Muss die Solidargemeinschaft der Steuerzahler schon wieder eine Bank retten?
Die Bundesregierung soll laut einem Bericht einen Rettungsplan für die Deutsche Bank vorbereiten. Im Ernstfall könnte sich der Staat demnach direkt mit 25 Prozent an der Bank beteiligen. Das Finanzministerium dementiert.
Quelle: Handelsblatt 28.09.2016 11:13 Uhr Update: 28.09.2016, 16:24 Uh
Prolog
Es war einmal ein Land mitten in Europa, in dem verkünden viele Medien, dass sich laut des offiziellen Monatsberichts der BA die Arbeitslosigkeit aufgrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung auf einem Rekordtief in einem September befindet. Damit wird natürlich nicht die vollumfängliche Wahrhaftigkeit vom Arbeitsmarkt berichtet sondern eine gewünschte ideologische Suggestion die auf Wirkung ausgerichtet ist. Eine postfaktische Gefühlswelt eine schön gemalte Traumwelt der robusten Konjunktur der guten Lage am Arbeitsmarkt.
Die Mär von der Rekordbeschäftigung und vor allem uns geht so gut wie nie
Rekordbeschäftigung ?
Als erwerbstätig gilt, wer mindestens eine Stunde in der Woche arbeitet.
Oft höre ich aus den Medienberichten zum Arbeitsmarkt leider heraus, dass der Arbeit suchende, der in Not ist, als Belastung dargestellt wird, die man schnell loswerden will.
Wie oft haben wir seit der Agenda 2010 Reform und Hartz IV schon gehört und gelesen das Menschen im Leistungsbezug die Motivation zur Aufnahme von Arbeit fehle und man daher Druck durch ausüben müsse. (Sanktionen)
So redet man nicht über Menschen“, solche Sätze sind „Futter für Rechtspopulisten“
Ich bin immer noch „erschrocken und verärgert“ über solche Äußerungen in Print - und Medienberichten, die nur darauf abzielen, Menschen mit oder ohne Arbeit im Leistungsbezug von Hartz IV mitten in Deutschland herabwürdigend an den Rand der Gesellschaft abzuschieben. Diese Tonlage ist nicht hilfreich für Millionen Menschen die in der Gesellschaft der Wohlhabenden integriert werden möchten die von der Gesellschaft eine Chance und Perspektive erhalten möchten..
Mit Blick auf die soziale Debatte seit der Agenda 2010 warne ich davor, Ressentiments gegen andere Menschen oder Menschen ohne Arbeit oder Menschen im Hartz IV Bezug trotz geringfügiger Beschäftigung oder niedrigen Einkommen oder Menschen die sich in Tafelläden mit Grundnahrungsmittel versorgen müssen, zu schüren. Millionen Menschen in Deutschland leben im ALG II Leistungsbezug in Hartz IV diese brauchen das Gefühl, der Zugehörigkeit und die integrative Teilhabe am sozialen kulturellen und politischen Gesellschaftsleben sie brauchen das Gefühl das sie ein Teil der Gesellschaft sind und nicht nur von der Gesellschaft alimentiert oder in Tafelläden mit Lebensmittel versorgt werden.
Ich appelliere an die Politik und Medien, zu einer Sprache zurückzufinden, die sich an den sozialen Problemen orientiert. Als „rote Linien“ für mich bezeichne ich, dass jeder Mensch im ALG II Leistungsbezug Hartz IV, der auch einmal in den Tafelladen komme, menschenwürdig behandelt und ein faires Verhalten der Gesellschaft und Behörden erhalten müsse. Außerdem dürfe niemand in Armut und Not fallen oder dorthin zurückgeschickt werden.
Zugleich fordere ich dazu auf, auch die Erfolge beim gesetzlichen Mindestlohn zu sehen der die soziale Lage vieler Menschen verbessert hat. Die soziale Situation ist herausfordernd, aber es ist auch vieles in Gang gekommen. Es ist zum Beispiel in Tafelläden sehr viel geleistet worden. Es gibt keinen Rückgang bei Hilfsbereitschaft und Solidarität der Bürger.
Natürlich hat eine Gesellschaft das Recht ihre Solidarität denen zu schenken von denen sie am meisten Profit und Gegenleistung erwarten kann. Aber die Humanistik und Ethik fordert eine Solidarität mit allen ein, mit Familien, Kindern, Kranken, Pflegebedürftigen und der Generation der Rentner sowie Armen und Menschen in Not.
Allerdings ist das eine Forderung die in einer auf wirtschaftlichen Gewinn orientierten Gesellschaft nicht gerne gehört wird weil sie Kosten verursacht die getragen werden müssen. Derartige Forderungen bewegen sich nicht im Gleichschritt mit dem Zeitgeist der herrschenden Nomenklatur und werden aufgrund dessen von moralischen Autoritäten die den Gleichklang mit der herrschenden Nomenklatur anstreben auch nicht geäußert.
Prognose: Rente wird bis 2045 stark sinken
Natürlich sieht die Realität vieler Menschen die jeden Morgen früh aufstehen und jeden Morgen zur Arbeit gehen nicht so rosig aus. Wie das die Medien-Meldungen vom robusten Arbeitsmarkt dem Publikum suggerieren sollen.
Ja manche Menschen haben Arbeit erzielen aber zu wenig Einkommen um für sich und ihre Familien Wohnung, Nebenkosten für ihre Wohnung, Nahrung, Kleidung und eine minimale Teilhabe am sozialen kulturellen und politischen Leben zu ermöglichen. Sie und ihre Familien leben trotz Arbeit in Armut oder sind von Armut gefährdet. Viele von diesen Menschen in Beschäftigung müssen ergänzende Transferleistungen wie Hartz IV Leistungen oder Wohngeld beziehen. Allerdings sind sie aus der Statistik der Arbeitslosen verschwunden.
Weniger für die Ärmsten Essen bei den Tafeln reicht nicht für alle
Der Bundesvorsitzende der Tafeln, Jochen Brühl, teilte in Berlin mit, nach der jüngsten Jahresumfrage seines Verbandes holten sich fast 1,8 Millionen Menschen in Deutschland regelmäßig Lebensmittel bei den Tafeln ab. Unter ihnen seien mittlerweile rund 280.000 Flüchtlinge.
Quelle: F.A.Z. 27.09.2016
Suchtexperten sehen Flüchtlinge durch Sportwetten gefährdet
Quelle: Focus online Dienstag, 27.09.2016, 06:14
Der Abbau hoch qualifizierter Arbeitsplätze geht trotzdem ungebremst weiter zum Beispiel
Jobabbau bei Siemens 2000 Mitarbeitern in Deutschland droht die Kündigung wenn der Bezug des ALG I ausgeschöpft ist und kein neuer Arbeitsplatz vorhanden ist Dann werden die jungen unter 25 aber im besonderen die über 45 jährigen Fachkräfte mit Hartz IV und Jobangeboten im Helferbereich auch in Teilzeit konfrontiert. Das ist die normale Realität in Deutschland bei „Rekordbeschäftigung“
Quelle: N24 09.03.2016 | 18:20 Uhr
http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Wirts ... igung.html
Die Fakten:
Pressemitteilung Nr. 407 vom 05.11.2015: 20,6 % der Bevölkerung Deutschlands von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht
Quelle: Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 407 vom 05.11.2015
Armut in Deutschland hat sich trotz oder vielleicht auch wegen der „Rekordbeschäftigung“ bei 15,4 % verfestigt.
Armutsbericht 2016 - Am stärksten sind laut dem Bericht Erwerbslose von Armut betroffen – ihr Anteil liegt bei 58 Prozent – und Alleinerziehende, deren Anteil bei 42 Prozent liegt. Auch die Kinderarmutsquote ist mit 19 Prozent hoch.
Quelle:
ZEIT ONLINE 23. Februar 2016, 12:20 Uhr Armutsbericht Paritätische Wohlfahrtsverband
http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-02/a ... he-verband
Immer mehr Menschen in Deutschland verlieren ihr eigenes Dach über dem Kopf und werden wohnungslos. Laut einer Schätzung der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW) waren 2014 demnach 335.000 Menschen ohne festen Wohnsitz. Das entspricht einer Steigerung um ca. 35 Prozent im Vergleich zum Jahr 2010.
Quelle:
www.wirtschaft.com 5. Januar 2016 6:37
http://www.wirtschaft.com/wohnungslos-u ... utschland/
Kluft zwischen Reich und Arm größer als vor 20 Jahren
Quelle: FAZ 25.01.2016, 06:30 Uhr
Kinderarmut:
19 Prozent oder 2,47 Millionen aller Mädchen und Jungen in Deutschland in Familien mit so wenig Geld, dass sie als arm oder armutsgefährdet gelten.
Quelle: Spiegel Online 11.01.2016 – 14:32 Uhr
Zahlencheck Arbeitsmarkt September 2016
Hilfequote BA Monatsbericht September 2016 Seite 27
3.7 Hilfequoten *30
Im September 2016 hat jeder zehnte Haushalt in Deutschland Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende bezogen (10,1 Prozent). 9,2 Prozent der in Deutschland lebenden Personen bis zur Regelaltersgrenze waren hilfebedürftig – und 7,9 Prozent der Personen im erwerbfähigen Alter.
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Die Hilfequote der Haushalte verharrt somit trotz offiziellen Rekordtiefs der Arbeitslosigkeit weiterhin auf exorbitant hohem Niveau bei über 10 %
* 30 Vgl. zur Ermittlung der Hilfequoten:
http://statistik.arbeitsagentur.de/Navi ... n-Nav.html.
* § 235 Sozialgesetzbuch Sechstes Buch
Ist es Ihnen aufgefallen – es gibt kaum Veränderung im Bereich der Hilfequoten
Also es bleibt entgegen aller Jubelmeldungen bei den Hilfequoten alles so wie in den letzten Monaten und auch im Vergleich zum Vorjahr ist kaum eine Veränderung zu erkennen.
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Leistungsempfänger
Die offiziellen Zahlen zum Arbeitsmarkt des Pressediensts der BA für September finden Sie auf Seite 50 des Monatsberichts des Monats September 2016.
Leistungsempfänger Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II (Hartz IV) Sozialgeld; Sozialhilfe; Altersgrundsicherung
Im September 2016 erhalten in der Summe 7.605.024 Personen
Leistungen der Grundsicherung darunter erhalten 995.000 Personen Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII alle anderen Grundsicherung nach SGB II
Die Anzahl der Personen die Grundsicherung als Asylleistungen erhalten ist aufgrund einer fehlenden bundesweiten statistischen Erfassung nicht zuverlässig definierbar. Schätzungen sprechen von rund 1 500 000 Personen die bundesweit Asylleistungen erhalten.
Pressemitteilung Nr. 292 vom 12.08.2015 …Neben den rund 512 000 Empfängerinnen und Empfängern von Grundsicherung im Rentenalter gab es im März 2015 deutschlandweit rund 483 000 Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung wegen dauerhaft voller Erwerbsminderung. Diese waren mindestens 18 Jahre alt, hatten das Rentenalter von 65 Jahren und 3 Monaten allerdings noch nicht erreicht. Damit bezogen im März 2015 rund 995 000 volljährige Menschen in Deutschland Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel des SGB XII…..
Quelle: Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr. 292 vom 12.08.2015
Im September 2016 gibt es
6.610.024 Leistungsempfänger 4) SGBII/SGBIII das entspricht einer Hilfequote von 7,9 % erwerbsfähige Leistungsberechtigte.
Darunter erhalten
719.313 Personen Arbeitslosengeld bei Arbeitslosigkeit
4.278.749 Personen als erwerbsfähige Leistungsberechtigte Arbeitslosengeld II (Hartz IV)
1.611.962 Personen erhalten als nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte (z.B. Kinder in Bedarfsgemeinschaften) Sozialgeld
( nicht berücksichtigt sind Leistungsempfänger von Wohngeld, Kinderzuschlag, , …)
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Unterbeschäftigung im September 2016
Die Zahl der Unterbeschäftigten, verharrt auf hohem Niveau bei 3.523.370 Personen 7,9 % ,
Ist das die niedrigste Zahl von Arbeitslosen Personen in einem September seit xx Jahren ?????
Na ja zumindest wenn so gezählt wird wie heute – aber nicht wirklich.
Ich denke das ist eine Lüge. Belege unten im Detail.
(Im BA-Bericht Dezember 2004 wurden im Bereich des Arbeitslosengeld und der Arbeitslosenhilfe nur 4.321.000 Leistungsempfänger gezählt.
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Arbeitslose
Im BA Bericht September 2016
Wird die Zahl der Arbeitslosen im Sinne Arbeitslosigkeit nach § 16 SGB III registriert
Für September 2016 nennt der BA Bericht eine Zahl von 2.607.607 arbeitslosen Personen.
Allerdings ist die Zahl der Teilnehmer an Maßnahmen aktiver Arbeitsmarktpolitik in den letzen vier Wochen um ca 50.000 Personen angewachsen. Auch das ist kein Rekordtief sondern eine hohe Zahl von betroffenen Personen.
Wer fehlt in der offiziellen Arbeitslosenstatistik?
Nicht in der Statistik tauchen all diejenigen auf, die sich nicht zur Arbeitssuche gemeldet haben. Das Gleiche gilt für alle, die nicht mindestens 15 Stunden pro Woche arbeiten können oder bis zu sechs Wochen arbeitsunfähig erkrankt sind. Auch all jene, die durch Instrumente der Arbeitsmarktpolitik gefördert werden, fehlen in der Arbeitslosenstatistik. Dies betrifft sowohl Fort- und Weiterbildung als auch Trainings- und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Auch all diejenigen, die einen Ein-Euro-Job haben, Integrationskurse durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge besuchen oder einen Gründungszuschuss erhalten, tauchen nicht in der Statistik auf. Zudem fehlen alle Personen ab 58 Jahren, die mindestens zwölf Monate Arbeitslosengeld II bezogen haben und in dieser Zeit keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung angeboten bekommen haben. Ebenso nicht als arbeitslos erfasst werden Personen, die sich in der Freistellungsphase der Altersteilzeit befinden und von der Bundesagentur für Arbeit gefördert werden. Zusätzlich gelten natürlich auch alle Personen die nach dem Ablauf des Arbeitslosengeld I keinen Anspruch auf ALG II haben (Partnereinkommen, Vermögen, etc) nicht als arbeitslos, falls sich diese Personen bei den Jobcentern melden sind diese sind dann offiziell nur noch Arbeit suchend. Und alle Personen die nicht die hochnotpeinliche Bedarfsprüfung der Jobcenter ertragen und sich resignierend ihrem Schicksal ergeben. Des Weiteren natürlich alle Personen die Teilzeit arbeiten aber dennoch ergänzende ALG II Leistungen (Hartz IV) beziehen müssen um ihren Lebensunterhalt und den ihrer Kinder abdecken zu können…. Auch die meisten Asylbewerber erscheinen nicht als Arbeitslose.
Laut vorläufiger Schätzung/Hochrechnung der BA sind im September 864.367 Teilnehmer an Maßnahmen aktiver Arbeitsmarktpolitik (Zahl BA Bericht des jeweiligen Monatsbericht)
Die endgültige Zahl der Teilnehmer an ausgewählten Maßnahmen aktiver Arbeitsmarktpolitik steigt in der Regel im lauf der Zeit für die zurückliegenden Berichtsmonate noch erheblich an.
*4)Endgültige Werte stehen erst nach einer Wartezeit fest. Am aktuellen Rand können die Daten aufgrund von Erfahrungswerten überwiegend hochgerechnet werden.
Ein Blick auf die rund 1,5 Millionen Migranten die seit Januar 2015 in Deutschland angekommen sind lohnt sich viele von Ihnen befinden sich in Integrationskurse die durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gefördert werden. Sie werden aufgrund der Teilnahme an Integrationskurse nicht als Leistungsempfänger oder Arbeitslose erfasst.
Diese Personen erhalten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Berlin - Erst 30.000 Flüchtlinge haben einen Job
Quelle: RP 11. Juli 2016 | 09.57 Uhr
Analyse: Flüchtlinge finden nur schwer einen Job
Quelle: dpa erstellt am 31.Aug.2016 | 16:06 Uhr
Gemeldeten Arbeitsstellen
Gemeldeten Arbeitsstellen laut BA Bericht September 2016 Seite 50 -- 686.797 Arbeitsstellen BA- X 221
Ein Beispiel für eine wunderbare Vermehrung der offenen Stellen.
Firma xy meldet eine offene Stelle an 20 Verleihfirmen jeder dieser Verleihfirmen meldet diese Stelle an die Jobbörse der BA die BA registriert 20 offene Stellen für einen Arbeitsplatz zusätzlich stellt jede Verleihfirma diesen Arbeitsplatz in ihre Jobbörse ein, somit steigt die Zahl der offenen Stellen für ein und denselben Arbeitsplatz auf mindestens 40 offene Stellen an. Allerdings können diese 40 offenen Stellen nur von einer Person besetzt werden. die anderen 39 offenen Stellen verschwinden dann nach der Neubesetzung der Arbeitsstelle aus der Statistik. So erklärt sich auch der gefühlte Fachkräftemangel wer das einmal verstanden hat, versteht die Logik des suggerierten Jobbooms.
Das kann jeder in der Jobbörse der BA selbst nachvollziehen, selbstverständlich werden in der Jobbörse Arbeitsangebote als Duplikat mehrfach gelistet. Datenredundanz ist ein Begriff der Datenorganisation das mehrfache Führen der gleichen Daten, also das mehrfache Vorkommen desselben Sachverhaltes
Aber warum der Realität ins Auge blicken wenn die Traumwelt von der BA in schönen bunten Farben gemalt wird?
Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt, die Wahrheit steht von alleine aufrecht.
Benjamin Franklin.
Quelle der Zahlen:
BA – Monatsbericht September 2016
https://statistik.arbeitsagentur.de/Sta ... 09-pdf.pdf
Nun gut sehen wir auf die Fakten
Wir hören es mehrmals täglich im Viertelstundentakt die
Robuste Konjunktur das BIP ist in 2015 über 3 Billionen Euro gestiegen und die Rekordbeschäftigung bescheren den deutschen Staat einen Rekordüberschuss nach den anderen Aber wir wissen auch
steigende Sozialausgaben tickende Zeitbombe denn die Rekordbeschäftigung wird durch ergänzende Sozialleistungen subventioniert.
Kommendes Jahr sollen die Sozialausgaben im Bundeshaushalt von 51,0 auf 52,6 Prozent steigen. Rechnet man die Zinsausgaben heraus, sind es sogar 55,8 Prozent - ein neuer Allzeit Rekord.
Quelle: Wirtschaftswoche 23. Februar 2016
http://www.wiwo.de/politik/konjunktur/r ... 02752.html
Quelle: n24 01.04.2016 | 11:18 Uhr jal, REUTERS
http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Polit ... bombe.html
Deutlicher kann der Widerspruch von Realität und Wunschdenken nicht dargestellt werden.
Im Fazit ist festzustellen dass die „Rekordbeschäftigung“ nicht zu weniger sondern zu mehr staatlichen Transferzahlungen für Personen in Armut oder Armutsgefährdung führt.
Höhere Lohnzahlungen sind der deutschen Wirtschaft nicht zumutbar aufgrund dessen bleibt den Staat zur Bekämpfung der Armut vieler Bürger in Deutschland nur das bedingungsloses Grundeinkommen/Bürgergeld.
Ist ein bedingungsloses Grundeinkommen/Bürgergeld von zum Beispiel 1000 € pro Monat pro Kopf finanzierbar?
Interview mit DM-Gründer Götz Werner in der FAZ
Wer soll das bezahlen?
Das ist eine verfängliche, aber irrige Frage.
Mit Verlaub: 1000 Euro pro Kopf und Monat, das sind bei 82 Millionen Deutschen etwa eine Billion Euro. Woher soll das Geld kommen?
Das Finanzierungsproblem stellt sich nicht. Wir alle leben nicht vom Geld, sondern von Gütern. Die richtige Frage lautet daher: Ist die Gesellschaft in der Lage, so viele Güter und Dienstleistungen zustande zu bringen, dass 82 Millionen Menschen in der Größenordnung von mindestens 1000 Euro davon leben können. Da ist die Antwort - bei einem Bruttosozialprodukt von 2500 Milliarden und Konsumausgaben von 1800 Milliarden Euro - eindeutig ja.
Quelle: FAZ Veröffentlicht: 15.08.2010, 11:02 Uhr
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/a ... 24-p3.html
Nicht vergessen heute 2016 ist das Bruttosozialprodukt über 3000 Milliarden Euro angestiegen und die Konsumausgaben ebenso. Ebenso sollte berücksichtigt werden dass ein bedingungsloses Grundeinkommen/Bürgergeld sehr viel kostenintensive Bürokratie abbauen würde. Natürlich bedarf es Übergangsreglungen für zum Beispiel Rentenansprüche etc…
Aber die konkrete Ausgestaltung eines bedingungsloses Grundeinkommen/Bürgergeld ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
Die erste Frage ist, will der Staat seinen Bürgern ein bedingungsloses Grundeinkommen/Bürgergeld gewähren und somit Armut der Bürger verhindern oder will er das nicht?
Ich bin der Meinung dass das bedingungsloses Grundeinkommen/Bürgergeld alternativlos ist wenn das Ziel der Bekämpfung der Armut umgesetzt werden soll.
Epilog:
Wirklichkeit und Wahrheit sind längst eine Frage von Gestaltung und Machbarkeit geworden. Wirklichkeit und Wahrheit quillt nicht mehr aus Erfahrung und Wahrhaftigkeit, sondern wird zur Projektion, letztlich sogar zur Suggestion.
Damit sind die Medienmächtigen längst bei:
Wir gestalten die Wirklichkeit.
Wir schaffen die Wirklichkeit.
Wir erschaffen die Wirklichkeit.
Wir schaffen die Wirklichkeit nach unserer Doktrin
So gesehen ist die Zensur das kleinere Übel.
PR-tauglich formuliert sind wir bei: Wahrheit ist machbar, Herr Nachbar!
Was ist Wahrheit? (Pontius Pilatus)
Erstellt von Sybilla am 29.09.16 --- 10 Uhr 30
PS: Das manipulierte Bild 3Sat 29.09.2016 Beginn 20 Uhr 15
