Die Situation in Thüringen 2020

[Politics]

(17 Feb 2020, 22:31)

Das wäre ja eine risikolose Geldanlage für mich, dafür habe ich natürlich Geld. Es liegt ganz bei Dir, ob die Wette konkret wird oder nicht.

Wir warten mal 1 Jahr ab. Wenn ich richtig lag darfst du mir Geld überweisen. Oder direkt an die AfD spenden. Musst du aber nicht.

[Sören74]

Ramelows Vorschlag scheint konkreter zu sein. Demnach hätte eine MP Lieberknecht eine Regierung aus drei Ministern bestehend.

[Sören74]

(17 Feb 2020, 22:33)

Wir warten mal 1 Jahr ab. Wenn ich richtig lag darfst du mir Geld überweisen. Oder direkt an die AfD spenden. Musst du aber nicht.

Und wenn ich richtig liege, darfst Du sie gerne an die Linke spenden.

[Nightrain]

(17 Feb 2020, 22:29)
Ich würde mal ohne jede Übertreibung sagen, dass sich eben seit der MP-Wahl eine Menge getan hat. U.a. erscheinen die Fraktionen in ein anderes Licht. Ein Hauptargument gegen Neuwahlen war, dass es zu keinen anderen Verhältnissen kommen würde. Aber jetzt haben wohl die meisten begriffen, dass es die Mehrheitsverhältnisse im Landtag verändern wird. Und was auch nicht zu vernachlässigen ist, nach Umfragen wünscht sich auch die Mehrheit der Thüringer Neuwahlen.

Wenn man danach ginge, könnte man auch jährlich den Bundestag wählen. Es gibt nicht umsonst klare Zeiträume zwischen Wahlen in denen die gewählten Abgeordneten dann arbeiten können. Ich habe schon beim Thema Brexit nicht verstanden, wie man da nach jeder zweiten Umfrage nach Neuabstimmungen gerufen hat. Selbst bei einer Zustimmung von 60% der Bevölkerung, wird das der nicht zustimmende Teil der Bevölkerung als Raub ihres Wahlergebnisses auffassen. Viel schlimmer spalten kann man die Bevölkerung kaum.

[Politics]

(17 Feb 2020, 22:36)

Und wenn ich richtig liege, darfst Du sie gerne an die Linke spenden.

Na, wenigstens jemand der Flagge zeigt. Kudos dafür!

[Sören74]

(17 Feb 2020, 22:38)

Wenn man danach ginge, könnte man auch jährlich den Bundestag wählen. Es gibt nicht umsonst klare Zeiträume zwischen Wahlen in denen die gewählten Abgeordneten dann arbeiten können. Ich habe schon beim Thema Brexit nicht verstanden, wie man da nach jeder zweiten Umfrage nach Neuabstimmungen gerufen hat. Selbst bei einer Zustimmung von 60% der Bevölkerung, wird das der nicht zustimmende Teil der Bevölkerung als Raub ihres Wahlergebnisses auffassen. Viel schlimmer spalten kann man die Bevölkerung kaum.

Im Unterschied zum Bundestag, dort gibt es eine gewählte Regierung mit absoluter Mehrheit und mir ist auch nicht bekannt, dass dort keine Mehrheiten mehr gefunden werden.

[Nightrain]

(17 Feb 2020, 22:42)
Im Unterschied zum Bundestag, dort gibt es eine gewählte Regierung mit absoluter Mehrheit und mir ist auch nicht bekannt, dass dort keine Mehrheiten mehr gefunden werden.

In Thüringen gibt es doch einen Koalitionsvertrag für die nächsten 5 Jahre. Wohin ist der Optimismus verflogen?

[Politics]

(17 Feb 2020, 22:42)

Im Unterschied zum Bundestag, dort gibt es eine gewählte Regierung mit absoluter Mehrheit und mir ist auch nicht bekannt, dass dort keine Mehrheiten mehr gefunden werden.

Diese Mehrheiten kommen nur durch Grokos zustande. Aber SPD wie auch CDU schrumpfen....

[Sören74]

(17 Feb 2020, 22:44)

In Thüringen gibt es doch einen Koalitionsvertrag für die nächsten 5 Jahre. Wohin ist der Optimismus verflogen?

Optimismus schön und gut, aber man muss auch die Realitäten zur Kenntnis nehmen.

[Tomaner]

(17 Feb 2020, 22:33)

Wir warten mal 1 Jahr ab. Wenn ich richtig lag darfst du mir Geld überweisen. Oder direkt an die AfD spenden. Musst du aber nicht.

Dann überweise du erst mal nach Hamburgwahl! AfD unter 10 Prozent, klarer Sieg von SPD und Grün und Thüringen bekommt nach Neuwahlen ein überragendes Ergebnis für Rot-Rot-Grün. Und AfD einen Kater!

[Kritikaster]

(17 Feb 2020, 22:44)

Diese Mehrheiten kommen nur durch Grokos zustande. Aber SPD wie auch CDU schrumpfen....

Das ist nachrangig, weil die Verschiebungen zum weit überwiegenden Teil jenseits der AfD im demokratischen Spektrum statfinden.

[watisdatdenn?]

Ramelow schlägt die cdu Politikerin Lieberknecht als Übergangs-MP bis zu Neuwahlen vor.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... -Coup.html

Ich finde die Idee gar nicht so dumm.

Was ich aber nicht verstehe:
Warum hat die CDU von Anfang an keinen eigenen Kandidaten in Thüringen aufgestellt?
Keine Lust mehr zu regieren?
Oder wollen sie nur einen MP stellen, wenn Ramelow das erlaubt?

[Jessie]

(18 Feb 2020, 06:57)

Ramelow schlägt die cdu Politikerin Lieberknecht als Übergangs-MP bis zu Neuwahlen vor.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... -Coup.html

Ich finde die Idee gar nicht so dumm.

Was ich aber nicht verstehe:
Warum hat die CDU von Anfang an keinen eigenen Kandidaten in Thüringen aufgestellt?
Keine Lust mehr zu regieren?
Oder wollen sie nur einen MP stellen, wenn Ramelow das erlaubt?

Die CDU wusste, dass die AfD den Kandidaten der CDU mitwählen würde. Mohring hat genau deswegen die FDP ein paar Tage vor der Wahl gewarnt, einen eigenen Kandidaten aufzustellen.

[Jessie]

Ich finde es sehr nobel von Herrn Ramelow, Frau Lieberknecht vorzuschlagen. Zeigt es doch, dass ihm die Belange Thüringens wichtiger sind als seine eigene Position zu verteidigen.

[watisdatdenn?]

(18 Feb 2020, 07:05)
Die CDU wusste, dass die AfD den Kandidaten der CDU mitwählen würde. Mohring hat genau deswegen die FDP ein paar Tage vor der Wahl gewarnt, einen eigenen Kandidaten aufzustellen.

Also tatsächlich:
Kein Bock auf Regieren.

Das ist eine klare Ansage für die anstehende Neuwahl.

Die CDU lässt sich jetzt von der Nachfolgepartei der SED wählen..

[Nightrain]

(18 Feb 2020, 07:07)
Ich finde es sehr nobel von Herrn Ramelow, Frau Lieberknecht vorzuschlagen. Zeigt es doch, dass ihm die Belange Thüringens wichtiger sind als seine eigene Position zu verteidigen.

Also zusammengefasst soll Frau Lieberknecht den Deppen spielen, der schnelle Neuwahlen organisieren soll. Hat Ramelow sogar noch Zeit schön in den Urlaub zu fahren derweil. Echt nobel.

"Demnach soll sich Anfang März der Landtag auflösen und Neuwahlen beschließen. Danach würde die technische Landesregierung mit Lieberknecht an der Spitze eingesetzt."

[BenJohn]

(18 Feb 2020, 07:07)

Ich finde es sehr nobel von Herrn Ramelow, Frau Lieberknecht vorzuschlagen. Zeigt es doch, dass ihm die Belange Thüringens wichtiger sind als seine eigene Position zu verteidigen.

Was ist denn daran nobel? Sie soll es ja nur übergangsweise sein.

[Wähler]

(18 Feb 2020, 07:14)
Also zusammengefasst soll Frau Lieberknecht den Deppen spielen, der schnelle Neuwahlen organisieren soll. Hat Ramelow sogar noch Zeit schön in den Urlaub zu fahren derweil. Echt nobel.
"Demnach soll sich Anfang März der Landtag auflösen und Neuwahlen beschließen. Danach würde die technische Landesregierung mit Lieberknecht an der Spitze eingesetzt."

Thüringen kann nicht länger ohne einen wirklich geschäftsführenden Ministerpräsidenten bleiben. Es darf nicht sein, dass eine Partei mit ihrem rein taktischen Wahlverhalten weiterhin den Thüringen Landtag lahmzulegen droht. Neuwahlen sind ein fairer Preis für alle beteiligten Parteien.

[Jessie]

(18 Feb 2020, 07:14)

Also zusammengefasst soll Frau Lieberknecht den Deppen spielen, der schnelle Neuwahlen organisieren soll. Hat Ramelow sogar noch Zeit schön in den Urlaub zu fahren derweil. Echt nobel.

"Demnach soll sich Anfang März der Landtag auflösen und Neuwahlen beschließen. Danach würde die technische Landesregierung mit Lieberknecht an der Spitze eingesetzt."

Es ist doch nicht Ramelows Schuld, dass die CDU vernünftige Lösungen blockiert mit ihrem Parteibeschluss „niemals mit den Linken“.

[Politics]

(18 Feb 2020, 07:28)

Es ist doch nicht Ramelows Schuld, dass die CDU vernünftige Lösungen blockiert mit ihrem Parteibeschluss „niemals mit den Linken“.

Auf das Programm der Linken bezogen ist ein "niemals mit den Linken" wesentlich vernünftiger als ein "niemals mit der AfD". Wäre Merkel und ein künstlicher Main - Stream Druck nicht vorhanden, hätten diese Parteien schon längst koaliert.

[Politics]

(18 Feb 2020, 07:26)

Thüringen kann nicht länger ohne einen wirklich geschäftsführenden Ministerpräsidenten bleiben. Es darf nicht sein, dass eine Partei mit ihrem rein taktischen Wahlverhalten weiterhin den Thüringen Landtag lahmzulegen droht. Neuwahlen sind ein fairer Preis für alle beteiligten Parteien.

Eine Wahl ist immer taktisch. Taktik ist nichts schlimmes.

[Jessie]

(18 Feb 2020, 07:36)

Auf das Programm der Linken bezogen ist ein "niemals mit den Linken" wesentlich vernünftiger als ein "niemals mit der AfD". Wäre Merkel und ein künstlicher Main - Stream Druck nicht vorhanden, hätten diese Parteien schon längst koaliert.

Weitere AfD-Werbung und Rumopfern bitte im AfD-Thread absondern. Danke.

[Nightrain]

(18 Feb 2020, 07:28)
Es ist doch nicht Ramelows Schuld, dass die CDU vernünftige Lösungen blockiert mit ihrem Parteibeschluss „niemals mit den Linken“.

Ramelow kann sich problemlos wie ursprünglich geplant zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Dass man wegen aktueller Umfragen am Liebsten die Bürger nochmal neu wählen lässt ist zwar menschlich verständlich (gier) aber nichts, was man anbetracht der Folgen so leichtfertig machen sollte.

[imp]

(18 Feb 2020, 07:40)

Weitere AfD-Werbung und Rumopfern bitte im AfD-Thread absondern. Danke.

Dort eigentlich auch nicht.

Man kann der Linken ja vieles vorwerfen, aber sie hat nun wirklich so lange gesagt, dass sie Neuwahlen am liebsten nicht jetzt gleich haben will. Die gesamte Koalition hat einheitlich "wir wollen Ramelow" gesagt, bis es langsam Zeit wurde, eine Lösung herzuzaubern. Nun hat sie die Forderungen nach einem "wählbaren Kandidaten", die sie erfolgreich zurückgewiesen hatte, auch abgehakt - und zwar so, dass die aktuelle Thüringen-Meute der Union keine Freude dran haben wird.

In der Haltungsnote haben die drei Koalitionsparteien, glaube ich, bei ihrem Wählerpotential das Maximum geholt. Nun geht es darum, auch sichtbare Fortschritte zu liefern. Dass außerhalb des Wählerpotentials der Koalition einzelne Aktionen besser oder schlechter ankamen, liegt in der Natur der Sache. Auch mit Blick auf Hamburg und den Bund haben sie die schlimmstmöglichen PR-Schnitzer vermieden. Das kann man aktuell nicht von allen Parteien behaupten.

Ich bin gespannt, wie die Union nun mit dem bitteren Angebot umgeht. Sie ist derzeit leider etwas desorganisiert.

[Senexx]

(18 Feb 2020, 07:18)

Was ist denn daran nobel? Sie soll es ja nur übergangsweise sein.

Ramelow will der CDU den Todeskuss geben.

[Selina]

(17 Feb 2020, 12:50)

Wenn man rein global die Leichenberge zählt die der braune wie rote Wahn hinterlassen haben nehmen die sich in der Tat nicht viel , beschränkt man es nur auf Alemania dann verbietet sich in der Tat der Vergleich von Nazi Reich und DDR was die Leichenberge zahlenmäßig angeht.

Nur, dass der "braune Wahn", der sechs Millionen Juden das Leben gekostet hat, der die Sowjetunion verwüstete mit 20 Millionen Toten (einschließlich Großer Vaterländischer Krieg), der die Wehrmacht auf der Welt grausamste Verbrechen verüben ließ, der überall in Form der Konzentrationslager und der Zerstörung ganzer Ortschaften einschließlich Einwohner eine Tötungsmaschinerie in Gang setzte, die seinesgleichen sucht, dass dieser "braune Wahn" deutschen Ursprungs ist. Die deutschen Nazi- und Kriegsverbrechen mit ihren schlimmsten Auswirkungen auf viele verschiedene Nationen sind nicht vergleichbar. Mit nichts. Alles andere wäre Bagatellisierung.

[becksham]

(17 Feb 2020, 22:24)

Ramelow hat nun die Wahl von Christine Lieberknecht (CDU) vorgeschlagen. Mal sehen, wie die Union sich dagegen wehren will.
Immerhin wissen wir, dass sie aus den aktuellen Machtzirkeln ausgebootet ist, aber gut vernetzt und routiniert. Zudem keine große Rednerin. Keine Gefahr für Ramelow, aber ein Kandidat, den die CDU kaum ablehnen darf.

Eine sehr gute Idee. Eigentlich kann die CDU das nicht ablehnen und ich hoffe, der Wähler sieht auch, wer tatsächlich darum besorgt ist, dass dieses Land regierbar wird. Der 5-Minuten-Ministerpräsident tut ja nunmal gar nichts.

[Selina]

(18 Feb 2020, 08:52)

Eine sehr gute Idee. Eigentlich kann die CDU das nicht ablehnen und ich hoffe, der Wähler sieht auch, wer tatsächlich darum besorgt ist, dass dieses Land regierbar wird. Der 5-Minuten-Ministerpräsident tut ja nunmal gar nichts.

Ja, richtig guter Vorschlag von Ramelow. Zumal die Lieberknecht das Amt ja beherrscht wegen einiger Jahre zuvor, wo sie es innehatte und sie selbst auch nicht die große Ramelow-Linken-Hasserin ist. Denn es gibt ja viel Fachliches abzusprechen, um Neuwahlen auf den Weg zu bringen und bis dahin das Land regierungsfähig zu halten. Da wäre Feindschaft ein schlechter Ratgeber.

[tarkomed]

(18 Feb 2020, 07:36)

Auf das Programm der Linken bezogen ist ein "niemals mit den Linken" wesentlich vernünftiger als ein "niemals mit der AfD". Wäre Merkel und ein künstlicher Main - Stream Druck nicht vorhanden, hätten diese Parteien schon längst koaliert.

Diese Kröte mit dem Mainstream werdet du und die AfD noch öfter schlucken müssen, denn er stellt mehr als 85% der Bevölkerung dar.

[Politics]

(18 Feb 2020, 07:40)

Weitere AfD-Werbung und Rumopfern bitte im AfD-Thread absondern. Danke.

Kein Problem. Dann äußere du dich bitte auch nur noch im AfD Thread zur AfD. Alles klar?

https://www.tagesschau.de/inland/thueringen-225.html

Ich vermute Lieberknecht wird ablehnen. Die CDU geht fest von einer Wahlschlappe aus und versucht Zeit zu gewinnen.

[Politics]

(18 Feb 2020, 09:11)

Diese Kröte mit dem Mainstream werdet du und die AfD noch öfter schlucken müssen, denn er stellt mehr als 85% der Bevölkerung dar.

Träum ruhig weiter, wenn es dich beruhigt.

[tarkomed]

(18 Feb 2020, 09:12)

Ich vermute Lieberknecht wird ablehnen. Die CDU geht fest von einer Wahlschlappe aus und versucht Zeit zu gewinnen.

Diese Gefahr einer Wahlschlappe hat schließlich die Thüringer CDU selbst verschuldet mit ihrem Vorgehen am 5. Februar. Es ist dennoch in ihrem eigenen Interesse, jetzt eine Wahlschlappe in Kauf zu nehmen und Gras über dieses Desaster wachsen zu lassen, sonst kommt es noch am Ende der Bundes-CDU viel teurer zu stehen.

[Politics]

(18 Feb 2020, 09:21)

Diese Gefahr einer Wahlschlappe hat schließlich die Thüringer CDU selbst verschuldet mit ihrem Vorgehen am 5. Februar. Es ist dennoch in ihrem eigenen Interesse, jetzt eine Wahlschlappe in Kauf zu nehmen und Gras über dieses Desaster wachsen zu lassen, sonst kommt es noch am Ende der Bundes-CDU viel teurer zu stehen.

Bewerb dich als Berater der CDU. Ich habe nur eine Vermutung geäußert. Es ist aber auch gut möglich das die CDU einlenkt. Ich würde der CDU raten nicht einzulenken, Zeit zu gewinnen.

[Ebiker]

(18 Feb 2020, 08:49)

Nur, dass der "braune Wahn", der sechs Millionen Juden das Leben gekostet hat, der die Sowjetunion verwüstete mit 20 Millionen Toten (einschließlich Großer Vaterländischer Krieg), der die Wehrmacht auf der Welt grausamste Verbrechen verüben ließ, der überall in Form der Konzentrationslager und der Zerstörung ganzer Ortschaften einschließlich Einwohner eine Tötungsmaschinerie in Gang setzte, die seinesgleichen sucht, dass dieser "braune Wahn" deutschen Ursprungs ist. Die deutschen Nazi- und Kriegsverbrechen mit ihren schlimmsten Auswirkungen auf viele verschiedene Nationen sind nicht vergleichbar. Mit nichts. Alles andere wäre Bagatellisierung.

50 Mio Tote in China sind Bagatellen ? Die ca 20 Mio in der UdSSR sind Bagatellen ?

Ganz davon abgsehen hat das nichts mit der Situation in Thüringen zu tun. Oder doch . Ramelow fordert ganz in kommunitischer Tradition Dinge die er nicht fordern darf. Mal sollen ihn bestimmte Abgeordnete wählen obwohl solche Absprachen gegen die Landesverfassung verstoßen, dann will er eine bestimmte Person zur MP machen, aber nur unter Bedingung von Neuwahlen. Auch das ist rechtswidrig. Ramelow ist der Verursacher dieser Situation . Wie konnte er nur annehmen das eine Minderheitsregierung einfach so durchgewunken wird ? Gegen die AfD läuft nichts in Thüringen, wird Zeit das zu akzeptieren

[sünnerklaas]

(18 Feb 2020, 09:11)

Diese Kröte mit dem Mainstream werdet du und die AfD noch öfter schlucken müssen, denn er stellt mehr als 85% der Bevölkerung dar.

Das ist nur das altbekannte Herunterbeten einunddesselen Mantras in Endlosschleife, was da läuft. Ein rein mechanisch ablaufender Prozess.

[tarkomed]

(18 Feb 2020, 09:13)

Träum ruhig weiter, wenn es dich beruhigt.

Ich kann gut schlafen und träume auch gelegentlich, weil ich mein Leben nicht von einer Partei abhängig mache.
Wenn ich versuche, mir ein Leben mit einem einzigen Lebensinhalt vorzustellen, dann kommt es mir ziemlich armselig vor. Ich habe in meinem ganzen Leben von den Vorzügen der Demokratie in diesem Land profitiert, der Rechtstaatlichkeit, dem friedlichen Zusammenleben, dem zivilisierten Umgang der Menschen miteinander und von den Vorzügen eines funktionierenden Staates. Das alles sehe ich in den letzten Jahren in Gefahr und deshalb lasse ich mich auf dich und manche andere hier ein. Nicht weil ich Lust hätte, mich mit einer solchen Partei wie der AfD zu befassen oder mit solchen, die keinen anderen Lebensinhalt zu haben scheinen, als sich immer nur für eine solche Partei und eine solche Ideologie einzusetzen.

[Politics]

(18 Feb 2020, 09:33)

50 Mio Tote in China sind Bagatellen ? Die ca 20 Mio in der UdSSR sind Bagatellen ?

Ganz davon abgsehen hat das nichts mit der Situation in Thüringen zu tun. Oder doch . Ramelow fordert ganz in kommunitischer Tradition Dinge die er nicht fordern darf. Mal sollen ihn bestimmte Abgeordnete wählen obwohl solche Absprachen gegen die Landesverfassung verstoßen, dann will er eine bestimmte Person zur MP machen, aber nur unter Bedingung von Neuwahlen. Auch das ist rechtswidrig. Ramelow ist der Verursacher dieser Situation . Wie konnte er nur annehmen das eine Minderheitsregierung einfach so durchgewunken wird ? Gegen die AfD läuft nichts in Thüringen, wird Zeit das zu akzeptieren

Und diese Situation wird sich nach Neuwahlen nicht im Sinne der Linken verändern. Was die CDU verliert, streicht die AfD zu einem guten Teil ein. Und das Hitler- Kasperletheater von Ramelow, garniert mit Stalin Sympatien, hat garantiert nicht allen Linken gefallen. Auch da wechseln einige....zur AfD.

[sünnerklaas]

(18 Feb 2020, 09:33)

Wie konnte er nur annehmen das eine Minderheitsregierung einfach so durchgewunken wird ? Gegen die AfD läuft nichts in Thüringen, wird Zeit das zu akzeptieren

Nein. Der, der sich mit Hilfe von Rechtsextremisten hat wählen lassen, der nicht in der Lage war, ein Kabinett, ja nicht einmal einen Stellvertreter zu ernennen, bevor er zurück tritt, ist Verursacher der Situation. Dass Thüringen im Moment keine Regierung hat, dass niemand weiß, wo sich der MP aufhält, dass er Bundesratssitzungen schwänzt und Thüringen somit zur Zeit nicht im Bundesrat vertreten ist, haben allein er und die Parteien, die ihn gewählt haben, zu verantworten.

[Ebiker]

(18 Feb 2020, 09:39)

Und diese Situation wird sich nach Neuwahlen nicht im Sinne der Linken verändern. Was die CDU verliert, streicht die AfD zu einem guten Teil ein. Und das Hitler- Kasperletheater von Ramelow, garniert mit Stalin Sympatien, hat garantiert nicht allen Linken gefallen. Auch da wechseln einige....zur AfD.

Und die Günen fürchten auch rauszufallen.

[Politics]

(18 Feb 2020, 09:42)

Nein. Der, der sich mit Hilfe von Rechtsextremisten hat wählen lassen, der nicht in der Lage war, ein Kabinett, ja nicht einmal einen Stellvertreter zu ernennen, bevor er zurück tritt, ist Verursacher der Situation. Dass Thüringen im Moment keine Regierung hat, dass niemand weiß, wo sich der MP aufhält, dass er Bundesratssitzungen schwänzt und Thüringen somit zur Zeit nicht im Bundesrat vertreten ist, haben allein er und die Parteien, die ihn gewählt haben, zu verantworten.

Nein, weder der welcher sich wählen lässt, noch der welcher wählt ist schuld. Das ist beides in einer Demokratie erlaubt. Seltsam wird es, wenn eine Bundeskanzlerin kräht " das geht so nicht " und daraufhin ein Herr Kemmerich schwer bedroht wird und schnell zurücktritt. Das ist nicht normal. DAS hat nichts mit Demokratie zu tun. Das ist....DDR.

[Politics]

(18 Feb 2020, 09:48)

Und die Günen fürchten auch rauszufallen.

Das die überhaupt noch gewählt werden, ist mir ein Rätsel. Offensichtlicher kann man eine Angstpolitik eigentlich nicht gestalten. Noch dazu haben sie nichts in der Hinterhand. Aber das bekommen die Wähler noch zeitnah mit, dann ist es vorbei mit der grünen Herrlichkeit, dem grünen Strohfeuer.

[imp]

(18 Feb 2020, 09:33)

50 Mio Tote in China sind Bagatellen ? Die ca 20 Mio in der UdSSR sind Bagatellen ?

Ganz davon abgsehen hat das nichts mit der Situation in Thüringen zu tun.

Eben.

Mal sollen ihn bestimmte Abgeordnete wählen

Seltsam, wenn die FDP fordert, die SPD solle einen ihr genehmen Hansel mitwählen, hast du kein Problem damit.

obwohl solche Absprachen gegen die Landesverfassung verstoßen

Welche Absprachen sind verboten?

Auch das ist rechtswidrig

Stimmt, das ist denen rechts widrig. Ansonsten ist das ganz normales Handeln von Politikern, dass sie andere Parteien zu etwas auffordern oder ihnen Vorhalten, dass sie etwas nicht tun.

Mit der AFD läuft nichts. Das wirst du akzeptieren lernen oder nicht, für den weiteren Verlauf spielt das weniger die Rolle.

[Elmar Brok]

Einige Kommentare sind wirklich köstlich. Es ist völlig egal, was Herr Ramelow machen würde, es würde so oder so “auseinandergepflückt” werden. Dass ihn jetzt einzelne sogar als Hauptverursacher der ganzen Situation sehen, setzt dem Ganzen die Krone auf. Es geht längst nicht mehr darum, was Ramelow macht. Es reicht schon, dass er etwas macht, damit es schlecht ist. Wenn er von der CDU Stimmen fordert, tut er dies in kommunistischer Tradition. Alles klar.

Wenn er sich selbst aufstellt, dann ist es Machtgeilheit. Verzichtet er, ist es auch Machtgeilheit und Gier, weil die Umfragen ja sehr gut für die Linke sind. Was erwartet man eigentlich? Dass Ramelow/die Linke auf den MP verzichtet, auf Neuwahlen verzichtet und die Minderheitsregierung der CDU stützt?

Der Zug der Linken ist ein guter, mit dem der Patt aufgelöst werden kann. Die CDU kann kaum ablehnen. Bis zu den Neuwahlen hat die CDU die Chance, solide Politik zu machen und damit einige Wählerstimmen zurückzugewinnen. RRG zu verhindern dürfte dennoch schwer werden, aber nicht aussichtslos.

[tarkomed]

(18 Feb 2020, 09:33)

Ganz davon abgsehen hat das nichts mit der Situation in Thüringen zu tun. Oder doch . Ramelow fordert ganz in kommunitischer Tradition Dinge die er nicht fordern darf. Mal sollen ihn bestimmte Abgeordnete wählen obwohl solche Absprachen gegen die Landesverfassung verstoßen, dann will er eine bestimmte Person zur MP machen, aber nur unter Bedingung von Neuwahlen. Auch das ist rechtswidrig. Ramelow ist der Verursacher dieser Situation . Wie konnte er nur annehmen das eine Minderheitsregierung einfach so durchgewunken wird ? Gegen die AfD läuft nichts in Thüringen, wird Zeit das zu akzeptieren

Es ist nichts rechtswidrig bei all diesen Vorgängen. Parteien müssen miteinander verhandeln, um Mehrheitsentscheidungen zu organisieren.
Und Ramelow ist nicht der Verursacher dieser Situation, sondern die AfD, mit mehr oder weniger bewusster Mitwirkung der FDP und CDU. Der Thüringer CDU ist es inzwischen klargeworden und deshalb wehrt sie sich gegen Neuwahlen, denn der Wähler hat das faule Spiel durchschaut, wie man es in den Umfragen sieht.

[Senexx]

(18 Feb 2020, 09:58)

Es ist nichts rechtswidrig bei all diesen Vorgängen. Parteien müssen miteinander verhandeln, um Mehrheitsentscheidungen zu organisieren.

Es gab eine Mehrheitsentscheidung. Kemmerich wurde gewählt. Undemokraten haben diese Entscheidung nicht akzeptiert.

[Ebiker]

(18 Feb 2020, 09:53)

Welche Absprachen sind verboten?

Hennig-Welsow

Wir werden Bodo Ramelow nur aufstellen, wenn wir wissen, dass wir demokratische Mehrheiten haben. Das heißt, wenn wir Zusicherungen von CDU und vielleicht auch FDP haben, dass wir gemeinsam die notwendigen 46 Stimmen, also die absolute Mehrheit gemeinsam stellen können.

Und damit die Stimmen der AfD auch ja nicht ausschlaggebend sind

„Das kann ich ausschließen, wenn die Stimmen dokumentiert sind“

Quelle

https://twitter.com/morgenmagazin/statu ... 4741275648

Und tschüß freie und geheime Wahlen, tschüß Demokratie

[Kritikaster]

(18 Feb 2020, 09:12)

Kein Problem. Dann äußere du dich bitte auch nur noch im AfD Thread zur AfD. Alles klar?

https://www.tagesschau.de/inland/thueringen-225.html

Ich vermute Lieberknecht wird ablehnen. Die CDU geht fest von einer Wahlschlappe aus und versucht Zeit zu gewinnen.

Bei dem guten persönlichen Verhältnis zwischen Herrn Ramelow und Frau Lieberknecht scheint es mir doch eher unwahrscheinlich, dass die beiden vorher nicht miteinander über die Idee gesprochen haben. Herr Ramelow wird damit kaum vorgeprescht sein, ohne sich vorher ihre Zustimmung einzuholen.

[Politics]

(18 Feb 2020, 10:10)

Bei dem guten persönlichen Verhältnis zwischen Herrn Ramelow und Frau Lieberknechtscheint es mir doch eher unwahrscheinlich, dass die beiden vorher nicht miteinander über die Idee gesprochen haben. Herr Ramelow wird damitkaum vorgeprescht sein, ohne sich vorher ihre Zustimmung einzuholen.

Aber Frau Lieberknecht wird noch von ihren Leuten eingetaktet. Danach wissen wir mehr.

[Politics]

(18 Feb 2020, 09:58)

Es ist nichts rechtswidrig bei all diesen Vorgängen. Parteien müssen miteinander verhandeln, um Mehrheitsentscheidungen zu organisieren.
Und Ramelow ist nicht der Verursacher dieser Situation, sondern die AfD, mit mehr oder weniger bewusster Mitwirkung der FDP und CDU. Der Thüringer CDU ist es inzwischen klargeworden und deshalb wehrt sie sich gegen Neuwahlen, denn der Wähler hat das faule Spiel durchschaut, wie man es in den Umfragen sieht.

Der Wähler bestraft die CDU weil sie vor Merkel kuscht und die Sache nicht durchgezogen hat. Der Eierlose Trupp hat eine Wahlschlappe verdient . Profitieren wird....nicht die Linke.

[Stein1444]

(18 Feb 2020, 10:16)

Der Wähler bestraft die CDU weil sie vor Merkel kuscht und die Sache nicht durchgezogen hat. Der Eierlose Trupp hat eine Wahlschlappe verdient . Profitieren wird....nicht die Linke.

Da halte ich Nochmal dagegen. Ich sollte mir ne liste machen mit all deinen Aussagen bei dehnen ich Gegenhalte.