Parlamentswahlen in Italien 2018

[H2O]

(26 Feb 2018, 10:28)

http://www.sueddeutsche.de/politik/ital ... -1.3882124



Immer wieder spannend, solch feine Texte lesen zu dürfen.

Solche Meinungen verbreiten sich im Rudeljournalismus rasend schnell. Man muß diese Leute dann wenigstens nicht so ernst nehmen, wie sie sich meist geben.

[Arcturus]

(26 Feb 2018, 10:49)

Solche Meinungen verbreiten sich im Rudeljournalismus rasend schnell. Man muß diese Leute dann wenigstens nicht so ernst nehmen, wie sie sich meist geben.

Meinst du hier den Autor oder den Politiker?

[H2O]

(26 Feb 2018, 11:08)

Meinst du hier den Autor oder den Politiker?

Huch, was habe ich denn da angerichtet? Natürlich meine ich mit "Rudeljournalismus" ein "Rudel" von Journalisten, die sich eines Themas annehmen. Früher gab es auch schon einmal den Rotfunk im Öffentlich Rechtlichen Rundfunk. Die Zeiten sind weitestgehend vorbei. Und nun sitzen ziemlich gleich gestrickte Journalisten in den Redaktionen auch angesehener Blätter. Und da bellt eben jemand, und dann fängt das ganze Rudel an zu bellen. Jetzt klar?

[Arcturus]

(26 Feb 2018, 13:04)

Huch, was habe ich denn da angerichtet? Natürlich meine ich mit "Rudeljournalismus" ein "Rudel" von Journalisten, die sich eines Themas annehmen. Früher gab es auch schon einmal den Rotfunk im Öffentlich Rechtlichen Rundfunk. Die Zeiten sind weitestgehend vorbei. Und nun sitzen ziemlich gleich gestrickte Journalisten in den Redaktionen auch angesehener Blätter. Und da bellt eben jemand, und dann fängt das ganze Rudel an zu bellen. Jetzt klar?

Ich wollte sie mit meinem bescheidenen Gemüt nicht beleidigen und entschuldige mich aufgrund meiner Ignoranz zutiefst beschämt und katzbuckelnd vor ihrem Podest

[H2O]

(26 Feb 2018, 13:30)

Ich wollte sie mit meinem bescheidenen Gemüt nicht beleidigen und entschuldige mich aufgrund meiner Ignoranz zutiefst beschämt und katzbuckelnd vor ihrem Podest

Mindestens!

[Arcturus]

(26 Feb 2018, 13:31)

Mindestens!

[Arcturus]

Einige interessante Statistiken aus dem Social Web (ital. Artikel vom 01.03.2018):

Am häufigsten erwähnt (Person):

Salvini (Lega) 32%
Di Maio (M5S) 22%
Renzi (PD) 19%
Berlusconi (FI) 17%
Meloni (FdI) 8%
Grasso (LeU) 2%

Am häufigsten erwähnt (Partei):

Movimento 5 Stelle (M5S) 26%
Partito Democratico (PD) 25%
Lega 13%
Forza Italia (FI) 12.5%
Liberi e Uguali (LeU) 9%
Fratelli d'Italia (FdI) 8.5%
+Europa (+E) 4.3%

Meiste Likes, Comments oder andere Interaktionen:

Movimento 5 Stelle (M5S) 39.8%
Partito Democratico (PD) 15%
Lega 14.7%
Fratelli d'Italia (FdI) 10.3%
Forza Italia (FI) 8.9%
+Europa (+E) 6.4%
Liberi e Uguali (LeU) 3.3%

Hauptthemen der einzelnen Spitzenkandidaten:

Salvini (Lega) - Migration und Flüchtlinge
Di Maio (M5S) - Kosten der Innenpolitik
Renzi (PD) - Arbeit und Migration
Berlusconi (FI) - Steuern, Arbeit und Migration
Meloni (FdI) - Migration und Flüchtlinge
Grasso (LeU) - Arbeit, Umwelt und Migration
Bonino (+E) - Migration und Flüchtlinge

[H2O]

@arcturus:

Welcher Themenkreis verbirgt sich hinter dem Hinweis zu M5S mit "Kosten der Innenpolitik"?

[Arcturus]

(02 Mar 2018, 09:18)

@arcturus:

Welcher Themenkreis verbirgt sich hinter dem Hinweis zu M5S mit "Kosten der Innenpolitik"?

War leider nicht weiter aufgeführt. Ich vermute mal zu hohe Pensionen und Privilegien der Politiker und zu hohe Ausgaben in der ital. Bürokratie bzw. im öffentlichen Dienst

[H2O]

(02 Mar 2018, 09:25)

War leider nicht weiter aufgeführt. Ich vermute mal zu hohe Pensionen und Privilegien der Politiker und zu hohe Ausgaben in der ital. Bürokratie bzw. im öffentlichen Dienst

Dann sägt das M5S an den Grundfesten Italiens: Aus meiner Sicht sind Bürokratie und Öffentlicher Dienst Italiens das Stahlgerüst, das dem Staat Italien das Überleben sichert, trotz aller anders gerichteten Bemühungen seiner Politiker.

[Arcturus]

(02 Mar 2018, 09:34)

Dann sägt das M5S an den Grundfesten Italiens: Aus meiner Sicht sind Bürokratie und Öffentlicher Dienst Italiens das Stahlgerüst, das dem Staat Italien das Überleben sichert, trotz aller anders gerichteten Bemühungen seiner Politiker.

Und können sie auch sagen, warum?

[H2O]

(02 Mar 2018, 09:36)

Und können sie auch sagen, warum?

Aber sicher: Die quicklebendige Existenz Italiens ist der lebende Beweis dafür. Eine lebendige Literatur, Musik, Architektur... gelegentlich beneide ich Italien dafür.

[Arcturus]

(02 Mar 2018, 09:51)

Aber sicher: Die quicklebendige Existenz Italiens ist der lebende Beweis dafür. Eine lebendige Literatur, Musik, Architektur... gelegentlich beneide ich Italien dafür.

Okay...also die lebendige Literatur, Musik und Architektur ist für sie der Beweis, dass der öffentliche Dienst dem Staat das Überleben sichert?

Poah, also den Zusammenhang müssen sie mir jetzt näher erläutern

[Arcturus]

Programm des M5S in Kurzfassung und nicht ganz vollständig

POLITIK

- 400 unnötige Gesetze streichen, vor allem um die zähe Bürokratie zu beschleunigen.
- zu hohe Pensionen kürzen und Privilegien + finanzielle Verschwendungen für Politiker streichen
- Senken der öffentlichen Schulden v.a. mittels radikalem Eintreiben von Geldern von Steuersündern und –flüchtigen
- Optimierung und „Umkrempeln“ des öffentlichen Dienstes

SOZIALES

- Reform des Arbeitsmarktes
- Garantierte Rente von 780 Euro, für pensionierte Paare 1170 Euro
- Fornero-Reform von 2011 aufheben, was u.a. die Anhebung des Rentenalters und gesenkte Rentenansprüche beinhaltete, aber eigentlich auch Vorteile mit sich brachte, wie Altersteilzeit ohne Abzüge oder vorzeitige Alterspension für Arbeitnehmer, die vor dem 19. Altersjahr mindestens 12 Monate gearbeitet haben
- Wartezeitverkürzung beim Arzt sowie die Ressourcen für die öff. Gesundheit anheben
- Kostenlose Kindergärten und finanz. Zuschüsse bei Windeln und Babysitter, sowie Senkung der Mehrwertsteuer bei Baby- und Kleinkinderprodukten. Ausgaben für Pflegekräfte u.ä. steuerlich absetzbar

SICHERHEIT

- 10.000 neue Stellen bei Carabinieri und Polizei, sowie Bau von zwei neuen Gefängnissen
- Internationale Kooperation beim Aushandeln neuer Gesetze bzgl. Rückführungen von Migranten
- 10.000 neue Stellen um die bürokratischen Prozesse bei der Anerkennung/Ermittlung des Aslystatus zu beschleunigen
- Einrichtung einer nationalen „Vollmacht“, um Verfehlungen im Bankensektor zu bestrafen
- Prozesslängen verkürzen
- Verschärfung eines Gesetzes, welches die Verbindung der Politik mit der Mafia bestraft.

KULTUR

- Rationale Einstellung von Lehrern mit Blick auf die besonderen Bedürfnisse der einzelnen Bildungseinrichtungen
- Erhöhung der öff. Ausgaben für schulische Bildung
- Höherer Schutz für die Kulturschätze
- Sichern der gefährdeten Produkte „Made in Italy“ bei internationalen Verträgen
- Erschaffung eines separaten Ministerium für Tourismus

WIRTSCHAFT

- Senkung der Einkommensteuer
- Weniger Steuern für Einkommen unter 10.000 Euro jährlich
- Große Investitionen in erneuerbare Energien, Bodenschutz und Altlastenbeseitigung
- Verbesserung der Erdbebenvorhersage durch Investitionen in die seismischen Stationen
- Förderung im Breitbandausbau
- Förderung in elektrischer Mobilität
- „Green Economy“, mit dem Ziel, 2050 komplett auf Öl und Benzin verzichten zu können
- Schaffen von 200.000 neuen Arbeitsplätzen im Bereich Recycling von Abfällen


Außerdem hat Spitzenkandidat di Maio Staatspräsident Mattarella bereits seine potentielle Ministerliste geschickt. Dies wurde von den anderen Parteien naturgemäß scharf kritisert. "Di Maio sieht sich schon als Ministerpräsident" oder "Di Maio führt bereits ein Schattenkabinett", so die Vorwürfe. Di Maio erwidert, dass diese Transparenz im Sinne der Bürger sei, was sie bei Wahl des M5S für Minister zu erwarten haben. Und er beweise damit, dass M5S nicht nur Opposition sind, sondern auch regieren können und wollen.

[H2O]

Über die sachlichen Punkte kann man sicher streiten, meine ich. Aber die vorab genannte Besetzung der Ministerien finde ich auch ganz gut. Da weiß man doch, für wen man sich entscheidet.

Ach ja, ich bin Ihnen noch die Erklärung schuldig, warum Italiens Kultur blüht, allein wegen der Bürokratie und des Öffentlichen Dienstes: Die Kulturschaffenden haben die Zeit und die Muße, solche Leistungen zu erbringen. Denn im Hintergrund funktioniert der Staat wie von allein: Ganz ohne Regierung sogar!

Hier ging es ja auch seit September 2017 ohne "richtige" Regierung. Die Kanzlerin war schon auf die dritte Seite der Tageszeitung zurück gefallen. Und funktioniert unser Staat nicht trotz alledem?

[Arcturus]

(02 Mar 2018, 11:06)

Über die sachlichen Punkte kann man sicher streiten, meine ich. Aber die vorab genannte Besetzung der Ministerien finde ich auch ganz gut. Da weiß man doch, für wen man sich entscheidet.

Ach ja, ich bin Ihnen noch die Erklärung schuldig, warum Italiens Kultur blüht, allein wegen der Bürokratie und des Öffentlichen Dienstes: Die Kulturschaffenden haben die Zeit und die Muße, solche Leistungen zu erbringen. Denn im Hintergrund funktioniert der Staat wie von allein: Ganz ohne Regierung sogar!

Hier ging es ja auch seit September 2017 ohne "richtige" Regierung. Die Kanzlerin war schon auf die dritte Seite der Tageszeitung zurück gefallen. Und funktioniert unser Staat nicht trotz alledem?

Ok, sie meinen das alles scherzhaft. Dann ist ja gut

[Orbiter1]

(02 Mar 2018, 10:34)

"Di Maio führt bereits ein Schattenkabinett", so die Vorwürfe. Di Maio erwidert, dass diese Transparenz im Sinne der Bürger sei, was sie bei Wahl des M5S für Minister zu erwarten haben. Und er beweise damit, dass M5S nicht nur Opposition sind, sondern auch regieren können und wollen.

Gibt es denn eine Partei die prinzipiell bereit wäre mit M5S zu koalieren? Ich hatte bisher den Eindruck die stehen ziemlich allein da. Was ich mich auch frage ist wie die Italiener auf die Wahlversprechen reagieren. Da wird ja das Blaue vom Himmel herunter versprochen. Ausgabenerhöhungen im 3-stelligen Mrd-Bereich und im Gegenzug Steuersenkungen. Und das bei den zweithöchsten Staatsschulden (bezogen auf das BSP) in der EURO-Zone (nach Griechenland).

[Arcturus]

(02 Mar 2018, 11:51)

Gibt es denn eine Partei die prinzipiell bereit wäre mit M5S zu koalieren? Ich hatte bisher den Eindruck die stehen ziemlich allein da. Was ich mich auch frage ist wie die Italiener auf die Wahlversprechen reagieren. Da wird ja das Blaue vom Himmel herunter versprochen. Ausgabenerhöhungen im 3-stelligen Mrd-Bereich und im Gegenzug Steuersenkungen. Und das bei den zweithöchsten Staatsschulden (bezogen auf das BSP) in der EURO-Zone (nach Griechenland).

Nach der Wahl wird man sehen, ob es zu einer Koalition mit M5S kommen kann. Eine mit PD erscheint mir nicht möglich. Eventuell würde die Lega das mitmachen, gefallen würde mir das aber nicht. Das wahrscheinlichste ist eine Koalition PD und Forza Italia, da ich glaube, dass das Rechts-Bündnis FI - Lega - FdI nach der Wahl zerbrechen wird, sollte es nicht auf die notwendige Mehrheit kommen. Ich hoffe auf die relative Mehrheit (40%) für den M5S, aber es wird wohl nicht dazu kommen.

Alle Parteien haben mehr versprochen, als vermutlich finanziell möglich ist. In einem großen Artikel einer ital. Zeitung wurde das mal genau aufgeschlüsselt. Bei Forza Italia war die Differenz zwischen den Summen am utopischsten. Aber so ist das halt. Dann setzt man halt um, was möglich ist. Es geht mehr um die Ziele.

[Arcturus]

Wahlbeteiligung um 12 Uhr schon bei 19.3%.
4% mehr als bei der letzten Wahl.

[frems]

(22 Feb 2018, 17:56)
Wir hatten nach der Wiedervereinigung ähnliche Wundergläubigkeit in den Neuen Bundesländern. Das hat sich inzwischen nach einigen Ernüchterungen gelegt. Italien hat doch aber etliche Ernüchterungsperioden auf dem Buckel... eine reife Demokratie, möchte man meinen... und dann so etwas!

Das sollte man aufgeben. In Italien sieht's demographisch ja ähnlich aus wie bei uns, auch wenn es in Deutschland wirtschaftlich etwas besser aussieht. Umso verwunderlicher, dass der Wahlkampf so abläuft:

Die Perspektivlosigkeit der jungen Italiener ist für die meisten Parteien tatsächlich kein Thema. Absurd kommen den Millennials die ständigen Forderungen der Älteren nach noch mehr Wohlstand vor, der Abschaffung von Renten- und Arbeitsmarktreform, während Neuerungen im Bildungssystem, die Förderung von Forschung und Startup-Szene sowie sichere Arbeitsplätze für Berufseinsteiger im Wahlkampf gar kein Thema sind. Und das dürfte nicht nur für sie, sondern für das gesamte Land dramatische Folgen haben.

Jetzt schon verlassen jährlich 50.000 Abiturienten und Akademiker wie Fagotto ihre Heimat. Einer der Gründe ist die Jugendarbeitslosigkeit, dramatisch hoch mit rund einem Drittel der 15- bis 24-Jährigen, aber mit knapp 16 Prozent auch in der Altersklasse der 25- bis 30-Jährigen, die schon Studienabschluss oder Berufsausbildung haben, sowie bei den bis zu 35-Jährigen mit elf Prozent. Im strukturschwachen Süden ist die Ziffer teilweise mehr als doppelt so hoch.

Der Exodus von junger Intelligenzija und Fachkräften ist die Abkehr von einem Land, das Jugend nicht mit Zukunft gleichsetzt.

https://www.welt.de/politik/ausland/art ... -wird.html

Sie sind jung, zielstrebig, ehrgeizig und technisch auf dem neusten Stand. Eigentlich müssten sich junge Erwachsene, geboren zwischen 1980 und Anfang der Neunzigerjahre, um ihre Zukunft keine Sorgen machen. Doch Wissen und Flexibilität zahlen sich für Millennials finanziell kaum aus. Und noch nie war die Ungleichheit zwischen den Generationen so groß. [...] Hierzulande sind die verfügbaren Einkommen der 25- bis 29-Jährigen im Vergleich zum landesweiten Durchschnitt um fünf Prozent gesunken. In Frankreich dagegen haben Millennials um acht Prozent und in Italien sogar um 19 Prozent weniger als der nationale Durchschnitt.

http://www.jetzt.de/job/millennials-hab ... en-frueher

Dabei ist der Fall Michele gerade mal ein Jahr alt:

Verlorene Jugend in Italien
„Ich fühle mich verraten“
Ein 30-Jähriger nimmt sich in Italien das Leben, sein Abschiedsbrief wird öffentlich. Aus einer privaten Tragödie wird die eines Landes.

Ein 30-Jähriger, der sich das Leben nimmt: Eigentlich wäre das keine Nachricht für Italiens überregionale Zeitungen oder die TV-Nachrichtensendungen. Doch Michele rüttelte mit seiner Tat das ganze Land wach, denn statt eines Abschiedsbriefs hinterließ er eine wütende, verbitterte, verzweifelte Abrechnung – eine Abrechnung, in der sich Hunderttausende, wenn nicht Millionen junger Italiener wiederfinden.

http://www.taz.de/!5380146/

Und die Masse-statt-Klasse-Babyboomer laufen dort Berlusconi hinterher, weil er ohne die Frage nach der Finanzierbarkeit eine Wünsch-Dir-Rente für alle Italiener verspricht, die noch höher ist als die versprochenen Steigerungen anderer populistischer Parteien.

[Arcturus]

Und die Masse-statt-Klasse-Babyboomer laufen dort Berlusconi hinterher, weil er ohne die Frage nach der Finanzierbarkeit eine Wünsch-Dir-Rente für alle Italiener verspricht, die noch höher ist als die versprochenen Steigerungen anderer populistischer Parteien.

Berlusconis Partei hat bei den letzten Umfragen etwa 16% erreicht. Sie könnte die nur viertstärkste Partei werden. Niemand läuft ihm hinterher.

[H2O]

@frems:

Sie thematisieren in mehreren Strängen das Thema Demographie und "Babyboomer". Selbstverständlich haben Menschen altersbedingte Interessen. So lange die nicht so angelegt sind, daß sie fühlbar die Interessen anderer Jahrgänge beeinträchtigen, kann doch niemand ernsthaft etwas dagegen einwenden.

Als Eltern sorgten wir für unsere Kinder, ließen es an möglichst gar nichts fehlen, wünschten uns für sie gute Bedingungen in Schule, Ausbildung, Hochschule und Beruf... und hofften auf liebe Schwiegerkinder und Enkel. Dann hatten wir selbstverständlich Sorge um unsere Eltern, die wir nach Kräften pflegten und in unser Leben einbezogen. Da kann ich mir keinen Vorwurf machen, daß wir unter unseren Möglichkeiten geblieben wären.

Und auch uns fehlt es an nichts... nur das Alter bereitet die bekannten Beschwerden. Unsere Enkel bekommen eine gute Ausbildung, die sie sich heute sogar aussuchen können. Das war vor vielen Jahrzehnten nicht so einfach.

Sorge bereitet mir der stetige Ausbau an Altenheimen und Pflegeheimen. Da hatten wir noch sehr weitgehend selbst Hand angelegt, für Wohnung in der Nähe gesorgt und unser Familienleben darum herum aufgebaut. Da scheint es einen Bruch zu geben, weil eigene Kinder in bei weitem nicht ausreichender Zahl geboren werden... also viele Mitbürger ohne eigenen Anhang in ihren letzten Lebensabschnitt hinein geraten.

Vermutlich sind viele Mitbürger lange Zeit unvernünftigen Zielen nachgejagt. Dafür werden sie auch einen Preis bezahlen mit Einsamkeit und Interesse an ihrer Person nur über hohes Entgelt.

Was sollte nun so viel anders in Italien gelaufen sein? Dazu fällt mir nur die organisierte Kriminalität ein, deren Ausläufer inzwischen schon Mitteleuropa erreichen.

[Arcturus]

Wahlbeteiligung um 19 Uhr bei 58.5%. 2013 lag diese zur gleichen Uhrzeit bei 46.6%, jedoch wurde damals an zwei Tagen gewählt. Es wird eine Beteiligung von über 70% erwartet.

[Watchful_Eye]

80% ausgezählt:

Bei der Parlamentswahl in Italien liegt das Mitte-Rechts-Parteienbündnis des italienischen Ex-Regierungschefs Silvio Berlusconi und der rechtspopulistischen Lega in Führung. Laut Nachwahlbefragungen liegt das Bündnis im Abgeordnetenhaus zwischen 33 und 36 Prozent.

Stärkste Einzelpartei wird demnach die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, die zwischen 29,5 und 32,5 Prozent liegt. Sie braucht somit mindestens einen Koalitionspartner, um eine Regierung zu bilden.

Das Linksbündnis von Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni schnitt etwas besser ab als in den letzten Umfragen vor der Wahl erwartet. Laut der Prognose kommt es auf zwischen 24,5 bis 27,5 Prozent.

http://www.tagesschau.de/ausland/italie ... e-101.html

[Charles]

Forza Italia und Lega Nord liegen Kopf an Kopf. Es ist völlig offen, welche Partei die stärkste Kraft im Mitte-Rechts-Bündnis wird und damit wohl auch den Anspruch aus den Posten des Ministerpräsidenten hat.

[JJazzGold]

Fehlt nur noch das Referendum und der Italexit.

[Arcturus]

Aufgrund des total behämmerten Wahlsystems gibt es nur zwei Möglichkeiten:

1) Staatspräsident Mattarella könnte eine "Zweckregierung" einsetzen, um ein neues Wahlsystem zu erarbeiten. Daraufhin würde er beide Kammern auflösen und Neuwahlen anberaumen (evtl. Oktober 2018)

2) es würde zu total absurden Koalitionen kommen, um gerade dies zu vermeiden. Denn es gäbe bei Neuwahlen später im Jahr nur Verlierer, außer Berlusconi. Zum Beispiel gibt es bei M5S eine interne Regelung von maximal zwei Mandaten pro Person. Somit wäre die aktuell komplette Führungsriege raus, falls es zu Neuwahlen kommt, sollte diese interne Regelung nicht geändert werden.
Was wäre also möglich? Im Senat eine Mehrheit von M5S und PD, eher wenig wahrscheinlich. M5S, Lega und FdI steht noch im Raum, kann ich mir auch nicht vorstellen. In der Abgeordnetenkammer dasselbe Spiel. M5S, PD und LeU möglich, aber nicht wahrscheinlich. Eher wieder die Kombo mit den Rechten.

Eigentlich unfassbar, dass die mit Abstand stärkste Partei (vermutlich über 13% mehr als die zweitstärkste) nicht automatisch regieren kann.

Letzte Hochrechnungen:

Mitte-Rechts 35.5% (Lega 16.2%, FI 14%, FdI 4.2%, NcI 1.1%)
M5S 32.9%
Mitte-Links 22.8% (PD 19.2%, +E 2.4%, CpL 0.6%, IEI 0.6%)

[Arcturus]

(04 Mar 2018, 23:47)

Forza Italia und Lega Nord liegen Kopf an Kopf. Es ist völlig offen, welche Partei die stärkste Kraft im Mitte-Rechts-Bündnis wird und damit wohl auch den Anspruch aus den Posten des Ministerpräsidenten hat.

Siehe mein Beitrag. Niemand hat vom Mitte-Rechts-Bündnis Anspruch auf den Posten, sie haben ja keine Mehrheit. Zum Glück, ich will mir nicht Salvini als MP vorstellen.

[Teekanne]

(05 Mar 2018, 07:16)

Fehlt nur noch das Referendum und der Italexit.

In 10 Jahren ist die EU eh Geschichte. Denn die Menschheit weiß nicht was sie tut, Hauptsache Krawall.

[H2O]

Das Land ist nach europäischen Regeln nicht regierbar. Italien nimmt Platz 60 im internationalen Korruptionsindex ein (Transparency International). Rumänien als Sorgenkind der EU liegt auf Platz 57, Griechenland Platz 69.

https://www.transparency.de/korruptions ... -2016/?L=0

[frems]

(04 Mar 2018, 18:42)
Sie thematisieren in mehreren Strängen das Thema Demographie und "Babyboomer".

Nur eine Randbemerkung, weil mir im besagten Artikel auffiel, dass die Italiener ebenfalls mit diesem größten aller Probleme zu kämpfen haben und die Nimmersatten vor nichts mehr zurückschrecken.

[Arcturus]

(05 Mar 2018, 09:37)

Das Land ist nach europäischen Regeln nicht regierbar. Italien nimmt Platz 60 im internationalen Korruptionsindex ein (Transparency International). Rumänien als Sorgenkind der EU liegt auf Platz 57, Griechenland Platz 69.

https://www.transparency.de/korruptions ... -2016/?L=0

Wie kommen sie denn jetzt auf die Geschichte? Es wurde gerade gewählt und sie kommen mit so einem Korruptionsindex

[H2O]

(05 Mar 2018, 09:41)

Wie kommen sie denn jetzt auf die Geschichte? Es wurde gerade gewählt und sie kommen mit so einem Korruptionsindex

Das ist mein Kommentar zu den Abläufen im Lande; Ihnen gefiel ja auch nicht mein Erstaunen über völlig irre Wahlversprechen... siehe auch hier:
http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 0#p4148115

[Teekanne]

In Sachen Korruption wird es wohl noch weiter nach unten gehen.

[JJazzGold]

(05 Mar 2018, 08:42)

In 10 Jahren ist die EU eh Geschichte. Denn die Menschheit weiß nicht was sie tut, Hauptsache Krawall.

Ersteres sehe ich nicht so, die EU wird sich stabilisieren, wenn sich die Krawallmacher erst einmal verabschiedet haben.

[JJazzGold]

(05 Mar 2018, 09:41)

Nur eine Randbemerkung, weil mir im besagten Artikel auffiel, dass die Italiener ebenfalls mit diesem größten aller Probleme zu kämpfen haben und die Nimmersatten vor nichts mehr zurückschrecken.

Was sagen deine Eltern zu deinem Vorwurf, sie seien nimmersatte Raupen, die vor nichts zurückschrecken würden?

[Arcturus]

(05 Mar 2018, 09:51)

Das ist mein Kommentar zu den Abläufen im Lande; Ihnen gefiel ja auch nicht mein Erstaunen über völlig irre Wahlversprechen... siehe auch hier:
http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 0#p4148115

Ich war nur ebenfalls erstaunt, weil sie komischerweise der Auffassung sind, dass Wahlversprechen nur in Italien nicht eingehalten werden.
Gerade die nun stärkste Einzelpartei hat sich dem Kampf gegen die Korruption auf die Fahnen geschrieben, will gerade zu diesem Thema neue Gesetze erlassen. Aber Hauptsache ohne Plan draufhauen.

[Arcturus]

(05 Mar 2018, 10:06)

In Sachen Korruption wird es wohl noch weiter nach unten gehen.

Und wie kommen sie auf die steile These?

[frems]

(05 Mar 2018, 10:26)

Was sagen deine Eltern zu deinem Vorwurf, sie seien nimmersatte Raupen, die vor nichts zurückschrecken würden?

Die sind weder Babyboomer, noch leben sie in Deutschland oder Italien. Sie finden es aber auch verwerflich, wenn die Bildungskatastrophler von Kindern, die sie nie gezeugt haben, die fettesten Überweisungen erwarten und es ihnen auch egal ist, ob die Jugend der anderen noch Zukunftsperspektiven sieht. Ist hier aber nicht Thema, weshalb ich bitte, den ad-hominem-Quark zu unterlassen und zur Wahl in Italien zurückzukommen, sofern dies möglich ist (was vermutlich nicht der Fall ist, wenn Du zu den reingestellten Links kein Wort verlierst und mich stattdessen nur von der Seite anquietschst)

[JJazzGold]

(05 Mar 2018, 10:34)

Die sind weder Babyboomer, noch leben sie in Deutschland oder Italien. Sie finden es aber auch verwerflich, wenn die Bildungskatastrophler von Kindern, die sie nie gezeugt haben, die fettesten Überweisungen erwarten und es ihnen auch egal ist, ob die Jugend der anderen noch Zukunftsperspektiven sieht. Ist hier aber nicht Thema, weshalb ich bitte, den ad-hominem-Quark zu unterlassen und zur Wahl in Italien zurückzukommen, sofern dies möglich ist (was vermutlich nicht der Fall ist, wenn Du zu den reingestellten Links kein Wort verlierst und mich stattdessen nur von der Seite anquietschst)

Wie man in den Wald hineinruft, frems, so schallt es heraus.
Ob ich nur mitlese, oder auch kommentiere, das musst du mir überlassen.

[H2O]

(05 Mar 2018, 10:32)

Ich war nur ebenfalls erstaunt, weil sie komischerweise der Auffassung sind, dass Wahlversprechen nur in Italien nicht eingehalten werden.
Gerade die nun stärkste Einzelpartei hat sich dem Kampf gegen die Korruption auf die Fahnen geschrieben, will gerade zu diesem Thema neue Gesetze erlassen. Aber Hauptsache ohne Plan draufhauen.

Derart irre Wahlversprechen sind mir ehrlicherweise noch nie begegnet. Übrigens glaube ich auch weniger an Gesetze. Das können aus meiner Erfahrung heraus nur noch Gesetze sein, die darauf hinweisen, daß geltende Gesetze ein zu halten sind.

Aus meiner "italienischen Zeit", an die ich mich sehr gern erinnere, habe ich mitgenommen, daß Italien mit großem Abstand die dicksten Gesetzbücher hat.

[Arcturus]

(05 Mar 2018, 10:43)

Derart irre Wahlversprechen sind mir ehrlicherweise noch nie begegnet.

Dann schießen sie endlich mal los.
Ich habe wirklich alles gegeben, um zumindest das Wahlprogramm der 5-Sterne-Bewegung einigermaßen darzustellen (mein Italienisch ist sehr gut, aber mein German is much better ). Laut ausufernder Kalkulationen diverser Zeitungen fehlen der Bewegung etwa 20% an Budget, um alle Wahlversprechen einlösen zu können. Kommt mir jetzt also nicht so vor, als ob da ein zahnloser Tiger brüllt.

[frems]

(05 Mar 2018, 10:37)

Wie man in den Wald hineinruft, frems, so schallt es heraus.
Ob ich nur mitlese, oder auch kommentiere, das musst du mir überlassen.

Tut mir ja leid, wenn Du Angehörige der Schrottgeneration bist und Dich sofort persönlich betroffen fühlst, nur weil man darauf hinweist, wie beschissen die Jugend in Italien behandelt wird. Als wärst Du dafür verantwortlich...

[Arcturus]

Endlich ein guter Artikel aus der deutschen Presselandschaft

https://www.cicero.de/fuenf-sterne-bewe ... coni-renzi

Und wieder haben die unbelehrbaren Italiener nicht auf die guten Ratschläge der deutschen Korrespondenten gehört. Obwohl die Welt vor dem „italienischen Klamauk“ warnte und wusste, dass die Mehrheit der Italiener „einen schwierigen Aufbruch“ gar nicht wollte, Spiegel Online das Schreckgespenst der „Clowns an der Macht“ beschwor, angeführt von Chef-Clown Beppe Grillo („langhaarig, faltig, bärtig, meist vorsätzlich schlecht gelaunt und bekannt für unflätige, meist schreiend vorgetragene Reden, Parteigründer und oberster Chef im Hause“) und beschied, dass die Fünf-Sterne-Bewegung nicht regieren könne. Die Süddeutsche Zeitung die Gefahren beschwor, die vom „todernsten Geifer-Clown“ ausgehen und sich im SZ-Podcast einen Sieg von Renzis Partito Democratico (PD) wünschte. All das konnte nicht verhindern, dass es zum Triumph der Fünf-Sterne kam: Hochrechnungen zufolge wurde die Fünf-Sterne-Partei mit mehr als 32 Prozent zur stärksten Partei – und erreichte in Süditalien sogar mehr als 40 Prozent der Stimmen.

Im Rechtsbündnis überrundete die von Matteo Salvini geführte Lega Berlusconis Forza Italia: Die Lega erreichte 18 Prozent, fünf Prozent mehr als die von einem senil wirkenden Berlusconi geführte Forza Italia. Salvini, der sich als Trump für Arme gerierte, wurde dafür belohnt, seine Partei auf Rechtskurs gebracht zu haben: Mit seinem Trump-artigen „Italien zuerst“ sprach er vielen Italienern aus der Seele.

Renzis PD ist mit knapp 19 Prozent der Stimmen der Verlierer – weshalb selbst Renzis Hausblatt Repubblica spekuliert, dass die PD schnellstmöglich „entrenzisiert“ werden sollte – ungeachtet der Tatsache, dass die Süddeutsche Zeitung noch vor wenigen Tagen die großen Mühen lobte, mit der Renzis sozialdemokratische Partito Democratico Reformen in die Wege geleitet habe, wofür die Partei aber, wie es aussieht, leider, leider nicht von den italienischen Wählern belohnt wurde.


Keiner erreichte die notwendigen 40 Prozent

Was jetzt passiert? Wenn alles mit rechten Dingen zugehen sollte, müsste Staatspräsident Sergio Mattarella der Fünf-Sterne-Partei einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Die aber ist denkbar schwierig. Dank des neuen Wahlrechts, das von der alten parlamentarischen Mehrheit durchgesetzt wurde, kommt nun wohl keine parlamentarische Mehrheit zustande. Keine Partei, nicht mal ein Parteienbündnis erreichte die vorgeschriebenen 40 Prozent. Operation gelungen – Patient tot.

Jetzt wird gerechnet: Rein theoretisch könnten die Fünf-Sterne mit dem Erzfeind Partito Democratico eine Regierung bilden – falls sich die PD tatsächlich „entrenzisieren“ kann und zusammen mit der linken Splitterpartei „Frei und gleich“, die sich von Renzis PD abgespalten hat, zu einer Koalition mit den Fünf-Sternen bekennen sollte. Der Ableger besteht aus altbekannten Gesichtern, darunter der ehemalige Kommunistenchef Massimo D’Alema, seit über vierzig Jahren Berufspolitiker, der Silvio Berlusconi als „ernsthaften Reformator“ rühmte und als Ministerpräsident in schönster Eintracht mit ihm regierte. Er machte sich nützlich, indem er mit Berlusconi das Mafia-Kronzeugengesetz abschaffte, das ein Stachel im Fleisch der Mafia war – also auch nicht unbedingt die erste Wahl für die Fünf-Sterne. Außerdem: Warum sich ausgerechnet mit den Verlierern zusammentun?

Das deutsche Italien-Bashing wird weitergehen

Es bleibt spannend. Auch was die deutsche Berichterstattung darüber betrifft. Denn das Italien-Bashing deutscher Qualitätsmedien hat eine lange Tradition und wird so schnell nicht aufgegeben werden. Schon als 2013 gewählt wurde, ging der Ausspruch von Kanzlerkandidat Peter Steinbrück durch die Presse: Er zeigte sich entsetzt, dass in Italien „zwei Clowns gewonnen haben“. In der FAZ war zu lesen: „Wir alle wollen nur stabile Verhältnisse in Italien und, frei nach Schäuble, Politiker, die sich ihrer Verantwortung bewusst sind. Und wenn nicht, dann sind sie halt Clowns“. Ähnlich erschüttert kommentierte damals der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff die italienischen Wahlen in der Welt: „Es fällt schwer, in diesem Ergebnis die Klugheit des Wählers zu erkennen.“ Ja, die Klugheit, die Klugheit! Verflixt und zugenäht! Offenbar ist sie nur in deutschen Köpfen zu finden, vor allem in den Köpfen der Leitartikler und Kommentatoren.

Wir Deutschen sind ja bekanntlich die besseren Italiener, weshalb nicht erstaunt, dass zwei deutsche Korrespondenten namens Tobias und Udo seit den Zeiten der Eurokrise zu Stammbesetzung in italienischen Talkshows zählen, wo sie mit Ratzinger-Akzent (wer gemein ist, nennt es „Sturmtruppen-Akzent“: die Sturmtruppen sind eine legendäre italienische Comicreihe über eine ebenso tatkräftige wie glücklose deutsche Militäreinheit, die aus lauter Ottos, Hans’ und Franz’ besteht, und ein deutsch anmutendes Italienisch spricht) den Italienern Nachhilfe geben – in Demokratie, Wirtschaftsfragen, Europa und darüber, wie man sich in Talkshows zu benehmen hat: „In unserem Land lässt man den Gegner ausreden.“

„Alles ändert sich, damit alles bleibt, wie es ist“

Von dieser hohen Warte aus geraten Petitessen schnell aus dem Blick. Etwa, dass die 66 italienischen Nachkriegsregierungen kein Ausdruck mediterranen Wankelmuts, sondern die Verkörperung der Maxime aus Tomasi di Lampedusas Roman „Der Gepard“ sind: „Alles ändert sich, damit alles bleibt, wie es ist.“ Die Namen der Parteien ändern sich, die Protagonisten bleiben dieselben. Auch wenn Berlusconis Forza Italia vorübergehend Popolo della Libertà hieß, und die Demokratische Partei ihren Namen erst trägt, seitdem sich die aus der kommunistischen Partei hervorgegangenen Linksdemokraten Democratici di Sinistra 2007 mit den ehemaligen Christdemokraten Ulivo und Margherita arrangieren konnten. Es gilt: Wer einmal in das italienische Parlament eingezogen ist, bleibt dort sitzen, bis er das Zeitliche segnet. Die Regierungen in Italien haben sich geändert, aber die Gesichter sind seit dreißig Jahren die gleichen. Das Zauberwort der italienischen Politik heißt „Trasformismo“. Was klingt wie eine Zeitenwende, bedeutet das Gegenteil: Scheinwandel.

Bis auf die von den deutschen Medien verdammte Fünf-Sterne-Bewegung spiegeln die anderen politischen Parteien genau diesen Scheinwandel wieder: Bei Silvio Berlusconi wissen alle, was das bedeutet, nämlich seine persönlichen Interessen und die seiner Klientel (Mafiosi, Steuerhinterzieher, Freimaurer) durchzusetzen und mit Ad-Personam-Gesetzen für Straffreiheit zu sorgen. Sein Bündnis mit der rechtslastigen Lega und den „Brüdern Italiens“ ist sehr fragil, zumal Berlusconis Ego es kaum ertragen könnte, sich mit der Rolle als Juniorpartner von Matteo Salvini zu begnügen. Auch die von Berlusconi angedachte Rolle für seinen einstigen Sprecher und EU-Parlamentspräsidenten Antonio Tajani als Regierungschef in weite Ferne gerückt. Tajani ist ein politisches Chamäleon, das sich bei Berlusconi damit verdient gemacht hat, den später ermordeten Antimafia-Staatsanwalt Giovanni Falcone schon zu Lebzeiten diffamiert zu haben.

Die Lega fordert keine Abspaltung des Nordens mehr

Salvini gelang es, vergessen zu machen, wie verhasst die Lega bei ihren Unterstützern wurde, als heraus kam, wie wohl sich ihre Abgeordneten und Minister im Schoß des „räuberischen Roms“ fühlten und sich an der Parteikasse bedienten. Vom Separatismus spricht bei der Lega schon lange niemand mehr. Auch nicht vom Steuerförderalismus – das Geld bleibt da, wo es verdient wird – der einst wie das goldene Vlies gepriesen wurde, während sich Berlusconi mit Unterstützung der Lega ein Gesetz nach dem anderen schmiedete, um Bilanzfälschung als Delikt abzuschaffen, Verjährungsfristen für Korruptionsdelikte zu verkürzen und Gerichte für befangen zu erklären.

Der von den deutschen Qualitätsmedien verehrte Super-Renzi schweigt – auch weil seine Auftritte mehr Schaden anrichten als Hagelschauer im Sommer, weshalb stets der farblose und damit weniger angreifbare Premier Paolo Gentiloni vorgeschoben wird.

So gesehen, mag es nicht verwundern, dass viele Italiener sich danach sehnen, dieser Endlosschleife endlich zu entkommen. Schon 2013 war das so. Aber der damalige Staatspräsident Giorgio Napolitano, der „weise, alte Mann vom Quirinalshügel“ (Süddeutsche Zeitung) hielt die große italienische Koalition, das herrschende Machtgefüge zwischen der Demokratischen Partei und Berlusconi, gegen den Willen der italienischen Wähler am Leben: Um zu verhindern, dass die Fünf-Sterne-Bewegung zusammen mit Teilen der Demokratischen Partei für Stefano Rodotà stimmen würde, einem unabhängigen Geist, Gründervater der italienischen Linken und Kenner der italienischen Verfassung – erklärte sich Napolitano überraschend bereit, sein Amt weiter auszuüben. Im Grunde war das nichts anderes als ein stiller Staatsstreich.

Das Rezept der Fünf-Sterne-Bewegung ist revolutionär

Dass bei diesen Wahlen viele Italiener ihre Hoffnungen auf die Fünf-Sterne-Bewegung gesetzt haben, verwundert nicht: Sie ist die einzige Partei, die auf 48 Millionen Euro Parteienfinanzierung verzichtet hat und deren Abgeordnete sich ihre Diäten selbst gekürzt haben: Am Ende der Legislaturperiode haben die 130 Abgeordneten der Fünf-Sterne-Bewegung 23 Millionen Euro in einen Fonds für kleine und mittlere Unternehmen eingezahlt, dank dem 7.000 Startups gegründet wurden.

Der Unterschied zwischen den Fünf-Sternen und den anderen italienischen Parteien besteht darin, dass Korruption oder die Nähe zur Mafia für sie kein Empfehlungsschreiben ist. Das mag banal klingen. Ist in Italien aber revolutionär.

[Charles]

55% haben EU-Gegner gewählt. Das ist schonmal ein gutes Zeichen.

Und die Sozis haben sich in Italien nun auch komplett zerlegt und sind auf SPD-Niveau angekommen.

Eine Koalition aus 5-Sterne und Lega wäre nun eigentlich die logische Konsequenz.

[H2O]

• Der Unterschied zwischen den Fünf-Sternen und den anderen italienischen Parteien besteht darin, dass Korruption oder die Nähe zur Mafia für sie kein Empfehlungsschreiben ist. Das mag banal klingen. Ist in Italien aber revolutionär.

Tja, ein so langer Auszug aus einer offenen Zurechtweisung aller Besserwisser endet so ernüchternd! Heißt ja auch, daß 63% der Italiener dieser Empfehlung gefolgt sind.

[JJazzGold]

(05 Mar 2018, 12:41)

Tut mir ja leid, wenn Du Angehörige der Schrottgeneration bist und Dich sofort persönlich betroffen fühlst, nur weil man darauf hinweist, wie beschissen die Jugend in Italien behandelt wird. Als wärst Du dafür verantwortlich...

Das Leben der Jugendlichen in Italien hat Berlusconi verspielt, der wurde eine Generation vor mir geboren, und was davon noch übrig ist, das werden die Lega und die M5S verspielen. Es sei denn, deine tägliche Dosis Gift gegen die Schrottgeneration, die deutschen Babyboomer und Rentner, wäre ein geeignetes Mittel, Italiens zukünftigen Verfall und die begleitende anti EU Politik zu stoppen. Aber daran glaubst du wohl hoffentlich selbst nicht.

[relativ]

(05 Mar 2018, 15:48)

55% haben EU-Gegner gewählt. Das ist schonmal ein gutes Zeichen.

Und die Sozis haben sich in Italien nun auch komplett zerlegt und sind auf SPD-Niveau angekommen.

Eine Koalition aus 5-Sterne und Lega wäre nun eigentlich die logische Konsequenz.

So extrem Anti-Europa ist die 5 Sterne bewegung gar nicht, bzw. nicht mehr.
Kritisch heisst ja nicht automatisch Eu Gegner.
Die Mehrheit hat schon mal nicht Rechts gewählt, ein gutes Zeichen muss man fasst schon sagen.

[JJazzGold]

(05 Mar 2018, 15:54)


Das Leben der Jugendlichen in Italien hat Berlusconi verspielt, der wurde eine Generation vor mir geboren, und was davon noch übrig ist, das werden die Forza, die Lega und die M5S verspielen. Es sei denn, deine tägliche Dosis Gift gegen die Schrottgeneration, die deutschen Babyboomer und Rentner, wäre ein geeignetes Mittel, Italiens zukünftigen Verfall und die begleitende anti EU Politik zu stoppen. Aber daran glaubst du wohl hoffentlich selbst nicht.

[frems]

(05 Mar 2018, 15:54)

Das Leben der Jugendlichen in Italien hat Berlusconi verspielt, der wurde eine Generation vor mir geboren, und was davon noch übrig ist, das werden die Lega und die M5S verspielen. Es sei denn, deine tägliche Dosis Gift gegen die Schrottgeneration, die deutschen Babyboomer und Rentner, wäre ein geeignetes Mittel, Italiens zukünftigen Verfall und die begleitende anti EU Politik zu stoppen. Aber daran glaubst du wohl hoffentlich selbst nicht.

Beruhig Dich doch. Ich sagte Dir bereits, dass Du doch nicht verantwortlich bist und Dich folglich nicht angesprochen fühlen musst. (Davon abgesehen ist das Alter des Führers, den die größte Katastrophe seit '45 in Scharen wählt, weniger wichtig als die Forderungen und die Wählerschaft)