Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

[DarkLightbringer]

(13 Dec 2017, 16:12)

Das ist das Problem, man kann die AfD nicht wirklich kritisieren, denn dadurch wird sie nur stärker. Die einzige Methode die AfD zu bekämpfen ist den Menschen zu zeigen, dass sie nicht vernachlässigt werden, dass durch die Flüchtlinge sie nicht vergessen werden. Das eine Methode entwickelt werden soll, wie solche Menschen wieder das Vertrauen in den Staat zurückgewinnen können. Ich gebe zu das ist schwierig bis unmöglich. Das ist aber die einzige Möglichkeit die AfD zu bekämpfen. Man muss durch Taten zeigen, dass die AfD nicht regierungskompetent ist und heiße Luft ist.

Das ist eine nachvollziehbare Ansicht.

Gleichwohl wäre einzuwenden, dass ein sog. harter Kern nicht rückholbar ist, selbst wenn es der Regierung gelänge, goldene Tauben regnen zu lassen. Zum andern steht es jedem frei, sich mit Kritik zurück zu halten und den weichen oder sachlichen Dialog anzustreben. Das wird bei Rückholbaren dann evtl. auch auf Gegenliebe stossen.

Ansonsten würde ich sagen, dass gegen eine Spannbreite aller Anti-Nazis gar nichts spricht, in einer von-bis-Skala. Wichtiger wäre, die Gemeinsamkeit aller Anti-Nazis zu erkennen und zu unterstreichen.

Der Autor Ambros Waibel sagt unter der Überschrift "Dialog wird überschätzt", nicht die Diskurse der AfD seien interessant, sondern ihre Struktur. Ich weiß jetzt nicht, wer es gesagt hat, aber ein gebirgsbachklarer Satz aus dem Gedächtnis sei dem hinzuzufügen: Demokratie ist nicht verhandelbar.

http://www.taz.de/!5455962/

[Alexyessin]

(13 Dec 2017, 16:24)

Du weisst nicht was Sachlichkeit ist? Das ist aber traurig. Fakten benennen ohne reißerische Kommentare. Das kann ja so schwer nicht sein. Und frei von Ideologie sollte Kritik auch sein. Man kann alles irgendwie negativ darstellen, wenn man man mit der entsprechenden Ideologie argumentiert. Und Kritik sollte gerecht sein. Man kann nicht auf der einen Seite jemanden für etwas kritisieren und andere für eine ähnliche Sache aber nicht.

Sicherlich weiß ich was Sachlichkeit ist - deswegen erkenne ich die selbige auch, wenn sie fehlt - wie in deinem Falle. Du kannst deine Anschuldigungen gegen meine Person belegen oder nicht? Die Möglichkeit hattest du grade. Hast ja verstreichen lassen.
Was übrigens nichts unübliches ist bei den von mir genannten AfD-Fanboys.

[Alexyessin]

(13 Dec 2017, 17:13)

Man kann nur kommunizieren da, wo Bereitschaft dafür statt Anspruch auf Deutungshoheit vorhanden ist. Bei letztbenannter Voraussetzung verfolgt die " Kommunikation " nur noch das Ziel den politischen Gegner schlicht zu diffamieren.

Würde man kommunizieren wollen, würde man im Streitgespräch Umstände / Kontexte einbeziehen, anstatt diese wegzulassen. Beispiel : Man kann Höcke für den etwas schwülstigen Pathos kritisieren, als er davon sprach, ich gebe euch nicht auf (..) , der Afghane hat noch sein Afghanistan (..) , aber was bliebe uns u.s.w.

Man kann das tun, ohne zu diffamieren, aber dazu müsste man den Zeitpunkt dieser Aussagen einbeziehen, nämlich Herbst 2015, als täglich bis zu 10 000 Menschen kamen und unabsehbar war, wann das endet.

Vielfach läuft das so, Kontext, Umstände und Absichten von Aussagen werden reduziert auf Schlagworte, selektive Zitate, Munition wird gesammelt um damit Empörung zu schüren. So kann keine Kommunikation erfolgen.

Aktuelles Beispiel : Gauland im Bundestag : Ja, Menschen können illegal sein. Reaktion : Erzürntes Geschnatter im Parlament. Später : Hr.Gauland, kein Mensch ist illegal auf dieser Welt !

Für diese " Kommunikation " beziehen die fürstliche Gehälter, dümmste Spiegelfechterei. Natürlich gibt es illegalen Aufenthalt in D. Und natürlich war seitens Gauland nicht illegal auf dem Planeten gemeint. Es geht nur um eines : Empörung konstruieren, um die Deutungshoheit zu verteidigen.

Ich denke Höcke wurde vor allem wegen seiner Dresdener Rede bekannt. Und die hat alles andere mit dem Herbst 2015 zu tun, sondern mit den Ereignissen zwischen 1933 - 1945. Also bitte komme jetzt nicht mit irgendwelchen Scheingefechten, die so nicht stattfinden.
Natürlich gibt es illegalen Aufenthalt in Deutschland, wer das bestreitet hat wirklich ein Problem mit der Realität. Aber nicht der Mensch ist illegal. Da aber Herr Gauland dies mit Sicherheit weiß und auch diesen Spruch kennt ist die Frage, wer hier bewusst provoziert und stichelt.....

[Charles]

(13 Dec 2017, 17:32)
Welche Themen meinst du da genau? Beispiele? Konkretes?

Das fing schon bei der ersten Sitzung an, wo die AfD die kurz vor der Bundestagswahl noch in panischer Erwartung eines Parlamentseinzugs der AfD von CDU und SPD geänderte Regelung zur Alterpräsidentschaft hart anprangerte. Im letzten Bundestag wurde das mal eben so durchgewunken.

Gestern wurde das Zensurgesetz von Heiko Maas sehr kontrovers diskutiert. Im letzten Bundestag wurde das Gesetz ohne grosse Diskussionen durchgewunken, kurz vor Ende der Wahlperiode von nur 50 Abgeordneten, die eigentlich gar nicht beschlussfähig waren.

Auch das ist ein positiver Effekt der AfD im Bundestag, es sind mehr Abgeordnete im Plenum, weil die AfD angekündigt hat die Beschlussunfähigkeit feststellen zu lassen, wenn zu wenige Abgeordnete anwesend sind.

Vorhin hat die AfD eine aktuelle Stunde zur linksextremistischen Gewalt und die Verwicklung der linken Parteien im Bundestag mit der gewaltbereiten linken Szene veranlasst. Ein Thema, das bisher totgeschwiegen wurde und im Bundestag nichts zu Sprache kam.

Dann hat die AfD die Selbstbedienungsmentalität der Estalishment-Parlamentarier angeprangert, die sich gerade einen Automatismus für jährliche Diätenerhöhung ohne öffentliche Diskussionen im Bundestag einrichten wollen.

Die Debatten sind allgemein sehr viel lebendiger, kontroverser und intensiver als in den letzten Bundestagen. Eine Frischzellenkur für die eingeschlafene deutsche Konsens-Demokratie.

[Alexyessin]

(13 Dec 2017, 17:46)

Das fing schon bei der ersten Sitzung an, wo die AfD die kurz vor der Bundestagswahl noch in panischer Erwartung eines Parlamentseinzugs der AfD von CDU und SPD geänderte Regelung zur Alterpräsidentschaft hart anprangerte. Im letzten Bundestag wurde das mal eben so durchgewunken.

Den Taschenspielertrick finde ich übrigens auch nicht für unsere Demokratie würdig. Gibt´s sogar einen Thread von mir.

(13 Dec 2017, 17:46)
Gestern wurde das Zensurgesetz von Heiko Maas sehr kontrovers diskutiert. Im letzten Bundestag wurde das Gesetz ohne grosse Diskussionen durchgewunken, kurz vor Ende der Wahlperiode von nur 50 Abgeordneten, die eigentlich gar nicht beschlussfähig waren.

Es gibt kein Zensurgesetz des Justizminster Heiko Maas. Wer das so verbreitet erzählt wissentlich die Unwahrheit.

(13 Dec 2017, 17:46)
Auch das ist ein positiver Effekt der AfD im Bundestag, es sind mehr Abgeordnete im Plenum, weil die AfD angekündigt hat die Beschlussunfähigkeit feststellen zu lassen, wenn zu wenige Abgeordnete anwesend sind.

Das ist parlamentarischer Brauch - nicht wirklich der Einfluss der AfD.

(13 Dec 2017, 17:46)
Vorhin hat die AfD eine aktuelle Stunde zur linksextremistischen Gewalt und die Verwicklung der linken Parteien im Bundestag mit der gewaltbereiten linken Szene veranlasst. Ein Thema, das bisher totgeschwiegen wurde und im Bundestag nichts zu Sprache kam.

Hast du mal ein paar Redebeispiele?

(13 Dec 2017, 17:46)
Dann hat die AfD die Selbstbedienungsmentalität der Estalishment-Parlamentarier angeprangert, die sich gerade einen Automatismus für jährliche Diätenerhöhung ohne öffentliche Diskussionen im Bundestag einrichten wollen.

Die Diäten haben sie aber dennoch angenommen, oder täusche ich mich da?
Nebenbei prangert das der Bund der Steuerzahler jedes Jahr an und es gab auch schon längst vor der AfD hierzu gute Debatten im Bundestag. Westerwelle, Gott hab ihn selig, hatte sogar eine sehr gute Idee. Scheint aber an Dir vorbei gegangen zu sein.

(13 Dec 2017, 17:46)
Die Debatten sind allgemein sehr viel lebendiger, kontroverser und intensiver als in den letzten Bundestagen. Eine Frischzellenkur für die eingeschlafene deutsche Konsens-Demokratie.

Das ist der Manko an den großen Koalitionen - warum ich auch wirklich kein Fan davon bin. Aber Schwarz-Gelb 2009 - 13 war durchaus interessant in der Debattenkultur.
Ist jetzt also nicht wirklich ein Verdienst der AfD.

[Unité 1]

(13 Dec 2017, 17:46)

Gestern wurde das Zensurgesetz von Heiko Maas sehr kontrovers diskutiert.

Das NetzDG gefährdet Meinungsfreiheit
19.05.2017
https://www.fdp.de/justiz-und-rechtspol ... gsfreiheit

Petra Sitte: Netzwerkdurchsetzungsgesetz bleibt kritikwürdig
Rede von Petra Sitte, 30. Juni 2017
https://www.linksfraktion.de/parlament/ ... ikwuerdig/

"Wir müssen die großen Anbieter in die Pflicht nehmen, aber dürfen sie nicht in eine Richterrolle drängen", forderte auch von Notz für die Grünen. Der vorgesehene Auskunftsanspruch führe dazu, dass jeder von einer missliebigen Person die Identität erfahren könne ohne Richtervorbehalt.
https://www.heise.de/newsticker/meldung ... lseite=all

Fantastisch, "Charles". Ausgerechnet dir ein Gesetz herauszupicken, dass seit seiner ersten Lesung massiv kritisiert wurde. Das zeigt natürlich die Unentbehrlichkeit der AfD auf.

Im letzten Bundestag wurde das Gesetz ohne grosse Diskussionen durchgewunken, kurz vor Ende der Wahlperiode von nur 50 Abgeordneten, die eigentlich gar nicht beschlussfähig waren.

Nichts zu danken. Gesetze werden immer unter großen Diskussionen verabschiedet. Da bildet das NetzDG keine Ausnahme. Hattest du dich zu der Zeit tief im Wald vergraben? Nebenbei ist es übliche parlamentarische Praxis, dass Beschlussfassungen aus Ausschüssen zugestimmt wird. Die eigentliche parlamentarische Arbeit findet auch dort statt. Die Plenardebatte dient mehr der öffentlichen Meinungsbildung. Von daher nicht irritieren lassen, "Charles", es haben sich mehr als 50 Parlamentarier damit beschäftigt.

Auch das ist ein positiver Effekt der AfD im Bundestag, es sind mehr Abgeordnete im Plenum, weil die AfD angekündigt hat die Beschlussunfähigkeit feststellen zu lassen, wenn zu wenige Abgeordnete anwesend sind.

Super. Das muss die Jagd der AfD sein, von der man schon so viel hörte. Sie bringt dann die anderen Fraktionen dazu, Leute aus den Ausschüssen zur Abstimmung abzuziehen, damit "Charles" sich optisch nicht mehr verwirren lassen muss. Wenn das dein Anspruch an die AfD ist, kannst du ja gar nicht enttäuscht werden.

Vorhin hat die AfD eine aktuelle Stunde zur linksextremistischen Gewalt und die Verwicklung der linken Parteien im Bundestag mit der gewaltbereiten linken Szene veranlasst. Ein Thema, das bisher totgeschwiegen wurde und im Bundestag nichts zu Sprache kam.

„Linksextreme Gewalt nicht verharmlosen“

Aktualisiert am 29.04.2010
http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 26891.html

Vielleicht sagt dir die Linksextremismusklausel etwas, vielleicht auch nicht. Mit anderen Worten: Du lügst oder bist erstaunlich uninformiert für dir so wichtige Dinge.

Dann hat die AfD die Selbstbedienungsmentalität der Estalishment-Parlamentarier angeprangert, die sich gerade einen Automatismus für jährliche Diätenerhöhung ohne öffentliche Diskussionen im Bundestag einrichten wollen.

Auch das ist eine typische AfD-Verdrehung. Unabhängig von der Bewertung des Beschlusses: Es war eine Abstimmung über die weitere Wirksamkeit in dieser Wahlperiode. Weder ist die jährliche Anpassung neu, wie du insinuierst, noch die AfD die einzige Stimme dagegen, wie du ebenfalls nahelegst.

Die Debatten sind allgemein sehr viel lebendiger, kontroverser und intensiver als in den letzten Bundestagen. Eine Frischzellenkur für die eingeschlafene deutsche Konsens-Demokratie.

Die erste Fragestunde des Bundestages in der neuen Wahlperiode fand am Mittwoch, 13. Dezember 2017, nach der Regierungsbefragung statt. Die Fragen (19/188) wurden nach den Geschäftsbereichen der jeweils für die Beantwortung zuständigen Bundesministerien aufgerufen. Schriftlich beantwortet werden die Fragen 1, 11, 12, 16, 17, 24, 25, 29, 47 und 48.
Grüne mit den meisten Fragen

33 der angekündigten 58 Fragen stellten Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. 17 Fragen kamen von der Linken, fünf von der AfD, zwei von der FDP und eine von der CDU/CSU.
https://www.bundestag.de/dokumente/text ... nde/533402

Ja, sehr lebendig, diese Parlaments"arbeit" der AfD.

[schelm]

(13 Dec 2017, 17:40)

Ich denke Höcke wurde vor allem wegen seiner Dresdener Rede bekannt. Und die hat alles andere mit dem Herbst 2015 zu tun, sondern mit den Ereignissen zwischen 1933 - 1945. Also bitte komme jetzt nicht mit irgendwelchen Scheingefechten, die so nicht stattfinden.
Natürlich gibt es illegalen Aufenthalt in Deutschland, wer das bestreitet hat wirklich ein Problem mit der Realität. Aber nicht der Mensch ist illegal. Da aber Herr Gauland dies mit Sicherheit weiß und auch diesen Spruch kennt ist die Frage, wer hier bewusst provoziert und stichelt.....

Es gibt, bedingt durch den spezifischen Umgang mit einer spezifischen Geschichte, durchaus Hemmungen Probleme so anzugehen, wie dies andere Staaten tun bzw. tun würden. Mit etwas Unvoreingenommenheit könnte man Höcke eine solche Aussageabsicht zubilligen. Das müsste man, wollte man wissen, worum es ihn dabei ging. Man will aber nur das eigne Vorurteil hegen, also tut man das nicht und kommuniziert mit ihm in der Sache auch nicht darüber.

Und genau das kreide ich den Mainstream an, denn ich bin mir selber nicht völlig schlüssig, ob die Unvoreingenommenheit bei Höcke hier gerechtfertigt wäre, oder ob mehr dahinter steckt, aufgrund seines Pathos und Duktus. Um das aber zu erfahren, nützt mir die Empörung nichts, sondern nur die sachliche Auseinandersetzung mit der Person und deren Thesen. Ist es nicht der Anspruch des Mainstreams sogenannte Rechtspopulisten zu entzaubern ? So wird das nichts, so schafft man im Zweifelsfall höchstens Märtyrer.


Aber nicht der Mensch ist illegal. Da aber Herr Gauland dies mit Sicherheit weiß und auch diesen Spruch kennt ist die Frage, wer hier bewusst provoziert und stichelt.....

Das ist einfach zu beantworten. Die ursprüngliche Provokation ist der Spruch " Kein Mensch ist illegal ", er ist es deshalb, weil er nicht eine Binse beschreibt in Bezug auf die Menschheit und den Planeten Erde, sondern weil er instrumentalisiert benutzt wird, um die konkrete Kritik an konkreten illegalen Aufenthalt in D zu diskreditieren, in dem die Binse als Moralkeule umfunktioniert und geltendes Recht ignoriert wird.

[Alexyessin]

(13 Dec 2017, 18:33)

Es gibt, bedingt durch den spezifischen Umgang mit einer spezifischen Geschichte, durchaus Hemmungen Probleme so anzugehen, wie dies andere Staaten tun bzw. tun würden. Mit etwas Unvoreingenommenheit könnte man Höcke eine solche Aussageabsicht zubilligen. Das müsste man, wollte man wissen, worum es ihn dabei ging. Man will aber nur das eigne Vorurteil hegen, also tut man nicht und kommuniziert mit ihm in der Sache auch nicht darüber.

Wer eine "Erinnerungspolitische Wende um 180 °" fordert, dem geht es um was genau? Die guten Autobahnen? Oder die korrupten NSDAPler? Sag du es mir.

(13 Dec 2017, 18:33)
Und genau das kreide ich den Mainstream an, denn ich bin mir selber nicht völlig schlüssig, ob die Unvoreingenommenheit bei Höcke hier gerechtfertigt wäre, oder ob mehr dahinter steckt, aufgrund seines Pathos und Duktus. Um das aber zu erfahren, nützt mir die Empörung nichts, sondern nur die sachliche Auseinandersetzung mit der Person und deren Thesen. Ist es nicht der Anspruch des Mainstreams sogenannte Rechtspopulisten zu entzaubern ? So wird das nichts, so schafft man im Zweifelsfall höchstens Märtyrer.

Das Problem bei dir ist, das du dir einen Mainstream daherschwadronierst. Damit baust du dir selbst nämlich immer geschickt dir Brücke zu deiner Argumentation. Geschickt gemacht - aber eben doch nur ein Strohfeuer.

(13 Dec 2017, 18:33)
Das ist einfach zu beantworten. Die ursprüngliche Provokation ist der Spruch " Kein Mensch ist illegal ", er ist es deshalb, weil er nicht eine Binse beschreibt in Bezug auf die Menschheit und den Planeten Erde, sondern weil er instrumentalisiert benutzt wird, um die konkrete Kritik an konkreten illegalen Aufenthalt in D zu diskreditieren, in dem die Binse als Moralkeule umfunktioniert und geltendes Recht ignoriert wird.

Das ist ein linker naiver Spruch. Der geht aber nicht "Keine Illegalen in Deutschland". Das hat Gauland ganz bewusst provoziert. Und du machst jetzt daraus das Märtyrermärchen?

[becksham]

(13 Dec 2017, 18:28)
...Auch das ist eine typische AfD-Verdrehung. Unabhängig von der Bewertung des Beschlusses: Es war eine Abstimmung über die weitere Wirksamkeit in dieser Wahlperiode. Weder ist die jährliche Anpassung neu, wie du insinuierst, noch die AfD die einzige Stimme dagegen, wie du ebenfalls nahelegst.
...

Zumal die AfD ja wohl in den Beratungen zum Thema keine Bedenken geäußert hat und auch, dass überhaupt eine Debatte zum Thema geführt wurde, ging nicht von der "Debattenführungspartei" aus (hier hätte ich fast Deppenführungspartei geschrieben. Was für ein Freudscher ). Sie haben wieder einmal nur ihre Bühne genutzt. Nichts anderes war zu erwarten.

Seine Grünen-Kollegin Britta Haßelmann hielt der AfD vor, sie habe in den Beratungen auf Ebene der Geschäftsführer keine Bedenken angemeldet und auch keinen Antrag auf eine Debatte gestellt. "Und da werden heute die Backen aufgeblasen. Wie scheinheilig ist das denn?", sagte Haßelmann.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 83161.html

Unabhängig davon finde ich nicht gut, diese Entscheidung jetzt getroffen zu haben. Wir haben noch nicht einmal eine Regierung gebildet aber Hauptsache der Geldfluss ist geklärt. Wenn ich daran denke, wie lange es gedauert hat, bis wir den Mindestlohn hatten, wird mir schlecht.

[schelm]

(13 Dec 2017, 18:39)

Wer eine "Erinnerungspolitische Wende um 180 °" fordert, dem geht es um was genau? Die guten Autobahnen? Oder die korrupten NSDAPler? Sag du es mir.

Ich sagte doch bereits, nicht den Anspruch zu erheben, es zu wissen, mir nicht schlüssig zu sein. Ich sehe einerseits das Problem der zur Paranoia mutierten Nazikeule, die entschiedenes und konsequentes Handeln in Fragen der Ansprüche an Migration verhindert, andererseits den durchaus mit Pathos und demagogischen Stilelementen durchsetzten Duktus von Höcke. Ich möchte aber weder anspruchsbefreite Massenmigration, noch irgendwelche etwaigen Mini - Goebbels. An wen darf ich mich wenden um zu erfahren, was der Typ wirklich will ? Mit Sicherheit nicht an die Berufsempörten.

Das Problem bei dir ist, das du dir einen Mainstream daherschwadronierst. Damit baust du dir selbst nämlich immer geschickt dir Brücke zu deiner Argumentation. Geschickt gemacht - aber eben doch nur ein Strohfeuer.

Entschuldige, aber wenn Vertreter des Mainstream auch noch die Deutungshoheit darüber beanspruchen selber nicht wirklich zu existieren, dann ist das unfreiwillig komisch und macht selbst Schelme neidisch.

Das ist ein linker naiver Spruch. Der geht aber nicht "Keine Illegalen in Deutschland". Das hat Gauland ganz bewusst provoziert. Und du machst jetzt daraus das Märtyrermärchen?

Nein, der Kommentar dazu war eindeutig.

[Provokateur]

Zwei AfD-Leute müssen sich juristisch verantworten.

Die Hintergründe waren zunächst unklar. Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland sprachen jedoch von einem "völlig normalen parlamentarischen Vorgang".

Vielleicht für die AfD, ja....

[Unité 1]

(13 Dec 2017, 19:06)
Deppenführungspartei

Find' ich auch in der doppelten Bedeutung gut: Von Deppen geführte Deppen.

Zumal die AfD ja wohl in den Beratungen zum Thema keine Bedenken geäußert hat und auch, dass überhaupt eine Debatte zum Thema geführt wurde, ging nicht von der "Debattenführungspartei" aus (hier hätte ich fast Deppenführungspartei geschrieben. Was für ein Freudscher ). Sie haben wieder einmal nur ihre Bühne genutzt. Nichts anderes war zu erwarten.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 83161.html

Da sieh mal einer an. Wobei das einzig Überraschende ist, dass mich das überrascht. Wie üblich, keine politischen Inhalte, aber dafür die Empörungsmaschinerei anheizen.

Unabhängig davon finde ich nicht gut, diese Entscheidung jetzt getroffen zu haben. Wir haben noch nicht einmal eine Regierung gebildet aber Hauptsache der Geldfluss ist geklärt. Wenn ich daran denke, wie lange es gedauert hat, bis wir den Mindestlohn hatten, wird mir schlecht.

Das sehe ich ganz genau so.

Am meisten stört mich das Getue, jetzt sei alles anders und überhaupt. Ist ja eine Sache, als Winkelementschwenker hoch zu jauchzen, wenn ein Gauland oder wer auch immer flatuliert, oder die beschränkten Relativierungen in Endlosschleife laufen zu lassen. Eine andere aber, so dreist zu, naja, lügen kann man es nicht mal nennen. "Charles" verdreht die Fakten und erweckt den Eindruck als ob.

[DarkLightbringer]

Der Abgeordnete Kuhle (FDP) hat der AfD vorgehalten, in Wahrheit der "Agent der politischen Verrohung" zu sein. Diese Partei solle in ihrer Rhetorik auf "Gewaltphantasien" verzichten.

Bravo.

[Polibu]

(13 Dec 2017, 19:28)

Zwei AfD-Leute müssen sich juristisch verantworten.



Vielleicht für die AfD, ja....

Die AfD hat den Beschluss die Immunität aufzuheben im übrigen mitgetragen. Und natürlich ist es ein ganz normaler Vorgang. Auch Parlamentarier können straffällig werden und dann muss die Immunität aufgehoben werden. Ist doch ganz klar und das passiert ja nicht nur in der AfD.

[imp]

Parlament hebt Immunität von AfD-Personen auf. Eigene Partei stimmt dafür
http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... aufgehoben

Bald bleiben sicher einige Plätze leer. Das kennt man schon von den Piraten und von Schill.

[Alexyessin]

(13 Dec 2017, 19:10)

Ich sagte doch bereits, nicht den Anspruch zu erheben, es zu wissen, mir nicht schlüssig zu sein.

Dann anders, was verstehst DU denn unter dieser Aussage?

(13 Dec 2017, 19:10)
Entschuldige, aber wenn Vertreter des Mainstream auch noch die Deutungshoheit darüber beanspruchen selber nicht wirklich zu existieren, dann ist das unfreiwillig komisch und macht selbst Schelme neidisch.

Was soll denn dieser Mainstream sein, den du hier aufbauen musst? Werde doch konkret, sofern du dazu in der Lage bist.

(13 Dec 2017, 19:10)

Nein, der Kommentar dazu war eindeutig.

Es ist ja keine neue rhetorische Geschichte die Gauland hier ausgepackt hat. Das bewusste verbale Sticheln gegenüber den heiligen Kühen des politischen Gegners um sich dann in die Opferrolle des Empörten zu retten ist in der ein oder anderen Weise schon immer Teil der parlamentarischen Auseinandersetzung gewesen. Schlimm sind dann die Menschen, die darauf reinfallen - so wie du.

[Alexyessin]

(13 Dec 2017, 21:43)

Die AfD hat den Beschluss die Immunität aufzuheben im übrigen mitgetragen. Und natürlich ist es ein ganz normaler Vorgang. Auch Parlamentarier können straffällig werden und dann muss die Immunität aufgehoben werden. Ist doch ganz klar und das passiert ja nicht nur in der AfD.

Nur sind die Listen bei der AfD länger und länger und länger. Ich müsste jetzt mal suchen, wie viel Straffällige es in den jeweiligen AfD Fraktionen bis jetzt gegeben hat, aber ich glaube nicht, das die anderen Parteien einen ähnlichen Schnitt bekommen - außer in der Betrachtung des Totalen, was aber an sich der Existenzdauer der AfD jetzt nicht wirklich als Vergleich anbietet.

[CaptainJack]

(13 Dec 2017, 22:10)

Nur sind die Listen bei der AfD länger und länger und länger. Ich müsste jetzt mal suchen, wie viel Straffällige es in den jeweiligen AfD Fraktionen bis jetzt gegeben hat, aber ich glaube nicht, das die anderen Parteien einen ähnlichen Schnitt bekommen - außer in der Betrachtung des Totalen, was aber an sich der Existenzdauer der AfD jetzt nicht wirklich als Vergleich anbietet.

Wer wurde denn verurteilt?

[DarkLightbringer]

(13 Dec 2017, 22:33)

Wer wurde denn verurteilt?

Herr Münzenmaier.

[CaptainJack]

(13 Dec 2017, 22:37)

Herr Münzenmaier.

Nicht beweisbare Jugendsünden anlässlich des Fußballes zählen für mich nicht besonders, zumal die Angelegenheit in der Berufung ist. Es müssen natürlich auch nicht solche Kaliber wie "Förster und Edathy" sein.
Hast du also mit einer Verurteilung sonst noch was zu bieten?

[DarkLightbringer]

(13 Dec 2017, 23:39)

Nicht beweisbare Jugendsünden anlässlich des Fußballes zählen für mich nicht besonders, zumal die Angelegenheit in der Berufung ist. Es müssen natürlich auch nicht solche Kaliber wie "Förster und Edathy" sein.
Hast du also mit einer Verurteilung sonst noch was zu bieten?

Münzenmaiers Anwalt hatte im Oktober Berufung eingelegt, aber er ist als gewaltbereiter Hooligan verurteilt worden.

Ach nein, die Berufung erfolgte doch erst nach dem Urteil, auch seitens des Staatsanwaltes.

[CaptainJack]

(13 Dec 2017, 23:54)

Münzenmaiers Anwalt hatte im Oktober Berufung eingelegt, aber er ist als gewaltbereiter Hooligan verurteilt worden.

Ach nein, die Berufung erfolgte doch erst nach dem Urteil, auch seitens des Staatsanwaltes.

Ich habe gefragt: Hast du sonst noch etwas an Verurteilung anzubieten .. es muss ja nicht unbedingt an z.B "Förster und Edathy" heran reichen.

[DarkLightbringer]

Münzenmaiers maskierte Hooligan-Gruppe hatte Bussen der Mainz-Fans, in denen auch Frauen und Kinder waren, aufgelauert und diese angegriffen.

Bei der Hausdurchsuchung konnte die Polizei Teleskopschlagstock, Sturmhaube sowie "Trophäen" sicher stellen. Drei Kameraden waren sofort geständig.

Solche Leute schickt die AfD ernsthaft in den Bundestag, moralisch leer und ein schlechtes Vorbild für die Jugend.

[JFK]

(13 Dec 2017, 23:39)

Nicht beweisbare Jugendsünden anlässlich des Fußballes zählen für mich nicht besonders

Schwere Körperverletzung zählt für dich nicht besonders, soso, da werden verfahren eingeleitet, Richter und Staatsanwälte prüfen das, kommen dann zu einem urteil, aber dann kommt ein AfD-fanboi um die ecke und erkennt die Judikative nicht an.

Cpt.Relativierer, Immer wieder für ein Lacher gut!

[CaptainJack]

(14 Dec 2017, 00:07)

Münzenmaiers maskierte Hooligan-Gruppe hatte Bussen der Mainz-Fans, in denen auch Frauen und Kinder waren, aufgelauert und diese angegriffen.

Bei der Hausdurchsuchung konnte die Polizei Teleskopschlagstock, Sturmhaube sowie "Trophäen" sicher stellen. Drei Kameraden waren sofort geständig.

Solche Leute schickt die AfD ernsthaft in den Bundestag, moralisch leer und ein schlechtes Vorbild für die Jugend.

Über Münzenmaier und seine jugendlichen Fußballbetätigungen haben wir jetzt diskutiert, aber hast du jetzt eine weitere Verurteilung!?
Ich finde es übrigens eine Sauerei, wenn man jungen Leuten, die mal über die Stränge geschlagen haben, keine zweite Chance geben will. J.F. hätte demnach ein Leben lang fast im Kerker landen müssen, geschweige den Außenminister werden ... oder?

[JFK]

(14 Dec 2017, 00:37)

Über Münzenmaier und seine jugendlichen Fußballbetätigungen haben wir jetzt diskutiert, aber hast du jetzt eine weitere Verurteilung!?
Ich finde es übrigens eine Sauerei, wenn man jungen Leuten, die mal über die Stränge geschlagen haben, keine zweite Chance geben will. J.F. hätte demnach ein Leben lang fast im Kerker landen müssen, geschweige den Außenminister werden ... oder?

Die AfD hat den vorteil, egal wie viel abschaum sie in ihren reihen dulden, der Xenophobe wird die pille ehh schlucken, solange sie reichlich gegen Ausländer Hetzen.

[Polibu]

(14 Dec 2017, 01:00)

Die AfD hat den vorteil, egal wie viel abschaum sie in ihren reihen dulden, der Xenophobe wird die pille ehh schlucken, solange sie reichlich gegen Ausländer Hetzen.

Die AfD hetzt nicht gegen Ausländer. Würden sie das tun, dann würde man sie wegen Volksverhetzung verurteilen.

[Schnitter]

(14 Dec 2017, 01:04)

Die AfD hetzt nicht gegen Ausländer.

LOL

[Polibu]

(14 Dec 2017, 01:12)

LOL

Wie viele Verurteilungen von AfD Abgeordneten wegen Volksverhetzungen gibt es? Keine? Ach so. Alles klar. Dann ist meine Aussage richtig.

Edit: Die AfD hat den Schutz der Grenzen gefordert und wird natürlich ausgebuht von den anderen Parteien. Das war ja nicht anders zu erwarten. https://www.welt.de/politik/deutschland ... l#Comments

Es ist trotzdem richtig und wichtig, dass die AfD den Antrag gestellt hat.

[JFK]

(14 Dec 2017, 01:13)

Wie viele Verurteilungen von AfD Abgeordneten wegen Volksverhetzungen gibt es? Keine? Ach so. Alles klar. Dann ist meine Aussage richtig.

LOL

https://www.google.de/amp/s/amp.mopo.de ... g-28568140

[DarkLightbringer]

(14 Dec 2017, 00:37)

Über Münzenmaier und seine jugendlichen Fußballbetätigungen haben wir jetzt diskutiert, aber hast du jetzt eine weitere Verurteilung!?

Da müsste ich nachgucken. Für die Weiterbildung ist der Bundestag eigentlich besser geeignet, wie Christian Lindner das mal so schön angedeutet hat. Auch die FDP klärt die AfD über die AfD gern auf.

Ich finde es übrigens eine Sauerei, wenn man jungen Leuten, die mal über die Stränge geschlagen haben, keine zweite Chance geben will. J.F. hätte demnach ein Leben lang fast im Kerker landen müssen, geschweige den Außenminister werden ... oder?

J.F. hat nicht maskiert einen Bus überfallen, in dem sich Frauen und Kinder befinden. Zudem hat er nach seinen Jugendflausen die Reife gefunden. Im Falle des AfD-Hooligans darf eine günstige Prognose auf Resozialisierung doch sehr bezweifelt werden, zumal bei dem Umgang.

[Polibu]

(14 Dec 2017, 01:34)

LOL

https://www.google.de/amp/s/amp.mopo.de ... g-28568140

Mehr hast du nicht gefunden? Dann stimmt meine Aussage immer noch.

[DarkLightbringer]

Die Nutzer hier sind nicht das Bundeskriminalamt. Schreibt doch an die AfD, sie sollen im Bundestag eine Anfrage stellen, wieviel parteinahe Kriminelle bekannt sind.

[CaptainJack]

(14 Dec 2017, 01:51)

Da müsste ich nachgucken.

Ja, dann schau mal nach! Bis jetzt ist es extrem dürftig.

[DarkLightbringer]

(14 Dec 2017, 00:26)

Schwere Körperverletzung zählt für dich nicht besonders, soso, da werden verfahren eingeleitet, Richter und Staatsanwälte prüfen das, kommen dann zu einem urteil, aber dann kommt ein AfD-fanboi um die ecke und erkennt die Judikative nicht an.

Cpt.Relativierer, Immer wieder für ein Lacher gut!

Die AfD erkennt das Gericht nicht an, weil die Richterin mit der SPD sympathisiere und Hooligan Münzenmaier wies das Urteil als "Frechheit" zurück.

https://www.swr.de/swraktuell/rp/nach-v ... index.html

Der Staatsanwalt wird nun seine 8 Monate statt 6 haben wollen.
Und das ist eigentlich noch viel zu wenig, aufgrund der Uneinsichtigkeit und schlechter Sozialprognose. Ein zusätzliches Anti-Aggressionstraining oder betreutes Wohnen wäre angemessen.

[CaptainJack]

(14 Dec 2017, 02:04)

Die AfD erkennt das Gericht nicht an, weil die Richterin mit der SPD sympathisiere und Hooligan Münzenmaier wies das Urteil als "Frechheit" zurück.

https://www.swr.de/swraktuell/rp/nach-v ... index.html

Der Staatsanwalt wird nun seine 8 Monate statt 6 haben wollen.
Und das ist eigentlich noch viel zu wenig, aufgrund der Uneinsichtigkeit und schlechter Sozialprognose. Ein zusätzliches Anti-Aggressionstraining oder betreutes Wohnen wäre angemessen.

Hast du jetzt nachgeschaut? Dieser Fall ist bekannt und befindet sich in der Berufung. Kommt da von dir nichts mehr, können wir das Thema beenden.

[DarkLightbringer]

(14 Dec 2017, 02:00)

Ja, dann schau mal nach! Bis jetzt ist es extrem dürftig.

Arppe. Wegen Gewaltverherrlichung und so.

Aber, um es vorneweg zu sagen, es werden doch wohl nicht alle Funktionäre ein gerüttelt Maß an krimineller Energie aufweisen.

[JFK]

(14 Dec 2017, 01:52)

Mehr hast du nicht gefunden? Dann stimmt meine Aussage immer noch.

Interessanter wird es, was die Anhänger von sich geben

http://m.thueringer-allgemeine.de/web/m ... 1559679655

Unter Gleichgesinnten kann sowas natürlich schon einmal raus rutschen, Wahnsinn, da tuen sich Abgründe auf

[JFK]

(14 Dec 2017, 02:00)

Ja, dann schau mal nach! Bis jetzt ist es extrem dürftig.

Zwei in den ersten zwei Monaten ist doch schon einmal Ganz ordentlich, vielleicht sogar Weltrekord

[CaptainJack]

(14 Dec 2017, 02:09)

Arppe. Wegen Gewaltverherrlichung und so.

Aber, um es vorneweg zu sagen, es werden doch wohl nicht alle Funktionäre ein gerüttelt Maß an krimineller Energie aufweisen.

Der ist aus der AFD "ausgeschieden worden". Solche Leute will die AFD nicht! Aber selbst der ist nicht verurteilt worden. Also wir können es jetzt beenden. Schöne Träume noch!

[Polibu]

(14 Dec 2017, 02:09)

Interessanter wird es, was die Anhänger von sich geben

http://m.thueringer-allgemeine.de/web/m ... 1559679655

Unter Gleichgesinnten kann sowas natürlich schon einmal raus rutschen, Wahnsinn, da tuen sich Abgründe auf

Das waren keine AfD Mitglieder.

P.S. Ich hoffe sie werden gefunden und bestraft. Solche Parolen gehen gar nicht. Nichtsdestotrotz waren das keine AfD Mitglieder. Oder würden sie den Grünen etwas anhängen wollen, wenn da irgendwelche Extremisten so einen Mist brüllen?

[CaptainJack]

(14 Dec 2017, 02:14)

Das waren keine AfD Mitglieder.

P.S. Ich hoffe sie werden gefunden und bestraft. Solche Parolen gehen gar nicht. Nichtsdestotrotz waren das keine AfD Mitglieder. Oder würden sie den Grünen etwas anhängen wollen, wenn da irgendwelche Extremisten so einen Mist brüllen?

Ich glaube nicht einmal, dass das AFD-Sympathisanten sind .. im Gegenteil. Das ist zu plump und offensichtlich.

[DarkLightbringer]

(14 Dec 2017, 02:14)

Der ist aus der AFD "ausgeschieden worden". Solche Leute will die AFD nicht! Aber selbst der ist nicht verurteilt worden. Also wir können es jetzt beenden. Schöne Träume noch!

Einen hätt ich noch auf die Schnelle - Markus Pretzell ist mit einem russischen Papier illegal auf die Krim eingereist. Die ukrainische Botschaft hat protestiert.

Russisches Reisedokument Pretzells: https://pbs.twimg.com/media/Cf61FlnWwAAWJ7K.jpg

Medienbericht über die Finanzierung der Pretzell-Reise: https://www.merkur.de/politik/marcus-pr ... 13209.html

[imp]

http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... -loch.html

AfD wieder mal in Spendenpanik.

[imp]

(14 Dec 2017, 02:14)

Der ist aus der AFD "ausgeschieden worden". Solche Leute will die AFD nicht! Aber selbst der ist nicht verurteilt worden. Also wir können es jetzt beenden. Schöne Träume noch!

Arppe ist immer noch Mitglied.

[Quatschki]

(14 Dec 2017, 02:23)

Einen hätt ich noch auf die Schnelle - Markus Pretzell ist mit einem russischen Papier illegal auf die Krim eingereist. Die ukrainische Botschaft hat protestiert.

Russisches Reisedokument Pretzells: https://pbs.twimg.com/media/Cf61FlnWwAAWJ7K.jpg

Medienbericht über die Finanzierung der Pretzell-Reise: https://www.merkur.de/politik/marcus-pr ... 13209.html

Und wo daran ist genau der Aufreger?
Bist Du gegen Reisefreiheit?
Findest Du es verwerflich, dass sich Politiker gegen Aufwandserstattung oder gar Honorar zu Vorträgen vermitteln oder einladen lassen?

[schelm]

(13 Dec 2017, 22:06)

Dann anders, was verstehst DU denn unter dieser Aussage?

Die Vergangenheit darf nicht dazu führen unfähig zu werden bestimmte Entscheidungen für die Zukunft zu treffen. Die Auswahl, wer unter welchen Voraussetzungen sich ansiedeln darf, ist keine Form der Selektion an der Rampe, sondern notwendig, um Modernität gesellschaftlich zu erhalten, auszubauen und zu verankern.

Was soll denn dieser Mainstream sein, den du hier aufbauen musst? Werde doch konkret, sofern du dazu in der Lage bist.

Der Mainstream ist verkörperte Staatsräson, er rekrutiert sich aus Karrieristen, Doppelmoralisten und Relativierern, die administrativ, gesellschaftlich - institutionell und ideologisch unterstützend die Paradigmen der jeweiligen Staatsräson umsetzen.

Es ist ja keine neue rhetorische Geschichte die Gauland hier ausgepackt hat. Das bewusste verbale Sticheln gegenüber den heiligen Kühen des politischen Gegners um sich dann in die Opferrolle des Empörten zu retten ist in der ein oder anderen Weise schon immer Teil der parlamentarischen Auseinandersetzung gewesen. Schlimm sind dann die Menschen, die darauf reinfallen - so wie du.

Die Floskel " Kein Mensch ist illegal " ist keine heilige Kuh, sondern eine Parole die angedacht ist das Aufenthaltsrecht auszuhebeln.

[Uffzach]

(13 Dec 2017, 00:23)

Kulturwandel funktioniert nur von "oben" vorgelebt und mit einer breiten Masse an Unterstützern.

Daher wird das wohl mit dem Kulturwandel nichts.

Nein nein. Kulturwandel funktioniert von unten nach oben, indem die Masse der Unterstützer stetig zunimmt.

[imp]

(12 Dec 2017, 21:25)

Was haltet ihr denn von der AfD, sie ist mittlerweile offiziell in unseren Leben angekommen. Mich würde deswegen interessieren, ob bei Politikinteressierten die Werte vom Durchschnitt abweichen.

In meinem Leben spielen diese abgehängten Fremdkörperdeppen keine Rolle. Sollen zurück nach Russland gehen.

[Uffzach]

(13 Dec 2017, 08:24)

Bei Deiner Einstellung solltest Du das Diskutieren hier vielleicht besser einstellen.

Schließlich ist es kaum möglich, dass Du Deine Kenntnisse zu den hier diskutierten Themen stets unmittelbar direkt am Ort des Geschehens erlangst.

Ich erlange meine Kenntnisse direkt an Ort des Geschehens der Erlangung der Kenntnisse.