Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

[funzel]

(20 Nov 2017, 08:52)
Aber z. B. ein beginnender Einstieg in den Soli-Ausstieg wäre machbar gewesen.

Das hätte doch vorausgesetzt dass zunächst einmal die Gering- und Normalverdiener vom Soli befreit werden, während die Besserverdiener und Reichen erstmal auf unbestimmte Zeit weiter zahlen müssten. Eine versteckte Reichensteuer eben. Da hätte der Linder doch sofort lauter Pickel am Po bekommen..

[Dampflok94]

(20 Nov 2017, 08:55)
Die jetzige Regierung könnte mit allen Rechten geschäftsführend im Amt bleiben.
Alle bisherigen geschäftsführenden Regierungen haben in der Übergangsphase bis zur Wahl eines neuen Kanzlers natürlich
auf neue Gesetzesinitiativen usw. verzichtet.
Jetzt ist eine neue Situation da. Eine neue Regierung ist nicht in Sicht. Merkel könnte fast bis zum St. Nimmerleinstag weitermachen.

Nein, das kann sie nicht. Man muß Artikel 63 des GG beachten. Praktisch alle Verfassungsrechtler sind sich einig, daß daraus für den Bundespräsidenten die Pflicht erfolgt, dem Bundestag einen Kandidaten vorzuschlagen. Und spätestens im dritten Wahlgang hat man dann einen neuen (oder alten) Bundeskanzler. Mit einer neuen Regierung. Spätestens dann ist die geschäftsführende Regierung Geschichte.

[Dampflok94]

(20 Nov 2017, 09:02)

Das hätte doch vorausgesetzt dass zunächst einmal die Gering- und Normalverdiener vom Soli befreit werden, ...

Wieso das? Er hätte z. B. schlicht und ergreifend reduziert werden können.

Jeder in Berlin wußte, wo die absoluten Schmerzgrenzen der einzelnen Partner liegen. Ein Koalitionsvertrag ohne zumindest teilweisen Soli-Abbau wäre bei der FDP nicht gegangen. Da hätte sich der Lindner gar nicht vor seine Partei trauen können.

[Letzter-Mohikaner]

Bin erleichtert, dass dieser Kelch an uns vorübergegangen ist. Hoffe die SPD lässt sich jetzt nicht doch noch breitschlagen.

Neuwahlen!

[garfield336]

Das wars für Merkel. Sie hat keine Mehrheit, sie müsste jetzt jemand anderes vorschicken um Mehrheiten zu organisieren. (Vermutlich nach einer Neuwahl)

[Provokateur]

Noch ist nicht aller Tage Abend. Wir sind nicht Belgien.

[Dampflok94]

(20 Nov 2017, 09:21)
Neuwahlen!

Und was erhoffst Du dir davon?

[garfield336]

(20 Nov 2017, 09:25)

Noch ist nicht aller Tage Abend. Wir sind nicht Belgien.

Gerade deswegen, in Belgien würde man selbst nach 2 Jahren Verhandlung noch nicht aufgeben.

[garfield336]

(20 Nov 2017, 09:26)

Und was erhoffst Du dir davon?

Neuwahlen machen nur Sinn wenn das Personal auch wechselt. Ich hoffe die Parteien kommen zur gleichen Ansicht.

Villeicht kommt es dann zu einem Wahlkampf Nahles gegen Seehofer.

[Skull]

(20 Nov 2017, 09:21)

Bin erleichtert, dass dieser Kelch an uns vorübergegangen ist. Hoffe die SPD lässt sich jetzt nicht doch noch breitschlagen.

Neuwahlen!

Das sehe ich anders.

Gerade auch nach dem Scheitern der Verhandlungen hat kurzfrstig kaum eine Partei ein Interesse,
Neuwahlen abzuhalten.
Da noch niemand einschätzen kann, welcher Partei Neuwahlen nutzen oder schaden werden.
Das gilt aus meiner Sicht übrigens für ALLE. Also auch diejenigen die nicht an Jamaika beteiligt wären.

Desweiteren ist ebenfalls nicht zu erwarten, das es eine dramatisch andere
Zusammensetzung des Bundestages bei kurzfristigen Neuwahlen geben würde.
Damit wäre man bei Neuwahlen KEINEN Deut weiter als heute.

Somit halte ich es eher für sinnvoll, das wir eine Kanzlerin Merkel mit wechselnden Mehrheiten
erhalten werden, bis zu dem Punkt, wo wichtigere Dinge im Bundestag scheitern...
und ein bisschen Zeit ins Land vergangen ist und Wählerreaktionen klarer und deutlicher zu erwarten sind.

Ob das dann noch Mitte oder Ende 2018 sein wird, wird man sehen.

mfg

[JJazzGold]

(20 Nov 2017, 08:26)

Oder die Partei der Lobbyisten und Besserverdiener ist einfach rechter als Teile ihres Kundenstammes es wahrhaben wollen.


http://www.sueddeutsche.de/politik/sond ... -1.3755560

Oder die Linken leiden unter verzerrter Wahrnehmung.

Es herrschte ein äusserst verwirrender Informationsfluss, sowohl von seiten der Teilnehmer, als auch von solchen, die gar nicht teilgenommen haben.

[Splinterbell]

(20 Nov 2017, 08:46)

Ich hoffe dass nun unsere Medien für die Wähler gut die Verhandlungen sezieren und analysieren. Damit hätten die Wähler immerhin eine klarere Grundlage für eine Meinungsbildung als das Wische-Waschi-Theater im letzen Sommer das vor allem nur durch dieses unsinnige Flüchtlingsthema bestimmt wurde das unfähige, vernatwortungslose und asoziale Ichlings-Parteien am rechten Rand wie AfD und FDP groß machte.

Es möge dann Anfang 2018 Neuwahlen geben.

Nur geht es nur noch um Flüchtlinge und AfD. Als sei es eine Sucht in die unsere Parteien verfallen sind.

Anstatt Politik für das Land zu machen und die Problemchen anzugehen. Wenn sie es endlich tun kann die Nozenpartei gediegen nach Hause fahren.

Wird aber eh nichts, jeder glaubt jetzt mit dem Kopf durch die Gülle zu müssen bis wieder einer weint.

Die FDP sollte nach der eventuellen Neuwahl nicht mehr zur Debatte stehen. Wer nicht Kompromissbereit ist, hat in einer Demokratie nichts verloren. Zudem wirkt es doch arg gespielt.

[DarkLightbringer]

(20 Nov 2017, 01:24)

Drei verplemperte Monate heißt das. In Göteborg waren nun alle Mitgliedsstaaten Europas vertreten -- außer Deutschland, weil die Jamaika-Parteien nicht in die Pötte kamen. Und wenn nun Neuwahlen oder andere Koalitionsverhandlungen kommen, werden weitere Monate vergehen. Schlecht für Europa.

Im Grunde wäre eine Minderheitsregierung naheliegend. Die Mandate bleiben alle gleich, wie es der Wähler entschieden hat, so gut wie alle können sich dann als Opposition profilieren und Merkel tut das, was sie ohnehin am besten kann - moderieren.

Nur für die SPD ist das schlecht, weil sie dann wieder unter Konkurrenzdruck steht.

[Ger9374]

Noch sind Neuwahlen nicht fest.

Allerdings wäre der meinige Wunsch das Frau Merkel nicht weiter regiert auch mit Neuwahlen kaum machbar. Die Deutschen sind einfach zu träge für etwas neues.
Respekt der Fdp, und die GRÜNEN sehe ich als nur noch peinlich an. Diese Partei braucht es nicht mehr.

[Skull]

(20 Nov 2017, 09:34)

Im Grunde wäre eine Minderheitsregierung naheliegend.
Die Mandate bleiben alle gleich, wie es der Wähler entschieden hat,
so gut wie alle können sich dann als Opposition profilieren und Merkel tut das,
was sie ohnehin am besten kann - moderieren.

Nur für die SPD ist das schlecht, weil sie dann wieder unter Konkurrenzdruck steht.

http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 7#p4061147

mfg

[imp]

Eine Wahlmehrheit für eine Kanzlerin ist das eine, ein Haushalt das andere. Merkel wird sich kaum darauf kaprizieren, den Hampelmann zu machen, an dem jede Partei mal ziehen darf.

[Dampflok94]

(20 Nov 2017, 09:28)

Neuwahlen machen nur Sinn wenn das Personal auch wechselt. Ich hoffe die Parteien kommen zur gleichen Ansicht.

Villeicht kommt es dann zu einem Wahlkampf Nahles gegen Seehofer.

Köpfe allein werden es nicht bringen. Zumal mir noch unklar ist, wer da die Merkel beider CDU beerben sollte. (Was ich da schon alles an Vorschlägen gelesen habe. Jens Spahn, eine Null. Julia Klöckner, eine Doppelnull!)
Und mit welcher Strategie sollte die SPD in die Wahl gehen? Mit Volldampf in die Opposition? Warum sollte man sie dann wählen. Aber welche konkrete Machtperspektive hätte sie denn?

[jorikke]

Das sehe ich nicht anders. Allerdings ist kein Bundespräsident verpflichtet, sich nach einer überwiegenden Meinung zu richten.
Er wird sicher vernünftig handeln. Wenn Merkel ihm aber überzeugend darstellt, dass es Zeit braucht um die Bedingungen zu schaffen mit neuen Voraussetzungen eine gute Lösung zu erleichtern, wird er sich dem kaum verschließen.
Einen Zeitrahmen für eine Kanzlerwahl gibt das Grundgesetz nicht vor.

[Dampflok94]

(20 Nov 2017, 09:35)Respekt der Fdp, und die GRÜNEN sehe ich als nur noch peinlich an. Diese Partei braucht es nicht mehr.

Ich sehe das genau umgekehrt. Und genau das macht Neuwahlen so völlig unvorhersehbar.

[garfield336]

(20 Nov 2017, 09:36)

Köpfe allein werden es nicht bringen. Zumal mir noch unklar ist, wer da die Merkel beider CDU beerben sollte. (Was ich da schon alles an Vorschlägen gelesen habe. Jens Spahn, eine Null. Julia Klöckner, eine Doppelnull!)
Und mit welcher Strategie sollte die SPD in die Wahl gehen? Mit Volldampf in die Opposition? Warum sollte man sie dann wählen. Aber welche konkrete Machtperspektive hätte sie denn?

Das mag alles richtig sein, aber eine Neuwahl zu organisieren und alle haben wieder die gleichen Spitzenkandidaten ist komplett deppert.

Weil ich kann die garantieren, dass es in diesem Falle auch das gleiche Ergebnis herauskommen wird. und die gleichen Leute wie vorher müssten wieder "sondieren".

[Merkel_Unser]

(20 Nov 2017, 08:34)

Exakt den angeblichen Protestwähler meine ich, der hardcore AfD Wähler ist ohnehin für die Realität verloren.
Der AfD Protestwähler will Schaden anrichten, um jeden Preis, denn nur so glaubt er den Spiegel des persönlichen Versagens vor dem eigenen Gesicht verhindern zu können. Dieses Klientel ist an einer stabilen Regierung nicht interessiert, diesem Klientel verdanken wir die Jamaika Verhandlungen, ergo wird es wieder AfD wählen. Und sich dabei ungeheuer wichtig vorkommen.

Würde dieses Klientel jetzt zur FDP umschwenken, müsste es sich eingestehen, zuvor völlig schwachsinnig gewählt zu haben, zu dem noch dazu hohen Preis Rassisten, Antisemiten uns Extremisten die Tür zum Bundestag aufgehalten zu haben, in der vagen Hoffnung, die würden schon nichts zu sagen haben. Alles andere als der immer wieder angeführte Patriotismus für Deutschland.

Glauben Sie wirklich, dass synaptisch derart reduziertes Klientel sich aufgrund des Scheiterns von Jamaikasondierungen eines Besseren besinnen würde?

Mitnichten.

Das feixt jetzt dümmlich, weil die Grünen damit raus sind und Seehofers Obergrenze unangetastet blieb, etwas Anderes als “Flüchtlinge“ passt ohnehin nicht in deren reduzierte Wahrnehmung, und freut sich, dass es wahrscheinlich noch einmal seine beiden Kreuze bei AfD setzen kann. Mangels Rückgrat wird der Eine oder Andere nachträglich behaupten FDP gewählt zu haben, das ist leicht durchschaubare Camouflage, weil sich der AfD Wähler bewusst ist, dass er mit seiner Wahl von Rassisten, Antisemiten und Extremisten bei seinen Nachbarn weder Verständnis, noch Achtung generieren kann.

So kann man sich die Welt herbeischreiben, wie sie einem gefällt. Nicht die AfD ist für die Jamaika Verhandlungen verantwortlich - sondern Fr. Merkel höchstpersönlich. Die AfD ist die natürliche direkte Folge ihrer verfehlten Flüchtlingspolitik und ihrer Grenzöffnung anno 2015. Trotzdem hätte man unter diesen Umständen die Jamaika-Koalition irgendwie hinbekommen müssen. Ich hoffe stark, dass die Einmann-Glamourpartei Lindner , äh FDP, durch dieses Schauspiel im Falle einer Neuwahl haufenweise Stimmen verliert. Gleichzeitig hoffe ich auf einen Merkel-Abtritt und dann evtl. auf eine GroKo mit frischem Wind und Personal.

[JJazzGold]

(20 Nov 2017, 08:52)

Sehe ich völlig anders. Die FDP hatte nur Angst vor der eigenen Courage. Natürlich hätte sie nich alles durchsetzen können. Kann in einer Koalition niemand. Aber z. B. ein beginnender Einstieg in den Soli-Ausstieg wäre machbar gewesen. Auch bei Digitalisierung und Bildungspolitik hätte sie einiges bewegen können. Und was macht sie? Sie versucht die CSU rechts zu überholen! Was sollte das? Will man sich als AfD-light profilieren?

Welche Courage sollte das sein, die Courage sich selbst inhaltlich bis zur Unkenntlichkeit zur Verbiegen? Ich frage mich, auch als Nichtwählerin der Grünen, wie die ihre Nachgiebigkeit ihrer Basis hätten verkaufen wollen. In Punkto Bildung und Digitalisierung wäre nach den Informationen, die bis zu mir gelangten, allenfalls im Promillebereich etwas bewegt worden, statt des großen Schritts in die Zukunft, den Deutschland dringend benötigt. Das wäre Stagnation im Reinformat geworden.

Glauben Sie, ich hätte die FDP noch einmal gewählt, wenn sie sich auf diesen Kleckerkram eingelassen hätte?

[imp]

Die SPD kann nicht ernsthaft auf rotrotgrün machen, dazu stehen die drei Vereine zu schwach da. Mit den Schwatten gewinnt sie aber auch keinen Blumentopf und einen bunten Dreier mit den Streitkindern der Ampel kann man vergessen.

Immerhin vorerst kein Außenminister Özemir. Das ist gut.

[JJazzGold]

(20 Nov 2017, 09:39)

So kann man sich die Welt herbeischreiben, wie sie einem gefällt. Nicht die AfD ist für die Jamaika Verhandlungen verantwortlich - sondern Fr. Merkel höchstpersönlich. Die AfD ist die natürliche direkte Folge ihrer verfehlten Flüchtlingspolitik und ihrer Grenzöffnung anno 2015. Trotzdem hätte man unter diesen Umständen die Jamaika-Koalition irgendwie hinbekommen müssen. Ich hoffe stark, dass die Einmann-Glamourpartei Lindner , äh FDP, durch dieses Schauspiel im Falle einer Neuwahl haufenweise Stimmen verliert. Gleichzeitig hoffe ich auf einen Merkel-Abtritt und dann evtl. auf eine GroKo mit frischem Wind und Personal.

Selbstverständlich ist der AfD Wähler in der Hauptsache dafür verantwortlich, dass nur noch Jamaika Sondierungen übrig blieben.

[pikant]

Selbst die CSU gibt der FDP die Schuld fuer das Scheitern der Verhandlungen
Auch CDU und Gruene sind von der FDP bedient - Partei auf Rechtskurs

[Skull]

(20 Nov 2017, 09:38)

Das sehe ich nicht anders. Allerdings ist kein Bundespräsident verpflichtet, sich nach einer überwiegenden Meinung zu richten.
Er wird sicher vernünftig handeln. Wenn Merkel ihm aber überzeugend darstellt, dass es Zeit braucht um die Bedingungen zu schaffen mit neuen Voraussetzungen eine gute Lösung zu erleichtern, wird er sich dem kaum verschließen.
Einen Zeitrahmen für eine Kanzlerwahl gibt das Grundgesetz nicht vor.

http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 7#p4061147

mfg

[imp]

(20 Nov 2017, 09:38)

Das sehe ich nicht anders. Allerdings ist kein Bundespräsident verpflichtet, sich nach einer überwiegenden Meinung zu richten.
Er wird sicher vernünftig handeln. Wenn Merkel ihm aber überzeugend darstellt, dass es Zeit braucht um die Bedingungen zu schaffen mit neuen Voraussetzungen eine gute Lösung zu erleichtern, wird er sich dem kaum verschließen.
Einen Zeitrahmen für eine Kanzlerwahl gibt das Grundgesetz nicht vor.

Steinmeister hat vorsorglich schon mal ein paar Termine abgesagt und bleibt heute in seinem Präsidentenschloß erreichbar.

[funzel]

die ganze Diskussion darüber wer nun Schuld am scheitern hat und wer nicht finde ich sowieso irgendwie ziellos. Fakt ist, dass mit Jamaika etwas zusammenkommen sollte, was einfach nicht zusammen passt und auch nicht zusammen gehört. Das ganze hat doch irgendwie was von Zwangsehe. Man hört immer nur staatsmännische Verpflichtung. Das ist in etwa so eine gescheiterte Ehe fortzuführen, nur zum Wohle der Kinder, aber eigentlich kann man sich nicht ab und will gar nicht zusammen sein...

[garfield336]

(20 Nov 2017, 09:43)

Steinmeister hat vorsorglich schon mal ein paar Termine abgesagt und bleibt heute in seinem Präsidentenschloß erreichbar.

Kann Steinmeister? überhaupt unparteiisch handeln? Eigentlich müsste er jetzt seine eigene Partei tadeln für deren strikte Ablehnung.

[pikant]

ich gehe von Newahlen aus - Ostern um diese Zeit

Steinmeier wird wohl Merkel als Bundeskanzlerin vorschlagen, wenn diese das noch will
Dann scheitert sie 3mal und Steinmeier ruft Neuwahlen aus
das ist das Wahrscheinlichtste zur Zeit.

am Ende bekommen wir eine CDU, SPD Regierung mit FDP oder wahrscheinlicher Gruenen im Schlepptau.

[jorikke]

(20 Nov 2017, 09:43)

Steinmeister hat vorsorglich schon mal ein paar Termine abgesagt und bleibt heute in seinem Präsidentenschloß erreichbar.

...und du meinst ich soll ihn anrufen?

[Splinterbell]

(20 Nov 2017, 09:40)

Die SPD kann nicht ernsthaft auf rotrotgrün machen, dazu stehen die drei Vereine zu schwach da. Mit den Schwatten gewinnt sie aber auch keinen Blumentopf und einen bunten Dreier mit den Streitkindern der Ampel kann man vergessen.

Immerhin vorerst kein Außenminister Özemir. Das ist gut.

Die Frage wäre dann aber, wer bleibt noch übrig?

CDU = Merkel = wolle wäh ned
SPD = Schulz = wolle wäh ned
Grüne = wer eigentlich = wolle wäh ned
FDP = Lindner = wolle wäh ned
Linke = ?? = wolle wäh ned

Das wars, mehr ist da nicht. CSU ist raus, die sollen bloß in Bayern bleiben. Der Rest sind nur kleine Microparteien.

[Dampflok94]

(20 Nov 2017, 09:39)

Das mag alles richtig sein, aber eine Neuwahl zu organisieren und alle haben wieder die gleichen Spitzenkandidaten ist komplett deppert.

Weil ich kann die garantieren, dass es in diesem Falle auch das gleiche Ergebnis herauskommen wird. und die gleichen Leute wie vorher müssten wieder "sondieren".

Letzteres glaube ich nicht. Dazu gibt es viel zu viele unbekannte. Wie reagieren z. B. die Wähler der verhinderten Jamaikaner? Und wie viele bleiben beim nächsten mal zu Hause. (Ich glaube viele!) Das Ergebnis könnte ähnlich ausfallen oder völlig anders. Egal mit welchen Köpfen.

[DarkLightbringer]

(20 Nov 2017, 09:31)

Das sehe ich anders.

Gerade auch nach dem Scheitern der Verhandlungen hat kurzfrstig kaum eine Partei ein Interesse,
Neuwahlen abzuhalten.
Da noch niemand einschätzen kann, welcher Partei Neuwahlen nutzen oder schaden werden.
Das gilt aus meiner Sicht übrigens für ALLE. Also auch diejenigen die nicht an Jamaika beteiligt wären.

Desweiteren ist ebenfalls nicht zu erwarten, das es eine dramatisch andere
Zusammensetzung des Bundestages bei kurzfristigen Neuwahlen geben würde.
Damit wäre man bei Neuwahlen KEINEN Deut weiter als heute.

Somit halte ich es eher für sinnvoll, das wir eine Kanzlerin Merkel mit wechselnden Mehrheiten
erhalten werden, bis zu dem Punkt, wo wichtigere Dinge im Bundestag scheitern...
und ein bisschen Zeit ins Land vergangen ist und Wählerreaktionen klarer und deutlicher zu erwarten sind.

Ob das dann noch Mitte oder Ende 2018 sein wird, wird man sehen.

mfg

Sehe ich auch so.

Das Volk hat erst gewählt und dieser Auftrag ist zu respektieren. Man kann den Ball nicht hin und her spielen und sagen: Wenn ihr richtig wählt, regieren wir richtig.

Die Parteien brauchen auch Zeit, um sich zu sortieren (statt sondieren). Lediglich FDP und Grüne wissen so halbwegs, was sie eigentlich wollen, inhaltlich und personell. Für die übrigen gilt es, über folgendes zu meditieren: Wer sind wir und was wollen wir? In der Opposition kann man sich am besten profilieren und praktisch Dauerwahlkampf betreiben. Und Merkel moderiert gut, das ist ihre eigentliche Stärke.

"Neuwahlen" also frühestens 2019.

[pikant]

(20 Nov 2017, 09:48)

Letzteres glaube ich nicht. Dazu gibt es viel zu viele unbekannte. Wie reagieren z. B. die Wähler der verhinderten Jamaikaner? Und wie viele bleiben beim nächsten mal zu Hause. (Ich glaube viele!) Das Ergebnis könnte ähnlich ausfallen oder völlig anders. Egal mit welchen Köpfen.

klare Aussage

[garfield336]

(20 Nov 2017, 09:48)

Letzteres glaube ich nicht. Dazu gibt es viel zu viele unbekannte. Wie reagieren z. B. die Wähler der verhinderten Jamaikaner? Und wie viele bleiben beim nächsten mal zu Hause. (Ich glaube viele!) Das Ergebnis könnte ähnlich ausfallen oder völlig anders. Egal mit welchen Köpfen.

Ich sehe die Verantwortung allen im Bundestag vertretenen Parteien.

[sünnerklaas]

(20 Nov 2017, 08:26)

halte ich für Blödsinn. Der eigentliche Verteilungskampf findet sicherlich nicht zwischen Rentnern und Arbeitnehmern statt, auch wenn es bestimmte Personengruppen gerne hätten, aber der Konflikt besteht hier und auch in anderen Bereichen immer noch in erster Linie zwischen 2 Klassen, den Arbeitern und den Kapitalisten.

Der Konflikt zwischen den Generationen schwelt schon lange.
Wobei ich da einmal sagen würde: die gewünschte Spaltung der Gesellschaft als pures Ablenkungsmanöver funktioniert.

[Dampflok94]

(20 Nov 2017, 09:39)

Welche Courage sollte das sein, die Courage sich selbst inhaltlich bis zur Unkenntlichkeit zur Verbiegen? Ich frage mich, auch als Nichtwählerin der Grünen, wie die ihre Nachgiebigkeit ihrer Basis hätten verkaufen wollen. In Punkto Bildung und Digitalisierung wäre nach den Informationen, die bis zu mir gelangten, allenfalls im Promillebereich etwas bewegt worden, statt des großen Schritts in die Zukunft, den Deutschland dringend benötigt. Das wäre Stagnation im Reinformat geworden.

Glauben Sie, ich hätte die FDP noch einmal gewählt, wenn sie sich auf diesen Kleckerkram eingelassen hätte?

Wenn man in derartige Verhandlungen mit der Idee geht, 100% seiner Forderungen durchzusetzen, dann kann man es gleich bleiben lassen. Die Grünen haben das getan, was man tun muß. Dem Partner in spe entgegen kommen. Du nennst das Biegsamkeit. Ich nenne das eine absolute Notwendigkeit, um überhaupt zu einer Koalition zu kommen. Ob die FDP das überhaupt jemals angestrebt hat, bezweifle ich inzwischen arg.

[JJazzGold]

(20 Nov 2017, 08:43)

Tja, die Lage ist aber nun mal so, wie sie ist, und es spricht nichts dafür, dass Neuwahlen sie verbessern.

Über die wahren Abläufe und Hintergründe kann ich derzeit nur spekulieren. Jedenfalls dürfte dieser einseitige Abbruch von manchen, vielleicht sogar vielen, (auch) als persönliche Profilierungsmaßnahme aufgefasst werden. Wenn es denn einfach nicht ging, hätte es eine gemeinsame Erklärung geben sollen, dieser Alleingang stand Lindner nach meinem Gefühl nicht zu. Und so wie ich die deutsche Wählerschaft einschätze, wird sie das nicht goutieren.

Wer was wie auffasst, kann ich nicht beurteilen. Bei mir hat die FDP damit gepunktet.
Alleingänge hat es während dieser Sondierungen soviele gegeben, dass die Informationen sich teilweise widersprochen haben.
Was letztendlich darauf hinweist, dass das Fundament einer Jamaikaregierung gar nicht gegeben ist, das gegenseitige Vertrauen in die Vertragstreue. Da frage ich mich dann schon, ob Schröder mit seiner Prognose, Neuwahlen 2019, nicht recht hatte, wenn auch aus einem anderen Grund, als einer quertreibenden CSU.

Was sich jetzt daraus ergibt, das kann ich beim besten Willen nicht beurteilen. So schnell wird es ohnehin nicht kommen, da wir eine funktionierende geschäftsführende Regierung haben.

Schlechte Karten hat jetzt auch die SPD, die wird intensiv beraten müssen, ob sie es zu Neuwahlen kommen lässt, oder erst erneute Wahlen durchsteht, bis sie sich doch noch zu einer weiteren GroKo bekennt.

[Dampflok94]

(20 Nov 2017, 09:51)

Ich sehe die Verantwortung allen im Bundestag vertretenen Parteien.

Richtig. Und deswegen soll der Bundestag erst mal zeigen was er kann. Denn Herr Steinmeier hat ja schon angedeutet, daß er nicht zwingend Neuwahlen ausrufen wird. Und er allein ist derjenige, der darüber zu entscheiden hat.

[JJazzGold]

(20 Nov 2017, 09:52)

Wenn man in derartige Verhandlungen mit der Idee geht, 100% seiner Forderungen durchzusetzen, dann kann man es gleich bleiben lassen. Die Grünen haben das getan, was man tun muß. Dem Partner in spe entgegen kommen. Du nennst das Biegsamkeit. Ich nenne das eine absolute Notwendigkeit, um überhaupt zu einer Koalition zu kommen. Ob die FDP das überhaupt jemals angestrebt hat, bezweifle ich inzwischen arg.

Zwischen Kompromiss und exzessiver Nachgiebigkeit liegt die Bandbreite, die Verhandlungen zulassen.
Die FDP hat von Anfang an erklärt, nicht um den Preis der Verbiegung bis zur Unkenntlichkeit einer Koalition beitreten zu wollen.

Sie dürfen mir gerne die Themen listen, bei denen in den Verhandlungen ein eindeutig identifizierbares FDP und Grünen Profil erkenntlich gewesen wäre. Nur zu.

[CaptainJack]

(20 Nov 2017, 08:43)

Tja, die Lage ist aber nun mal so, wie sie ist, und es spricht nichts dafür, dass Neuwahlen sie verbessern.

Über die wahren Abläufe und Hintergründe kann ich derzeit nur spekulieren. Jedenfalls dürfte dieser einseitige Abbruch von manchen, vielleicht sogar vielen, (auch) als persönliche Profilierungsmaßnahme aufgefasst werden. Wenn es denn einfach nicht ging, hätte es eine gemeinsame Erklärung geben sollen, dieser Alleingang stand Lindner nach meinem Gefühl nicht zu. Und so wie ich die deutsche Wählerschaft einschätze, wird sie das nicht goutieren.

Abwarten!
Über allem steht aber "Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu reagieren!" - Christian Lindner, FDP

[Dampflok94]

(20 Nov 2017, 09:56)

Zwischen Kompromiss und exzessiver Nachgiebigkeit liegt die Bandbreite, die Verhandlungen zulassen.
Die FDP hat von Anfang an erklärt, nicht um den Preis der Verbiegung bis zur Unkenntlichkeit einer Koalition beitreten zu wollen.

Sie dürfen mir gerne die Themen listen, bei denen in den Verhandlungen ein eindeutig identifizierbares FDP und Grünen Profil erkenntlich gewesen wäre. Nur zu.

Da die Verhandlungen ergebnislos abgebrochen wurden, bin ich dazu natürlich nicht in der Lage. Mangels Ergebnis gibt es kein Profil für niemanden.

[pikant]

(20 Nov 2017, 09:52)

Wenn man in derartige Verhandlungen mit der Idee geht, 100% seiner Forderungen durchzusetzen, dann kann man es gleich bleiben lassen. Die Grünen haben das getan, was man tun muß. Dem Partner in spe entgegen kommen. Du nennst das Biegsamkeit. Ich nenne das eine absolute Notwendigkeit, um überhaupt zu einer Koalition zu kommen. Ob die FDP das überhaupt jemals angestrebt hat, bezweifle ich inzwischen arg.

die Gruenen habe alles richtig gemacht und stehen gut dar heute und im Gegensatz zu CDU, CSU, SPD und Linkspartei gibt es keine Personaldebatte.
die Gruenen koennen Neuwahlen recht gelassen entgegensehen.

[Brainiac]

(20 Nov 2017, 09:59)

Abwarten!
Über allem steht aber "Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu reagieren!" - Christian Lindner, FDP

*regieren

[DarkLightbringer]

(20 Nov 2017, 09:39)

So kann man sich die Welt herbeischreiben, wie sie einem gefällt. Nicht die AfD ist für die Jamaika Verhandlungen verantwortlich - sondern Fr. Merkel höchstpersönlich. Die AfD ist die natürliche direkte Folge ihrer verfehlten Flüchtlingspolitik und ihrer Grenzöffnung anno 2015. Trotzdem hätte man unter diesen Umständen die Jamaika-Koalition irgendwie hinbekommen müssen. Ich hoffe stark, dass die Einmann-Glamourpartei Lindner , äh FDP, durch dieses Schauspiel im Falle einer Neuwahl haufenweise Stimmen verliert. Gleichzeitig hoffe ich auf einen Merkel-Abtritt und dann evtl. auf eine GroKo mit frischem Wind und Personal.

Nein, da hat die Kollegin natürlich völlig recht, die AfD ist für Schadenspolitik zuständig, weshalb das eine große Mehrheit auch verneint hat und viele Angela Merkel erneut als Bundeskanzlerin sehen wollten. Das sich aus der Vielzahl der Parteien auch Komplexitäten ergeben, liegt in der Natur der Sache.
Gleichzeitig hat der Wähler eben akzentuiert gewählt, um den Stillstand der GroKo in Bewegung zu bringen, sei es mittels des Jamaika-Experimentes.

Für Neuwahlen gibt es gar keinen Grund. Zum einen sind die Parteien nicht anders als zuvor, zum andern sind die Wähler nicht anders als zuvor.

[Dampflok94]

(20 Nov 2017, 09:44)

Kann Steinmeister? überhaupt unparteiisch handeln? Eigentlich müsste er jetzt seine eigene Partei tadeln für deren strikte Ablehnung.

Letzteres ist nun bestimmt nicht seine Aufgabe. Abgesehen davon ist, ist es momentan nicht seine Partei. Die Parteimitgliedschaft ruht.

[Kritikaster]

Zum Strangthema möchte ich anmerken, dass ich, unabhängig vom möglichen bis wahrscheinlichen Zustandekommen, wenig bis gar nichts von Neuwahlen halte.

Ungeachtet der Frage, wer für das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen verantwortlich ist (entgegen manch einseitiger Schuldzuweisungen vermutlich alle Beteiligten), muss es möglich sein, aus einem Wahlergebnis, bei dem rund 87% der Mandate an Parteien gingen, die eindeutig auf dem Boden unserer FDGO stehen und die alle auf Landesebene in diversen Koalitionen Regierungsverantwortung tragen, ein Regierungsbündnis im Bund zusammen zu bringen. Es ist ganz sicher nicht Sinn der Sache, dass man unter diesen Voraussetzung so lange wählen lässt, bis sich "bequeme" Mehrheiten ergeben.

[yogi61]

(20 Nov 2017, 07:21)

Merkel sollte dann aber nicht mehr als Spitzenkandidatin antreten.

Weder Merkel noch Schulz können wieder antreten.

[garfield336]

(20 Nov 2017, 10:06)

Letzteres ist nun bestimmt nicht seine Aufgabe. Abgesehen davon ist, ist es momentan nicht seine Partei. Die Parteimitgliedschaft ruht.

Ich denke schon dass es zur Aufgabe des Präsidenten gehört, zumindest alle Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten, bevor er Neuwahlen ausruft.