tarkomed hat geschrieben: ↑Sonntag 24. September 2023, 17:37
Wenn ich von einer Minderheitsregierung spreche, dann weiß ich es wohl besser als du, dass Rot-Rot-Grün keine Mehrheit hat.
Wenn die Mehrheit der Bevölkerung die Mitte und rechts der Mitte gewählt hat, warum soll es dann demokratisch sein, wenn die Linke uns regiert?
Es wurde ein MP für Thüringen mit der Mehrheit der Stimmen der Abgeordneten gewählt. Dadurch war es Ramelow nicht mehr möglich, als Amtierender die Regierung geschäftsführend fortzusetzen.
Es war eine absolut korrekte und von der Landesverfassung gedeckte Wahlentscheidung.
Warum zur Hölle kommt ein amtierende Bundeskanzler und mischt sich in die Inneren Angelegenheiten eines Bundeslandes ein? Der gewählte MP war ja noch nicht einmal Mitglied der CDU?
Das war eine düstere und bittere Stunde für die Demokratie in diesem Land und vor allem, wie Merkel &Co mit dem Ostbeauftragten umgegangen sind, weil er, wie es üblich ist, dem neuen MP daraufhin gratuliert hat. Das war der Moment, wo ich das beklemmende Gefühl hatte, dass die dunklen Schatten der DDR-Vergangenheit zurückgekehrt sind.
Das haben wir nicht vergessen und nicht vergeben!
Ceterum censeo Carthaginem esse delendam.
It is not racism, but pattern recognition.
Wenn Linke etwas von Wirtschaft verstehen würden, wären sie nicht links.
