Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

[Alexyessin]

(26 Feb 2018, 13:39)

Politischer Islam ist keine Rasse!

Diese Diskussion hatten wir schon und du konntest die Einwände, gerade von unite nicht entkräften. Die rassisitischen Äußerungen bezüglich des Islam sind halt welche. Ob dir und deinen Kameraden das jetzt schmeckt oder nicht ist vollkommen egal.

[Alexyessin]

(26 Feb 2018, 13:32)

Nochmal: Wenn ich sage: "Alle Türken sind scheiße", dann verstößt das sehrwohl gegen das Gesetz, bspw. Artikel 1. Ich denke da gibt es auch noch andere, aber alleine über die Menschenwürde kann man das regeln. Deshalb ist Rassismus auch verboten, weil jegliche öffentliche rassistische Äußerung gegen bestehende GEsetze wie bspw. Artikel 1 verstößt.

Rassismus ist per se nicht verboten. Nochmal.

[Sorgenking]

(26 Feb 2018, 13:45)

Rassismus ist per se nicht verboten. Nochmal.

Das stimmt, aber semtlich dahingehende Äußerung schon.
Ich denke darauf können wir uns doch einigen oder?

[Alexyessin]

(26 Feb 2018, 13:50)

Das stimmt, aber semtlich dahingehende Äußerung schon.
Ich denke darauf können wir uns doch einigen oder?

Nicht einmal das. Eben WEIL die Meinungsfreiheit in der Demokratie so einen hohen Stellenwert haben muss, ist jede Einschränkung im Einzellfall zu prüfen.

[DarkLightbringer]

Spionageabwehr hat AfD-Mitarbeiter im Visier

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Waldemar Herdt bestätigt die Vermutung, dass sein Mitarbeiter Heinrich Groth bereits zu Sowjetzeiten Kontakt zum KGB gehabt habe. Groth selbst bestreitet bislang alle Vorwürfe.

Er sei „kein Freund der russischen Regierung.“

https://www.focus.de/magazin/kurzfassun ... 12283.html

Ob dem Bundesamt ein Agent ins Netz gegangen ist ?

[CaptainJack]

(26 Feb 2018, 13:40)

also wiederum fuer eine Behauptung keine Fakten - Danke

Ich will keinen neuen Thread im Thread aufmachen, aber um nur 2 Beispiele zu nennen .. u.a. "Köterrasse", "Ungläubige" lassen tief blicken

[Alexyessin]

(26 Feb 2018, 14:21)

Ich will keinen neuen Thread im Thread aufmachen, aber um nur 2 Beispiele zu nennen .. u.a. "Köterrasse", "Ungläubige" lassen tief blicken

Es lässt tief blicken, das du hier einfach AfD Propaganda betreibst ohne auch nur einen Anflug von Prüfung des selbigen zu übernehmen. Scham de!

[DarkLightbringer]

Spionage-Affäre Groth

Die Behauptung des AfD-Mitarbeiters, er sei kein Freund der russischen Regierung, ist offensichtlich eine reine Schutzbehauptung. Groth ist kein unbeschriebenes Blatt, er trat schon früher als pro-russischer Agitator auf, wie ein Artikel von 2016 belegt.

Putins Propagandist in Deutschland

http://www.spiegel.de/panorama/leute/ru ... 75795.html

Ob der AfD-Bundestagsabgeordnete Herdt davon wußte, ist bislang unklar.

[CaptainJack]

(26 Feb 2018, 13:44)

Diese Diskussion hatten wir schon und du konntest die Einwände, gerade von unite nicht entkräften. Die rassisitischen Äußerungen bezüglich des Islam sind halt welche. Ob dir und deinen Kameraden das jetzt schmeckt oder nicht ist vollkommen egal.

Der politische Islam muss gestoppt werden!
Soeben Carsten Linnemann/CDU beim Interview (CDU-Parteitag) bei phoenix

mehr gibt´s dazu nicht zu sagen.

Im Übrigen sind mir Beiträge von ideologisch verbrämten Linksaußen (du bist damit nicht gemeint) völlig egal. Sollte ich da aus Versehen geantwortet haben, möchte ich mich höflich entschuldigen.

[schelm]

(26 Feb 2018, 13:44)

Diese Diskussion hatten wir schon und du konntest die Einwände, gerade von unite nicht entkräften. Die rassisitischen Äußerungen bezüglich des Islam sind halt welche. Ob dir und deinen Kameraden das jetzt schmeckt oder nicht ist vollkommen egal.

Eine Weltanschauung ist keine Rasse, ob dir und deinen Genossen das schmeckt oder nicht.

[Tomaner]

(26 Feb 2018, 14:54)

Der politische Islam muss gestoppt werden!
Soeben Carsten Linnemann/CDU beim Interview (CDU-Parteitag) bei phoenix

mehr gibt´s dazu nicht zu sagen.

Im Übrigen sind mir Beiträge von ideologisch verbrämten Linksaußen (du bist damit nicht gemeint) völlig egal. Sollte ich da aus Versehen geantwortet haben, möchte ich mich höflich entschuldigen.

http://www.bpb.de/izpb/24930/politische ... ahrhundert

[DarkLightbringer]

(26 Feb 2018, 15:03)

Eine Weltanschauung ist keine Rasse, ob dir und deinen Genossen das schmeckt oder nicht.

Das entscheiden die Anhänger der wahabitisch-zionistischen Weltverschwörungstheorie in ihrem Wahn, was eine Rasse ist. Hitler hatte da schließlich auch so seine ganz eigenen Vorstellungen.

[schelm]

(26 Feb 2018, 15:28)

Das entscheiden die Anhänger der wahabitisch-zionistischen Weltverschwörungstheorie in ihrem Wahn, was eine Rasse ist. Hitler hatte da schließlich auch so seine ganz eigenen Vorstellungen.

Bitte was ? Wenn der Islam eine Rasse ist, dann auch das Christentum, der Kommunismus, der Buddhismus, der was weiß ich was (..)

Und jeder, der Kritik daran übt, ist Opfer seiner jeweiligen Phobie, recht so ?

[DarkLightbringer]

(26 Feb 2018, 15:34)

Bitte was ? Wenn der Islam eine Rasse ist, dann auch das Christentum, der Kommunismus, der Buddhismus, der was weiß ich was (..)

Und jeder, der Kritik daran übt, ist Opfer seiner jeweiligen Phobie, recht so ?

Die ruandischen Tutsis sind auch keine eigene Rasse, was aber die Anhänger des "Hutu Power" nicht daran hinderte, genau das zu begehen, was international als Völkermord geächtet worden ist.

Appelle an niedere Instinkte sind nicht an Rationalität ausgerichtet, sondern am Affekt. Genau das ist die Strategie von Pegida und AfD, wie Prof. Salzborn in seinem Buche über den "Angriff der Antidemokraten" (Beltz Juventa, Weinheim 2017) schlüssig darzulegen vermochte.

[Alexyessin]

(26 Feb 2018, 14:54)

Der politische Islam muss gestoppt werden!
Soeben Carsten Linnemann/CDU beim Interview (CDU-Parteitag) bei phoenix

Rechte Kampfparole.

[Alexyessin]

(26 Feb 2018, 15:03)

Eine Weltanschauung ist keine Rasse, ob dir und deinen Genossen das schmeckt oder nicht.

Ich habe keine Genossen. Tut mir leid.
Es wurde dir hier schon mehrfach erklärt, deswegen spare ich mir weitere Abhandlungen. Ich kann für deine fehlerhaften Gedankenkonstrukte nichts.

[schelm]

(26 Feb 2018, 16:06)

Ich habe keine Genossen. Tut mir leid.
Es wurde dir hier schon mehrfach erklärt, deswegen spare ich mir weitere Abhandlungen. Ich kann für deine fehlerhaften Gedankenkonstrukte nichts.

Dir wurde auch schon erklärt, warum eine Weltanschauung keine Rasse ist, man trotzdem Kritik am Islam mit Rassismus verbindet. Deswegen spare ich mir auch weitere Abhandlungen.

[schelm]

(26 Feb 2018, 16:05)

Rechte Kampfparole.

Welcher Umgang mit dem politischen Islam wäre angemessen ?

[DarkLightbringer]

(26 Feb 2018, 16:17)

Welcher Umgang mit dem politischen Islam wäre angemessen ?

Der selbe wie mit dem politischen Christentum oder politischen Hinduismus.

[Alexyessin]

(26 Feb 2018, 16:15)

Dir wurde auch schon erklärt, warum eine Weltanschauung keine Rasse ist, man trotzdem Kritik am Islam mit Rassismus verbindet. Deswegen spare ich mir auch weitere Abhandlungen.

Nur das es dir mit seriösen Quellen mehrfach belegt wurde. Deine Rechtsscheiße nicht. Dumm für dich.

[KarlRanseier]

(26 Feb 2018, 12:29)

Für diese Behauptungen hätte ich gerne deine Quelle.

Ne er hat eindeutig gegen die spanische Verfassung gehandelt, obwohl er dies wohl anders sieht. Für eine Überprüfgung vor Gericht war er aber wohl zu feige.

Warst du dabei?

Natürlich muss man sich vor Menschen schützen, die die Feinde der Demokratie sind, ob man diesbezüglich wieder die Todesstrafe einführen muss ist Schnee von Morgen.


Ne wer ernsthaft versucht etwas zu ändern kann dies tun, dafür gibt es normale demokratische Wege. Nur wem dies zu mühsam ist und schnellere und extremere Wege sucht, bekommt richtigerweise Probleme mit unserem Staat.

Wofür möchtest Du eine Quelle? Für den Terror der SPD während der Weimarer Republik? Bitte: https://de.wikipedia.org/wiki/Gustav_Noske

Noske ließ streikende Arbeiter zusammenschießen und hatte wohl auch seine blutigen Hände bei der Ermordung von Liebknecht und Luxemburg im Spiel. Dass es sich dabei nicht um die "Tat eines Einzelnen" handelt, sieht man übrigens u.a. daran, dass die Mörder niemals adäquat bestraft wurden, weil sie die Rückendeckung der "Demokraten" hatten.

Selbstverständlich ist die Befragung des Pöbels verfassungswidrig. Man darf die Chefs von Großbanken, Versicherungen oder der Autoindustrie nach ihren Wünschen befragen, aber die Befragung des Pöbels ist unentschuldbar und muss mit Knast bestraft werden! Wohin kämen wir denn, wenn Unrelevante die Meinung vertreten, ein Mitspracherecht zu haben?

[schelm]

(26 Feb 2018, 16:34)

Es geht hier um die AfD. Also, nicht schon wieder ablenken. Wo ist deine Kritik am Christentum? Kann ich die irgendwo nachlesen? Zum Beispiel am russisch-orthodoxen Christentum? Wo ist die?

Ich lehne jedwede Kollektivierung ( verbindliche Ansprüche von Regeln gegenüber der Gemeinschaft ) privater Seelsorge ab, egal innerhalb welcher Religion.

[jack000]

[MOD] - Hier geht es ja mal wieder rund! Der Strang ist bis morgen, bzw. der Bereinigung geschlossen!

[jack000]

[MOD] - Wieder offen

[Tomaner]

Mal interessant was Juden selbst von AfD halten;

WerteInitiative.
jüdisch-deutsche Positionen

Wir sind jüdische Bürger, die aufmerksam die gesellschaftliche und politische Entwicklung verfolgen und sehen den Bedarf, die jüdische Stimme aktiv in die Diskussion über das gemeinsame Miteinander einzubringen. Zur Stärkung freiheitlich-demokratischer Werte arbeiten wir daran, in Deutschland ein überparteiliches, überinstitutionelles und interreligiöses Werteverständnis zu fördern und Israel als Partner dieser Wertegemeinschaft zu etablieren.


Die Hetze des Poggenburg (AfD). Von Elio Adler

Die Aschermittwochrede in Pirna (Sachsen) von Poggenburg ist eine Schande.

Der AfD-Politiker Poggenburg hetzt gegen Türken. Man kann für oder gegen ein Heimatministerium sein, aber diese Hetze ist unerträglich: "Kümmelhändler", "Kameltreiber sollen sich hinter den Bosporus scheren", "zu ihren Lehmhütten und Vielweibern", "Vaterlandsloses Gesindel" usw.





Der Ton dieser Rede erinnert an die dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte. Grässlich, inakzeptabel! AfD, so jemanden in der Partei zuzulassen ist eine Schande!





Damit steht Herr Poggenburg nicht alleine: Haufenweise hasserfüllte Personen auf und vor den Podien fühlen sich in dieser Partei wohl. Und daher gilt auch: Solange in der AfD Kräfte wie Poggenburg, Höcke, Gedeon, Weidel und Gauland wirken, ist auch jede Art der pro-jüdischen Positionierungsversuche der eindeutige Versuch einer Anbiederung und geradezu peinlich. Räumen Sie erstmal vor Ihrer eigenen Haustür auf!





Wir stellen uns an die Seite der hier pauschal beleidigten Türken und verurteilen so eine Hetze auf das Schärfste!







Autorennotiz: Dr. Elio Adler ist Vorstandsvorsitzer der Werteinitiative e.V. (Berlin)

[CaptainJack]

Was aufgrund der Sperre dieses Threads untergegangen ist ...die AFD hat vor dem Verfassungsgericht vollumfänglich gegen die Regierung gewonnen.
https://www.swp.de/politik/inland/afd-g ... 79324.html

[sünnerklaas]

(01 Mar 2018, 05:21)


Der AfD-Politiker Poggenburg hetzt gegen Türken. Man kann für oder gegen ein Heimatministerium sein, aber diese Hetze ist unerträglich: "Kümmelhändler", "Kameltreiber sollen sich hinter den Bosporus scheren", "zu ihren Lehmhütten und Vielweibern", "Vaterlandsloses Gesindel" usw.

Beim "Vaterlandslosen Gesindel" fällt mir sofort der Bystron in Bayern ein. Der, der gerne mal ins Ausland fährt, um gegen sein eigenes Land zu hetzen.

[relativ]

(01 Mar 2018, 08:10)

Was aufgrund der Sperre dieses Threads untergegangen ist ...die AFD hat vor dem Verfassungsgericht vollumfänglich gegen die Regierung gewonnen.
https://www.swp.de/politik/inland/afd-g ... 79324.html

Ne haben sie nicht, denn die Ministerin kann trotzdem Kritik gegen die AfD äußern, nur nicht mehr über ihre offiziellen Ministerium Kanäle.

[relativ]

(26 Feb 2018, 18:15)

Wofür möchtest Du eine Quelle? Für den Terror der SPD während der Weimarer Republik? Bitte: https://de.wikipedia.org/wiki/Gustav_Noske

Noske ließ streikende Arbeiter zusammenschießen und hatte wohl auch seine blutigen Hände bei der Ermordung von Liebknecht und Luxemburg im Spiel. Dass es sich dabei nicht um die "Tat eines Einzelnen" handelt, sieht man übrigens u.a. daran, dass die Mörder niemals adäquat bestraft wurden, weil sie die Rückendeckung der "Demokraten" hatten.

Selbstverständlich ist die Befragung des Pöbels verfassungswidrig. Man darf die Chefs von Großbanken, Versicherungen oder der Autoindustrie nach ihren Wünschen befragen, aber die Befragung des Pöbels ist unentschuldbar und muss mit Knast bestraft werden! Wohin kämen wir denn, wenn Unrelevante die Meinung vertreten, ein Mitspracherecht zu haben?

Also wenn du diese Quelle dafür benutzen willst, um der SPD eine "Terrorherrschaft" anzudichten, dann ist es um dich schlimmer bestellt als man vermuten mag.

[think twice]

(01 Mar 2018, 08:20)

Ne haben sie nicht, denn die Ministerin kann trotzdem Kritik gegen die AfD äußern, nur nicht mehr über ihre offiziellen Ministerium Kanäle.

Und auch nur ein Verbot wegen ihrer Neutralitaetspflicht und nicht, weil die AfD keine rote Karte verdient hätte.

[CaptainJack]

(01 Mar 2018, 08:20)

Ne haben sie nicht, denn die Ministerin kann trotzdem Kritik gegen die AfD äußern, nur nicht mehr über ihre offiziellen Ministerium Kanäle.

Hihi
Endlich mal ein hochwertiger Beitrag.

[relativ]

(01 Mar 2018, 08:34)

Hihi
Endlich mal ein hochwertiger Beitrag.

Das unterscheidet uns in der Regel.

[DarkLightbringer]

AKK will den radikalen Kern der AfD-Wähler nicht ansprechen
Nur der andere Teil der AfD-Wähler sei für die Union erreichbar. Gleichzeitig sprach sie sich gegen einen Abschiebestopp nach Afghanistan aus.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 72919.html

Man muss auch mal loslassen können - die Völkisch-Nationalen gehören nicht mehr zu Deutschland.

[CaptainJack]

(01 Mar 2018, 08:49)

Das unterscheidet uns in der Regel.

Genau so habe ich das ja auch gemeint. Sooo hochwertige Beiträge kann ich schon intellektuell nicht leisten.

[Alexyessin]

(01 Mar 2018, 08:10)

Was aufgrund der Sperre dieses Threads untergegangen ist ...die AFD hat vor dem Verfassungsgericht vollumfänglich gegen die Regierung gewonnen.
https://www.swp.de/politik/inland/afd-g ... 79324.html

Da hast du aber was falsch verstanden, bzw. du überzeichnest hier bewusst.

[relativ]

(01 Mar 2018, 09:20)

AKK will den radikalen Kern der AfD-Wähler nicht ansprechen
Nur der andere Teil der AfD-Wähler sei für die Union erreichbar. Gleichzeitig sprach sie sich gegen einen Abschiebestopp nach Afghanistan aus.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 72919.html

Man muss auch mal loslassen können - die Völkisch-Nationalen gehören nicht mehr zu Deutschland.

Chapau, schon mal ein erstes Ausrufezeichen.

[Provokateur]

AfD-Stadträte wollen ehemaligen AfD-Mann mit 30.000€ zur Aufgabe seines Mandats bewegen.

Seltsame Auffassung von Rechtsstaat.

[relativ]

(01 Mar 2018, 09:26)

Genau so habe ich das ja auch gemeint. Sooo hochwertige Beiträge kann ich schon intellektuell nicht leisten.

Wie hier jeder sehen kann, bist du es der hier Intellektuell ein wenig überfordert zu seien scheinst, da du es ja noch nicht mal schaffst, ein Urteil richtig einzuordnen.

[CaptainJack]

(01 Mar 2018, 09:26)

Da hast du aber was falsch verstanden, bzw. du überzeichnest hier bewusst.

Wir sind hier in einem pol. Forum, in welchem gerade solche Dinge diskutiert werden können. Insofern lasse ich mich auch durchaus gerne belehren. Was habe ich also falsch verstanden?

[CaptainJack]

(01 Mar 2018, 09:30)

Wie hier jeder sehen kann, bist du es der hier Intellektuell ein wenig überfordert zu seien scheinst, da du es ja noch nicht mal schaffst, ein Urteil richtig einzuordnen.

Das habe ich ja geschrieben.

[relativ]

(01 Mar 2018, 09:34)

Wir sind hier in einem pol. Forum, in welchem gerade solche Dinge diskutiert werden können. Insofern lasse ich mich auch durchaus gerne belehren. Was habe ich also falsch verstanden?

Der AfD ging es ja nicht um Chancengleichheit, sonder sie wollte Kritik an ihrer Veranstaltung nicht zulassen, sozusagen ein Maulkorb für Regierungsmitglieder bewirken. Das hat die AfD nicht erreicht und somit ist es auch kein vollumfänglicher Sieg. Na jetzt kappiert?

[DarkLightbringer]

Gutachten rät von Namensnutzung "Gustav Stresemann" für AfD-Stiftung ab

Sowohl Stresemann-Enkel wie auch das Gustav-Stresemann-Institut in Bonn hätten mit einer Klage voraussichtlich Erfolg - und beide Seiten behalten sich ausdrücklich juristische Schritte vor.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... nn-ab.html

Voraussichtlich wird man jedoch in den Rechtsstreit gehen, Finanzmittel werden dafür vorgesehen.

[CaptainJack]

(01 Mar 2018, 09:40)

Der AfD ging es ja nicht um Chancengleichheit, sonder sie wollte Kritik an ihrer Veranstaltung nicht zulassen, sozusagen ein Maulkorb für Regierungsmitglieder bewirken. Das hat die AfD nicht erreicht und somit ist es auch kein vollumfänglicher Sieg. Na jetzt kappiert?

Das ist ein vollumfänglicher Sieg gegen die Vorgehensweise der Regierung .... und nur um die ging es. Aber ich will mich gar nicht weiter auf deine "Stöckchen" einlassen. Es ist alles besprochen und das Urteil steht fest.
Außerdem habe ich das nicht eingestellt, um seitenweise über Mumpitz zu diskutieren. Ich habe das eingestellt, weil es in diesen Thread gehört und es ein extrem wichtiges Urteil ist.
Bei der Gelegenheit
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/p ... nd100.html
Damit dürfte jedem klar sein: Kritik am Islam (auch scharfe) ist weder rassistisch noch Volksverhetzung.

[Alexyessin]

(01 Mar 2018, 09:34)

Wir sind hier in einem pol. Forum, in welchem gerade solche Dinge diskutiert werden können. Insofern lasse ich mich auch durchaus gerne belehren. Was habe ich also falsch verstanden?

Es handelt sich hier nicht um die Regierung sondern um ein Mitglied der Regierung. Und es wurde von Frau Wanka ein Verstoß in ihrer Funktion als Ministerin geahndet.

[Alexyessin]

(01 Mar 2018, 09:47)

Das ist ein vollumfänglicher Sieg gegen die Vorgehensweise der Regierung .... und nur um die ging es.

Und das ist wieder diese typische Übertreibung von dir.

[CaptainJack]

(01 Mar 2018, 09:53)

Es handelt sich hier nicht um die Regierung sondern um ein Mitglied der Regierung. Und es wurde von Frau Wanka ein Verstoß in ihrer Funktion als Ministerin geahndet.

Komm lass stecken. Das schafft mein Intellekt einfach nicht.
Aber eine kleine Eselsnrücke will ich dir bauen

in der mündlichen Verhandlung argumentierte die Bundesregierung, sie sei nur im Wahlkampf zur Neutralität verpflichtet. Auf polemische Angriffe müsse eine Ministerin auch polemisch antworten können. Die Regierung habe ein „Recht auf Gegenschlag“.
Diese Argumentation hat das Bundesverfassungsgericht nun in vollem Umfang zurückgewiesen. Die staatliche Neutralitätspflicht gelte auch außerhalb des Wahlkampfs. „Nach der Wahl ist vor der Wahl“, sagte Andreas Voß­kuhle, der Präsident des Gerichts. Zwar dürfe die Regierung politischer Kritik entgegentreten. Aber dabei müsse sie das Regierungshandeln sachlich darstellen und sich mit der Kritik sachlich auseinandersetzen. Auch auf polemische Angriffe dürfe die Regierung nicht mit einem polemischen Gegenschlag antworten. Schon in der Verhandlung hatte Voßkuhle spöttisch gefragt: „Wenn die Regierung mit Fake News angegriffen wird, darf sie dann auch mit Lügen antworten?“

also, Wanka war die Regierung.

[DarkLightbringer]

(01 Mar 2018, 09:28)

AfD-Stadträte wollen ehemaligen AfD-Mann mit 30.000€ zur Aufgabe seines Mandats bewegen.

Seltsame Auffassung von Rechtsstaat.

Die Generalstaatsanwaltschaft prüft nun den Vorwurf der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern.

http://www.badische-zeitung.de/badenwue ... 02757.html

[Alexyessin]

(01 Mar 2018, 09:56)

Komm lass stecken. Das schafft mein Intellekt einfach nicht.
Aber eine kleine Eselsnrücke will ich dir bauen
also, Wanka war die Regierung.

Sie ist Teil der Regierung und nicht die Regierung. Auch Frau Wanka versteht das.

[DarkLightbringer]

(01 Mar 2018, 09:47)

Das ist ein vollumfänglicher Sieg gegen die Vorgehensweise der Regierung .... und nur um die ging es. Aber ich will mich gar nicht weiter auf deine "Stöckchen" einlassen. Es ist alles besprochen und das Urteil steht fest.
Außerdem habe ich das nicht eingestellt, um seitenweise über Mumpitz zu diskutieren. Ich habe das eingestellt, weil es in diesen Thread gehört und es ein extrem wichtiges Urteil ist.
Bei der Gelegenheit
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/p ... nd100.html
Damit dürfte jedem klar sein: Kritik am Islam (auch scharfe) ist weder rassistisch noch Volksverhetzung.

Die Exekutive ist zur Neutralität verpflichtet, die Parteien und Bürger sind es natürlich auch weiterhin nicht.

Kritik am Islam ist selbstverständlich zulässig, der Straftatbestand der Volksverhetzung ist dann gegeben, wenn gegen nationale, rassische, religiöse oder ethnische Minderheiten zum Hass aufgestachelt wird, zu Gewalt oder zu Willkürmaßnahmen aufgerufen wird.

[CaptainJack]

(01 Mar 2018, 10:09)

Sie ist Teil der Regierung und nicht die Regierung. Auch Frau Wanka versteht das.

Das Urteil betrifft die Regierung und fertig. Wanka ist in diesem Falle die Regierung ... und danach richtig sich das Urteil!
Aber jetzt ist gut, mit Förmchen im Sandkasten habe ich vor Jahrzehnten gespielt.