Bundestagswahl 2017 - Das Ergebnis

[Marmelada]

(25 Sep 2017, 07:56)

Die AFD muss außer Pöbeln und Ängste schüren was liefern. Darauf bin Ich gespannt

Als Antidemokraten wollen sie den Parlamentarismus vorführen. Ramelow beschreibt hier am Beispiel des Thüringer Landtages detailliert, wie das vor sich geht.

[X3Q]

(25 Sep 2017, 07:44)

Eine Minderheitsregierung wäre der schnelle Tod für SPD und Grüne. So dämlich sind die nicht, dass sie sich ins Schwert stürzen.

Warum sollte/könnte eine Minderheitenregierung der CDU/CSU den schnellen Tod für SPD/Grüne bedeuten?

--X

[JJazzGold]

(25 Sep 2017, 07:56)

Die AFD muss außer Pöbeln und Ängste schüren was liefern. Darauf bin Ich gespannt

Cobra, was soll sie denn liefern? Die hat doch nichts.
Wirf doch mal einen Blick in das Programm. Die copy&paste Themen werden von den Originalen aufgenommen und der AfD Rest ist weder zukunfts-, noch gesellschaftsfähig.

[Cat with a whip]

Schade, Herr Herrmann von der CSU bekommt kein Direktmandat. Jetzt bleibt er wohl in Bayern.

[JJazzGold]

(25 Sep 2017, 08:02)

Warum sollte/könnte eine Minderheitenregierung der CDU/CSU den schnellen Tod für SPD/Grüne bedeuten?

--X

Ich ging von einer linken Minderheitsregierung aus.
Der Gedanke an eine Unionsminderheitsregierung ist so dämlich, dass er mir gar nicht erst kam.

[Cobra9]

(25 Sep 2017, 08:01)

Als Antidemokraten wollen sie den Parlamentarismus vorführen. Ramelow beschreibt hier am Beispiel des Thüringer Landtages detailliert, wie das vor sich geht.

Sowas kenn Ich von unserer AFD schon auch. Aber mal konstruktiv mitwirken wäre was

[X3Q]

(25 Sep 2017, 08:10)

Ich ging von einer linken Minderheitsregierung aus.
Der Gedanke an eine Unionsminderheitsregierung ist so dämlich, dass er mir gar nicht erst kam.

Warum ist der Gedanke dämlich? In anderen Ländern funktionieren solche Regierungen auch.

--X

[Cobra9]

(25 Sep 2017, 08:07)

Cobra, was soll sie denn liefern? Die hat doch nichts.
Wirf doch mal einen Blick in das Programm. Die copy&paste Themen werden von den Originalen aufgenommen und der AfD Rest ist weder zukunfts-, noch gesellschaftsfähig.

Ich kenn das Programm. Bsp. für Alg2 Bezieher wäre die AFD unlustig

[Cat with a whip]

(25 Sep 2017, 08:13)

Warum ist der Gedanke dämlich? In anderen Ländern funktionieren solche Regierungen auch.

--X

In Deutschland geht gar nichts was auf Vertrauen, Fairnes und Respekt basiert. In Deutschland wollen die Bürger eine konfrontative bräsige Betonköpfe und eine Poltikdarstellung ala Lagerwahlkampf und wie es ausschaut liegt das auch an einen recht schrägen Politkverständnis der Medienmacher deren Erwartungshaltung erfüllt wrden soll. Streckenweise hat man den Eindruck die Irren im Rundfunk kommentieren gerade ein Sportereignis mit Gewinnern und Verlierern.

[Cat with a whip]

(25 Sep 2017, 08:13)

Warum ist der Gedanke dämlich? In anderen Ländern funktionieren solche Regierungen auch.

--X

In Deutschland geht gar nichts was auf Vertrauen, Fairnes und Respekt basiert. In Deutschland wollen die Bürger eine konfrontative bräsige Betonköpfe und eine Poltikdarstellung ala Lagerwahlkampf und wie es ausschaut liegt das auch an einen recht schrägen Politkverständnis der Medienmacher deren Erwartungshaltung erfüllt wrden soll. Streckenweise hat man den Eindruck die Irren im Rundfunk kommentieren gerade ein Sportereignis mit Gewinnern und Verlierern.

[JJazzGold]

(25 Sep 2017, 08:13)

Warum ist der Gedanke dämlich? In anderen Ländern funktionieren solche Regierungen auch.

--X

Weil Sie dafür weder in CDU, noch in CSU einen Befürworter finden werden und das wäre ja wohl die Voraussetzung, neben einer Absage an Jamaika von FDP und Grünen.

[Cat with a whip]

Gerade CSU-Scheuer auf Phoenix: "Die Inhalte der AfD die die Bürger einfordern umsetzen, rechte Flanke schliessen". Die CSU wird also nach dem Generalsektreär den Spagat als eine Halbnazipartei versuchen.

Das wird nicht Funktionieren, in einer Koalition mit FDP und Grüne.

[Senexx]

(25 Sep 2017, 08:10)

Ich ging von einer linken Minderheitsregierung aus.
Der Gedanke an eine Unionsminderheitsregierung ist so dämlich, dass er mir gar nicht erst kam.

Eine linke Minderheitsregierung ist rechnerisch gar nicht möglich.

[X3Q]

(25 Sep 2017, 08:24)

Eine linke Minderheitsregierung ist rechnerisch gar nicht möglich.

Echt jetzt?

--X

[Senexx]

(25 Sep 2017, 08:26)

Echt jetzt?

--X

Siehe GG.

[X3Q]

(25 Sep 2017, 08:23)

Weil Sie dafür weder in CDU, noch in CSU einen Befürworter finden werden und das wäre ja wohl die Voraussetzung, neben einer Absage an Jamaika von FDP und Grünen.

Natürlich wird man in der CDU/CSU keine Mehrheit dafür bekommen, weil die Leute davor Angst haben. Ist aber keine Antwort darauf, warum der Gedanke einer Minderheitenregierung von CDU/CSU dämlich ist! Also, warum ist der Gedanke daran dämlich?

--X

[JJazzGold]

(25 Sep 2017, 08:14)

Ich kenn das Programm. Bsp. für Alg2 Bezieher wäre die AFD unlustig

Die sitzen jetzt verschwindend gering neben dem linken Spektrum in der Opposition, das würgt jeglichen Gedanken an eine solche Forderung ab.

[Keoma]

(25 Sep 2017, 07:56)

Die AFD muss außer Pöbeln und Ängste schüren was liefern. Darauf bin Ich gespannt

Eine Opposition muss etwas liefern?

[Cat with a whip]

Warscheinlich kommt gar nicht Schwarz-Gelb-Grün, bzw. hält nicht lange. So eine Koalition scheitert an der Union insbesondere an der CSU. Die CSU wird die Bundesregierung benutzen um für die Landtagswahl 2018 stimmung zu machen. Die können gar nicht ruhig halten.

[JJazzGold]

(25 Sep 2017, 08:28)

Natürlich wird man in der CDU/CSU keine Mehrheit dafür bekommen, weil die Leute davor Angst haben. Ist aber keine Antwort darauf, warum der Gedanke einer Minderheitenregierung von CDU/CSU dämlich ist! Also, warum ist der Gedanke daran dämlich?

--X

Geforderte politische Gedankenspiele, die keinerlei Chance auf Umsetzung haben, halte ich für ziellose, unpraragmatische Zeitverschwendung.

[X3Q]

(25 Sep 2017, 08:27)

Siehe GG.

Welcher Artikel würde denn sowas unmöglich machen?

--X

[Senexx]

(25 Sep 2017, 08:37)

Welcher Artikel würde denn sowas unmöglich machen?

--X

§63 GG

[X3Q]

(25 Sep 2017, 08:36)

Geforderte politische Gedankenspiele, die keinerlei Chance auf Umsetzung haben, halte ich für ziellose, unpraragmatische Zeitverschwendung.

Stimmt. Eine Kanzlerin Merkel, die im Bundestag um Mehrheiten für ihre Vorhaben mit Argumenten wirbt, ist in der Tat dämlich.

--X

[X3Q]

(25 Sep 2017, 08:38)

§63 GG

Nur ist der Bundespräsident bei seinem Wahlvorschlag zum Kanzler nicht daran gebunden, wer bei der Wahl wieviel Prozent bekommen hat. Steinmeier könnte also auch (rein theoretisch) Gauland vorschlagen.

--X

[JJazzGold]

(25 Sep 2017, 08:39)

Stimmt. Eine Kanzlerin Merkel, die im Bundestag um Mehrheiten für ihre Vorhaben mit Argumenten wirbt, ist in der Tat dämlich.

--X

Remember Ypsilanti.

[Wähler]

(25 Sep 2017, 08:32)
Warscheinlich kommt gar nicht Schwarz-Gelb-Grün, bzw. hält nicht lange. So eine Koalition scheitert an der Union insbesondere an der CSU. Die CSU wird die Bundesregierung benutzen um für die Landtagswahl 2018 stimmung zu machen. Die können gar nicht ruhig halten.

Interessant fand ich an der Elefantenrunde ab 20 Uhr 15 in ARD und ZDF, wie die versammelten Politiker auf der Suche nach ihrer jeweils neuen Rolle waren. Die nächste Legislaturperiode verspricht spannender zu werden, als die alte, weil die gesellschaftlichen Konflikte stärker aufgebrochen sind und sich hoffentlich auch im Parlament angemessen widerspiegeln werden.

[Yossarian]

Haben die Volksparteien™ wirklich geglaubt, daß sie von denen gewählt werden, die sie stets als Nazis und Pack bezeichnet haben?

[Senexx]

(25 Sep 2017, 08:41)

Nur ist der Bundespräsident bei seinem Wahlvorschlag zum Kanzler nicht daran gebunden, wer bei der Wahl wieviel Prozent bekommen hat. Steinmeier könnte also auch (rein theoretisch) Gauland vorschlagen.

--X

Sie haben den Artikel nicht verstanden.

In den ersten beiden Wahlgängen braucht der Vorgeschlagene die absolute Mehrheit; im dritten genügte die relative.

Schulz (ca. 40%) hätte gegen Merkel (43% : Union/FDP) keine Chance.

Wenn die AfD allerdings gewieft wäre, würde sie für Schulz stimmen.

[Adam Smith]

(25 Sep 2017, 08:38)

§63 GG

Der Kanzler muss nur von der Mehrheit der Abgeordneten gewählt werden. Oder?

[H2O]

(24 Sep 2017, 22:29)

Dann gibt es halt eine Minderheitenregierung, wäre mir aktuell das liebste. Echte Politik, über 4 Jahre, Debatten und Diskussionen im Bundestag, Überzeugungsarbeit, Stimmen erkämpfen, wäre es nicht schön ?

Könnte man so sehen, wenn Menschen nicht Menschen wären und neben der Lust am Streiten auch sehr persönliche Interessen verfolgten... im Grunde dann zu Lasten des Landes. Was passiert zum Beispiel, wenn ein dringend erforderliches Gesetz am Ende mit der Vertrauensfrage verbunden werden muß? Völlig unvorhersagbar! Oder die SPD regiert aus der Opposition heraus mit. Kann sie sich das als Partei leisten?

Das wäre bei einer Koalition anders. Da gibt es Eckpunkte der Verabredungen, und so lange die Geschäfte innerhalb dieses Rahmens zu führen sind, gibt es zwar Streit, aber am Ende auch Einigungen. Da müßte ein Partner es schon mit Absicht krachen lassen. Ansonsten ist die Zukunft dann doch etwas klarer vorher zu sehen. Wir haben ja das Glück, daß mit Ausnahme der Ränder durchweg demokratische Kräfte zusammenarbeiten können.

[Adam Smith]

(25 Sep 2017, 08:49)
Wenn die AfD allerdings gewieft wäre, würde sie für Schulz stimmen.

Stimmt. Schulz wäre dann nicht in der Lage zu regieren und in wenigen Monaten gäbe es Neuwahlen.

[X3Q]

(25 Sep 2017, 08:49)

Sie haben den Artikel nicht verstanden.

In den ersten beiden Wahlgängen braucht der Vorgeschlagene die absolute Mehrheit; im dritten genügte die relative.

Schulz (ca. 40%) hätte gegen Merkel (43% : Union/FDP) keine Chance.

Wenn die AfD allerdings gewieft wäre, würde sie für Schulz stimmen.

Und wer sagt, daß die Abgeordneten des neuen Bundestages sich bei der Wahl des Bundeskanzlers ausschließlich nach Parteizugehörigkeit orientieren würden?

--X

[Cobra9]

(25 Sep 2017, 08:29)

Eine Opposition muss etwas liefern?

Konstruktive Ideen bsp. wären so ein Ansatz und weniger Polemik.

[Senexx]

(25 Sep 2017, 08:57)

Und wer sagt, daß die Abgeordneten des neuen Bundestages sich bei der Wahl des Bundeskanzlers ausschließlich nach Parteizugehörigkeit orientieren würden?

--X

Sie meinen, SPD-Abgeordnete könnten für Merkel stimmen?

[funzel]

(25 Sep 2017, 08:36)

Geforderte politische Gedankenspiele, die keinerlei Chance auf Umsetzung haben, halte ich für ziellose, unpraragmatische Zeitverschwendung.

Wieso keine Chance? Das hat mich gestern auch an Merkel ein wenig geärgert. Auf der einen Seite sich über Schulz beschweren kurz nach der Wahl eine weitere GroKo auszuschließen, selber aber genau die gleiche Ausschließeritis betreiben. Eine Minderheitenregierung wäre eine Option, vlt. nicht die beste, aber es gibt sie. Stattdessen sucht Merkel lieber immer ein Erfüllungsgehilfen zur Machterhaltung. Wenn nun alle nein sagen, was will sie denn dann machen? Neuwahlen? Mit einem ähnlichen Ergebnis? Und dann? Nene, die Merkel muss endlich mal ihre Verbohrtheit beiseite legen und offen sein für andere Optionen...

[odiug]

(25 Sep 2017, 08:45)

Haben die Volksparteien™ wirklich geglaubt, daß sie von denen gewählt werden, die sie stets als Nazis und Pack bezeichnet haben?

Ah ... dann ist der gewalttätige Pöbel von Heidenau also doch AfD
Na wer hätte das jetzt vermutet ... wo die AfD sich doch so bemüht bürgerlich zu sein
Gut ... aller Anfang ist schwer, da kann der Gauland schon mal ausrutschen

[X3Q]

(25 Sep 2017, 08:58)

Sie meinen, SPD-Abgeordnete könnten für Merkel stimmen?

Oder CDU-ler für Schulz oder Alle für Özdemir. Artikel 63 schreibt da zum Glück nix vor.

--X

[Cobra9]

(25 Sep 2017, 08:28)

Die sitzen jetzt verschwindend gering neben dem linken Spektrum in der Opposition, das würgt jeglichen Gedanken an eine solche Forderung ab.

Es warten alle Zeiten auf Uns

[Cat with a whip]

(25 Sep 2017, 08:41)

Interessant fand ich an der Elefantenrunde ab 20 Uhr 15 in ARD und ZDF, wie die versammelten Politiker auf der Suche nach ihrer jeweils neuen Rolle waren. Die nächste Legislaturperiode verspricht spannender zu werden, als die alte, weil die gesellschaftlichen Konflikte stärker aufgebrochen sind und sich hoffentlich auch im Parlament angemessen widerspiegeln werden.

Es hat sich ein Rechtsruck im saturierten Bürgertum gebildet der zur Hälfte über fremdnefeindliche Hysterie herbeigeredet wurde. Die Linke wird weiter unter Druck geraten. Die sozialen Konflikte werden eher zugeschüttet und schwelen dort weiter. Wir werden sehen dass der Druck auf die Marginalsisierten dieser Gesellschaft zunimmt. Die Probleme der Zukunft fanden im Wahlkampf nicht statt. Was ist denn mit Altersarmut? Dazu fällt der neuen konfliktträchtigen "Protestpartei" AfD gerade mal ein die Erbschaftssteuer abzuschaffen.

[JJazzGold]

(25 Sep 2017, 08:58)

Wieso keine Chance? Das hat mich gestern auch an Merkel ein wenig geärgert. Auf der einen Seite sich über Schulz beschweren kurz nach der Wahl eine weitere GroKo auszuschließen, selber aber genau die gleiche Ausschließeritis betreiben. Eine Minderheitenregierung wäre eine Option, vlt. nicht die beste, aber es gibt sie. Stattdessen sucht Merkel lieber immer ein Erfüllungsgehilfen zur Machterhaltung. Wenn nun alle nein sagen, was will sie denn dann machen? Neuwahlen? Mit einem ähnlichen Ergebnis? Und dann? Nene, die Merkel muss endlich mal ihre Verbohrtheit beiseite legen und offen sein für andere Optionen...

Sie können ja mal loslaufen und versuchen Unionsabgeordnete von der schlechteren Option zu überzeugen.

[JJazzGold]

(25 Sep 2017, 09:03)

Es warten alle Zeiten auf Uns

Es werden politisch/gesellschaftlich interessante Zeiten werden, die eventuell den einen oder anderen Nichtwähler doch noch dazu motivieren könnten, sich beim nächsten Mal zur Wahl zu begeben.
Momentan bin ich gespannt darauf, welche Ministerien an welche Partei gehen und wie sich die Ausschüsse zusammensetzen werden.

[funzel]

(25 Sep 2017, 09:16)

Sie können ja mal loslaufen und versuchen Unionsabgeordnete von der schlechteren Option zu überzeugen.

Das erübrigt sich spätestens zu dem Zeitpunkt wo keine "bessere" Option mehr zur Verfügung steht...

[JJazzGold]

(25 Sep 2017, 09:26)

Das erübrigt sich spätestens zu dem Zeitpunkt wo keine "bessere" Option mehr zur Verfügung steht...

Dann gibt es immer noch zwei Optionen.

[Alexyessin]

(25 Sep 2017, 09:23)


Es werden politisch/gesellschaftlich interessante Zeiten werden, die eventuell den einen oder anderen Nichtwähler doch noch dazu motivieren könnten, sich beim nächsten Mal zur Wahl zu begeben.
Momentan bin ich gespannt darauf, welche Ministerien an welche Partei gehen und wie sich die Ausschüsse zusammensetzen werden.

Laß uns mal Jamaika spekulieren:

Hermann CSU - Innenminister
Müller CSU - Landwirtschaft
Schäuble CDU - Finanzen
Lindner FDP - Wirtschaft und Digitales ( inkl. Infrastruktur )
KGE Grüne - Frauen, Jugend, Soziales
ein anderer FDPler - Justiz
ein anderer Grüner - Energie und Verbraucherschutz

Außen bin ich mir nicht sicher. Ich hoffe, das Lindner nicht den Fehler Westerwelle übernimmt.

[Emin]

(25 Sep 2017, 08:45)

Haben die Volksparteien™ wirklich geglaubt, daß sie von denen gewählt werden, die sie stets als Nazis und Pack bezeichnet haben?

Da regt sich also die "Hängt Merkel und Gabriel auf"-Meute über eine unsachliche Diskussionskultur auf, schlimm schlimm.

[aleph]

(25 Sep 2017, 07:13)

Kann jetzt Volksentscheid auf Bundesebene eingeführt werden?
Dafür sind:

Die grünen 9%
Linke 9%
Die afd 13%
Die spd 20%
Die csu 5%

Müsste an sich schon reichen um die undemokraten von der cdu/fdp zu überstimmen!

So einfach funzt das leider nicht. Es wird Koalitionsverträge geben, wo drinnen steht, was die einzelnen Koalitionspartner tun dürfen und was nicht.

[aleph]

(25 Sep 2017, 09:31)

Laß uns mal Jamaika spekulieren:

Hermann CSU - Innenminister
Müller CSU - Landwirtschaft
Schäuble CDU - Finanzen
Lindner FDP - Wirtschaft und Digitales ( inkl. Infrastruktur )
KGE Grüne - Frauen, Jugend, Soziales
ein anderer FDPler - Justiz
ein anderer Grüner - Energie und Verbraucherschutz

Außen bin ich mir nicht sicher. Ich hoffe, das Lindner nicht den Fehler Westerwelle übernimmt.

Der Herrmann wird übrigens kein Abgeordneter. Hängt damit zusammen, dass die CSU wie üblich alle DM gehölt hat und das sind genau die Anzahl Sitze, die sie von den Zweitstimmen her bekommen hat.

Wenn alle CSU Wähler ihre Zweitstimme der FDP gegeben hätten, dann wäre die CSU trotzdem mit 46 Sitzen drinnen und hätten obendrein einen Koalitionspartner für MErkel kreiert

Also Hermann ist draußen, obwohl er die Landesliste anführt. Krass

Minister kann er natürlich trotzdem werden.

[aleph]

(25 Sep 2017, 08:57)

Und wer sagt, daß die Abgeordneten des neuen Bundestages sich bei der Wahl des Bundeskanzlers ausschließlich nach Parteizugehörigkeit orientieren würden?

--X

Die politische Vernunft. Gerade die Deutschen möchten geordnete Verhältnisse und Zuverlässigkeit. Abweichler werden bei uns start sanktioniert.

[aleph]

Es fängt schon an zu bröseln: DIe Petry will nicht Fraktionsmitglied werden. Gute Frage, wann sie aus der AFD austritt.

Mir kam gerade der Gedanke, ob Lucke das nicht genauso hätte machen können. ABer ich denke, das ist eine Schnapsidee. Er hätte sich selbst beschädigt.

[JJazzGold]

(25 Sep 2017, 09:31)

Laß uns mal Jamaika spekulieren:

Hermann CSU - Innenminister ok, wird aber einen hohen Preis haben
Müller CSU - Landwirtschaft.
Schäuble CDU - Finanzen.
Lindner FDP - Wirtschaft und Digitales ( inkl. Infrastruktur )
KGE Grüne - Frauen, Jugend, Soziales.
ein anderer FDPler - Justiz. Wird der Preis fürs Innere sein. Schade, dass die Sabine nicht mehr antritt. Wedel, NRW, wäre ein Ersatz, oder Kubicky.
ein anderer Grüner - Energie und Verbraucherschutz Hofreiter?

Außen bin ich mir nicht sicher. Ich hoffe, das Lindner nicht den Fehler Westerwelle übernimmt.

Ich auch.
Irgendwo muss die Union noch v.d. Leyen und de Maiziére unterbringen. Einer von beiden könnte das Aussenministerium übernehmen. Nachdem v.d. Leyen bereits bekundet hat bei der Truppe bleiben zu wollen, bietet sich de Maiziére an.

Dann könnte die FDP noch Bildung und Forschung übernehmen.