Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

[Alexyessin]

Gesinnungsjustiz? Doch nicht bei der AfD...............

http://www.fr.de/politik/anzeige-der-af ... -1594823-1

[zollagent]

(04 Oct 2018, 15:00)

Es ist ja nicht neu, dass du ein Problem mit Fakten hast. Die Berichterstattung ist also nur genehm, wenn sie gegen die AfD geht? Wie entlarvend......

..von einem, der die AfD angeblich ablehnt, aber eine Lanze nach der Anderen für sie bricht.

[Selina]

Der Boden für die AfD in Sachsen wurde schon lange durch konservative Kräfte beackert und fruchtbar gemacht. Ein Zusammengehen von AfD und CDU ist denkbar. Dazu ein interessantes Interview mit dem Politologen Butterwegge (Ich hätte das vielleicht auch in den Sachsen-Extremismus-Thread stellen können, aber ich glaube, es gehört eher hierher):

Zitat:

Boden für die AfD bereitet
Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge erhebt schwere Vorwürfe gegen CDU

Berlin. Christoph Butterwegge hält ein Zusammengehen von CDU und AfD in Sachsen für möglich. Aus seinen Erfahrungen in einer Enquetekommission des sächsischen Landtages zum demografischen Wandel vor einigen Jahren berichtete der Kölner Politologe dem »nd«, dass »in der CDU-Fraktion ideologische Überscheidungen mit ultrarechten Kernideologien nicht zu übersehen« gewesen seien. »Zwar sprechen sächsische CDU-Politiker lieber von Patriotismus als von Nationalismus. Im Hinblick auf die demografische Entwicklung teilen sie aber die Befürchtung der AfD, das deutsche Volk und die Sachsen könnten aussterben«, so Butterwegge. Die sächsische CDU habe solche Positionen hoffähig gemacht und den Boden für Pegida und die AfD bereitet.

In Sachsen finden im September nächsten Jahres Landtagswahlen statt. Die Konservativen im Freistaat diskutieren schon seit geraumer Zeit über eine Annäherung an die AfD. CDU-Landtagsfraktionschef Christian Hartmann hatte kürzlich die Frage nach einer möglichen Koalition mit der AfD offen gelassen.

Doch nicht alle Politiker der CDU sind begeistert davon. »Die AfD ist keine konservative, demokratische Partei«, sagte nun der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. »Die sind im Tross mit den Nazis auf der Straße.« Wer »aus machtpolitischen Aspekten« seine Grundsätze verlasse, begehe »politischen Selbstmord«, warnte Haseloff.

Ob Koalitionen von CDU und AfD möglich sind, dürfte auch vom Spitzenpersonal abhängen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist ein Feindbild der AfD und ihrer Fraktionschefs Alice Weidel und Alexander Gauland. Mit ihr ist Schwarz-Blau im Bund undenkbar. Anders dürfte es beim Parteinachwuchs aussehen. Die Junge Union hat zu ihrem »Deutschlandtag« am Wochenende in Kiel auch US-Botschafter Richard Grenell eingeladen, der als Autor für das rechtsradikale Breitbart News Network tätig war. avr Seiten 3, 5 und 13

https://www.neues-deutschland.de/artike ... eitet.html

https://www.neues-deutschland.de/artike ... glich.html

PS: Sorry, jetzt sehe ich gerade, dass das Interview gar nicht zum kompletten Lesen freigegeben worden ist. Son Mist. Aber gut, der Vorspann (siehe oben) sagt ja auch schon alles.

[DarkLightbringer]

(04 Oct 2018, 13:05)

Seitdem bekannt ist, dass die Leute von der gerade ausgehobenen Chemnitzer Terrorzelle bei AfD-Veranstaltungen mitmarschiert sind, dürfte da bei der AfD noch genauer nachgeschaut werden.

Genau so ist es.

Die FR formuliert direkt:

Vorne die Populisten, hinten die Terroristen: Rechtsextreme Demo am 7. September in Chemnitz.

http://www.fr.de/politik/rechtsextremis ... -1595514,3

Eine Observation dürfte kaum noch aufzuhalten sein.

[jack000]

(03 Oct 2018, 13:28)

Die Logik enttäuschter Protestwaehler, die zur AfD ruebermachen, wird sich mir nie erschließen.

Wenn schon Scheisse, dann richtig Scheisse, oder wie?

Nun, hier werden mal die Gründe aufgeführt was alles falsch gemacht wird und warum die AfD dort steht wo sie steht und was für Leute daran Schuld sind:
[youtube][/youtube]

=> Da erinnert mich so einiges an das Forum hier ...

[zollagent]

(05 Oct 2018, 10:22)

Nun, hier werden mal die Gründe aufgeführt was alles falsch gemacht wird und warum die AfD dort steht wo sie steht und was für Leute daran Schuld sind:
Youtubequatsch!
=> Da erinnert mich so einiges an das Forum hier ...

Schon Sch...., wenn Rassismus nicht verfängt, gelle?

[Alexyessin]

(05 Oct 2018, 10:22)

Nun, hier werden mal die Gründe aufgeführt was alles falsch gemacht wird und warum die AfD dort steht wo sie steht und was für Leute daran Schuld sind:
.

Schuld am Erfolg der rechtsextremen AfD sind die Wähler, Jack. Kapierst du das irgendwan mal?

[Marmelada]

(05 Oct 2018, 10:22)

Nun, hier werden mal die Gründe aufgeführt was alles falsch gemacht wird und warum die AfD dort steht wo sie steht und was für Leute daran Schuld sind:
...

=> Da erinnert mich so einiges an das Forum hier ...

Lange Rede, kurzer Sinn: Es sind immer andere schuld, Eigenverantwortung gibt es für die AfD und deren Wähler nicht. Man trifft seine Wahlentscheidung in der Gemütsverfassung trotzig wütender Dreijähriger. Dem kann nur abgeholfen werden, indem der AfD nicht mehr widersprochen wird, noch besser wäre Applaus - das ist das Recht, was der AfD und deren Wählern quasi als Naturgesetz zusteht.

[jack000]

(05 Oct 2018, 10:30)

Schon Sch...., wenn Rassismus nicht verfängt, gelle?

Du hast dir das Video sowieso nicht angeschaut und bestätigst zu 100% was dort gesagt wird!

[jack000]

(05 Oct 2018, 10:36)

Schuld am Erfolg der rechtsextremen AfD sind die Wähler, Jack. Kapierst du das irgendwan mal?

Nun, als die Grünen zuerst gewählt wurden gab es Umweltverschmutzung, keine Katalisatoren an Autos, etc... somit wurden die gewählt. Das kann man den Wähler doch nicht vorwerfen, sondern da müssen sich doch mal die anderen Parteien Gedanken gemacht haben warum die damals die Grünen gewählt hatten.

Genauso mit der AfD, es ist doch nicht so, dass wir plötzlich 198% Nazis im Land haben, sondern man muss sich mal Gedanken machen wo den Leuten der Schuh drückt.
=> Solange jegliche Inhaltliche Außereinandersetzung ausbleibt und außer "Nazi, Nazi ..."- Gebrüll nichts Inhaltliches kommt wird die AfD noch weiter in den Umfragen steigen.

[zollagent]

(05 Oct 2018, 10:41)

Du hast dir das Video sowieso nicht angeschaut und bestätigst zu 100% was dort gesagt wird!

Nein, Hasi hat es mir verboten.

[zollagent]

(05 Oct 2018, 10:57)

Nun, als die Grünen zuerst gewählt wurden gab es Umweltverschmutzung, keine Katalisatoren an Autos, etc... somit wurden die gewählt. Das kann man den Wähler doch nicht vorwerfen, sondern da müssen sich doch mal die anderen Parteien Gedanken gemacht haben warum die damals die Grünen gewählt hatten.

Genauso mit der AfD, es ist doch nicht so, dass wir plötzlich 198% Nazis im Land haben, sondern man muss sich mal Gedanken machen wo den Leuten der Schuh drückt.
=> Solange jegliche Inhaltliche Außereinandersetzung ausbleibt und außer "Nazi, Nazi ..."- Gebrüll nichts Inhaltliches kommt wird die AfD noch weiter in den Umfragen steigen.

Das Dumme daran ist, daß die Naziinhalte dauernd zunehmen und Leute wie du das entweder ausblenden oder gar nicht wahrnehmen.

[jack000]

(05 Oct 2018, 11:05)

Nein, Hasi hat es mir verboten.

Ja, genau das spiegelt die Qualität der Diskussion wieder ...

[DarkLightbringer]

(05 Oct 2018, 10:22)

Nun, hier werden mal die Gründe aufgeführt was alles falsch gemacht wird und warum die AfD dort steht wo sie steht und was für Leute daran Schuld sind:
[youtube][/youtube]

=> Da erinnert mich so einiges an das Forum hier ...

Diese Wahlwerbung appelliert an Respekt, Toleranz und Inklusion.
Hat das etwas mit dem Bayerntrend zu tun ? Dort liegen die Grünen mit 18 % weit vor der AfD.

[zollagent]

(05 Oct 2018, 11:10)

Ja, genau das spiegelt die Qualität der Diskussion wieder ...

Anderes erreicht die Diskutanten aus der rechten Ecke nun mal nicht.

[relativ]

(05 Oct 2018, 10:57)

Nun, als die Grünen zuerst gewählt wurden gab es Umweltverschmutzung, keine Katalisatoren an Autos, etc... somit wurden die gewählt. Das kann man den Wähler doch nicht vorwerfen, sondern da müssen sich doch mal die anderen Parteien Gedanken gemacht haben warum die damals die Grünen gewählt hatten.

Genauso mit der AfD, es ist doch nicht so, dass wir plötzlich 198% Nazis im Land haben, sondern man muss sich mal Gedanken machen wo den Leuten der Schuh drückt.
=> Solange jegliche Inhaltliche Außereinandersetzung ausbleibt und außer "Nazi, Nazi ..."- Gebrüll nichts Inhaltliches kommt wird die AfD noch weiter in den Umfragen steigen.

Also die Grünen mit der rechtspopulistschen und größsten Teils rechtsradikalen Partei wie der AfD zu vergleichen, ist ansich schon eine ziemlich erbärmliche Sache.
Aber gut, auch die damaligen Grünen Wähler haben im vollen Bewusstsein die Grünen gewählt, in der Hoffung, daß ihre Intention (keine Atomkraft) in die Politik einfließst. Nein zur Atomkraft- ungleich -Nein zu Menschen und Demokratie

[Alexyessin]

(05 Oct 2018, 10:57)

Nun, als die Grünen zuerst gewählt wurden gab es Umweltverschmutzung, keine Katalisatoren an Autos, etc... somit wurden die gewählt. Das kann man den Wähler doch nicht vorwerfen, sondern da müssen sich doch mal die anderen Parteien Gedanken gemacht haben warum die damals die Grünen gewählt hatten.

Genauso mit der AfD, es ist doch nicht so, dass wir plötzlich 198% Nazis im Land haben, sondern man muss sich mal Gedanken machen wo den Leuten der Schuh drückt.
=> Solange jegliche Inhaltliche Außereinandersetzung ausbleibt und außer "Nazi, Nazi ..."- Gebrüll nichts Inhaltliches kommt wird die AfD noch weiter in den Umfragen steigen.

Es sind Rechtsextreme Jack - welche Probleme werden denn mit Rechtsextremismus gelöst? Erklär mal sachlich.

[becksham]

(05 Oct 2018, 11:30)

Es sind Rechtsextreme Jack - welche Probleme werden denn mit Rechtsextremismus gelöst? Erklär mal sachlich.

"Merkel muss weg" und "Ausländer raus" muss reichen. Mehr hat diese rechte Partei ja nicht zu bieten.

[Wolverine]

(04 Oct 2018, 15:18)

Ich habs, glaube ich schon mal erwähnt, verschone mich bitte mit deinem gekünstelten Missverstehen. Es langweilt einfach nur noch.

Diese Antwort beweist ganz eindeutig, dass ich natürlich recht habe. Aber das bin ich ja gewohnt. In deinem Fall war das immer so und daran wird sich auch nichts ändern. Deine plumpe Hetze gegen eine in den Bundestag gewählte Partei ist entlarvend und noch viel entlarvender ist deine Lesart von Berichterstattungen. Wenn die Presse mal einen positiven Effekt des Einzuges der AfD in den BT beschreibt, dann gefällt dir das nicht. Und dann beschwerst du dich noch darüber, dass deine Äußerung dazu dich als einen Undemokraten entlarvt. Kennt man ja alles von Dir.

[zollagent]

(05 Oct 2018, 12:22)

Diese Antwort beweist ganz eindeutig, dass ich natürlich recht habe. Aber das bin ich ja gewohnt. In deinem Fall war das immer so und daran wird sich auch nichts ändern. Deine plumpe Hetze gegen eine in den Bundestag gewählte Partei ist entlarvend und noch viel entlarvender ist deine Lesart von Berichterstattungen. Wenn die Presse mal einen positiven Effekt des Einzuges der AfD in den BT beschreibt, dann gefällt dir das nicht. Und dann beschwerst du dich noch darüber, dass deine Äußerung dazu dich als einen Undemokraten entlarvt. Kennt man ja alles von Dir.

Du hat nun mal nicht Recht. Auch eine Wahl in den Bundestag ist kein Nachweis der Verbundenheit einer Partei mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Und man darf eine solche Partei ganz selbstverständlich kritisieren. Dein Gemotze darüber ist eher ein Indiz dafür, daß DU derjenige bist, der außerhalb der demokratischen Ordnung steht.

[sünnerklaas]

(05 Oct 2018, 11:15)

Also die Grünen mit der rechtspopulistschen und größsten Teils rechtsradikalen Partei wie der AfD zu vergleichen, ist ansich schon eine ziemlich erbärmliche Sache.
Aber gut, auch die damaligen Grünen Wähler haben im vollen Bewusstsein die Grünen gewählt, in der Hoffung, daß ihre Intention (keine Atomkraft) in die Politik einfließst. Nein zur Atomkraft- ungleich -Nein zu Menschen und Demokratie

Die Grünen sind eben der Hauptgegner der AfD. In der AfD ist man FÜR Umweltverschmutzung (Feinstaubbelastung), man ist FÜR die Abholzung des Hambacher Forsts, gegen den Klimawandel kann man nichts machen (Gauland), gegen die Wohnungsnot und den Missbrauch von Wohnraum kann man auch nichts machen (Gauland).

[Wolverine]

(05 Oct 2018, 10:22)

Nun, hier werden mal die Gründe aufgeführt was alles falsch gemacht wird und warum die AfD dort steht wo sie steht und was für Leute daran Schuld sind:
[youtube][/youtube]

=> Da erinnert mich so einiges an das Forum hier ...

Es ist ja kein Geheimnis, dass vor allem Linke gegen die AfD hetzen. Nun, wer die Geschichte kennt, sollte eigentlich wissen, dass der Kommunismus - abgesehen von der industriellen Art der Ermordung von Juden und anderen für die Nazis unbequemen Zeitgenossen, eigentlich nur die andere Seite der Medaille ist. Intelligente Leute wissen das. Einige User hier offenbar nicht. Dieser Clip zeigt mehr als deutlich auf, dass Hetze gegen die AfD überhaupt keinen Einfluss auf das Wahlverhalten hat. Im Gegenteil. Es wirkt genau umgekehrt. Das weiß man aber nicht erst seit der letzten BTW.

[zollagent]

(05 Oct 2018, 12:36)

Es ist ja kein Geheimnis, dass vor allem Linke gegen die AfD hetzen. Nun, wer die Geschichte kennt, sollte eigentlich wissen, dass der Kommunismus - abgesehen von der industriellen Art der Ermordung von Juden und anderen für die Nazis unbequemen Zeitgenossen, eigentlich nur die andere Seite der Medaille ist. Intelligente Leute wissen das. Einige User hier offenbar nicht. Dieser Clip zeigt mehr als deutlich auf, dass Hetze gegen die AfD überhaupt keinen Einfluss auf das Wahlverhalten hat. Im Gegenteil. Es wirkt genau umgekehrt. Das weiß man aber nicht erst seit der letzten BTW.

Wieder mal die infantile Trotzigkeit der "Gegner der AfD".

[sünnerklaas]

(05 Oct 2018, 09:59)

Genau so ist es.

Die FR formuliert direkt:
http://www.fr.de/politik/rechtsextremis ... -1595514,3

Eine Observation dürfte kaum noch aufzuhalten sein.

Jeder halbwegs Normale, der sich in die AfD verirrt hat, hat jetzt noch Zeit, die Partei zu verlassen BEVOR persönliche Nachteile - wie zum Beispiel Jobverlust wegen Mitgliedschaft in einer als verfassungsfeindlichen oder verfassungsgefährdenden Partei - drohen.

[Wolverine]

(05 Oct 2018, 11:30)

Es sind Rechtsextreme Jack - welche Probleme werden denn mit Rechtsextremismus gelöst? Erklär mal sachlich.

Jetzt muss ich aber wirklich lachen. Welche Probleme werden denn durch die etablierten Parteien gelöst? Erklär ma sachlich......Ach so, ich vergaß. Die schaffen ja erst die Probleme, die dazu führen, dass man die AfD wählt. Sorry, hatte ich vergessen. Im Video wird übrigens der Nachweis dazu geführt.

[Wolverine]

(05 Oct 2018, 12:39)

Jeder halbwegs Normale, der sich in die AfD verirrt hat, hat jetzt noch Zeit, die Partei zu verlassen BEVOR persönliche Nachteile - wie zum Beispiel Jobverlust wegen Mitgliedschaft in einer als verfassungsfeindlichen oder verfassungsgefährdenden Partei - drohen.

Wäre es so, wie du behauptest, hätte die AfD für die Wahl zur BTW nicht zugelassen werden dürfen. Im Übrigen stellst nicht du fest, ob eine Partei verfassungskonform ist.

[becksham]

(05 Oct 2018, 12:40)

Jetzt muss ich aber wirklich lachen. Welche Probleme werden denn durch die etablierten Parteien gelöst? Erklär ma sachlich......Ach so, ich vergaß. Die schaffen ja erst die Probleme, die dazu führen, dass man die AfD wählt. Sorry, hatte ich vergessen. Im Video wird übrigens der Nachweis dazu geführt.

Mörderantwort.

[relativ]

(05 Oct 2018, 12:40)

Jetzt muss ich aber wirklich lachen. Welche Probleme werden denn durch die etablierten Parteien gelöst? Erklär ma sachlich......Ach so, ich vergaß. Die schaffen ja erst die Probleme, die dazu führen, dass man die AfD wählt. Sorry, hatte ich vergessen. Im Video wird übrigens der Nachweis dazu geführt.

Da ja auch keine/nie Probleme gelöst werden lebst du ja auch in einem bettelarmen Entwicklungsland.

[sünnerklaas]

(05 Oct 2018, 12:42)

Wäre es so, wie du behauptest, hätte die AfD für die Wahl zur BTW nicht zugelassen werden dürfen. Im Übrigen stellst nicht du fest, ob eine Partei verfassungskonform ist.

Die DKP ist auch nicht verboten und tritt sogar manchmal bei Wahlen an - obwohl sie wegen eines Passus in ihrem Programm als verfassungsfeindlich eingestuft wird,
Solange eine Partei nicht verboten ist, kann sie bei Wahlen antreten. Erst nach einem vom BVerfG ausgesprochenen Parteiverbot darf sie nicht mehr antreten - weil es sie dann nicht mehr gibt.

[relativ]

(05 Oct 2018, 12:42)

Wäre es so, wie du behauptest, hätte die AfD für die Wahl zur BTW nicht zugelassen werden dürfen. Im Übrigen stellst nicht du fest, ob eine Partei verfassungskonform ist.

Darf er sich darüber denn eine eigene Meinung bilden, oder ist er mit eigener Meinung ein Undemokrat?

[Alexyessin]

(05 Oct 2018, 12:40)

Jetzt muss ich aber wirklich lachen. Welche Probleme werden denn durch die etablierten Parteien gelöst?

Ich kann leider keinen Ansatz bei der AfD erkennen, der etwas gegen den Mietpreiswucher macht.

[Alexyessin]

(05 Oct 2018, 12:42)

Wäre es so, wie du behauptest, hätte die AfD für die Wahl zur BTW nicht zugelassen werden dürfen.

Warum das denn?

[zollagent]

(05 Oct 2018, 12:42)

Wäre es so, wie du behauptest, hätte die AfD für die Wahl zur BTW nicht zugelassen werden dürfen. Im Übrigen stellst nicht du fest, ob eine Partei verfassungskonform ist.

Das aber würde jemand, der meint, eine Partei "zulassen" zu dürfen. Nun schon das dritte Mal, wo ich dich darauf hinweise, daß es keine Parteienzulassung gibt. Wer die Formalien erfüllt, die u.a. eine genügende und für alle Parteien gleiche Mindestanzahl von Unterschriften von Wahlberechtigten beinhaltet, der darf an der Wahl teilnehmen. Das Prozedere einer "Zulassung" gibt es nicht und wäre darüber hinaus Handwerkszeug einer Diktatur.

Ich werde diesen Hinweis speichern und dir immer wieder servieren, wenn du mit deinen Zulassungssprüchen kommst.

[Marmelada]

Gemeinsame Erklärung gegen die AfD

AfD - keine Alternative für Juden!

Die AfD versucht seit geraumer Zeit, mit ihrer vermeintlichen Verbundenheit mit dem Staat Israel und ihrer angeblichen Sorge um die Sicherheit der Jüdischen Gemeinschaft in Deutschland zu punkten. Nun wird gar ein Arbeitskreis für Juden in der AfD gegründet. Nichts an der Politik der AfD solle die Jüdische Gemeinschaft beunruhigen, so der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland. Die vormalige AfD-Vorsitzende, Frauke Petry, behauptete, die AfD sei der „Garant jüdischen Lebens in Deutschland". Wirklich?

Nein, die AfD ist keine Partei für Juden!

Wenn Juden auf die AfD als Garant für jüdisches Leben in Deutschland angewiesen wären, wäre es um das jüdische Leben hier schlecht bestellt. Die AfD ist eine Partei, in der Judenhass und die Relativierung bis zur Leugnung der Schoa ein Zuhause haben. Die AfD ist antidemokratisch, menschenverachtend und in weiten Teilen rechtsradikal. Allein der Blick auf die Ereignisse in Chemnitz sollte ausreichen, um zu erkennen, wes Geistes Kind die AfD ist. Dort marschierten Repräsentanten der AfD Seite an Seite mit Neonazis, Hooligans und Pegida-Anhängern. Sie scheuten sich nicht, mit Menschen, die den Hitlergruß zeigten, auf die Straße zu gehen. Aus diesem Klima des Hasses und des völkischen Denkens heraus wurde ein jüdisches Restaurant in Chemnitz angegriffen. Die AfD eine Partei der „besorgten" Bürger?

Nein, die AfD ist keine Partei für Demokraten!

Die AfD sät Hass und spaltet die Gesellschaft. Sie hetzt gegen Menschen und greift unsere Demokratie tagtäglich an. Die AfD radikalisiert sich zunehmend und schreckt nicht davor zurück, Geschichte umzuschreiben. Gauland nennt Hitler und die Nazis einen „Vogelschiss" in der Geschichte. Gleichzeitig ist Gauland aber „stolz auf die Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen". Björn Höcke, der AfD-Fraktionsvorsitzende im thüringischen Landtag, fordert eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad. Das Holocaust-Denkmal in Berlin bezeichnet er als „Denkmal der Schande". Die AfD fordert in ihrem Wahlprogramm ein Verbot des koscheren Sehächtens und der Beschneidung. Wer diese im Judentum fundamentalen Gebote zur Disposition stellt, der spricht Juden in Deutschland das Recht ab, in diesem Land zu leben. Soll das die Politik sein, die für Juden nicht beunruhigend sein soll?

Nein, die AfD ist eine Gefahr für jüdisches Leben in Deutschland!

Die AfD agitiert unumwunden gegen Muslime und andere Minderheiten in Deutschland. Dabei versucht die AfD, „die" Muslime als Feinde der westlichen Welt oder „der" Juden
darzustellen. Muslime sind nicht die Feinde der Juden! Die Feinde aller Demokraten in diesem Land sind Extremisten, egal ob aus rechtsextremer, linksradikaler oder radikal-
muslimischer Gesinnung heraus. Wir lassen uns von der AfD nicht instrumentalisieren. Gleichzeitig schwadroniert Wolfgang Gedeon davon, die deutschen Gerichte seien vom Zionismus beeinflusst und weder frei noch unabhängig. Juden würden eine „Sonderbehandlung" vor deutschen Gerichten bekommen. Ist so eine AfD wählbar?

Nein, die AfD ist eine rassistische und antisemitische Partei!

Die AfD vertritt keinesfalls die Interessen der jüdischen Gemeinschaft. Eine Partei, die außer Hass und Hetze keinerlei gangbare Lösungen für die aktuellen Herausforderungen unserer Gesellschaft anzubieten hat, kann für niemanden eine Alternative sein. Kein Bürger dieses Landes, dem unsere Demokratie am Herzen liegt, kann sich mit dieser
Partei identifizieren.

Die Partei ist ein Fall für den Verfassungsschutz, keinesfalls aber für Juden in Deutschland.

Die unterzeichnenden jüdischen Organisationen und Verbände rufen alle demokratischen Kräfte innerhalb und außerhalb der jüdischen Gemeinschaft auf, sich gemeinsam offen und sichtbar gegen jede Form von antidemokratischem, antisemitischem, rassistischem und völkischem Gedankengut zu engagieren!

Dem kann sich jeder Demokrat nur anschließen, egal welcher Konfession.

[relativ]

(05 Oct 2018, 13:44)

Gemeinsame Erklärung gegen die AfD

AfD - keine Alternative für Juden!

Die AfD versucht seit geraumer Zeit, mit ihrer vermeintlichen Verbundenheit mit dem Staat Israel und ihrer angeblichen Sorge um die Sicherheit der Jüdischen Gemeinschaft in Deutschland zu punkten. Nun wird gar ein Arbeitskreis für Juden in der AfD gegründet. Nichts an der Politik der AfD solle die Jüdische Gemeinschaft beunruhigen, so der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland. Die vormalige AfD-Vorsitzende, Frauke Petry, behauptete, die AfD sei der „Garant jüdischen Lebens in Deutschland". Wirklich?

Nein, die AfD ist keine Partei für Juden!

Wenn Juden auf die AfD als Garant für jüdisches Leben in Deutschland angewiesen wären, wäre es um das jüdische Leben hier schlecht bestellt. Die AfD ist eine Partei, in der Judenhass und die Relativierung bis zur Leugnung der Schoa ein Zuhause haben. Die AfD ist antidemokratisch, menschenverachtend und in weiten Teilen rechtsradikal. Allein der Blick auf die Ereignisse in Chemnitz sollte ausreichen, um zu erkennen, wes Geistes Kind die AfD ist. Dort marschierten Repräsentanten der AfD Seite an Seite mit Neonazis, Hooligans und Pegida-Anhängern. Sie scheuten sich nicht, mit Menschen, die den Hitlergruß zeigten, auf die Straße zu gehen. Aus diesem Klima des Hasses und des völkischen Denkens heraus wurde ein jüdisches Restaurant in Chemnitz angegriffen. Die AfD eine Partei der „besorgten" Bürger?

Nein, die AfD ist keine Partei für Demokraten!

Die AfD sät Hass und spaltet die Gesellschaft. Sie hetzt gegen Menschen und greift unsere Demokratie tagtäglich an. Die AfD radikalisiert sich zunehmend und schreckt nicht davor zurück, Geschichte umzuschreiben. Gauland nennt Hitler und die Nazis einen „Vogelschiss" in der Geschichte. Gleichzeitig ist Gauland aber „stolz auf die Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen". Björn Höcke, der AfD-Fraktionsvorsitzende im thüringischen Landtag, fordert eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad. Das Holocaust-Denkmal in Berlin bezeichnet er als „Denkmal der Schande". Die AfD fordert in ihrem Wahlprogramm ein Verbot des koscheren Sehächtens und der Beschneidung. Wer diese im Judentum fundamentalen Gebote zur Disposition stellt, der spricht Juden in Deutschland das Recht ab, in diesem Land zu leben. Soll das die Politik sein, die für Juden nicht beunruhigend sein soll?

Nein, die AfD ist eine Gefahr für jüdisches Leben in Deutschland!

Die AfD agitiert unumwunden gegen Muslime und andere Minderheiten in Deutschland. Dabei versucht die AfD, „die" Muslime als Feinde der westlichen Welt oder „der" Juden
darzustellen. Muslime sind nicht die Feinde der Juden! Die Feinde aller Demokraten in diesem Land sind Extremisten, egal ob aus rechtsextremer, linksradikaler oder radikal-
muslimischer Gesinnung heraus. Wir lassen uns von der AfD nicht instrumentalisieren. Gleichzeitig schwadroniert Wolfgang Gedeon davon, die deutschen Gerichte seien vom Zionismus beeinflusst und weder frei noch unabhängig. Juden würden eine „Sonderbehandlung" vor deutschen Gerichten bekommen. Ist so eine AfD wählbar?

Nein, die AfD ist eine rassistische und antisemitische Partei!

Die AfD vertritt keinesfalls die Interessen der jüdischen Gemeinschaft. Eine Partei, die außer Hass und Hetze keinerlei gangbare Lösungen für die aktuellen Herausforderungen unserer Gesellschaft anzubieten hat, kann für niemanden eine Alternative sein. Kein Bürger dieses Landes, dem unsere Demokratie am Herzen liegt, kann sich mit dieser
Partei identifizieren.

Die Partei ist ein Fall für den Verfassungsschutz, keinesfalls aber für Juden in Deutschland.

Die unterzeichnenden jüdischen Organisationen und Verbände rufen alle demokratischen Kräfte innerhalb und außerhalb der jüdischen Gemeinschaft auf, sich gemeinsam offen und sichtbar gegen jede Form von antidemokratischem, antisemitischem, rassistischem und völkischem Gedankengut zu engagieren!

Dem kann sich jeder Demokrat nur anschließen, egal welcher Konfession.

Alles zu 100% richtig und nochmal erwähnt werden sollte. Das niemand in Deutschland sich keiner radikalen Partei/Bewegung anschließen muss, um Kritik an der vorherrschenden Politik zu äußern.
Da gibt es zig andere Möglichkeiten sich zu engagieren, oder diejenigen zu unterstützen die eine andere Art der Politik machen wollen.
Es sei denn man hat eh schon dieselben rechtsradikalen und xenophoben Gedankengänge wie der größsteTeil der AfD selber.

[Wolverine]

Für alle, die an der Wahrheit interessiert sind noch einmal der Hinweis, dass selbstverständlich der Bundeswahlleiter über die Zulassung einer Partei zur BTW entscheidet. Selbstverständlich spielt dabei auch eine Rolle ob eine Partei grundsätzlich verfassungswidrig ist oder aber aktiv an der Abschaffung der FDGO arbeitet. Das habe ich bereits eingestellt. Leider schreiben in diesem Forum einige Rechthaber, die sich noch nicht einmal von Fakten entkräften lassen. Nun gut, deren Problem, nicht meines.

"Der Bundeswahlausschuss hat neben den acht bereits in Landtagen etablierten Parteien CDU, CSU, SPD, Linke, Grüne, FDP, AfD und Freie Wähler auch zahlreiche kleine oder neue Parteien zur Bundestagswahl zugelassen."
Zitat aus der Zeit Hier ist also nachzulesen, dass der Bundeswahlausschuss die Entscheidung darüber trifft, ob eine Partei für eine BTW zugelassen wird und nicht etwa ahnungslose User eines Politi-Forums.
P.S. Selbstverständlich werde ich, wenn nötig, immer wieder den Hinweis darauf bringen.

[Wolverine]

(05 Oct 2018, 13:13)

Ich kann leider keinen Ansatz bei der AfD erkennen, der etwas gegen den Mietpreiswucher macht.

Den sehe ich bei den etablierten Parteien auch nicht.

[Wolverine]

(05 Oct 2018, 13:14)

Warum das denn?

Suggestivfragen oder rhetorische Fragen beantworte ich grundsätzlich nicht.

[Marmelada]

(05 Oct 2018, 14:31)

Für alle, die an der Wahrheit interessiert sind noch einmal der Hinweis, dass selbstverständlich der Bundeswahlleiter über die Zulassung einer Partei zur BTW entscheidet. Selbstverständlich spielt dabei auch eine Rolle ob eine Partei grundsätzlich verfassungswidrig ist oder aber aktiv an der Abschaffung der FDGO arbeitet. Das habe ich bereits eingestellt. Leider schreiben in diesem Forum einige Rechthaber, die sich noch nicht einmal von Fakten entkräften lassen. Nun gut, deren Problem, nicht meines.

"Der Bundeswahlausschuss hat neben den acht bereits in Landtagen etablierten Parteien CDU, CSU, SPD, Linke, Grüne, FDP, AfD und Freie Wähler auch zahlreiche kleine oder neue Parteien zur Bundestagswahl zugelassen."
Zitat aus der Zeit Hier ist also nachzulesen, dass der Bundeswahlausschuss die Entscheidung darüber trifft, ob eine Partei für eine BTW zugelassen wird und nicht etwa ahnungslose User eines Politi-Forums.
P.S. Selbstverständlich werde ich, wenn nötig, immer wieder den Hinweis darauf bringen.

Der Bundeswahlausschuss lässt nach formalen Kriterien Parteien zu Bundestagswahlen zu und nicht nach inhaltlichen, wie du es Ahnungslosen weismachen willst.

[Wolverine]

"Eine Partei kann sich jederzeit mit anderen Parteien vereinigen oder sich auflösen, ohne dass der Staat in diese Prozesse eingreifen oder sie erzwingen kann. Allerdings gibt es eine Ausnahme: Als Ausdruck einer wehrhaften Demokratie sind Parteien, "die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden", verfassungswidrig (Art. 21 Abs. 2 Satz 1 GG). Der Bundestag, die Bundesregierung oder der Bundesrat können beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit einer Partei stellen. Wenn das Gericht die Verfassungswidrigkeit feststellt, wird die Partei aufgelöst und die Gründung einer Ersatzorganisationverboten."

[Wolverine]

(05 Oct 2018, 14:42)

Der Bundeswahlausschuss lässt nach formalen Kriterien Parteien zu Bundestagswahlen zu und nicht nach inhaltlichen, wie du es Ahnungslosen weismachen willst.

Hast du gerade etwa geschrieben : " lässt zu....?" Danke für die Bestätigung. Die Möglichkeit, eine Partei auflösen zu lassen, aufgrund ihrer offensichtlichen Verfassungswidrigkeit ist dir bekannt?

Warum hat der Bundeswahlleiter die AfD zugelassen, wenn sie der Aussage aller Linken nach verfassungswidrige Bestrebungen in sich hat? Das wäre nämlich ein Grund, um sie nicht zuzulassen.

[Marmelada]

(05 Oct 2018, 14:43)

"Eine Partei kann sich jederzeit mit anderen Parteien vereinigen oder sich auflösen, ohne dass der Staat in diese Prozesse eingreifen oder sie erzwingen kann. Allerdings gibt es eine Ausnahme: Als Ausdruck einer wehrhaften Demokratie sind Parteien, "die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden", verfassungswidrig (Art. 21 Abs. 2 Satz 1 GG). Der Bundestag, die Bundesregierung oder der Bundesrat können beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit einer Partei stellen. Wenn das Gericht die Verfassungswidrigkeit feststellt, wird die Partei aufgelöst und die Gründung einer Ersatzorganisationverboten."

Das betrifft ein Parteienverbot auf Antrag hin, nicht aber den Wahlausschuss, der Parteien aufgrund formaler Kriterien zur Bundestagswahl zulässt oder nicht.

[Wolverine]

(05 Oct 2018, 14:49)

Das betrifft ein Parteienverbot auf Antrag hin, nicht aber den Wahlausschuss, der Parteien aufgrund formaler Kritiereien zur Bundestagswahl zulässt oder nicht.

Mir ging es in allererster Linie darum, den Rechthaberkönig zu widerlegen. Das ist mir gelungen. Selbstverständlich gibt es ein Gremium, welches über die Zulassung von Parteien entscheidet und das hat er verneint und hatte damit unrecht. Warum ist letztendlich egal, es zeigt viel eher, dass o.a. entweder Beiträge nicht versteht oder bewußt falsch interpretiert. Wollte der Bundestag oder bestimmte Parteien nicht die Verfassungswidrigkeit von AfD prüfen lassen und ist gescheitert? Schon lange vor dem großen Erfolg?

[Vongole]

(05 Oct 2018, 14:46)

Hast du gerade etwa geschrieben : " lässt zu....?" Danke für die Bestätigung. Die Möglichkeit, eine Partei auflösen zu lassen, aufgrund ihrer offensichtlichen Verfassungswidrigkeit ist dir bekannt?

Warum hat der Bundeswahlleiter die AfD zugelassen, wenn sie der Aussage aller Linken nach verfassungswidrige Bestrebungen in sich hat? Das wäre nämlich ein Grund, um sie nicht zuzulassen.

Die Partei wurde im Juli 2013 zugelassen, und zwar als eurokritische Partei. Es waren zwar bereits Verbindungen zum rechtsextremen Lager bekannt, wurden damals aber wohl als irrelevant angesehen.
Heute, mit Gauland, Höcke & Co., mit Verbindungen zu Reichsbürgern, Neonaziorganisationen, Pegida etc., dürfte sie es als Neupartei ungleich schwerer haben.
Außerdem mehren sich nicht nur im "linken" Lager die Stimmen, die eine Überwachung der Partei durch das BfV fordern.

[Wolverine]

(05 Oct 2018, 14:59)

Die Partei wurde im Juli 2013 zugelassen, und zwar als eurokritische Partei. Es waren zwar bereits Verbindungen zum rechtsextremen Lager bekannt, wurden damals aber wohl als irrelevant angesehen.
Heute, mit Gauland, Höcke & Co., mit Verbindungen zu Reichsbürgern, Neonaziorganisationen, Pegida etc., dürfte sie es als Neupartei ungleich schwerer haben.
Außerdem mehren sich nicht nur im "linken" Lager die Stimmen, die eine Überwachung der Partei durch das BfV fordern.

Du hast vollkommen recht, aber wenn hier User behaupten, dass eine Partei verfassungswidrig wäre oder aber die Partei aktiv daran arbeiten würde, die FDGO abzuschaffen, so könnte jede im Bundestag vertretene Partei das BVerfG damit beauftragen, dies zu überprüfen. Wenn es so offensichtlich ist, wie alle AfD-Gegner hier schreiben, dann müsste diese Sache doch ein leichtes sein, findest du nicht?

P.S. Auch du hast zugelassen geschrieben.

[Vongole]

(05 Oct 2018, 15:08)

Du hast vollkommen recht, aber wenn hier User behaupten, dass eine Partei verfassungswidrig wäre oder aber die Partei aktiv daran arbeiten würde, die FDGO abzuschaffen, so könnte jede im Bundestag vertretene Partei das BVerfG damit beauftragen, dies zu überprüfen. Wenn es so offensichtlich ist, wie alle AfD-Gegner hier schreiben, dann müsste diese Sache doch ein leichtes sein, findest du nicht?

P.S. Auch du hast zugelassen geschrieben.

Natürlich, sie ist ja zugelassen.

Der CDU-Innenexperte Armin Schuster hat die Verfassungsschutzbehören der Länder bereits aufgefordert, die AfD unter die Lupe zu nehmen.
Bevor eine Partei das BVerFG dazu anruft, müsste ein Verfassungsschutzbericht vorliegen. Da Seehofer aber dazu bis keinen Anlass sah, passierte auch nichts, außer der Kuschelei dieser Behörde mit der AfD.
Warten wir mal die Bayernwahl ab, vielleicht sieht dann ein neuer Innenminister die Sache schon anders.

[Alexyessin]

(05 Oct 2018, 14:35)

Suggestivfragen oder rhetorische Fragen beantworte ich grundsätzlich nicht.

Das war eine Nachfrage zu deiner Behauptung. Du kannst selbige natürlich einfach zurückziehen.

[Alexyessin]

(05 Oct 2018, 14:33)

Den sehe ich bei den etablierten Parteien auch nicht.

Seltsam, die FWler, die Grünen, die SPD und die FDP haben diesen Punkt - jeweils unterschiedlich - im bayrischen Landtagswahlkampf sowohl aufgegriffen wie auch ihre Vorstellungen dazu preisgegeben. Nur von der AfD kommt nix.

[Wolverine]

(05 Oct 2018, 15:21)

Natürlich, sie ist ja zugelassen.

Ein allseits bekannter User behauptet immer wieder, dass es keine Zuständigkeit für Zulassungen von Parteien gäbe.
Das konnte ich widerlegen. Auch dank Eurer Hilfe.

[Wolverine]

(05 Oct 2018, 15:27)

Das war eine Nachfrage zu deiner Behauptung. Du kannst selbige natürlich einfach zurückziehen.

Muss ich gar nicht. Aber ihr solltet Eure Behauptungen zurückziehen, denn das Beurteilen einer Partei nach Verfassungs-Konformität obliegt nicht euch und etwaigen Vermutungen sondern das obliegt dem Gericht, welches für die Überprüfung zuständig ist. Ihr könnt also weiterhin darauf pochen, dass die AfD schlecht für Deutschland wäre und ähnlichen Unsinn und damit für einen weiteren Zulauf sorgen oder aber ihr tut endlich mal das, was in dem von wem auch immer eingestellten Video angeregt wird. Wie gesagt, die Feststellung ob eine Partei verfassungswidrig ist, steht euch einfach nicht zu. Ich kann ja euren Frust verstehen, wenn ihr "Heiligen Mahner" vor dem Herrn mit Engelszungen versucht andere Menschen zu belehren, aber ihr solltet auch wissen, wie sich das auswirkt. Einfach gesagt, kontraproduktiv.