Deuschland verbietet Demonstrationen / Versammlungen Pro-Palästina.

[Pepetrueno]

Wahrlich, um dieses Theme, es sind dutzende von Videos, die ich in YT zu sehen fand.

Aber man soll eines zu wählen... so dies:



Vorher, einige Tage, hatte ich ein video von mehr als 100,000 Leuten die in die Strassen von London relativ friedlich marchieren. Und auch eine grosse vor das Weisse Haus (USA).



Nach Ihre Meinung, sollten die Briten (zum Beispiel) auch Demonstrationen wie diese verbieten?

Ich danke Ihnen für Ihre Überlegungen.

=).

[Pepetrueno]

Nur eine Sache mehr....

Wie könnte man wissen, mit deuschen Kriterien der 2023, ob ihre eigene Land "terroristich" / "antisemitisch" is, oder nicht?

Haben eine "Palästinantische Botschaft" ist genug? Kommerziel Bezihungen mit zum Beispiel, Iran?

Danke nochmal.

=).

[Gutmensch1]

In Deutschland sind friedliche Demonstrationen von zivilisierten Menschen ausdrücklich erlaubt, die für das künftige Enstehen eines freien und friedlichen Palästina-Staates neben Israel eintreten. Nicht erlaubt und das aus gutem Grund sind z.B. Demonstrationen, die abscheuliche Massaker verherrlichen, wie das, welches am 07.10. in Israel von blutrünstigen Bestien aus dem Gazastreifen verübt wurde oder Demos, die den Holocaust feiern.

[Pepetrueno]

In Deutschland sind friedliche Demonstrationen von zivilisierten Menschen ausdrücklich erlaubt, die für das künftige Enstehen eines freien und friedlichen Palästina-Staates neben Israel eintreten. Nicht erlaubt und das aus gutem Grund sind z.B. Demonstrationen, die abscheuliche Massaker verherrlichen, wie das, welches am 07.10. in Israel von blutrünstigen Bestien aus dem Gazastreifen verübt wurde oder Demos, die den Holocaust feiern.

Nur ja, das kling sehr vernünftlich.

Nur, wusste ich nicht warum dies Skandal in der international Presse. Es sollte mehr Kommunication mit ihnen geben, glaube ich.

=).

Danke.

[streicher]

Wie könnte man wissen, mit deuschen Kriterien der 2023, ob ihre eigene Land "terroristich" / "antisemitisch" is, oder nicht?

Was willst du damit sagen?

[Pepetrueno]

Was willst du damit sagen?

Ich meinte, dass zum Beispiel die Türkei hat Hamas genant als "Freitheitskämpfer".

Wird Deutschland kommerzialle oder displomatische Aktionen gegen den Türkei agiert?

[Pepetrueno]

Wir können mit sowas nur starten.

[Pepetrueno]

In Deuschand gibt es seit nicht weniger als 20 Jahren, Personen wie dieses Mann, die sagen freichlich in deuschen Fernsehen dass "Europäer DNA ist Anti-Semitisch", dass die Welt ist Anti-Semitich.

(Aber wie können wir es genau sehen, wenn die Kommentäre in dieses Video sind nicht eralubt).



.... und Heute, habe ich ein Video gesehen, dass verboten oder nicht, die pro-Palästinanten Demonstrationen in Frankreich und Deutschand wachsen.

Nun, wir könnten mit sowas nur STARTEN.

[Eiskalt]

https://m.bild.de/politik/inland/politi ... obile.html

Solche Leute müssen weg.

[Bobo]

https://m.bild.de/politik/inland/politi ... obile.html

Solche Leute müssen weg.

Richtig! Am gleichen Tag. Vielleicht muss das Volk aber auch langsam den Arsch hoch bekommen und klarstellen wem die Straßen gehören und wer hier die Regeln bestimmt. Genug ist genug!

Die Politik wird gar nichts machen. Eher noch weitere herschleppen!

Mittlerweile ist der Kontrollverlust offensichtlich!

[Eiskalt]

Richtig! Am gleichen Tag. Vielleicht muss das Volk aber auch langsam den Arsch hoch bekommen und klarstellen wem die Straßen gehören und wer hier die Regeln bestimmt. Genug ist genug!

Die Politik wird gar nichts machen. Eher noch weitere herschleppen!

Mittlerweile ist der Kontrollverlust offensichtlich!

Ach was. Nancy will ja auch weniger Kontrollen, damit mehr davon hier schnell ins Land kommt.

[Billie Holiday]

Ach was. Nancy will ja auch weniger Kontrollen, damit mehr davon hier schnell ins Land kommt.

Welche Vorteile verspricht sie sich davon?
Dass dieses Land den Bach komplett runtergeht?

[Vongole]

https://m.bild.de/politik/inland/politi ... obile.html

Solche Leute müssen weg.

Erstens das, und zweitens bräuchten wir viel mehr Deutsche, die sich diesem Mob laut- und zahlenmäßig stark entgegen stellen.
Unfassbar für mich, dass fast alle Solidaritätskundgebungen für Israel von jüdischen Organisationen ausgehen und dann nicht mal die Hälfte der Teilnehmer aufweisen wie die der Israelhetzer.

[Misterfritz]

Wenn Muslime Muslime töten hält sich die Aufregung immer arg in Grenzen, sprich: findet nicht statt,
aber wehe Israelis töten in Selbstverteidigung Muslime, dann ist der Aufschrei gross ...

[Bobo]

Was willst du damit sagen?

Nichts. Da versucht sich jemand mit KI. Der hat was vom Mexico gefasselt, wenn ich nicht irre, aber der Nick scheint eher Indonesisch, bzw. Javanisch und bedeutet. "ich fürchte".

[roli]

Welche Vorteile verspricht sie sich davon?
Dass dieses Land den Bach komplett runtergeht?

Eigentlich eher der Wunsch der Inkassopartei
Aber unsere Nancy zum Bleistift steht dem wohl in Nichts nach.

[Dieter Winter]

klarstellen wem die Straßen gehören und wer hier die Regeln bestimmt.

Sieht so aus, als sei das zu Gunsten der Islamisten entschieden.

[Dieter Winter]

Unfassbar für mich, dass fast alle Solidaritätskundgebungen für Israel von jüdischen Organisationen ausgehen und dann nicht mal die Hälfte der Teilnehmer aufweisen wie die der Israelhetzer.

Die Profidemonstranten aus dem (Ein)bildungsbürgertum haben keine Zeit - die sind auf den Pro Palli Demos...

[streicher]

Wenn Muslime Muslime töten hält sich die Aufregung immer arg in Grenzen, sprich: findet nicht statt,
aber wehe Israelis töten in Selbstverteidigung Muslime, dann ist der Aufschrei gross ...

Genau. Die Uiguren zum Beispiel, die lassen sie nämlich auch links liegen.

[Bobo]

Verbietet Demos. Jo. Und damit sind die Probleme allenfalls nicht mehr so gut öffentlich sichtbar, aber kein bisschen gelöst! WENN die Verbote respektiert werden!

Gerade im Laufband bei NTV.

Deutschland stockt "humanitäre Hilfe" für Gaza abermals auf! Ob nun ideologische Unbelehrbarkeit oder geistige Inkontinenz, das macht die Haltung nicht besser!

Wann begreifen die Regierenden in unserem Land, dass humanitäre Hilfe für Gaza Sterbehilfe für Juden bedeutet!

Es kann doch kaum Zweifel daran geben, dass, Deutschlands öffentlich bekundete humanitäre Hilfe für die Züchter der schlimmsten Judenkiller seit den Nazis ein zusätzliches Placebo zur Verbrämung des Kontrollverlustes auf unseren Straßen ist. Zur definitiv luftleeren Straffandrohung für Progrom Fanatiker.

[Eiskalt]

Verbietet Demos. Jo. Und damit sind die Probleme allenfalls nicht mehr so gut öffentlich sichtbar, aber kein bisschen gelöst! WENN die Verbote respektiert werden!

Gerade im Laufband bei NTV.

Deutschland stockt "humanitäre Hilfe" für Gaza abermals auf! Ob nun ideologische Unbelehrbarkeit oder geistige Inkontinenz, das macht die Haltung nicht besser!

Wann begreifen die Regierenden in unserem Land, dass humanitäre Hilfe für Gaza Sterbehilfe für Juden bedeutet!

Es kann doch kaum Zweifel daran geben, dass, Deutschlands öffentlich bekundete humanitäre Hilfe für die Züchter der schlimmsten Judenkiller seit den Nazis ein zusätzliches Placebo zur Verbrämung des Kontrollverlustes auf unseren Straßen ist. Zur definitiv luftleeren Straffandrohung für Progrom Fanatiker.

Was willst du erwarten, wenn die Innenministerin jetzt die Sicherheitsprüfungen für FLüchtline auch noch reduziert.

Um die Asylverfahren zu beschleunigen, will Bundesinnenministerin Nancy Faeser einem Medienbericht zufolge auf die intensivere Überprüfung von Migranten verzichten. Laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung sollen insbesondere die Sicherheitschecks reduziert werden. Die Zeitung beruft sich dabei auf eine Mail des SPD-geführten Ministeriums an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), in der die Sparmaßnahmen einzeln aufgeführt sind.
Danach sollen künftig weniger Ausweise oder Urkunden geprüft werden. Auch wenn kein Pass vorhanden ist, entfällt laut dem Bericht der Smartphone-Check, mit dem bislang die Nationalität festgestellt werden sollte. Recherchen in EU-Computern zu Einträgen der Asylbewerber werden ebenfalls ausgedünnt, Statistiken zum Bildungsgrad nicht mehr erstellt, die Sprachen- und Dialekterkennung soll nur noch in Einzelfällen stattfinden.

https://www.n-tv.de/politik/Faeser-will ... 24631.html

Wenn das keine geistige Inkontinenz ist, dann weiß ich auch nicht.

[Billie Holiday]

Was willst du erwarten, wenn die Innenministerin jetzt die Sicherheitsprüfungen für FLüchtline auch noch reduziert.



https://www.n-tv.de/politik/Faeser-will ... 24631.html

Wenn das keine geistige Inkontinenz ist, dann weiß ich auch nicht.

Unter dieser unsäglichen Naivität, vollkommenen Dummheit und ideologischen Moralmasturbation hat aber der Bürger zu leiden.
Welch immense Verachtung für dieses Land treibt sie bloß an. Der Bürger ist offenbar nur noch Zahlesel und hat zu dulden. Es ist so widerwärtig.

[Eiskalt]

Unter dieser unsäglichen Naivität, vollkommener Dummheit und ideologischer Moralmasturbation hat aber der Bürger zu leiden.
Welch immense Verachtung für dieses Land treibt sie bloß an. Der Bürger ist offenbar nur noch Zahlesel und hat zu dulden. Es ist so widerwärtig.

Das Faeser weit links steht ist ja bekannt und auch, das der weit linke Deutsche sich selber hasst, weil er als Deutscher geboren wurde.
So gesehen wäre Faeser dann vielleicht auch nur konsequent.

Vielleicht hat sie ja Glück und sie erlebt noch, wie sie in eine Burka verpackt und in die Küche geprügelt wird.

[Billie Holiday]

Das Faeser weit links steht ist ja bekannt und auch, das der weit linke Deutsche sich selber hasst, weil er als Deutscher geboren wurde.
So gesehen wäre Faeser dann vielleicht auch nur konsequent.

Vielleicht hat sie ja Glück und sie erlebt noch, wie sie in eine Burka verpackt und in die Küche geprügelt wird.

Alles schön und gut, aber ich als Nicht-Linke und Demokratin mag mein Land, die Freiheit und mein bisheriges Leben.
Wer beim Gedanken an hübsche Islamisten ein feuchtes Höschen bekommt, könnte alternativ dort hingehen, wo dieser dann unter ihre Burka kriechen kann.
Ich schäme mich, dass in diesem Land auf offener Straße gegen Israel gehetzt werden darf und die Politik ungläubig die Glubschaugen aufreißt.
Dieses Land sollte sich klarer bekennen und zur Abwechslung Arschtritte verteilen statt Steuergelder.

[Misterfritz]

Volker Beck nennt Greta Thumberg "hauptamtliche Israelhasserin".
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 4c190da8f2

Ich hoffe, dass man ihr Demonstrationen/Auftritte in Deutschland verbietet!

[Bobo]

Unter dieser unsäglichen Naivität, vollkommenen Dummheit und ideologischen Moralmasturbation hat aber der Bürger zu leiden.
Welch immense Verachtung für dieses Land treibt sie bloß an. Der Bürger ist offenbar nur noch Zahlesel und hat zu dulden. Es ist so widerwärtig.

Das bringt es leider auf dem Punkt und kann in die politische Katastrophe führen. Ich fürchte, treibende Kräfte hinter solch einem Treiben sind vor allem die Grünen und ein nicht unwesentlicher Teil der SPD.

Da läuft ein gefährliches Spiel, über das vor allem Putin sich freuen wird, wenn nicht gar davon profitiert. Nämlich dann, wenn Zuspruch für ihn von rechts und links kommt. Wagenknecht und AFD.

Sicher scheint zunächst, dass die Grünen Deutschland gesellschaftlich und wirtschaftlich in den Abgrund führen werden und von der Macht entfernt werden sollten. Und die SPD assistiert ihr dabei als Preis für die Macht.
Deutschland hat im Grunde fertig.

[Corghe]

Erstens das, und zweitens bräuchten wir viel mehr Deutsche, die sich diesem Mob laut- und zahlenmäßig stark entgegen stellen.
Unfassbar für mich, dass fast alle Solidaritätskundgebungen für Israel von jüdischen Organisationen ausgehen und dann nicht mal die Hälfte der Teilnehmer aufweisen wie die der Israelhetzer.

So sollte es sein. Und was sagt uns dass es nicht so ist?

[relativ]

Man sollte der Greta mittlerweile naheliegen, nicht mehr in Deutschland aufzutreten. Die Frau geht gar nicht mehr als Gesicht für den Klimaschutz.

[Bobo]

Man sollte der Greta mittlerweile naheliegen, nicht mehr in Deutschland aufzutreten. Die Frau geht gar nicht mehr als Gesicht für den Klimaschutz.

Sie sollte als Anisemitin zur persona non grata erklärt werden. Jetzt! Bevor sie versucht, einzureisen.

Und deren Veranstaltungen sollten mit der Auflage versehen werden, keinerlei Bezug zum Nahost Konflikt herzustellen!

[Troh.Klaus]

Sicher scheint zunächst, dass die Grünen Deutschland gesellschaftlich und wirtschaftlich in den Abgrund führen werden und von der Macht entfernt werden sollten. Und die SPD assistiert ihr dabei als Preis für die Macht.

Die SPD ist nicht alleine beim "Assistieren". Die FDP ist auch locker dabei.

[elmore]

Es gibt hier genug Belege, die klar aufzeigen, daß hier die Diskussion in Sachen humanitäres Völkerrecht, Schutz von Zivilisten klar und einseitig gegen Israel in Position gebracht wurde und wird. Man muss die betreffenden Beiträge nur genau genug lesen, und auch die darin zu findende Hinlenkung stets zu Israel und weg von den Hamas-Zombies und deren Verantwortung.

Und ja, die UN-Abstimmung war nicht nur antiisraelisch, wenn man lieber antiszionistisch (Frage des Existenzrechts Israels!) bevorzugt, eben das, oder beides, und unzweifelhaft in 12O-facher Zustimmung antisemitisch. Genauso, wie sich auch Regierungen oder westl. Führer wie Macron hier nicht gerade philosemitisch zeigen bzw. zeigten.
Es spielt dabei auch keine Rolle, weshalb er dieses nicht hinnehmbare Verhalten - unter dem Deckmantel des Zivilistenschutzes und der humanitären Ermahnung gegen Israel - scheinheilig versteckte. Sich zum "Erdogan" der EU machte.

Dabei einseitig unterschlug, wie sehr gerade diese Hamas-Verbrecher Völkerrecht, Kriegsrecht, kurzum, jede dieser internationalen Konventionen brachen und weiter brechen. Es fliegen unvermindert Raketen aus Gaza und Libanon auf israelische Zivilisten, um genau diese zu töten, nicht etwa nur gezielt israel. Soldaten. Das ist unwidersrpochener Fakt. Völkerrechtsbruch und unzweifelhaft auch das Begehen einer schweren Straftat. In D zumindest. Nach GG und Strafgesetzbuch. Auf den strafrechtlichen Aspekt zielte ja ein User besonders ab, um Israel und sein Handeln zu delegitimieren und zu diffamieren. In seinem Recht auf Selbstverteidigung. Ganz abgesehen von dem Leid und der Angst der in Hamashand befindlichen Geiseln, überwiegend Zivilisten.
Zivilistenschutz, humanitäres Völkerrecht für diese schutz- und wehrlosen Menschen in Geiselgewalt seitens Hamas und Anmahnung desselben? Fehlanzeige...

Eine Verurteilung und klare Benennung dieser Völkerrechtsbrüche gegenüber Hamas unterbleiben, es sei denn, sie kommen von jenen, die nicht hinnehmen wollen, daß diese einseitige Täter-Opfer-Umkehr und Verantwortlichkeit einfach übergangen wird, statt diese mind. genauso häufig und deutlich an diese Gaza-Zombies und ihre Unterstützerländer zu adressieren. Als alleinverantwortlichen Verursachern des tausenfachen Leids, das man besonders auch auf der eigenen, pal. Seite will. Zivilistenschutz und Völkerrecht gegenüber den eigenen Leuten? Anmanhnung dazu.
Wieder Fehlanzeige...

Es bleibt bei Hamas, ja aber...
und dann wird sofort wieder der Focus, egal ob Völkerrechtsbruch gegen Israel, oder der ungeheuerluiche Vorwurf, die IDF würde sich nicht um maximal möglichen Zivilistenschutz bemühen, in den Vordergrund gestellt.

Das alles lässt sich belegen und auch hier im Thread nachlesen, was die betreffenden Protagonisten dieser einseitigen Israelverurteilung vollführen.
Und dann beleidigt sind, wenn man ihnen unterschiedliche Bewertungsstandards vorhält, die eben keine Israelkritik mehr darstellen, sondern eben... was wohl...?

Bestimmt nicht Wohlwollen und Verständnis gegenüber dem Albtraum und der Traumatisierung der Menschen in Israel, die die Orgie der Abschlachterei irgendwie bewältigen müssen und von ihrer Armee dennoch nicht verlangen, ganz Gaza ohne Gnade und Erbarmen in Schutt und Asche zu legen.

Grund genug hätten sie, wie etwa auch Eltern und deren Wut menschlich verständlich ist, den Täter einfach nur umbringen zu wollen, egal, wie schwer dessen Kindheit war. Jemand, der ihr wehrloses und unschuldiges Kind vergewaltigte und grausam ermordete. Ohne jede Spur von Mitgefühl oder Reue.

Und genau die fehlt den fanatisierten Zivilisten in Gaza ebenso in großer Mehrheit: Reue. Den Hamas-Zombies sowieso.

[sünnerklaas]

Man sollte der Greta mittlerweile naheliegen, nicht mehr in Deutschland aufzutreten. Die Frau geht gar nicht mehr als Gesicht für den Klimaschutz.

Wobei man da bei einer schwedischen Staatsbürgerin - Schweden ist Teil des Schengenraums - praktisch keine Handhabe hat.Was sie sagt, mag man moralisch und politisch - durchaus zu Recht - kritisieren. Aber rechtlich gesehen hat das eben keinerlei Bedeutung. Deutschland müsste - in letzter Konsequenz zu Ende gedacht - wenn man etwas anderes will, aus vielen oder sogar allen internationalen Organisationen austreten. Würde man das machen, gäbe es nicht nur höhnisches Gelächter aus dem Kreml. Vielmehr hätte der Kreml genau das erreicht, was er immer erreichen wollte.
Letztendlich erleben wir im Moment, wie sich in unserer Gesellschaft eine weitere von inzwischen vielen gesellschaftlichen Bruchlinien auftun. Im Moment hält man sich gegenseitig vor, wer denn der größere Antisemit sei.

[Seidenraupe]

https://m.bild.de/politik/inland/politi ... obile.html

Solche Leute müssen weg.

du bekommst sie nicht weg. Es sind in der Mehrzahl Inhaber deutscher Pässe. Nachgeborene von Einwanderern, 2. oder 3. Generation. Der Hass auf Israel ist so fest verankert, den bekommst du auch in der nächsten und übernächsten Einwanderergeneration nicht bei allen weg. Es ist eine andere Kultur, eine anderes Sozialisation, deren Auswirkung in diesen Tagen nicht minder sichtbar wird, als schon in vielen Jahren zuvor. Im Moment kocht es , weil Israel so brutal, so mörderisch angegriffen wurde.
Trotzdem ist dieser Israel und Judenhass (vielfach verknüpft mit einer allgemeinen Ablehnung westl Werte allgemein) Alltag. In Berlin, Hamburg, Ruhrpott, im Osten, im Westen, im Süden, im Norden, in Schweden wie in Frankreich....
Alle Verantwortlichen wissen seit JAHREN davon. Spreche ich mit Lehrern/Erziehern, die zB in Neukölln arbeiten, oweh.... Wenn Merz aber von kleinen Paschas spricht, die sich von Frauen nichts sagen lassen, die unsere Werte ablehnen, dann ist er der Buhmann. Nicht diejenigen, die ihre Kinder so erziehen, nicht die Kinder und Jugendlichen, die respektlos gegenüber anderen MEnschen auftreten und sie sowohl verbal als auch körperlich angreifen.

Ich würde weder mit sichtbarer Davidsternkette in Neukölln spazieren noch eine Israelflagge in Berlin vom Balkon hängen lassen. Nicht jetzt, nicht vor 5 Jahren und nicht in 5 Jahren -- außer: Das Existenzrecht Israels hinge davon ab, dass hier Hunderttausende so agieren. Solange ich damit aber einsam auffallen würde .. nein, danke. Nenne es wegen mir Vorurteile gewissen Mitbürgern gegenüber, aber sie helfen mir, die Lebensrealitäten der Stadt ziemlich zutreffend einzuschätzen.

[Bobo]

Wobei man da bei einer schwedischen Staatsbürgerin - Schweden ist Teil des Schengenraums - praktisch keine Handhabe

Ähm was? Natürlich kann man auch EU Bürgern bei rechtlichen berechtigten Bedenken die Einreise verbieten! Was sie abzieht sind hier Straftaten!

[sünnerklaas]

Ähm was? Natürlich kann man auch EU Bürgern bei rechtlichen berechtigten Bedenken die Einreise verbieten! Was sie abzieht sind hier Straftaten!

Das müsste in dem Fall ein deutsches Gericht, möglicherweise sogar das BVerfG prüfen. Sie hat weder zu Straftaten aufgerufen, noch Straftaten, also hier die Verbrechen der Hamas gebilligt. Damit ist das eine extrem schwierige juristische Kiste mit sehr ungewissem Ausgang. Die verfassungsrechtlichen Hürden, die das GG da stellt, sind da extrem hoch.

[Seidenraupe]

Volker Beck nennt Greta Thumberg "hauptamtliche Israelhasserin".
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 4c190da8f2

Ich hoffe, dass man ihr Demonstrationen/Auftritte in Deutschland verbietet!

derb aber scheinbar zutreffend und damit richtig.

[Bobo]

Das müsste in dem Fall ein deutsches Gericht, möglicherweise sogar das BVerfG prüfen. Sie hat weder zu Straftaten aufgerufen, noch Straftaten, also hier die Verbrechen der Hamas gebilligt. Damit ist das eine extrem schwierige juristische Kiste mit sehr ungewissem Ausgang. Die verfassungsrechtlichen Hürden, die das GG da stellt, sind da extrem hoch.

Das ist Unsinn! Wer die Demos verbietet, kann defenitiv auch deren Veranstaltern die Einreise verbieten. Das. GG hat damit gar nichts zu schaffen. Das sind Bürgerrechte! Das Weib ist keine deutsche Staatsbürgerin.

[Tom Bombadil]

Es bleibt bei Hamas, ja aber...
und dann wird sofort wieder der Focus, egal ob Völkerrechtsbruch gegen Israel, oder der ungeheuerluiche Vorwurf, die IDF würde sich nicht um maximal möglichen Zivilistenschutz bemühen, in den Vordergrund gestellt.

ich wollte nicht schon wieder einen Fullquote machen, auch hier 100% Zustimmung zum kompletten Beitrag von mir Die Doppelmoral bei einigen ist schon sehr evident, dazu gehört leider auch ein Macron und seine Außenministerin. Jeder Tote im Gazastreifen geht auf das Konto der Hamas, jede Forderung an Israel, "Zivilisten nicht zu bombardieren" und nach einem Waffenstillstand ist ungeheuerlich und ein kleiner Sieg für Hamas. Wer so etwas ausspricht und sich dafür einsetzt ist für Hamas ein "nützlicher Idiot". Die IDF weiß schon, wann und wo Feuerpausen Sinn machen, damit Zivilisten weiter abziehen können. Dass Hamas die Menschen nach wie vor an der Flucht hindert, hat wiederum keine Kritik dieser Personen zur Folge, womit wir wieder bei der Doppelmoral wären.

[sünnerklaas]

Das ist Unsinn! Wer die Demos verbietet, kann defenitiv auch deren Veranstaltern die Einreise verbieten. Das. GG hat damit gar nichts zu schaffen. Das sind Bürgerrechte! Das Weib ist keine deutsche Staatsbürgerin.

Das ist juristisch ungeheuer schwierig. Aus rechtlicher Sicht hat sie bisher keine Straftaten begangen. Das fällt alles rechtlich gesehen noch unter Meinungsfreiheit.

[Tom Bombadil]

Das ist juristisch ungeheuer schwierig.

Soll Terrorfangretel halt gegen das Einreiseverbot klagen

[Bobo]

Das ist juristisch ungeheuer schwierig. Aus rechtlicher Sicht hat sie bisher keine Straftaten begangen. Das fällt alles rechtlich gesehen noch unter Meinungsfreiheit.

Und die Teilnehmer der verbotenen Demos haben vorab welche Straftaten begangen?

Kommt die zu einer Demo können die ihr die Einreise genau deswegen verwehren.

[sünnerklaas]

Und die Teilnehmer der verbotenen Demos haben vorab welche Straftaten begangen?

Kommt die zu einer Demo können die ihr die Einreise genau deswegen verwehren.

Ob die Demos verboten werden, werden auch letztendlich Richter entscheiden. Und Demontrationsverbote haben sich meist stets als ein ganz dünnes Eis erwiesen.Hinzu kommt: in vielen Bundesländern haben Innenpolitiker Querdenker gewähren lassen - so verboten deren Aufläufe auch waren. Die Begrünung war sehr oft: man verliere ansonsten diese Leute.

[Seidenraupe]

Soll Terrorfangretel halt gegen das Einreiseverbot klagen

Verbote kann und sollte man nicht inflationär verhängen, damit unser freies Land mit Meinungs-und Versammlungsfreiheit (verfassungsrechtl geschützte Rechte) in freies Land bleiben.
Nach Corona und all den teils ungerechtfertigten Grundrechtseingriffen (und dem Beifall dafür von vielen Seiten!!!) habe ich ernste Bedenken.
Wenn sich Greta strafbar macht bei einer ihrer Demos, greift das Strafrecht.

[sünnerklaas]

Nach Corona und all den teils ungerechtfertigten Grundrechtseingriffen (und dem Beifall dafür von vielen Seiten!!!) habe ich ernste Bedenken.
Wenn sich Greta strafbar macht bei einer ihrer Demos, greift das Strafrecht.

Die Hürden für solche Verbote sind extrem hoch.

[Seidenraupe]

Die Hürden für solche Verbote sind extrem hoch.

Zu Recht . Man sollte das Kind nicht mit dem Bade ausschütten sondern das Strafrecht , gern auch mit Schnellurteilen, bemühen.
Der Slogan mit River und Sea ist mittlerweile verboten und kann strafrechtl sofort geahndet werden, so zB in BY und BER.
Versammlungen mit verfassungsfeindlichen Sprüchen können aufgelöst werden. Verantwortliche herangezogen werden.

[relativ]

Wobei man da bei einer schwedischen Staatsbürgerin - Schweden ist Teil des Schengenraums - praktisch keine Handhabe hat.Was sie sagt, mag man moralisch und politisch - durchaus zu Recht - kritisieren. Aber rechtlich gesehen hat das eben keinerlei Bedeutung. Deutschland müsste - in letzter Konsequenz zu Ende gedacht - wenn man etwas anderes will, aus vielen oder sogar allen internationalen Organisationen austreten. Würde man das machen, gäbe es nicht nur höhnisches Gelächter aus dem Kreml. Vielmehr hätte der Kreml genau das erreicht, was er immer erreichen wollte.
Letztendlich erleben wir im Moment, wie sich in unserer Gesellschaft eine weitere von inzwischen vielen gesellschaftlichen Bruchlinien auftun. Im Moment hält man sich gegenseitig vor, wer denn der größere Antisemit sei.

Greta wird ja in der Regel von einer in Deutschland ansässigen Organisation eingeladen. Also wäre das Problem welches du skizzierst, leicht zu umgehen. Ohne Einladung wird sie hier wohl erstmal nicht mehr auf deutschen Strassen auftreten, um ihre politische Unwisssenheit an ihre Fanbasis abzugeben.

[sünnerklaas]

Greta wird ja in der Regel von einer in Deutschland ansässigen Organisation eingeladen. Also wäre das Problem welches du skizzierst, leicht zu umgehen. Ohne Einladung wird sie hier wohl erstmal nicht mehr auf deutschen Strassen auftreten, um ihre politische Unwisssenheit an ihre Fanbasis abzugeben.

Wenn sie von den hier in D ansässigen Organisationen nicht mehr eingeladen wird und dort somit auch nicht mehr auftritt, ist das etwas ganz anderes.

[sünnerklaas]

Versammlungen mit verfassungsfeindlichen Sprüchen können aufgelöst werden. Verantwortliche herangezogen werden.

Was die Polizei aber in den seltensten Fällen macht. Straftaten werden dokumentiert und die Straftäter im Nachgang belangt. Die Querdenker hat man z.B. vielerorts weitgehend gewähren und laufen lassen.
Das strategische Problem ist nämlich das. wenn die Aufläufe v.a. dem Provozieren von rustikalen Polizeieinsätzen dienen sollen, um an die gewünschten Bilder von "Polizeigewalt" und "Polizeiwillkür" zu gelangen ("Pickschers Huh se wöld goh äraunt"), ist bei der Auflösung Fingerspitzengefühl angesagt, um nicht eine unerwünschte bis gefährliche Solidarisierung mit den Protestlern zu erzeugen.

[Seidenraupe]

Was die Polizei aber in den seltensten Fällen macht. Straftaten werden dokumentiert und die Straftäter im Nachgang belangt. Die Querdenker hat man z.B. vielerorts weitgehend gewähren und laufen lassen.

In Diktaturen ist es zum Glück einfacher, freie Meinungsäußerung und Versammlungen zu unterdrücken. Du kannst also hoffen!

[Kritikaster]

Das strategische Problem ist nämlich das. wenn die Aufläufe v.a. dem Provozieren von rustikalen Polizeieinsätzen dienen sollen, um an die gewünschten Bilder von "Polizeigewalt" und "Polizeiwillkür" zu gelangen ("Pickschers Huh se wöld goh äraunt"), ist bei der Auflösung Fingerspitzengefühl angesagt, um nicht eine unerwünschte bis gefährliche Solidarisierung mit den Protestlern zu erzeugen.

Das "strategische Problem" ist eine feine Ausrede für das Nichtdurchsetzen geltenden Rechts, da sich ohnehin nur unbelehrbare Juden-/Israelhasser mit solchen "Protestlern" (a.k.a. "Straftäter") wirklich solidarisieren.

Der öffentliche Raum ist durch die staatlichen Organe vor Pöbel zu schützen, der ihn zur Verherrlichung oder gar zum Aufruf zum Begehen von Verbrechen missbraucht, und wenn dafür, mangels Kooperationsbereitschaft der Betroffenen, robustere Maßnahmen nötig werden, dann hat das zu erfolgen - im Rahmen dessen, was noch als verhältnismäßig zu betrachten ist.