Maaßen und die AfD

[rain353]

(21 Sep 2018, 20:03)

Wahrscheinlich keins.
Seehofer hat nichts mehr zu verlieren, er wird sich nichts diktieren lassen.
Das Ganze ist eine derartige Schmierenkomödie!

Aber er hat doch selbst vorgeschlagen, dass Maaßen Chef des BKA wird... Wird er nach der mündliche Zusage an Maaßen, jetzt sein Ass wieder hergeben?

[Julian]

(22 Sep 2018, 00:15)
Was verstehst du denn unter dem Vorwurf "Gleichschaltung des Verfassungsschutzes"? Du könntest deinen Vorwurf wenigstens mal sachlich untermauern, oder?

Nicht mitgekriegt, dass der Chef des Verfassungsschutzes ausgetauscht werden soll, weil er nicht auf Linie liegt und es gewagt hat, den Linksgrünen zu widersprechen? Da zeigt sich, wer die Macht in diesem Land hat, und wie unbarmherzig jedes Nest, wo man noch Widerspruch erwartet, ausgemerzt wird.

(22 Sep 2018, 00:15)
Echt? Du kannst hier deine Meinung nicht äußern? Bitte hierzu mal ein paar seriöse Belege. Danke.

Ich kann meine Meinung in einem anonymen Internetforum äußern? Super! Aber wehe, man macht dies mit vollem Namen - dann bekommt man Probleme mit dem Arbeitgeber, und ggf. bekommt man auch Besuch von den linken Bodentruppen.

(22 Sep 2018, 00:15)
Du hast aber schon mitbekommen, was Herrn Maaßen zum Problemfall gemacht hat, oder?

Ja, er hat die Wahrheit gesagt und damit ein linksgrünes Dogma in Frage gestellt. Das geht gar nicht.

[Nightrain]

Die SPD hat sich wunderbar mit der Forderung Maaßen öffentlich hinzurichten in eine unmögliche Situation gebracht. Oder wie der Chef der Bundespolizei Gewerkschaft treffend sagt: hier wir versucht einen hochverdienten Beamten ohne jede Rücksicht auf den dahinter stehenden Menschen regelrecht zu vernichten. Das ist einfach nur noch widerlich.

[Julian]

(21 Sep 2018, 21:26)

Wie viele Vorladungen "zur Klärung eines Sachverhalts" hast du denn schon wegen deiner "Meinung" so bekommen? Du solltest nicht das, was Leute wie du tun würden, auf andere projizieren.

Ich äußere meine Meinung anonym in einem Internetforum. Äußerte ich sie unter vollem Namen, könnte ich meine Karriere abschreiben. Wäre ich politisch aktiv, müsste ich damit rechnen, dass mein Haus beschmiert wird oder ich ggf. sogar persönlich angegriffen werde.

Man hat doch gesehen, welche Hetzjagd auf Leute wie einst Sarrazin und jetzt Maaßen veranstaltet wird. Es gibt kein Erbarmen, wenn man vom Meinungskorridor abweicht, bis man von seinem Amt enthoben ist.

[Julian]

(22 Sep 2018, 09:11)
[SpamZitat entfernt - Mod]

(21 Sep 2018, 20:13)

Der alte Sack sollte endlich den Posten räumen.

(21 Sep 2018, 20:15)

Die ganze Kleinstpartei CSU sollte aus der Bundespolitik verschwinden.

In den Hauptstrommedien läuft inzwischen ja auch eine Kampagne gegen Seehofer. Man duldet es hier und dort nicht mehr, dass jemand von der Merkellinie abweicht.

[McKnee]

(22 Sep 2018, 08:59)

Nicht mitgekriegt, dass der Chef des Verfassungsschutzes ausgetauscht werden soll, weil er nicht auf Linie liegt und es gewagt hat, den Linksgrünen zu widersprechen?

Es war ja wohl eher so, dass er der Kanzlerin politisch in den Rücken gefallen ist.

Ich gehöre sicher nicht zu denen, die hier unzutreffend meinen, ein Behördenleiter sei eine Marionette und müsse schweigen, tun, was ihm gesagt wird. Ab er ein Behördenleiter MUSS so viel politisches Verständnis und Fingerspitzengefühl haben, dass er nicht so tief ins Klo greift, wie Herr Maaßen das tat und damit weit über seinen Kompetenzbereich hinaus für "Unruhe" sorgte.

Herr Maaßen hätte in dieser Situation, bei einer derart schwammigen Äußerung, einfach die Klappe halten müssen. Hätte in seinen Worten auch nur ein Hauch von Gehalt gelegen, hätte er seinen obersten Dienstherrn, Seehofer, und über ihn die Kanzlerin informieren müssen. Wie es dann weiter gegangen wäre, wäre eine Absprache gewesen. Ob er, Seehofer oder die Kanzlerin dann öffentlich Stellung beziehen, wäre schnuppe.

Fest steht, hätten seine Aussagen Gehalt habt und hätte er sich loyal verhalten, hätte die Kanzlerin auch nicht das Gesicht verloren, wenn sie ihre Aussage an die Realität angepasst hätte.

Frau Merkel trifft nur insofern Mitschuld, als dass sie sich regelmäßig vorschnell zu solchen Äußerungen hinreißen lässt.

[yogi61]

Herr Maaßen hätte einfach nur zurücktreten müssen. Da die Kanzlerin so etwas aber auch nicht auf die Reihe bekommt, kann man ihm das vielleicht nicht einmal verdenken.

[Julian]

(22 Sep 2018, 09:23)

Es war ja wohl eher so, dass er der Kanzlerin politisch in den Rücken gefallen ist.

Ich gehöre sicher nicht zu denen, die hier unzutreffend meinen, ein Behördenleiter sei eine Marionette und müsse schweigen, tun, was ihm gesagt wird. Ab er ein Behördenleiter MUSS so viel politisches Verständnis und Fingerspitzengefühl haben, dass er nicht so tief ins Klo greift, wie Herr Maaßen das tat und damit weit über seinen Kompetenzbereich hinaus für "Unruhe" sorgte.

Herr Maaßen hätte in dieser Situation, bei einer derart schwammigen Äußerung, einfach die Klappe halten müssen. Hätte in seinen Worten auch nur ein Hauch von Gehalt gelegen, hätte er seinen obersten Dienstherrn, Seehofer, und über ihn die Kanzlerin informieren müssen. Wie es dann weiter gegangen wäre, wäre eine Absprache gewesen. Ob er, Seehofer oder die Kanzlerin dann öffentlich Stellung beziehen, wäre schnuppe.

Fest steht, hätten seine Aussagen Gehalt habt und hätte er sich loyal verhalten, hätte die Kanzlerin auch nicht das Gesicht verloren, wenn sie ihre Aussage an die Realität angepasst hätte.

Frau Merkel trifft nur insofern Mitschuld, als dass sie sich regelmäßig vorschnell zu solchen Äußerungen hinreißen lässt.

Dann halten wir also fest: Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist keine unabhängige Institution, sondern muss mit der Regierung auf einer Linie liegen. Wenn es das nicht tut und gehorcht, rollen Köpfe. Und die Regierung besteht im wesentlichen aus Parteien, die für ihre Interessen kämpfen, nicht etwa aus Leuten, die die Interessen des deutschen Volkes vertreten.

Damit relativieren sich ja auch eventuelle Pläne, die AfD zu beobachten, denn es wird immer klarer, dass der Verfassungsschutz nicht weiter ist als ein Machtinstrument der machthabenden Parteien, um unliebsame andere Parteien einzuschüchtern und deren Wähler zu verunsichern.

Wenn so etwas in Russland passiert, ist das eine große Geschichte in den deutschen Medien. In Deutschland ist Kritik daran natürlich tabu; die Einheitsfront der Hauptstrommedien ist geradezu geisterhaft.

[McKnee]

(22 Sep 2018, 09:29)

Dann halten wir also fest: Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist keine unabhängige Institution, sondern muss mit der Regierung auf einer Linie liegen. Wenn es das nicht tut und gehorcht, rollen Köpfe. Und die Regierung besteht im wesentlichen aus Parteien, die für ihre Interessen kämpfen, nicht etwa aus Leuten, die die Interessen des deutschen Volkes vertreten.

Damit relativieren sich ja auch eventuelle Pläne, die AfD zu beobachten, denn es wird immer klarer, dass der Verfassungsschutz nicht weiter ist als ein Machtinstrument der machthabenden Parteien, um unliebsame andere Parteien einzuschüchtern und deren Wähler zu verunsichern.

Wenn so etwas in Russland passiert, ist das eine große Geschichte in den deutschen Medien. In Deutschland ist Kritik daran natürlich tabu; die Einheitsfront der Hauptstrommedien ist geradezu geisterhaft.

Schon wieder so ein Gewäsch, dass Aussagen verdreht, um die eigene Überforderung nicht so deutlich werden zu lassen.

Dann halten wir also fest: Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist keine unabhängige Institution, sondern muss mit der Regierung auf einer Linie liegen.

Hättest du meinen Beitrag mit einem rudimentär intelligenten Ansatz gelesen, hättest du dir diese peinliche Erwiderung gespart.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist, wie jede andere Behörde, Recht und Gesetz unterworfen. Das ist der theoretische Ansatz, dessen Verfechter ich bin. Natürlich nimmt die Politik zunehmend Einfluß und genau dahabe ich mich auch hier im Forum vehement dagegen ausgesprochen. Aber auch ich lebe nicht auf Bäumen.

Ein Behördenleiter und jeder Beamte ist sogar zur Remonstration verpflichtet. Aber es gibt auch Regeln, die ein Miteinander prägen und zielorientiert effektiver machen. Diese Regeln verfolgen eine Art Stufenkonzeot und Maaßen ist gleich auf die oberste Stufe gesprungen.

Den Rest deines Beitrags, der noch weniger mit meiner Aussage zu tun hat, lasse ich unkommentiert.

[think twice]

(22 Sep 2018, 09:29)

Dann halten wir also fest: Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist keine unabhängige Institution, sondern muss mit der Regierung auf einer Linie liegen. Wenn es das nicht tut und gehorcht, rollen Köpfe. Und die Regierung besteht im wesentlichen aus Parteien, die für ihre Interessen kämpfen, nicht etwa aus Leuten, die die Interessen des deutschen Volkes vertreten.

Vor allem ist das Bundesamt für Verfassungsschutz die ranghöchste Behörde in diesem Land, deren Praesident nicht eigenmächtig seine ureigenen Verschwörungstheorien einem Sudelmedium mitteilen darf.

[aleph]

(22 Sep 2018, 09:29)

Dann halten wir also fest: Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist keine unabhängige Institution.

richtig, die bundesämter sind der exekutive untergeordnet. gilt auch für bundesagentur für arbeit.

du verwechselst das mit der justiz, der dritten säule der gewaltenteilung

[Julian]

(22 Sep 2018, 09:25)

Herr Maaßen hätte einfach nur zurücktreten müssen. Da die Kanzlerin so etwas aber auch nicht auf die Reihe bekommt, kann man ihm das vielleicht nicht einmal verdenken.

Wieso sollte Maaßen das tun? Er würde dadurch sicherlich einen Teil seiner Pensionsansprüche verlieren. Ich an seiner Stelle würde mich zurücklehnen und genießen, wie sich das Politbüro unter seiner großen Vorsitzenden selbst zerfleischt.

[Wähler]

SZ 22. September 2018 Das Modell "große Koalition" hat sich erschöpft
https://www.sueddeutsche.de/politik/spd ... -1.4139244
"In der Affäre Maaßen verhielten sich Horst Seehofer, Angela Merkel und Andrea Nahles so, als wollten sie beweisen, dass diese Koalition keine Zukunft mehr hat. Merkel führte nicht, Nahles scheiterte an Seehofer, Seehofer scheiterte an sich selbst. Dass die drei nun erneut über Maaßen reden wollen, zeigt nur, welch einen Unsinn sie zuerst verabredet hatten."
"Hand in Hand damit geht der fortschreitende Bedeutungsverlust der SPD. Fast überall in Europa hat die organisierte Sozialdemokratie den Charakter als Volkspartei verloren; es spricht viel dafür, dass dies in den nächsten zehn Jahren auch in Deutschland geschieht."
Ich hätte nie für möglich gehalten, dass die Maaßen-Affäre in so einem Desaster für die vierte Regierung Merkel endet. Auch das Erscheinungsbild der SPD könnte schlechter nicht mehr sein.

[McKnee]

(22 Sep 2018, 09:42)

richtig, die bundesämter sind der exekutive untergeordnet. gilt auch für bundesagentur für arbeit.

du verwechselst das mit der justiz, der dritten säule der gewaltenteilung

Die Behörden sind Teil der Exekutive, wie Gerichte Teil der Judikative. Die Behörden sind in Hierarchien eingebunden, haben aber einen eigenen Entscheidungsspielraum, sind also nicht reine oder gar willfährige Befehlsempfänger, wie das hier ienige fälschlicherweise immer noch glauben.

[yogi61]

(22 Sep 2018, 09:43)

Wieso sollte Maaßen das tun? Er würde dadurch sicherlich einen Teil seiner Pensionsansprüche verlieren. Ich an seiner Stelle würde mich zurücklehnen und genießen, wie sich das Politbüro unter seiner großen Vorsitzenden selbst zerfleischt.

Da hätte man sicher was aushandeln können. Gastbeiträge, Beratervertrag oder so etwas, wird doch laufend gemacht.

[Julian]

(22 Sep 2018, 09:42)

richtig, die bundesämter sind der exekutive untergeordnet. gilt auch für bundesagentur für arbeit.

du verwechselst das mit der justiz, der dritten säule der gewaltenteilung

Dann ist also die Feststellung, die AfD solle vom Verfassungsschutz beobachtet werden, synonym zu der Aussage, die Einheitspartei aus CDU/SPD/Grünen wolle die AfD beobachten lassen? Das habe ich ja immer behauptet, wurde aber immer wieder angezweifelt.

Schön, dass wir uns nun alle einig sind. Wir können das auch gleich noch ausdehnen und zur Erkenntnis kommen, dass andere Behörden, wie das BKA und die Polizei, auch politischen Charakter haben und der Bundesregierung das liefert, was gewünscht wird.

[Julian]

(22 Sep 2018, 09:38)

Schon wieder so ein Gewäsch, dass Aussagen verdreht, um die eigene Überforderung nicht so deutlich werden zu lassen.



Hättest du meinen Beitrag mit einem rudimentär intelligenten Ansatz gelesen, hättest du dir diese peinliche Erwiderung gespart.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist, wie jede andere Behörde, Recht und Gesetz unterworfen. Das ist der theoretische Ansatz, dessen Verfechter ich bin. Natürlich nimmt die Politik zunehmend Einfluß und genau dahabe ich mich auch hier im Forum vehement dagegen ausgesprochen. Aber auch ich lebe nicht auf Bäumen.

Ein Behördenleiter und jeder Beamte ist sogar zur Remonstration verpflichtet. Aber es gibt auch Regeln, die ein Miteinander prägen und zielorientiert effektiver machen. Diese Regeln verfolgen eine Art Stufenkonzeot und Maaßen ist gleich auf die oberste Stufe gesprungen.

Den Rest deines Beitrags, der noch weniger mit meiner Aussage zu tun hat, lasse ich unkommentiert.

Was wir auf jeden Fall sehen, ist, dass in Deutschland keine unabhängigen Institutionen existieren, sondern die Bundesregierung, und damit die Kanzlerin, durchregieren kann. An Recht und Gesetz muss sie sich dabei nicht halten; Schicksalsentscheidungen wie die von September 2015, die das Gesicht dieses Landes bis zur Unkenntlichkeit verstümmeln werden, kann sie ganz allein treffen, ohne Beteiligung von Parlament oder gar richterlicher Überprüfung.

Denn selbst die Justiz scheint nicht unabhängig zu sein, hat doch der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes erst vor wenigen Monaten auf Seiten von Merkel in die Asyldebatte eingegriffen und die CSU für ihre Haltung kritisiert. Wo gibt es denn so etwas, es sei denn, in einer Bananenrepublik?

Und nun hat es sich eben der Präsident des Verfassungsschutzes verscherzt. Also wird er entsorgt und durch einen Jasager ersetzt, einen Mitläufer, der nicht aufmuckt und das umsetzt, was ihm aufgetragen wird.

Der AfD muss all dies als Warnung dienen. Der deutsche Staat hat eine repressive Seite und ist offenbar willens, diese auch mehr oder weniger offen zu zeigen.

[JJazzGold]

(22 Sep 2018, 09:46)

SZ 22. September 2018 Das Modell "große Koalition" hat sich erschöpft
https://www.sueddeutsche.de/politik/spd ... -1.4139244
"In der Affäre Maaßen verhielten sich Horst Seehofer, Angela Merkel und Andrea Nahles so, als wollten sie beweisen, dass diese Koalition keine Zukunft mehr hat. Merkel führte nicht, Nahles scheiterte an Seehofer, Seehofer scheiterte an sich selbst. Dass die drei nun erneut über Maaßen reden wollen, zeigt nur, welch einen Unsinn sie zuerst verabredet hatten."
"Hand in Hand damit geht der fortschreitende Bedeutungsverlust der SPD. Fast überall in Europa hat die organisierte Sozialdemokratie den Charakter als Volkspartei verloren; es spricht viel dafür, dass dies in den nächsten zehn Jahren auch in Deutschland geschieht."
Ich hätte nie für möglich gehalten, dass die Maaßen-Affäre in so einem Desaster für die vierte Regierung Merkel endet. Auch das Erscheinungsbild der SPD könnte schlechter nicht mehr sein.

Ich habe diese Koalition zwar immer nur für die letzte Ausfahrt vor Neuwahlen gehalten habe und nicht für “wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg“, aber dass sie so fragil ist, dass sie an einer, mit marginalem Aufwand zu behebenden, causa Maaßen aufdeckt, dass von Koalition in der Bedeutung des Begriffs nicht die Rede sein kann, das hätte ich nicht vermutet. Ich hätte jetzt gerne Neuwahlen, statt dieser griechischen Tragödie noch weitere Jahre folgen zu müssen.

[Quatschki]

Wer hätte das gedacht? Dass dieser Mord von Chemnitz instrumentalisiert wird, um als SPD erst den Verfassungsschutz zu enthaupten und dann per Selbstmordanschlag die große Koalition zu sprengen?
Antifa Zeckenbiss muß sich vorkommen wie der Schmetterling. dessen Flügelschlag einen Hurrican auslöst. Oder zumindest Regierungsborreliose auslöst.

[JJazzGold]

(22 Sep 2018, 10:00)

Wer hätte das gedacht? Dass dieser Mord von Chemnitz instrumentalisiert wird, um als SPD erst den Verfassungsschutz zu enthaupten und dann per Selbstmordanschlag die große Koalition zu sprengen?

Bisher ist weder enthauptet worden, noch die die Koalition gesprengt.
Wer meint, durch eine Versetzung oder vorzeitigen Ruhestand enthauptet zu werden, der hat sich zuvor offensichtlich völlig überschätzt.

[Ein Terraner]

(22 Sep 2018, 08:59)

Nicht mitgekriegt, dass der Chef des Verfassungsschutzes ausgetauscht werden soll, weil er nicht auf Linie liegt und es gewagt hat, den Linksgrünen zu widersprechen?

Nicht mitgekriegt das der Chef vom Verfassungsschutz sich absichtlich mit einer falschen Information an die Presse gewendet hat um Politik zu betreiben?

[think twice]

(22 Sep 2018, 09:42)

richtig, die bundesämter sind der exekutive untergeordnet. gilt auch für bundesagentur für arbeit.

du verwechselst das mit der justiz, der dritten säule der gewaltenteilung

Bundesämter sind Teil der Exekutive.

[Nightrain]

(22 Sep 2018, 09:40)
Vor allem ist das Bundesamt für Verfassungsschutz die ranghöchste Behörde in diesem Land, deren Praesident nicht eigenmächtig seine ureigenen Verschwörungstheorien einem Sudelmedium mitteilen darf.

Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft ist sicher auch Beamter. Der hat vorhin Nahles und der SPD (also Teilen der Regierung) öffentlich vorgeworfen auf widerliche Weise einen Menschen vernichten zu wollen. Vermutlich sollte man den auch gleich noch wegräumen, gell?

[Julian]

(22 Sep 2018, 10:38)

Bundesämter sind Teil der Exekutive.

Der für den Verfassungsschutz zuständige Fachminister ist jedoch der Innenminister, und nicht etwa die Kanzlerin oder die SPD-Vorsitzende, wie man meinen könnte. Die Strukturen dieses Staates werden immer weiter ausgehöhlt zugunsten eines linksgrünen Parteienklüngels und seiner Vorfeldorganisationen.

[Julian]

(22 Sep 2018, 10:12)

Nicht mitgekriegt das der Chef vom Verfassungsschutz sich absichtlich mit einer falschen Information an die Presse gewendet hat um Politik zu betreiben?

Er hat das gesagt, was auch die sächsische Polizei, die Bundespolizei, der sächsische Generalstaatsanwalt, der Ministerpräsident von Sachsen und die Lokalpresse bereits vor ihm gesagt haben.

[McKnee]

(22 Sep 2018, 12:03)

Der für den Verfassungsschutz zuständige Fachminister ist jedoch der Innenminister, und nicht etwa die Kanzlerin oder die SPD-Vorsitzende, wie man meinen könnte. Die Strukturen dieses Staates werden immer weiter ausgehöhlt zugunsten eines linksgrünen Parteienklüngels und seiner Vorfeldorganisationen.

Blödsinn. Erst einmal gehört der Innenminister sicher nicht dem linksgrünen Klüngel an. Dann ist er natürlich auch Teil der Exekutive. Als Mitglied der Regierung unterliegt er letztendlich auch der Richtlinienkompetenz der Kanzlerin.

Du reihst dich brav in die Schar derer ein, die hier viel behaupten und doch so große Defizite aufweisen. Nur sind bei dir die politischen Vorzeichen andere ... und bevor wieder so ein K***sch*** kommt ... nö, gibt keine Quelle, ist Allgemeinwissen

[Julian]

(22 Sep 2018, 12:08)

Blödsinn. Erst einmal gehört der Innenminister sicher nicht dem linksgrünen Klüngel an. Dann ist er natürlich auch Teil der Exekutive. Als Mitglied der Regierung unterliegt er letztendlich auch der Richtlinienkompetenz der Kanzlerin.

Du reihst dich brav in die Schar derer ein, die hier viel behaupten und doch so große Defizite aufweisen. Nur sind bei dir die politischen Vorzeichen andere ... und bevor wieder so ein K***sch*** kommt ... nö, gibt keine Quelle, ist Allgemeinwissen

Die Kanzlerin und ihr Regierungssprecher gehören aber dem linksgrünen Klüngel an; sie haben ja die Deutung der Ereignisse in Chemnitz mehr oder weniger direkt von der Antifa übernommen und den zuständigen Sicherheitsbehörden widersprochen. Seehofer ist einfach zu schwach, um diesen fast allmächtigen Kreisen, die ja auch die Medien dominieren, etwas entgegenzusetzen.

[McKnee]

(22 Sep 2018, 12:20)

Die Kanzlerin und ihr Regierungssprecher gehören aber dem linksgrünen Klüngel an; sie haben ja die Deutung der Ereignisse in Chemnitz mehr oder weniger direkt von der Antifa übernommen und den zuständigen Sicherheitsbehörden widersprochen. Seehofer ist einfach zu schwach, um diesen fast allmächtigen Kreisen, die ja auch die Medien dominieren, etwas entgegenzusetzen.

Du verkennst die Fakten

Die Kanzlerin hat sich zu Wort gemeldet, als Maaßen nicht mal Piep gesagt hatte. Die Sicherheitsbehörden haben später die Aussage der Kanzlerin eher bestätigt als dementiert.

[Ein Terraner]

(22 Sep 2018, 12:06)

Er hat das gesagt, was auch die sächsische Polizei, die Bundespolizei, der sächsische Generalstaatsanwalt, der Ministerpräsident von Sachsen und die Lokalpresse bereits vor ihm gesagt haben.

Ja, nur macht es das nicht richtiger. Und relativiert seine Aktion auch in kleinster Weise.

[Julian]

(22 Sep 2018, 12:35)

Ja, nur macht es das nicht richtiger. Und relativiert seine Aktion auch in kleinster Weise.

Ich weiß, denn die Linksgrünen bestimmen ja, was richtig ist und wer recht hat. So gesehen ist Maaßen im Unrecht. Deswegen muss er jetzt ja auch weg und wird ersetzt durch einen loyalen Getreuen (hoffentlich aber nicht durch einen Amadeu-Antonio-Mann wie Stephan Kramer).

[Nightrain]

Für Nahles wird das eng. Es dürfte für jeden klar sein, dass die Maximalforderung, Maaßen aus allen Ämtern zu werfen und in den Ruhestand zu versetzen, nicht zu erreichen ist. Jeder Kompromiss aber wird ihr als Versagen ausgelegt werden, nachdem Sie letzte Woche solche Sprüche geklopft hat (Maaßen muss gehen und ich sage euch er wird gehen, Bätschi!). Seehofer hat klugerweise schon ganz am Anfang mehrere Kompromissvorschläge gemacht, die Maaßen auf eine gleichwertige Tätigkeit setzen. Alle wurden von Nahles abgelehnt und dafür eine Beförderung akzeptiert. Kein Zufall, dass diese Vorschläge nun nach und nach ohne Nennung des Urhebers an die Presse gelangen. Geplant.

[Schnitter]

(22 Sep 2018, 12:06)

Er hat das gesagt, was auch die sächsische Polizei, die Bundespolizei, der sächsische Generalstaatsanwalt, der Ministerpräsident von Sachsen und die Lokalpresse bereits vor ihm gesagt haben.

Nein hat er nicht.

Er hat behauptet dass es sich bei dem Video um ein Fakevideo handelte was nachweislich gelogen war.

Warum er das tut weiß ich nicht, es regt auf jeden Fall zu Vermutungen an, erst recht vor dem Hintergrund der schützenden Hand über dem braunen Gesindel.

Völlig untragbar der Mann. Und das sage ich als liberal-konservativer.

[Nightrain]

(22 Sep 2018, 13:39)
Er hat behauptet dass es sich bei dem Video um ein Fakevideo handelte was nachweislich gelogen war.

Nein, denn von einer "Hetzjagd" ist da auch nichts zu sehen. Derjenige, der das Video online gestellt hat ist dagegen wirklich ein Internethetzer und hat sehr gute Gründe, dass er das Video anonym hochgeladen hat.

Dass Linke dann in geistiger Umnachtung irgendwas von Fakevideo Behauptungen fantasieren, war abzusehen. Hetzer halt.

[Julian]

(22 Sep 2018, 13:39)

Nein hat er nicht.

Er hat behauptet dass es sich bei dem Video um ein Fakevideo handelte was nachweislich gelogen war.

Warum er das tut weiß ich nicht, es regt auf jeden Fall zu Vermutungen an, erst recht vor dem Hintergrund der schützenden Hand über dem braunen Gesindel.

Maaßen hat nicht behauptet, dass das Video gefälscht sei; er hat von einer Falschinformation gesprochen.

Das Video zeigt ja in der Tat keinerlei Kontext; es setzt ganz plötzlich ein und zeigt, wie ein Mann einem anderen hinterherrennt und versucht, einen Arschtritt zu verabreichen. Die Frage ist: Warum setzt das Video so plötzlich ein? Was ging dem Ganzen voraus? Lag eventuell eine bewusste Provokation oder ein Übergriff seitens der Migranten vor, wie sie mehrfach in Chemnitz beschrieben wurde ("Scheiß Deutsche", Flaschenwürfe etc.)? Wurden die Migranten dazu vielleicht sogar von Antifa-Aktivisten angetrieben? Schließlich haben sich ja an vielen Stellen in Chemnitz Linke und Muslime verbrüdert im Kampf gegen die Chemnitzer Bürger.

Man kann aus diesem Video - unabhängig davon, ob das Vorkommnis nun provoziert wurde oder nicht - auf jeden Fall nicht auf eine Hetzjagd schließen. Da der Kontext fehlt, kann man das Vorkommnis eigentlich überhaupt nicht einordnen.

Darum ging es - aber in Merkeldeutschland darf man das nicht mehr sagen, denn es widerspricht dem linksgrünen, unantastbaren Dogma zu dem Vorkommnis, das quasi 1:1 von der Antifa übernommen wurde, die das Video zuerst gepostet hat. Dies ist auch typisch, denn Politiker wie Merkel und die linksgrüne Klüngel arbeiten immer offener mit Linksextremisten, sei es der Antifa oder der von einer ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin geführten Amadeu-Antonio-Stiftung, zusammen.

(22 Sep 2018, 13:39)
Völlig untragbar der Mann. Und das sage ich als liberal-konservativer.

Aus deinen Beiträgen kann man vieles schließen, aber sicher nicht, dass Sie liberal-konservativ wären. Ich hätte eher auf linksgrün getippt. Und das sage ich als Liberal-Konservativer.

[Schnitter]

(22 Sep 2018, 13:54)

Nein, denn von einer "Hetzjagd" ist da auch nichts zu sehen.

Darum geht es gar nicht.

Er hat behauptet es würde sich um ein Fakevideo handeln was nachweislich gelogen war.

In diesem und dem weiteren Licht seiner dubiosen Aktivitäten der letzten Monate samt Deckung des braunen Mobs ist Maaßen eine äußerst fragwürdige Gestalt und somit in seinem Amt untragbar.

[Schnitter]

(22 Sep 2018, 13:55)

Maaßen hat nicht behauptet, dass das Video gefälscht sei; er hat von einer Falschinformation gesprochen.

Er hat die Authentizität des Videos bezweifelt. Sprich dass es sich um ein Fake handele.

Nachher hat er ja zurückgerudert, er ist im Gegensatz zu seinen Fanboys offensichtlich einsichtig.

Aus deinen Beiträgen kann man vieles schließen, aber sicher nicht, dass Sie liberal-konservativ wären. Ich hätte eher auf linksgrün getippt. Und das sage ich als Liberal-Konservativer.

Ein liberaler der einem rechtsbraunversifftem Verein samt Neonazigefolge anhängt.

You made my day

[Nightrain]

(22 Sep 2018, 14:00)
Er hat die Authentizität des Videos bezweifelt. Sprich dass es sich um ein Fake handele.

Er hat das Video "Hetzjagd in Chemnitz" nach seiner "vorsichtigen Einschätzung für möglicherweise nicht authentisch" gehalten. Stimmt auch. Die einzige Hetze ist die Überschrift des Videos.

[Julian]

(22 Sep 2018, 14:00)

Er hat die Authentizität des Videos bezweifelt. Sprich dass es sich um ein Fake handele.

Nachher hat er ja zurückgerudert, er ist im Gegensatz zu seinen Fanboys offensichtlich einsichtig.

Lassen wir doch Maaßen selbst sprechen:

„Der Präsident des BfV hat gegenüber der Bildzeitung gesagt, dass „keine Belege dafür vor(liegen), dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist“. Nicht der Präsident des BfV, sondern der Urheber des Videos hat zu belegen, dass mit dem Video „Hetzjagden“ in Chemnitz am 26. August 2018 dokumentiert werden.“

„Der Präsident des BfV hat (anders als von Medien berichtet) zu keinem Zeitpunkt behauptet, dass das Video gefälscht, verfälscht oder manipuliert worden ist. Hätte er dies zum Ausdruck bringen wollen, hätte er auch die entsprechenden Worte gewählt.“

„„Hetzjagden“ oder Menschenjagden auf Ausländer hatte es in Chemnitz am 26. August 2018 nach den Erklärungen der zuständigen Stellen nicht gegeben. Gegenteilige (Medien-)Berichte sind demnach anzuzweifeln. Der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen hatte in seiner Regierungserklärung am 5. September 2018 festgestellt, dass es keine Hetzjagd in Chemnitz gab. Diese Feststellung entspricht nach Kenntnislage des BfV auch den Erkenntnissen aller zuständigen Sicherheitsbehörden, nämlich der sächsischen Polizei, der Staatsanwaltschaft, des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz und der Bundespolizei. Auch dem BfV lagen keine Erkenntnisse darüber vor, dass „Hetzjagden“ in Chemnitz stattgefunden haben.“

„Das von Antifa-Zeckenbiss verbreitete Video belegt nicht, dass „Hetzjagden“ in Chemnitz stattfanden. Das 19-sekündige Video zeigt lediglich, dass - vermutlich auf der Bahnhofstraße in Chemnitz - eine Person von anderen Personen über etwa fünf bis sieben Meter verfolgt wird. Das Video dokumentiert selbst keine Szenerie einer Menschenjagd und schon gar nicht von Menschenjagden und „Hetzjagden“. Aus dem Video wird nicht erkennbar, warum die dort zu sehende Person verfolgt wurde (handelte es sich z.B. um die Verfolgung im Rahmen einer vorangegangenen Auseinandersetzung?), wann das Video aufgenommen wurde und wer wem kurzzeitig nachstellte.“

„Da nach Einschätzung der zuständigen Sicherheitsbehörden keine „Hetzjagden“ in Chemnitz am 26. August 2018 stattfanden, das Video an sich keine derartigen „Hetzjagden“ belegt, hat Antifa-Zeckenbiss das Video mit der falschen Überschrift „Menschenjagden in Chemnitz“ versehen und dadurch bei dem Betrachter den Eindruck erweckt, es handele sich um eine authentische Aufnahme einer Menschenjagd in Chemnitz.

Vor dem Hintergrund der von Antifa-Zeckenbiss damit verursachten öffentlichen Aufmerksamkeit und Erregung, die Antifa-Zeckenbiss durchaus hätte erkennen können und müssen, ist davon auszugehen, dass die falsche Bezeichnung des Videos vorsätzlich erfolgte, um eine bestimmte Wirkung zu erzielen.“

„Antifa-Zeckenbiss ist seit Oktober 2017 in diversen sozialen Netzwerken aktiv. Sie äußert sich regelmäßig links und linksextrem."

https://www.handelsblatt.com/politik/de ... mU4oz2-ap3

(22 Sep 2018, 14:00)
Ein liberaler der einem rechtsbraunversifftem Verein samt Neonazigefolge anhängt.

You made my day

Was sind denn liberal-konservative Werte? Für mich zählen dazu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit; Freiheit, die Meinungsfreiheit eingeschlossen; das Recht auf Eigentum und Marktwirtschaft; der Primat des Einzelnen vor dem Staat, Selbstverantwortung, bürgerliche Tugenden wie Fleiß und Disziplin; das Festhalten am Bewährten und der Verzicht auf Gesellschaftsexperimente; Pragmatismus, Rationalität und Säkularismus statt Gesinnung, Gefühlsduselei und religiösem Extremismus.

Dazu gehört nicht, dass man hunderttausende von Menschen aus Bürgerkriegsregionen ohne Nachweis der Identität einfach so einreisen lässt; dazu gehört nicht, dass man seine Sozialsysteme für alle möglichen Leute aus der ganzen Welt öffnet; dazu gehören nicht großangelegte Gesellschaftsexperimente mit der Einreise von Millionen von Menschen mit fremdartigen, unserer Gesellschaftsordnung entgegenstehenden religiösen oder tribalistischen Einstellungen; dazu gehört nicht, dass dem Steuerzahler immer mehr weggenommen wird; dazu gehört nicht, dass der Meinungskorridor immer enger wird; dazu gehört nicht eine politische Gängelung und ein Nanny-Staat; dazu gehört nicht eine Ideologisierung und Moralisierung politischer Entscheidungen.

[Europa2050]

(22 Sep 2018, 14:36)
Was sind denn liberal-konservative Werte? Für mich zählen dazu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit; Freiheit, die Meinungsfreiheit eingeschlossen; das Recht auf Eigentum und Marktwirtschaft; der Primat des Einzelnen vor dem Staat, Selbstverantwortung, bürgerliche Tugenden wie Fleiß und Disziplin; das Festhalten am Bewährten und der Verzicht auf Gesellschaftsexperimente; Pragmatismus, Rationalität und Säkularismus statt Gesinnung, Gefühlsduselei und religiösem Extremismus.

Dazu gehört nicht, dass man hunderttausende von Menschen aus Bürgerkriegsregionen ohne Nachweis der Identität einfach so einreisen lässt; dazu gehört nicht, dass man seine Sozialsysteme für alle möglichen Leute aus der ganzen Welt öffnet; dazu gehören nicht großangelegte Gesellschaftsexperimente mit der Einreise von Millionen von Menschen mit fremdartigen, unserer Gesellschaftsordnung entgegenstehenden religiösen oder tribalistischen Einstellungen; dazu gehört nicht, dass dem Steuerzahler immer mehr weggenommen wird; dazu gehört nicht, dass der Meinungskorridor immer enger wird; dazu gehört nicht eine politische Gängelung und ein Nanny-Staat; dazu gehört nicht eine Ideologisierung und Moralisierung politischer Entscheidungen.

Zu Liberal gehört erstmal und zualleroberst, das ein Mensch zuerst ein Individuum ist und nicht Teil eines Kollektives. Und dass alle Menschen unveräußerliche Rechte haben.

Und deshalb entfernt sich jeder, der Menschen nach einer Zugehörigkeit zu einer Gruppe bewertet - die Messerstecher, die Asyltouristen, die Islamisten, die ... - meilenweit von liberalen Ideen. Und das tust Du mit deinen Aussagen regelmäßig.

Jeder Linke gibt zu, dass er ein Linker ist, und mit dem Individualismus beim Eigentumsbegrif auf Kriegsfuß steht. Nur Nationalisten und Rassisten sind da immer zu feig, ihr Weltbild anzuerkennen und segeln unter liberal (oder konservativ).

Wahrscheinlich ist der ganze AfD-Haufen nur ein Missverständnis.

Drum lass Dir von einem Hardcoreliberalen sagen:

Liberal ist, wenn jeder Mensch zählt und seine Chance bekommt. Nutzen muss er sie selbst (sonst wäre es ja sozialistisch).

[Schnitter]

(22 Sep 2018, 14:23)

Er hat das Video "Hetzjagd in Chemnitz" nach seiner "vorsichtigen Einschätzung für möglicherweise nicht authentisch" gehalten.

Es war aber authentisch.

Hat er selber eingeräumt.

[Schnitter]

(22 Sep 2018, 14:36)
Was sind denn liberal-konservative Werte? Für mich zählen dazu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit; Freiheit, die Meinungsfreiheit eingeschlossen; das Recht auf Eigentum und Marktwirtschaft; der Primat des Einzelnen vor dem Staat, Selbstverantwortung, bürgerliche Tugenden wie Fleiß und Disziplin; das Festhalten am Bewährten und der Verzicht auf Gesellschaftsexperimente; Pragmatismus, Rationalität und Säkularismus statt Gesinnung, Gefühlsduselei und religiösem Extremismus.

Also quasi all das was die AfD und das braune Gesindel verachtet.

[Nightrain]

(22 Sep 2018, 15:54)
Es war aber authentisch.
Hat er selber eingeräumt.

Die Szene ist nicht gestellt, ja. Aber selbstverständlich wurde das Video mit dem Ziel im Internet Hetze zu verbreiten von linksradikalen veröffentlicht.

[Schnitter]

(22 Sep 2018, 16:14)

Die Szene ist nicht gestellt, ja.

Eben.

Ergo hat er Bullshit erzählt.

[odiug]

(22 Sep 2018, 16:14)

Die Szene ist nicht gestellt, ja. Aber selbstverständlich wurde das Video mit dem Ziel im Internet Hetze zu verbreiten von linksradikalen veröffentlicht.

Du meinst, da hat sich ein "AntiFa" in den "Trauermarsch" eingeschlichen und aus diesem heraus dann das Video gedreht
Oder war es nicht eher doch einer aus der Demo heraus, der sich dachte:"coooooooool ... Ausländer klatschen ganz live ...muss ich sofort auf Face Book teilen ... kriege ich viele klicks von meinen Kameraden"
Und was dann mal im Netz ist, kann man halt nicht mehr zurück holen

[odiug]

(22 Sep 2018, 14:23)

Er hat das Video "Hetzjagd in Chemnitz" nach seiner "vorsichtigen Einschätzung für möglicherweise nicht authentisch" gehalten. Stimmt auch. Die einzige Hetze ist die Überschrift des Videos.

"Vorsichtige Einschätzung" ist wirklich gut
Mit etwas mehr Vorsicht,hätte er vielleicht vorher mal die Polizeiberichte studieren sollen, bevor er seine Klappe bei Bild zu weit aufreißt

[zollagent]

(22 Sep 2018, 09:03)

Ich äußere meine Meinung anonym in einem Internetforum. Äußerte ich sie unter vollem Namen, könnte ich meine Karriere abschreiben. Wäre ich politisch aktiv, müsste ich damit rechnen, dass mein Haus beschmiert wird oder ich ggf. sogar persönlich angegriffen werde.

Man hat doch gesehen, welche Hetzjagd auf Leute wie einst Sarrazin und jetzt Maaßen veranstaltet wird. Es gibt kein Erbarmen, wenn man vom Meinungskorridor abweicht, bis man von seinem Amt enthoben ist.

Menschen, die selbst Hetze betreiben, beschweren sich über "Hetze", die sie befürchten? Das hat was.

Was glaubst du, was deine "Anonymität" wert wäre, wäre Deutschland auch nur annähernd so repressiv wie andere Länder, für die du dich hier so ausgesprochen hast?

[Alter Stubentiger]

(22 Sep 2018, 16:14)

Die Szene ist nicht gestellt, ja. Aber selbstverständlich wurde das Video mit dem Ziel im Internet Hetze zu verbreiten von linksradikalen veröffentlicht.

Täter sind Täter und nicht die welche die Tat dokumentieren. s hat schon seinen Grund warum so viele Rechte aus der Neonazi-Szene und von der AfD vorbestraft sind.

[zollagent]

(22 Sep 2018, 09:22)

In den Hauptstrommedien läuft inzwischen ja auch eine Kampagne gegen Seehofer. Man duldet es hier und dort nicht mehr, dass jemand von der Merkellinie abweicht.

Ah, und deswegen braucht es eine Kampagne, wo doch Frau Merkel den Herrn einfach so entlassen könnte.

[zollagent]

(22 Sep 2018, 09:23)

Es war ja wohl eher so, dass er der Kanzlerin politisch in den Rücken gefallen ist.

Ich gehöre sicher nicht zu denen, die hier unzutreffend meinen, ein Behördenleiter sei eine Marionette und müsse schweigen, tun, was ihm gesagt wird. Ab er ein Behördenleiter MUSS so viel politisches Verständnis und Fingerspitzengefühl haben, dass er nicht so tief ins Klo greift, wie Herr Maaßen das tat und damit weit über seinen Kompetenzbereich hinaus für "Unruhe" sorgte.

Herr Maaßen hätte in dieser Situation, bei einer derart schwammigen Äußerung, einfach die Klappe halten müssen. Hätte in seinen Worten auch nur ein Hauch von Gehalt gelegen, hätte er seinen obersten Dienstherrn, Seehofer, und über ihn die Kanzlerin informieren müssen. Wie es dann weiter gegangen wäre, wäre eine Absprache gewesen. Ob er, Seehofer oder die Kanzlerin dann öffentlich Stellung beziehen, wäre schnuppe.

Fest steht, hätten seine Aussagen Gehalt habt und hätte er sich loyal verhalten, hätte die Kanzlerin auch nicht das Gesicht verloren, wenn sie ihre Aussage an die Realität angepasst hätte.

Frau Merkel trifft nur insofern Mitschuld, als dass sie sich regelmäßig vorschnell zu solchen Äußerungen hinreißen lässt.

Herr Maaßen hätte seinem Vorgesetzten mitteilen müssen, was er so festgestellt zu haben glaubt und nicht irgendeinem Boulevard-Blatt. Dann wäre er selbst bei den abstrusesten "Erkenntnissen" abgesichert gewesen. Was die "Realität" angeht, die Frau Merkel gesehen hat, so dürfte das wohl die Realität der Mehrheit gewesen sein, und nicht die Traumwelt irgendwelcher abgehobener Rechtsdraußen, die glauben, daß Gewalt gegen Menschen einfach so toleriert würde. Is aba nichs mit selbsternannten Sheriffs.

[zollagent]

(22 Sep 2018, 09:25)

Herr Maaßen hätte einfach nur zurücktreten müssen. Da die Kanzlerin so etwas aber auch nicht auf die Reihe bekommt, kann man ihm das vielleicht nicht einmal verdenken.

Die Kanzlerin kann also einfach mal einen Rücktritt initiieren? Du scheinst ihre Stellung mit der eines gewissen großen Bruders mit Namen Putin zu verwechseln. Bei uns ist ein Rücktritt immer noch ein eigener Entschluß und kann nicht angeordnet werden.