Landtagswahl in NRW 2017

[DarkLightbringer]

Eine Wählerbeschimpfung ist abzulehnen. Es ist das Wesen einer Demokratie, dass sich mal was ändern kann. Das Volk von NRW hat so entschieden, wie es entschieden hat.

[DarkLightbringer]

(14 May 2017, 20:02)

Sie hat es aber geschafft die SPD in die Opposition zu drücken und Kraft zum rücktritt zuzwingen.

Das ist ja nicht ihr Verdienst, sondern das Versäumnis der SPD, sich nicht eindeutig von einem Teil der Ränder zu distanzieren.

[Sozialdemokrat]

(14 May 2017, 19:59)

Also ich bin nun wahrlich kein Konservativer, aber an der Stelle muss ich Laschet verteidigen. Er war in NRW Integrationsminister und hat ein Buch mit dem Titel "Die Aufsteigerrepublik. Zuwanderung als Chance" geschrieben. Zudem war die Flüchtlingspolitik doch überhaupt nicht Wahlthema, auch nicht bei der CDU (zumal das eher ein Eigentor gewesen wäre, wird doch der Bundes-CDU die Verantwortung für das Chaos gegeben). Inwiefern hat denn nun Laschets NRW-CDU Rechtspopulismus betrieben? Das kann ich nicht nachvollziehen.

Innere Sicherheit.....2015 darf sich nicht wiederholen....Rückführen, rückführen, rückführen......Merkel-Erdogan-Deal hat den Flüchtlingsstrom beendet usw. usw.

[Odin1506]

(14 May 2017, 19:56)

Nee, die CDU hat einen Vorteil gehabt.
Sie war in der Opposition.
Und meckern ist ja bekanntlich immer einfacher als konstuktive Kritik.
Und da hat Laschet nichts geliefert.
Gleiches gilt für die FDP.
Aber gut.
Nun sind die in der Verantwortung.
Das wird witzig.
Ich erwarte für NRW von der CDU:
1.totale innere Sicherheit
2. staufreie Wochenende innerhalb von 4 Wochen
3. staufreie Wochen innerhalb von einem Jahr
4. ein sofortiges Ende der Bildungsdiskussion und damit Plungssicherheit für die Schulen.
Das alles hat Laschet versprochen.
Nun soll er liefern.

Es wird darauf hinaus laufen wenn Laschet darauf angesprochen wird, er sagt:
Das können wir nicht, wir müssen uns an den Koalitionsvertrag halten.

[Cat with a whip]

(14 May 2017, 20:06)

Das ist ja nicht ihr Verdienst, sondern das Versäumnis der SPD, sich nicht eindeutig von einem Teil der Ränder zu distanzieren.

Naja, das wars wohl dass die SPD sich nicht von der FDP distanziert hat. Sie haben recht.

[Europafreund]

(14 May 2017, 19:42)

Wer statt Personen programmatische Aussagen vergleicht; hier also jene der FDP und der AfD auf deren jeweiligen Parteitagen zu den Anforderungen an Zuwanderung, erkennt prinzipiell in der Intention keinen Unterschied, die FDP formuliert es lediglich anders. Ich denke, der politisch interessierte Bürger, der mit der gegenwärtigen Zuwanderungspolitik und deren Folgen nicht einverstanden ist aber ( noch ) vor der Wahl der AfD zurückschreckt, fand hier in der FDP eine Alternative zur Alternative. Dürfte der AfD in NRW imho 5 - 6% der ( derzeit ) möglichen Stimmen gekostet haben.

Völliger Quatsch. Da fragt man sich, ob hier überhaupt Kenntnis der Programme vorliegt. Die FDP hat sich immer klar von der AFD distanziert. Sie war und ist immer gegen eine Obergrenze gewesen und im Gegensatz zur AfD für ein langfristiges Bleiberecht der Asylanten, sofern sie die Bedingungen eines von den Liberalen ebenfalls geforderten Einwanderungsgesetzes erfüllen: Deutsche Sprachkenntnis, Straffreiheit und Verantwortung für den eigenen Lebensunterhalt. Im Gegensatz zur AfD war sie gegen zusätzliche Sicherung der Landesgrenzen, dafür für eine verstärkte Sicherung der EU-Außengrenzen.

Aber die FDP hat diese Positionen aus der APO für den Bund gefordert. In NRW war das kein Thema der Landes-FDP. Also ist es ohnehin falsch, dies als Grund für landespolitische Wahlentscheidungen anzuführen.

[Bielefeld09]

(14 May 2017, 20:08)

Es wird darauf hinaus laufen wenn Laschet darauf angesprochen wird, er sagt:
Das können wir nicht, wir müssen uns an den Koalitionsvertrag halten.

Hat eine solche Aussage möglicherweise was mit Demokratie zu tun?
War nur so ein Gedanke.

[hafenwirt]

(14 May 2017, 19:39)

Die CDU gilt als Law and Order Partei.

Und Flüchtlinge. AfD nicht.

[DarkLightbringer]

(14 May 2017, 20:08)

Naja, das wars wohl dass die SPD sich nicht von der FDP distanziert hat. Sie haben recht.

Das RRG-Problem ist bekannt, auch in der SPD. Laut Umfragen ist diese Option die unbeliebteste überhaupt.

[schelm]

(14 May 2017, 19:54)

Asylsuche mit "Zuwanderung" gleichzusetzen, hat schon ein Gschmäckle.

Ja, insbesondere deshalb, weil ersteres erfahrungsgemäß zu großen Teilen zu letzterem führt, unabhängig davon, ob aus einer Dauerduldung etwas konstruktives für unsere Gesellschaft entsteht, oder eine Einwanderung in die Sozialsysteme erfolgt, oder die innere Sicherheit leidet.

[Odin1506]

(14 May 2017, 20:11)

Hat eine solche Aussage möglicherweise was mit Demokratie zu tun?
War nur so ein Gedanke.

Mal eins ja, aber nicht dauernd.

[hafenwirt]

(14 May 2017, 20:02)

Sie hat es aber geschafft die SPD in die Opposition zu drücken und Kraft zum rücktritt zuzwingen.

Ich bin tatsächlich verwunder, so von Außen betrachtet hieß es doch immer, die Kraft sei so beliebt und die nächste Hoffnung.

Nen dicken Skandal gab es doch in NRW auch nicht?

[HerrSchmidt]

Frau Kraft hat gerade großes Mitleid für alle ihre Parteimitglieder geäußert, die jetzt ihre Arbeitsplätze in der Regierung verlieren.

[JJazzGold]

(14 May 2017, 19:30)

Die FDP ist sehr stark, dritte Kraft, Oppermann räumt eine "Delle" im Schulz-Effekt ein. Kommt jetzt Jamaika ?

In NRW? Kann ich mir nicht so recht vorstellen. Wie sagte Lindner sinngemäß, da müssten die Grünen nahezu ihre gesamtes Programm über Bord werfen.

[jorikke]

Schwarz, Gelb, Grün wäre eine realistische und wahrscheinlich gute Möglichkeit für NRW.
Es scheitert an der Aussage der Grünen, die sich im Wahlkampf dagegen ausgesprochen haben.
Ihr gutes Recht.
Dennoch kann man die Sinnhaftigkeit hinterfragen. Wäre das Wahlergebnis der Grünen ähnlich dem vor fünf Jahren gewesen, könnte man sagen o.k.
Nun sind ihnen aber fast 50% ihrer Wähler von der Stange gegangen.
Wähler, denen offensichtlich u.a. auch diese Festlegung gegen den Strich ging.
Nach dem Desaster müssten eigentlich die Verantwortlichen den Beispiel von Frau Kraft folgen.
Die neuen Leute könnten dann unbelastet feststellen, das die Aussagen im Wahlkampf von den Wählern abgelehnt wurden und die Ziele neu gesetzt werden müssen.
Dann stünde einer Zusammenarbeit in einer Regierung nichts mehr im Wege.
Was aber machen die grünen Jungs?
Weiter so, ein paar Wähler sind ja noch übrig.
Verstehe wer will.

[JJazzGold]

(14 May 2017, 20:14)

Ich bin tatsächlich verwunder, so von Außen betrachtet hieß es doch immer, die Kraft sei so beliebt und die nächste Hoffnung.

Nen dicken Skandal gab es doch in NRW auch nicht?

NRWs SPD Skandal war Jäger.

[Moses]

(14 May 2017, 20:15)

Frau Kraft hat gerade großes Mitleid für alle ihre Parteimitglieder geäußert, die jetzt ihre Arbeitsplätze in der Regierung verlieren.

Das hast Du missverstanden - es ging um Abgeordnete, die kein Mandat mehr bekommen - ein Unterschied ist das schon, wenn wann zuhören will.

[Bielefeld09]

(14 May 2017, 20:15)

Frau Kraft hat gerade großes Mitleid für alle ihre Parteimitglieder geäußert, die jetzt ihre Arbeitsplätze in der Regierung verlieren.

Boah, jetzt aber nicht schäbig werden.
Sie hat Verantwortung übernommen und Folgen aufgezeigt.
Auch Emotionen.
Das ist einfach nur ehrlich gemeint.

[Alexyessin]

(14 May 2017, 19:55)

Nichts, mit der Mövenpick-Partei wirds ja bald 100% Millionäre geben. One-man-Show-Lindner hat bestimmt schon nen Masterplan.

Es hätte mich auch gewundert wenn sachliche Argumente kommen.

[Sozialdemokrat]

(14 May 2017, 20:16)

NRWs SPD Skandal war Jäger.

...und die Nafris.

[Alexyessin]

(14 May 2017, 19:56)

Daß die CSU in Bayern zum G9 zurückkehrt und daß die AfD in NRW genau dasselbe will, ist nicht meine Vorstellung, sondern Realität.
.

Die CSU ist in Bayern nicht zum G9 zurückgekehrt, wenn du was falsches verstehst, solltest du dich nicht wundern.

(14 May 2017, 19:56)
Daß die CSU in Bayern ein Landesbetreuungsgeld eingeführt hat und die AfD in NRW genau dasselbe will, ist auch nicht meine Vorstellung, sondern Realität.
.

Könntest du mir den Passus nennen, in dem erkennbar ist, das die AfD den identischen Vorschlag zum bayrischen Landesbetreuungsgeld unterbreitet?

(14 May 2017, 19:56)
Daß die CSU für eine deutlich restriktivere Asyl- und Migrationspolitik ist und die AfD ebenso ist auch nicht meiner Vorstellung entsprungen, sondern Realität.

Nur das die CSU ihre Vorstellungen ab deutschen Grundgesetz ausrichtet..............

[Alexyessin]

(14 May 2017, 19:59)

Ja so wie 2009.

"Ich werde einen Koalitionsvertrag nur unterschreiben, wenn darin ein niedriges, einfaches und gerechteres Steuersystem......"

Innerhalb von Wochen ist die FDP von 14,6% auf unter 5% gefallen, als sie mal Verantwortung tragen mußte. Versagen auf der ganzen Linie.

Deswegen sind sie auch rausgeflogen. Hat denn Lidner so etwas ähnliches jetzt gesagt? Für NRW?

[twilight]

Gratulation an die FDP und CDU in NRW und game over für die Linken

[Alexyessin]

(14 May 2017, 20:04)

Welchen Unterschied meinst du ? Kennst du die Aussagen von Lindner dazu auf dem Parteitag im Wortlaut ? Da gibt es inhaltlich keinen Unterschied.

Wo gibt es denn inhaltlich keinen Unterschied. Zeige mir doch die dementsprechenden Stellen mal auf.

[schelm]

(14 May 2017, 20:10)

Völliger Quatsch. Da fragt man sich, ob hier überhaupt Kenntnis der Programme vorliegt. Die FDP hat sich immer klar von der AFD distanziert. Sie war und ist immer gegen eine Obergrenze gewesen und im Gegensatz zur AfD für ein langfristiges Bleiberecht der Asylanten, sofern sie die Bedingungen eines von den Liberalen ebenfalls geforderten Einwanderungsgesetzes erfüllen: Deutsche Sprachkenntnis, Straffreiheit und Verantwortung für den eigenen Lebensunterhalt. Im Gegensatz zur AfD war sie gegen zusätzliche Sicherung der Landesgrenzen, dafür für eine verstärkte Sicherung der EU-Außengrenzen.

Aber die FDP hat diese Positionen aus der APO für den Bund gefordert. In NRW war das kein Thema der Landes-FDP. Also ist es ohnehin falsch, dies als Grund für landespolitische Wahlentscheidungen anzuführen.

Innere Sicherheit ist gerade in NRW ein Thema. NRW ist hier geradezu der Prototyp der Verschlechterung der inneren Sicherheit seit 2015. Die FDP fordert keinen Automatismus, der Asyl mit Zuwanderung vermischt. Aus Asyl kann lt.ihr nur Zuwanderung werden, wenn nach Wegfall der Asylgründe die entsprechende Person klare Bedingungen für eine Einbürgerung erfüllt, damit liegt die FDP mitnichten im Dissens zur AfD. Die AfD befürwortet Zuwanderung an Hand prinzipiell gleicher Kriterien, sie sperrt sich auch nicht prinzipiell gegen die Einbürgerung von Asylbewerbern, wenn diese als echte Fachkräfte und aufgeklärte, liberale Demokraten dieses Land bereichern.

Vielleicht, aber auch nur vielleicht, gibt es da höchstens einen Dissens über den Umfang des theoretischen Potentials aus der Struktur der gegenwärtigen Zuwanderung darüber, aber nicht prinzipiell in den Anforderungen.

[DarkLightbringer]

(14 May 2017, 20:15)

In NRW? Kann ich mir nicht so recht vorstellen. Wie sagte Lindner sinngemäß, da müssten die Grünen nahezu ihre gesamtes Programm über Bord werfen.

Irgendwer wird regieren müssen, wenn es für schwarzgelb nicht reichen sollte.

[Cat with a whip]

(14 May 2017, 20:16)

NRWs SPD Skandal war Jäger.

Kraft hat sich heute im Wahlstudio zur Personalie Jäger geäussert. Sie hat an ihm nach den Querelen dennoch aus gegenseitiger Treue festgehalten weil Jäger einer derjenigen war der in den schweren Zeiten davor in der Minderheitsregierung zu ihr hielt. Das ist eben so eine Entscheidung ob man das persönliche über das fachliche schlecht. Vielleicht hat sie so auch einen Teil der Partei an sich gebunden, wer weiß.

[schelm]

(14 May 2017, 20:26)

Wo gibt es denn inhaltlich keinen Unterschied. Zeige mir doch die dementsprechenden Stellen mal auf.

Deine Behauptung, deine Beweislast. Die programmatischen Aussagen der beiden Parteien zum Thema Zuwanderung sind ja für jeden nachlesbar. Ich erkenne inhaltlich in der Konsequenz keinen nennenswerten Unterschied. Du behauptest einen Unterschied. Der da inhaltlich wäre ?

[Bielefeld09]

(14 May 2017, 20:23)

...und die Nafris.

alles politische Phantomprobleme und jeder weiss es.
Aber was soll´s.

[Alexyessin]

(14 May 2017, 20:31)

Deine Behauptung, deine Beweislast.

Nix, deine Behauptung war es. Also, kommt wieder mal nix, oder? Wäre ja auch zu viel verlangt, das du mal anständig zu Pötte kommst.

[Europafreund]

(14 May 2017, 20:26)

Gratulation an die FDP und CDU in NRW und game over für die Linken

Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben. Es geht um 0,1%, weshalb der Abend noch lang werden kann, bis die Entscheidung steht.

[jorikke]

(14 May 2017, 20:15)

In NRW? Kann ich mir nicht so recht vorstellen. Wie sagte Lindner sinngemäß, da müssten die Grünen nahezu ihre gesamtes Programm über Bord werfen.

Bei denen ist ein Paradigmenwechsel fällig. Sonst schmeißt der Wähler die Grünen über board.

[Sozialdemokrat]

(14 May 2017, 20:31)

alles politische Phantomprobleme und jeder weiss es.
Aber was soll´s.

Silvester Köln war reell.

[schelm]

(14 May 2017, 20:31)

Nix, deine Behauptung war es. Also, kommt wieder mal nix, oder? Wäre ja auch zu viel verlangt, das du mal anständig zu Pötte kommst.

Nein, du behauptest einen Unterschied, benennst ihn aber nicht. Ich verglich lediglich die allen zugänglichen Aussagen der beiden Parteien zum Thema Zuwanderung. Im Ergebnis erkenne ich keinen Unterschied. Mit " keinen Unterschied " meine ich die programmatischen Aussagen zu den Anforderungen einer konsistenten Asyl - und Zuwanderungspolitik. Meine Aussage ist also, es gibt da in den Konsequenzen keinen Unterschied. Deine Forderung, ich soll benennen, wo es keinen Unterschied gibt, ist logisch abstrus, denn das tue ich ja dadurch, in dem ich die Aussagen vergleiche und selbst aussage, es gäbe keinen Unterschied. Du behauptest den Unterschied, also benenne ihn.

[Alexyessin]

(14 May 2017, 20:46)

Nein, du behauptest einen Unterschied, benennst ihn aber nicht. Ich verglich lediglich die allen zugänglichen Aussagen der beiden Parteien zum Thema Zuwanderung. Im Ergebnis erkenne ich keinen Unterschied. Mit " keinen Unterschied " meine ich die programmatischen Aussagen zu den Anforderungen einer konsistenten Asyl - und Zuwanderungspolitik. Meine Aussage ist also, es gibt da in den Konsequenzen keinen Unterschied. Deine Forderung, ich soll benennen, wo es keinen Unterschied gibt, ist logisch abstrus, denn das tue ich ja dadurch, in dem ich die Aussagen vergleiche und selbst aussage, es gäbe keinen Unterschied. Du behauptest den Unterschied, also benenne ihn.

Wer statt Personen programmatische Aussagen vergleicht; hier also jene der FDP und der AfD auf deren jeweiligen Parteitagen zu den Anforderungen an Zuwanderung, erkennt prinzipiell in der Intention keinen Unterschied, die FDP formuliert es lediglich anders. Ich denke, der politisch interessierte Bürger, der mit der gegenwärtigen Zuwanderungspolitik und deren Folgen nicht einverstanden ist aber ( noch ) vor der Wahl der AfD zurückschreckt, fand hier in der FDP eine Alternative zur Alternative. Dürfte der AfD in NRW imho 5 - 6% der ( derzeit ) möglichen Stimmen gekostet haben.

Deine Behauptung. Kommt da noch was oder war es wieder eine der typischen Schelmschen alternativfaktereien.............?

[Bielefeld09]

(14 May 2017, 20:43)

Silvester Köln war reell.

Und das hätte Herr Jäger wie verhindern können?
Aber egal.
Nun kann eine rechte Mehrheit unter Laschet wie versprochen alle Probleme lösen.
Das ist doch schön!

[Sozialdemokrat]

(14 May 2017, 20:54)

Und das hätte Herr Jäger wie verhindern können?
Aber egal.
Nun kann eine rechte Mehrheit unter Laschet wie versprochen alle Probleme lösen.
Das ist doch schön!

Jäger hat das Problem nicht verursacht. Er konnte es auch nicht verhindern.

[HerrSchmidt]

(14 May 2017, 20:17)

Das hast Du missverstanden - es ging um Abgeordnete, die kein Mandat mehr bekommen - ein Unterschied ist das schon, wenn wann zuhören will.

Oh ja! Ich habe deren trauriges Schicksal falsch beurteilt.

[Dieter Winter]

An sich war es das doch dann mit Martin Schulz. 3 Niederlagen in Folge, davon eine im Stammland der SPD. Vielleicht gibt es ja ein Pöstchen in Brüssel für den Mann?

[HerrSchmidt]

(14 May 2017, 20:26)

Gratulation an die FDP und CDU in NRW und game over für die Linken

Jetzt wird bestimmt alles gut in NRW!

[Misterfritz]

(14 May 2017, 21:03)

Jäger hat das Problem nicht verursacht. Er konnte es auch nicht verhindern.

Wie hätte er es verhindern können? War bekannt, dass das passieren würde?

[3x schwarzer Kater]

(14 May 2017, 19:40)

Ja, aber die CSU kehrt nun vollständig zu G9 zurück

Nö ...

[Sozialdemokrat]

(14 May 2017, 21:06)

Wie hätte er es verhindern können? War bekannt, dass das passieren würde?

Er konnte es nicht verhindern. Noch nicht einmal die AfD hat mit einem derartigen Exzess der Gewalt und sexueller Erniedrigung durch Teile unserer neuen sunnitisch arabischen Neubürger gerechnet. Trotzdem war es ein Skandal in NRW.

[Laertes]

Das Gesicht Ralfs Stegners nach den ersten Hochrechnungen hat mir den Tag versüßt. Jetzt mal abwarten, ob es für schwarz-gelb reichen wird.

[Bielefeld09]

(14 May 2017, 21:03)

Jäger hat das Problem nicht verursacht. Er konnte es auch nicht verhindern.

Das ist nun Schnee von gestern.
Ich freue mich auf den Politikwechsel in NRW.
Weiß einer, wie der aussehen soll?

[Brainiac]

Schwarz-Gelb ist möglich, aber sehr knapp (91 zu 90 Sitze nach aktueller HR). Lindner hat sich schon recht reserviert dazu geäußert. Ich tippe eher auf GroKo.

[Bielefeld09]

(14 May 2017, 21:12)

Er konnte es nicht verhindern. Noch nicht einmal die AfD hat mit einem derartigen Exzess der Gewalt und sexueller Erniedrigung durch Teile unserer neuen sunnitisch arabischen Neubürger gerechnet. Trotzdem war es ein Skandal in NRW.

Es reicht.
Es war ein Skandal in Köln und der dortigen Polizeiführung.
Das ist auch so bekannt.

[Sozialdemokrat]

(14 May 2017, 21:13)

Das ist nun Schnee von gestern.
Ich freue mich auf den Politikwechsel in NRW.
Weiß einer, wie der aussehen soll?

Ja, ich: Hohe Kita-Gebühren für alle, kein sozialer Wohnungsbau, hohe Neuverschuldung.

[HerrSchmidt]

Man kann feststellen, dass die AfD nun wieder auf den Weg in die Bedeutungslosigkeit ist. Der Hype ist vorbei.

[Sozialdemokrat]

(14 May 2017, 21:17)

Es reicht.
Es war ein Skandal in Köln und der dortigen Polizeiführung.
Das ist auch so bekannt.

Köln ist nicht in NRW?