Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

[JJazzGold]

(21 Nov 2017, 08:06)

Das Problem ist, dass es 2 Parteien im Bundestag gibt mit denen keiner eine Koalition bilden möchte. Das verursacht nun Probleme.

Die SPD wird dem massiven Druck nachgeben müssen.

[Adam Smith]

(21 Nov 2017, 08:14)

Die SPD wird dem massiven Druck nachgeben müssen.

Warum sollte sie?

[Adam Smith]

(21 Nov 2017, 08:10)

Diese Koalition wurde von den Wählern immer noch mit einer recht bequemen Regierungsmehrheit versehen.

Ein paar Prozentpunkte weniger und die SPD ist keine Volkspartei mehr.

[Alexyessin]

So, den ganzen gestrigen Tag wurde darüber gestritten, wer nun Schuld hätte und wer nicht und wo und wie es zwickt usw. usf.
Ich bin momentan wirklich froh darüber mit Herrn Steinmeier einen BuPrä zu haben, der mit allen politischen Wassern gewaschen ist und nicht mal kurz der "Neuwahl" Geschichte Platz machen will.
Rein Verfassungstechnisch sind Neuwahlen nicht vorgesehen. Problem war, das schon Herr Dr. Kohl hier meinte, er müsse die Verfassung strapazieren und Gerd "Acker" Schröder hat das auch versucht.
Ich hoffe, das Steinmeier hier hart bleibt, für das GG!

[pikant]

Lindner verliert 13 Punkte im ARD Deutschlandtrend

Buerger geben FDP die groesste Schuld am Scheitern von Jamaika

[JJazzGold]

(21 Nov 2017, 08:16)

Warum sollte sie?

Um ihrer staatspolitischen Verantwortung nachzukommen.
Der SPD Wähler hat der SPD keinen Wählerauftrag erteilt, in die Opposition zu wandern.

[Alexyessin]

(21 Nov 2017, 08:22)

Lindner verliert 13 Punkte im ARD Deutschlandtrend

Buerger geben FDP die groesste Schuld am Scheitern von Jamaika

Das Wahlvieh sieht halt nur das, was die Maschine vorgibt. Wundert mich nicht.

[pikant]

(21 Nov 2017, 08:22)

So, den ganzen gestrigen Tag wurde darüber gestritten, wer nun Schuld hätte und wer nicht und wo und wie es zwickt usw. usf.
Ich bin momentan wirklich froh darüber mit Herrn Steinmeier einen BuPrä zu haben, der mit allen politischen Wassern gewaschen ist und nicht mal kurz der "Neuwahl" Geschichte Platz machen will.
Rein Verfassungstechnisch sind Neuwahlen nicht vorgesehen. Problem war, das schon Herr Dr. Kohl hier meinte, er müsse die Verfassung strapazieren und Gerd "Acker" Schröder hat das auch versucht.
Ich hoffe, das Steinmeier hier hart bleibt, für das GG!

Grosse Mehrheit der Deutschen fuer Neuwahlen

http://www.tagesschau.de/inland/deutsch ... -1031.html

[Alexyessin]

(21 Nov 2017, 08:24)

Um ihrer staatspolitischen Verantwortung nachzukommen.
Der SPD Wähler hat der SPD keinen Wählerauftrag erteilt, in die Opposition zu wandern.

Ich denke der SPD Wähler hat, sowie der FDP Wähler ebenfalls, seine jeweilige Partei gewählt um die jeweilige Vorstellung von Politik umzusetzen

[Adam Smith]

Merkel soll sich also ohne Koalition im Bundestag zur Kanzlerin wählen lassen. Das ist möglich.

[Alexyessin]

(21 Nov 2017, 08:24)

Grosse Mehrheit der Deutschen fuer Neuwahlen

http://www.tagesschau.de/inland/deutsch ... -1031.html

Und? Die große Mehrheit der Bevölkerung ist auch für billigeres Benzin
Hier geht´s um die Verfassung und nochmal, nur für dich, das GG sieht keine Neuwahlen vor. Warum? Siehe 1918 - 1933

[jorikke]

Die FDP hat sich nicht mit Ruhm bekleckert. Die anderen Parteien auch nicht.
...die FDP aber etwas weniger.
Unverständnis bringe ich daher denen entgegen, die meinen, die FDP über Gebühr verteidigen zu müssen.
(JJ, ich habe versucht es so milde wie möglich zu formulieren)
Bei meinen Überlegungen stehen die taktischen Spielchen, von Politcowboys inszeniert, im Hintergrund.
Die (brauchbaren) kleinen Parteien haben alle so um die 10% der Stimmen erhalten.
Das heißt, sie wurden jeweils von Millionen Wählern auf Grund ihrer vertretenen Ziele gewählt.
Die jeweilige Gegenseite mag diese Ziele ablehnen und dagegen halten.
Nach dem Wahltag jedoch, wenn sich der Wählerwillen manifestiert hat, ist Respekt für diese Wähler angesagt.
In Koalitionssondierungen sollte sich das widerspiegeln.
Die eigenen Parteiinteressen über Gebühr in den Vordergrund zu stellen ist im strengen Sinne nicht demokratisch.

[Alexyessin]

(21 Nov 2017, 08:26)

Merkel soll sich also ohne Koalition im Bundestag zur Kanzlerin wählen lassen. Das ist möglich.

Natürlich ist das möglich. Neuwahlen rein GG-technisch aber nicht.

[Adam Smith]

(21 Nov 2017, 08:26)

Und? Die große Mehrheit der Bevölkerung ist auch für billigeres Benzin
Hier geht´s um die Verfassung und nochmal, nur für dich, das GG sieht keine Neuwahlen vor. Warum? Siehe 1918 - 1933

Und was sieht nun das Grundgesetz vor?

[pikant]

(21 Nov 2017, 08:26)

Und? Die große Mehrheit der Bevölkerung ist auch für billigeres Benzin
Hier geht´s um die Verfassung und nochmal, nur für dich, das GG sieht keine Neuwahlen vor. Warum? Siehe 1918 - 1933

der Weg fuer Neuwahlen ist recht einfach!
Frau Merkel muss sich nur 3mal zur Wahl stellen und dann hat Steinmeier die Wahl ob er Neuwahlen ausruft oder Merkel mit Bildung einer Minderheitsregierung beautfragt.
Merkel will aber Neuwahlen und dem wir sich dann Steinmeier nicht entziehen, da auch SPD, Linkspartei, CSU und AfD fuer Neuwahlen sind.

Stimmvieh ist AfD-Jargon

[Adam Smith]

(21 Nov 2017, 08:27)

Natürlich ist das möglich. Neuwahlen rein GG-technisch aber nicht.

Nach dieser Wahl gibt es dann oder kann es Neuwahlen gemäss Grundgesetz geben.

[odiug]

Wenn man jetzt mal Klartext reden will, dann sieht es so aus, als ob Lindner mit Söder einen Pakt geschlossen hat, ein geheimes Zusatzprotokoll sozusagen, nachdem er Jamaika platzen lässt um Seehofer abzuschießen und dann mit Söder eine Koalition in München 2018 den Weg frei zu räumen.
Auch für die Magenta FDP scheint zu gelten: Bayern first

[JJazzGold]

(21 Nov 2017, 08:22)

Lindner verliert 13 Punkte im ARD Deutschlandtrend

Buerger geben FDP die groesste Schuld am Scheitern von Jamaika

Wenn man die unter der Gürtellinie liegenden giftigen Kommentare der frustrierten Grünen betrachtet, dann wird einem bewusst, dass diese Koalitionskonstellation keine vier, keine drei, maximal zwei Jahre Bestandsdauer gehabt hätte. Die hat ihren Halbzeitwert bereits in den Sondierungsgesprächen überschritten.

[Zinnamon]

(20 Nov 2017, 19:42)

Die Aussage der SPD, “keine weitere GroKo“, war vor der Wahl definitiv nicht als, “dann in die Opposition“ lesbar.
Dieser Entschluss am Wahlabend hat alle überrascht.

Das überrascht mich wiederum, denn Schulz liess keinen Zweifel daran, dass eine Koalition mit CDU/CSU nur mit einem anderen Kräfteverhältnis in Frage kommt. Dass es so schnell geschah überraschte mich, denn ich erwarte zumindest den Pragmatismus auszuloten, welche Zugeständnisse drin gewesen wären, wenn es schon nicht die Kanzlerschaft ist.

Jetzt will Schulz Neuwahlen und Steinmeier verweigert. Man wird sehen, wer sich letztendlich durchsetzt.

Was soll denn das heissen "wer sich durchsetzt"? Die Frage stellt sich doch garnicht, Steinmeier ist in der Position. Und er liess -mE zu Recht- keinen Zweifel daran, dass alle Optionen profunder auszuloten sind als es bisher der Fall war, bevor man den Wähler mit Neuwahlen kompromittiert.

Sollte sich die SPD dann doch noch zu Koalitionsverhandlungen breitschlagen lassen, ist das natürlich kein Umfallen, sondern der Wählerauftrag, dem in demokratischer Pflichterfüllung seufzend nachgekommen wird.Wenn das nicht verlogen ist, was dann?

Dann wäre es der ultimative Notnagel nach desaströsem Versagen der Jamaicasondierungen, die nicht in der Lage waren dem Wählerwillen nachzukommen. Und es würde mutmasslich nicht gratis sein. Irgendwas muss ja gehen, wenn man nicht in der Lage ist, Jamaica auf die Beine zu stellen und falls die Option Minderheitenregierung ausgeschlossen würde.

Für deutlich wahrscheinlicher halte ich jedoch, dass man auf Seiten der SPD unter gewissen Umständen eine Minderheitenregierung tolerieren würde.

Moi. Ich will keine Stagnation, da nur ein massiver Schritt in die Moderne die Verwerfungen entschärfen kann. Stagnation wird sie verschärfen.

Und an diesem Punkt wird future shaper ohne Gestaltungsanspruch- Lindner noch lernen müssen. Die Parteien haben der Gesellschaft zu dienen, nicht umgekehrt; das Gemeinwohl steht nicht über dem Wohl der Parteien. *Steinmeier

Nicht, dass es da nur um Lindner ginge, schön wäre das. Wir haben den aktuellen status quo im Bundestag, aber auch in der Gesellschaft nicht zuletzt genau deswegen. Und das plakative "wir haben verstanden" nach der Bundestagswahl, scheint aktuell und noch nur wenig mehr als Schall und Rauch zu sein. So schnell kann unsere politische Kaste nicht umlernen. Stichwort alternativlos. Doch wer jetzt verpennt, wird später kaum nacharbeiten können.

[Yossarian]

(21 Nov 2017, 08:22)

So, den ganzen gestrigen Tag wurde darüber gestritten, wer nun Schuld hätte und wer nicht und wo und wie es zwickt usw. usf.
Ich bin momentan wirklich froh darüber mit Herrn Steinmeier einen BuPrä zu haben, der mit allen politischen Wassern gewaschen ist und nicht mal kurz der "Neuwahl" Geschichte Platz machen will.
Rein Verfassungstechnisch sind Neuwahlen nicht vorgesehen. Problem war, das schon Herr Dr. Kohl hier meinte, er müsse die Verfassung strapazieren und Gerd "Acker" Schröder hat das auch versucht.
Ich hoffe, das Steinmeier hier hart bleibt, für das GG!

Jaja, der harte Steinemeier.
Zum Glück haben wir ihn.
Er hat ja als Außenminister über 50 Waffenstillstand und Friedensverhandlungen geführt.



Von denen nicht eine einzige gehalten hat.

[pikant]

(21 Nov 2017, 07:49)

Diese Koalition wurde abgewählt.

die grosse Koalition hat aber noch eine Mehrheit - ich halte aber nichts von grossen Koalitionen
Dann eher eine Minderheitsregierung, die aber wohl Merkel nicht will.

[Yossarian]

(21 Nov 2017, 08:22)

Lindner verliert 13 Punkte im ARD Deutschlandtrend

Buerger geben FDP die groesste Schuld am Scheitern von Jamaika

Und du glaubst den Umfragen noch?
Dann glaubst du auch dieser?
https://amp.focus.de/politik/deutschlan ... 73014.html

Da hast du dann aber ein Dilemma.

[Alexyessin]

(21 Nov 2017, 08:28)

der Weg fuer Neuwahlen ist recht einfach!
Frau Merkel muss sich nur 3mal zur Wahl stellen und dann hat Steinmeier die Wahl ob er Neuwahlen ausruft oder Merkel mit Bildung einer Minderheitsregierung beautfragt.
Merkel will aber Neuwahlen und dem wir sich dann Steinmeier nicht entziehen, da auch SPD, Linkspartei, CSU und AfD fuer Neuwahlen sind.

Stimmvieh ist AfD-Jargon

Stimmvieh ist Strauß

Deine Ansicht ist aber falsch. Das ist die kleine Hintertür, die Kohl leider aufgemacht hat.

[pikant]

(21 Nov 2017, 08:31)

Wenn man die unter der Gürtellinie liegenden giftigen Kommentare der frustrierten Grünen betrachtet, dann wird einem bewusst, dass diese Koalitionskonstellation keine vier, keine drei, maximal zwei Jahre Bestandsdauer gehabt hätte. Die hat ihren Halbzeitwert bereits in den Sondierungsgesprächen überschritten.

die Deutschen habe eine klare Meinung

54% sind mit der Arbeit von Merkel zufrieden
49% sind mit der Arbeit von Oezdemir zufrieden
32% sind mit der Arbeit von Lindner zufrieden
27% sind mit der Arbeit von Seehofer zufrieden

ARD-Deutschlandtrend von heute (habe ihn schon verlinkt)

[Kritikaster]

(21 Nov 2017, 08:17)

Ein paar Prozentpunkte weniger und die SPD ist keine Volkspartei mehr.

Richtig.

Aber Namen und Titel sind doch eh Schall und Rauch.

[schelm]

(21 Nov 2017, 07:37)

Alternative aber auch nicht in Sicht.

Das Problem aller autokratischen Konzepte ist das Erzeugen genau dieses Eindruckes. Die führende Person innerhalb dieser Struktur erscheint darin zunehmend unersetzlich, aber nur deshalb, eben weil andere Talente / Ideen / Konzepte in ihr nahezu unsichtbar werden oder teilweise schon als eine Art Sakrileg gelten. Fällt die führende Akteurin, fällt im Moment das autokratische Konzept, der bleierne Schleier löst sich, das Spiel gewinnt eine neue ( Eigen - ) Dynamik.

[imp]

Eine Partei muss sich auch mal einen Ruck geben. Schaut auf Sachsen-Anhalt.

[Adam Smith]

(21 Nov 2017, 08:32)

die grosse Koalition hat aber noch eine Mehrheit - ich halte aber nichts von grossen Koalitionen
Dann eher eine Minderheitsregierung, die aber wohl Merkel nicht will.

Ohne Koalition muss sich Merkel zur Kanzlerin wählen lassen und danach kann sie Neuwahlen ausrufen.

[Yossarian]

Der Termin steht gerüchteweise bereits. 22 April.

[funzel]

(21 Nov 2017, 08:32)

die grosse Koalition hat aber noch eine Mehrheit

wie Schulz so schön gesagt hat: eine rechnerische, keine politische!
außerdem ist die "große" Koalition, die früher noch bis zu 70% und mehr zusammengebracht hat, mit 53 irgendwas % nun nicht mehr ganz so "groß". Früher wäre das ein normaler Wert gewesen für eine große Volkspartei + kleiner Mehrheitsbeschaffer-Partei. Das sagt einiges über die heutige politische Landschaft aus...

[Alexyessin]

(21 Nov 2017, 08:37)

Das Problem aller autokratischen Konzepte ist das Erzeugen genau dieses Eindruckes. Die führende Person innerhalb dieser Struktur erscheint darin zunehmend unersetzlich, aber nur deshalb, eben weil andere Talente / Ideen / Konzepte in ihr nahezu unsichtbar werden oder teilweise schon als eine Art Sakrileg gelten. Fällt die führende Akteurin, fällt im Moment das autokratische Konzept, der bleierne Schleier löst sich, das Spiel gewinnt eine neue ( Eigen - ) Dynamik.

Von welcher Autokratie faselst du jetzt wieder?

[Alexyessin]

(21 Nov 2017, 08:40)

Ohne Koalition muss sich Merkel zur Kanzlerin wählen lassen und danach kann sie Neuwahlen ausrufen.

Nein, kann sie nicht.

[pikant]

(21 Nov 2017, 08:27)

Natürlich ist das möglich. Neuwahlen rein GG-technisch aber nicht.

doch, Artikel 63 Absatz 4 GGregelt es so wie ich es gesagt habe.
Steinmeier hat die Wahl einen Bundeskanzler zu ernennen oder den Bundestag aufzuloesen und dann Neuwahlen auszuschreiben.
ganz legaler Weg zu Neuwahlen zu kommen

[pikant]

(21 Nov 2017, 08:42)

wie Schulz so schön gesagt hat: eine rechnerische, keine politische!
außerdem ist die "große" Koalition, die früher noch bis zu 70% und mehr zusammengebracht hat, mit 53 irgendwas % nun nicht mehr ganz so "groß". Früher wäre das ein normaler Wert gewesen für eine große Volkspartei + kleiner Mehrheitsbeschaffer-Partei. Das sagt einiges über die heutige politische Landschaft aus...

wir werden es bald erleben, dass SPD und CDU zusammen keine Koalition mehr bilden koennen.
das koennte schon bei der naechtsten BTW der Fall sein.

[DarkLightbringer]

(20 Nov 2017, 20:31)

Nein. Noch nie etwas von der DVP gehört, von der Partei Stresemanns?

Doch, sicher. Aber die stand ja weitgehendst loyal zur jungen Demokratie und war an fast allen Reichsregierungen beteiligt. Ganz anders die DNVP mit Alfred Hugenberg. Sie ging letztlich in der NSDAP auf.

[Adam Smith]

(21 Nov 2017, 08:42)

Nein, kann sie nicht.

Das wurde doch schon mal so gemacht. Was genau spricht denn dagegen? Also mal ganz konkret mit Beleg.

[pikant]

(21 Nov 2017, 08:40)

Ohne Koalition muss sich Merkel zur Kanzlerin wählen lassen und danach kann sie Neuwahlen ausrufen.

Wenn Merkel im dritten Wahlgang keine absolute Mehrheit bekommt ist der Bundespraesident frei sie zur Kanzlerin zu ernennen oder den Bundestag aufzuloesen mit Neuwahlen danach
Artikel 63, Abstaz 4 GG
dazu hat der Bundespraesident nur 7 Tage Zeit nach der Bundeskanzlerwahl

[Uffzach]

(20 Nov 2017, 23:20)

Ach,bitte weißt du denn ,was du willst?

Klar. Bislang ist das Kalkül meiner taktischen Wahl am 24.9. aufgegangen.

[JJazzGold]

(21 Nov 2017, 08:27)

Die FDP hat sich nicht mit Ruhm bekleckert. Die anderen Parteien auch nicht.
...die FDP aber etwas weniger.
Unverständnis bringe ich daher denen entgegen, die meinen, die FDP über Gebühr verteidigen zu müssen.
(JJ, ich habe versucht es so milde wie möglich zu formulieren)
Bei meinen Überlegungen stehen die taktischen Spielchen, von Politcowboys inszeniert, im Hintergrund.
Die (brauchbaren) kleinen Parteien haben alle so um die 10% der Stimmen erhalten.
Das heißt, sie wurden jeweils von Millionen Wählern auf Grund ihrer vertretenen Ziele gewählt.
Die jeweilige Gegenseite mag diese Ziele ablehnen und dagegen halten.
Nach dem Wahltag jedoch, wenn sich der Wählerwillen manifestiert hat, ist Respekt für diese Wähler angesagt.
In Koalitionssondierungen sollte sich das widerspiegeln.
Die eigenen Parteiinteressen über Gebühr in den Vordergrund zu stellen ist im strengen Sinne nicht demokratisch.

Du hättest ruhig krasser formulieren können, ich halte das aus. Mir sind erbitterte Allianzverhandlungen nichts Neues, ebensowenig der Entschluss, dass es keinen Sinn macht, weiter zu sondieren.
Wie du richtig konstatierst, muss der Wählerwille respektiert werden, insbesondere der des jeweiligen eigenen Wählerklientels, das mit der Leihgabe seiner Stimme einen Anspruch darauf hat, wenigstens anteilig seine Interessen vertreten zu sehen.

Ich habe Peter Altmeier soeben konzentriert zugehört. Eine interessante Formulierung, sinngemäß, man wäre sich seitens CDU und FDP bei einigen wenigen Themen ein wenig näher gekommen. Das ist zu wenig, das ist zu schwammig, das ist nicht zukunftsfähig, zumindest für mich.

Bei aller nachträglicher Konzentration auf die Nachhackerei auf die FDP sollte nicht unterschlagen werden, wie groß das Zerwürfnis zwischen CSU und Grünen in den Sondierungsverhandlungen war. Das gibt wenigstens ein Grüner zu, Habeck.

Es kann auch nicht im Sinn der Demokratie sein, sich selbst als Partei durch Aufgabe seines politischen/gesellschaftlichen Profils, nur um auf Biegen und Brechen eine instabile Regierung zu bilden, zukünftig aus der Parteienlandschaft zu eliminieren und damit das Angebot der Parteienlandschaft für den Wähler zu verkleinern.

[Bleibtreu]

(21 Nov 2017, 08:31)

Wenn man die unter der Gürtellinie liegenden giftigen Kommentare der frustrierten Grünen betrachtet, dann wird einem bewusst, dass diese Koalitionskonstellation keine vier, keine drei, maximal zwei Jahre Bestandsdauer gehabt hätte. Die hat ihren Halbzeitwert bereits in den Sondierungsgesprächen überschritten.

Nach all diesen quaelenden und fruchtlosen VerhandlungsWochen und dem schon absehbaren Ende, haette ich Jamaika nicht mal ein Jahr gegeben. Aller Wille kann die vorhandenen Differenzen so vieler Parteien nicht ueberbruecken. ME sind NeuWahlen keine schlechte Alternative.

[imp]

(21 Nov 2017, 08:55)

Nach all diesen quaelenden und fruchtlosen VerhandlungsWochen und dem schon absehbaren Ende, haette ich Jamaika nicht mal ein Jahr gegeben. Aller Wille kann die vorhandenen Differenzen so vieler Parteien nicht ueberbruecken. ME sind NeuWahlen keine schlechte Alternative.

Mir wäre eine Neuwahl in einem Jahr lieber gewesen als jetzt. Auch, damit der Wähler Zeit und Anschauung hat, innezuhalten und zu bedenken, welches Land er eigentlich gestalten will. Aber wenn jetzt, dann sei es so.

[Uffzach]

Die CSU kann nicht mit den Grünen. Die FDP kann weder mit Grünen noch CDU. Die SPD kann nicht mehr mit der CDU. Die CDU kann nicht ohne die CSU.

Alles ist perfekt! Besser geht's gar nicht!

[pikant]

Kretschmann spricht von einem Klima des Vertrauens zwischen CDU und Grune und Angela Merkel macht auf ihn einen sehr starken Eindruck.
fuer die Gruenen haben diese Sondierungen was gebracht und Merkel praeferiert nun die Gruenen vor der FDP.

[Zinnamon]

(21 Nov 2017, 08:55)

Nach all diesen quaelenden und fruchtlosen VerhandlungsWochen und dem schon absehbaren Ende, haette ich Jamaika nicht mal ein Jahr gegeben. Aller Wille kann die vorhandenen Differenzen so vieler Parteien nicht ueberbruecken. ME sind NeuWahlen keine schlechte Alternative.

Neuwahlen bedeuten neben ihrer Symbolwirkung für das Wörtchen Kapitualtion und ihrer Wirkung als Ohrfeige für den Wähler auch ein unüberschaubares Risiko, das nicht ohne Not eingegangen werden sollte.

Gerade fällt mir zufällig May ein.

[JJazzGold]

(21 Nov 2017, 08:25)

Ich denke der SPD Wähler hat, sowie der FDP Wähler ebenfalls, seine jeweilige Partei gewählt um die jeweilige Vorstellung von Politik umzusetzen

Selbstverständlich, ich gehe davon aus, dass ausser dem Wähler der “du weisst schon, wenn ich meine“ Partei, jeder Wähler mit der Vergabe seiner Leihstimme hofft, dass die gewählten Inhalte Umsetzung erfahren. Jetzt vorzugeben, der SPD Wähler hätte der SPD seine Stimme geliehen, damit sie sich in die Opposition begibt, ist Unfug in die Potenz erhoben.
Wogegen der FDP Wähler zumindest damit rechnen konnte, dass es “nur“ in die Opposition gehen könnte. Dass sich mit der Sondierung zu Jamaika eine Chance ergeben könnte, FDP Inhalte doch noch anteilig zum Tragen zu bringen, hat ebenso selbstverständlich Zustimmung gefunden.

[pikant]

(21 Nov 2017, 08:57)

Mir wäre eine Neuwahl in einem Jahr lieber gewesen als jetzt. Auch, damit der Wähler Zeit und Anschauung hat, innezuhalten und zu bedenken, welches Land er eigentlich gestalten will. Aber wenn jetzt, dann sei es so.

ich kann in Nuewahlen nichts schlechtes finden, aber man sollte nochmals alles versuchen, damit eine stabile Regierung zustande kommt.
da sind die Bemuehungen von Steinmeier als hilfreich zu bezeichnen.

[Uffzach]

(21 Nov 2017, 08:59)

... Merkel praeferiert nun die Gruenen vor der FDP.

Hat sie schon vorher. Deshalb hat die FDP ja korrekt gehandelt, um nicht das fünfte mehrheitsbringende Rad am Wagen zu sein.

[Alexyessin]

(21 Nov 2017, 08:49)

Das wurde doch schon mal so gemacht. Was genau spricht denn dagegen? Also mal ganz konkret mit Beleg.

Weil nicht der Bundeskanzler die Neuwahl ausrufen kann. GG Art 63.

[Adam Smith]

(21 Nov 2017, 08:49)

Wenn Merkel im dritten Wahlgang keine absolute Mehrheit bekommt ist der Bundespraesident frei sie zur Kanzlerin zu ernennen oder den Bundestag aufzuloesen mit Neuwahlen danach
Artikel 63, Abstaz 4 GG
dazu hat der Bundespraesident nur 7 Tage Zeit nach der Bundeskanzlerwahl

Und wenn Merkel nun Kanzlerin ist. Wie geht es weiter?

[imp]

(21 Nov 2017, 09:00)

Neuwahlen bedeuten neben ihrer Symbolwirkung für das Wörtchen Kapitualtion und ihrer Wirkung als Ohrfeige für den Wähler auch ein unüberschaubares Risiko, das nicht ohne Not eingegangen werden sollte.

Die Menschen sind bei uns Demokraten. Sie werden letztlich Stabilität, Sicherheit und Wohlstand hoch schätzen. Das ist hier nicht die Landratswahl für das Rheinland. Der Wähler wird verstehen, dass irgendwer regieren muss und die meisten Parteien werden ihre Partikularinteressen und Vorbehalte nicht vergessen oder angleichen, aber im Kompromiss aushalten.

Die ersten deutschen Landesregierungen hatten von FDP und weiter rechts bis KPD im Boot. Das kann für eine kritische Zeit funktionieren.