Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

[jack000]

Dieses "gelobte Land" bleib so lange ein international gelobtes Land, solange seine Rechtstaatlichkeit und seine FDGO vor solchen geschützt bleiben, die sie abzuschaffen versuchen!

Wenn die sich an Recht und Gesetz der EU halten würden, wäre keiner von denen hier. Dublin III ist nach wie vor Gesetz. Aber dann sind Gesetze plötzlich nicht mehr so wichtig.

[sünnerklaas]

Es braucht keine 180-Grad-Wende in der Flüchtlingspolitik. Die Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten dürfte sich auf der von Merz skizzierten Linie der CDU bewegen, was wohl auch für das EU-Parlament zutrifft. Das wird meiner Meinung nach eine Verbesserung der Situation an den EU-Außengrenzen und vielleicht auch an den Binnengrenzen ermöglichen.

Man darf nicht vergessen, dass Flüchtlinge derzeit eine asymmetrische Waffe sind, die Putin gegen den Westen einsetzt. Wagner&Co. sind nicht umsonst in Subsahara unterwegs und hausen da wie die Vandalen. Oder karrt die Leute über tausende von Kilometer an die belarussische Grenze zu EU.
Da geht es auch darum, Flüchtlingswellen vorsätzlich in Gang zu setzen.

[Wähler]

Wenn die sich an Recht und Gesetz der EU halten würden, wäre keiner von denen hier. Dublin III ist nach wie vor Gesetz. Aber dann sind Gesetze plötzlich nicht mehr so wichtig.

Dublin III benachteiligt die EU-Mitgliedsstaaten an den Außengrenzen der EU. Deswegen bedarf es einer Novellierung auf EU-Ebene. Deutschland wird von den Zahlungen der EU-Mitgliedsstaaten profitieren, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen und dafür finanzielle Mittel zur Verfügung stellen müssen.

[jack000]

Man darf nicht vergessen, dass Flüchtlinge derzeit eine asymmetrische Waffe sind, die Putin gegen den Westen einsetzt. Wagner&Co. sind nicht umsonst in Subsahara unterwegs und hausen da wie die Vandalen. Oder karrt die Leute über tausende von Kilometer an die belarussische Grenze zu EU.
Da geht es auch darum, Flüchtlingswellen vorsätzlich in Gang zu setzen.

Die von 2015 kamen auch ohne Putin. Interessant aber, das Flüchtlinge eine Waffe sein sollen um jemanden zu schädigen. Wenn ich irgendwo hin fliehe, schade ich doch keinem.

[jack000]

Dublin III benachteiligt die EU-Mitgliedsstaaten an den Außengrenzen der EU. Deswegen bedarf es einer Novellierung auf EU-Ebene. Deutschland wird von den Zahlungen der EU-Mitgliedsstaaten profitieren, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen und dafür finanzielle Mittel zur Verfügung stellen müssen.

Das ändert nichts an meiner Aussage. Deutschland ist wegen seiner hohen Sozialleistungen der Pull-Faktor. Wenn die keine Perspektive hätten in Deutschland anzukommen, würden sich die meisten gar nicht auf dem Weg machen.

[Frank_Stein]

Wenn die sich an Recht und Gesetz der EU halten würden, wäre keiner von denen hier. Dublin III ist nach wie vor Gesetz. Aber dann sind Gesetze plötzlich nicht mehr so wichtig.

Der Witz ist, dass man eine Partei, die darauf beharrt, das Dublin III eingehalten wird, deswegen vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Verrückt und eine Partei, die die Verfassung ändern möchte, damit in Zukunft auch Flüchtlinge in Deutschland wählen können, stellt den deutschen Innenminister als Hüter der Verfassung.

[sünnerklaas]

Die von 2015 kamen auch ohne Putin. Interessant aber, das Flüchtlinge eine Waffe sein sollen um jemanden zu schädigen. Wenn ich irgendwo hin fliehe, schade ich doch keinem.

2015 hatte man u.a. dadurch angerührt, indem das UNHCR so unterfinanziert war, dass die Essensrationen in den Flüchtlingslagern gekürzt werden mussten. Auf den Zug ist dann sofort Erdogan aufgesprungen, weil er mit Flüchtlingen Druck auf die EU ausüben wolte. Ab Spätsommer/Herbst hat dann Putin angefangen, in Syrien zu bomben:

https://de.wikipedia.org/wiki/Russische ... _in_Syrien

Das sind die Zusammenhänge.

[Tom Bombadil]

...

Aber gut, Du wolltest wohl nur ein wenig "Dreck schleudern".

[Seidenraupe]

Die Verfahren sollen doch so geändert werden, dass EU-weit die Zuwanderung von Flüchtlingen besser kontrolliert und an den Außengrenzen vielleicht sogar reduziert werden kann um die Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern. Nur Jammern hilft bei der Änderung von EU-Verordnungen, die überall in der EU gleichermaßen rechtlich verbindlich sind, sicherlich nicht. Das Geschimpfe auf deutsche Politiker allein ist daher nicht zielführend.

Wieviel Kilometer zu schützende Außengrenze hat die EU so?
Betrachte See -und Landgrenze getrennt, denn deren Schutz gestaltet sich unterschiedlich schwierig. An Land kann man noch meterhohe Zäune bauen, Seegrenzen zu schützen --extrem schwer. Dann wäre da noch die Einreisemöglichkeit Nummer drei, nämlich der Luftweg.

Die einzige Möglichkeit, die illegalen Einreisen zu begrenzen sind nationale Grenzkontrollen und eine restriktive Auslegung des Asylrechts/Schutz nach Genfer Konvention -- darin ist eine zeitliche und sachliche Befristung ist zwar vorgesehen wird aber in Deutschland nicht mehr umgesetzt.
Von Abschaffung des Asylrechtes rede ich an keiner Stelle (manche verstehen das bewusst falsch).
Wenn der Asylgrund entfallen ist hat das Aufenthaltsrecht zu entfallen, haben Menschen zurück in ihre Heimat zu gehen. Ohne Wenn und Aber. Wenn es die gut integrierte Artzfamilie trifft, dann mag das bitter für Deutschland sein, aber es ist ein klares, unmissverständliches Signal in die Herkunftsländer:
Asyl und Flüchtlingsschutz nach Genfer Konvention sind immer an Gründe gebunden, die nur in der persönlichen staatl Verfolgung bzw der Gefahr für Leib und Leben der Person durch Krieg/Bürgerkrieg begründet sein können und nicht in der Hoffnung auf ein besseres Leben.
Asyl nach GG 16a und Genfer Flüchtlingskonvention bedeuten eben genau nicht das Recht auf dauerhaften Aufenthalt.

Ein Schutzstatus, den man im Asylverfahren erhalten hat, gilt grundsätzlich ohne zeitliche Befristung; das gilt für den Flüchtlingsschutz, den subsidiären Schutz und das Abschiebungsverbot gleichermaßen. Zeitlich befristet ist lediglich die darauf aufbauende Aufenthaltserlaubnis, die aber solange verlängert werden muss, wie der Schutzstatus besteht. Beseitigt werden kann der Schutzstatus zum einen durch einen sogenannten Widerruf, der dann möglich ist, wenn die Voraussetzungen für die Gewährung des Schutzes nicht mehr vorliegen, weil sich die Situation im Herkunftsland geändert hat. Davon zu unterscheiden ist die sog. Rücknahme des Schutzes, wenn sich nach Schutzgewährung herausstellt, dass der Schutz gar nicht hätte zuerkannt werden dürfen, beispielsweise, weil die betroffene Person unrichtige Angaben gemacht hat.

https://fluechtlingsrat-bw.de/grundlage ... utzstatus/

Stattdessen wird mit sog Spurwechsel, kostenloser Integration, kostenloser Schul-und Berufsausbildung, erleichtertem Familiennachzug, kostenloser Gesundheitsvorsorge, Arbeitsplätzen/staatlicher Einkommensgarantie namens Asylbewerberleistungen/Bürgergeld/Kindergeld und der deutschen Staatsbürgerschaft gewinkt.

Die wohlmeinende Politik, ( erinnert sei auch an den globalen UNPakt für Migration) ist ein ernstzunehmender Pullfaktor.

[Tom Bombadil]

Es gibt viele konkrete Veränderungsvorschläge in der nationalen und EU-weiten Flüchtlingspolitik, wie sie auch heute im Presseclub diskutiert worden sind:

Ich habe hier auch schon viele konkrete Veränderungsvorschläge gemacht, nicht dass das für die Politik relevant wäre, aber es wird sich seit 2015 totgelabert, was man nicht alles besser machen will. Und was passiert tatsächlich? Nichts, außer ein paar kosmetischen Änderungen an ein paar Gesetzen, was dann als Verschärfung präsentiert wird. Im Gegenteil, es wird immer schlimmer, Abschiebungen finden zB. in NRW schon gar nicht mehr statt.

[Tom Bombadil]

Die von 2015 kamen auch ohne Putin.

Das stimmt nicht, Putin hat kräftig in Syrien mitgewirkt und ohne dessen Hilfe wäre Assad wohl Geschichte.

[Tom Bombadil]

Wieviel Kilometer zu schützende Außengrenze hat die EU so?

Völlig egal, man muss "nur" die Leute in die Heimat zurück schaffen, die kein Anrecht auf Asyl oder Schutz haben. Wenn man dann noch Straftäter rauswirft, wäre schon viel gewonnen und die AfD belanglos.

[Seidenraupe]

Bezug nehmend auf die unbelegte Behauptung des users sünnerklaas,

Man hatte viel Geld mitgebracht: 1 Mrd. € vom IWF, 300 Mio € eigenes Geld. Zur Stärkung der tunesischen Solarbranche. Im Gegenzug sollte die tunesische Regierung dafür sorgen, dass keine Migranten mehr nach Italien kämen. Das Ergebnis: die tunesische Regierung kassierte das Geld, ansonsten unternahm sie nichts.

https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 8#p5394318
und dem unsachlichen Fortgang der Diskussion

Hat sie offensichtlich:


Nachfragen geht auch weniger unhöflich!
Vongole - Mod.

ist festzuhalten:

Auszahlung nach Migrationspakt Tunesien soll mit EU-Millionen Flüchtlinge abhalten
22.09.2023, 19:23 Uhr

Immer mehr Menschen stellen Asylanträge in der EU. Das nordafrikanische Tunesien erhält nun 127 Millionen Euro aus Brüssel. Rund die Hälfte des Geldes soll eingesetzt werden, um die Flucht über das Mittelmeer einzudämmen. Die EU verspricht sich davon auch eine Entspannung auf Lampedusa.

https://www.n-tv.de/politik/Tunesien-so ... 17545.html

EU kündigt erste Millionenzahlung an Tunesien an
Tunesien soll mit EU-Geldern Migranten davon abhalten, sich auf den Weg nach Europa zu machen. Die ersten 127 Millionen Euro sollen jetzt überwiesen werden.
22. September 2023, 14:21 Uhr

https://www.zeit.de/politik/ausland/202 ... ationspakt

Beide user lagen mit ihren unbelegten Behauptungen falsch.

[jack000]

2015 hatte man u.a. dadurch angerührt, indem das UNHCR so unterfinanziert war, dass die Essensrationen in den Flüchtlingslagern gekürzt werden mussten.

Ja, ich errinnere mich, das hätte auf keinen Fall sein dürfen. M.E. waren das dann nur noch 30€/Monat/Person. Das kann ja zu nix menschenwürdigen reichen

Auf den Zug ist dann sofort Erdogan aufgesprungen, weil er mit Flüchtlingen Druck auf die EU ausüben wollte. Ab Spätsommer/Herbst hat dann Putin angefangen, in Syrien zu bomben:

Wenn die Syrer den Bürgerkrieg nicht angefangen hätten, wäre das nicht passiert.

[Seidenraupe]

Völlig egal, man muss "nur" die Leute in die Heimat zurück schaffen, die kein Anrecht auf Asyl oder Schutz haben. Wenn man dann noch Straftäter rauswirft, wäre schon viel gewonnen und die AfD belanglos.

lol, da wissen die Schlepper schon längst Bescheid, dass weggeworfene Herkunfts-und Identitätsnachweise eine Quasi-Versicherung für dauerhaften Aufenthalt sind.

Kein Nachweis-keine Rücknahme.

[Seidenraupe]

Dieses "gelobte Land" bleib so lange ein international gelobtes Land, solange seine Rechtstaatlichkeit und seine FDGO vor solchen geschützt bleiben, die sie abzuschaffen versuchen!

Ich nehme an, du setzt Schweden und Dänemark nicht mit Unrechtsstaaten gleich, nur weil sie das Asylrecht restriktiv handhaben?!?

[Seidenraupe]

Man darf nicht vergessen, dass Flüchtlinge derzeit eine asymmetrische Waffe sind, die Putin gegen den Westen einsetzt. Wagner&Co. sind nicht umsonst in Subsahara unterwegs und hausen da wie die Vandalen. Oder karrt die Leute über tausende von Kilometer an die belarussische Grenze zu EU.
Da geht es auch darum, Flüchtlingswellen vorsätzlich in Gang zu setzen.

Interessant ist eher der Gedankenspaghat, den Linksdrehende in diesem Land vollziehen:
Wir sollen die von Russland bewusst als Waffe eingesetzten Migranten freundlich aufnehmen! Wir in Deutschland riskieren schon längst unseren inneren Zusammenhalt als GEsellschaft.
Wir müssen, wenns nach den Linksdrehern geht "Putins Waffen"" mit offenen Armen, Herzen und GEldbörsen empfangen, sie so gut wie möglich mit zig Milliarden Euro, knappem Wohnraum usw versorgen, sie möglichst von Herzen mögen (weil sich nicht willkommen fühlende Individuuen leicht auf die kriminelle Bahn garaten) und wir müssen sie dringend integrieren.

Wer erlaubt seinem politischen Feind solche Macht über unser Land, über unsere Gesellschaft?

Linksdrehende

[tarkomed]

Wenn die sich an Recht und Gesetz der EU halten würden, wäre keiner von denen hier. Dublin III ist nach wie vor Gesetz. Aber dann sind Gesetze plötzlich nicht mehr so wichtig.

Dublin III ist eine Verordnung und das stimmt auch nicht, dass keiner von denen hier wäre, wenn man sich an Dublin III halten würde, denn es gibt auch das Verteilungsverfahren in der EU, sonst wären die Mittelmeherländer die Gelackmeierten.
https://www.bamf.de/DE/Themen/AsylFluec ... -node.html

[PeterK]

Aber gut, Du wolltest wohl nur ein wenig "Dreck schleudern".

Er darf - wie so oft - seine argumentative Kapitulation als angenommen betrachten.

[Seidenraupe]

2 Ab Spätsommer/Herbst hat dann Putin angefangen, in Syrien zu bomben:

https://de.wikipedia.org/wiki/Russische ... _in_Syrien

Das sind die Zusammenhänge.

Du vergisst einen wesentlichen Zusammenhang:
Die Wirksamkeit radikal-fundamentalischer dschihadistischer/salafistischer Islamisten weltweit. Die sind ebenfalls ursächlich verantwortlich für Flucht und Vertreibung, die destabilisieren nämlich reihenweise Länder, verfolgen Christen und moderate Muslime, trachten ihnen nach dem Leben, sorgen für "ethnisch-religiöse" Entmischung.. Sie sorgen für Gewalt, Mord und Totschlag, Bombenattentate, Blutrache, schlimmste Verbrechen. Alles im Namen ihrer auf Steinzeit augerichteten Religionsauslegung.


Ohne den militant-terroristischen Dschihadismus /erzkonservatien Islamismus würde es einen großen Teil der Fluchtmigration und die Vorstellung von "Deutschland als Beuteland" gar nicht so verbreitet geben. https://programm.ard.de/TV/daserste/beu ... 2315247512


Diesen Zusammenhang sehen Links-Gründrehende aber nicht (gern). Zudem ist es lebensgefährlich, auch in Deutschland, öffentlich wirksam auf diesen Zusammenhang hinzuweisen.
Von Linksextremisten wird man sofort als Nazi gebrandmarkt , wird einem wörtlich "das Maul gestopft" (Tortenangriff auf ARD Nachrichtensprecher Schreiber an der alma mater jenensis).
Andere Kritiker leben in Deutschland seit Jahren unter strengem Polizeischutz: Hamed Abdel-Samad, Ralph Ghadban, Seyran Ates....

woher kommt die Vorliebe Linksdrehender u.a. für erzkonservative islamische Einwanderer? Christen, zumal konservative Evangelikale, stehen bei Linken doch überhaupt nicht hoch im Kurs?
Warum sind Linksdrehende so in Sympathie mit Islamisten (sogar Dschihadisten)? So sehr, dass der Anschlag eines Anis Amris -- ein mehrfach Aliasnamen führender krimineller Flüchtling, der es nach Deutschland schaffte -- noch nicht mal islamistischer Terroranschlag genannt werden darf/genannt wird (ausweislich der öffentlichen Gedenkstätte vor dem Anschlagsort, der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche)?

"Zur Erinnerung an die Opfer des Terroranschlags am 19. Dezember 2016. Für ein friedliches Miteinander aller Menschen."

https://www.berlin.de/sehenswuerdigkeit ... oropf.html

Es wird kein friedliches Miteinander geben mit Asyl begehrenden, eingewanderten oder hießigen Dschihadisten, Messerstechern, Vergewaltigern...
Das ist (nur) eine von mehreren politischen Lebenslügen rund um illegale Einwanderung.

[jack000]

Dublin III ist eine Verordnung und das stimmt auch nicht, dass keiner von denen hier wäre, wenn man sich an Dublin III halten würde, denn es gibt auch das Verteilungsverfahren in der EU, sonst wären die Mittelmeherländer die Gelackmeierten.
https://www.bamf.de/DE/Themen/AsylFluec ... -node.html

Ich habe den Link nur überflogen, aber im welchem Absatz steht was von einem Verteilungsverfahren?

Abgesehen davon würde ja nur noch ein Bruchteil kommen, denn ohne Aussicht/Perspektive nach Deutschland oder anderweitig begehrtes Land kommen zu können, würden die dort bleiben wo sie sind.
=> Somit wären die Mittelmeerländer eher vor illegaler Migration geschützt und nicht bedroht.

[Seidenraupe]

Das stimmt nicht, Putin hat kräftig in Syrien mitgewirkt und ohne dessen Hilfe wäre Assad wohl Geschichte.

stattdessen radikal islamistische Dschihadisten an der Macht.

Kann man sich ausmalen, was das bedeutet hätte-

[tarkomed]

Man nimmt es aber in Kauf. Es ist eine jede Negativvoraussage mit den Flüchtlingen eingetreten. Das Leben in Deutschland wird in fast allen Lebenslagen dadurch schlechter.

Dem stimme ich zu. Die Negativvoraussage, dass die Flüchtlingskrise zu einer Destabilisierung unserer Demokratie führen könnte, scheint sich zu bewahrheiten, aber nur in Kombination mit anderen Krisen.
https://www.fes.de/referat-demokratie-g ... tudie-2023

[jack000]

Dem stimme ich zu. Die Negativvoraussage, dass die Flüchtlingskrise zu einer Destabilisierung unserer Demokratie führen könnte, scheint sich zu bewahrheiten, aber nur in Kombination mit anderen Krisen.
https://www.fes.de/referat-demokratie-g ... tudie-2023

So hat die AfD z.B. inzwischen 19% in den Umfragen in Baden-Württemberg (Was ja nun keine Hochburg von Abgehängten ist). Dafür gibt es sicherlich mehrere Ursachen, aber Flüchtlingskatastrophe ist eine wesentliche davon.
=> Der rot/grüne Teil der Ampel macht aber so weiter, als gibt es nichts zu berichten ...

[Tom Bombadil]

...

Er darf - wie so oft - seine argumentative Kapitulation als angenommen betrachten.

[sünnerklaas]

Interessant ist eher der Gedankenspaghat, den Linksdrehende in diesem Land vollziehen:

Aha.

"Auf die Frage "ob es in deinem (Lüths, Anm. d. Red.) Interesse wäre, dass noch mehr Migranten kommen", sagte dieser: "Ja. Weil dann geht es der AfD besser. Wir können die nachher immer noch alle erschießen. Das ist überhaupt kein Thema. Oder vergasen, oder wie du willst. Mir egal!""
Quelle

[jack000]

Aha.

"Auf die Frage "ob es in deinem (Lüths, Anm. d. Red.) Interesse wäre, dass noch mehr Migranten kommen", sagte dieser: "Ja. Weil dann geht es der AfD besser. Wir können die nachher immer noch alle erschießen. Das ist überhaupt kein Thema. Oder vergasen, oder wie du willst. Mir egal!""
Quelle

Ja, natürlich knallen bei der AfD jedes mal bei neuen Umfragen die Sektkorken. Aber es waren auch keine AfDler, die 2015 klatschend an den Bahnhöfen standen. Wäre man auch als ÖR von vorneherein ehrlich zu den Zuschauern gewesen, statt die mit völlig anderen Gegebenheiten/Folgen dessen was da stattfindet zu belügen, wäre die AfD nicht dort wo die jetzt in den Umfragen ist.

[Wähler]

Das ändert nichts an meiner Aussage. Deutschland ist wegen seiner hohen Sozialleistungen der Pull-Faktor. Wenn die keine Perspektive hätten in Deutschland anzukommen, würden sich die meisten gar nicht auf dem Weg machen.

Gehört habe ich bisher nur von der Forderung, die Sozialleistungen auch für anerkannte Flüchtlinge zu senken, was allerdings gegen EU-Recht verstößt. Es können also nur die Sozialleistungen für alle betroffenen In- und Ausländer gleichermaßen gesenkt werden.

[tarkomed]

Ich habe den Link nur überflogen, aber im welchem Absatz steht was von einem Verteilungsverfahren?

Du hast doch Dublin III herangezogen und diese Verordnung sieht kein Verteilverfahren innerhalb der EU vor. Die solidarische Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU haben die EU-Innenminister beschlossen, um Länder mit EU-Außengrenzen zu entlasten, denn Länder wie Deutschland sind über den direkten Weg gar nicht erreichbar für Flüchtlinge.
https://www.tagesschau.de/ausland/europ ... u-100.html

Abgesehen davon würde ja nur noch ein Bruchteil kommen, denn ohne Aussicht/Perspektive nach Deutschland oder anderweitig begehrtes Land kommen zu können, würden die dort bleiben wo sie sind.
=> Somit wären die Mittelmeerländer eher vor illegaler Migration geschützt und nicht bedroht.

Das wäre die Variante, die dir zusagen würde, aber dann solltest du nach Polen oder Ungarn auswandern, denn diese beiden Regierungen ticken auch so ähnlich wie du. Alle übrigen Länder halten sich mehr oder weniger an dieser Vereinbarung der Innenminister.

[sünnerklaas]

Gehört habe ich bisher nur von der Forderung, die Sozialleistungen auch für anerkannte Flüchtlinge zu senken, was allerdings gegen EU-Recht verstößt. Es können also nur die Sozialleistungen für alle betroffenen In- und Ausländer gleichermaßen gesenkt werden.

Was dann vermutlich vom BVerfG einkassiert würde. Es gibt zu den Sozialleistungen ja inzwischen mehrere eindeutige Urteile.
Und es war ja schon bei der Diskussion um Sachleistungen und die Bezahlkarte eindeutig ersichtlich, dass es auch da massive Widerstände gibt. Und zwar genau bei jenen, die die Sachleistungen fordern.
Ich habe es jetzt nicht verifizieren können. Aber das Vorhaben der ÖVP/FPÖ-Regierung Kurz, Leistungen auf reine Sachleistungen umzustellen soll auch deshalb dann nicht so gekommen sein, wie zunächst gefordert und angekündigt, weil manche in den Parteien plötzlich massive Bauchschmerzen bekamen. Es soll dabei bei internen Diskussionen um die Befürchtung gegangen sein, so eine Form der Leistungsumstellung könne möglicherweise ein ungewollt geöffnetes Einfallstor zum Bargeldverbot sein. Aber wie gesagt, verifizieren konnte ich das bisher nicht.

[Wähler]

Das wäre die Variante, die dir zusagen würde, aber dann solltest du nach Polen oder Ungarn auswandern, denn diese beiden Regierungen ticken auch so ähnlich wie du. Alle übrigen Länder halten sich mehr oder weniger an dieser Vereinbarung der Innenminister.

NIcht nur Polen und Ungarn, sondern auch ostdeutsche Wähler der AfD haben offensichtlich vergessen, dass alle EU-Staaten viel Geld für den "Aufbau Ost und Osteuropa", nennt sich auf EU-Ebene Regionalfonds, zur Verfügung gestellt haben. Wenn das EU-Parlament zustimmt, müssen künftig auch Ungarn und Polen für die Flüchtlinge zahlen, was nur fair ist.

[tarkomed]

So hat die AfD z.B. inzwischen 19% in den Umfragen in Baden-Württemberg (Was ja nun keine Hochburg von Abgehängten ist). Dafür gibt es sicherlich mehrere Ursachen, aber Flüchtlingskatastrophe ist eine wesentliche davon.
=> Der rot/grüne Teil der Ampel macht aber so weiter, als gibt es nichts zu berichten ...

Es ging um die Krisen, denen unser Land ausgesetzt ist und eine davon ist, dass 8,3% der Menschen im Land ein rechtsextremes Weltbild teilen. Das sehe ich als eine bedrohliche Krise an - viel gefährlicher als die Flüchtlingskrise. Dass die AfD in BW im Kommen ist, das hat man schon während der Corona-Krise gesehen. Das waren nicht die Abgehängten, das waren die Zugeneigten.
Solange der rotgrüne Teil der Ampel dir ein Dorn im Auge ist, so lange machen sie vieles richtig. Das habe ich dir schon mal geschrieben.

[jack000]

Es ging um die Krisen, denen unser Land ausgesetzt ist und eine davon ist, dass 8,3% der Menschen im Land ein rechtsextremes Weltbild teilen.

Das hat mich auch schockiert. Wobei ich das im Detail hinterfragen würde, denn ich kenne viele Leute aber niemandem mit einem rechtsextremen Weltbild.

[jack000]

Du hast doch Dublin III herangezogen und diese Verordnung sieht kein Verteilverfahren innerhalb der EU vor.

Korrekt! Deswegen hatte ich gefragt. Also?

Die solidarische Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU haben die EU-Innenminister beschlossen, um Länder mit EU-Außengrenzen zu entlasten, denn Länder wie Deutschland sind über den direkten Weg gar nicht erreichbar für Flüchtlinge.
https://www.tagesschau.de/ausland/europ ... u-100.html

Wo steht da irgendwas von einem Beschluss, bzw. einer Verteilung?

[tarkomed]

Das hat mich auch schockiert. Wobei ich das im Detail hinterfragen würde, denn ich kenne viele Leute aber niemandem mit einem rechtsextremen Weltbild.

Dann hätte sich die Friedrich-Ebert-Stiftung die Studie sparen können. Sie hätten nur dich zu fragen brauchen.

[tarkomed]

Korrekt! Deswegen hatte ich gefragt. Also?


Wo steht da irgendwas von einem Beschluss, bzw. einer Verteilung?

Wenn es um Berichte über Verbrechen geht, an denen nur mutmaßlich Migranten beteiligt waren, dann überfliegst du diese Berichte nicht nur nicht, sondern zitierst du ganze Passagen davon.
Wenn es um Texte geht, die dir die Augen öffnen könnten und deine Sicht relativieren, dann überfliegst du sie.
Such dir die Stelle, wo das steht, was du nicht gesehen haben willst.

[Cobra9]

Gehört habe ich bisher nur von der Forderung, die Sozialleistungen auch für anerkannte Flüchtlinge zu senken, was allerdings gegen EU-Recht verstößt. Es können also nur die Sozialleistungen für alle betroffenen In- und Ausländer gleichermaßen gesenkt werden.

Nein. Es gibt legale Möglichkeiten die pull Faktoren legal zu begrenzen, dazu muss man es wollen und die Parteien zusammen arbeiten.

Auf Europa zu hoffen ist wie zu glauben in der Sahara gibt es den Bodensee. Einiges was Dänemark machte ist auch legal mit eu Recht bspw

[jack000]

Dann hätte sich die Friedrich-Ebert-Stiftung die Studie sparen können. Sie hätten nur dich zu fragen brauchen.

Mein Bekanntenkreis ist da sicherlich nicht repräsentativ für eine Studie, aber 8,x % an Personen mit rechtsradikalen Gedankengut wage ich dennoch zu bezweifeln und stelle da die Frage nach der Gestaltung der Umfrage.

[jack000]

Wenn es um Berichte über Verbrechen geht, an denen nur mutmaßlich Migranten beteiligt waren, dann überfliegst du diese Berichte nicht nur nicht, sondern zitierst du ganze Passagen davon.
Wenn es um Texte geht, die dir die Augen öffnen könnten und deine Sicht relativieren, dann überfliegst du sie.
Such dir die Stelle, wo das steht, was du nicht gesehen haben willst.

Meine Freundin selbst hat einen Migrationshintergrund und wenn ich in der lokalen Zeitung die Täterbeschreibungen lesen, wenn eine Frau:
- Belästigt
- Vergewaltigt
- Ausgeraubt
- Sogar ermordet
wurde, deuten die Täterbeschreibungen auf eine klare Tätergruppe hin. Auch wenn da eine Pauschalisierung sicherlich falsch ist, aber dennoch kann man klar sehen, welche Tendenzen vorliegen.

[Wähler]

Gehört habe ich bisher nur von der Forderung, die Sozialleistungen auch für anerkannte Flüchtlinge zu senken, was allerdings gegen EU-Recht verstößt. Es können also nur die Sozialleistungen für alle betroffenen In- und Ausländer gleichermaßen gesenkt werden.

Nein. Es gibt legale Möglichkeiten die pull Faktoren legal zu begrenzen, dazu muss man es wollen und die Parteien zusammen arbeiten.

Könntest Du das einmal ausführen, weil die Diskussion oft nicht vorankommt mangels guter Ideen. Das Thema Geldkarte für einen Teil der Leistungsauszahlung an noch nicht anerkannte Asylbewerber wurde bereits ausführlich diskutiert.

[Schnitter]

Mein Bekanntenkreis ist da sicherlich nicht repräsentativ für eine Studie, aber 8,x % an Personen mit rechtsradikalen Gedankengut wage ich dennoch zu bezweifeln und stelle da die Frage nach der Gestaltung der Umfrage.

Wenn 20 % der Deutschen rechtsextrem wählen würden wen soll das Ergebnis denn überraschen?

[jack000]

Wenn 20 % der Deutschen rechtsextrem wählen würden wen soll das Ergebnis denn überraschen?

Der größte Teil der AfD-Wähler ist nicht von deren Programm überzeugt, sondern will nur aufzeigen, wie sehr unzufrieden die mit der aktuellen Regierungspolitik sind. Wenn ich nur hier sehe, das die AfD 19% (Baden-Württemberg) in den Umfragen hat, muss man sich doch mal überlegen, was eigentlich los ist.

[Cobra9]

Könntest Du das einmal ausführen, weil die Diskussion oft nicht vorankommt mangels guter Ideen. Das Thema Geldkarte für einen Teil der Leistungsauszahlung an noch nicht anerkannte Asylbewerber wurde bereits ausführlich diskutiert.

Was möchtest Du jetzt genau ausführlicher haben

Die Geldkarte ist ne Idee, aber würde doch nicht Initial was verändern an der Höhe der Leistungen oder ?1

Meine Idee mit einer Karte hat mit den Pull Faktoren maximale sekundär zu tun und umfasst mehr als die Bezahlbar Karten ect

Was genau möchtest Du den also ausführlich von mir. Beides ?

[Cobra9]

Wenn 20 % der Deutschen rechtsextrem wählen würden wen soll das Ergebnis denn überraschen?

Gewagte These jeder der die AFD wählt sei rechtsextrem. Es gibt ein paar sogar nachvollziehe Gründe. Wenn man die Grünen aus Protest gewählt hat war man dann Grüner?

Ist auch nicht Thema hier. Eher das die Politik es schafft die Stimmung gegen Flüchtlinge aufzubauen.

[Schnitter]

Der größte Teil der AfD-Wähler ist nicht von deren Programm überzeugt, sondern will nur aufzeigen, wie sehr unzufrieden die mit der aktuellen Regierungspolitik sind. Wenn ich nur hier sehe, das die AfD 19% (Baden-Württemberg) in den Umfragen hat, muss man sich doch mal überlegen, was eigentlich los ist.

Ja natürlich sind die 20 % nicht alle rechtsextrem.

Aber dass 9 % jederzeit rechtsextrem wählen würden, unabhängig von der Gesamtsituation, überrascht doch wirklich niemanden.

[Schnitter]

Gewagte These jeder der die AFD wählt sei rechtsextrem.

Leseverständnis mangelhaft.

Ich sagte die 9 % wundern niemanden. Alle wären momentan 21%.

Was aber bleibt ist: Wenn diese Partei irgendwann Machtpositionen besetzt kann sich keiner der Wähler rausreden. Es gibt NULL Gründe Faschisten zu wählen.

[Wähler]

Was genau möchtest Du den also ausführlich von mir. Beides ?

Du schriebst im Zusammenhang mit Pull-Faktoren von einer möglichen besseren Zusammenarbeit der Parteien. Was meinst Du damit konkret inhaltlich?

[Cobra9]

Leseverständnis mangelhaft.

Ich sagte die 9 % wundern niemanden. Alle wären momentan 21%.

Was aber bleibt ist: Wenn diese Partei irgendwann Machtpositionen besetzt kann sich keiner der Wähler rausreden. Es gibt NULL Gründe Faschisten zu wählen.

Eventuell für Dich nicht und wenn Du noch nicht in die Situation gekommen bist aufgrund eigener Lebenssituation, noch unbefangen die CDU,Spd ect. wählen zu können ist das ganz dolle für Dich.

Glückwünsche wirklich. Weil dann warst Du noch nicht das Opfer dieser Politik. Ich spreche bewusst von Opfer. Weil anders kann man es nicht sagen. Gibt Zehntausende davon.

Von leichten Fällen bis Hardcore. Weißt Du bin jetzt aufgrund eigener Erfahrung in verschiedenen sagen Wir mal sozialen Netzwerken, Vereinen ect tätig. Plus Rotes Kreuz und im Ort auf dem Land üblich Ffw, bischen Reserve Arbeit, Eishockey ect.

Allein für drei Vereine/ Verbände Soldaten/ Reserve/ Veteranen plus Angehörigen hab Ich seit Jahren jede Woche echte Schicksale im Kopf. Außerdem kenn Ich das selbst das Spiel des ehemaligen Dienstherrn. Allerdings habe Ich Mich erfolgreich wehren können.

Aber Du kannst ja mal den Angehörigen von jemandem der sich den Kopf weggeblasen hat, gerne erzählen vertraut auf die Politik und das System. Was glaubst Du wäre die Reaktion auf dein Gewäsch mhmm. Positiv bestimmt nicht. Warum den Kopf weggeblasen ? Weil der Dienstherr eigentlich gesetzliche verankerte Leistungen nicht gewährt hat und verzögert. Dann die Kosten für die Behandlung nicht zahlt usw.

Natürlich würde jede Bank immer human reagieren ect.... in deiner Welt eventuell. Tja wohl nicht in der Realität.
Zwangsversteigerung war durch, die Zwangsräumung im Raum. Keine echte Therapie, kein Geld und das schlimmste für jemand der seinen Kopf hingehalten hat....der Dienstherr lässt Dich ins Messer laufen und verrät Dich. Treue um Treue...ja von wegen.

Gibt auch kein echtes Begräbnis mit Ehren. Ein billiges Kreuz aus Holz und keine echte Hilfe auch dann. Beerdigung, Grabstein übernehmen Wir ehemaligen Menschen. Aber was hilft das der Familie und Angehörigen. Einen Scheiss.

Ja ein extremes Beispiel aber aus der Realität sowie nicht zu selten für Mich oder andere Menschen die damit befasst sind. Wir sind lediglich ein paar hundert Menschen. Aber haben gelernt von dem ehemaligen Dienstherrn oder selbst aktivem Dienstherr wirst Du garantiert nicht unterstützt wie versprochen oder erwartet. Selbst eigentlich gesetzlich verankerte Leistungen werden verweigert oder verzögert. On Top kommt noch ein geradezu menschenverachtender Umgang in Teilen sowie die Erkenntnis man verarscht einen am laufenden Band.

Uns wurde noch in der CDU Ära zugesichert unsere Ortskräfte werden garantiert aufgenommen. Schriftliche Zustimmung. Und was ist passiert - gar nichts. Verrecken hat man siebzig Leute lassen. Fünf haben Wir auf eigene Rechnung geholt und mehr war nicht mehr möglich.

Von zwei Dutzend wissen wir nicht mehr wirklich was. Exakt das Gleiche passiert in Mali. Aber das ist ja nicht alles. Die Zustände für Soldaten und Reserve sind nicht mehr zu akzeptieren.

Wir sollten vor einem Jahr mal wieder ganz offiziell Schießen üben via Reserve. Von wegen. Keine Munition da. Glaubst Du eigentlich ich setz mich dann zwei Tage hin, simuliere das schießen und Ruf Peng Peng ?? Ich habe Ausrüstung selbst gekauft. Schutz vor allem. Ich habe trotz meiner Erfahrungen nochmal für die Reserve einiges gemacht.

Aber das war dann zuviel endgültig. Immer mehr Aufgaben soll man übernehmen aber gleichzeitig keine Ausbildung, Ausrüstung. Man gefährdet leben und Gesundheit der Soldaten und Reserve. In den USA, anderen Ländern würde kein Truppenteil ohne Luftabwehr ect. in Einsatz gehen. In Deutschland schon. Wir haben nicht mal Funk.

Jetzt glaubst Du ernsthaft noch das Betroffene von sowas noch CDU,Spd, Grüne oder was wählen ? Dem Geschwätz noch glauben Dann hat man Dir mit dem Hammer zu oft auf den Kopf gehauen.

Die Politik ist ein Münchhausen Verein und wenn man sich nicht selbst organisiert wie bspw Einsatzveteranen,dann hast Du die Arschkarte komplett. Wir haben mittlerweile ein großes Netzwerk inklusive Anwälten, Gutachtern bis zu eigenen Therapieplatz Optionen. Ein 24/7 Team bundesweit. Regionale Gruppen. Ein Notfall und Kriegskasse.

Nur das haben Wir aufgebaut, nicht unsere Münchhausen Politik. Und jetzt wenn's regelmäßig vor Gericht aufs Dach für die Münchhausen Abteilung gibt kommt das Gejammer immer mehr. Oh aber nicht wegen dem Versagen gegenüber den Menschen, nein weil es teuer wird und die bisherigen Träger auch Geld zurück wollen. Meine Krankenkasse bspw war erfolgreich.

Trotzdem muss ein Verein mit Ehrenamtlichen und ein paar Angestellten da einspringen wo der Staat eigentlich in der Pflicht steht. Zudem haben Wir durchaus auch Werte.

Aber bei vielen Menschen kommst Du nicht mehr an wenn die Lage kompliziert ist. Oder bedrohlich. Ich kann natürlich erzählen das Wir Gerichte haben ist doch was wofür man den Mist gemacht hat. Nur das ist wie der Tropfen auf den heißen Stein.

Unsere Politik sorgt dafür das man die Schnauze voll hat und den Glauben verliert an Sie. Das die AFD und Co da gewinnt ganz logisch. Persönlich habe ich was gegen die AFD. Wähl Ich auch nicht. Dann eben freie Wähler oder Tierschutzpartei ect.

Und ich spreche hier bisher ja nur von einem kleinen Teil der Menschen. Was glaubst Du denn wie Wohnungslose darauf reagieren wenn just jetzt Kommunen, Kreise, Land und Bund für Flüchtlinge bauen können. Hallen öffnen, Hotels anmieten und für Flüchtlinge Prioritäten setzen.

Das kommt super an. Letzte Woche war ich bei der regionalen Wohnungslosenhilfe. Man ist man da gut zu sprechen auf die Politik. Und das schlimmste ist ja - die haben Recht.

Ich erspare Mir jetzt mehr. Kommt ja eh nicht an wahrscheinlich. Aber AFD wählen kommt oft genug davon das jemand der aktuellen Situation den Mittelfinger zeigt. Nicht weil Er so Rechts wählt.

Es gibt Gründe. Außer Faschist zu sein

[Billie Holiday]

Du vergisst einen wesentlichen Zusammenhang:
Die Wirksamkeit radikal-fundamentalischer dschihadistischer/salafistischer Islamisten weltweit. Die sind ebenfalls ursächlich verantwortlich für Flucht und Vertreibung, die destabilisieren nämlich reihenweise Länder, verfolgen Christen und moderate Muslime, trachten ihnen nach dem Leben, sorgen für "ethnisch-religiöse" Entmischung.. Sie sorgen für Gewalt, Mord und Totschlag, Bombenattentate, Blutrache, schlimmste Verbrechen. Alles im Namen ihrer auf Steinzeit augerichteten Religionsauslegung.


Ohne den militant-terroristischen Dschihadismus /erzkonservatien Islamismus würde es einen großen Teil der Fluchtmigration und die Vorstellung von "Deutschland als Beuteland" gar nicht so verbreitet geben. https://programm.ard.de/TV/daserste/beu ... 2315247512


Diesen Zusammenhang sehen Links-Gründrehende aber nicht (gern). Zudem ist es lebensgefährlich, auch in Deutschland, öffentlich wirksam auf diesen Zusammenhang hinzuweisen.
Von Linksextremisten wird man sofort als Nazi gebrandmarkt , wird einem wörtlich "das Maul gestopft" (Tortenangriff auf ARD Nachrichtensprecher Schreiber an der alma mater jenensis).
Andere Kritiker leben in Deutschland seit Jahren unter strengem Polizeischutz: Hamed Abdel-Samad, Ralph Ghadban, Seyran Ates....

woher kommt die Vorliebe Linksdrehender u.a. für erzkonservative islamische Einwanderer? Christen, zumal konservative Evangelikale, stehen bei Linken doch überhaupt nicht hoch im Kurs?
Warum sind Linksdrehende so in Sympathie mit Islamisten (sogar Dschihadisten)? So sehr, dass der Anschlag eines Anis Amris -- ein mehrfach Aliasnamen führender krimineller Flüchtling, der es nach Deutschland schaffte -- noch nicht mal islamistischer Terroranschlag genannt werden darf/genannt wird (ausweislich der öffentlichen Gedenkstätte vor dem Anschlagsort, der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche)? https://www.berlin.de/sehenswuerdigkeit ... oropf.html

Es wird kein friedliches Miteinander geben mit Asyl begehrenden, eingewanderten oder hießigen Dschihadisten, Messerstechern, Vergewaltigern...
Das ist (nur) eine von mehreren politischen Lebenslügen rund um illegale Einwanderung.

Das frage ich mich immer wieder. Mir fällt nichts ein, außer, dass die hübscher sind als Nordeuropäer. Sogar Alice Schwarzers kleinen Schwestern sind hin und weg.

Gibt hier einen user, der nach Abwesenheit wieder da ist. Hat vor ein paar Jahren einen drei Meter langen Beitrag geschrieben, dass die westliche Frau selbst schuld ist an Gruppenvergewaltigungen, Kölner Silvester oder Belästigungen. Von den linken Damen kam da kein Protest. Als Jack das selbe in drei Sätzen schrieb, war der Protest riesig.

[Cobra9]

Die von 2015 kamen auch ohne Putin. Interessant aber, das Flüchtlinge eine Waffe sein sollen um jemanden zu schädigen. Wenn ich irgendwo hin fliehe, schade ich doch keinem.

Na doch. Du nimmst Kapazitäten und Geld in Anspruch.