Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

[pikant]

(11 Jan 2017, 11:37)

Aus internationalen Verträgen, die nicht im Interesse Deutschlands sind, muss man ganz einfach aussteigen.

Genfer Menschenrechtskonvention haben 141 Laender auf der Welt unterzeichnet - Deutschland wird sich nie ins Abseits stellen und seiner Verantwortung gerecht bleiben.

[JJazzGold]

(11 Jan 2017, 11:16)

Die Zuwanderung war doch gewollt. Warum jetzt etwas daran ändern? Zudem ist kein Mensch illegal (nach dem heutigen linksgrünen Duktus). Wenn demnach weitere 100 Mio. anklopfen, so müssen diese genauso hereingelassen werden wie die Flüchtlinge bisher. Oder wo ist jetzt der Unterschied?

Nur ein kleiner Tipp am Rande, es geht um Asylantragsteller.

[pikant]

(11 Jan 2017, 11:39)

Deswegen halten sich die anderen Länder auch daran, nicht wahr. Die müssen wohl ein anderes internationales Recht haben wie D. Komisch!

was andere Laender machen, darauf hat Deutschland keinen oder nur sehr geringen Einfluss - siehe Tunesien zB .

[Boraiel]

(11 Jan 2017, 11:25)

wir sind ja auch nicht offen fuer jeden, aber wir haben offene Grenzen und das ist in Ordnung so.

Offene Grenzen sind für Thüringen OK, wenn die Grenzen Deutschland kontrolliert werden. Offene Grenzen sind vielleicht (!) für Deutschland OK, wenn die Grenzen der EU kontrolliert werden.

[DarkLightbringer]

(11 Jan 2017, 11:29)

unser GG ist kein Basar!

...sehr schön und vor allem so treffend gesagt.

Eine "nationale Kraftanstrengung" zur Erhöhung der inneren Sicherheit ist in Ordnung, es sollte aber der Eindruck vermieden werden, es könne sich um Bakschisch für Leute handeln, die unsere Verfassung mit einem Bazar der Eitelkeiten verwechseln. Es sollte verdeutlicht werden - um die Freiheit des Landes wird nicht gefeilscht, weder mit Terroristen noch mit Extremisten. Heute nicht und morgen auch nicht.

[pikant]

(11 Jan 2017, 11:42)

Offene Grenzen sind für Thüringen OK, wenn die Grenzen Deutschland kontrolliert werden. Offene Grenzen sind vielleicht (!) für Deutschland OK, wenn die Grenzen der EU kontrolliert werden.

Offene Grenzen sind vor allem fuer die Wirtschaft sehr wichtig - Wirtschaft schafft Arbeitsplaetze und sichert unseren Wohlstand.

[Boraiel]

(11 Jan 2017, 11:40)

Genfer Menschenrechtskonvention haben 141 Laender auf der Welt unterzeichnet - Deutschland wird sich nie ins Abseits stellen und seiner Verantwortung gerecht bleiben.

Die Verantwortung Deutschlands liegt darin, im Interesse seiner Bürger zu handeln.

[pikant]

(11 Jan 2017, 11:44)

Die Verantwortung Deutschlands liegt darin, im Interesse seiner Bürger zu handeln.

darum wird ja auch so gehandelt und eine Abschottung Deutschlands im Herzen Europas kommt nicht in Frage!

[JJazzGold]

(11 Jan 2017, 11:36)

Die Belastungsgrenze liegt beim Machterhalt der Parteien. Sehr schön zu beobachten an Italien, deren Regierung fast jährlich wechselt.
Das bekommen wir auch hin, müssen nur das GG genau so lassen wie es ist. Der Deutsche hat den Drang dazu sein Land in unregelmäßigen Abständen zu ruinieren, damit er es danach wieder aufbauen kann.
Es scheint wieder an der Zeit zu sein, also lasst es uns tun. Mit Mio. Zuwanderern geht sowohl das eine als auch das andere viel schneller.
Mit Merkel wird es niemals eine Obergrenze geben, also wählt sie eifrig. Wir schaffen das!

Nein. Das schaffen Sie und Ihresgleichen nicht.

[ThorsHamar]

(11 Jan 2017, 11:37)

Was sollte das bewirken?

Ich gehöre zu den Anpackern, nicht Einpackern. Milchmädchenrechnungen sind mir fremd.

Ja, meinetwegen, glaube ich Dir, geht mir nicht anders. Trotzdem:
Ich treffe eine persönliche Entscheidung, Hinweise der Gemeinschaft auf möglichen Misserfolg ignorierend, dann treten die angezeigten Probleme doch tatsächlich auf und ich fordere nun dieselbe Gemeinschaft auf, die Folgen meiner Entscheidung zu beseitigen.
Das ist mir ebenfalls fremd ....

Wem die Vorgänge auf die ich verwies unbekannt sind, der sollte sich sachkundig machen, statt zu flennen.....

Ja, und ich sagte, dass es noch andere Gründe in dieser Sache gibt, wo man doch mal flennen könnte.
Zum Beispiel eben an der Stelle "Ländersache", welche ich beschrieb.

[Boraiel]

(11 Jan 2017, 11:46)

darum wird ja auch so gehandelt und eine Abschottung Deutschlands im Herzen Europas kommt nicht in Frage!

Die Aufnahme einer solch großen Zahl an Flüchtenden aus fernen Ländern war und ist nicht im Interesse der deutschen Bürger.
Wenn du nun anführst, dass dies aufgrund der Genfer Menschenrechtskonvention geschehen ist, dann stellt sich die Frage, wie man einen Nichtaustritt aus diesem Vertrag verantworten kann.

[pikant]

(11 Jan 2017, 11:50)

Die Aufnahme einer solch großen Zahl an Flüchtenden aus fernen Ländern war und ist nicht im Interesse der deutschen Bürger.
Wenn du nun anführst, dass dies aufgrund der Genfer Menschenrechtskonvention geschehen ist, dann stellt sich die Frage, wie man einen Nichtaustritt aus diesem Vertrag verantworten kann.

wir leben in einem Rechtsstaat und da sind Gerichte zustaendig dem GG Folge zu leisten!
Was das Interesse der deutschen Buerger ist, das entscheiden bei uns die Parlamente, wo ja der Buerger durch Wahl seinen Einfluss geltend macht.

[William]

(11 Jan 2017, 11:47)

Nein. Das schaffen Sie und Ihresgleichen nicht.

Muss ich auch nicht. Ich lasse es so weiterlaufen und es kommt von ganz allein, genau so wie es kommen muss.
Die derzeitige Auslegung des GG besagt genau das.

[William]

(11 Jan 2017, 11:44)

Offene Grenzen sind vor allem fuer die Wirtschaft sehr wichtig - Wirtschaft schafft Arbeitsplaetze und sichert unseren Wohlstand.

Tut sie nicht, zumindest nicht zwingend. Anders ist es nämlich nicht erklärbar, dass Bürger anderer EU-Länder vermögender sind als wir, obwohl unser BIP samt Außenhandelsüberschuss größer ist.
Deine Argumente sind auf Sand gebaut.

[JJazzGold]

(11 Jan 2017, 12:02)

Muss ich auch nicht. Ich lasse es so weiterlaufen und es kommt von ganz allein, genau so wie es kommen muss.
Die derzeitige Auslegung des GG besagt genau das.

Wann genau sollte das noch mal sein, dass Deutschland im Bürgerkrieg versinkt und untergeht?

[William]

(11 Jan 2017, 11:29)

unser GG ist kein Basar!

Doch, und Merkel sieht es genau als einen solchen.
Ansonsten hätte sie nicht gestern Hühhh und heute Hott sagen können.
Sie betrachtet Gesetze wie ein Fähnchen, ebenso ihren Amtseid.

[DarkLightbringer]

(11 Jan 2017, 11:50)

Die Aufnahme einer solch großen Zahl an Flüchtenden aus fernen Ländern war und ist nicht im Interesse der deutschen Bürger.
Wenn du nun anführst, dass dies aufgrund der Genfer Menschenrechtskonvention geschehen ist, dann stellt sich die Frage, wie man einen Nichtaustritt aus diesem Vertrag verantworten kann.

Die Genfer Flüchtlingskonvention ist ja postuliert worden, eingedenk des Umstandes, weil Zivilisten sich in Kriegszeiten bewegen. Wir haben jetzt wieder eine Reihe von Brandherden und Kriegsgebiete rund um Europa. Man wird sich einer verantwortbaren Politik nicht entziehen können, in dem man sich in einem Schloß Neuschwanstein wähnt und den wilden Ludwig geben will.

[pikant]

(11 Jan 2017, 12:09)

Doch, und Merkel sieht es genau als einen solchen.
Ansonsten hätte sie nicht gestern Hühhh und heute Hott sagen können.
Sie betrachtet Gesetze wie ein Fähnchen, ebenso ihren Amtseid.

fuer die Einhaltung des GG ist das Bundesverfassungsgericht zustaendig und mir ist kein Urteil bekannt, wo Frau Merkel gegen das GG verstossen haben soll.

[William]

(11 Jan 2017, 12:07)

Wann genau sollte das noch mal sein, dass Deutschland im Bürgerkrieg versinkt und untergeht?

Jetzt holt doch erst mal weitere 10 Mio. ins Land und dann sehen wir weiter. Genügt das nicht, wird auf 20...100 Mio. aufgestockt.
Wichtig ist nicht primär die bloße Zahl der Flüchtlinge, sondern wie viele Gefährder mit einreisen.

[pikant]

(11 Jan 2017, 12:06)

Tut sie nicht, zumindest nicht zwingend. Anders ist es nämlich nicht erklärbar, dass Bürger anderer EU-Länder vermögender sind als wir, obwohl unser BIP samt Außenhandelsüberschuss größer ist.
Deine Argumente sind auf Sand gebaut.

Vermoegen hat nicht nur was mit BIP und Aussenhandel zu tun, sondern auch was mit Immobilienpreisen und Eigentum.

[Kritikaster]

(11 Jan 2017, 12:06)

Tut sie nicht, zumindest nicht zwingend. Anders ist es nämlich nicht erklärbar, dass Bürger anderer EU-Länder vermögender sind als wir, obwohl unser BIP samt Außenhandelsüberschuss größer ist.
Deine Argumente sind auf Sand gebaut.

Das ist wohl eher bei Dir der Fall. Lies noch einmal und verstehe, an welcher Stelle Deine Antwort nicht anderes zeigt als das typische Anheizen von Neiddebatten:

Offene Grenzen sind vor allem fuer die Wirtschaft sehr wichtig - Wirtschaft schafft Arbeitsplaetze und sichert unseren Wohlstand

Mal sehen, ob Du es selbst erkennst. Gelingt aber nur Menschen, die Deutschland NICHT arm reden wollen.

[pikant]

(11 Jan 2017, 12:11)

Jetzt holt doch erst mal weitere 10 Mio. ins Land und dann sehen wir weiter. Genügt das nicht, wird auf 20...100 Mio. aufgestockt.
Wichtig ist nicht primär die bloße Zahl der Flüchtlinge, sondern wie viele Gefährder mit einreisen.

2016 kamen 280 000 - de Maziere hat soeben die Asyzahlen bekanntgebeben
Fakten pur von Pikant!

[JJazzGold]

(11 Jan 2017, 12:12)

JJazzGold hat geschrieben:
Offene Grenzen sind vor allem fuer die Wirtschaft sehr wichtig - Wirtschaft schafft Arbeitsplaetze und sichert unseren Wohlstand

Mal sehen, ob Du es selbst erkennst. Gelingt aber nur Menschen, die Deutschland NICHT arm reden wollen.

Ähm, das ist nicht von mir.

[DarkLightbringer]

(11 Jan 2017, 12:11)

Jetzt holt doch erst mal weitere 10 Mio. ins Land und dann sehen wir weiter. Genügt das nicht, wird auf 20...100 Mio. aufgestockt.
Wichtig ist nicht primär die bloße Zahl der Flüchtlinge, sondern wie viele Gefährder mit einreisen.

Die AfD strebt ja selbst die Gefährdung an, im Schulterschluß mit Gefährdern aus dem Gida- und Putin-Milieu. Die "nationale Kraftanstrengung" aber muss natürlich ein anderes Ziel haben, nämlich nicht die Verunsicherung, sondern die Sicherung des Landes.

[Alexyessin]

(11 Jan 2017, 11:19)

Richtig, deshalb müssen auch einige Passagen des GG verändert werden.

Soso, ohne große Not das GG ändern. Vor allem welche Passagen denn? Erkläre doch mal

[ThorsHamar]

(11 Jan 2017, 12:26)

Soso, ohne große Not das GG ändern. Vor allem welche Passagen denn? Erkläre doch mal

Wie wäre es, wenn das GG für Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland gilt?

[Alexyessin]

(11 Jan 2017, 12:28)

Wie wäre es, wenn das GG für Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland gilt?

Ist zwar keine Antwort auf meine Frage, aber du warst ja auch nicht gefragt.

Gibt es denn Menschen, für die das GG nicht gilt?

[Kritikaster]

(11 Jan 2017, 12:19)

Ähm, das ist nicht von mir.

Danke, wird sofort korrigiert!

[pikant]

(11 Jan 2017, 12:12)


Mal sehen, ob Du es selbst erkennst. Gelingt aber nur Menschen, die Deutschland NICHT arm reden wollen.

Deutschland ist ein reiches Land und daran werden auch die 280 000 Fluechtlinge in 2016 nichts aendern.

[Laertes]

(11 Jan 2017, 12:34)
Gibt es denn Menschen, für die das GG nicht gilt?

Einige wenige Artikel gelten nur für Deutsche, aber nicht für Ausländer, z.B. Art. 11 Freizügigkeit.

[Boraiel]

(11 Jan 2017, 12:34)

Ist zwar keine Antwort auf meine Frage, aber du warst ja auch nicht gefragt.

Gibt es denn Menschen, für die das GG nicht gilt?

Ja, für Menschen, die sich außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aufhalten z.B.

[relativ]

(11 Jan 2017, 11:13)

Im viel größeren Maße als in vorangegangenen Fällen war und ist es diesmal nicht im Interesse des deutsches Volkes Flüchtlinge überhaupt aufzunehmen.
Ausländer sind im Regelfall in einem Land willkommen, wenn sie viel Geld mitbringen oder einzigartige Fähigkeiten haben, sonst nicht.
Eine solche Einstellung sollte wir als Deutsche auch wieder einnehmen.

Bitte spreche nicht für mich, wenn du hier wieder das deutsche Volk in den Mund nimmst.

[relativ]

(11 Jan 2017, 11:23)

Wir schaffen das!

Sonst noch eine Plattitüde auf Lager die keinen weiter bringt?

Wer ist denn wieder keiner?

[relativ]

(11 Jan 2017, 11:24)

Offen für Handel und ausländische Investitionen? Ja.
Offen für jedermann, dem es gerade schlecht geht? Definitiv nein.

Offen für Rosinenpickerrei sag es doch gleich.

[relativ]

(11 Jan 2017, 11:28)

Wenn diese Mehrheit noch nicht da ist, dann gilt es darauf hinzuarbeiten und dafür zu werben. Es wäre hervorragend, wenn die Bundeskanzlerin dies selber tun würde.

Ne Herr Seehofer, dies machen sie bitteschön selber, schließlich ist es auch ihr Urschleim.

[relativ]

(11 Jan 2017, 11:30)

Wie üblich vor anstehenden Wahlen: "Der Berg kreißte und gebar eine Maus!"
Ebenso üblich: "Zuerst uns alles einbrocken und dann für das Eingebrockte hilflose Gegenmaßnahmen ergreifen!"
So etwas hätte in der freien Wirtschaft immer personelle Konsequenzen, in der Politik anscheinend nicht.

Du meinst von der Wirtschaft, von der du ebensowenig Ahnung hast, wie von den Menschenrechten?

[ThorsHamar]

(11 Jan 2017, 12:34)

Ist zwar keine Antwort auf meine Frage, aber du warst ja auch nicht gefragt.

Gibt es denn Menschen, für die das GG nicht gilt?

Natürlich, sogar weltweit, Milliarden vom Menschen. Oder meinst Du mit GG nicht das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland?

[relativ]

(11 Jan 2017, 11:36)

Wie wir gesehen haben, treibt unser Asylrecht seltsame Blüten. Bei der Migration nach Deutschland sollten wir uns an Japan ein Vorbild nehmen.

Du meinst wir sollten uns von isolationistischen Inselbewohnern leiten lassen? Nein Danke.
Meine Oma sagte immer: "Lasse dich von Engelein leiten und dich nicht von Teufel verführen.

[Alexyessin]

(11 Jan 2017, 12:51)

Ja, für Menschen, die sich außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aufhalten z.B.

Wenn du den zu beantwortenden Beitrag ebenfalls gelesen hast - es ging um deutsche Staatsbürger.
Du bist mir noch ein paar Antworten schuldig.

[Alexyessin]

(11 Jan 2017, 13:01)

Natürlich, sogar weltweit, Milliarden vom Menschen. Oder meinst Du mit GG nicht das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland?

Deutsche Staatsbürger hast du gefragt. Sind das keine Menschen?

[relativ]

(11 Jan 2017, 12:09)

Die Genfer Flüchtlingskonvention ist ja postuliert worden, eingedenk des Umstandes, weil Zivilisten sich in Kriegszeiten bewegen. Wir haben jetzt wieder eine Reihe von Brandherden und Kriegsgebiete rund um Europa. Man wird sich einer verantwortbaren Politik nicht entziehen können, in dem man sich in einem Schloß Neuschwanstein wähnt und den wilden Ludwig geben will.

Mom. wird aber eher deutlich, daß die Mehrzahl der EU Ländern eher ans einigeln denken, als ihren Vertragspflichten auch nur annähernd nachzukommen. Leider.

[pikant]

(11 Jan 2017, 12:28)

Wie wäre es, wenn das GG für Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland gilt?

Das Grundgesetz gilt fuer das gesamte deutsche Volk - steht doch in der Praeambel drin!

http://www.bundestag.de/grundgesetz

[Kritikaster]

(11 Jan 2017, 12:50)

Deutschland ist ein reiches Land und daran werden auch die 280 000 Fluechtlinge in 2016 nichts aendern.

Mein Reden!

Meine Antwort war ja auch an User William gerichtet, das Zitat von Dir nur Mittel zum Zweck.

[relativ]

(11 Jan 2017, 13:01)

Natürlich, sogar weltweit, Milliarden vom Menschen. Oder meinst Du mit GG nicht das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland?

Ach Thor hast du nicht selber von Staatsbürgern geschrieben, welche meintest du denn Timbuktu? Jetzt musst du dich ja nicht dümmer stellen als du bist.

[busse]

(11 Jan 2017, 10:47)

Die Not wären dann wohl unsere Gesetze, oder?

...die andere Länder nicht haben *lach* ?
busse

[ThorsHamar]

(11 Jan 2017, 13:04)

Deutsche Staatsbürger hast du gefragt. Sind das keine Menschen?

Doch, natürlich. Und?

[busse]

(11 Jan 2017, 12:55)

Offen für Rosinenpickerrei sag es doch gleich.

meinst Du jetzt unsere Bereicherung ?
busse

[ThorsHamar]

(11 Jan 2017, 13:12)

Ach Thor hast du nicht selber von Staatsbürgern geschrieben, welche meintest du denn Timbuktu? Jetzt musst du dich ja nicht dümmer stellen als du bist.

Ja, ich habe die Rechte und PFLICHTEN deutscher Staatsbürger gemeint, welche sich aus dem GG, also UNSERER Verfassung, ergeben.
Und nun auch mal weiterdenken, bitte ....

[relativ]

(11 Jan 2017, 13:14)

...die andere Länder nicht haben *lach* ?
busse

Welche Ländern meinst du und inwiefern wären sie diesbezüglich relevant?

[relativ]

(11 Jan 2017, 13:16)

meinst Du jetzt unsere Bereicherung ?
busse

Wir (also nicht jeder, aber der Staat in seiner Gesamtheit) profitieren nicht von der Globalisierung, den offenen Grenzen und den freien Handeln mit anderen Kulturen?