Jamaika: Die neue Bundesregierung

[Allenstein]

Die AfD bietet anderen Fraktionen Kooperationen. Prof. Meuthen sagte, die AfD werde konstruktiv mit anderen Fraktionen zusammenarbeiten, wenn gemeinsame Interessen und Ziele bestehen.

So strebt die AfD gemeinsam mit der FDP-Fraktion ein Normenkontrollverfahren gegen das Zensurgesetz von SPD-Minister Maas an.

Mit der Linken wäre die AfD etwa bei der Ablehnung von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien zu gemeinsamem Vorgehen bereit.

http://www.handelsblatt.com/politik/deu ... 98628.html

[Weltregierung]

(01 Oct 2017, 17:14)

Natürlich musste Kohl keine Anfrage des >>Spiegel<< beantworten, die Medienschelte hatte er trotzdem fest im Programm.

Frau Bayram ist in ihrer eigenen Partei sehr umstritten. Nicht zuletzt deshalb, weil sie offenbar für eine linksextremistische Plattform demonstriert hat, die offen zur Gewalt aufrief.
Dazu äußern muss sie sich nicht. Dritte können es aber.

Okay, offenbar willst Du die Frage nicht beantworten. Auch recht.

[think twice]

(01 Oct 2017, 18:47)

Die AfD bietet anderen Fraktionen Kooperationen. Prof. Meuthen sagte, die AfD werde konstruktiv mit anderen Fraktionen zusammenarbeiten, wenn gemeinsame Interessen und Ziele bestehen.

So strebt die AfD gemeinsam mit der FDP-Fraktion ein Normenkontrollverfahren gegen das Zensurgesetz von SPD-Minister Maas an.

Mit der Linken wäre die AfD etwa bei der Ablehnung von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien zu gemeinsamem Vorgehen bereit.

http://www.handelsblatt.com/politik/deu ... 98628.html

Ich dachte, die AfD ist in der Opposition???

[think twice]

(01 Oct 2017, 16:28)

Sind sie das?

Wenn es so schrecklich ist, im Libanon zu leben, dann stellt sich zwangsläufig die Frage, weshalb man in dem von Ihnen geschilderten Fall in 15 Jahren in Deutschland nicht alle Anstrengungen unternommen hat, um sich und seine Familie zu integrieren, um seinen Kindern eine gesicherte Zukunft zu ermöglichen?

Steuerhinterziehung und Arbeitslosigkeit sind ein Indiz mangelnder Integration? Na, da könnte man auch ein paar Millionen Deutsche abschieben...allen voran den Präsidenten des glorreichen FC Bayern Muenchen.

[aleph]

Due afd wäre dann so eine art blau-braune jamaicahenne.

Das ist mir jetzt aber bunt genug

[Realist2014]

(01 Oct 2017, 19:03)

Steuerhinterziehung und Arbeitslosigkeit sind ein Indiz mangelnder Integration? Na, da könnte man auch ein paar Millionen Deutsche abschieben...allen voran den Präsidenten des glorreichen FC Bayern Muenchen.

Hoeness war "arbeitslos" im Sinne von keine eigenen Einkünfte?

Wann?

[think twice]

(01 Oct 2017, 19:17)

Hoeness war "arbeitslos" im Sinne von keine eigenen Einkünfte?

Wann?

Hoeness ist ein Steuerhinterzieher. Aber wenn du nicht weisst, um was es geht, informier dich erstmal, bevor dein bekanntes Liedchen singst.

[Realist2014]

(01 Oct 2017, 19:20)

Hoeness ist ein Steuerhinterzieher. Aber wenn du nicht weisst, um was es geht, informier dich erstmal, bevor dein bekanntes Liedchen singst.

du hattest ihn den "Arbeitslosen", die vom Staat leben zugeordnet...

und dein linkes Geträller muss ich nicht extra anhören, um zu wissen, woher die Melodie kommt...

[think twice]

(01 Oct 2017, 19:22)

du hattest ihn den "Arbeitslosen", die vom Staat leben zugeordnet...

und dein linkes Geträller muss ich nicht extra anhören, um zu wissen, woher die Melodie kommt...

Nein, den Nichtintegrierten (laut Jazz's Definition).

[DarkLightbringer]

(01 Oct 2017, 17:01)

Naja ist schon richtig dass man den Libanon mit Afghanistan nicht vergleichen kann,.aber diese Land unter anderen als sicheres Land einzustufen wie es die Union und Teile der SPD behaupten ist pure Realitätsverleugnung, daher die Kritik der LINKEN und GRÜNEN diesbezüglich nicht unberechtigt.

Zu4rück zu Jamaika, ob Frau Merkel,Herr Seehofer ,Herr Özdemir Frau, Eckhardt und Herr Lindner wirklich schon reif für die Insel sind???

Die Bundesregierung betrachtet einige Regionen Afghanistans als sicher, im Unterschied etwa zu Syrien. Das schließt ein Asylantrag mit Einzelfallprüfung ja nicht aus, aber ein Terroranschlag beispielsweise stellt keine individuelle Verfolgung in jeder Region dar. In Deutschland gab es auch schon Anschläge.

Vor der Niedersachsenwahl wird sich wenig bewegen, aber eine stabile Regierung wird jedenfalls benötigt. Gehe daher davon aus, dass sich demnächst viel bewegen wird.

[Dark Angel]

(30 Sep 2017, 19:06)

Die Grünen haben einstimmig entschieden: Her mit den Fleischtöpfen. 12 lange Jahre konnte man sich keine Minister- und Staatssekretärspensionen mehr verdienen. Ein unhaltbarer Zustand.

Die sollen auch weitere 4 Jahre keinen Ministerposten verdienen.
Ich hoffen mal, die einzige Partei, die am 24.09. überhaupt wählbar war, bleibt sich selbst treu und rückt nicht einen Punkt von ihrem Programm und ihren Forderungen ab. Dann hat sich's gesch***** mit Jamaika und Herr Drehhofer, soll im Interesse Bayerns, Frau Murksel die Koalition aufkündigen.
Bei dem Wahldebakel, was die Sekretätin für Agit/Prop der CDU eingebrockt hat, sollte sie so viel Anstand besitzen und zurück treten.

[JJazzGold]

(01 Oct 2017, 19:03)

Steuerhinterziehung und Arbeitslosigkeit sind ein Indiz mangelnder Integration?

So ist es.

[Allenstein]

(01 Oct 2017, 19:36)Die Bundesregierung betrachtet einige Regionen Afghanistans als sicher, im Unterschied etwa zu Syrien.

In Syrien sind auch sehr viele Regionen sicher. Das ist doch der Witz an der ganzen "Flüchtlingspolitik".

[imp]

(01 Oct 2017, 18:47)

Die AfD bietet anderen Fraktionen Kooperationen. Prof. Meuthen sagte, die AfD werde konstruktiv

Ist das die Knallcharge, die bei Gedeon das Nationalsozialistische erstnicht gesehen hat und dann von einer Kommission erfahrener Revisionisten überprüfen lassen wollte?

[DarkLightbringer]

(01 Oct 2017, 19:40)

In Syrien sind auch sehr viele Regionen sicher. Das ist doch der Witz an der ganzen "Flüchtlingspolitik".

Die Bundesregierung sieht das anders als Diktator Assad.

[H2O]

(01 Oct 2017, 09:21)

Es waren 10%. Bei 20% Verlusten hätten sie sich vor Entsetzen aufgelöst.

Das wäre dann doch zu hart geurteilt; aber "meine" 20% sind schon richtig. 2013 hatte die CSU in Bayern 49,3%, und in 2017 sind davon noch 38,8% geblieben. Zwischen beiden Ergebnissen liegen 10% der gesamten Wählerschaft; das sind aber allein auf die CSU bezogen doch 20% jener Wähler, die 2013 CSU gewählt haben. Isso, nix zu machen: Jeder 5. CSU-Wähler hat dieses Mal seine Stimme einer anderen Partei gegeben.

[DarkLightbringer]

(01 Oct 2017, 18:55)

Okay, offenbar willst Du die Frage nicht beantworten. Auch recht.

Diese Frage stellt doch gar niemand, eben so wenig wie die Frage, wo Frau Bayram behauptet hätte, die Sonne sei schwarz. Man sollte evtl. zum eigentlichen Thema zurück kehren, sofern kein Argument vorliegt.

Es ist ja klar, dass Links- und Rechtsextremisten mit einer kommenden Jamaika-Koalition nicht sonderlich glücklich sein dürften. Sie wollen überhaupt keine Regierung, außer, sie könnten die alleinige Führung bestimmen. Das aber will ja offenbar das Volk nicht so.

[Weltregierung]

(01 Oct 2017, 19:58)

Diese Frage stellt doch gar niemand, eben so wenig wie die Frage, wo Frau Bayram behauptet hätte, die Sonne sei schwarz.

Prima, also gibt es keinen Unterschied zwischen den Positionen von "Reporter ohne Grenzen" und Canan Bayram.

[think twice]

(01 Oct 2017, 19:53)

Die Bundesregierung sieht das anders als Diktator Assad.

Naja, wenn der Libanon schon als Urlaubsland mit wunderschönen Skigebieten angepriesen wird, kann Syrien auch sicher sein.

[think twice]

(01 Oct 2017, 19:55)

Das wäre dann doch zu hart geurteilt; aber "meine" 20% sind schon richtig. 2013 hatte die CSU in Bayern 49,3%, und in 2017 sind davon noch 38,8% geblieben. Zwischen beiden Ergebnissen liegen 10% der gesamten Wählerschaft; das sind aber allein auf die CSU bezogen doch 20% jener Wähler, die 2013 CSU gewählt haben. Isso, nix zu machen: Jeder 5. CSU-Wähler hat dieses Mal seine Stimme einer anderen Partei gegeben.

Weisst du was? Es ist mir eigentlich völlig egal, wie die Bayern wählen. Ob nun 49 oder 38% Prozent Horsti- und Soeder-Fans ... Da rollen sich mir die Fussnaegel hoch.

[H2O]

(01 Oct 2017, 09:53)

Das ist ja das Problem (und die LTW). Hätte die CSU sich stabil gehalten, wären Kompromisse einfacher.
So stehen sie aber mit dem Rücken zur Wand.

Das ist mir zu nobel gedacht! So wie ich diesen Reichsfürsten auf Zeit einschätze, wäre bei einem CSU-Ergebnis über 50% jetzt sofort Frau Merkel aus dem Amt zu wählen. D-a-s Theater ist uns vorläufig erspart geblieben. Wenn die Kanzlerin klug ist, dann läßt sie Seehofer & Co. eine Zeit der Selbstfindung. Immerhin wäre Ein Wahlergebnis von 38,8% für die CDU augenblicklich ein Traumergebnis.

[think twice]

(01 Oct 2017, 19:38)

So ist es.

Ein echter Lindner-Fan halt.

[H2O]

(01 Oct 2017, 20:05)

Weisst du was? Es ist mir eigentlich völlig egal, wie die Bayern wählen. Ob nun 49 oder 38% Prozent Horsti- und Soeder-Fans ... Da rollen sich mir die Fussnaegel hoch.

Die Mathematik nimmt leider keine Rücksicht auf persönliche Vorlieben.

[DarkLightbringer]

(01 Oct 2017, 20:00)

Prima, also gibt es keinen Unterschied zwischen den Positionen von "Reporter ohne Grenzen" und Canan Bayram.

"Reporter ohne Grenzen" und Bayram sagen etwas völlig anderes und mit jeweils anderem Anliegen. Aber nein, RoG sagt nicht, man sei von Frau Bayram beschämt. Das sagt ein Parteikollege.

[Weltregierung]

(01 Oct 2017, 20:11)

"Reporter ohne Grenzen" und Bayram sagen etwas völlig anderes und mit jeweils anderem Anliegen.

Vielleicht solltest Du erstmal nachlesen, was Frau Bayram überhaupt zu "linksunten" gesagt hat. Dann wüsstest Du, dass ihre Position so ziemlich dieselbe ist, wie die von "Reporter ohne Grenzen". Das steht allerdings nicht in der B.Z.

(01 Oct 2017, 20:11)
Aber nein, RoG sagt nicht, man sei von Frau Bayram beschämt.

Das hat auch niemand behauptet. Wo nimmst Du eigentlich ständig diesen Schwachsinn her?

Wie dem auch sei, das Thema ist für mich hiermit beendet. Vielen Dank fürs Gespräch.

[DarkLightbringer]

(01 Oct 2017, 20:02)

Naja, wenn der Libanon schon als Urlaubsland mit wunderschönen Skigebieten angepriesen wird, kann Syrien auch sicher sein.

Aus russischer Sicht ist auch Tschetschenien oder die Krim sicher, gleich, was die UNO sagt.

In Deutschland entscheiden Regierung und Parlament, auf Basis eines Lagebildes, das auf Materialien des Außenministeriums, der UN, des UNHCR und anderen fußt.

Ob ein Staat als sicher eingestuft werde, entscheide der Bundestag. Auf einen Vorschlag der Bundesregierung hin müsse der Bundestag dann über ein entsprechendes Gesetz entscheiden, erläutert Thym.
Die Quellen, die die Bundesregierung bei der Beurteilung der Frage nutzt, ob ein Land im wesentlichen sicher ist und dort keine Verfolgung droht, seien vielfältig, sagt Daniel Thym. Eine erste wichtige Quelle sei natürlich das Außenministerium, welches Kontakte in die Länder habe.
Aber man nehme auch andere Bericht wahr von internationalen Organisationen, den Vereinten Nationen, dem Flüchtlingshilfswerk UNHCR, aber auch von Nichtregierungsorganisationen. Daraus müsse sich der Gesetzgeber dann ein Gesamtbild erstellen.

http://www.mdr.de/nachrichten/politik/i ... g-100.html

[JJazzGold]

(01 Oct 2017, 20:07)

Ein echter Lindner-Fan halt.

Ein Mensch, der eindeutige Regelungen für unabdingbar hält.
In Ihrem linken Chaos würde ich nicht leben wollen.

[Alpha Centauri]

(01 Oct 2017, 19:36)

Die sollen auch weitere 4 Jahre keinen Ministerposten verdienen.
Ich hoffen mal, die einzige Partei, die am 24.09. überhaupt wählbar war, bleibt sich selbst treu und rückt nicht einen Punkt von ihrem Programm und ihren Forderungen ab. Dann hat sich's gesch***** mit Jamaika und Herr Drehhofer, soll im Interesse Bayerns, Frau Murksel die Koalition aufkündigen.
Bei dem Wahldebakel, was die Sekretätin für Agit/Prop der CDU eingebrockt hat, sollte sie so viel Anstand besitzen und zurück treten.

Reines Wunschdenken. Es riecht schon gewaltig nach Jamaika. Einziges Problem die angeschlagene bayerische CSU samt angeschossenen Platzhirsch Seehofer.

[H2O]

(01 Oct 2017, 19:36)

Die sollen auch weitere 4 Jahre keinen Ministerposten verdienen.
Ich hoffen mal, die einzige Partei, die am 24.09. überhaupt wählbar war, bleibt sich selbst treu und rückt nicht einen Punkt von ihrem Programm und ihren Forderungen ab. Dann hat sich's gesch***** mit Jamaika und Herr Drehhofer, soll im Interesse Bayerns, Frau Murksel die Koalition aufkündigen.
Bei dem Wahldebakel, was die Sekretätin für Agit/Prop der CDU eingebrockt hat, sollte sie so viel Anstand besitzen und zurück treten.

Um Himmelswillen: Parteien sind doch nicht dazu da, grundsätzlich Recht zu haben, sondern sie sollen unsere gesellschaftliche Entwicklung mitgestalten. Wenn DIE GRÜNEN mit ihren wenigen Prozentpunkten doch einige grüne Vorschläge einbringen können, dann ist das doch mehr Wert, als grundsätzlich recht gehabt zu haben, aber nichts davon bewegt zu haben.

[Alpha Centauri]

(01 Oct 2017, 20:10)

Die Mathematik nimmt leider keine Rücksicht auf persönliche Vorlieben.

Richtig. Und Mathematik kennt auch keine Moral.

Ich kann mit einer mathematischen Formel nicht begründen warum Diebstahl eine falsche Handlung sein sollte.

[H2O]

(01 Oct 2017, 20:31)

Reines Wunschdenken. Es riecht schon gewaltig nach Jamaika. Einziges Problem die angeschlagene bayerische CSU samt angeschossenen Platzhirsch Seehofer.

Das Ritual wird wohl so ablaufen, daß die CSU erst einmal Forderungen stellt, die keiner der kleinen Verhandlungspartner unterstützen kann. Ob dann Neuwahlen wegen des Querschusses aus Bayern das bayerische Teilergebnis verbessern werden, das bleibt ungewiß. Dann wird ein wenig gestritten und schließlich ein Ausweg gefunden.

Der Ausweg aus dieser Lage muß nicht unbedingt eine Neuwahl sein. Vielleicht ergibt sich dann eine GroKo ohne CSU-Beteiligung... was ja auch eine Strategie sei kann, einen Machtwechsel bei künftigen Wahlen zu ermöglichen.

[H2O]

(01 Oct 2017, 20:33)

Richtig. Und Mathematik kennt auch keine Moral.

Ich kann mit einer mathematischen Formel nicht begründen warum Diebstahl eine falsche Handlung sein sollte.

Auha, Juristen geben sich doch beste Mühe, mit dem Gesetzeswerk logische Urteile zu fällen. Vielleicht bekommt ein philosophierender Mathematiker doch ein logisches Schaltwerk auf die Reihe, und der Oberrichter schickt Diebe in den Knast!

[Allenstein]

(01 Oct 2017, 20:43)
Ob dann Neuwahlen wegen des Querschusses aus Bayern das bayerische Teilergebnis verbessern werden, das bleibt ungewiß.

CSU wählen bedeutet Merkel wählen. Solange das so bleibt, wird die CSU nicht mehr über 40% in Bayern kommen.

[imp]

(01 Oct 2017, 21:03)

CSU wählen bedeutet Merkel wählen. Solange das so bleibt, wird die CSU nicht mehr über 40% in Bayern kommen.

Träum weiter. Die CSU holt wieder die absolute Mehrheit und gut.

[H2O]

(01 Oct 2017, 21:03)

CSU wählen bedeutet Merkel wählen. Solange das so bleibt, wird die CSU nicht mehr über 40% in Bayern kommen.

Diese Rechnung könnten Sie dann auch für die FDP und für DIE GRÜNEN so eröffnen. Ich meine, daß es eine solide Mehrheit für die Kanzlerin gibt, über Parteigrenzen hinweg... vielleicht sogar in der AfD

[Dark Angel]

(01 Oct 2017, 20:32)

Um Himmelswillen: Parteien sind doch nicht dazu da, grundsätzlich Recht zu haben, sondern sie sollen unsere gesellschaftliche Entwicklung mitgestalten. Wenn DIE GRÜNEN mit ihren wenigen Prozentpunkten doch einige grüne Vorschläge einbringen können, dann ist das doch mehr Wert, als grundsätzlich recht gehabt zu haben, aber nichts davon bewegt zu haben.

Es geht nicht um Recht haben, es geht darum, dass die Grünen - egal wo die in der Regierung sind - meinen die Politik diktieren zu dürfen und wenn nicht alle nach deren Pfeife tanzen, dann blockieren die.
Außerdem hoffe ich, dass Lindner aus der Wahlschlappe von 2013 gelernt hat. Die hat die FDP der Frau Murksel zu verdanken.
Die schreddert jede Partei, die mit ihr koaliert, die schreddert sogar die eigene!
Naja - den Grünen würde ich das sogar gönnen - unter 5% zu rutschen.

[Dark Angel]

(01 Oct 2017, 21:22)

Diese Rechnung könnten Sie dann auch für die FDP und für DIE GRÜNEN so eröffnen. Ich meine, daß es eine solide Mehrheit für die Kanzlerin gibt, über Parteigrenzen hinweg... vielleicht sogar in der AfD

Die einzige Lösung für eine vernünftige Politk, lautet Frau Murksel muss weg!
Das funktioniert aber nur über Neuwahlen ohne Frau Murksel.

[Alpha Centauri]

(01 Oct 2017, 21:37)

Es geht nicht um Recht haben, es geht darum, dass die Grünen - egal wo die in der Regierung sind - meinen die Politik diktieren zu dürfen und wenn nicht alle nach deren Pfeife tanzen, dann blockieren die.
Außerdem hoffe ich, dass Lindner aus der Wahlschlappe von 2013 gelernt hat. Die hat die FDP der Frau Murksel zu verdanken.
Die schreddert jede Partei, die mit ihr koaliert, die schreddert sogar die eigene!
Naja - den Grünen würde ich das sogar gönnen - unter 5% zu rutschen.

Ich eher der AFD das die unter 5% wieder rutschen. Doch ich glaube dass ist wie bei den Grünen eher illusorisch. Im Gegenteil die AFD wie die GRÜNEN denke ich haben im Grunde ein größeres Potenzial und sind bei dieser Wahl unter ihren tendenziellen Möglichkeiten geblieben.

[Alpha Centauri]

(01 Oct 2017, 21:41)

Die einzige Lösung für eine vernünftige Politk, lautet Frau Murksel muss weg!
Das funktioniert aber nur über Neuwahlen ohne Frau Murksel.

Wer in der Union sollte Frau Merkel denn ersetzen? De Meziere????,Altmeier???, Von der Leyen ??? Oder gar Markus Söder oder Julia Glöckner????

[Woppadaq]

(01 Oct 2017, 22:07)

Ich eher der AFD das die unter 5% wieder rutschen. Doch ich glaube dass ist wie bei den Grünen eher illusorisch. Im Gegenteil die AFD wie die GRÜNEN denke ich haben im Grunde ein größeres Potenzial und bei dieser Wahl unter ihren tendenziellen Möglichkeiten geblieben.

Wenn die AfD so bleibt wie sie jetzt ist, dann rutscht sie unter 5% nächstes Mal.

[H2O]

(01 Oct 2017, 21:41)

Die einzige Lösung für eine vernünftige Politk, lautet Frau Murksel muss weg!
Das funktioniert aber nur über Neuwahlen ohne Frau Murksel.

Wollen Sie der Kanzlerin verbieten, sich erneut zur Wahl zu stellen? Letztlich muß der Wähler eine Gesamtlage herstellen, die der Kanzlerin klar bedeutet: Es ist vorbei. Diese Gesamtlage sehe ich bei derzeit 33% Zustimmung für die CDU nicht.

Mit "vernünftiger Politik" habe ich gar kein Problem, im Gegenteil. Denn 'mal heraus mit den Zutaten dieser vernünftigen Politik. Damit wird man auch die AfD packen können: "Her mit den vernünftigen Maßnahmen!"

[Alpha Centauri]

(01 Oct 2017, 22:14)

Wollen Sie der Kanzlerin verbieten, sich erneut zur Wahl zu stellen? Letztlich muß der Wähler eine Gesamtlage herstellen, die der Kanzlerin klar bedeutet: Es ist vorbei. Diese Gesamtlage sehe ich bei derzeit 33% Zustimmung für die CDU nicht.

Mit "vernünftiger Politik" habe ich gar kein Problem, im Gegenteil. Denn 'mal heraus mit den Zutaten dieser vernünftigen Politik. Damit wird man auch die AfD packen können: "Her mit den vernünftigen Maßnahmen!"

Sehe ich ähnlich.der Meinung zu sein dass Frau Merkel mit 33% und Vorsitzender der stärksten Partei zurück treten sollte finde ich eine steile These

[Dark Angel]

(01 Oct 2017, 22:10)

Wer in der Union sollte Frau Merkel denn ersetzen? De Meziere????,Altmeier???, Von der Leyen ??? Oder gar Markus Söder oder Julia Glöckner????

Sogar die schwarze Null oder de Miesere wären besser als Murksel. Die hat den Schlamassel doch zu verantworten, mit ihren Alleingängen, ihren Entscheidungen ohne demokratische Legitimation und ihr Reingepfusche in fremde Kompetenzen.

[H2O]

(01 Oct 2017, 22:07)

Ich eher der AFD das die unter 5% wieder rutschen. Doch ich glaube dass ist wie bei den Grünen eher illusorisch. Im Gegenteil die AFD wie die GRÜNEN denke ich haben im Grunde ein größeres Potenzial und sind bei dieser Wahl unter ihren tendenziellen Möglichkeiten geblieben.

Ja, diese Sichtweise teile ich! DIE GRÜNEN haben durchaus auch schon bessere Wahlergebnisse eingefahren. Der Generationswechsel ist ihr nicht so überzeugend gelungen. Und schwebte nicht auch schon eine Umfrage im Raum, die die AfD bei 25% sah? Diese Veränderungen sind also bei Neuwahlen nicht ganz aus zu schließen.

[H2O]

(01 Oct 2017, 22:20)

Sogar die schwarze Null oder de Miesere wären besser als Murksel. Die hat den Schlamassel doch zu verantworten, mit ihren Alleingängen, ihren Entscheidungen ohne demokratische Legitimation und ihr Reingepfusche in fremde Kompetenzen.

Die Kanzlerin bestimmt die Richtlinien der Regierungspolitik. Das haben wir zu respektieren oder sie mitsamt ihrer Partei ab zu wählen.

[Alpha Centauri]

(01 Oct 2017, 22:21)

Ja, diese Sichtweise teile ich! DIE GRÜNEN haben durchaus auch schon bessere Wahlergebnisse eingefahren. Der Generationswechsel ist ihr nicht so überzeugend gelungen. Und schwebte nicht auch schon eine Umfrage im Raum, die die AfD bei 25% sah? Diese Veränderungen sind also bei Neuwahlen nicht ganz aus zu schließen.

Die Grünen hatten während der Fukushima Katastrophe in Umfragen auch 13%.

[Dark Angel]

(01 Oct 2017, 22:14)

Wollen Sie der Kanzlerin verbieten, sich erneut zur Wahl zu stellen? Letztlich muß der Wähler eine Gesamtlage herstellen, die der Kanzlerin klar bedeutet: Es ist vorbei. Diese Gesamtlage sehe ich bei derzeit 33% Zustimmung für die CDU nicht.

Verbieten nicht, aber wenn sie nur ein kleines bisschen Anstand hätte, würde sie ihre Fehler zugeben und zurück treten.
So denkt man im Ausland über sie:

"8,6 Prozent. So viel hat ein amtierender deutscher Bundeskanzler noch nie in einer Wahl verloren, und noch nie hat ein deutscher Bundeskanzler, dessen Partei so abgestürzt ist, das politisch überlebt. Hätte Angela Merkel (CDU) Verstand, kennte sie die ungeschriebenen Gesetze der Demokratie, glaubte sie an die Bedeutung von Wahlen: Sie hätte längst ihren Rücktritt angeboten, so wie das üblich ist, wenn man das Wort Verantwortung ernst nimmt."
https://bazonline.ch/ausland/europa/sie-saete-wind-und-erntete-sturm/story/17301936

(01 Oct 2017, 22:14)Mit "vernünftiger Politik" habe ich gar kein Problem, im Gegenteil. Denn 'mal heraus mit den Zutaten dieser vernünftigen Politik. Damit wird man auch die AfD packen können: "Her mit den vernünftigen Maßnahmen!"

Vernünftige Politik bedeutet u.a. Entscheidungen müssen demokratisch legitimiert sein.
Vernünftige Politik bedeutet auch, das Parlament kontrolliert die Regierung und nicht der/die Bundeskanzler(in) kontrolliert das Parlament.
Frau Murksel ist ein Wendehals - erst hat sie als FDJ-Sekrtär für Agitation und Propaganda mit der SED gekuschelt und nach der Wende hat sie sich ganz schnelle gewendet, genau wie Frau Göring-Eckardt. Solche Leute sind nicht tragbar.

[Dark Angel]

(01 Oct 2017, 22:23)

Die Kanzlerin bestimmt die Richtlinien der Regierungspolitik. Das haben wir zu respektieren oder sie mitsamt ihrer Partei ab zu wählen.

Die Kanzlerin ist kein Alleinherrscher, die hat das Parlament zu fragen - dazu ist das da, dazu wurde es gewählt.
Auch eine Frau Murksel hat sich Mehrheitsentscheidungen des Parlaments zu fügen und kann nicht das Parlament übergehen.

[Woppadaq]

(01 Oct 2017, 22:28)

.... aber wenn sie nur ein kleines bisschen Anstand hätte, würde sie ihre Fehler zugeben und zurück treten.

Welche Fehler denn?

[H2O]

(01 Oct 2017, 22:28)

Verbieten nicht, aber wenn sie nur ein kleines bisschen Anstand hätte, würde sie ihre Fehler zugeben und zurück treten.

Was wollen Sie eigentlich? Die Kanzlerin hat wiederholt einige ihrer getroffenen Entscheidungen als Fehler bezeichnet. Daß sie so nicht wieder entscheiden würde. Ich empfinde diese öffentliche Einsicht als ganz große Ausnahme, für die sie Hochachtung verdient. Unser Land läuft rund: Diesen guten Zustand ordne ich einer vernünftigen Politik zu. Und wenn die vernünftige Politik daraus bestände, der Wirtschaft lieber nicht ins Handwerk zu pfuschen.

So denkt man im Ausland über sie:

"8,6 Prozent. So viel hat ein amtierender deutscher Bundeskanzler noch nie in einer Wahl verloren, und noch nie hat ein deutscher Bundeskanzler, dessen Partei so abgestürzt ist, das politisch überlebt. Hätte Angela Merkel (CDU) Verstand, kennte sie die ungeschriebenen Gesetze der Demokratie, glaubte sie an die Bedeutung von Wahlen: Sie hätte längst ihren Rücktritt angeboten, so wie das üblich ist, wenn man das Wort Verantwortung ernst nimmt."
https://bazonline.ch/ausland/europa/sie-saete-wind-und-erntete-sturm/story/17301936

Was das Ausland alles so sagt, wenn der Tag lang ist! Trägt das Ausland denn deutsche Verantwortung?

Vernünftige Politik bedeutet u.a. Entscheidungen müssen demokratisch legitimiert sein.
Vernünftige Politik bedeutet auch, das Parlament kontrolliert die Regierung und nicht der/die Bundeskanzler(in) kontrolliert das Parlament.

Wenn eine GroKo regiert und sie selbstverständlich auch Ministerien besetzt, dann wird das mit der Kontrolle wohl nicht so gut klappen. Deshalb sollten GroKos auch der Notbehelf sein, der nicht zur lieben Gewohnheit werden sollte. Diesen Umstand können Sie einem Kanzler doch nicht anlasten!

Frau Murksel ist ein Wendehals - erst hat sie als FDJ-Sekrtär für Agitation und Propaganda mit der SED gekuschelt und nach der Wende hat sie sich ganz schnelle gewendet, genau wie Frau Göring-Eckardt. Solche Leute sind nicht tragbar.

Das ist jetzt Ihre höchstpersönliche Meinung; ich halte dies Sichtweise für bösartig, weil sie praktisch Landesverrat unterstellt. Viel blöder fände ich, wenn Leute, die sich den herrschenden Bedingungen anpassen mußten, danach diesem Zwangssystem in ewiger Treue anhingen. Menschen sollten schon noch dazu lernen dürfen.