Die Stadt Nürnberg kündigt Mietvertrag mit der AFD

[DerBesteVonAllen]

(07 Sep 2017, 00:01)

Das ändert aber nichts daran, dass sie ihre Meinung äußern und öffentlich auftreten dürfen.

Aber nicht in dieser Halle.

[Senexx]

(07 Sep 2017, 00:02)

Aber nicht in dieser Halle.

Doch. Gerade da.

[DarkLightbringer]

(07 Sep 2017, 00:01)

Das ändert aber nichts daran, dass sie ihre Meinung äußern und öffentlich auftreten dürfen.

Sicher, die Rechtsradikalen dürfen nur nicht alles.

[Senexx]

(07 Sep 2017, 00:06)

Sicher, die Rechtsradikalen dürfen nur nicht alles.

Über die Grenzen der Meinungsfreiheit entscheiden im Zweifel Gerichte. Nicht Sie oder Stadtverwaltungen.

[Charles]

(06 Sep 2017, 23:39)
Der Auftritt eines Rechtsradikalen steht nicht für mehr Demokratie, sondern für weniger.

Und wer bestimmt, wer rechtsradikal ist? Die SPD? Du?

[Senexx]

(07 Sep 2017, 00:10)

Und wer bestimmt, wer rechtsradikal ist? Die SPD? Du?

Poster wie DarkLightbringer haben anscheinend ein gestörtes Verhältnis zum GG und zu den Grundrechten.

[DarkLightbringer]

(07 Sep 2017, 00:08)

Über die Grenzen der Meinungsfreiheit entscheiden im Zweifel Gerichte. Nicht Sie oder Stadtverwaltungen.

Vertragsfreiheit hat wenig mit Meinung zu tun.

[DarkLightbringer]

(07 Sep 2017, 00:10)

Und wer bestimmt, wer rechtsradikal ist? Die SPD? Du?

Die Geschichte.

[DarkLightbringer]

(07 Sep 2017, 00:13)

Poster wie DarkLightbringer haben anscheinend ein gestörtes Verhältnis zum GG und zu den Grundrechten.

Im Gegensatz zum Wiederbetätiger Höcke ?

[Charles]

(07 Sep 2017, 00:13)
Poster wie DarkLightbringer haben anscheinend ein gestörtes Verhältnis zum GG und zu den Grundrechten.

Linke haben bekanntlich schon immer ein gestörtes Verhältnis zu Demokratie und Grundrechten.

[Senexx]

(07 Sep 2017, 00:18)

Im Gegensatz zum Wiederbetätiger Höcke ?

Höcke interessiert hier nicht. Sondern Ihre demokratiefeindlichen Haltungen.

Sie hätten sich in einer anderen Zeit sicher besser zurecht gefunden. Mit Grundrechten und bürgerlichen Freiheiten haben Sie es nicht so.

[Senexx]

(07 Sep 2017, 00:21)

Linke haben bekanntlich schon immer ein gestörtes Verhältnis zu Demokratie und Grundrechten.

Weswegen, einmal an der Macht, gerne Gulags errichten.

[DarkLightbringer]

(07 Sep 2017, 00:23)

Höcke interessiert hier nicht. Sondern Ihre demokratiefeindlichen Haltungen.

Sie hätten sich in einer anderen Zeit sicher besser zurecht gefunden. Mit Grundrechten und bürgerlichen Freiheiten haben Sie es nicht so.

Klar interessieren Höcke und Gauland. Und Höcke ist ein "Nazi", wie der Fraktionschef der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, wörtlich sagte.

SPD-Fraktionschef Oppermann sagte: "Höcke ist ein Nazi".

https://www.tagesschau.de/inland/hoecke-rede-109.html

[Senexx]

(07 Sep 2017, 00:29)

Klar interessieren Höcke und Gauland. Und Höcke ist ein "Nazi", wie der Fraktionschef der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, wörtlich sagte.

https://www.tagesschau.de/inland/hoecke-rede-109.html

ich habe kein Problem damit, was Oppermann über Höcke sagt.

Ich habe ein Problem damit, wenn Sie und andere anderen den Mund verbieten wollen.

[DarkLightbringer]

Der Nürnberger Stadtrat wird keine "Gulags" errichten, nur weil er Nazis nicht so erfrischend findet.
Wohl aber erhält der Oberbürgermeister Morddrohungen, wahrscheinlich auch von Nazis.

[Senexx]

(07 Sep 2017, 00:33)

Der Nürnberger Stadtrat wird keine "Gulags" errichten, nur weil er Nazis nicht so erfrischend findet.
Wohl aber erhält der Oberbürgermeister Morddrohungen, wahrscheinlich auch von Nazis.

Wir leben zum Glück in einer Demokratie, die keine unbeschränkte Macht erlaubt.

[DarkLightbringer]

(07 Sep 2017, 00:32)

ich habe kein Problem damit, was Oppermann über Höcke sagt.

Ich habe ein Problem damit, wenn Sie und andere anderen den Mund verbieten wollen.

Ein Mietvertrag verbietet nicht den Mund, sondern regelt einen zeitweisigen Gebrauch.

[DarkLightbringer]

(07 Sep 2017, 00:35)

Wir leben zum Glück in einer Demokratie, die keine unbeschränkte Macht erlaubt.

Das gilt eben auch für Nazis und Leute, die mit einer Ermordung drohen.

[Senexx]

(07 Sep 2017, 00:37)

Ein Mietvertrag verbietet nicht den Mund, sondern regelt einen zeitweisigen Gebrauch.

Es wird ja heute ein Gericht entscheiden, ob die Stadt Nürnberg rechtmäßig gehandelt hat. Ich sage klar: Nein.

Allerdings bin ich skeptisch. Im Zweifel entscheiden Gerichte bei uns häufig gegen die Meinungsfreiheit.

[DarkLightbringer]

(07 Sep 2017, 00:41)

Es wird ja heute ein Gericht entscheiden, ob die Stadt Nürnberg rechtmäßig gehandelt hat. Ich sage klar: Nein.

Allerdings bin ich skeptisch. Im Zweifel entscheiden Gerichte bei uns häufig gegen die Meinungsfreiheit.

Wenn die Anmietung oder der Vertragsbruch eine "Meinung" ist, dann ist die Kündigung auch eine "Meinung".

Ansbach kann aber nur der einen oder anderen Seite Recht geben und wird sich dazu vermutlich den Vertrag sehr genau ansehen.

[Charles]

(07 Sep 2017, 00:29)
Und Höcke ist ein "Nazi", wie der Fraktionschef der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, wörtlich sagte.

Oppermann? Ist das nicht der Typ, der vom BKA-Chef am Telefon geheime Informationen über ein laufendes Ermittlungsverfahren gegen den Kinderpornokonsumenten Edathy haben wollte und seinen kriminellen Parteifreund gewarnt hat, damit dieser kurz vor der Hausdurchsuchung noch schnell die entscheidenden Beweismittel vernichten konnte?

[DarkLightbringer]

(07 Sep 2017, 00:51)

Oppermann? Ist das nicht der Typ, der vom BKA-Chef am Telefon geheime Informationen über ein laufendes Ermittlungsverfahren gegen den Kinderpornokonsumenten Edathy haben wollte und seinen kriminellen Parteifreund gewarnt hat, damit dieser kurz vor der Hausdurchsuchung noch schnell die entscheidenden Beweismittel vernichten konnte?

Es gibt noch andere, die sich von Nazis distanzieren, wenn Sie Oppermann für nicht schicklich halten.

[DerBesteVonAllen]

(07 Sep 2017, 00:13)

Poster wie DarkLightbringer haben anscheinend ein gestörtes Verhältnis zum GG und zu den Grundrechten.

Du willst was vom GG erzählen und kennst den Begriff Hausrecht nicht? Da benötigst du dringend etwas Bildung.

Kann man nachholen.

[Senexx]

(07 Sep 2017, 03:09)

Du willst was vom GG erzählen und kennst den Begriff Hausrecht nicht? Da benötigst du dringend etwas Bildung.

Kann man nachholen.

Hausrecht ist BGB, nicht GG.

[Ger9374]

(07 Sep 2017, 00:41)

Es wird ja heute ein Gericht entscheiden, ob die Stadt Nürnberg rechtmäßig gehandelt hat. Ich sage klar: Nein.

Allerdings bin ich skeptisch. Im Zweifel entscheiden Gerichte bei uns häufig gegen die Meinungsfreiheit.

Bei normaler Rechtsauslegung zwischen Mieter/Vermieter sollte auch ein Nein herauskommen.Aber das mit ihrer Skepsis
sehe ich auch!Zweifel steigen da auf in mir!!

[Flaschengeist]

(07 Sep 2017, 00:18)

Im Gegensatz zum Wiederbetätiger Höcke ?

Ist das Beleidigung oder Hetze?

[JJazzGold]

(07 Sep 2017, 00:41)

Es wird ja heute ein Gericht entscheiden, ob die Stadt Nürnberg rechtmäßig gehandelt hat. Ich sage klar: Nein.

Allerdings bin ich skeptisch. Im Zweifel entscheiden Gerichte bei uns häufig gegen die Meinungsfreiheit.

Die Gerichte entscheiden nicht gegen die Meinungsfreit, sondern entgegen der absurden Meinung, den Gerichten die Meinung diktieren zu können.

[pikant]

(07 Sep 2017, 00:41)

. Im Zweifel entscheiden Gerichte bei uns häufig gegen die Meinungsfreiheit.

die Gerichte enbtscheiden bei uns nach Recht und Gesetz und ja Meinungsfreiheit hoert in Deutschland dort auf, wo man die Naziverbrechen leugnet oder relativiert und ja dieser ganze Vorgang hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, aber sehr viel mit Verordnungen von Staedten und Gemeinden.

[busse]

(07 Sep 2017, 03:56)

Hausrecht ist BGB, nicht GG.

Das kann der der BESTEvonALLEN nicht wissen und von der Rechtspyramide hat der auch noch nichts gehört.
Die AfD ist im rechtlichen Nachteil weil sie in Nürnberg nicht vertreten ist, da die Wahlen erst jetzt laufen. Nürnberg könnte ihnen also, auch gegen das Grundrecht der freien Meinungsäußerung , den Zutritt verwehren. Haben sie aber mal einen Präzedenzfall, Beispiel WASG(Linke) etc. gehabt, verlieren sie sang-und klanglos. Jedenfalls haben OVG in Berlin so entschieden.
Deshalb braucht man den Unsinn von user pikant auch nicht mehr zu kommentieren .
busse

[pikant]

(07 Sep 2017, 08:30)

Die AfD ist im rechtlichen Nachteil weil sie in Nürnberg nicht vertreten ist, da die Wahlen erst jetzt laufen.e

das spielt fuer ein Gerichgt keine Rolle, wer im Rat vertreten ist und wer nicht.
Grundlage ist nur die Verwaltungsvorschrift einer Gemeinde und die Auflagen, die man der AfD dort gemacht hat.
Nur das entscheidet das Gericht ob diese Auflagen rechtens waren oder nicht.

[DerBesteVonAllen]

(07 Sep 2017, 08:32)

das spielt fuer ein Gerichgt keine Rolle, wer im Rat vertreten ist und wer nicht.
Grundlage ist nur die Verwaltungsvorschrift einer Gemeinde und die Auflagen, die man der AfD dort gemacht hat.
Nur das entscheidet das Gericht ob diese Auflagen rechtens waren oder nicht.

Aber du weißt doch, das die AfD über dem Gesetz steht und diese nach Gutdünken selbst umschreibt.

[pikant]

(07 Sep 2017, 08:38)

Aber du weißt doch, das die AfD über dem Gesetz steht und diese nach Gutdünken selbst umschreibt.

hier schreiben viele, die von Verwaltungshandeln keine grosse Ahnung haben.

man vermischt vor allem ob das politisch klug war und ob das juristisch korrekt war.
das Gereicht entscheidet nur ueber den zweiten Sachverhalt
Ob man da im Rat sitzt oder nicht ist von keinem Belang.

[Senexx]

(07 Sep 2017, 08:27)

die Gerichte enbtscheiden bei uns nach Recht und Gesetz und ja Meinungsfreiheit hoert in Deutschland dort auf, wo man die Naziverbrechen leugnet oder relativiert und ja dieser ganze Vorgang hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, aber sehr viel mit Verordnungen von Staedten und Gemeinden.

Pikant,

Sie werfen mal wieder alles durcheinander. Holocaustleugnung ist bei uns eine Straftat. Hier greift schon das StGB. Das GG muss da gar nicht mal bemüht werden.

Mit dem vorliegenden Fall hat das aber alles nichts zu tun.

[pikant]

(07 Sep 2017, 08:58)

Pikant,

Sie werfen mal wieder alles durcheinander. Holocaustleugnung ist bei uns eine Straftat. Hier greift schon das StGB. Das GG muss da gar nicht mal bemüht werden.

Mit dem vorliegenden Fall hat das aber alles nichts zu tun.

der Fall hat ueberhaupt nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, sondern es geht hier um eine Verwaltungsvorschrift ob diese rechtens ist oder nicht.
dem Rechtsextremen Gauland steht es frei dort zu reden wo er will, aber einem Vermieter steht es auch frei Vorgaben zu machen.
Ob diese Vorgaben im Einklang mit dem GG stehen, das entscheiden dann die Richter und so ist es auch in diesem Fall.
Solche Gerichtsentscheidungen sind gang und gaebe und betreffen ueberigens nicht nur die AfD und bei der NPD machen das sehr viele Staedte mit oft sehr ueberschaubarem Erfolg.
Auch bei Antifa gibt es oft Gerichtsurteile zur Vergabe von Rauemen.

[Senexx]

Hier gibt es einen Präzendenzfall in Bayern, bei dem die AfD obsiegt hat

http://www.infranken.de/regional/kulmba ... o_accepted

[becksham]

(06 Sep 2017, 20:03)

Ob das wirklich sinnvoll war, der AfD den Mietvertrag zu kündigen? Das bezweifele ich. Womöglich hat man der AfD damit wieder Aufmerksamkeit verschafft und einige Unentschlossene könnten gerade jetzt AfD wählen. Ich denke, es wäre klüger gewesen, die AfD einfach ihre Veranstaltung abhalten zu lassen. Vielleicht hätte Gauland dann wieder etwas gesagt, das einige Unentschlossene eher dazu bringt, die AfD nicht zu wählen.

So sehe ich das auch.

[DarkLightbringer]

(07 Sep 2017, 06:37)

Ist das Beleidigung oder Hetze?

Höcke forderte in öffentlicher Rede die Renazifizierung Deutschlands, was natürlich Volksverhetzung ist. Und Gauland hält sowas für die "Seele der Partei", positioniert sich als Patron der Extremisten.

Nürnberg widersetzt sich mit der Ausschöpfung des Mietrechts, um Schande von der Stadt abzuwenden.

[DarkLightbringer]

(07 Sep 2017, 10:18)

Hier gibt es einen Präzendenzfall in Bayern, bei dem die AfD obsiegt hat

http://www.infranken.de/regional/kulmba ... o_accepted

Die Beschäftigten des Bräuwerck weigern sich in diesem Fall, unter diesen Bedingungen zu arbeiten.

Sehr couragiert.

[Alexyessin]

(07 Sep 2017, 00:10)

Und wer bestimmt, wer rechtsradikal ist? Die SPD? Du?

Wo ist denn dein Problem beim Erfassen der Vertragsbedingungen? Zu deiner Erinnerung - die AfD hat diesen zugestimmt.

[Ein Terraner]

(07 Sep 2017, 00:10)

Und wer bestimmt, wer rechtsradikal ist? Die SPD? Du?

Immer man selbst, denn es kann nur jeder für sich selbst entscheiden ob er rechtsradikalen Thesen und Handlungen nachgeht.

[Alexyessin]

(07 Sep 2017, 10:18)

Hier gibt es einen Präzendenzfall in Bayern, bei dem die AfD obsiegt hat

http://www.infranken.de/regional/kulmba ... o_accepted

Gab es in diesem Falle denn ähnliche Klauseln im Mietvertrag?

[CaptainJack]

(07 Sep 2017, 10:18)

Hier gibt es einen Präzendenzfall in Bayern, bei dem die AfD obsiegt hat

http://www.infranken.de/regional/kulmba ... o_accepted

Die Gerichte wissen so langsam, was die Stunde geschlagen hat. Ich glaube nicht, dass die so etwas ähnliches wie "Gülen-Boykott" oder "Mc Carthy-Ära" einreißen lassen wollen.

[Alexyessin]

(07 Sep 2017, 11:54)

Die Gerichte wissen so langsam, was die Stunde geschlagen hat. Ich glaube nicht, dass die so etwas ähnliches wie "Gülen-Boykott" oder "Mc Carthy-Ära" einreißen lassen wollen.

Die Frage ist rechtlicher Natur. Das Beispiel mit der Brauerei ist nicht richtig in den Vergleich zu bringen. Dort wollte die AG ein Gebäude für diesen Tag sperren. Ist aber in Nürnberg nicht der Fall. Damit ist auch dein Hinweis auf Gülen oder McCarthy Unsinn.

[Ein Terraner]

Gibt es schon ein Ergebnis von der Verhandlung ?

[Uffzach]

(07 Sep 2017, 12:10)

Gibt es schon ein Ergebnis von der Verhandlung ?

Wird als Nürnberger Prozess 2.0 in die Geschichte eingehen.

[DarkLightbringer]

(07 Sep 2017, 11:54)

Die Gerichte wissen so langsam, was die Stunde geschlagen hat. Ich glaube nicht, dass die so etwas ähnliches wie "Gülen-Boykott" oder "Mc Carthy-Ära" einreißen lassen wollen.

Sollte Gauland oder Höcke jemals die Macht ergreifen, wird sicherlich als erstes Presse und Justiz "gesäubert". Etwas anderes macht Erdogan auch nicht.

Bis dahin aber wird die Befindung des Verwaltungsgerichtes Ansbach zu respektieren sein. Vertreter der Stadt Nürnberg gaben sich vorsichtig optimistisch, die Kündigung sei rechtmäßig.

Aber wie auch immer Ansbach entscheiden mag, die Ehre Nürnbergs ist so oder so gerettet. Schon allein wegen der konsequenten Haltung und Würde.

[CaptainJack]

(07 Sep 2017, 12:09)

Die Frage ist rechtlicher Natur. Das Beispiel mit der Brauerei ist nicht richtig in den Vergleich zu bringen. Dort wollte die AG ein Gebäude für diesen Tag sperren. Ist aber in Nürnberg nicht der Fall. Damit ist auch dein Hinweis auf Gülen oder McCarthy Unsinn.

Wird´s dir da nicht auch manchmal selbst zu blümerant? Die Stimmung könnte sich ja ändern und plötzlich wärst du der Betroffene? Schöne Aussichten für einen "beginnenden Hexenwahn", der jeden treffen kann!?

[relativ]

(07 Sep 2017, 13:07)

Wird´s dir da nicht auch manchmal selbst zu blümerant? Die Stimmung könnte sich ja ändern und plötzlich wärst du der Betroffene? Schöne Aussichten für einen "beginnenden Hexenwahn", der jeden treffen kann!?

Was für ein Hexenwahn denn?
Gauland hat in einer unerträglichen Weise seine wahre Gesinnung offenbart, da hat ein Vermieter m.M jedes Recht eine Vermietung wieder rückgängig zu machen, es sei denn dieser Kerl taucht dort eben nicht auf, bzw. wird ausgeladen.

[Uffzach]

(07 Sep 2017, 12:26)

Sollte Gauland oder Höcke jemals die Macht ergreifen, ...

[DarkLightbringer]

Hausbesetzungen sind illegal. Das muss man mal klar so sagen, gerade auch an die Adresse jener Milieus, denen Mietverhältnisse völlig unbekannt zu sein scheinen.