Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

[Alexyessin]

(11 Jan 2017, 13:14)

Doch, natürlich. Und?

Also, für welche deutschen Staatsbürger gilt das GG nicht?

[relativ]

(11 Jan 2017, 13:17)

Ja, ich habe die Rechte und PFLICHTEN deutscher Staatsbürger gemeint, welche sich aus dem GG, also UNSERER Verfassung, ergeben.
Und nun auch mal weiterdenken, bitte ....

Rechte und Pflichten hat jeder Bürger unser Gesellschaft unser GG ist aber nur für die rechte der Bürger zuständig, denn die Grundrechte aus dem GG sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat und nicht umgekehrt.
Das Grundgesetz garantiert grundlegende Freiheits-, Gleichheits- und ... nicht nur deutsche Staatsbürger können sich auf sie berufen, sondern alle Menschen....

[William]

(11 Jan 2017, 13:09)

Das Grundgesetz gilt fuer das gesamte deutsche Volk - steht doch in der Praeambel drin!

http://www.bundestag.de/grundgesetz

Flüchtlinge sind nicht deutsches Volk. GG somit nicht auf sie anwendbar, wovon sie auch rege Gebrauch machen, z.B. Deutsche vergewaltigen oder mehrfach Taschengeld einsacken.

Merkel sucht derzeit in relativ aggressiver, für alle gut sichtbarer Manier - wäre sie AfD-Mitglied würde man ihr Populismus unterstellen - nach Lösungen für Probleme, die Deutschland ohne sie gar nicht hätte.

In Hollywood nennt man das "Guter Cop, böser Cop"- Spiel, wobei Fähnchen Merkel hier beide Caracktere vereint, die Karten nur nacheinander ausspielt. Eine Posse in min. vier Teilen, der bis dato Letzte läuft gerade. Man muss schon ziemlich gutgläubig sein um das Theater nich zu durchschauen, aber wie man sieht gibt es einige Mio. davon.

[William]

(11 Jan 2017, 13:27)

Rechte und Pflichten hat jeder Bürger unser Gesellschaft unser GG ist aber nur für die rechte der Bürger zuständig, denn die Grundrechte aus dem GG sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat und nicht umgekehrt.
Das Grundgesetz garantiert grundlegende Freiheits-, Gleichheits- und ... nicht nur deutsche Staatsbürger können sich auf sie berufen, sondern alle Menschen....

Von den Grund- und anderen Rechten nehmen unsere Gäste regen Gebrauch, nur an den Pflichten scheitern sie regelmäßig.

[Kritikaster]

(11 Jan 2017, 13:29)

Flüchtlinge sind nicht deutsches Volk. GG somit nicht auf sie anwendbar, wovon sie auch rege Gebrauch machen, z.B. Deutsche vergewaltigen oder mehrfach Taschengeld einsacken.

Dass Deine Kommentare hier immer NOCH dümmer und offen hetzerischer werden können, hatte ich bis jetzt nicht für möglich gehalten.

(In diesem Forum fehlt eindeutig ein Kotzsmiley!)

[relativ]

(11 Jan 2017, 13:29)

Flüchtlinge sind nicht deutsches Volk. GG somit nicht auf sie anwendbar, wovon sie auch rege Gebrauch machen, z.B. Deutsche vergewaltigen oder mehrfach Taschengeld einsacken.

Informiere dich doch mal bitte besser. Bei dir sieht man besonders gut, das Sprachgebrauch Denken konstruiert.

Merkel sucht derzeit in relativ aggressiver, für alle gut sichtbarer Manier - wäre sie AfD-Mitglied würde man ihr Populismus unterstellen - nach Lösungen für Probleme, die Deutschland ohne sie gar nicht hätte.

Dein Lösungsansatz wäre dann welche, natürlich nur auf Grundlage unseres GG, aber auch von dem hälst du ja nix. Als theoretischer Gefährder unser Demokratie machst du dich auf jedenfall hier ganz gut.

In Hollywood nennt man das "Guter Cop, böser Cop"- Spiel, wobei Fähnchen Merkel hier beide Caracktere vereint, die Karten nur nacheinander ausspielt. Eine Posse in min. vier Teilen, der bis dato Letzte läuft gerade. Man muss schon ziemlich gutgläubig sein um das Theater nich zu durchschauen, aber wie man sieht gibt es einige Mio. davon.

Wie wäre es mal mit mehr/breiter informieren, damit du hier auch mal folgen kannst?

[relativ]

(11 Jan 2017, 13:31)

Von den Grund- und anderen Rechten nehmen unsere Gäste regen Gebrauch, nur an den Pflichten scheitern sie regelmäßig.

So wie andere Menschen auch. Natürlich muessen wir darauf pochen, daß gerade die Gäste die bei uns Schutz suchen unsere Regeln auch einhalten, dies hindert mich aber eben nicht daran trotzdem Gastfreundschaftlich zu denen zu sein, die es verdienen und nötig haben, so lange sie unsere Gäste sind.

[pikant]

(11 Jan 2017, 13:31)

Von den Grund- und anderen Rechten nehmen unsere Gäste regen Gebrauch, nur an den Pflichten scheitern sie regelmäßig.

mir macht viel mehr Sorgen, dass an den Plfichten viel mehr Deutsche scheitern und unsere Gefaengnisse mit Deutschen ueberfuellt sind.

[William]

(11 Jan 2017, 13:34)

Dass Deine Kommentare hier immer NOCH dümmer und offen hetzerischer werden können, hatte ich bis jetzt nicht für möglich gehalten.

(In diesem Forum fehlt eindeutig ein Kotzsmiley!)

Die Ironie auf pikants' Beitrag scheint dir entgangen zu sein, nehme ich an?!
Er sprach von deutschem Volk in Bezug auf das GG.
Dass dies eigentlich nicht sein kann, dürfte jedem Normalvernünftigen klar sein, nur nicht für jene mit Schaum vorm Mund.
Weil viele Flüchtlinge wissen, was ein kleiner Ausruf wie "Nazi!" beim eher einfach gestrickten Durchschnittsdeutschen auslöst, nutzt er diesen Umstand rigoros aus. Deshalb mein Verweis auf zwei Beispiele was daraus resultiert.

Fordernde Flüchtlinge spielen mit euren Gefühlen und Gedanken nach Belieben Pingpong, nur merkt es kaum einer in seiner Beschränktheit, und Merkel tut genau das Gleiche. Ihr seid deren Lemminge, nicht mehr.

[William]

(11 Jan 2017, 13:43)

mir macht viel mehr Sorgen, dass an den Plfichten viel mehr Deutsche scheitern und unsere Gefaengnisse mit Deutschen ueberfuellt sind.

Ausländeranteil in D und deutschen Gefängnissen ist wie hoch?

[William]

(11 Jan 2017, 13:40)

So wie andere Menschen auch. Natürlich muessen wir darauf pochen, daß gerade die Gäste die bei uns Schutz suchen unsere Regeln auch einhalten, dies hindert mich aber eben nicht daran trotzdem Gastfreundschaftlich zu denen zu sein, die es verdienen und nötig haben, so lange sie unsere Gäste sind.

Ich will nichts anderes.

[Kritikaster]

(11 Jan 2017, 13:50)

Die Ironie auf pikants' Beitrag scheint dir entgangen zu sein, nehme ich an?!

Wäre ich der Einzige, dem Deine "Ironie" entgangen ist, ließe sich darüber eventuell reden. So ist Deine nachgeschobene Erklärung aber nur ein allzu billiger Versuch, Deine Aussage im Nachhinein zu verharmlosen.

[William]

(11 Jan 2017, 13:56)

Wäre ich der Einzige, dem Deine "Ironie" entgangen ist, ließe sich darüber eventuell reden. So ist Deine nachgeschobene Erklärung aber nur ein allzu billiger Versuch, Deine Aussage im Nachhinein zu verharmlosen.

Würde ich es ernst meinen, wären Flüchtlinge in diesem Land praktisch vogelfrei.
Hast du eine ungefähre Vorstellung davon was dann passieren würde?

[relativ]

(11 Jan 2017, 13:54)

Ich will nichts anderes.

...und wieso kommunizierst du dies hier nicht so?

[ThorsHamar]

(11 Jan 2017, 13:24)

Also, für welche deutschen Staatsbürger gilt das GG nicht?

Meine Güte: Aus meiner Bemerkung ergibt sich die Frage, für welche Bewohner Deutschlands die Rechte und Pflichten des GG gelten.

[ThorsHamar]

(11 Jan 2017, 13:27)

Rechte und Pflichten hat jeder Bürger unser Gesellschaft unser GG ist aber nur für die rechte der Bürger zuständig, denn die Grundrechte aus dem GG sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat und nicht umgekehrt.
Das Grundgesetz garantiert grundlegende Freiheits-, Gleichheits- und ... nicht nur deutsche Staatsbürger können sich auf sie berufen, sondern alle Menschen....

Aha, dann setzt das GG auf deutschem Staatsgebiet sozusagen die deutsche Staatsbürgerschaft ausser Kraft?

[William]

(11 Jan 2017, 14:02)

...und wieso kommunizierst du dies hier nicht so?

Weil es aus meiner Sicht etwas völlig normales ist, dass sich alle an geltendes Recht halten.
Das muss ich genauso wenig betonen wie jeden Tag in sozialen Medien vom morgendlichen Stuhlgang zu berichten.
Fleißbildchen verteile ich deswegen auch nicht.

[DarkLightbringer]

(11 Jan 2017, 13:29)

Flüchtlinge sind nicht deutsches Volk. GG somit nicht auf sie anwendbar, wovon sie auch rege Gebrauch machen, z.B. Deutsche vergewaltigen oder mehrfach Taschengeld einsacken.

Merkel sucht derzeit in relativ aggressiver, für alle gut sichtbarer Manier - wäre sie AfD-Mitglied würde man ihr Populismus unterstellen - nach Lösungen für Probleme, die Deutschland ohne sie gar nicht hätte.

In Hollywood nennt man das "Guter Cop, böser Cop"- Spiel, wobei Fähnchen Merkel hier beide Caracktere vereint, die Karten nur nacheinander ausspielt. Eine Posse in min. vier Teilen, der bis dato Letzte läuft gerade. Man muss schon ziemlich gutgläubig sein um das Theater nich zu durchschauen, aber wie man sieht gibt es einige Mio. davon.

85 % glauben, dass Merkel Deutschland in der Welt gut vertritt.

Die "nationale Kraftanstrengung" lässt sich als Regierungspartei nicht populistisch gestalten. Das ist wie mit dem Freibier für alle - fordern ist das eine, zahlen das andere.

[Kritikaster]

(11 Jan 2017, 13:59)

Würde ich es ernst meinen, wären Flüchtlinge in diesem Land praktisch vogelfrei.
Hast du eine ungefähre Vorstellung davon was dann passieren würde?

Ich schon, weshalb ich hier jeden Ansatz dazu bekämpfe.

Das Dumme ist halt, dass das Streuen solcher Aussagen, wie Du sie getätigt hast, bei manchen ohnehin schon ausländer-/flüchtlingsfeindlichen Mit"menschen" derart abartige Vorstellungen befördern, wie Du sie andeutest.

Aber wenn Du dem ebenso ablehnend gegenüber stehst wie ich, ist das ja grundsätzlich gut.

[relativ]

(11 Jan 2017, 14:11)

Aha, dann setzt das GG auf deutschem Staatsgebiet sozusagen die deutsche Staatsbürgerschaft ausser Kraft?

Ne, wieso setzt sie die ausser Kraft, erkläre mal bitte wie du auf diese Frage kommst?

[relativ]

(11 Jan 2017, 14:14)

Weil es aus meiner Sicht etwas völlig normales ist, dass sich alle an geltendes Recht halten.
Das muss ich genauso wenig betonen wie jeden Tag in sozialen Medien vom morgendlichen Stuhlgang zu berichten.
Fleißbildchen verteile ich deswegen auch nicht.

Du hast aber auch meine Gastfreundschaft bejaht, nochmal meine Frage , wieso zeigst du die hier nicht?

[William]

(11 Jan 2017, 14:19)

Du hast aber auch meine Gastfreundschaft bejaht, nochmal meine Frage , wieso zeigst du die hier nicht?

Ja, das habe ich.
Ich komme per Steuern für die Flüchtlinge auf, das muss genügen. Verlangt der Staat mehr, muss er zuvorderst entweder die Gesetze ändern oder mich finanziell für mein Tun entschädigen. Beides lehne ich entschieden ab.
Hauptpunkt sind nicht Kriegsflüchtlinge sondern die mit eingereisten Verbrecher. Hierfür liegt meine Toleranzschwelle bei exakt Null und das kommuniziere ich auch so, am liebsten politisch inkorrekt, damit es auch die Schnarchnasen aufrüttelt.
Merkel spielt mit meiner Sicherheit und der des Landes, deswegen ist sie aus meine Sicht als Kanzlerin nicht geeignet. Ich würde nach der BT-Wahl gern sehen, dass sie sich ihre Blockflöte schnappt und singend das Bundeskanzleramt verlässt, ehe sie noch mehr Schaden anrichten kann.
Ihr Vorhaben, stärker gegen illegale Flüchtlinge anzugehen, nehme ich Ihr nicht ab, behaupte dass es eine Wahlkampflüge ist.

[ThorsHamar]

(11 Jan 2017, 14:18)

Ne, wieso setzt sie die ausser Kraft, erkläre mal bitte wie du auf diese Frage kommst?

Wenn das deutsche GG für alle Bewohner Deutschlands gilt, also auch für Ausländer, dann hat unsere Staatsbürgerschaft keinen Sinn mehr.

[frems]

(11 Jan 2017, 14:33)

Wenn das deutsche GG für alle Bewohner Deutschlands gilt, also auch für Ausländer, dann hat unsere Staatsbürgerschaft keinen Sinn mehr.

Die Diskussion ist nicht Euer Ernst, oder?

[ThorsHamar]

(11 Jan 2017, 14:35)

Die Diskussion ist nicht Euer Ernst, oder?

Nein, natürlich nicht.

[relativ]

(11 Jan 2017, 14:33)

Wenn das deutsche GG für alle Bewohner Deutschlands gilt, also auch für Ausländer, dann hat unsere Staatsbürgerschaft keinen Sinn mehr.

Hä? Sorry , aber da kann ich nicht folgen. Unser GG gilt für alle Menschen die in unserem Staatsgebiet leben, wieso macht da die deutsche Staatsbürgerschaft keinen Sinn mehr?

[relativ]

(11 Jan 2017, 14:31)

Ja, das habe ich.
Ich komme per Steuern für die Flüchtlinge auf, das muss genügen. Verlangt der Staat mehr, muss er zuvorderst entweder die Gesetze ändern oder mich finanziell für mein Tun entschädigen. Beides lehne ich entschieden ab.
Hauptpunkt sind nicht Kriegsflüchtlinge sondern die mit eingereisten Verbrecher. Hierfür liegt meine Toleranzschwelle bei exakt Null und das kommuniziere ich auch so, am liebsten politisch inkorrekt, damit es auch die Schnarchnasen aufrüttelt.
Merkel spielt mit meiner Sicherheit und der des Landes, deswegen ist sie aus meine Sicht als Kanzlerin nicht geeignet. Ich würde nach der BT-Wahl gern sehen, dass sie sich ihre Blockflöte schnappt und singend das Bundeskanzleramt verlässt, ehe sie noch mehr Schaden anrichten kann.
Ihr Vorhaben, stärker gegen illegale Flüchtlinge anzugehen, nehme ich Ihr nicht ab, behaupte dass es eine Wahlkampflüge ist.

Deine rethorischen Ergüsse förderten m.E. hier etwas ganz anderes zu Tage. Von deinen Hasstiraden auf Merkel und Co. mal gar nicht zu sprechen.

[CaptainJack]

(11 Jan 2017, 12:58)

Du meinst von der Wirtschaft, von der du ebensowenig Ahnung hast, wie von den Menschenrechten?

Bitte lass in Zukunft deine ad personam-Unverschämtheiten. Du bist immerhin ein absolutes Nichts in der Beurteilung meines Wissenstandes und einer eventuellen beruflichen Laufbahn hierzu!
Ich will übrigens auch keinen Vergleich mit dir vornehmen, wer sich in Menschenrechten besser auskennt.
Deine Kenntnisse scheinen bekannt zu sein. Sie drücken aus, dass jeder Mensch auf dieser Erde in ein Land seiner Wahl gehen und bleiben kann, komme was wolle!

[relativ]

(11 Jan 2017, 16:14)

Bitte lass in Zukunft deine ad personam-Unverschämtheiten. Du bist immerhin ein absolutes Nichts in der Beurteilung meines Wissenstandes und einer eventuellen beruflichen Laufbahn hierzu!
Ich will übrigens auch keinen Vergleich mit dir vornehmen, wer sich in Menschenrechten besser auskennt.
Deine Kenntnisse scheinen bekannt zu sein. Sie drücken aus, dass jeder Mensch auf dieser Erde in ein Land seiner Wahl gehen und bleiben kann, komme was wolle!

Siehst du ich meine du sonderst hier Unverschämtheiten gegen Dritte aus, wobei ich jetzt einfach mal annehme , daß du überhaupt nicht weisst wovon du da redest, weil du weder Einblick hast noch hattest. Alles was dir bleibt sind deine unverschämten Behauptungen, ich mach mich nur zum Anwalt dieser Dritten, über die du hier ohne Wissen und Beweise herziehst.
Das werde ich natürlich auch weiterhin tun.

[CaptainJack]

(11 Jan 2017, 17:11)

Siehst du ich meine du sonderst hier Unverschämtheiten gegen Dritte aus, wobei ich jetzt einfach mal annehme , daß du überhaupt nicht weisst wovon du da redest, weil du weder Einblick hast noch hattest. Alles was dir bleibt sind deine unverschämten Behauptungen, ich mach mich nur zum Anwalt dieser Dritten, über die du hier ohne Wissen und Beweise herziehst.
Das werde ich natürlich auch weiterhin tun.

Nenne mal die sog. Unverschämtheiten, die dich noch dazu persönlich beleidigt haben, beim Namen! Bitte!
Es ist mir übrigens völlig neu, dass du hier inzwischen zum Forenanwalt ernannt worden bist!?
Kann es sein, dass du, wenn man es relativ betrachtet, eine dringende Pause benötigst?

[relativ]

(11 Jan 2017, 17:19)

Nenne mal die sog. Unverschämtheiten, die dich noch dazu persönlich beleidigt haben, beim Namen! Bitte!
Es ist mir übrigens völlig neu, dass du hier inzwischen zum Forenanwalt ernannt worden bist!?
Kann es sein, dass du, wenn man es relativ betrachtet, eine dringende Pause benötigst?

Wieso Forenanwalt, ich poste hier meine Meinung, dich zu überprüfen überlasse ich anderen.
Btw. kann es sein, daß du den Inhalt meiner post wieder einmal nicht verstehen wolltest?

[CaptainJack]

(11 Jan 2017, 17:40)

Wieso Forenanwalt, ich poste hier meine Meinung, dich zu überprüfen überlasse ich anderen.
Btw. kann es sein, daß du den Inhalt meiner post wieder einmal nicht verstehen wolltest?

Ich wüsste hier keinen, der dich versteht! Warum ich?

[Milady de Winter]

MOD - unterlasst Eure persönlichen Auseinandersetzungen in diesem Strang oder sämtliche Beiträge wandern in die Ablage! Danke.

[firlefanz11]

Wahnsinnige Kraftanstrenung, die da getätigt wird...

Kurz vorher hatte sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit der tunesischen Regierung darauf geeinigt, abgelehnte Asylbewerber mit eigens gecharterten Maschinen zurückzubringen: Maximal 25 pro Flug.

A Woooohnsinn...! Fünfundzwanzig pro Flug...!

Bis Ende des Jahres werden es dann aber nur noch fünf weitere Flüge - mit im Schnitt zwölf Tunesiern.

Da weiss man dann auch gleich wieviele dieses Jahr noch abgeschoben werden...

[bnd]

Natürlich weiß man das.
Sämtliche Willensbekundungen der deutschen Politiker dahingehend mehr abzuschieben sind doch der blanke Hohn. Kenne keinen der glaubt, dass sich wirklich signifikant etwas ändert...

Der Innenminister von Schleswig-Holstein plant ja schon einen Abschiebestopp nach Afghanistan. :D

[JJazzGold]

(12 Jan 2017, 10:21)

Natürlich weiß man das.
Sämtliche Willensbekundungen der deutschen Politiker dahingehend mehr abzuschieben sind doch der blanke Hohn. Kenne keinen der glaubt, dass sich wirklich signifikant etwas ändert...

Der Innenminister von Schleswig-Holstein plant ja schon einen Abschiebestopp nach Afghanistan. :D

Jetzt kennen Sie einen.

[bnd]

(12 Jan 2017, 10:22)

Jetzt kennen Sie einen.

Ich bin mir sicher, dass sie nicht viel darauf setzen würden

Bitte erläutern Sie doch kurz, wie dies urplötzlich deutlich besser funktionieren soll. Die Bundesregierung hat jedenfalls noch keine Antwort darauf.

[JJazzGold]

(12 Jan 2017, 09:46)

Wahnsinnige Kraftanstrenung, die da getätigt wird...


A Woooohnsinn...! Fünfundzwanzig pro Flug...!


Da weiss man dann auch gleich wieviele dieses Jahr noch abgeschoben werden...

Mit welchen Maschinen sollen die Abgeschobenen nach Tunesien befördert werden? Wahrscheinlich verteilt man sie auf Linienflüge. Insofern halte ich 25 Abgeschobene, je nach eingesetztem Aircrafttyp für recht viel bis zuviel. Für Tunesien reicht ein A319/A320. Da ist die Crew ggfls. recht gefordert, je nach Verhalten der Abgeschobenen. Es sei denn man schickt Sicherheitspersonal mit, was ich mir schlecht vorstellen kann. Das wäre ein ungeheurer Personalaufwand.

[JJazzGold]

(12 Jan 2017, 10:25)

Ich bin mir sicher, dass sie nicht viel darauf setzen würden

Bitte erläutern Sie doch kurz, wie dies urplötzlich deutlich besser funktionieren soll. Die Bundesregierung hat jedenfalls noch keine Antwort darauf.

Von urplötzlich war nicht die Rede, "plötzlich" funktioniert in einem System das Abstimmungen und Konsens erfordert, gar nichts. Das ist auch gut so. Gesetzesänderungen und Änderungen bisheriger Regularien sind kein Fast Food, was man mal eben bei einem Lieferservice bestellt.
Eine Veränderungen der Regularien ist indes bereits deutlich bemerkbar. Siehe z.B. das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vom Oktober 2015.

[Dampflok94]

(12 Jan 2017, 10:21)

Natürlich weiß man das.
Sämtliche Willensbekundungen der deutschen Politiker dahingehend mehr abzuschieben sind doch der blanke Hohn. Kenne keinen der glaubt, dass sich wirklich signifikant etwas ändert...

Hast Du auch einen praktisch Vorschlag, was man denn signifikant ändern könnte? Und einen der auch noch dazu praktikabel und legal ist?

[bnd]

(12 Jan 2017, 10:39)

Von urplötzlich war nicht die Rede, "plötzlich" funktioniert in einem System das Abstimmungen und Konsens erfordert, gar nichts. Das ist auch gut so. Gesetzesänderungen und Änderungen bisheriger Regularien sind kein Fast Food, was man mal eben bei einem Lieferservice bestellt.
Eine Veränderungen der Regularien ist indes bereits deutlich bemerkbar. Siehe z.B. das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vom Oktober 2015.

In welchem Zeitraum kann ich denn damit rechnen, dass die Zahl der Abschiebungen sich deutlich erhöht?

[bnd]

(12 Jan 2017, 10:40)

Hast Du auch einen praktisch Vorschlag, was man denn signifikant ändern könnte? Und einen der auch noch dazu praktikabel und legal ist?

Anders als unsere Regierung werde ich nicht dafür bezahlt, Ideen zu solchen Themen zu entwickeln.

Einige gute Ideen gingen doch schon rum, z.B. dass Allerweltskrankheiten kein Abschiebegrund mehr sein dürfen, und schon zweimal nicht wenn diese Krankheiten schon bei der Einreise bestanden.
Es muss absolut massivster Druck auf die Heimatländer ausgeübt werden. Wer nicht kooperiert muss mit den härtesten möglichen Sanktionen rechnen. Das Ausarbeiten wie diese aussehen könnten ist Aufgabe der Bundesregierung


Noch ein Wort zu Abschiebehindernissen. Neulich habe ich gelesen, dass abgelehnte(!!) Flüchtlinge nichtmehr abgeschoben werden sollen, wenn sie Opfer rechtsmotivierter Straftaten wurden. Was hat das denn bitte mit dem Aufenthaltsrecht zu run?
Dadurch, dass die Abschiebung Ländersache ist, kommt so ein Quatsch dabei raus, dass der Innenminister von Schleswig-Holstein nichtmehr nach Afghanistan abschiebt und Sachsen(?) nichtmehr bei Opfern rechter Straftaten. Dann fällt Thüringen bestimmt noch dieses Hindernis ein, Saarland erfindet jenes Hindernis... einfach richtig schlecht was hier abgeht.

[jack000]

(12 Jan 2017, 11:11)
Neulich habe ich gelesen, dass abgelehnte(!!) Flüchtlinge nichtmehr abgeschoben werden sollen, wenn sie Opfer rechtsmotivierter Straftaten wurden. Was hat das denn bitte mit dem Aufenthaltsrecht zu run?

In der Tat stellt man sich die Frage, wie man auf so einen Schwachsinn kommen kann. Aber im Zusammenhang mit den Flüchtlingen hat es noch nie eine Grenze nach oben gegeben was die Dämlichkeit von Ideen betrifft.
Abgesehen davon wären dann Betrug Tür und Tor geöffnet, da alles eine rechtsradikale Straftat ist wo kein Beweis vorliegt, dass dem nicht so ist.
=> So muss man sich z.B. nur ein Hakenkreuz in den Arm ritzen, keine Zeugen, keine Beweise => Aufenthalt (Selbst für Straftäter) gesichert!

[Julian]

(12 Jan 2017, 10:40)

Hast Du auch einen praktisch Vorschlag, was man denn signifikant ändern könnte? Und einen der auch noch dazu praktikabel und legal ist?

Mein Vorschlag wäre ja gewesen, die Leute gar nicht reinzulassen. Aber da hieß es ja, eine Grenzsicherung sei nicht möglich, und falls doch, sei sie böse.

Im übrigen kommen momentan weit mehr Nordafrikaner ins Land als abgeschoben werden. Bei der bekannt hohen Kriminalitätsrate dieser Klientel halte ich es auch für wahrscheinlich, dass immer noch deutlich mehr nordafrikanische Straftäter ins Land kommen als abgeschoben werden.

Die Regierung schaut dabei zu und diskreditiert dadurch unseren Rechtsstaat, der auf die meisten Bürger inzwischen wehr- und hilflos wirkt. Naja, man kann Silvester ja auch zu Hause verbringen, wie es sicherlich immer mehr Frauen machen werden. Und statt öffentlicher Verkehrsmittel kann man mit dem eigenen Auto fahren.

[bnd]

(12 Jan 2017, 11:24)

Mein Vorschlag wäre ja gewesen, die Leute gar nicht reinzulassen. Aber da hieß es ja, eine Grenzsicherung sei nicht möglich, und falls doch, sei sie böse.

Im übrigen kommen momentan weit mehr Nordafrikaner ins Land als abgeschoben werden. Bei der bekannt hohen Kriminalitätsrate dieser Klientel halte ich es auch für wahrscheinlich, dass immer noch deutlich mehr nordafrikanische Straftäter ins Land kommen als abgeschoben werden.

Die Regierung schaut dabei zu und diskreditiert dadurch unseren Rechtsstaat, der auf die meisten Bürger inzwischen wehr- und hilflos wirkt. Naja, man kann Silvester ja auch zu Hause verbringen, wie es sicherlich immer mehr Frauen machen werden. Und statt öffentlicher Verkehrsmittel kann man mit dem eigenen Auto fahren.

Welch rassistische und unbelegte Unterstellung

[Doktor Schiwago]

(11 Jan 2017, 14:55)

Deine rethorischen Ergüsse förderten m.E. hier etwas ganz anderes zu Tage. Von deinen Hasstiraden auf Merkel und Co. mal gar nicht zu sprechen.

Muß man Merkel lieben? Wenn ja, warum?

[schokoschendrezki]

(12 Jan 2017, 11:11)
Noch ein Wort zu Abschiebehindernissen. Neulich habe ich gelesen, dass abgelehnte(!!) Flüchtlinge nichtmehr abgeschoben werden sollen, wenn sie Opfer rechtsmotivierter Straftaten wurden. Was hat das denn bitte mit dem Aufenthaltsrecht zu run?

Gilt nur für das Bundesland Brandenburg. Das brandenburgische Innenministerium folgt damit lediglich einem demokratisch zustandegekommenen Beschluss des Landtags. Ziel ist die (hoffentlich) demotivierende Wirkung auf rechte Straftäter, die mit diesen Straftaten das Gegenteil dessen erreichen, was sie ursprünglich bewirken wollten.

[JJazzGold]

(12 Jan 2017, 11:02)

In welchem Zeitraum kann ich denn damit rechnen, dass die Zahl der Abschiebungen sich deutlich erhöht?

Das müssen Sie die derzeitige Regierung fragen - falls Sie tatsächlich an einer Antwort interessiert sind.

[bnd]

(12 Jan 2017, 11:27)

Gilt nur für das Bundesland Brandenburg. Das brandenburgische Innenministerium folgt damit lediglich einem demokratisch zustandegekommenen Beschluss des Landtags. Ziel ist die (hoffentlich) demotivierende Wirkung auf rechte Straftäter, die mit diesen Straftaten das Gegenteil dessen erreichen, was sie ursprünglich bewirken wollten.

Das gilt schon

Um Gottes Willen..

[bnd]

(12 Jan 2017, 11:27)

Das müssen Sie die derzeitige Regierung fragen - falls Sie tatsächlich an einer Antwort interessiert sind.

Sie sind doch der Auffassung, dass die Abschiebungen in Zukunft besser funktionieren.
Ich bin an Ihrer Meinung interessiert.

Dass die Abschiebezahlen keineswegs signifikant erhöhen werden, daran habe ICH keine Zweifel.