CaptainJack hat geschrieben:(29 Jan 2018, 19:14)
Die Nachfolger der SED und die Grünen waren zeitweise knapp dran. Deshalb wurden sie ja temporär vom VS beobachtet. Aber aktuell sehe ich keine "Demokratiegefährder". Neue Parteien wie die FDP (wieder neu) und die AFD machen sich sogar aufgrund der Vielfalt der Meinungen um die Demokratie verdient. So etwas wie in der letzten Legislaturperiode wollen nur ewig Gestrige beibehalten.
Auch wenn du schon wieder Relativieren willst, dann bitte mit anständigen Argumenten.
Die Nachfolger der SED wurde natürlich lange vom Verfassungsschutz beobachtet. Gerade noch die Anfänge der PDS Zeiten kurz nach der Wende, welche Frage. Die meisten PDS Mitglieder waren ehemalige Mitglieder der SED, der sozialistischen Diktatur, die die DDR für 40 Jahre in den wirtschaftspolitischen Wahnsinn geführt wurde. Zwischen dem 9. November und dem 3. Oktober liegt nicht ganz ein Jahr. Und mit Sicherheit gab es da einige, die einen neuen Arbeitgeber nicht ganz einfach akzeptieren konnten oder wollten. Außenpolitische Notwendigkeit, denn wer kannte den damals in der Bundesrepublik wirklich alle Verbindungen zwischen den anderen Staatsparteien im Osten. Denke nur an die ehemaligen RAF Terroristen, die sich in der DDR versteckt hielten.
So denke ich ist die Beobachtungsphase der PDS ein für mich staatspolitisch zu vereinbaren.
Die Grünen waren denn bitte wann an einer Demokratiegefährdung dran? Und nein, ich mein jetzt nicht, das es dort vom Verfassungsschutz beobachtete Mitglieder gab. Sondern wann diese Mitglieder wirklich demokratiegefährdend tätig waren?
Natürlich bedingt die Geschichte der Grünen als Graswurzelbewegung kamen dort in den diversen Kreisverbänden auch zu Eintritten von Mitgliedern, deren Positionen mehr als zweifelhaft in Bereich auf Pädophilie war. Und soweit ich mich entsinne war das wirklich nur ein Kreisverband, irgendwo bei Kassel oder Hannover in der Kante und das noch vor der Gründung der Bundespartei. Irgendein alter Nazi war in Bayern wohl mal dabei, aber der große Teil der National-Mythischen Waldbewahrer blieben draußen.
Und natürlich, wir waren im kalten Krieg, bestand die Angst des Staatsschutzes darin, das die Studenten die sich im KBW gesammelt hatten ebenfalls einen Draht nach Moskau oder zumindest bis nach Ost-Berlin haben könnten.
Aber es geht weder um die PDS noch um die Grünen, sondern um die AfD. Und dort habe ich schon Bedenken, wenn Menschen, darin, Politiker die circa 30 - 35 % der AfD verkörpern irgendwas von Macht ergreifen schwafeln. Und das halte ich für durchaus demokratiegefährdend. Und nein, ich halte so ein Geschwafel von Rechtsaußen nicht wirklich einen Ausdruck für die Vielfalt, aber sie ist halt nun im Bundestag also - werden wir hier weiter über die AfD und deren oft radikal-naiven Ansichten unterhalten.
Wo ich dir im Grundsatz Recht gebe ist die letzte Legislaturperiode. Ich war noch nie Freund einer großen Koalition, sie war vielleicht 2005 wirklich alternativlos und ich bin im Nachhinein sehr froh, wie uns diese erste Große Koalition durch die Wirtschaftskrise geführt hat. Ansonsten gehöre ich durchaus zu denen, die einer großen Koalition grundsätzlich kritisch entgegensehen und das mit der 2013 Wahl war der Prolog zu jetzt.
Und dann hätte diese große Koalition glänzen können im Umgang mit der Flüchtlingskrise 2015. Wenn eine große Koalition einen Vorteil haben kann, dann ist es schnelles Regieren, da entweder die eine oder die andere Partei im Normalfall auch einen Ministerpräsidenten stellt und auch bis weit in die Kommunen hinein politische Entscheidungsträger in den Reihen hat.
Aber sie haben es nicht gemacht. Sie haben schlichtweg versagt. Der überwiegende Großteil der ersten Bewältigungswelle handelten die Kommunen ab. Ich hab das in München erlebt und es ist Herrn Reither als OB der Stadt München zu verdanken, das auf die Schnelle Felder angemietet werden konnte, wo die ersten Zeltlager errichtet werden konnten. Und wo war die bayrische Staatspartei? Nicht bei den Kommunen. Vom Bund erst gar nicht zu schweigen.
Aber auch diese beiden Punkte würden mich nie im Leben dazu bringen eine Partei zu wählen, in deren Reihen wirklich ausgemachte Rechtsextreme sitzen.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
Mia glangt das i woas das i kennt wenn i woin dadat
