yogi61 hat geschrieben:(25 Mar 2021, 10:37)
Klare Ansage aus London.
Großbritannien hat sich dem britischen Gesundheitsminister Matt Hancock zufolge beim Impfstoffhersteller Astrazeneca eine bevorzugte Behandlung gesichert. Mit Blick auf den Streit zwischen der EU und Astrazeneca über gekürzte Liefermengen sagt Hancock der "Financial Times": "Unser Vertrag übertrumpft deren. Das nennt sich Vertragsrecht und ist eindeutig." Die EU habe einen Vertrag, der lediglich "beste Bemühungen" seitens des Impfstoffherstellers zusichere, London habe sich hingegen Exklusivität ausbedungen.
https://www.n-tv.de/panorama/10-28-Bras ... 26512.html
Wenn das stimmt, wovon ich jetzt erstmal ausgehe (obwohl aus London), dann hat sich AZ des Betruges schuldig gemacht, indem sie der EU etwas verkauft haben, auf das sie gar keine Rechte mehr hatten, weil sie es ja bereits anderweitig verkauft hatten.
Bei so einer Vereinbarung hätte AZ bis der letzte Brite geimpft ist keine Dose an jemand anderes liefern können, egal ob „best effort“ oder anders. Also die ersten ca. 100
Mio. Dosen an UK. Danach hätte AZ wieder verfügbare Ware. Und wusste das ja offensichtlich mit Vertragsabschluss auch - also Betrig und arglistige Täuschung.
Hätte das die EU wissen müssen? Prinzipiell muss die EU die Verträge von AZ mit UK nicht kennen, darf das ja eigentlich nicht einmal. Unprinzipiell wäre eine (geheimdienstliche) Prüfung, ob AZ überhaupt verkaufen darf natürlich sinnvoll gewesen.
Und noch eine doofe Frage nach London:
Wenn die Vertragslage so eindeutig ist, warum hat UK AZ dann nicht wegen der bereits in die EU gelieferten Dosen verklagt, die doch UK zugestanden hätten?
Die werden doch nicht ihre Bevölkerung verraten, um die EU zu schonen?
Letztlich ist das Ganze m.E. ein Wirtschaftskrimi, den die Geschäftsführung von AZ aus Gier angefacht hat, im Wissen, dass es sich aufgrund der Pandemielage kei Vertagspartner leisten kann, zu eskalieren.
