Moderator: Moderatoren Forum 2
Ne, machte ja auch echt mehr Sinn, auf eine Regierung zu verzichten, um zu verhindern, dass eine 12,6%-Partei stärkste Oppositionspartei wird.Selina hat geschrieben:(12 Jan 2018, 15:57)
Richtig. Ich sag ja, tolle Koalition wird das. Und die AfD stärkste Oppositions-Fraktion. Auch toll
Also "GroKo",
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/g ... ageIndex_0Weltregierung hat geschrieben:(12 Jan 2018, 20:49)
Ziemlich mageres Ergebnis für die SPD. Kein höherer Spitzensteuersatz, keine Bürgerversicherung, keine zufriedenstellenden Ergebnisse beim Thema Wohnen. Dabei hätte die Verhandlungsposition kaum besser sein können. Der Druck, endlich eine Bundesregierung zu bilden, lastet eigentlich nur auf der Union, die SPD kann auch einfach in die Opposition.
Das hat die SPD in ihrem Wahlprogramm gefordert.Grundrente: Menschen, die Jahrzehnte gearbeitet, Kinder erzogen, Angehörige gepflegt haben, sollen nach 35 Beitragsjahren eine Grundrente zehn Prozent oberhalb der Grundsicherung erhalten. Selbständige sollen zur Altersvorsorge verpflichtet werden, entweder in der gesetzlichen Rente oder einer anderen Form.
Das SPD-Konzept zur Bürgerversicherung war wohl nicht überzeugend genug.Die Spitzen der drei Parteien haben sich auf eine Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung geeinigt.
Von mehr Qualifizierung für Bezieher des Arbeitslosengeld I ist keine Rede mehr. Dafür dürfte das Kooperationsverbot im Bildungswesen fallen.Um die Qualifizierung, Vermittlung und Reintegration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt voranzutreiben, wollen die Parteien dem Papier zufolge ein neues Regelinstrument im SGB II „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle“ schaffen.
Die SPD hat im Wahlkampf eine klare Annäherung an die Vorstellungen von Macron gefordert.CDU, CSU und SPD sind demnach dafür bereit, dass Deutschland mehr Geld in den EU-Haushalt zahlt. Dies wird wahrscheinlich schon durch den britischen EU-Austritt nötig. Bei den Sondierungen einigten sich die Parteien auch darauf, die Euro-Zone besser abzusichern.
Zumindest kann die SPD den „Erfolg“ für sich verbuchen, Entlastungen bei der Einkommensteuer verhindert zu haben.Weltregierung hat geschrieben:(12 Jan 2018, 20:49)
Ziemlich mageres Ergebnis für die SPD. Kein höherer Spitzensteuersatz, keine Bürgerversicherung, keine zufriedenstellenden Ergebnisse beim Thema Wohnen.
Ja, wie ich schon sagte. Ein ziemlich mageres Ergebnis.Wähler hat geschrieben:(13 Jan 2018, 06:58)
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/g ... ageIndex_0
FAZ 12. Januar 2018 Die wichtigsten Wirtschaftspunkte
Das hat die SPD in ihrem Wahlprogramm gefordert.
Das SPD-Konzept zur Bürgerversicherung war wohl nicht überzeugend genug.
Von mehr Qualifizierung für Bezieher des Arbeitslosengeld I ist keine Rede mehr. Dafür dürfte das Kooperationsverbot im Bildungswesen fallen.
Die SPD hat im Wahlkampf eine klare Annäherung an die Vorstellungen von Macron gefordert.
In der Wirtschafts- und Sozialpolitik kann die SPD Erfolge vorweisen, in der Migrationspolitik und in der Finanzpolitik musste sie sicherlich Zugeständnisse an CSU beziehungsweise CDU machen.
Weltregierung hat geschrieben:(13 Jan 2018, 12:49)
Ja, wie ich schon sagte. Ein ziemlich mageres Ergebnis.
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 87697.htmlDer SPD-Landesparteitag Sachsen-Anhalt hat gegen die Aufnahme von Verhandlungen über eine Große Koalition gestimmt. Ein gemeinsamer Antrag der Jusos, der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (Afa) und von vier weiteren SPD-internen Arbeitsgruppen wurde von den Delegierten in Wernigerode mit 52 zu 51 Stimmen angenommen. Der Beschluss bedeutet einen Dämpfer für SPD-Chef Martin Schulz.
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 87688.htmlDie SPD lässt erstmals nach Sondierungsgesprächen einen Bundesparteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Falls die 600 Delegierten mit Ja den Weg für Verhandlungen freimachen, stimmen am Ende die Mitglieder in ihrer Gesamtheit über den Koalitionsvertrag ab.
Die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung, halte ich für einen wesentlichen Sieg der SPD.Weltregierung hat geschrieben:(13 Jan 2018, 12:49)
Ja, wie ich schon sagte. Ein ziemlich mageres Ergebnis.
"Wähler"
Die SPD hat im Wahlkampf eine klare Annäherung an die Vorstellungen von Macron gefordert.
An dem Punkt sind wohl auch die Jamaika-Sondierungen gescheitert.JJazzGold hat geschrieben:(14 Jan 2018, 07:36)
Und hat diesbezüglich unter Mithilfe der Union alle ihre Vorstellungen umgesetzt,
- Ausbau der Transferunion
- ausschliessliche EU Parlament Verwaltung der ESM-Kredite
quasi ein Blankoscheck für die EU.
Wähler hat geschrieben:(14 Jan 2018, 10:26)
An dem Punkt sind wohl auch die Jamaika-Sondierungen gescheitert.
Wesentlich? Nicht wirklich! Ist ganz nett, aber mehr auch nicht.unity in diversity hat geschrieben:(13 Jan 2018, 22:38)
Die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung, halte ich für einen wesentlichen Sieg der SPD.
Weil die Arbeitgeber eine mächtige Lobby sind, die maßlosen Kostentreibern aus der Pharmaindustrie Grenzen setzen wird.
Nicht alles, was teuer ist, hat einen medizynischen Nutzen.
Sehe ich ähnlich.Dampflok94 hat geschrieben:(14 Jan 2018, 13:16)
Wesentlich? Nicht wirklich! Ist ganz nett, aber mehr auch nicht.
Ich persönlich sehe keinen einzigen wesentlichen Erfolg der SPD. Natürlich gibt es ein paar Punkte, die auf die man sich auf Wunsch der geeinigt hat und der CDU/CSU nicht besonders schmecken. Aber das ist alles nice to have. Wo es wichtig wird, hat sich die CDU durchgesetzt.
Ich sehe bei der CSU noch viel weniger Erfolge.Dampflok94 hat geschrieben:(14 Jan 2018, 13:16)
Ich persönlich sehe keinen einzigen wesentlichen Erfolg der SPD.
Vor 1992 mindestens drei Kinder, dann gibt´s mehr Kohle?Charles hat geschrieben:(14 Jan 2018, 18:07)
Ich sehe bei der CSU noch viel weniger Erfolge.
Der Familiennachzug soll zugelassen werden, wenn auch begrenzt.
Eine Obergrenze wird es nicht geben. Es gibt nur einen Zielrahmen von 180.000 bis 220.000. Wie Martin Schulz im ZDF sagte, ist das keine Obergrenze. Wenn 250.000 kommen, dann kommen eben 250.000. und wenn 500.000 kommen, dann kommen eben 500.000. An der Grenze soll niemand zurückgewiesen werden. Das hatten ja auch schon CDU und CSU in ihrem "Kompromiss" vereinbart.
Und die Ausweitung der Mütterrente soll nur für Mütter gelten, die vor 1992 mindestens 3 oder mehr Kinder bekommen haben. Millionen Mütter werden davon also gar nichts haben.
Dann werden diese Mütter denen in der Rente gleichgestellt, die ihre Kinder nach 1992 geboren haben.jorikke hat geschrieben:(14 Jan 2018, 18:28)
Vor 1992 mindestens drei Kinder, dann gibt´s mehr Kohle?
http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... union.htmlDer Chef des Bundeswehrverbandes kritisiert die Pläne der potentiellen Regierungsparteien scharf.
"Ich bin enttäuscht und erschüttert vom Ergebnis der Sondierungen", sagte Verbandschef André Wüstner der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Die ausgehandelten Etatsteigerungen für die Bundeswehr reichten bei weitem nicht aus. "Wenn das tatsächlich so beschlossen wird, dann ist es eine Einigung auf Kosten der Bundeswehr, auf Kosten unserer Verlässlichkeit und Bündnisfähigkeit - und damit auf Kosten der Sicherheit Deutschlands. Das ist unverantwortlich!"
Zum Ergebnis der Sondierungsverhandlungen von CDU, CSU und SPD über eine große Koalition gehört eine Erhöhung des Etats für Verteidigungs-, aber auch für Entwicklungsausgaben von zwei Milliarden Euro bis 2021. Welcher Anteil des Betrags an die Bundeswehr geht, bleibt im vereinbarten Papier unklar. Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato wird nicht erwähnt. Es sieht eine Anhebung der Verteidigungsausgaben in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2024 vor. Deutschland liegt trotz steigender Verteidigungsausgaben bei nur 1,2 Prozent.
Wer das Papier ausgehandelt habe, dem fehle jede Vorstellung vom Zustand der Truppe und den Kosten ihrer Modernisierung, kritisierte Wüstner. Die geplanten Mehrausgaben reichten nicht einmal aus, um die absehbar steigenden Betriebskosten der Bundeswehr aufzufangen. "Ich werde nie verstehen, wie Union und SPD einerseits 'bestmögliche Ausrüstung, Ausbildung und Betreuung' versprechen können und zugleich erklären, dass sie die Kosten dafür nicht tragen wollen."
Erst kürzlich ist bekannt geworden, dass die Bundeswehr weiterhin für lange Zeit veraltete Bell-Hubschrauber einsetzen muss. Einem Typ, der bereits seit Ende der Sechzigerjahre verwendet wird. Zwei Hersteller streiten über die Vergabe.
Wüstner sagte der dpa weiter: "Wenn das beschlossen wird, kann die geplante Modernisierung nicht fortgesetzt werden, die Trendwenden werden gestoppt oder abgeschwächt, glaubhafte europäische Verteidigungskooperation wird unmöglich. Ich frage mich: Wo war eigentlich da Verteidigungsministerin von der Leyen, als das verhandelt wurde?" Von der Leyen war an der Sondierungsfachgruppe zur Verteidigungspolitik federführend beteiligt.
Auch wenn ich Merkel&Co alle Schlechtigkeiten dieser Welt zutraue, das glaube ich nicht.Charles hat geschrieben:(14 Jan 2018, 22:50)
http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... union.html
Für "Flüchtlinge" haben die Sondierer 4 mal so viel Geld vorgesehen wie für die Verteidigung.
Dann sollte man in der Öffentlich vielleicht auch nicht so eine große Klappe haben. Die SPD labert viel und am Ende bleibt nicht viel davon übrig. Völlig unglaubwürdig.Hyde hat geschrieben:(12 Jan 2018, 15:52)
Man kann eben in einer Koalition nicht einfach sein Wahlprogramm übernehmen. Dafür müsste man zunächst eine Ein-Parteien-Diktatur errichten, erst dann ist es möglich dass man nicht mehr „umfällt“, wie du das nennst.
Manchmal frage ich mich, ob die Politiker wirklich so dumm sind oder ob sie nur so tun. Das ist ja richtig peinlich von solchen Dumpfbacken regiert zu werden.Charles hat geschrieben:(14 Jan 2018, 18:07)
Ich sehe bei der CSU noch viel weniger Erfolge.
Der Familiennachzug soll zugelassen werden, wenn auch begrenzt.
Eine Obergrenze wird es nicht geben. Es gibt nur einen Zielrahmen von 180.000 bis 220.000. Wie Martin Schulz im ZDF sagte, ist das keine Obergrenze. Wenn 250.000 kommen, dann kommen eben 250.000. und wenn 500.000 kommen, dann kommen eben 500.000. An der Grenze soll niemand zurückgewiesen werden. Das hatten ja auch schon CDU und CSU in ihrem "Kompromiss" vereinbart.
Und die Ausweitung der Mütterrente soll nur für Mütter gelten, die vor 1992 mindestens 3 oder mehr Kinder bekommen haben. Millionen Mütter werden davon also gar nichts haben.
. Vor denen habe ich null Respekt. Die sind für mich dümmer als die Polizei erlaubt. Ich habe noch nie so viel Verachtung für eine Regierung bzw. Möchtegernregierung verspürt.
Hoffentlich hat er das auch Alexander Dobrindt gesagt.DarkLightbringer hat geschrieben:(15 Jan 2018, 00:05)
Dafür will Söder jetzt keine Rücksicht mehr auf die AfD nehmen. Die GroKo-Partner nähern sich doch deutlich an.
Es steht in der Zeitung, Dobri wird das schon mitbekommen.Weltregierung hat geschrieben:(15 Jan 2018, 00:16)
Hoffentlich hat er das auch Alexander Dobrindt gesagt.
Weitere 4 Jahre so eine katastrophale "Flüchtlings"politik und die AfD stellt 2021 den nächsten Kanzler bzw. die nächste Kanzlerin.DarkLightbringer hat geschrieben:(15 Jan 2018, 00:05)
Dafür will Söder jetzt keine Rücksicht mehr auf die AfD nehmen. Die GroKo-Partner nähern sich doch deutlich an.
Erstmal die Bayern-Wahl überstehen. Bei der Radikalisierungsgeschwindigkeit ist die AfD 2021 eine Taliban 2.0.Polibu hat geschrieben:(15 Jan 2018, 00:18)
Weitere 4 Jahre so eine katastrophale "Flüchtlings"politik und die AfD stellt 2021 den nächsten Kanzler bzw. die nächste Kanzlerin.
Wenn das mit der Radikalisierung so weiter geht, braucht es nicht einmal vier Jahre, bis man der AfD eine aktiv-kämpferische Haltung gegen die FDGO nachweisen kann.DarkLightbringer hat geschrieben:(15 Jan 2018, 00:25)
Erstmal die Bayern-Wahl überstehen. Bei der Radikalisierungsgeschwindigkeit ist die AfD 2021 eine Taliban 2.0.
Nun evtl. solltest du dich selbst mal überprüfen. Denn soviel Hass ist nicht normal.Polibu hat geschrieben:(14 Jan 2018, 23:57)
Manchmal frage ich mich, ob die Politiker wirklich so dumm sind oder ob sie nur so tun. Das ist ja richtig peinlich von solchen Dumpfbacken regiert zu werden.
Ja, da hat sie sich gut durchgesetzt.unity in diversity hat geschrieben:(13 Jan 2018, 22:38)
Die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung, halte ich für einen wesentlichen Sieg der SPD.
Weil die Arbeitgeber eine mächtige Lobby sind, die maßlosen Kostentreibern aus der Pharmaindustrie Grenzen setzen wird.
Nicht alles, was teuer ist, hat einen medizynischen Nutzen.
Charles hat geschrieben:(14 Jan 2018, 22:50)
http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... union.html
Für "Flüchtlinge" haben die Sondierer 4 mal so viel Geld vorgesehen wie für die Verteidigung.
Meine Herren, wie dumm muss jemand sein, der sämtliche Empfänger von Leistungen aus dem Etat für Arbeit und Soziales als "Flüchtlinge" betrachtet? Nette Wortschöpfung!unity in diversity hat geschrieben:(13 Jan 2018, 22:38)
Die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung, halte ich für einen wesentlichen Sieg der SPD.
Weil die Arbeitgeber eine mächtige Lobby sind, die maßlosen Kostentreibern aus der Pharmaindustrie Grenzen setzen wird.
Nicht alles, was teuer ist, hat einen medizynischen Nutzen.
Mir auch und es wird auch den SPD Mitgliedern zu wenig sein.becksham hat geschrieben:(15 Jan 2018, 09:48)
Ja, da hat sie sich gut durchgesetzt.
Mir ist das ansonsten aber viel zu wenig.
Das hoffe ich. Alle, mit denen ich rede, sind gegen die GroKo, allerdings gehören auch alle, mit denen ich rede, eher dem linken Flügel der SPD an. Kann also nicht einschätzen, wie die anderen Flügel das sehen.yogi61 hat geschrieben:(15 Jan 2018, 09:58)
Mir auch und es wird auch den SPD Mitgliedern zu wenig sein.
Da sollte man sich vom links-rechts Denken frei machen. Frau Nahles ist ja angeblich links und verteidigt dieses jämmerliche Ergebnis und beschimpft die Gegner. Jedes SPD Mitglied dem die Partei noch einigermassen am Herzen liegt, sollte sich gründlich überlegen diesem Murks die Zustimmung zu geben und sich wieder in die Knechtschaft der amtsmüden Kanzlerin und ihrer Lakaien zu begeben.becksham hat geschrieben:(15 Jan 2018, 10:00)
Das hoffe ich. Alle, mit denen ich rede, sind gegen die GroKo, allerdings gehören auch alle, mit denen ich rede, eher dem linken Flügel der SPD an. Kann also nicht einschätzen, wie die anderen Flügel das sehen.
Ich wünsche mir endlich eine handlungsfähige Bundesregierung; so Schreckliches ist doch gar nicht vereinbart worden, und mit etwas Glück geht es mit der europäischen Einigung einige Trippelschritte weiter. Davon hängt mehr Zukunft ab als von einer weiteren Wohltat hier oder da.becksham hat geschrieben:(15 Jan 2018, 10:00)
Das hoffe ich. Alle, mit denen ich rede, sind gegen die GroKo, allerdings gehören auch alle, mit denen ich rede, eher dem linken Flügel der SPD an. Kann also nicht einschätzen, wie die anderen Flügel das sehen.
Sorry, aber was die SPD zurzeit abzieht ist Slapstick vom Feinsten.becksham hat geschrieben:(15 Jan 2018, 10:00)
Das hoffe ich. Alle, mit denen ich rede, sind gegen die GroKo, allerdings gehören auch alle, mit denen ich rede, eher dem linken Flügel der SPD an. Kann also nicht einschätzen, wie die anderen Flügel das sehen.
Nahles sagt, dass man sehr viel durchgesetzt habe mit 20.5%!becksham hat geschrieben:(15 Jan 2018, 09:48)
Ja, da hat sie sich gut durchgesetzt.
Mir ist das ansonsten aber viel zu wenig.
Klar, das die Nahles das sagt.pikant hat geschrieben:(15 Jan 2018, 10:29)
Nahles sagt, dass man sehr viel durchgesetzt habe mit 20.5%!
die Kritiker in der SPD wuerden das Sondierungsergebnis bewusst schlecht reden.
habe heute einen super Spruch gefunden:becksham hat geschrieben:(15 Jan 2018, 10:00)
Das hoffe ich. Alle, mit denen ich rede, sind gegen die GroKo, allerdings gehören auch alle, mit denen ich rede, eher dem linken Flügel der SPD an. Kann also nicht einschätzen, wie die anderen Flügel das sehen.
Ja, aber an der Stelle hat sie so ganz Unrecht ausnahmsweise mal nicht.
Die ist eine alte Rumpeltante. Was hat sie sich damals in Mannheim einen abgefeiert, als Oskar den Ruuuuuuuuuuuuudi abgeschossen hat.Kritikaster hat geschrieben:(15 Jan 2018, 10:33)
Ja, aber an der Stelle hat sie so ganz Unrecht ausnahmsweise mal nicht.
Und jetzt führt Rumpelonkel Maddin die Partei orientierungslos.Alexyessin hat geschrieben:(15 Jan 2018, 10:34)
Die ist eine alte Rumpeltante. Was hat sie sich damals in Mannheim einen abgefeiert, als Oskar den Ruuuuuuuuuuuuudi abgeschossen hat.
Kritikaster hat geschrieben:(15 Jan 2018, 10:36)
Und jetzt führt Rumpelonkel Maddin die Partei orientierungslos.
Die Sozialdemokratie braucht vor allem mal eins. Innere Konsolidierung und eine Strategie für die nächsten Jahrzehnte. Da kommen Angriffe der Frau Fraktionsvorsitzende auf die Basis schlecht.Kritikaster hat geschrieben:(15 Jan 2018, 10:36)
Und jetzt führt Rumpelonkel Maddin die Partei orientierungslos.
Die Notwendigkeit von Konsolidierung und Strategie ist nicht zu bestreiten. Die "Angriffe der Frau Fraktionsvorsitzende" sind m.E. allerdings nur ein Symptom für die Probleme, die die Partei hat, beginnend mit der schwachen Führung.Alexyessin hat geschrieben:(15 Jan 2018, 10:43)
Die Sozialdemokratie braucht vor allem mal eins. Innere Konsolidierung und eine Strategie für die nächsten Jahrzehnte. Da kommen Angriffe der Frau Fraktionsvorsitzende auf die Basis schlecht.
Ich kopiere mal deinen Beitrag rüber in den SPD-Thread.Kritikaster hat geschrieben:(15 Jan 2018, 10:51)
Die Notwendigkeit von Konsolidierung und Strategie ist nicht zu bestreiten. Die "Angriffe der Frau Fraktionsvorsitzende" sind m.E. allerdings nur ein Symptom für die Probleme, die die Partei hat, beginnend mit der schwachen Führung.
Nahles und Dobrindt sollten sich zusammensetzen und das ausarbeiten, zwei vom gleichen Schlag.pikant hat geschrieben:(15 Jan 2018, 10:42)
Dopbrindt spricht von 'einem Zwergenaufstand in der SPD' - Armin Laschet hat sich nun von diesem Begriff distanziert und betont, dass jeder auf einem Parteitag das gleiche Stimmrecht hat und man da weder von Riesen noch von Zwergen sprechen kann.
Vielleicht laedt ja Nahles, Schulz noch den Laschet ein, damit dieser die SPD-Handschrift im Sondierungsergebnis auf dem SPD Parteitag deutlich machen kann.
http://www.tagesschau.de/inland/nach-so ... g-101.htmlaleph hat geschrieben:(15 Jan 2018, 10:44)
Nahles möchte offenbar gerne wieder Ministerin werden
Naja, jedenfalls hat es die SPD in der Hand, sie stimmt über ihr eigenes Schicksal ab. Oder will Schulz die Basis doch nicht befragen?
mri gefaellt die Andrea jetzt wieder, nachdem 'das auf die Fresse geben' beendet und nun Harmonie mit CDU wieder angesagt ist.JJazzGold hat geschrieben:(15 Jan 2018, 10:53)
Nahles und Dobrindt sollten sich zusammensetzen und das ausarbeiten, zwei vom gleichen Schlag.
