Die Zukunft der SPD

[Katenberg]

(15 Feb 2018, 18:12)

Ich habe meine Frage vielleicht nicht präzise genug gestellt, was aber auch an diesem unsachlichen Begriff Clanimport liegt. Auch nachgezogene Flüchtlinge können Fachkräfte sein, oder zu solchen ausgebildet werden. Ausbildung kann auch eine Form von Entwicklungshilfe sein, wenn Flüchtlinge wieder in ihre befriedeten Heimatländer zurückkehren.

Nur geht es eben beim Clanimport nicht um Fachkräfte, die könnten normal und legal einwandern, sondern darum, die weitere Einreise von Siedlern zu gewährleisten bzw in die Organisation des Staats und der Finanzierung durch den Steuerzahler zu übergeben. Anders kann es nunmal nicht sein, da Subsidiäre, wenn es nach konsequenter Auslegung des Rechts ginge, in naher Zukunft dieses Land verlassen werden.

[Wähler]

(15 Feb 2018, 18:12)
Ich habe meine Frage vielleicht nicht präzise genug gestellt, was aber auch an diesem unsachlichen Begriff Clanimport liegt. Auch nachgezogene Flüchtlinge können Fachkräfte sein, oder zu solchen ausgebildet werden. Ausbildung kann auch eine Form von Entwicklungshilfe sein, wenn Flüchtlinge wieder in ihre befriedeten Heimatländer zurückkehren.

(15 Feb 2018, 18:40)
Nur geht es eben beim Clanimport nicht um Fachkräfte, die könnten normal und legal einwandern, sondern darum, die weitere Einreise von Siedlern zu gewährleisten bzw in die Organisation des Staats und der Finanzierung durch den Steuerzahler zu übergeben. Anders kann es nunmal nicht sein, da Subsidiäre, wenn es nach konsequenter Auslegung des Rechts ginge, in naher Zukunft dieses Land verlassen werden.

Heißt das, dass orientalische oder afrikanische, eingewanderte oder geflüchtete Fachkräfte nicht aus einem Clan stammen?

[think twice]

(15 Feb 2018, 18:40)

Nur geht es eben beim Clanimport nicht um Fachkräfte, die könnten normal und legal einwandern, sondern darum, die weitere Einreise von Siedlern zu gewährleisten bzw in die Organisation des Staats und der Finanzierung durch den Steuerzahler zu übergeben. Anders kann es nunmal nicht sein, da Subsidiäre, wenn es nach konsequenter Auslegung des Rechts ginge, in naher Zukunft dieses Land verlassen werden.

Hängt am "Clanimport" oder den "Siedlern" (entlarvende Wortwahl uebrigens) die Zukunft der SPD oder was?

[Katenberg]

(15 Feb 2018, 18:43)

Heißt das, dass orientalische oder afrikanische, eingewanderte oder geflüchtete Fachkräfte nicht aus einem Clan stammen?

Nur geht es, wie gesagt um Subsidiäre, bei denen auch völlig egal ist, dass ob sie Fachkräfte sind, oder nicht - zumal ich gerne mal eine Statistik dazu hätte, wieviele das nun tatsächlich sein sollen.

[Katenberg]

(15 Feb 2018, 18:43)

Hängt am "Clanimport" oder den "Siedlern" (entlarvende Wortwahl uebrigens) die Zukunft der SPD oder was?

Entlarvend? Was sagt es über dich, wenn du diese Begriffe als negativ ansiehst?

Zur Zukunft der SPD: Es war letztendlich das Hauptthema der SPD in den letzten Monaten. Dazu:

Die Führung der SPD geht davon aus, dass ihre Wähler vor allem zwei Wünsche haben: dass mehr Flüchtlinge in Deutschland willkommen geheißen werden und dass mehr Geld nach Brüssel überwiesen wird. - Prof Dr Norbert Bolz

[Wähler]

(15 Feb 2018, 18:43)
Heißt das, dass orientalische oder afrikanische, eingewanderte oder geflüchtete Fachkräfte nicht aus einem Clan stammen?

(15 Feb 2018, 18:45)
Nur geht es, wie gesagt um Subsidiäre, bei denen auch völlig egal ist, dass ob sie Fachkräfte sind, oder nicht - zumal ich gerne mal eine Statistik dazu hätte, wieviele das nun tatsächlich sein sollen.

Aber die Susidiären sind clanimportierte und die andern nicht? Merkst Du nicht, wie verdreht das alles ist, was Du da verzählst?

[think twice]

(15 Feb 2018, 18:45)

Nur geht es, wie gesagt um Subsidiäre, bei denen auch völlig egal ist, dass ob sie Fachkräfte sind, oder nicht - zumal ich gerne mal eine Statistik dazu hätte, wieviele das nun tatsächlich sein sollen.

https://m.bpb.de/politik/innenpolitik/f ... eutschland

[Katenberg]

(15 Feb 2018, 18:48)

Aber die Susidiären sind clanimportierte und die andern nicht? Merkst Du nicht, wie verdreht das alles ist, was Du da verzählst?

Ich verdrehe hier gar nichts. Das diskutierte Thema war die Neuaussetzung des Clan-Imports für subsidiär Geschützte, wo die SPD während der Koalitionsverhandlung ihre Akzente setzte.

[Katenberg]

(15 Feb 2018, 18:48)

https://m.bpb.de/politik/innenpolitik/f ... eutschland

Das meinte ich nicht, diese Zahlen kenne ich, ich habe hier bereits auf Zahlen des BAMF verwiesen, ich spreche von Bildungsgrad und Anteilen tatsächlicher Fachkräfte (also formal höher gebildeter Personen, die in einem darauf ausgerichteten Betrieb auch eingesetzt werden können)

[think twice]

(15 Feb 2018, 18:47)

Entlarvend? Was sagt es über dich, wenn du diese Begriffe als negativ ansiehst?

Zur Zukunft der SPD: Es war letztendlich das Hauptthema der SPD in den letzten Monaten. Dazu:

Die Führung der SPD geht davon aus, dass ihre Wähler vor allem zwei Wünsche haben: dass mehr Flüchtlinge in Deutschland willkommen geheißen werden und dass mehr Geld nach Brüssel überwiesen wird. - Prof Dr Norbert Bolz

Auf was für abgefuckten Seiten treibt ihr euch nur rum? Kein Wunder, dass ihr völlig wuschig werdet.

[Katenberg]

(15 Feb 2018, 18:53)

Auf was für abgefuckten Seiten treibt ihr euch nur rum? Kein Wunder, dass ihr völlig wuschig werdet.

Wie bitte?

[think twice]

(15 Feb 2018, 18:52)

Das meinte ich nicht, diese Zahlen kenne ich, ich habe hier bereits auf Zahlen des BAMF verwiesen, ich spreche von Bildungsgrad und Anteilen tatsächlicher Fachkräfte (also formal höher gebildeter Personen, die in einem darauf ausgerichteten Betrieb auch eingesetzt werden können)

Der Bildungsgrad spielt bei der Entscheidung ,ob Asyl gewährt wird, keine Rolle.

[think twice]

(15 Feb 2018, 18:54)

Wie bitte?

Ich habe deinen Text gegoogelt.

[Katenberg]

(15 Feb 2018, 18:56)

Der Bildungsgrad spielt bei der Entscheidung ,ob Asyl gewährt wird, keine Rolle.

Darum geht es auch gerade nicht. Bitte lies dich ein

[Katenberg]

(15 Feb 2018, 18:57)

Ich habe deinen Text gegoogelt.

Habe den von Bolz' Twitter-Account, keine Ahnung, wer den sonst so bringt.

[Just Me]

(15 Feb 2018, 18:57)
Ich habe deinen Text gegoogelt.

Google lieber mal Norbert Bolz, den neuen - und noch reaktionäreren - Sarrazin der AfD. Einige seiner Bücher bekommst du im offziellen Fanshop der Partei. Anscheinend sind die AfD-Apologeten auf einem neuen Trip: "Kapitalismus als heilsbringende Konsum-Religion --- Kaufrausch gegen den Islamismus"

[think twice]

(15 Feb 2018, 19:21)

Google lieber mal Norbert Bolz, den neuen - und noch reaktionäreren - Sarrazin der AfD. Einige seiner Bücher bekommst du im offziellen Fanshop der Partei. Anscheinend sind die AfD-Apologeten auf einem neuen Trip: "Kapitalismus als heilsbringende Konsum-Religion --- Kaufrausch gegen den Islamismus"

Scheint so ne Mischung aus neoliberalen, religiösen, erzkonservativen, fremdelnden Intellektuellen zu sein.

Erschreckend finde ich ja immer, dass solche vernebelten Typen auf junge Menschen losgelassen werden als Dozenten an Unis.

[Just Me]

(15 Feb 2018, 19:33)
Scheint so ne Mischung aus neoliberalen, religiösen, erzkonservativen, fremdelnden Intellektuellen zu sein.

Gegen Bolz sind "Erzkonservative", ja, selbst sogenannte "Kirchenväter" von vor 1.500 Jahren geradezu Progressive. Dieser Mann wähnt - und das ist kein Scherz, insofern verstehe ich hier, warum "wähnen" von "Wahn" kommt - den nahen Untergang des Abendlandes, wenn die Frau nicht schleunigst wieder an den Herd zu Kindern und Küche ("Kirche", darin weicht er ab, ersetzt er durch "Konsum-Kapitalismus im exzessiven Rausch, um sich der Einflüsse fremder Religionen zu erwehren", also quasi "Fastfood-Fettringe als säkularer Religions-Protest") zurückkehrt und - auch das ist kein Scherz, obwohl es fast so klingt - sich dem biologisch determinierten, also natürlichen Verhältnis von Mann und Frau wieder bedingungslos unterwirft.

(15 Feb 2018, 19:33)
Erschreckend finde ich ja immer, dass solche vernebelten Typen auf junge Menschen losgelassen werden als Dozenten an Unis.

Wen denn sonst? Denkende Menschen, die Mitdenken einfordern? In diesem Bildungssystem? Man braucht Stimmvieh; keine denkenden oder gar politisch gebildeten Menschen. Um es mit Pispers zu sagen: "Was glauben Sie, was hier los wäre, wenn die Menschen sich dafür interessieren würden, was hier los ist?" Also gehört Bolz zum Besten, was aufgeboten werden kann: Simplifizierte, monokausale Begründungen für die Schwierigkeiten dieser Welt. Was will der schlichte Verstand mehr, um beruhigt weiterschlafen zu können?

[think twice]

(15 Feb 2018, 19:50)

Gegen Bolz sind "Erzkonservative", ja, selbst sogenannte "Kirchenväter" von vor 1.500 Jahren geradezu Progressive. Dieser Mann wähnt - und das ist kein Scherz, insofern verstehe ich hier, warum "wähnen" von "Wahn" kommt - den nahen Untergang des Abendlandes, wenn die Frau nicht schleunigst wieder an den Herd zu Kindern und Küche ("Kirche", darin weicht er ab, ersetzt er durch "Konsum-Kapitalismus im exzessiven Rausch, um sich der Einflüsse fremder Religionen zu erwehren", also quasi "Fastfood-Fettringe als säkularer Religions-Protest") zurückkehrt und - auch das ist kein Scherz, obwohl es fast so klingt - sich dem biologisch determinierten, also natürlichen Verhältnis von Mann und Frau wieder bedingungslos unterwirft.

Wen denn sonst? Denkende Menschen, die Mitdenken einfordern? In diesem Bildungssystem? Man braucht Stimmvieh; keine denkenden oder gar politisch gebildeten Menschen. Um es mit Pispers zu sagen: "Was glauben Sie, was hier los wäre, wenn die Menschen sich dafür interessieren würden, was hier los ist?" Also gehört Bolz zum Besten, was aufgeboten werden kann: Simplifizierte, monokausale Begründungen für die Schwierigkeiten dieser Welt. Was will der schlichte Verstand mehr, um beruhigt weiterschlafen zu können?

Soweit habe ich mich dem Typen nicht beschäftigt. Hatte noch nie von dem gehört. Aber ich hätte jetzt schon erwartet, dass nicht jeder Durchgeknallte an deutschen Unis lehren darf.

[Just Me]

(15 Feb 2018, 19:54)
Hatte noch nie von dem gehört.

Wirst du möglicherweise zukünftig häufiger. Er gehört zur rest-intellektuellen grauen Eminenz der AfD, liefert hier vor allem soziologische Thesen, gilt aber gemeinhin als Universal-Genie, weil er zu allem eine Meinung hat. Zeitweise wurde er als "Precht der Reaktionären" gehandelt, verdarb sich diese Lorbeeren aber selbst, weil er sogar für die fundamentalistisch-reaktionären Kreise unerträglich reaktionär war.

Pikante Glosse: Er ist einer der wenigen Medien- und Kommunikationswissenschaftler, die meinen, Kommunikationsverständnis und Medienumgang bedürften keiner expliziten oder impliziten Schulung. Als Professor ausgerechnet dieses Fachs ist er dann wohl einer der Wenigen, die von sich selbst sagen, sie seien überbewertet. ... dass er nun ausgerechnet in unbedarft-reaktionären Kreisen gern zitiert wird, ist wohl eine Ironie der Geschichte.

Wenn du ihn besser verstehen willst, solltest du die Rezensionen zu seinen Büchern lesen. "Argumentfreier Zettelkasten" und "Konvolute von Buzzwords" sind da wiederkehrende Phrasen, die man gut und gern auch unter das aktuelle oben genannte Zitat schreiben könnte...

[think twice]

(15 Feb 2018, 20:22)

Wirst du möglicherweise zukünftig häufiger. Er gehört zur rest-intellektuellen grauen Eminenz der AfD, liefert hier vor allem soziologische Thesen, gilt aber gemeinhin als Universal-Genie, weil er zu allem eine Meinung hat. Zeitweise wurde er als "Precht der Reaktionären" gehandelt, verdarb sich diese Lorbeeren aber selbst, weil er sogar für die fundamentalistisch-reaktionären Kreise unerträglich reaktionär war.

Pikante Glosse: Er ist einer der wenigen Medien- und Kommunikationswissenschaftler, die meinen, Kommunikationsverständnis und Medienumgang bedürften keiner expliziten oder impliziten Schulung. Als Professor ausgerechnet dieses Fachs ist er dann wohl einer der Wenigen, die von sich selbst sagen, sie seien überbewertet. ... dass er nun ausgerechnet in unbedarft-reaktionären Kreisen gern zitiert wird, ist wohl eine Ironie der Geschichte.

Wenn du ihn besser verstehen willst, solltest du die Rezensionen zu seinen Büchern lesen. "Argumentfreier Zettelkasten" und "Konvolute von Buzzwords" sind da wiederkehrende Phrasen, die man gut und gern auch unter das aktuelle oben genannte Zitat schreiben könnte...

Danke für die Aufklärung, aber mich nerven Leute, die meinen, zu jedem Thema was wahnsinnig Wichtiges zu sagen zu haben. Lasse reden....

[Senexx]

Nun hat auch der ARD-Deutschlandtrend die SPD gar bei nur noch 16%. Ein Traum wird wahr. Die 15% kommen in Sichtweite.

[Katenberg]

(15 Feb 2018, 19:21)

Google lieber mal Norbert Bolz, den neuen - und noch reaktionäreren - Sarrazin der AfD. Einige seiner Bücher bekommst du im offziellen Fanshop der Partei. Anscheinend sind die AfD-Apologeten auf einem neuen Trip: "Kapitalismus als heilsbringende Konsum-Religion --- Kaufrausch gegen den Islamismus"

"reaktionärer Sarrazin der AfD" - gibt es dazu etwaige Belege?

[Uffzach]

Infratest dimap ARD vom 15.02.18: SPD 16%, AfD 15%

[Der General]

Die Zukunft der SPD

Laut Olaf Scholz, in der ZDF Sendung Illner, strebt ER und seine Partei für die nächste Bundestagswahl eine Kanzlerschaft an ! Er ist Optimistisch, dass die SPD ein Potenzial von 30%+ hat.

Richtig guter Mann der Olaf, kommt gleich hinter dem Mann mit den Haaren im Gesicht.

Einfach nur Unfassbar, dass man die aktuelle Realität (16%) nicht wahrnimmt und nur mit einem Grinsen im Gesicht das Schicksal einer sehr großen und ehemals guten Partei nicht erkennt.

Dieser Politische Clown wird dann auch noch womöglich Finanzminister

[pikant]

die Zahlen heute im ARD-Deutschlandtrend sind fuer die SPD nicht so gut.

www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend-1123.html

man will Gabriel als Aussenminister behalten und die Nahles Werte sind schwach!

haette nicht gedacht, dass man so schnell nach der BTW fast 5% verlieren kann - jetzt muss der Trend umgekehrt werden, aber wie?

[Alexyessin]

(16 Feb 2018, 09:12)

die Zahlen heute im ARD-Deutschlandtrend sind fuer die SPD nicht so gut.

http://www.tagesschau.de/inland/deutsch ... -1123.html

man will Gabriel als Aussenminister behalten und die Nahles Werte sind schwach!

haette nicht gedacht, dass man so schnell nach der BTW fast 5% verlieren kann - jetzt muss der Trend umgekehrt werden, aber wie?

In dem mal Ruhe einkehrt und nicht nach jeder Umfrage hyperventiliert wird.

[Dampflok94]

(16 Feb 2018, 09:18)

In dem mal Ruhe einkehrt und nicht nach jeder Umfrage hyperventiliert wird.

Völlig richtig. Umfragen sind das eine und Wahlen das andere.

Erst mal den Mitgliederentscheid abwarten. Und sollte der Pro-Groko ausfallen, gibt es bis vsl. 2021 eh keine Wahlen. Und bis dahin kann dann viel passieren.
Sollte der Entscheid negativ ausfallen, sähe das natürlich anders aus. Das könnte ein Grund für so einige Mitglieder sein für die GroKo zu stimmen.

[Ger9374]

Alles wie zu erwarten, die SPD hat begonnen es sich sogar mit ihren Stammwählern zu verscherzen. Jetzt wird der Sinkflug langsam zum Drama.Alles hausgemachte Fehler.
Sie hätte in der Opposition wieder Linie zeigen können.Nein Machtgeilheit und weltfremdheit
siegten.Wer mit Merkel koaliert verliert. Das hat die SPD nicht gelernt. Jetzt blutet und lernt es auf die harte Tour.Die anderen Parteien danken für den Anschauungsunterricht!

[Alexyessin]

(16 Feb 2018, 09:28)

Alles wie zu erwarten, die SPD hat begonnen es sich sogar mit ihren Stammwählern zu verscherzen. Jetzt wird der Sinkflug langsam zum Drama.Alles hausgemachte Fehler.
Sie hätte in der Opposition wieder Linie zeigen können.Nein Machtgeilheit und weltfremdheit
siegten.Wer mit Merkel koaliert verliert. Das hat die SPD nicht gelernt. Jetzt blutet und lernt es auf die harte Tour.Die anderen Parteien danken für den Anschauungsunterricht!

Das hat jetzt weniger mit Machtgeilheit zu tun sondern mit Staatsräson. Aber das ist schwierig zu verstehen für jemanden, der lieber eine AfD in der Regierung hätte.

[Dieter Winter]

(16 Feb 2018, 09:33)

Das hat jetzt weniger mit Machtgeilheit zu tun sondern mit Staatsräson.

Gerade die Staatsräson geböte eine Absage der "Gro"Ko. Profitieren wird von der schwarz/roten Koalition vorrangig die AfD - zumindest sieht es derzeit so aus.

[Alexyessin]

(16 Feb 2018, 11:27)

Gerade die Staatsräson geböte eine Absage der "Gro"Ko. Profitieren wird von der schwarz/roten Koalition vorrangig die AfD - zumindest sieht es derzeit so aus.

Gerade in Zeiten, wo eine Partei, die es mit dem GG nicht so genau nimmt ist es wichtig, nicht einfach aus einer stabilen Regierung zu gehen. Siehe 1929

[yogi61]

(16 Feb 2018, 11:29)

Gerade in Zeiten, wo eine Partei, die es mit dem GG nicht so genau nimmt ist es wichtig, nicht einfach aus einer stabilen Regierung zu gehen. Siehe 1929

Wir haben aber nicht 1929 und das Erstarken der Rechten hängt diesmal auch ursächlich mit der Entpolitisierung und den grossen Koalitionen zusammen.

[Troh.Klaus]

(16 Feb 2018, 11:27)

Gerade die Staatsräson geböte eine Absage der "Gro"Ko. Profitieren wird von der schwarz/roten Koalition vorrangig die AfD - zumindest sieht es derzeit so aus.

Was geböte denn Deiner Meinung nach die Staatsraison?

[Willi Brand]

(16 Feb 2018, 09:12)

haette nicht gedacht, dass man so schnell nach der BTW fast 5% verlieren kann - jetzt muss der Trend umgekehrt werden, aber wie?

Indem sie sich inhaltlich neu ausrichtet und wieder wirklich sozialdemokratische Politik macht. Die SPD benötigt jetzt einen Jeremy Corbyn, keinen Olaf Scholz.

[yogi61]

(16 Feb 2018, 11:33)

Was geböte denn Deiner Meinung nach die Staatsraison?

Zum Beispiel das Grundgesetzt zu achten, welches grosse Koalitionen nur für die Ausnahme und nicht für den Regelfall vorgesehen hat.

[Alexyessin]

(16 Feb 2018, 11:31)

Wir haben aber nicht 1929 und das Erstarken der Rechten hängt diesmal auch ursächlich mit der Entpolitisierung und den grossen Koalitionen zusammen.

Das Denken ist aber in der Sozialdemokratie vorhanden. Und eine instabile Regierung würde den Chaoten rechts noch mehr zulauf bescheren.
Und nein, mir wäre dahingehend Jamaika lieber gewesen, damit die SPD in die Opposition geht.

[Alexyessin]

(16 Feb 2018, 11:35)

Zum Beispiel das Grundgesetzt zu achten, welches grosse Koalitionen nur für die Ausnahme und nicht für den Regelfall vorgesehen hat.

Den Passus kenn ich im GG aber nicht.

[Willi Brand]

(16 Feb 2018, 11:35)

Zum Beispiel das Grundgesetzt zu achten, welches grosse Koalitionen nur für die Ausnahme und nicht für den Regelfall vorgesehen hat.

Und das steht wo genau im Grundgesetz?

[yogi61]

(16 Feb 2018, 11:35)

Das Denken ist aber in der Sozialdemokratie vorhanden. Und eine instabile Regierung würde den Chaoten rechts noch mehr zulauf bescheren.
Und nein, mir wäre dahingehend Jamaika lieber gewesen, damit die SPD in die Opposition geht.

Ich bestreite ein gewisses Dilemma auch nicht und ob man nach den neusten Umfragen überhaupt von einer grossen Koalition reden darf, weiss ich auch nicht mehr. Aber das "weiter so" auch in einer grossen Koalition wird den Rechten neuen Zulauf bringen und deswegen wäre ein sauberer Schnitt seitens der SPD diesmal die bessere Lösung gewesen.

[Dieter Winter]

(16 Feb 2018, 11:33)

Was geböte denn Deiner Meinung nach die Staatsraison?

Im Fall der SPD: Wiedererlangen von Glaubwürdigkeit und ein sozialdemokratisches Profil. Die AfD versucht gerade die offene soziale Flanke zu besetzen, jedenfalls einige der AfDler fordern höhere Renten usw. - wenn auch nur für Blutsdeutsche.

[Alexyessin]

(16 Feb 2018, 11:39)

Ich bestreite ein gewisses Dilemma auch nicht und ob man nach den neusten Umfragen überhaupt von einer grossen Koalition reden darf, weiss ich auch nicht mehr. Aber das "weiter so" auch in einer grossen Koalition wird den Rechten neuen Zulauf bringen und deswegen wäre ein sauberer Schnitt seitens der SPD diesmal die bessere Lösung gewesen.

Das Dilemma ist doch wirklich, das jetzt momentan nur das kleinere Übel zählen kann. Und da ist eine Regierungsbeteiligung einer Tolerierung vorzuziehen. Wegen eben der Stabilität.

[Dieter Winter]

(16 Feb 2018, 11:35)

Das Denken ist aber in der Sozialdemokratie vorhanden. Und eine instabile Regierung würde den Chaoten rechts noch mehr zulauf bescheren.

Wäre denn eine "Gro"Ko stabiler als eine Minderheitsregierung?

Sowohl in der Union, als auch erst recht in der SPD hat diese Koalition nicht nur Freunde. In der Bevölkerung wird sie auch kritisch gesehen, um nicht zu sagen: ist unbeliebt.

[Willi Brand]

(16 Feb 2018, 11:45)

Wäre denn eine "Gro"Ko stabiler als eine Minderheitsregierung?

Eine Minderheitsregierung mit Tolerierungsvereinbarung wäre genau so stabil oder instabil wie eine Koalition.

[yogi61]

(16 Feb 2018, 11:39)

Und das steht wo genau im Grundgesetz?

Parlamentarismus und Demokratie sind auf eine starke Opposition angewiesen, gerade in einem solchen System wie der Bundesrepublik, wo Parlament und Regierung eng miteinander verbunden sind, das Grundgesetz ist schon davon ausgegangen, dass wenn es Koalitionen gibt, die Parteien eng beeinander liegen und das ein starke Opposition in der Lage ist, der Regierung auf die Finger zu klopfen, übrigens auch im Bundesrat, das wird leider oft vergessen. Die Entpolitisierung der letzten dreissig Jahre hat hier klare Spuren hinterlassen, inzwischen halten Menschen die herangewachsen sind eine grosse Koalition ja schon fast für den Normalfall.Das die AfD davon stark profitiert hat, kann man ja wohl kaum bestreiten. Viele deren Wähler haben sich ja nicht repolitisiert, sondern der Protest ist aus der Konsens-Gülle entstanden.

[yogi61]

(16 Feb 2018, 11:44)

Das Dilemma ist doch wirklich, das jetzt momentan nur das kleinere Übel zählen kann. Und da ist eine Regierungsbeteiligung einer Tolerierung vorzuziehen. Wegen eben der Stabilität.

Das mit der Stabilität ist eine reine Mutmassung.

[Alexyessin]

(16 Feb 2018, 11:49)

Das mit der Stabilität ist eine reine Mutmassung.

Ich weiß nicht. Vielleicht bin ich in der Hinsicht doch mehr "Deutscher" als ich mir eingestehen kann.

[Alexyessin]

(16 Feb 2018, 11:48)

Parlamentarismus und Demokratie sind auf eine starke Opposition angewiesen, gerade in einem solchen System wie der Bundesrepublik, wo Parlament und Regierung eng miteinander verbunden sind, das Grundgesetz ist schon davon ausgegangen, dass wenn es Koalitionen gibt, die Parteien eng beeinander liegen und das ein starke Opposition in der Lage ist, der Regierung auf die Finger zu klopfen, übrigens auch im Bundesrat, das wird leider oft vergessen. Die Entpolitisierung der letzten dreissig Jahre hat hier klare Spuren hinterlassen, inzwischen halten Menschen die herangewachsen sind eine grosse Koalition ja schon fast für den Normalfall.Das die AfD davon stark profitiert hat, kann man ja wohl kaum bestreiten. Viele deren Wähler haben sich ja nicht repolitisiert, sondern der Protest ist aus der Konsens-Gülle entstanden.

Deine Aussage so wie sie ist, kann ich nur unterzeichnen. Problem ist der momentane Status.

[Dieter Winter]

(16 Feb 2018, 11:47)

Eine Minderheitsregierung mit Tolerierungsvereinbarung wäre genau so stabil oder instabil wie eine Koalition.

Das nehme ich auch an. Nur halt mit dem Unterschied, dass Frau Dr. Merkel weniger aussitzen kann und endlich mal anfangen muss zu regieren.

[Troh.Klaus]

Eine CDU-Minderheitsregierung soll also die SPD, pardon, Deutschland retten.
Drei Jahre lang "lame duck"-Politik. Was soll das besser machen?

Gut eine CDU-Regierung könnte auf Basis des ausgehandelten Koalitionsvertrags und einem Querschnitt der Jamaika-Sondierungen agieren. Es gäbe vermutlich einige Vorhaben, die im Parlament eine Mehrheit finden würden - eben der kleinste gemeinsame Nenner.

Es wäre vielleicht ein interessantes Experiment, das für die CDU nicht mal schlecht ausgehen müsste. Man könnte bei der nächsten Bundestagswahl mit neuem Spitzenpersonal immer auf die Blockadehaltung des Parlaments verweisen ...