Corghe hat geschrieben: ↑Samstag 18. November 2023, 21:59
Wir könnten uns ja als Zielland weniger attraktiv machen, ob deshalb dann einer weniger in die EU kommt? Die USA bekommen es an ihrer Grenze zu Mexiko auch nicht in den Griff, trotz Bewachung und teilweise sperren. Wir schauen zwar auf unser Land, weuil wir die relativ stärkste Belasstung durch das Flüchtlingsaufkommen in der EU haben, aber es ist eigentlich das Problem des wohlhabenden Nordens gegen den armen Süden und jetzt besteht womöglich noch die Gefahr, dass sich dieser Unterschied durch den Klimawandel noch verstärkt.
Können sich Migranten, die es in die USA schaffen, sich auf den Sozialleistungen ausruhen? Da hinkt dein Vergleich schon mal, diejenigen, die es aus Süd- und Mittelamerika in die USA schaffen, ist es bewusst, dass sie auch Arbeiten müssen, um über die Runden zu kommen.
Die Migranten, die nach Deutschalnd kommen, sind i.d.R. auch informiert, was sie da an Sozialleistungen, Abschiebeschutz etc. erwartet, die haben in den Socialmedias große Gruppen, wo sie sich austauschen, hat letztens einer aus Syrien erzählt.
Und es hat hier niemand behauptet, dass es mit einer Maßnahme zu einer starken Reduktion von Migration kommt, sondern dass es eine Vielzahl von Maßnahmen sind. Sachleistungen sind ein kleiner Teil, es wurden auch schon einige andere hier genannt, allerdings ignorieren hier einige aus dem Linken Lager die Vorschläge und erzählen beim nächsten Posting wieder, dass es keine Lösungen geben würde.
Maßnahmen wären z.B.
- Umstellung auf Sachleistungen, in Summe klar gekürzt
- Keine Sozialleistungen mehr nach Ablehnung des Asylantrages. Wer sich dann nicht selbst durch Arbeit versorgen kann, muss das Land verlassen
- keine Leistungen, wenn sich jemand der Identitätsfeststellung verweigert
- keine Leistungen in Deutschland, wenn Asylantrag schon in einem anderen Land gestellt wurde
- Verfall des Asylrechts bei Straftaten
- Verfall des Asylrechts bei falschen Angaben zum Asylgrund (z.B. Verfolgung als Christ, geht aber regelmäßig hier in die Moschee. Oder Angabe Homosexualität, belästigt hier aber Frauen)
- Angabe des Asylgrundes bei Einreise, also keine längere Zeit, um sich zusammen mit Flüchtlingsorganisationen die beste Story auszusuchen. Bei Entfall des Asylgrundes endet die Aufenthaltserlaubnis (außer die Person kann sich durch Arbeit selbst versorgen)
- Abkommen zur Rücknahme, falls sich die Herkunftsländer weigern, dann Kürzung der Wirtschaftshilfen um die Unterhaltskosten ihrer Bürger hier in Deutschland
- sofortiger Stopp der Unterstützer von NGO-Schleppern
- Länder wie Tunesien, Marokko etc. als sichere Herkunftsländer beschließen
Maßnahmen in der EU:
- Besserer Grenzschutz durch Frontex
- EU-Entwicklungshifen von Verhalten der Herkunftsländer abhängig machen
- Verpflichtung von NGO-Organisationen, die Flüchtinge in den nächsten sicheren Hafen zu bringen (i.d.R. Tunesien). Zuwiderhandlung müsste Strafrechtliche Folgen haben. Würden die Migranten wieder in Nordafrika bei ihren Schleppern auftauchen und ihr Geld zurückfordern, wäre es mit der Schlepperindustrie auch schnell vorbei.
Das sind nur ein paar Punkte, da gäbe es noch jede Menge mehr.
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