Überall Baustellen im Strassenverkehr

[jack000]

Ich beobachte das ein ungewöhnlicher Anstieg an Baustellen an Deutschlands Straßen zwecks Strassenreperatur zu beobachten ist.
Natürlich ist das erstmal eine gute Nachricht aber der Umfang scheint mir sehr ungewöhnlich. Seit 24 Jahren habe ich einen Führerschein aber seit dem habe ich noch nie erlebt, dass so viele gesperrte Strassen zwecks Strassenreparatur existiert haben.
Das ganze hat natürlich auch seine entsprechenden Auswirkungen so das Mobilität mit einem Auto spürbar eingeschränkt wird.
=> Natürlich gibt es einen entsprechenden Bedarf an zu reparierenden Strassen
=> Nicht eine jede Strasse die hier in der Region saniert wird halte ich für dringend sanierungsbedürftig, die Einschränkungen sind höher als durch den üblichen Stau bisher
=> Wenn nicht sanierungsbedürfigte Strassen saniert werden, warum wird das denn gemacht?
=> Wenn all die Jahre dafür kein Geld vorhanden war, wo kommt plötzlich das Geld her?
=> Was sind eure Erfahrungen mit den zusätzlichen Baustellen aktuell?

[Quatschki]

Wo ist die Logik bei öffentlichen Bauvorhaben?
Das fragen sich die Leute in Sizilien schon lange!

[jack000]

(27 Sep 2017, 22:56)

Wo ist die Logik bei öffentlichen Bauvorhaben?
Das fragen sich die Leute in Sizilien schon lange!

Wenn Geld öffentlich versinkt und gar nix gebaut wird stellt sich auch diese Frage. Hier momentan stellt sich aber die Frage warum überall Strassen saniert werden und woher das Geld kommt.

[twilight]

(27 Sep 2017, 23:05)

Wenn Geld öffentlich versinkt und gar nix gebaut wird stellt sich auch diese Frage. Hier momentan stellt sich aber die Frage warum überall Strassen saniert werden und woher das Geld kommt.

Es geht auf das Jahresende zu, die Straßenbauämter müssen ihr Budget aufbrauchen.

[jack000]

(27 Sep 2017, 23:17)

Es geht auf das Jahresende zu, die Straßenbauämter müssen ihr Budget aufbrauchen.

Das hat nichts mit Jahresende zu tun, das geht schon länger so. Vor allem fällt auf, das man kaum noch von A-B fahren kann ohne auf irgendeine gesperrte Strasse zu treffen.
Vor allem kommt nicht mal Google-Maps da hinterher, so das "Überraschungen" jeden Tag eintreffen können.

[frems]

(27 Sep 2017, 23:05)

Wenn Geld öffentlich versinkt und gar nix gebaut wird stellt sich auch diese Frage. Hier momentan stellt sich aber die Frage warum überall Strassen saniert werden und woher das Geld kommt.

Geld war schon vorher da, aber wurde teilweise nicht abgerufen, weil zum einen Ingenieure im öffentlichen Dienst fehlten, zum anderen tut man sich oftmals keinen Gefallen, wenn man eine Straße ohne Anlass ertüchtigt, weil es hierfür Förderungen gibt und für Betrieb plus Instandsetzung nicht. Nun sind aber die Verkehrswege vielerorts so marode (Wertverlust von über 500 Mrd. EUR in seit 2005), sodass man keine andere Wahl hat, wenn man weiterhin benutzbare Straßenanlagen haben will. Teuer wird's später.

[jack000]

(27 Sep 2017, 23:27)

Geld war schon vorher da, aber wurde teilweise nicht abgerufen, weil zum einen Ingenieure im öffentlichen Dienst fehlten,

Und jetzt sind plötzlich die ganzen Ingenieure da?

zum anderen tut man sich oftmals keinen Gefallen, wenn man eine Straße ohne Anlass ertüchtigt, weil es hierfür Förderungen gibt und für Betrieb plus Instandsetzung nicht. Nun sind aber die Verkehrswege vielerorts so marode (Wertverlust von über 500 Mrd. EUR in seit 2005), sodass man keine andere Wahl hat, wenn man weiterhin benutzbare Straßenanlagen haben will. Teuer wird's später.

Das es nur die maroden Strassen sind, die erneuert werden sehe ich so nicht! Die Strassen die ich täglich nutze werden teilweise sinnlos saniert, manche Schotterstrecken nicht.

[frems]

(27 Sep 2017, 23:33)
Und jetzt sind plötzlich die ganzen Ingenieure da?

Nein, aber nicht mehr so schlimm wie damals. Liegt an auch den Konditionen. Vor zehn Jahren wurden noch Ingenieure mit E9 bis E11 angeworben, meistens befristet. Heute kriegen Einsteiger meist E13 und unbefristet. Genug Leute sind aber auch heute noch nicht da. In vielen Ministerien, Behörden und Ämtern gehen in den nächsten sechs, sieben Jahren 30-40% der Mitarbeiter in Rente bzw. Pension. Für einen guten Wissenstransfer muss man halt jetzt bzw. vor wenigen Jahren einstellen. Da fehlen natürlich noch weiterhin Leute:

Finanzminister Wolfgang Schäuble teilt inzwischen die Diagnose einer chronischen Unterfinanzierung der Infrastruktur. Der Zehn-Milliarden-Investitionsetat von Verkehrsminister Alexander Dobrindt erlebt deshalb in den nächsten Jahren einen „Hochlauf“ auf bis zu 14,5 Milliarden Euro 2018. Damit ist das Geld der Steuerzahler zwar eingestellt, aber noch lange nicht verbaut. Nur wenige der Länder, die im Auftrag des Bundes Fernstraßen bauen, verfügen noch über genug Planer und Pläne. Die Abteilungen sind in den vergangenen Jahrzehnten gestutzt worden, um zu sparen.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/w ... 50859.html

Deutschland bröckelt – denn es fehlen Ingenieure

Lange war zu wenig Geld für den Erhalt von Straßen oder öffentlichen Gebäuden da. Inzwischen hat der Bund die Milliarden freigegeben. Jetzt ist niemand mehr da, der Brücken und Straßen bauen kann.

https://www.welt.de/wirtschaft/article1 ... ieure.html

Das es nur die maroden Strassen sind, die erneuert werden sehe ich so nicht! Die Strassen die ich täglich nutze werden teilweise sinnlos saniert, manche Schotterstrecken nicht.

Wie gesagt, die Fördertöpfe sind ziemlich dumm strukturiert worden. 2019 laufen diverse Mechanismen aus und die GroKo hat entgegen ihrer Versprechen keine Planungssicherheit geschaffen, um einen Nachfolger auf den Weg zu bringen. Da nimmt man eben noch mit, was man kriegen kann, weil man nicht weiß, was im nächsten Jahrzehnt sein wird.

[Brainiac]

(27 Sep 2017, 22:44)

=> Was sind eure Erfahrungen mit den zusätzlichen Baustellen aktuell?

Genauso, und ich suche schon länger verzweifelt eine App, die das alles enthält. Google Maps umfasst ja bei "Verkehrslage anzeigen" auch einige nutzergemeldete Strassensperrungen (BAB Zufahrten werden auch sehr gern genommen, nächste Zufahrt dann 40 km weiter, der Hinweis kommt manchmal erst direkt davor }, aber das ist nicht wirklich brauchbar. Es gibt ja m.w. nicht mal Webseiten, die alle Sperren bundesweit enthalten, nur je Bundesland

Dass vele von diesen Massnahmen überflüssig wären, ist mir allerdings noch nicht aufgefallen (vielleicht im Ländle extremer als anderswo?). Zudem dürfte es im Winter deutlich abnehmen.

[Olympus]

Ist doch bekannt. Deutschlands Straßen sind marode, immer mehr Brücken einsturzgefährdet bei stetig wachsenden Straßenverkehr.
Manche wollen dafür halt keine Steuern zahlen. Pech gehabt. Denn Straßen wie in der DDR will auch keiner mehr.

[Quatschki]

Im Dresden gibt es eine riesige Sperrung, wo eigentlich in diesem Sommer eine Straßenbahntrasse umverlegt werden sollte.
Da hat ein einzelner, vermutlich nicht mal selbst vor Ort lebender Immobilienbesitzer gegen den Planfeststellungsbeschluß geklagt und ein Richter im April wegen „schwerwiegender Verfahrensfehler“ einen Baustopp verhängt
und nun wollen sie alles ganz genau machen, was bedeutet, dass drei wichtige Hauptstraßen bis auf Unbestimmt gesperrt bleiben und der Verkehr über Bauampeln und Einbahnstraßen umgeleitet wird. Außerdem fährt eine Straßenbahnlinie permanent im Schienenersatzverkehr.
was die Betroffenen richtig Lebenszeit kostet.
Dass der hiesige "Rechtsstaat" außerstande ist, eine solche Sache vernünftig und maßvoll zu klären und stattdessen Sabotage des Gemeinwesens betreibt, dürfte nun der AfD einige tausend Bonusstimmen gebracht haben. Jedenfalls ist sie in den umliegenden Stimmbezirken mit ihrem bürgerlich-liberalen Bewohnermillieu mit 25% stärkste Kraft geworden.

[3x schwarzer Kater]

(27 Sep 2017, 23:05)

Hier momentan stellt sich aber die Frage warum überall Strassen saniert werden und woher das Geld kommt.

Aus Steuern?

[relativ]

(28 Sep 2017, 08:38)

Im Dresden gibt es eine riesige Sperrung, wo eigentlich in diesem Sommer eine Straßenbahntrasse umverlegt werden sollte.
Da hat ein einzelner, vermutlich nicht mal selbst vor Ort lebender Immobilienbesitzer gegen den Planfeststellungsbeschluß geklagt und ein Richter im April wegen „schwerwiegender Verfahrensfehler“ einen Baustopp verhängt
und nun wollen sie alles ganz genau machen, was bedeutet, dass drei wichtige Hauptstraßen bis auf Unbestimmt gesperrt bleiben und der Verkehr über Bauampeln und Einbahnstraßen umgeleitet wird. Außerdem fährt eine Straßenbahnlinie permanent im Schienenersatzverkehr.
was die Betroffenen richtig Lebenszeit kostet.
Dass der hiesige "Rechtsstaat" außerstande ist, eine solche Sache vernünftig und maßvoll zu klären und stattdessen Sabotage des Gemeinwesens betreibt, dürfte nun der AfD einige tausend Bonusstimmen gebracht haben. Jedenfalls ist sie in den umliegenden Stimmbezirken mit ihrem bürgerlich-liberalen Bewohnermillieu mit 25% stärkste Kraft geworden.

Auch die AfD wird gegen solche rechtsstaatlichen Dinge nix tun können, denn das Bürger ihr Recht auf Klage verlieren will ja auch keiner , oder?
Dann kommen da noch die juristischen Auseinandersetzungen bei Baumängel dazu, auch ein Staat muss sich der Rechtslage unterordnen und das ist auch gut so. Inwiefern man sowas verhindern kann , ohne das man massiv bürgerliche Rechte einzuschränken kann, wäre mal eine Diskussion wert. Aber dieses pauschale bashing auf den Staat und die staatlichen Behörden ist natürlich ziemlich billig.
Die Situation die wir jetzt haben, ist ganz einfach der Schuldenbremse und dem Jahrzehntelangen sparen für die schwarze Null geschuldet. Jetzt kann man behaupten, tja, am falschen Ende gespart, aber wo hätte man sparen sollen und wo nicht? Klar Bildung nicht, Polizei auch nicht, Infrastruktur auch nicht, aber wo, ohne das es nicht irgendwo ärgerliche Einschnitte gegeben hätte. Die Regierungen haben sich entscheiden, daß überall gesparrt werden muss, daß Ergebnis sehen wir heute und da muessen wir jetzt durch.

[Cobra9]

(28 Sep 2017, 08:38)

Im Dresden gibt es eine riesige Sperrung, wo eigentlich in diesem Sommer eine Straßenbahntrasse umverlegt werden sollte.
Da hat ein einzelner, vermutlich nicht mal selbst vor Ort lebender Immobilienbesitzer gegen den Planfeststellungsbeschluß geklagt und ein Richter im April wegen „schwerwiegender Verfahrensfehler“ einen Baustopp verhängt
und nun wollen sie alles ganz genau machen, was bedeutet, dass drei wichtige Hauptstraßen bis auf Unbestimmt gesperrt bleiben und der Verkehr über Bauampeln und Einbahnstraßen umgeleitet wird. Außerdem fährt eine Straßenbahnlinie permanent im Schienenersatzverkehr.
was die Betroffenen richtig Lebenszeit kostet.
Dass der hiesige "Rechtsstaat" außerstande ist, eine solche Sache vernünftig und maßvoll zu klären und stattdessen Sabotage des Gemeinwesens betreibt, dürfte nun der AfD einige tausend Bonusstimmen gebracht haben. Jedenfalls ist sie in den umliegenden Stimmbezirken mit ihrem bürgerlich-liberalen Bewohnermillieu mit 25% stärkste Kraft geworden.

Was wollte die AFD machen ? Beispielsweise Mir den Rechtsweg verbieten im Bedarfsfall ? Die Gesetzlichen Bestimmungen gelten auch für die AFD. Das ist wieder so ein Beitrag wo klar zeigt was für Erwartungen manche haben.

Im Wahlkampf verspricht man viel. Bsp. starke Bundeswehr. Nachgefragt nach dem Wie und Wann kommt nur öhmmmmmmm,ohnmmmmm.....

Auf die Frage welche Systeme bsp. den Leo2 ablösen sollen kam nix. Finanzierung der BW....kam nix. Sttaßenbau, Infrastruktur kam nix. Ist aber hier nicht das Thema. Gebaut wird momentan weil man Angst vor den Temperaturen hat. Aussage gilt zumindest für viele BW Projekte.


Das Chaos allerdings liese sich regulieren wenn ALLE Verantwortlichen besser Arbeiten würden

[3x schwarzer Kater]

(28 Sep 2017, 08:51)

Die Situation die wir jetzt haben, ist ganz einfach der Schuldenbremse und dem Jahrzehntelangen sparen für die schwarze Null geschuldet. Jetzt kann man behaupten, tja, am falschen Ende gespart, aber wo hätte man sparen sollen und wo nicht? Klar Bildung nicht, Polizei auch nicht, Infrastruktur auch nicht, aber wo, ohne das es nicht irgendwo ärgerliche Einschnitte gegeben hätte. Die Regierungen haben sich entscheiden, daß überall gesparrt werden muss, daß Ergebnis sehen wir heute und da muessen wir jetzt durch.

Zu versuchen mit dem Geld auszukommen, dass man einnimmt hat mit Sparen wenig zu tun. Zudem sollte man sich fragen, ob den überhaupt "gespart" wird. Die Staatsausgaben steigen schließlich jedes Jahr.

[relativ]

(28 Sep 2017, 09:00)

Zu versuchen mit dem Geld auszukommen, dass man einnimmt hat mit Sparen wenig zu tun. Zudem sollte man sich fragen, ob den überhaupt "gespart" wird. Die Staatsausgaben steigen schließlich jedes Jahr.

Das Problem liegt ja auch daran, daß vorher zu lange auf großen Fuß gelebt wurde und ganz viel ich wünsch mir was gelebt wurde. Die Aufgaben des Staates wurden ja nie kleiner , trotz Privatisierungen. Daher sind natürlich auch die Sanierungs und Instanthaltungsbedarf gleichbleibend auf einen hohen Niveau, neben den anderen Aufgabe die der Staat ständig verbessern soll. Ich stelle mir dies nicht so einfach vor.

[Cobra9]

(28 Sep 2017, 09:00)

Zu versuchen mit dem Geld auszukommen, dass man einnimmt hat mit Sparen wenig zu tun. Zudem sollte man sich fragen, ob den überhaupt "gespart" wird. Die Staatsausgaben steigen schließlich jedes Jahr.

Nö es wird nicht gespart. Den größten Punkt seh Ich darin das Planung und Koordination der Bauvorhaben eine teilweise Katastrophe sind. Gemeinde, Kreis, Land, Bund, Private, EU.....uff

[3x schwarzer Kater]

(28 Sep 2017, 09:08)

Das Problem liegt ja auch daran, daß vorher zu lange auf großen Fuß gelebt wurde und ganz viel ich wünsch mir was gelebt wurde. Die Aufgaben des Staates wurden ja nie kleiner , trotz Privatisierungen. Daher sind natürlich auch die Sanierungs und Instanthaltungsbedarf gleichbleibend auf einen hohen Niveau, neben den anderen Aufgabe die der Staat ständig verbessern soll. Ich stelle mir dies nicht so einfach vor.

Aha ... du meinst also, dass der Staat früher zu viel Geld ausgegeben hat? Vorher hast du noch geschrieben, dass das Problem das jahrzehntelange "Sparen" für die schwarze Null sei.

Was jetzt?

[immernoch_ratlos]

Dazu könnte dieser Artikel in der WELT recht gut passen : Wirtschaft | Bevölkerungsentwicklung | "Deutsche Kommunen investieren an der Zukunft vorbei" Wer wo wie intensiv "Geld für die Zukunft ausgibt - und wer wenig" zeigt diese Info-Grafik zum Beitrag

Das dürfte - wenn auch in wenig "gleichmäßiger Form" den Kommentar von Cobra9 bestätigen. Das es was die Baustellen angeht und deren "Unsichtbarkeit" ist mir recht unverständlich. Warum es kein Gesetz - mit entsprechender Verordnungen - gibt, wo JEDES Bauvorhaben (Straßen - Schienenwege usw.) entsprechend seiner Planung in eine öffentlich zugängliche Datenbank eingestellt werden muss, ist zumindest mir völlig unverständlich. Das diese Daten "irgendwo" womöglich existieren, ist kaum hilfreich, weil sie so eben nur einem sehr kleinen Kreis zugänglich sind

Eine andere Vermutung, wäre das derartig transparent, gäbe es sicher auch Möglichkeiten die dann sichtbaren Vorhaben - laufende Aktionen besser miteinander zu koordinieren. Das würde auch "Fragen der Logik" klären. Vermutlich gibt es genau deswegen keinerlei länderübergreifende Informationen im Detail. So lässt sich bedeutend besser vor sich hin wursteln. An dem Möglichkeiten aktueller Datentechnik wird es wohl kaum liegen - eher am Unwillen (bis hinunter zu lokalen Dorffürsten) "sich auch nur im Ansatz in die Karten blicken zu lassen".

Das dieses Dilemma auch praktisch alle anderen Bereiche betrifft, macht diesen Umstand nicht eben bekömmlicher. Im "Wunderland der Digitalisierung" müssen teure Einzelstudien zumindest versuchen ein einigermaßen aktuelles Bild der Wirklichkeit zu malen. Hier noch der im o.g. Artikel genannte Quelle : BertelmannStiftung Links zu "Kommunaler Finanzreport 2017" (PDF) sowie zu "Archiv Finanzreport 2013 / 2015" Dort stellt "man" fest

Kommunaler Finanzreport 2017
Trotz bundesweiter Milliardenüberschüsse: Jede fünfte Kommune steckt dauerhaft in der Haushaltskrise

Die Kommunen in Deutschland haben im Jahr 2016 einen Überschuss von 4,5 Milliarden Euro erwirtschaftet. Das ist der beste Haushaltsabschluss seit 2008 und das fünfte positive Jahr in Folge. Aber hinter den bundesweit guten Zahlen verbirgt sich ein wachsendes Gefälle. Die Unterschiede in der Wirtschaftskraft nehmen zu. Den schwachen Kommunen gelingt selbst im positiven wirtschaftlichen Umfeld keine wirkliche Trendwende.

Das dürfte sich auch entsprechend in den Bundesländern fortsetzen und gewiss auch den Straßenbau so - oder so beeinflussen

Sicher würde nur ein relativ kleiner Teil von Spezialisten einen Nutzen aus öffentlichen Datenbanken ziehen können. Jedoch das es solche Regelungen nicht gibt, ist auch eine Form des Versteckens und Verschleierns. Die Frage, was könnte zum Beispiel ein auf Analyse getrimmter "Watson - Ableger" aus dem Datenbestand herauslesen, würde recht schnell zeigen wo die Fehlallokationen liegen. Aber bis zu so viel "Digitalisierung", wird in D noch seehhr viel Zeit vergehen.... Auch nicht unbedeutend - wollen die Politiker sich überhaupt derart "nackisch" machen Was geht es den "Bürger" überhaupt an, was seine Repräsentanten tun und lassen

[Merkel_Unser]

Die Infrastruktur und auch die Straßen bröckeln in Deutschland, und nur weil jahrezehntelang wenig bis nichts gemacht wurde, würde ich die aktuell etwas belebteren Sanierungsmaßnahmen nicht in Frage stellen. Klar ist jetzt aufgrund der wirtschaftl. Lage auch mehr Geld da. Dazu kommt ja, dass je nach Kategorie für die Straßen verschiedene Stellen zuständig sind, weshalb nicht unbedingt immer erst die schlimmsten Fälle saniert werden.

[frems]

(28 Sep 2017, 10:54)
Das diese Daten "irgendwo" womöglich existieren, ist kaum hilfreich, weil sie so eben nur einem sehr kleinen Kreis zugänglich sind

Das stimmt für einige Daten, die für den Normalbürger nicht weiter interessant sind, z.B. beim MDM: http://www.mdm-portal.de/

Die Länder stellen sowas kostenlos zur Verfügung. Das sieht dann im Falle Bayerns beispielsweise so aus: http://www.bayerninfo.de/auskunft

[relativ]

(28 Sep 2017, 09:18)

Aha ... du meinst also, dass der Staat früher zu viel Geld ausgegeben hat? Vorher hast du noch geschrieben, dass das Problem das jahrzehntelange "Sparen" für die schwarze Null sei.

Was jetzt?

Ach weiss du, da kommst du schon selber drauf, wenn du nur ein wenig überlegst, wo die Schulden her kamen.

[3x schwarzer Kater]

(28 Sep 2017, 14:14)

Ach weiss du, da kommst du schon selber drauf, wenn du nur ein wenig überlegst, wo die Schulden her kamen.

aus der von dir behaupteten Sparpolitik seit Jahrzehnten? Klär mal bitte auf.

[relativ]

(28 Sep 2017, 14:16)

aus der von dir behaupteten Sparpolitik seit Jahrzehnten? Klär mal bitte auf.

Nein. Wenn vorher keine Schulden gemacht worden wären, hätte es wohl auch keine Sparpolitik geben brauchen. Ich kapier nicht wie jemand wie du, nicht selbst darauf kommt.

[3x schwarzer Kater]

(28 Sep 2017, 14:19)

Nein. Wenn vorher keine Schulden gemacht worden wären,

Wann vorher, wenn du von Jahrzehnten schreibst. Kannst du den Zeitraum, den du meinst mal genauer konkretisieren?

[relativ]

(28 Sep 2017, 14:21)

Wann vorher, wenn du von Jahrzehnten schreibst. Kannst du den Zeitraum, den du meinst mal genauer konkretisieren?

Wir können uns auch einfach auf den Fakt einigen das vor der Sparpolitik Schulden gemacht wurden, also mehr ausgegeben wurde als eingenommen. Was soll ich da konkretisieren?

[3x schwarzer Kater]

(28 Sep 2017, 14:33)

Wir können uns auch einfach auf den Fakt einigen das vor der Sparpolitik Schulden gemacht wurden, also mehr ausgegeben wurde als eingenommen. Was soll ich da konkretisieren?

Jahrzehntelange Sparpolitik. Ist das zuviel verlangt, dieses "jahrzehntelang" zu konkretisieren? Abgesehen davon, dass es meiner Meinung keine "Sparpolitik" gibt. Wo spart denn bitte der Staat? Die Staatsausgaben steigen jährlich.

Mal abgesehen davon. Ich schätze deine Beiträge hier im Forum grundsätzlich sehr. Manchmal bin ich mir aber nicht sicher, ob du irgendwas einfach mal so raushaust ohne darüber konkret nachzudenken. Das finde ich schade.

[immernoch_ratlos]

Was ist politisch "sparsam" ?

Dazu gibt es gewisse wenigstens 61 Millionen unterschiedlicher Meinungen - zwar haben diese ~ 61 Millionen Wahlberechtigten ihren Kandidaten Prokura zugestanden, sind aber eher und stets uneinig darüber was nun "gebraucht" wird und was eben nicht.

Ein Staat wird niemals ohne "Investitionen" auskommen die über sein gegenwärtiges Einkommen hinausgehen. Das schafft ja noch nicht einmal der übliche "Privatmann" der sich z.B. ein Haus baut - kauft - ja selbst ein PKW wird meist finanziert.

Staatsausgaben sind eine Nummer über die sich trefflich streiten lässt, aber wer z.B. Inflation ins Kalkül zieht, wird schnell begreifen, auch "Schulden" eigentlich Staatsanleihen die jemanden finden der dafür Mittel bereitstellt, erledigen sich zu diesem Teil ohne das "Sparen" das ansparen von Kapital um das zu finanzieren was einen Staat ausmacht.

Wer in heute in zusätzliche Infrastruktur investiert, wird "morgen" gefragt, wie "er" den notwendigen Erhalt finanzieren möchte. Andererseits, wer dieses Risiko solcher Investitionen vermeiden möchte, wir "morgen" genauso hartnäckig gefragt werden, wieso "er" nicht die notwendige Weitsicht hatte "gestern" vorauszusehen was "morgen" sein wird.

Die ganz normale Herangehensweise wie man sich das gerne vorstellen möchte, funktioniert hier einfach nicht. Die eigentliche Frage sollte sein wie viele der Investitionen wurden zu echten Vorteilen gewandelt, in "Betongold" verwandelt oder sind sonstwie "greifbar" und nicht nur eine Summe Geld, das für sich keinerlei Wert darstellt

Allein die Frage was "eingenommen wurde" lässt sich niemals beantworten. Welchen "Wert" hat die Finanzierung einer Forschung, die inzwischen in der "Realität" angekommen ist und dort wenigstens Steuern einbringt, was aber ebenso wohl kaum den gesamten Wert darstellen kann. Was ist eine BAB-Strecke "wert" über die dafür aufgewandten Kosten hinaus ? Wie bewerte ich den Bau - Unterhalt von Kultureinrichtungen in "Heller und Pfennig"

Ein weiterer wichtiger Aspekt - wenn der politische Gegner aus sehr eigennützigen - ausschließlich ideologisch-politischen Gründen - eine Maßnahme für falsch, nutzlos - was auch immer mit negativer Konnotation versieht, wer möchte "neutral" entscheiden ob das auch stimmt

Die dt. Anleihen um den 1. WK zu finanzieren, haben sich als Totalausfall erwiesen - diese Investitionen haben den Zweck die Kriegsgegner zu vernichten - wenigsten zu besiegen - nicht erreicht. Hätte es funktioniert, wären aus diesen (nun) Fehlinvestitionen ganze Reihen von Gewinnen erwachsen. So war das imperiale D um jede Menge "Hardware" ärmer, die Gewinne von 1871 perdu usw. usf.

Adolf GRÖFAZ hat sofort nach seiner Wahl nahezu alles auf Krieg getrimmt - ungeheure Summen in seinen Alptraum von "Lebensraum im Osten" bis hin zur Weltherrschaft investiert. Keiner (jedenfalls außerhalb der Gefängnisse und Lager) fand diese Investitionen falsch - das dabei gleich das ganze "dutzendjährige Reich" zum Trümmerhaufen wurde - konnte ja keiner ahnen und erst recht nicht wissen.

Um auf den ganz normalen Boden der Tatsachen zurückzukommen - ein Staat muss permanent Schulden machen um die täglichen Anforderungen bewältigen zu können. Die "Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH" ist dauerhaft damit beschäftigt :

Die bundeseigene Gesellschaft erfüllt Aufgaben bei der Haushalts- und Kassenfinanzierung des Bundes und seiner Sondervermögen. Sie stellt damit sicher, dass ausreichend finanzielle Mittel vorhanden sind, um die im Bundeshaushaltsplan festgeschriebenen Ausgaben, die die Steuereinnahmen übersteigen, bestritten und fällig werdende Kredite pünktlich getilgt werden können. Die gesetzliche Grundlage bildet bzw. den Kreditrahmen regelt das Haushaltsgesetz.

Zum Aufgabenspektrum zählen im Einzelnen Dienstleistungen bei der Emission von Bundeswertpapieren, die Kreditaufnahme mittels Schuldscheindarlehen, der Einsatz derivativer Finanzinstrumente zur (Schulden-)Portfoliooptimierung sowie Geldmarktgeschäfte zum täglichen Ausgleich des Kontos der Bundesrepublik Deutschland bei der Bundesbank. Ergänzend erstellt sie Marktanalysen und erarbeitet Kreditaufnahmestrategien, überwacht die Risiko- sowie die Liquiditätssituation.

Bei ihren Finanzierungstätigkeiten wird sie ausschließlich im Namen und auf Rechnung des Bundes tätig.

Seine Zahlungsfähigkeit permanent sicherzustellen, ist ihre wichtigste Aufgabe. Dabei ist es ihr Unternehmensziel, sowohl die Zinskostenbelastung für den Bund als Schuldner (und damit den Steuerzahler) so gering wie möglich zu halten, als auch die Risiken, bspw. die Auswirkungen von Zinsänderungen am Rentenmarkt auf das Schuldenportfolio, zu begrenzen. Aufgrund der hohen Bedeutung der Kreditaufnahme und des Schuldenmanagements unterrichtet die Finanzagentur regelmäßig das Bundesministerium der Finanzen sowie das Bundesfinanzierungsgremium über ihre Aktivitäten.

Ab 2018 wird die Finanzagentur von der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) die Verwaltung/Abwicklung des Finanzmarktstabilisierungsfonds („SoFFin“) und der dazugehörigen Beteiligungen übernehmen.

Geschäftsführer der Finanzagentur sind Tammo Diemer und Carsten Lehr.

Also ich trau mir nicht zu da voll durchzublicken - was sind "Schulden" die nicht so oder so gedeckt sind oder eben auch nicht.....

[3x schwarzer Kater]

(28 Sep 2017, 15:52)

Was ist politisch "sparsam" ?

Dazu gibt es gewisse wenigstens 61 Millionen unterschiedlicher Meinungen - zwar haben diese ~ 61 Millionen Wahlberechtigten ihren Kandidaten Prokura zugestanden, sind aber eher und stets uneinig darüber was nun "gebraucht" wird und was eben nicht.

Ein Staat wird niemals ohne "Investitionen" auskommen die über sein gegenwärtiges Einkommen hinausgehen. Das schafft ja noch nicht einmal der übliche "Privatmann" der sich z.B. ein Haus baut - kauft - ja selbst ein PKW wird meist finanziert.

+

Entschuldige, dass ich bereits hier schon widerspreche. Ein Staat spart nicht im eigentlichen Sinne, genau so wenig, wie er im eigentlichen Sinne investiert. Hier liegt meiner Meinung noch schon das grundsätzliche Missverständnis.

[Realist2014]

(28 Sep 2017, 14:14)

Ach weiss du, da kommst du schon selber drauf, wenn du nur ein wenig überlegst, wo die Schulden her kamen.

von viel zu viel "sozialen Wohltaten"...

[immernoch_ratlos]

Damit hat Du 3x schwarzer Kater sicher recht, ein Grund warum ich nicht Investitionen, sondern "Investitionen" schrieb. Ein Staat ist eben kein "ganz normaler Haushalt". Aber bei der allgemeinen Verwirrung schien mir dieser Begriff gerade noch akzeptabel.

Es sind immer politisch motivierte Gründe die (zumindest die Höhe von) Staatsausgaben begründen. Was niemand so recht auf der "Rechnung" hat - mir fällt kein Zeitpunkt ein, wo nicht alles staatliche Handeln zugleich demokratisch legitimiert gewesen wäre. Nicht umsonst ist der jeweilige Haushalt als Gesetz zuvor von der Mehrheit des Bundestags legitimiert worden. Wie sich am folgenden Beispiel problemlos nachlesen lässt : Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) Ähnliches gilt für die 16 Bundesländer.

Alles - lässt sich im Zweifelsfall bis zur Verfassung dem GG zurückführen :

Grundsätzlich kann jedoch die Politik die allermeisten der Gesetze ändern, nach denen die Richter entscheiden und damit auch die Inhalte der Urteile bestimmen – nur eben nicht kurzfristig und nicht im Einzelfall, sondern nur nach einem Gesetzgebungsverfahren und nur für ganze Klassen von Fällen, die in längerfristig geltenden Gesetzen abstrakt definiert wurden.

Dass die Gesetzgebung durch gewählte Abgeordnete erfolgt, ist ein Gebot der Demokratie.
Nur durch die demokratischen Prozesse, die in der Wahl der Politiker durch die Bürger ihren normativen Ausgangspunkt haben, erhalten die Gesetze und damit auch die Urteile der Richter, die auf deren Basis urteilen, ihre demokratische Legitimation (Abschnitt E).

Von generellerer Bedeutung für die Thematik ist die Art, wie der Zusammenhang zwischen dem Ziel der demokratischen Legitimation und einem möglicherweise konkurrierenden Ziel (z.B. die Rechtsstaatlichkeit) geregelt wird. Dass die Unabhängigkeit der Judikative generell
unbestritten ist, weist darauf hin, dass die Gesellschaft es für notwendig hält, zugunsten des Zieles Rechtsstaatlichkeit im Einzelfall das Demokratieprinzip ein Stück weit einzuschränken.

Das Grundgesetz, das im Artikel 20, Abs. 1 und 2 das Demokratieprinzip konstituiert, legt in Abs. 3 fest, dass die Gesetzgebung an die verfassungsmäßige Ordnung und die vollziehende Gewalt an Gesetz und Recht gebunden sind. Dies schließt bereits aus, dass die aktuell gewählten Politiker bei allen konkreten Fragen das letzte Wort haben können.

Wenn ich solche Texte lese, ahne ich zumindest, all diese Themen sind derart komplex, das die üblichen Sprüche und Halbsätze in "Leserzuschriften" oder auch hier im Forum kaum auch nur annähernd und gleich gar nicht umfassend verstanden werden können.

Wenn es denn hilft böse Formulierungen und Aufregung hier abzulassen, ist der Emotion sicher geholfen, ob aber das allgemeine Verständnis komplexer Zusammenhänge so zunimmt, wage ich zu bezweifeln. Die Wut erkenne zu müssen, "ich" verstehe noch nichteinmal annähernd um was es da tatsächlich geht, mündet in Parteien ein, die vorgeben, höchst komplexe Zusammenhänge "einfach" lösen zu können.

Kaum jemand würde es wagen Zusammenhänge der Physik - Mathematik usw. hier in ähnlicher Weise zu behandeln. Doch bei "Fußball und Politik" geht das mühelos - wobei ich anmerken möchte von Fußball verstehe ich nicht das Mindeste - bei Politik lerne ich täglich dazu

[Misterfritz]

(27 Sep 2017, 22:44)

Ich beobachte das ein ungewöhnlicher Anstieg an Baustellen an Deutschlands Straßen zwecks Strassenreperatur zu beobachten ist.

Zumindest auf den Autobahnen scheint wie irre gebaut zu werden, Beispiel Sauerlandlinie (A45 Dortmund - Siegen - Gießen).
Da gibt es so viele Baustellen, dass ich aufgehört habe zu zählen.
Bin am Dienstag gen Dortmund und heute wieder zurück, zum verrückt werden ....

[jack000]

(28 Sep 2017, 18:43)

Zumindest auf den Autobahnen scheint wie irre gebaut zu werden, Beispiel Sauerlandlinie (A45 Dortmund - Siegen - Gießen).
Da gibt es so viele Baustellen, dass ich aufgehört habe zu zählen.
Bin am Dienstag gen Dortmund und heute wieder zurück, zum verrückt werden ....

Autobahnen sowieso aber auch Bundes-, Landes- und Kreisstrassen (Zumindest hier im Südwesten).
https://www.google.de/maps/@48.5914887, ... !1e1?hl=de
(Je nach Zoom entdeckt man mehr gesperrte Strassen und vollständig ist das auch nicht).

[SpukhafteFernwirkung]

was mich an baustellen besonders ärgert ist, dass ich, mal als beispiel angenommen, jeden tag zwischen 9 und 16 uhr von München nach Stuttgart fahre auf der a8 und zurück und auf 1000 baustellen nie, nie nicht niemals jemand arbeiten sehe...
da werden dem staat millionen an arbeitsstunden in rechnung gestellt, dabei wird da nie gearbeitet!!!!1111!!2!!!einelf

[Provokateur]

Ohne Baustellen verfällt die Infrastruktur. Mit Baustellen kommt man langsamer voran.

Man bräuchte zweistöckige Autobahnen. Oben wird repariert und unten gefahren - oder anders herum. Elon Musk hingegen plant mit "The Boring Company" alles zu untertunneln, um die Straßen zu entlasten.

[3x schwarzer Kater]

(28 Sep 2017, 18:49)

Autobahnen sowieso aber auch Bundes-, Landes- und Kreisstrassen (Zumindest hier im Südwesten).
https://www.google.de/maps/@48.5914887, ... !1e1?hl=de
(Je nach Zoom entdeckt man mehr gesperrte Strassen und vollständig ist das auch nicht).

Ich habe grundsätzlich den gleichen Eindruck, dass im Augenblick deutlich mehr gebaut und saniert wird. Dann aber das gefunden:

https://www.welt.de/wirtschaft/article1 ... nfach.html

Effektiv bedeutet das, dass heute nicht mehr gebaut und saniert wird als im Jahr 2005

[Misterfritz]

(29 Sep 2017, 03:53) jeden tag zwischen 9 und 16 uhr von München nach Stuttgart fahre auf der a8 und zurück

Warum musst Du jeden Tag auf dieser Katastrophe fahren? Da wäre ja Zug noch schneller.

[relativ]

(28 Sep 2017, 14:38)

Jahrzehntelange Sparpolitik. Ist das zuviel verlangt, dieses "jahrzehntelang" zu konkretisieren? Abgesehen davon, dass es meiner Meinung keine "Sparpolitik" gibt. Wo spart denn bitte der Staat? Die Staatsausgaben steigen jährlich.

Mal abgesehen davon. Ich schätze deine Beiträge hier im Forum grundsätzlich sehr. Manchmal bin ich mir aber nicht sicher, ob du irgendwas einfach mal so raushaust ohne darüber konkret nachzudenken. Das finde ich schade.

Ok wenn es das ist was dich irritiert, dann mögest du mir die kleine Übertreibung verzeihen, natürlich spart der Staat noch nicht Jahrzehnte sondern erst ca. 1 Jahrzehnt. Daran soll unsere Kommunikation jetzt nicht scheitern.

[SpukhafteFernwirkung]

(29 Sep 2017, 09:51)

Warum musst Du jeden Tag auf dieser Katastrophe fahren? Da wäre ja Zug noch schneller.

muss ich nicht, aber es nervt mich. vor allem nervt mich, dass ich auf den baustellen noch nie jemand arbeiten gesehen hab.

[Bielefeld09]

(28 Sep 2017, 11:52)

Die Infrastruktur und auch die Straßen bröckeln in Deutschland, und nur weil jahrezehntelang wenig bis nichts gemacht wurde, würde ich die aktuell etwas belebteren Sanierungsmaßnahmen nicht in Frage stellen. Klar ist jetzt aufgrund der wirtschaftl. Lage auch mehr Geld da. Dazu kommt ja, dass je nach Kategorie für die Straßen verschiedene Stellen zuständig sind, weshalb nicht unbedingt immer erst die schlimmsten Fälle saniert werden.

Das ist ja mal eine fundierte Meinung.
Das entspannt.

[frems]

(30 Sep 2017, 01:46)

muss ich nicht, aber es nervt mich. vor allem nervt mich, dass ich auf den baustellen noch nie jemand arbeiten gesehen hab.

Fahr doch mal mit den vorgeschriebenen 80 statt 280 durch die Baustelle. Vielleicht siehst Du sie dann. Oder sie machen gerade Mittagspause. Die Straßenarbeiter sitzen ja nicht den ganzen Tag auf dem faulen Fleisch.

Zum anderen kann es natürlich auch eine Phantombaustelle sein, um Erfahrungswerte über den Verkehrsfluss zu erlangen, wenn man mehrere Varianten für Sanierungsmaßnahmen plant und dann lieber mal eine Woche etwas absperrt, um größere Probleme über viele Monate zu vermeiden.

[Olympus]

(29 Sep 2017, 03:53)

was mich an baustellen besonders ärgert ist, dass ich, mal als beispiel angenommen, jeden tag zwischen 9 und 16 uhr von München nach Stuttgart fahre auf der a8 und zurück und auf 1000 baustellen nie, nie nicht niemals jemand arbeiten sehe...
da werden dem staat millionen an arbeitsstunden in rechnung gestellt, dabei wird da nie gearbeitet!!!!1111!!2!!!einelf

http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/ ... 11222.html

Nichts zu danken