Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen 2019

[Alpha Centauri]

(30 Jun 2019, 23:19)

Es wird aber keine klare Mehrheit geben.



CDU, SPD, FDP und Grüne jeweils auch nicht. Unterschiedliche Wähler wollen unterschiedliche Dinge. "Den Wähler" gibt es nicht.

Dann eben nennen wir es verschiedene Interessengruppen.?

[DarkLightbringer]

(30 Jun 2019, 23:19)

Es wird aber keine klare Mehrheit geben.

Die Mehrheit, die eine Regierung bildet, ist die Mehrheit.
Das liegt daran, weil 51 % einfach mehr als 20 % sind.

CDU, SPD, FDP und Grüne jeweils auch nicht. Unterschiedliche Wähler wollen unterschiedliche Dinge. "Den Wähler" gibt es nicht.

Jedes Individuum ist anders, jede DNA und jeder Fingerabdruck.
Dennoch sind demokratische Parteien grundsätzlich kompromiss- und teamfähig.
In Dänemark ging Frederiksen auch auf andere Parteien zu, um eine mehrheitsfähige Politik gestalten zu können.
Kompromiss heißt ja auch, man nimmt Teile des Volkes mit, anstatt sie zu überfahren.
Das ist die Politik der offenen Kutsche anstelle der Landhaus-Politik eines exklusiven Clubs.

[Wolverine]

(01 Jul 2019, 05:44)

Die Mehrheit, die eine Regierung bildet, ist die Mehrheit.
Das liegt daran, weil 51 % einfach mehr als 20 % sind.


Jedes Individuum ist anders, jede DNA und jeder Fingerabdruck.
Dennoch sind demokratische Parteien grundsätzlich kompromiss- und teamfähig.
In Dänemark ging Frederiksen auch auf andere Parteien zu, um eine mehrheitsfähige Politik gestalten zu können.
Kompromiss heißt ja auch, man nimmt Teile des Volkes mit, anstatt sie zu überfahren.
Das ist die Politik der offenen Kutsche anstelle der Landhaus-Politik eines exklusiven Clubs.

Besser hätte man es nicht ausdrücken können.

[Selina]

(30 Jun 2019, 20:56)

Also nein - da muss ich wirklich Dir mal widersprechen und Selina zustimmen - das haben die Sachsen auch wieder nicht verdient.
Ich kenne da wirklich viele Leute, die meisten davon sind über das zweifelhafte Image ihres Landes sehr unglücklich - nur kommen Sie gegen die Krakeler eben nicht an.

Sachsen ist eben nicht nur Dresden - da gehört auch die moderne offene Weltstadt Leipzig dazu, die seit 1990 eine geradezu sensationelle Auferstehung genossen hat.

Genau. Und außer Leipzig gibt es in Sachsen noch etliche andere weltoffene Ecken. Selbst in Dresden. Und ja, man glaubt es kaum, auch in Chemnitz. Und vor allem gibt es in Sachsen sehr viele weltoffene, liberal und humanistisch denkende und handelnde Menschen

[JJazzGold]

(01 Jul 2019, 14:17)

Genau. Und außer Leipzig gibt es in Sachsen noch etliche andere weltoffene Ecken. Selbst in Dresden. Und ja, man glaubt es kaum, auch in Chemnitz. Und vor allem gibt es in Sachsen sehr viele weltoffene, liberal und humanistisch denkende und handelnde Menschen

Diese Menschen gibt es in Bremen auch, die haben auch nicht Die Linke gewählt und trotzdem regiert dort jetzt die anteilig antisemitisch geprägte Nachfolgepartei der SED mit und das volle fünf Jahre. Das haben die auch nicht verdient.

[imp]

(01 Jul 2019, 14:17)

Genau. Und außer Leipzig gibt es in Sachsen noch etliche andere weltoffene Ecken. Selbst in Dresden. Und ja, man glaubt es kaum, auch in Chemnitz. Und vor allem gibt es in Sachsen sehr viele weltoffene, liberal und humanistisch denkende und handelnde Menschen

Dresden hatte bis Ende 2018 eine rot-rot-grüne Koalition. Inzwischen gibt es wechselnde Mehrheiten, bei denen auch Piraten und "Die Partei", nicht gerade rechte Formationen, mit Einzelpersonen eine Rolle spielen. Zudem suchen alle Parteien in besonders weitreichenden Fragen auch das Gespräch mit CDU und FDP. Insgesamt ist man in Dresden weit davon entfernt, der AFD irgendeine Rolle einzuräumen. In Leipzig stellen SPD, Linke und Grüne eine Wählermehrheit. Chemnitz hat einen bunten Stadtrat ohne klare Mehrheiten. Die CDU stellt dort die größte Fraktion, doch auch die rechtsradikale Gruppe "Pro Chemnitz" hat fünf Sitze. In Limbach-Oberfrohna dominieren die Freien Wähler vor der Union den Stadtrat mit klarem Abstand.

Mit den Freien Wählern ist bei der Sachsenwahl vor allem dann zu rechnen, wenn die Union so farblos bleibt und die AFD sich weiterhin als Sumpf erweist.

[Selina]

(01 Jul 2019, 16:20)


Diese Menschen gibt es in Bremen auch, die haben auch nicht Die Linke gewählt und trotzdem regiert dort jetzt die anteilig antisemitisch geprägte Nachfolgepartei der SED mit und das volle fünf Jahre. Das haben die auch nicht verdient.

Die Partei Die Linke in einen Topf zu schmeißen mit der rechtsradikalen und zum Teil auch rechtsextremen AfD, das hat schon ein Gschmäckle.

[Selina]

(01 Jul 2019, 16:38)

Dresden hatte bis Ende 2018 eine rot-rot-grüne Koalition. Inzwischen gibt es wechselnde Mehrheiten, bei denen auch Piraten und "Die Partei", nicht gerade rechte Formationen, mit Einzelpersonen eine Rolle spielen. Zudem suchen alle Parteien in besonders weitreichenden Fragen auch das Gespräch mit CDU und FDP. Insgesamt ist man in Dresden weit davon entfernt, der AFD irgendeine Rolle einzuräumen. In Leipzig stellen SPD, Linke und Grüne eine Wählermehrheit. Chemnitz hat einen bunten Stadtrat ohne klare Mehrheiten. Die CDU stellt dort die größte Fraktion, doch auch die rechtsradikale Gruppe "Pro Chemnitz" hat fünf Sitze. In Limbach-Oberfrohna dominieren die Freien Wähler vor der Union den Stadtrat mit klarem Abstand.

Mit den Freien Wählern ist bei der Sachsenwahl vor allem dann zu rechnen, wenn die Union so farblos bleibt und die AFD sich weiterhin als Sumpf erweist.

So siehts aus. Ist schon alles etwas differenzierter, stimmt. Die Freien Wähler sind zum Teil auch ziemlich konservativ, aber in jedem Fall ein ganzes Stück von den Rechtsaußen-Leuten entfernt. Besser die als die AfD.

[JJazzGold]

(01 Jul 2019, 17:10)

Die Partei Die Linke in einen Topf zu schmeißen mit der rechtsradikalen und zum Teil auch rechtsextremen AfD, das hat schon ein Gschmäckle.

Thüringen, Landtagswahl 2014, Die Linke 28,2%.
CDU 33,5%.

Das ist für die Die Linke knapp ein Drittel aller Wahlberechtigten, die zur Wahl gegangen sind.
Glauben Sie allen Ernstes, in Thüringen gäbe es keine “weltoffene, liberal und humanistisch denkende und handelnde Menschen“, denen man das nicht hätte antun dürfen? Mit denen haben Sie doch auch kein Mitleid gehabt.

Der einzige Unterschied besteht nur darin, dass die AfD in Sachsen auch mit 28,2% keinen willigen Koalitionspartner finden würde, der sich vor ihr nach der Seife bückt. Ergo wird sie entweder eine Minderheitsregierung etablieren und sich innerhalb von 4 Monaten als regierungsfähig demaskieren, oder feixend als das ewige Opferlamm die nächsten fünf Jahre in den Oppositionsstühlen suhlen und zu boykottieren versuchen, was sie boykottieren kann. Aber das muten Sie den Sachsen, die Sie angeblich so lieb haben, gnadenlos zu.

Aber keine Panik, weder CDU, noch die Die Linke, noch die Grünen haben soviel Hintern in der Hose, um das kaltblütig durchzuziehen. Lieber lassen die sich auf ein wildes und damit wenig effektives Parteiengemisch als Regierung ein, mit dem “Erfolg“, dass die AfD das nächste Mal über 30% kommen wird.

[Vongole]

(01 Jul 2019, 17:10)

Die Partei Die Linke in einen Topf zu schmeißen mit der rechtsradikalen und zum Teil auch rechtsextremen AfD, das hat schon ein Gschmäckle.

Komisch, warum schließen dann nur 52% von Anhängern der Linke eine Regierungsbeteiligung der AfD aus?

Mit 91 Prozent ist die Ablehnung von AfD-Regierungsbeteiligungen unter Anhängern der SPD am höchsten, gefolgt von Anhängern der Unionsparteien (87 Prozent) und Grünen (84 Prozent). Bei den FDP-Anhängern schließen 72 Prozent eine Regierungsbeteiligung der AfD aus, bei der Linkspartei nur rund die Hälfte (52 Prozent).
https://www.welt.de/politik/deutschland ... igung.html

[JJazzGold]

(01 Jul 2019, 17:53)

Komisch, warum schließen dann nur 52% von Anhängern der Linke eine Regierungsbeteiligung der AfD aus?

Mit 91 Prozent ist die Ablehnung von AfD-Regierungsbeteiligungen unter Anhängern der SPD am höchsten, gefolgt von Anhängern der Unionsparteien (87 Prozent) und Grünen (84 Prozent). Bei den FDP-Anhängern schließen 72 Prozent eine Regierungsbeteiligung der AfD aus, bei der Linkspartei nur rund die Hälfte (52 Prozent).
https://www.welt.de/politik/deutschland ... igung.html

Das kannte noch nicht. Interessant.

[becksham]

(01 Jul 2019, 17:53)

Komisch, warum schließen dann nur 52% von Anhängern der Linke eine Regierungsbeteiligung der AfD aus?

Mit 91 Prozent ist die Ablehnung von AfD-Regierungsbeteiligungen unter Anhängern der SPD am höchsten, gefolgt von Anhängern der Unionsparteien (87 Prozent) und Grünen (84 Prozent). Bei den FDP-Anhängern schließen 72 Prozent eine Regierungsbeteiligung der AfD aus, bei der Linkspartei nur rund die Hälfte (52 Prozent).
https://www.welt.de/politik/deutschland ... igung.html

Grauenvoll. Ich kann nicht begreifen, wie man so denken kann.

[Europa2050]

(01 Jul 2019, 18:37)

Grauenvoll. Ich kann nicht begreifen, wie man so denken kann.

Nenne es einfach „Pro Putin-Koalition gegen den Liberalismus“.

Oder „Spätfolge jahrzehntelanger antiwestlicher Indoktrination“.

Oder „Aufstand der Pessimisten“.

[JJazzGold]

(01 Jul 2019, 18:37)

Grauenvoll. Ich kann nicht begreifen, wie man so denken kann.

Vielleicht eint beide mehr, als sie trennt?

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... nsamkeiten

[becksham]

(01 Jul 2019, 19:33)

Vielleicht eint beide mehr, als sie trennt?

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... nsamkeiten

Das hier zum Beispiel versteh ich. Die eher Abgehängten wählen die Parteien.

Einer, der die großen Sorgen der Linken und Rechten fast noch besser kennt als seine eigenen, ist Ali Can. Der ehemalige Asylbewerber ist mit einer kostenlosen Hotline für besorgte Bürger deutschlandweit bekannt geworden. Gerade arbeitet er an einem Projekt, das Burschenschaftler und Autonome zu einem offenen Gespräch zusammenbringen soll. Ihm zufolge eint links und rechts vor allem der Hass auf "die da oben", auf die politischen Entscheidungsträger.

Aber das hier ist doch ein so großer Unterschied, dass das nicht zusammenpasst.

In ihren Sorgen aber, das wird bei der Auswertung der Sozialdaten deutlich, unterscheiden sich Linke- und AfD-Sympathisanten grundlegend. AfD-Anhänger treibt beispielsweise so stark wie keine andere Gruppe die Entwicklung der Kriminalität und besonders die Zuwanderung um. Linke wiederum sorgen sich mehr als alle anderen um ihren Arbeitsplatz, ihre Gesundheit und über Ausländerfeindlichkeit. Eine Sorge, die wiederum nur wenige AfD-Anhänger umtreibt.

Aber vielleicht denken die Linken ähnlich wie du, nämlich, dass die Rechten mal an die Regierung müssen, damit ihr Versagen deutlich wird und sie endlich wieder von der Bildfläche verschwinden.

[Senexx]

(01 Jul 2019, 16:20)


Diese Menschen gibt es in Bremen auch, die haben auch nicht Die Linke gewählt und trotzdem regiert dort jetzt die anteilig antisemitisch geprägte Nachfolgepartei der SED mit und das volle fünf Jahre. Das haben die auch nicht verdient.

Ich möchte richtigstellen: Es ist nicht die Nachfolgepartei, es ist die SED.

[Iwan der Liebe]

(01 Jul 2019, 20:27)

Ich möchte richtigstellen: Es ist nicht die Nachfolgepartei, es ist die SED.

Man gewinnt den Eindruck, dass Du die während der vergangenen 30 (!!) Jahre im Koma gelegen hast. Ich sage es deshalb ganz vorsichtig. Bitte setze Dich hin, bevor Du weiter liest. Ruhig bleiben......

Wir schreiben nicht das Jahr 1990.......

Auch 1995 ist schon längst vorbei, die jungen Leute von heute waren da noch nichtmal geboren! .....

Wir schreiben das Jahr 2019.

[Ammianus]

(01 Jul 2019, 17:53)

Komisch, warum schließen dann nur 52% von Anhängern der Linke eine Regierungsbeteiligung der AfD aus?

Mit 91 Prozent ist die Ablehnung von AfD-Regierungsbeteiligungen unter Anhängern der SPD am höchsten, gefolgt von Anhängern der Unionsparteien (87 Prozent) und Grünen (84 Prozent). Bei den FDP-Anhängern schließen 72 Prozent eine Regierungsbeteiligung der AfD aus, bei der Linkspartei nur rund die Hälfte (52 Prozent).
https://www.welt.de/politik/deutschland ... igung.html

Weil ein nicht unbeträchtlicher Teil der Wähler der Linken mehr oder weniger Protestwähler sind. Die Sache ist - wie alles - relativ komplex. Aber hier spielt eben auch die Sozialisation in einer Diktatur eine Rolle, vergleicht man Vorgänge in den östlichen Bundesländern mit denen z.B. in Polen und Ungarn.

[JJazzGold]

"becksham"

Das hier zum Beispiel versteh ich. Die eher Abgehängten wählen die Parteien.



Aber das hier ist doch ein so großer Unterschied, dass das nicht zusammenpasst.

Meines Erachtens ist das

"Die Randgruppen haben den Draht zu gesellschaftlichen Prozessen verloren", sagt er. Beide würden sich nach einer großen Veränderung sehnen.

und das

Linke und Rechte eine der Zweifel an der Leistungsfähigkeit der Demokratie, sagt auch Parteiforscher Neugebauer. Als trennendes Element zwischen links und rechts könne manchmal nur noch der Antifaschismus ausgemacht werden. Für einige Linke-Anhänger sei die AfD keine Alternative, weil sie einen "Brückenkopf im Rechtsextremismus" habe.

In ihren Wahlprogrammen für die Bundestagswahl 2017 üben beide Parteien ähnliche Kritik am System. So will die AfD eine "Wiederherstellung der Demokratie in Deutschland" erreichen, die Linke endlich "eine Demokratie, in der es etwas zu entscheiden gibt". Beide Parteien sehen die Lösung im direkten Einfluss der Bürger auf politische Entscheidungen – wie Meier.

die entscheidende Schnittmenge - Systemkritik

Aber vielleicht denken die Linken ähnlich wie du, nämlich, dass die Rechten mal an die Regierung müssen, damit ihr Versagen deutlich wird und sie endlich wieder von der Bildfläche verschwinden.

Soviel Mumm traue ich der Die Linke nicht zu.

Meines Erachtens kann man eine Partei der hohlen Parolen, wie sie die AfD darstellt, nur stellen, indem man vor Fakten stellt.
Die hat nämlich weder das Potenzial, noch das Personal, um regieren zu können. Weshalb sie darauf scharf sind, sich an eine Koalition zu krallen. Auf sich selbst gestellt, Minderheitsregierung, wäre in kürzester Zeit ersichtlich, dass sie es nicht drauf hat. Weshalb sie sich darauf auch nicht einlassen würde. Die wissen sehr wohl, dass sie ausser Geschwätz und Politdilettanten nichts zu bieten haben. Dazu muss man nur einen Blick in die anderen Länderparlamente werfen, in denen die AfD sich lümmelt. Aber man könnte sie wenigstens bis an den Punkt treiben, an der die Erkenntnis dämmert - Minderheitsregierung. Nur traue ich soviel Mut und so viel Marketingtechnik, das muss nämlich auch gut vermittelt werden, keiner der davon betroffenen Parteien zu.

[Alpha Centauri]

(01 Jul 2019, 20:42)

Meines Erachtens ist das

"Die Randgruppen haben den Draht zu gesellschaftlichen Prozessen verloren", sagt er. Beide würden sich nach einer großen Veränderung sehnen.

und das

Linke und Rechte eine der Zweifel an der Leistungsfähigkeit der Demokratie, sagt auch Parteiforscher Neugebauer. Als trennendes Element zwischen links und rechts könne manchmal nur noch der Antifaschismus ausgemacht werden. Für einige Linke-Anhänger sei die AfD keine Alternative, weil sie einen "Brückenkopf im Rechtsextremismus" habe.

In ihren Wahlprogrammen für die Bundestagswahl 2017 üben beide Parteien ähnliche Kritik am System. So will die AfD eine "Wiederherstellung der Demokratie in Deutschland" erreichen, die Linke endlich "eine Demokratie, in der es etwas zu entscheiden gibt". Beide Parteien sehen die Lösung im direkten Einfluss der Bürger auf politische Entscheidungen – wie Meier.

die entscheidende Schnittmenge - Systemkritik





Soviel Mumm traue ich der Die Linke nicht zu.

Meines Erachtens kann man eine Partei der hohlen Parolen, wie sie die AfD darstellt, nur stellen, indem man vor Fakten stellt.
Die hat nämlich weder das Potenzial, noch das Personal, um regieren zu können. Weshalb sie darauf scharf sind, sich an eine Koalition zu krallen. Auf sich selbst gestellt, Minderheitsregierung, wäre in kürzester Zeit ersichtlich, dass sie es nicht drauf hat. Weshalb sie sich darauf auch nicht einlassen würde. Die wissen sehr wohl, dass sie ausser Geschwätz und Politdilettanten nichts zu bieten haben. Dazu muss man nur einen Blick in die anderen Länderparlamente werfen, in denen die AfD sich lümmelt. Aber man könnte sie wenigstens bis an den Punkt treiben, an der die Erkenntnis dämmert - Minderheitsregierung. Nur traue ich soviel Mut und so viel Marketingtechnik, das muss nämlich auch gut vermittelt werden, keiner der davon betroffenen Parteien zu.

Absolut, was die AFD betrifft und was du darüber schreibst, da kommt von AFD nicht viel aus der Option an seriöser Politik

[imp]

(01 Jul 2019, 17:10)

Die Partei Die Linke in einen Topf zu schmeißen mit der rechtsradikalen und zum Teil auch rechtsextremen AfD, das hat schon ein Gschmäckle.

Manche brauchen das wohl für sich. Auf den zweiten Blick ist es doch meistens komplexer. Es gibt soziale Milieus, Gruppen mit ähnlichen Lebenssituationen. In diesen Milieus gibt es häufig für 1-2 Parteien eine gewisse Präferenz gegenüber dem Durchschnitt. Dass diese Parteien deshalb ähnelten, ist meistens nur so, wenn man nicht zu genau hinschaut. Lange galt es als interessant, FDP und Grüne auf ihre gemeinsame soziale Basis abzuklopfen, durchschnittlich höhere Bildung, gesellschaftliche Führungspositionen, staatlich protegierte Nischen bzw Öffentlicher Dienst (Apotheker, Juristen, Beamte). Heute ist das nicht mehr in, da wird herausgekehrt, dass die jeweils ganz verschiedene Dinge mit Freiheit meinen. Immer wieder wird auch hinterfragt, ob die SPD mal mehr von der Linken, mal von der CDU nicht zu unterscheiden sei. Irgendwann galten auch mal die Grünen als verlorene Kinder der Sozialdemokratie.

Diese Thesen sind immer nur begrenzt tragfähig. Insbesondere im Osten kann sich für die regelmäßige Wahl einer bestimmten Partei alles Mögliche ausdrücken, nicht zwingend Anhängerschaft zu einer eher intellektuell definierten politischen Ideologie.

[JJazzGold]

(02 Jul 2019, 14:11)

Manche brauchen das wohl für sich.

Zum korrekten Rechnen benötigt man in der Tat Zahlen.

Was “manche“ nicht brauchen, ist z.B. Antisemitismus, der in beiden Randparteien zu finden ist, oder die Sehnsucht nach einem Systemwechsel.

[Wolverine]

(01 Jul 2019, 17:10)

Die Partei Die Linke in einen Topf zu schmeißen mit der rechtsradikalen und zum Teil auch rechtsextremen AfD, das hat schon ein Gschmäckle.

Warum? Soll ich Dir erklären für was die SED stand oder kommst Du von alleine drauf?

[imp]

(02 Jul 2019, 14:26)
Was “manche“ nicht brauchen, ist z.B. Antisemitismus, der in beiden Randparteien zu finden ist, oder die Sehnsucht nach einem Systemwechsel. [/color]

Antisemitismus ist ganz schlimm. Viele Deutsche gleich welcher politischer Richtung sind gegen Antisemitismus. Wer wie Marcel Luthe, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in Berlin, da nicht sensibel formuliert, wird zurecht auch Kritik hören müssen. Ebenso müssen einige Politiker der Linken und der SPD sich viel Kritik aus der eigenen Partei und der Öffentlichkeit anhören, wenn sie problematische Statements abgeben. So geht es zu in der Demokratie. Ich finde das ausgesprochen gut.

[JJazzGold]

(02 Jul 2019, 14:32)

Antisemitismus ist ganz schlimm. Viele Deutsche gleich welcher politischer Richtung sind gegen Antisemitismus. Wer wie Marcel Luthe, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in Berlin, da nicht sensibel formuliert, wird zurecht auch Kritik hören müssen. Ebenso müssen einige Politiker der Linken und der SPD sich viel Kritik aus der eigenen Partei und der Öffentlichkeit anhören, wenn sie problematische Statements abgeben. So geht es zu in der Demokratie. Ich finde das ausgesprochen gut.

Ich auch, weshalb es mir auch gar nicht erst in den Sinn kommen würde, Die Linke oder die AfD zu wählen. Aber sie stehen nun einmal zur Wahl und sie werden im Osten der Republik lt. Umfragen hoch gehandelt. Da kommt es mir reichlich heuchlerisch vor, bei den Einen wegen der armen Bürger, die diese nicht wählen zu flennen und bei den Anderen wegen der armen Bürger, die diese nicht gewählt haben nur verächtlich die Schulter zu zucken.

[imp]

(02 Jul 2019, 14:39)

Ich auch, weshalb es mir auch gar nicht erst in den Sinn kommen würde, Die Linke oder die AfD zu wählen. Aber sie stehen nun einmal zur Wahl und sie werden im Osten der Republik lt. Umfragen hoch gehandelt. Da kommt es mir reichlich heuchlerisch vor, bei den Einen wegen der armen Bürger, die diese nicht wählen zu flennen und bei den Anderen wegen der armen Bürger, die diese nicht gewählt haben nur verächtlich die Schulter zu zucken.

Ich kann mit der ganzen Denkfigur wenig anfangen. Keine Partei wird als Minderheitsregierung in einem der drei Länder irgendeine Chance haben. Jede würde spätestens beim nächsten Haushaltsgesetz sich irgendeine Mehrheit suchen müssen, wenn wir einmal außen vor lassen, wie sie eigentlich den Ministerpräsidenten zustande bringen soll. Realistischer ist, dass sich Parteien auf eine Koalition einigen und jede dabei die Politik der Partner ein Stück weit in Kauf nimmt und mitträgt, jede davon einen Teil ihrer Politik nicht umsetzen wird. Für Thüringen ist eine Wiederauflage der bisherigen Koalition mit veränderten Verhältnissen nicht auszuschließen. In Brandenburg sieht das bisher schwer möglich aus, auch in Sachsen werden sich wohl die Dinge etwas ändern. Möglicherweise haben sich einige Trends auch bis zur Wahl abgeschwächt. Die Grünen spielen ihre derzeitige Stärke nicht unfallfrei aus, die AFD hat praktisch jeden Tag irgendwelche Sauereien, die Linke steckt in einem Führungs- und Strategieloch, die SPD ist vielköpfig kopflos. Die Union hat auch viele Möglichkeiten, Dinge falsch zu machen und ist insbesondere in Sachsen auch ausgezehrt. Der FDP könnte die Herausforderung bevorstehen, überhaupt für sich eine Funktion und Aufgabe in diesen Ländern zu definieren, die die Wähler überzeugt - oder mit der sie in den Medien zum Thema werden. Die Freien Wähler könnten in zwei der Länder eine Rolle spielen - gelingt ihnen in Brandenburg der Wiedereinzug? Hat Frau Hermenau in Sachsen genug Geschick, die Freien Wähler unfallfrei in den Medien als Thema zu etablieren?

[JJazzGold]

(02 Jul 2019, 14:52)

Ich kann mit der ganzen Denkfigur wenig anfangen.

Müssen Sie ja auch nicht.
Es darf Jeder, dem es beliebt, der Meinung sein, dass sich die AfD in Sachsen von selbst minimiert, als stärkste Oppositionspartei die Füße still hält und ein Parteiengemisch unterschiedlichster politischer Couleur, Sachsen geräuschlos und erfolgreich regieren wird.

[Alpha Centauri]

Wahltrend Landtagswahl Brandenburg aktuell:


SPD 19,6%

AFD 19,2%

CDU 17,5%

LINKE 16,9%

GRÜNE 14,9%

FDP 5,5%

Für Sachsen:

CDU 26,4%

AFD 25,2%

LINKE 15,6%

GRÜNE 12,5%

SPD 8,9%

FDP 5,1%

FREIE WÄHLER 3,1%

[Alpha Centauri]

Umfrage Landtagswahl Sachsen infratest dimp 2 Juli

CDU 26%

AFD 26%

LINKE 15%

GRÜNE 12%

SPD 9%

FDP 5%

FREIE WÄHLER 3%

[Alpha Centauri]

Umfrage Landtagswahl Brandenburg INSA 2. Juli

SPD 19%

AFD 19%

CDU 18%

GRÜNE 16%

LINKE 16%

FDP 6%

FREIE WÄHLER 3%

[Alpha Centauri]

In Sachsen würde es für eine CDU/AFD Regierungskoalition stand heute reichen rein.prozentual.gesehen, ganz anders die Situation in Brandenburg dort liegen gleich fünf Parteien recht nahe beieinander von den Prozent her, keine einzige Zweier Koalition hätte dort eine politische Mehrheit.

[Selina]

Vielleicht wird die AfD ja von der Landtagswahl in Sachsen ausgeschlossen. Grund: Schlamperei.

https://www.volksverpetzer.de/bericht/afd-ltw-sachsen/

Edit: Das ist inzwischen (15.10 Uhr) aktualisiert worden. Nun wird nur die Kandidatenliste eingedampft

[Schlettow]

Das wird vor Gericht sowieso gekippt und der AfD weitere Prozente bringen, weil viele Bürger genau davon extrem angewidert sind, daß der Linksblock immer dreister versucht mit schmutzigen Tricks Wahlergebnisse zu manipulieren.

[Vongole]

(05 Jul 2019, 18:36)

Das wird vor Gericht sowieso gekippt und der AfD weitere Prozente bringen, weil viele Bürger genau davon extrem angewidert sind, daß der Linksblock immer dreister versucht mit schmutzigen Tricks Wahlergebnisse zu manipulieren.

Wenn die AfD zu dämlich ist, eine rechtsverbindliche Liste einzureichen, dann ist niemand schuld außer ihr selbst.

[Trifels]

(05 Jul 2019, 18:36)

Das wird vor Gericht sowieso gekippt und der AfD weitere Prozente bringen, weil viele Bürger genau davon extrem angewidert sind, daß der Linksblock immer dreister versucht mit schmutzigen Tricks Wahlergebnisse zu manipulieren.

Angewidert von der Dummheit. Listenaufstellung von einer VOLLVERSAMMLUNG der jeweiligen Partei. Siehe Satzung der Partei.

Beispiel Info 1

Landeswahlvorschläge für die Bundestagswahl werden von den Bezirken des Landes oder dem Landesverband im Benehmen mit dem Parteivorstand aufgestellt.Die Abstimmung über Wahlvorschläge für öffentliche Ämter und Mandate ist geheim. Das Nähere regelt die Wahlordnung.Die jeweils zuständigen Vorstände können, soweit die Wahlgesetze und Satzungen nicht entgegenstehen, Richtlinien über das Verfahren zur Kandidatenaufstellung, z.B. über Fristen, Delegiertenschlüssel oder die Anwendung des Vollversammlungsprinzips, erlassen. Können mehrere betroffene Gliederungen keine Einigung über das Verfahren der Kandidatenaufstellung erzielen, so entscheidet der nächst höhere Vorstand im Rahmen der Wahlgesetze und des Satzungsrecht

wo ist der rechtsgültige Beschluss dazu -> hätte vorgelegt werden müssen.

aus:

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/ ... t_2018.pdf

[Ger9374]

Es ist mir rätselhaft wie solcher Fehler immer wieder bei der AFD passieren können ?!
Das die politischen Gegner sich darauf stürzen normal, aber die sehr einseitige einschlagerei über Verfahrensfehler beginnt zu stinken. Die AFD verbockt das selbst und zeigt im Politikalltag völlig überflüssig schwächen!
Fehlt ihr die nötige Ernsthaftigkeit im politisch demokratischen Ablauf.
Das Frage ich mich hier.
Das wird auch Wähler und Sympathisanten der AFD übel aufstoßen.
Verhindern wird es den Ostaufstieg bei den nächsten Wahlen nicht!

[VaterMutterKind]

Zu dämlich für eine Listenaufstellung.

[Julian]

(05 Jul 2019, 19:17)

Es ist mir rätselhaft wie solcher Fehler immer wieder bei der AFD passieren können ?!
Das die politischen Gegner sich darauf stürzen normal, aber die sehr einseitige einschlagerei über Verfahrensfehler beginnt zu stinken. Die AFD verbockt das selbst und zeigt im Politikalltag völlig überflüssig schwächen!
Fehlt ihr die nötige Ernsthaftigkeit im politisch demokratischen Ablauf.
Das Frage ich mich hier.
Das wird auch Wähler und Sympathisanten der AFD übel aufstoßen.
Verhindern wird es den Ostaufstieg bei den nächsten Wahlen nicht!

Ich glaube eher, dass das System viel zu kompliziert ist - und man bei anderen Parteien entweder ein Auge zudrückt oder sie vorab auf dem kleinen Dienstweg informiert, so dass noch Korrekturen innerhalb von Fristen möglich sind.

Bei der AfD macht man so etwas natürlich nicht. So überlebt man dann natürlich nur schlecht in einem System, dass absichtlich so komplex ist, dass man als Außenseiter ohne informelle Verbindungen in die Machtstrukturen kaum Chancen hat.

Für mich stinkt die Sache gewaltig. Die AfD wird systematisch benachteiligt, wo immer es geht. Ich hätte so etwas vor wenigen Jahren in Deutschland nicht für möglich gehalten. Wir leben in einer Bananenrepublik. Und wer meckert, dem wird gleich mit Entzug von Grundrechten bedroht. Wahnsinn.

[Vongole]

(05 Jul 2019, 19:49)

Ich glaube eher, dass das System viel zu kompliziert ist - und man bei anderen Parteien entweder ein Auge zudrückt oder sie vorab auf dem kleinen Dienstweg informiert, so dass noch Korrekturen innerhalb von Fristen möglich sind.

Bei der AfD macht man so etwas natürlich nicht. So überlebt man dann natürlich nur schlecht in einem System, dass absichtlich so komplex ist, dass man als Außenseiter ohne informelle Verbindungen in die Machtstrukturen kaum Chancen hat.

Für mich stinkt die Sache gewaltig. Die AfD wird systematisch benachteiligt, wo immer es geht. Ich hätte so etwas vor wenigen Jahren in Deutschland nicht für möglich gehalten. Wir leben in einer Bananenrepublik. Und wer meckert, dem wird gleich mit Entzug von Grundrechten bedroht. Wahnsinn.

Dieses "komplizierte" System hat bisher funktioniert, vermutlich, weil man sich vorher informiert hat.
Die AfD hat bereits an mehreren Landtagswahlen teilgenommen, u.a. auch 2014 in Sachsen, von Unwissenheit kann also keine Rede sein.
Ergo: Wenn etwas für Banane steht, dann die AfD.

[Julian]

(05 Jul 2019, 19:58)

Dieses "komplizierte" System hat bisher funktioniert, vermutlich, weil man sich vorher informiert hat.
Die AfD hat bereits an mehreren Landtagswahlen teilgenommen, u.a. auch 2014 in Sachsen, von Unwissenheit kann also keine Rede sein.
Ergo: Wenn etwas für Banane steht, dann die AfD.

Das Ganze hat eben ein Gschmäckle, meinem Empfinden nach. Vielleicht können Sie das nicht riechen. Viele andere können es aber.

Und die Folgen könnten weitreichend sein. Glauben Sie denn, die Bürger würden das Ergebnis der Wahl anerkennen, wenn die AfD nicht alle ihr nach dem Wahlergebnis zustehenden Mandate wahrnehmen könnte?

Viele Bürger würden sich meiner Meinung nach mit Grausen abwenden. Die Kartellparteien und ihre Truppen in der Verwaltung spielen hier mit dem Feuer. Ihre Pfründe scheinen ihnen wichtiger als die Akzeptanz von Wahlen.

[Vongole]

(05 Jul 2019, 20:03)

Das Ganze hat eben ein Gschmäckle, meinem Empfinden nach. Vielleicht können Sie das nicht riechen. Viele andere können es aber.

Und die Folgen könnten weitreichend sein. Glauben Sie denn, die Bürger würden das Ergebnis der Wahl anerkennen, wenn die AfD nicht alle ihr nach dem Wahlergebnis zustehenden Mandate wahrnehmen könnte?

Viele Bürger würden sich meiner Meinung nach mit Grausen abwenden. Die Kartellparteien und ihre Truppen in der Verwaltung spielen hier mit dem Feuer. Ihre Pfründe scheinen ihnen wichtiger als die Akzeptanz von Wahlen.

Stimmt, das Ganze hat das Geschmäckle kompletter Inkompetenz seitens der AfD, dadurch zeichnet sie sich ja vorwiegend aus.
Sie kann nur darauf hoffen, dass die Wähler ihr diese und die damit verbundenen VT verzeihen.

[Julian]

(05 Jul 2019, 20:13)

Stimmt, das Ganze hat das Geschmäckle kompletter Inkompetenz seitens der AfD, dadurch zeichnet sie sich ja vorwiegend aus.
Sie kann nur darauf hoffen, dass die Wähler ihr diese und die damit verbundenen VT verzeihen.

Wenn so etwas mit der wichtigsten Oppositionspartei in Russland passieren würde, würden sich die Medien das Maul zerreißen ob der undemokratischen Zustände dort. In Deutschland ist das natürlich etwas ganz anderes, wenn es die ungeliebte AfD trifft. Schon seltsam.

[Bremer]

(05 Jul 2019, 20:03)


Und die Folgen könnten weitreichend sein. Glauben Sie denn, die Bürger würden das Ergebnis der Wahl anerkennen, wenn die AfD nicht alle ihr nach dem Wahlergebnis zustehenden Mandate wahrnehmen könnte?

Viele Bürger würden sich meiner Meinung nach mit Grausen abwenden.

In Sachsen mag das so sein. In Bremen werden solche Leute erst garnicht gewählt.

[Julian]

(05 Jul 2019, 20:21)

In Sachsen mag das so sein. In Bremen werden solche Leute erst garnicht gewählt.

In Bremen werden Spitzenkandidatin zusammengeschlagen und der Wahlkampf bestimmter Parteien ist fast gar nicht mehr möglich, weil Gewalt droht. Das ist - meiner persönlichen Meinung nach - nur noch sehr eingeschränkt eine Demokratie zu nennen. Aber in Bremen funktioniert halt sowieso nichts, außer die Antifa.

[Bremer]

(05 Jul 2019, 20:27)

In Bremen werden Spitzenkandidatin zusammengeschlagen und der Wahlkampf bestimmter Parteien ist fast gar nicht mehr möglich, weil Gewalt droht. Das ist - meiner persönlichen Meinung nach - nur noch sehr eingeschränkt eine Demokratie zu nennen. Aber in Bremen funktioniert halt sowieso nichts, außer die Antifa.

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Machen Sie sich nicht lächerlich. Die Story vom *Zusammenschlagen* ist längst widerlegt.

[zollagent]

(05 Jul 2019, 20:27)

In Bremen werden Spitzenkandidatin zusammengeschlagen und der Wahlkampf bestimmter Parteien ist fast gar nicht mehr möglich, weil Gewalt droht. Das ist - meiner persönlichen Meinung nach - nur noch sehr eingeschränkt eine Demokratie zu nennen. Aber in Bremen funktioniert halt sowieso nichts, außer die Antifa.

Die Jammerei der Rechtsdraußen mit ihrer Rumopferei findet auch nichts Neues mehr. Und was die Anhänger von Diktaturen von Demokratie verstehen, ist nur sehr eingeschränkt kompatibel mit der Wirklichkeit.

[zollagent]

(05 Jul 2019, 19:17)

Es ist mir rätselhaft wie solcher Fehler immer wieder bei der AFD passieren können ?!
Das die politischen Gegner sich darauf stürzen normal, aber die sehr einseitige einschlagerei über Verfahrensfehler beginnt zu stinken. Die AFD verbockt das selbst und zeigt im Politikalltag völlig überflüssig schwächen!
Fehlt ihr die nötige Ernsthaftigkeit im politisch demokratischen Ablauf.
Das Frage ich mich hier.
Das wird auch Wähler und Sympathisanten der AFD übel aufstoßen.
Verhindern wird es den Ostaufstieg bei den nächsten Wahlen nicht!

Was "zu stinken beginnt", ist die Unfähigkeit der blau-braunen Demokratiedilletanten. Angeblich sind doch so viele mit politischer Erfahrung dabei. Und kriegen trotzdem nichts gebacken.

[Julian]

(05 Jul 2019, 20:30)

Die Jammerei der Rechtsdraußen mit ihrer Rumopferei findet auch nichts Neues mehr. Und was die Anhänger von Diktaturen von Demokratie verstehen, ist nur sehr eingeschränkt kompatibel mit der Wirklichkeit.

Und dann noch Häme, das Treten nach unten gegen diejenigen, die hier ganz offensichtlich benachteiligt werden. Man könnte glatt meinen, dass solch eine Haltung typisch deutsch sei und nicht das erste Mal auftrete.

Ganz abgesehen von Ihrer Diffamiererei - als ob die AfD Anhängerin einer Diktatur sei. Solches Diffamieren ist man ja hier schon gewohnt; es scheint zum guten Ton zu gehören, so etwas hier zu verbreiten, um schlecht Informierte zu beeindrucken. Hier müssen Sie aber (noch) damit rechnen, dass Ihnen jemand widerspricht, auch wenn Sie solchen Widerspruch sicher gerne verboten sähen, etwa nach Modell Tauber.

[zollagent]

(05 Jul 2019, 20:37)

Und dann noch Häme, das Treten nach unten gegen diejenigen, die hier ganz offensichtlich benachteiligt werden. Man könnte glatt meinen, dass solch eine Haltung typisch deutsch sei und nicht das erste Mal auftrete.

Ganz abgesehen von Ihrer Diffamiererei - als ob die AfD Anhängerin einer Diktatur sei. Solches Diffamieren ist man ja hier schon gewohnt; es scheint zum guten Ton zu gehören, so etwas hier zu verbreiten, um schlecht Informierte zu beeindrucken. Hier müssen Sie aber (noch) damit rechnen, dass Ihnen jemand widerspricht, auch wenn Sie solchen Widerspruch sicher gerne verboten sähen, etwa nach Modell Tauber.

Die armen, verfemten Rechtsextremen. Können sich ohne Polizeischutz schon nicht mehr auf die Straße wagen. Julian, wenn du solchen Schwachsinn verkaufen willst, sollte man den weißen Wagen warm laufen lassen. Wir sind nicht in Weimarer Verhältnissen, nirgendwo in Deutschland, auch wenn gerade unsere Rechtsdraußen fleißig daran arbeiten.

Und der Vorwurf der Diktaturhörigkeit trifft in vollem Umfang zu. Man schaue die Finanzwege von Putins Geldern zu unseren Rechtsradikalen, man schaue sich die Einigkeit mit eben diesem Putin und der Spitze der AfD an, und man schaue sich die Solidarisierung der AfD mit einem entlarvten Volksverräter wie Strache an. Und DAS wollen Patrioten sein?

[VaterMutterKind]

(05 Jul 2019, 20:37)

Und dann noch Häme, das Treten nach unten gegen diejenigen, die hier ganz offensichtlich benachteiligt werden. Man könnte glatt meinen, dass solch eine Haltung typisch deutsch sei und nicht das erste Mal auftrete.

Ganz abgesehen von Ihrer Diffamiererei - als ob die AfD Anhängerin einer Diktatur sei. Solches Diffamieren ist man ja hier schon gewohnt; es scheint zum guten Ton zu gehören, so etwas hier zu verbreiten, um schlecht Informierte zu beeindrucken. Hier müssen Sie aber (noch) damit rechnen, dass Ihnen jemand widerspricht, auch wenn Sie solchen Widerspruch sicher gerne verboten sähen, etwa nach Modell Tauber.

Ich würde mich genauso darüber lustig machen, wenn die SPD zu dumm wäre eine Liste korrekt anzufertigen.