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Steinmeier kann erst Neuwahlen ausrufen, wenn eine Kanzlerwahl 3mal scheitert.garfield336 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:10)
Ich denke schon dass es zur Aufgabe des Präsidenten gehört, zumindest alle Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten, bevor er Neuwahlen ausruft.
Normalerweise sollten Parteien eine Koalition bilden, die in weiten Teilen Übereinstimmungen haben und sich nicht auf Teufel komm raus krumm biegen müssen. Klar, gewisse Eingeständnisse müssen sich vor allem die kleineren Parteien immer machen, das wäre allerdings auch bei Rot/Grün oder Schwarz/Gelb der Fall gewesen. Nur hier hat es einfach mal überhaupt nicht gepasst, jede Partei, ausgenommen vlt. der CDU, hätte hierbei ihr Gesicht verloren. Das wäre der Demokratie nicht gerade zugute gekommen, Stichwort politischer Einheitsbrei.Dampflok94 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 09:52)
Wenn man in derartige Verhandlungen mit der Idee geht, 100% seiner Forderungen durchzusetzen, dann kann man es gleich bleiben lassen. Die Grünen haben das getan, was man tun muß. Dem Partner in spe entgegen kommen. Du nennst das Biegsamkeit. Ich nenne das eine absolute Notwendigkeit, um überhaupt zu einer Koalition zu kommen. Ob die FDP das überhaupt jemals angestrebt hat, bezweifle ich inzwischen arg.
Man mag aber die Kinder und die rein konsumtive Auffassung des individuellen Bedarfs ist auch eine Art von Zwang. Soll heißen, die ständige Brautschau ist zwar sexy, aber nicht immer pädagogisch sinnvoll.funzel hat geschrieben:(20 Nov 2017, 09:43)
die ganze Diskussion darüber wer nun Schuld am scheitern hat und wer nicht finde ich sowieso irgendwie ziellos. Fakt ist, dass mit Jamaika etwas zusammenkommen sollte, was einfach nicht zusammen passt und auch nicht zusammen gehört. Das ganze hat doch irgendwie was von Zwangsehe. Man hört immer nur staatsmännische Verpflichtung. Das ist in etwa so eine gescheiterte Ehe fortzuführen, nur zum Wohle der Kinder, aber eigentlich kann man sich nicht ab und will gar nicht zusammen sein...
Fr. Merkel hat mit ihrer Flüchtlingspolitik in ein Wespennest gelangt und da verwundert es eben nicht wenn ein paar davon dann zustechen. Hat die AfD überhaupt eine Koalition ausgeschlossen oder war es nicht eher andersherum? Neuwahlen machen eben wie von mir erwähnt nur SInn, wenn die großen Parteien mit anderem Personal antreten.DarkLightbringer hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:05)
Nein, da hat die Kollegin natürlich völlig recht, die AfD ist für Schadenspolitik zuständig, weshalb das eine große Mehrheit auch verneint hat und viele Angela Merkel erneut als Bundeskanzlerin sehen wollten. Das sich aus der Vielzahl der Parteien auch Komplexitäten ergeben, liegt in der Natur der Sache.
Gleichzeitig hat der Wähler eben akzentuiert gewählt, um den Stillstand der GroKo in Bewegung zu bringen, sei es mittels des Jamaika-Experimentes.
Für Neuwahlen gibt es gar keinen Grund. Zum einen sind die Parteien nicht anders als zuvor, zum andern sind die Wähler nicht anders als zuvor.
Das ist eben die Neuzeit. Es gilt: "Wir gegen die anderen."Kritikaster hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:07)
Zum Strangthema möchte ich anmerken, dass ich, unabhängig vom möglichen bis wahrscheinlichen Zustandekommen, wenig bis gar nichts von Neuwahlen halte.
Ungeachtet der Frage, wer für das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen verantwortlich ist (entgegen manch einseitiger Schuldzuweisungen vermutlich alle Beteiligten), muss es möglich sein, aus einem Wahlergebnis, bei dem rund 87% der Mandate an Parteien gingen, die eindeutig auf dem Boden unserer FDGO stehen und die alle auf Landesebene in diversen Koalitionen Regierungsverantwortung tragen, ein Regierungsbündnis im Bund zusammen zu bringen. Es ist ganz sicher nicht Sinn der Sache, dass man unter diesen Voraussetzung so lange wählen lässt, bis sich "bequeme" Mehrheiten ergeben.
Ja das wahrscheinlichste Szenario ist wohl, dass es eine Kanzlerwahl gibt.pikant hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:11)
Steinmeier kann erst Neuwahlen ausrufen, wenn eine Kanzlerwahl 3mal scheitert.
Deshalb hat er auch heute alle Termine abgesagt um mit Merkel zu beraten, ob sie antritt wieder oder nicht.
Wenn die SPD Schulz demontiert, ist sie einen Schritt weiter. Anders als erwartet, sieht es aber jetzt nicht gerade nach einer ruhenden Opposition aus.
Es gibt viele Konfliktlinien, in denen die Fronten derart verhärtet sind, dass man fast das Gefühl hat, die betroffenen Parteien stünden kurz davor, aufeinander los zu gehen. Wir haben es mit riesigen Verteilungskonflikten zu tun.funzel hat geschrieben:(20 Nov 2017, 08:26)
halte ich für Blödsinn. Der eigentliche Verteilungskampf findet sicherlich nicht zwischen Rentnern und Arbeitnehmern statt, auch wenn es bestimmte Personengruppen gerne hätten, aber der Konflikt besteht hier und auch in anderen Bereichen immer noch in erster Linie zwischen 2 Klassen, den Arbeitern und den Kapitalisten.
[email protected] hat geschrieben:(05 Nov 2017, 11:21)
Wäre es nicht toll, wenn im Falle weiter verzögerter Regierungsbildung für den Dezember Neuwahlen angesetzt würden? Die Demokraten könnten die Karten noch mal neu mischen, die AFD würde voraussichtlich Probleme bekommen. Für die neue Petryschale eher zeitlich ungünstig. Für Seehuber die Rettung. Er könnte in der Stunde der Not in die Bundespolitik wechseln und so einem Putsch der Jungtürken in der CSU zuvorkommen. Und wenn wir Glück haben, sehen die Grünen schuldig aus und werden kleiner. Die SPD könnte mit Nahles oder Scholz antreten. Allein "Die Linke" hätte wenig vorzuzeigen.
die Regierung ist solange im Amt, wie es noch keinen gewaehlten Bundeskanzler gibt.garfield336 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:17)
Ja das wahrscheinlichste Szenario ist wohl, dass es eine Kanzlerwahl gibt, Steinmeier den neuen Kanzler vereidigt, und kurz darauf das Parlament auflöst.
Man braucht ja doch eine übergangsregierung.
Bis zur nächsten Wahl sind es 2 Monate, bis zum Abschluss von Koalitionsverhandlungen min 3-4 Monate.
Konsequent war da eher die SPD als die FDP. Sie sagten gleich das sie eine Auszeit nehmen. Die FDP ging munter in die Verhandlungen und wusste das mit den Grünen im Punkt Obergrenze nichts geht.Rochhardo hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:18)
Ich finde es schon irgendwie lustig wie jetzt der FDP die Schuld gegeben wird und davor schon der CSU.
Wenn die Parteien etwas im Wahlkampf versprechen und nicht einhalten, ist es die böse Politik-Elite die sich nicht an ihr Wort gebunden sieht.
Wenn die Parteien für ihre Überzeugung und ihre Versprechen einstehen, dann sind es die bösen Blödmänner die regierungsunfähig sind.
Was wurde denn erwartet. Allein in der Flüchtlingspolitik sind mit CSU-Grüne fast unüberwindliche ideologische Gräben. Und eben auch was die Versprechen angeht. Die CSU sagte ganz klar, nur mit Obergrenze gibt es eine Regierung. Die Grünen sagen klipp und klar, Obergrenze mit uns nicht, hier ist jeder Willkommen.
Jetzt der FDP die Schuld geben, weil sie als Reißleine gezeogen hat und deutlich machte, wir wurden für xyz gewählt und finden hier keine Einigung, für die wir gewählt wurden .... das ist schlicht konsequent und ich empfinde es als üble Heuchelei mal wieder.
Und außerdem bringt Schwarzen Peter zuschieben niemanden etwas ... sonst wäre ganz vorne mit dem Schwarzen Peter die SPD, die ganz elegant gesagt hat - 'Nö, wir gehen keine Koalition mehr mit der Union ein' - um sich dann ins Fäustchen zu lachen, denn damit gab es nur noch eine Koaltionsoption welche von der SPD aufgezwungen wurde.
Ich glaube, die SPD dürfte wohl mit Olaf Scholz als Spitzenkandidaten ins Rennen gehen. Der ist als amtierender Erster Bürgermeister in Hamburg ein erfolgreicher MP und weiß, wie man Wahlen gewinnt.pikant hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:18)
es deuten sich Neuwahlen an - Linkspartei und SPD fordern Sie schon und CSU und Gruene rechnen auch mit Neuwahlen
Minderheitsregierung schwarz-Gruen wird laut Habeck die CDU nicht machen.
wird spannend zu beobachten sein, ob Merkle wieder antritt und wen die SPD als Spitzenkandidaten ins Rennen schickt.
In Krisen fliegen gern ein paar Wespen herum, das ist immer so. Wenn wir die erst frischen Wahlergebnisse vom September betrachten, fällt auf, weit über 80 % haben eben keine Wespen gewählt. Ich finde schon, dies ist ein sehr deutliches Votum.Merkel_Unser hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:15)
Fr. Merkel hat mit ihrer Flüchtlingspolitik in ein Wespennest gelangt und da verwundert es eben nicht wenn ein paar davon dann zustechen. Hat die AfD überhaupt eine Koalition ausgeschlossen oder war es nicht eher andersherum? Neuwahlen machen eben wie von mir erwähnt nur SInn, wenn die großen Parteien mit anderem Personal antreten.
Man darf gespannt sein, wer jetzt bei der CDU aus dm Gebüsch springt um die völlig ausgebrannte Kanzlerin zu setzen. Auch eine Trennung von Parteivorsitz und Spitzenkandidatur ist wieder denkbar.pikant hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:18)
es deuten sich Neuwahlen an - Linkspartei und SPD fordern Sie schon und CSU und Gruene rechnen auch mit Neuwahlen
Minderheitsregierung schwarz-Gruen wird laut Habeck die CDU nicht machen.
wird spannend zu beobachten sein, ob Merkle wieder antritt und wen die SPD als Spitzenkandidaten ins Rennen schickt.
Geschäftsführend lieber Pikant. Das ist nicht das gleiche wie Amtierend.pikant hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:20)
die Regierung ist solange im Amt, wie es noch keinen gewaehlten Bundeskanzler gibt.
Wenn ein neuer Kanzler gewaehlt wird, kann man keine Neuwahlen ausrufen, das geht nur beim Scheitern einer Kanzlerwahl.
Stimmt ja, die SPD ist so konsequent mit ihrer Entscheidung in die Opposition zu gehen, dass sie Fundamentalopposition angekündigt hat.Splinterbell hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:23)
Konsequent war da eher die SPD als die FDP. Sie sagten gleich das sie eine Auszeit nehmen. Die FDP ging munter in die Verhandlungen und wusste das mit den Grünen im Punkt Obergrenze nichts geht.
Zudem machten sie dieses Spiel jetzt schon zum zweitem mal. Nach Verantwortung sieht das nicht aus und schon gar nicht konsequent.
Das geht jetzt in Richtung "wählen ist verkehrt" aber ist Neuwahl dann schlechter als die aktuelle Nichtregierung weiterlaufen zu lassen?Sextus Ironicus hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:20)
Ich habe den Thread nicht verfolgt, aber eine Antwort zur Ausgangsfrage: Nichts. Absolut nichts.
Wählen gehen ist ein Akklamationsritual, mit dem die Wähler, besser: die Bürger jede politische Beteiligung verspielt haben. Zur Erinnerung: Im Grundgesetz steht, die Parteien wirken an der politischen Willensbildung mit. Den Akt des Wählens begreifen Parteien aber längst als Ermächtigung, ihre eigenen Interessen mit den Staatsinteressen unter Ausschluss des Bürgers gleichzusetzen. Daher ist Wählen auch nicht, wie oft behauptet, Bürgerpflicht, sondern der Wählende betreibt im Grunde seine Selbstentmündigung. Wahlzettel in die Urne, dann vier Jahre die Michelsmütze bis zum Kinn herabgezogen. Das ist die Wirklichkeit.
es gibt nur eine Moeglichkeit bei einer geschaeftsfuehrenden Regierung zu Neuwahlen zu kommen.garfield336 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:26)
Geschäftsführend lieber Pikant. Das ist nicht das gleiche wie Amtierend.
Und Spàtestens nach einem möglichen Rückzug der SPD müssen die Posten wieder besetzt werden, wenn auch nur für wenige Monate.
Herr Pikant, Ich gehe von einem Kanzler ohne Mehrheit aus, und ja doch dann kann man Neuwahlen ausrufen.
Man kann aber auch 4 Jahre mit Minderheitenregierung fahren, aber das glaube ich nicht. Es wird dann irgendwann sehr zügig eine Neuwahl stattfinden.
Er ist Präsident, das ist ein Stück weit aus dem täglichen Kleinklein entrückt.garfield336 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 09:44)
Kann Steinmeister? überhaupt unparteiisch handeln? Eigentlich müsste er jetzt seine eigene Partei tadeln für deren strikte Ablehnung.
Es wird Neuwahlen geben, die einzige Frage die sich stellt: Wann ?[email protected] hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:30)
Das geht jetzt in Richtung "wählen ist verkehrt" aber ist Neuwahl dann schlechter als die aktuelle Nichtregierung weiterlaufen zu lassen?
Neuwahlen sind fuer mich der sauberste Weg um zu einer handlungsfaehigen neuen Regierung zu kommen.[email protected] hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:30)
Das geht jetzt in Richtung "wählen ist verkehrt" aber ist Neuwahl dann schlechter als die aktuelle Nichtregierung weiterlaufen zu lassen?
um Ostern herum tippe ich mal.garfield336 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:31)
Es wird Neuwahlen geben, die einzige Frage die sich stellt: Wann ?
Das mus er aber nicht sofort. Er kann auch Merkel zur Minderheitenkanzlerin ernennen und mit der Neuwahlen noch ein paar Tage, Wochen oder Monate warten.pikant hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:30)
es gibt nur eine Moeglichkeit bei einer geschaeftsfuehrenden Regierung zu Neuwahlen zu kommen.
der Bundespraesident muss einen Kandidaten zum Bundeskanzler vorschlagen und der muss 3mal im Bundestag scheitern
Dann kann der Bundespraesident Neuwahlen ausschreiben - nur diese Moeglichkeit gibt es
Man wird wohl das erträglichste wäh wählen.Splinterbell hat geschrieben:(20 Nov 2017, 09:47)
Die Frage wäre dann aber, wer bleibt noch übrig?
CDU = Merkel = wolle wäh ned
SPD = Schulz = wolle wäh ned
Grüne = wer eigentlich = wolle wäh ned
FDP = Lindner = wolle wäh ned
Linke = ?? = wolle wäh ned
Das wars, mehr ist da nicht. CSU ist raus, die sollen bloß in Bayern bleiben. Der Rest sind nur kleine Microparteien.
Natürlich sollten die Ämter normalerweise getrennt werden, allerdings haben die Beteiligen der letzten Jahrzehnte immer das Trauma Helmut Schmidts vor Augen, dem genau diese Nichttrennung zum Verhängnis geworden ist. Bei der SPD wäre vorstellbar, dass man Schulz den Parteivorsitz lässt, um ihn nicht zu demontieren und man mit Frau Nahles in eine Neuwahl geht. Es ist äusserst schwer, einen Kanzlerkandidaten gegen den Willen der Fraktionsvorsitzenden zu installieren und Nahles und Scholz sind sich nicht sehr grün.sünnerklaas hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:23)
Ich glaube, die SPD dürfte wohl mit Olaf Scholz als Spitzenkandidaten ins Rennen gehen. Der ist als amtierender Erster Bürgermeister in Hamburg ein erfolgreicher MP und weiß, wie man Wahlen gewinnt.
Bei der CDU/CSU würde ich ja persönlich im Fall eines Abgangs Merkels eher auf Armin Laschet, als auf Jens Spahn als Kanzlerkandidaten tippen.
Was ich aber glaube: auf jeden Fall gehören Partei- und Staatsamt voneinander getrennt. Wer Kanzler ist, kann nicht auch noch gleichzeitig Parteivorsitzender sein.
die SPD ist dabei bald die 20% Prozent nach unten zu reissen - ich sehe Nahles als ungeeignet an und nur Scholz koennte die Partei vor einem Desaster bewahren.yogi61 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:34)
Natürlich sollten die Ämter normalerweise getrennt werden, allerdings haben die Beteiligen der letzten Jahrzehnte immer das Trauma Helmut Schmidts vor Augen, dem genau diese Nichttrennung zum Verhängnis geworden ist. Bei der SPD wäre vorstellbar, dass man Schulz den Parteivorsitz lässt, um ihn nicht zu demontieren und man mit Frau Nahles in eine Neuwahl geht. Es ist äusserst schwer, einen Kanzlerkandidaten gegen den Willen der Fraktionsvorsitzenden zu installieren und Nahles und Scholz sind sich nicht sehr grün.
hat mich auch ueberrascht, dass man einen Prssetermin innerhalb von eine halben Stunde einfach abgesagt hat und nun laut Heil Beratungsbedarf hatDarkLightbringer hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:40)
Die SPD berät sich im Augenblick. Ein Schulz-Auftritt wurde verschoben.
Das ist alles Spekulation. Scholz würde nicht für einen Neuanfang der SPD stehen, auch wenn er plötzlich links blinkt und 12 Euro Mindestlohn fordert.pikant hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:36)
die SPD ist dabei bald die 20% Prozent nach unten zu reissen - ich sehe Nahles als ungeeignet an und nur Scholz koennte die Partei vor einem Desaster bewahren.
Scholz ist als Kanzlerkandidat definitiv die bessere Wahl. Und es wäre besser, wenn gleichzeitig Schulz Parteivorsitzender bleibt.pikant hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:36)
die SPD ist dabei bald die 20% Prozent nach unten zu reissen - ich sehe Nahles als ungeeignet an und nur Scholz koennte die Partei vor einem Desaster bewahren.
was soll man dazu sagen, wenn man nicht dabei waryogi61 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:43)
Das ist alles Spekulation. Scholz würde nicht für einen Neuanfang der SPD stehen, auch wenn er plötzlich links blinkt und 12 Euro Mindestlohn fordert.
Mal sehen, Schulz will ja am Nachmittag vor die Presse treten.
Unterdessen hat man bei der FDP auch die Kanzlerin als mitschuldig für das Desaster ausgemacht.
FDP-Politiker Volker Wissing hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Mitschuld am Scheitern der Sondierungengegeben. Die Union sei mit dem Regierungsbildungsauftrag offensichtlich überfordert gewesen, sagte Wissing im Deutschlandfunk. Die Kanzlerin habe „chaotische Sondierungsverhandlungen organisiert. Sie hat die Lage völlig falsch eingeschätzt“.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... siert.html
das ist eine vorstellbare Variantesünnerklaas hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:46)
Scholz ist als Kanzlerkandidat definitiv die bessere Wahl. Und es wäre besser, wenn gleichzeitig Schulz Parteivorsitzender bleibt.
Jemand kritisiert, der gar nicht dabei sein wolltepikant hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:46)
was soll man dazu sagen, wenn man nicht dabei war
auffaellig nur, dass jetzt alle auf die FDP dreschen, sogar Heiko Maas hat jetzt die FDP fuer den Abbruch scharf kritisiert.
Wählen wäre nicht verkehrt, wenn es ein Feature von mehreren wäre.[email protected] hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:30)
Das geht jetzt in Richtung "wählen ist verkehrt" aber ist Neuwahl dann schlechter als die aktuelle Nichtregierung weiterlaufen zu lassen?
pikant hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:46)
was soll man dazu sagen, wenn man nicht dabei war
auffaellig nur, dass jetzt alle auf die FDP dreschen, sogar Heiko Maas hat jetzt die FDP fuer den Abbruch scharf kritisiert.
Ich weiß auch nicht, was es da überhaupt zu beraten gibt. Der Wahlkampf wird einfach fortgesetzt, Rücksetzung auf die Situation vom September. Hauptthema der nächsten Monate: Schuldzuweisungen.pikant hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:42)
hat mich auch ueberrascht, dass man einen Prssetermin innerhalb von eine halben Stunde einfach abgesagt hat und nun laut Heil Beratungsbedarf hat
den hatte man am fruehen Morgen noch nicht....
Eine Minderheitsregierung ist spätestens dann am Ende, wenn sie es nicht hin bekommt, eine Mehrheit für den neuen Bundeshaushalt zu erhalten.garfield336 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:33)
Das mus er aber nicht sofort. Er kann auch Merkel zur Minderheitenkanzlerin ernennen und mit der Neuwahlen noch ein paar Tage, Wochen oder Monate warten.
Es stellt sich nur die Frage des "Wann" .... denn 4 Jahre wird es nicht dauern.
Scholz ist alles andere als ein Neuanfang für die SPD. Er gehört zur alten Agenda-2010-Garde und hat auch bei Durchsetzung der Rente mit 67 maßgeblich mitgeholfen. Das kann ja nichts werden. Wenn die SPD wirklich einen Neuanfang möchte, sollten sie ein Mitglied der parlamentarischen Linken zum Kanzlerkandidaten wählen.sünnerklaas hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:46)
Scholz ist als Kanzlerkandidat definitiv die bessere Wahl. Und es wäre besser, wenn gleichzeitig Schulz Parteivorsitzender bleibt.
das geht nur, wenn Merkel die relative Mehrheit im dritten Wahlgang bekommt und dann ist Steinmeier frei Neunwahlen auszurufen oder Merkel mit der Regierungsbildung zu beaufragen.garfield336 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:33)
Das mus er aber nicht sofort. Er kann auch Merkel zur Minderheitenkanzlerin ernennen und mit der Neuwahlen noch ein paar Tage, Wochen oder Monate warten.
Es stellt sich nur die Frage des "Wann" .... denn 4 Jahre wird es nicht dauern.
