Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

[frems]

Genau das sollte allen unmissverständlich klar sein. In der Summe wird das für alle eine spürbare Belastung, deswegen sollten Aussagen wie "Die zahlen mal unsere Rente" (Zitat von einem SPD-Politiker) unterlassen werden um nicht Hoffnungen aufzubauen die sich als Farce erweisen können.

Es bedeutet aber nicht, dass man aus der Not nicht auch eine Tugend machen kann. Es ist definitiv Potential vorhanden und daher sollten Arbeitsverbote so schnell wie möglich aufgehoben werden (Inkl. Abschiebestopp bei Aufnahme einer Ausbildung/Arbeit auch wenn der Asylantrag negativ beschieden wurde).

Seh ich auch so. Hilfreich wäre es auch, wenn die Abschiebung nicht einen Tag nach Beendigung der Ausbildung erfolgt. Die Betriebe bilden ja nicht aus altruistischen Motiven aus, sondern weil sie Nachwuchs benötigen. Wenn eine vertraglich vereinbarte Übernahme vor Abschiebung schützt, könnte das auch mehr Betriebe ermutigen, Flüchtlinge einzustellen. In Umfragen von Wirtschaftsverbänden war der unklare Bleibestatus der Hauptgrund, warum man Bedenken bei der Einstellung von Flüchtlingen hat, und nicht mangelhafte Deutsch- oder Mathekenntnisse.

[Teeernte]

Die Schuldenerhöhung wird dann wahrscheinlich klammheimlich über Schattenhaushalte erfolgen und die Steuererhöhungen werden dann während der Fußball-EM beschlossen, wenn die Deutschen im kollektiven Fußballkoma liegen.

EU Topf......rein .....und 10% (7 Mrd) davon wiederbekommen....

Wir können da ja NICHTS machen...EU Beschluss...

[ThorsHamar]

Ja, das ist schon interessant, was der Scholz da sagt:

Scholz: [..] Die Grenzen, für die wir Deutschen uns stärker verantwortlich fühlen müssen, sind die Außengrenzen der EU. Sie werden in Zukunft häufiger so aussehen, wie man sich Grenzen klassischerweise vorstellt.

ZEIT: Meinen Sie: mit hohen Zäunen, Stacheldraht und Gräben?

Scholz: Die meisten Grenzen haben Zäune. Das sollten wir nicht kritisieren. Wir werden künftig auch finanzielle Verantwortung übernehmen müssen, damit die Außengrenzen der EU in Ungarn, Polen, Rumänien, Italien oder Griechenland gesichert werden. Denn das sind auch unsere Grenzen.
http://www.zeit.de/2015/41/olaf-scholz- ... ettansicht

Vor ein paar Monaten wäre ihm dafür noch der Nazistempel auf die Stirn gedrückt worden, so wie Orban, als er den Grenzzaun errichtet hat.

Ja, so ist es ...

[Emphyrio]

Aber was ist das im Gegensatz zu den Menschen (Flüchtlinge), die im Hier und Jetzt an Leib
und Leben bedroht worden sind?

Diese Flüchtlinge fliehen vor der "Bedrohung an Leib und Leben" in die Nachbarländer Syriens, in die Türkei, in den Libanon, und nach Jordanien, sodaß man sie berechtigt Kriegsflüchtlinge nennen kann. Vor der dortigen Armutslage fliehen dann einige weiter nach Deutschland oder Schweden, diese muß man dann Armutsflüchtlinge nennen, denn sie fliehen vor mangelnden Perspektiven in der Türkei, Libanon und Jordanien.

Wie steht man nun dazu, daß sich Menschen aus wirtschaftlicher Perspektivlosigkeit in ein anderes Land begeben und dort von den Leistungen anderer leben... nun, hier kommt es natürlich auf den Einzelfall an... wer etwa falsche Vorstellungen von Deutschland hat, meint, Deutschland wäre ein reiches Land, das ihm umgehend gutbezahlte Arbeit gibt, dem kann man natürlich nicht vorwerfen, wenn er erst einmal hier sitzt und sein Leben von Flüchtlingsleistungen fristet, oder auch einmal ein paar Monate Hartz IV kassiert, bevor er seine hiesige Perspektivlosigkeit am Arbeitmarkt einsieht. Wer sich aber als Armutsflüchtling hier dauerhaft über Hartz IV alimentieren lässt, dem werfe ich eine asoziale Grundhaltung vor... wenn ich persönlich aus meiner Heimat fliehen müsste, weil in ihr ein Krieg tobt, würde ich auch versuchen, mir ein Land in der Welt auszusuchen, in dem ich mir die Chancen auf einen persönlichen Wohlstand als am Höchsten ausrechne... wenn ich aber dann merke, daß die Bedingungen in diesem Land so sind, daß ich meinen Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft bestreiten kann, würde ich das Land aber wieder verlassen, denn mich von den Bewohnern dieses Landes auf Dauer aushalten zu lassen würde ich als eine Schande betrachten, die ich vor mir selber nicht aushalten könnte. Es war in der Vergangenheit schon so, aber in der Zukunft werden wir es noch viel stärker merken, daß das aber eine Befindlichkeit ist, die nur wenige der Flüchtlinge teilen. Daß anerkannte Flüchtlinge hier das volle juristische Recht haben, sich von der einheimischen Bevölkerung im Falle dauerhafter Arbeitslosigkeit auch dauerhaft aushalten zu lassen, mindert in meinen Augen nicht diese Schande. Denn eine Schande bleibt eine Schande, auch wenn die sich schandhaft Verhaltenden anhand der Gesetze versuchen, sich darüber herauszureden, daß das Verhalten ihnen von jenen, gegenüber denen sie sich schandhaft verhalten, aufgedrängt wurde, weswegen es keine Schande sei.

[jack000]

Hilfreich wäre es auch, wenn die Abschiebung nicht einen Tag nach Beendigung der Ausbildung erfolgt. Die Betriebe bilden ja nicht aus altruistischen Motiven aus, sondern weil sie Nachwuchs benötigen. Wenn eine vertraglich vereinbarte Übernahme vor Abschiebung schützt, könnte das auch mehr Betriebe ermutigen, Flüchtlinge einzustellen.

So ist es. Ich habe mal den Vorschlag (ich weiß nicht mehr wo und von wem, irgendein Wirtschaftsvertreter) gelesen das nach der Ausbildung noch 2 Jahre Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis bestehen soll und bei Erfolg es dann unbefristet wird.
Der Vorschlag ist m.E. genau das Richtige!

[Allenstein]

In Sachsen ist es mal wieder zur schweren Gewaltausbrüchen in einer Migrantenunterkunft gekommen. Rund 100 Migranten sind - angestiftet von einem Afghanen - mit Metallstangen aufeinander losgegangen. Auslöser der Gewaltexplosion war offenbar ein Streit um islamische Gebetszeiten.

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 38557.html

[ThorsHamar]

der Vergleich ist nicht schlecht. Die ewig gestrigen bewegen ihre Züge immer noch mit Kohle, während der moderne Mensch mit Strom dahinrast. Entwicklungen bleiben nicht stehen. In der unrealistischen Welt, der Erzkonservativen fährt man halt noch mit Dampf und baut darauf seine Welt auf.

Im real existierenden, erzkonservativem Islam reitet man noch auf einem Kamel, wenn man hat. Der Normalo geht zu Fuss ....

[Tom Bombadil]

Der Vorschlag ist m.E. genau das Richtige!

Warum? Asylsuchende sollen doch nach Wegfall des Asylgrundes in ihre Heimat zurückkehren, oder nicht?

[omegaunion]

Auch hier muss man endlich mal anfangen realistisch zu differenzieren. Das hört sich immer so an, als würden die Menschen mit Einschusslöchern im Gepäck und mit dem letzten Atem das rettende Ufer in Griechenland erreichen.
Die Menschen die von Syrien hier zu uns kommen sind sicherlich Flüchtlinge. Aber viele flüchten auch weil sie dort politisch verfolgt werden, weil sie beruflich ausgeschlossen werden aus den verschiedensten Gründen. Das alles sind natürlich auch Folgen des Bürgerkrieges, keine Frage.
Aber man muss es nicht immer so darstellen, als würde man hinter den Flüchtlingen noch das Echo der Granaten hören.
Viele geben hier auch an von der syrischen Polizei verfolgt zu werden. Ich maße mir nicht an darüber zu urteilen, ob die syrische Polizei wirklich zu 100 % wahllos Unschuldige verfolgt und inhaftiert.

[frems]

Ja, so ist es ...

Eher nicht. Griechenland hat vor Jahren schon trotz wirtschaftlicher Probleme Zäune errichtet und den Küstenschutz ausgebaut. Gleichzeitig verwies Athen immer wieder darauf, daß es nicht genug Ressourcen hat, um sich alleine darum zu kümmern. Vor allem der Seeweg ist schwierig komplett zu überwachen. In Berlin wollte man das Thema Grenzen am besten komplett aus der politischen Diskussion verbannen, weil ja alle Nachbarländer im Schengenraum sind und man meinte, man sei nun nicht mehr betroffen. Das rächt sich nun. Da schrie aber niemand "Nazi" zu Tsipras' Vorgängern. Nebenbei hat die EU seit Jahren, vor allem Anfang dieses Jahres, immer wieder darauf verwiesen, daß man einen transnationalen Grenzschutz benötigt. Keine Nazi-Vorwürfe. Die Vorwürfe gegen Orban, die in der Tat häufig übertrieben waren, richteten sich auch weniger an die Existenz eines Zauns, sondern am Umgang mit Flüchtlingen. Man erinnere sich z.B. daran, als der Budapester Hauptbahnhof überlastet war und die Regierung versprach, daß Sonderzüge gegen Deutschland/Österreich kommen sollten. Die Züge kamen auch, aber blieben 30 Kilometer hinter der Stadtgrenze stehen, damit die Polizei die Flüchtlinge herausholt und in Lager mit prekären Bedingungen wegsperrt. So behandelt man keine notleidenden Menschen. Aber Vergleiche mit dem NS-Terror verbieten sich auch.

Wie auch immer. Statt Schuldzuweisungen und Hysterie ist es eh wichtiger, wie es zukünftig weitergeht.

Angesichts anhaltend hoher Flüchtlingszahlen versucht die EU, die Lage entlang der sogenannten Balkan-Route in den Griff zu bekommen.

Dazu sollen künftig etwa 400 neue Grenzschützer an den EU-Außengrenzen eingesetzt werde, wie aus dem Reuters vorliegenden Entwurf der Erklärung des Sondertreffens mehrerer EU-Staaten in Brüssel am Sonntagnachmittag hervorgeht. Geplant ist auch eine schnellere Abschiebung von nicht-bleibeberechtigten Menschen aus Afghanistan, Irak und anderen asiatischen Staaten. Auf dem Balkan soll es künftig ein geordnetes Verfahren zur Registrierung und Versorgung der Flüchtlinge und Migranten geben. Die "Politik des Durchleitens" müsse beendet werden, hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zuvor in der "Bild am Sonntag" gefordert.

http://de.reuters.com/article/topNews/i ... JT20151025

Klingt für mich etwas zögerlich, aber immerhin die Richtung stimmt.

[omegaunion]

Warum? Asylsuchende sollen doch nach Wegfall des Asylgrundes in ihre Heimat zurückkehren, oder nicht?

Ist das so?
Frau Künast hat kürzlich in der phoenix-Talkrunde die Gesprächspartner gemahnt zu bedenken, dass sie hier über die zukünftigen Deutschen reden.
Ausschlüsse hat sie da gar nicht gemacht, Bedingungen auch nicht gestellt. So wie es sich also anhört wird irgendwann der letzte Syrer hinter sich das Licht ausmachen.

[frems]

So ist es. Ich habe mal den Vorschlag (ich weiß nicht mehr wo und von wem, irgendein Wirtschaftsvertreter) gelesen das nach der Ausbildung noch 2 Jahre Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis bestehen soll und bei Erfolg es dann unbefristet wird.
Der Vorschlag ist m.E. genau das Richtige!

Klingt gut, ja. Zwei Jahre sollten eine vertretbare Zeit sein. Ich fürchte nur, daß Berlin andere Prioritäten setzen wird, aber warten wir's ab.

[frems]

Jawolll......Nur die Pelle wird Ausgewiesen.

....ein 1000 Jahre Lehrlingsvertrag schützt vor Abschiebung ? Bimmel - .....biete Anti-Abschiebungs-Le(h/e)rstelle - 200 Eu bitte auf mein Konto...monatlich....Anwesenheit des Lehrlings unerwünscht....

Ohne Anwesenheit wird's schwierig die Lehre zu bestehen. Ausgewiesen wird, wer a) keine Asylberechtigung hat und b) keine Arbeit. Wer z.B. vom Balkan kommt, wird sich dann um legale Einreisemöglichkeiten kümmern müssen, wenn er hier leben möchte. Generelle, relative Armut ist kein Asylgrund.

[JJazzGold]

Diese Flüchtlinge fliehen vor der "Bedrohung an Leib und Leben" in die Nachbarländer Syriens, in die Türkei, in den Libanon, und nach Jordanien, sodaß man sie berechtigt Kriegsflüchtlinge nennen kann. Vor der dortigen Armutslage fliehen dann einige weiter nach Deutschland oder Schweden, diese muß man dann Armutsflüchtlinge nennen, denn sie fliehen vor mangelnden Perspektiven in der Türkei, Libanon und Jordanien.

Wie steht man nun dazu, daß sich Menschen aus wirtschaftlicher Perspektivlosigkeit in ein anderes Land begeben und dort von den Leistungen anderer leben... nun, hier kommt es natürlich auf den Einzelfall an... wer etwa falsche Vorstellungen von Deutschland hat, meint, Deutschland wäre ein reiches Land, das ihm umgehend gutbezahlte Arbeit gibt, dem kann man natürlich nicht vorwerfen, wenn er erst einmal hier sitzt und sein Leben von Flüchtlingsleistungen fristet, oder auch einmal ein paar Monate Hartz IV kassiert, bevor er seine hiesige Perspektivlosigkeit am Arbeitmarkt einsieht. Wer sich aber als Armutsflüchtling hier dauerhaft über Hartz IV alimentieren lässt, dem werfe ich eine asoziale Grundhaltung vor... wenn ich persönlich aus meiner Heimat fliehen müsste, weil in ihr ein Krieg tobt, würde ich auch versuchen, mir ein Land in der Welt auszusuchen, in dem ich mir die Chancen auf einen persönlichen Wohlstand als am Höchsten ausrechne... wenn ich aber dann merke, daß die Bedingungen in diesem Land so sind, daß ich meinen Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft bestreiten kann, würde ich das Land aber wieder verlassen, denn mich von den Bewohnern dieses Landes auf Dauer aushalten zu lassen würde ich als eine Schande betrachten, die ich vor mir selber nicht aushalten könnte. Es war in der Vergangenheit schon so, aber in der Zukunft werden wir es noch viel stärker merken, daß das aber eine Befindlichkeit ist, die nur wenige der Flüchtlinge teilen. Daß anerkannte Flüchtlinge hier das volle juristische Recht haben, sich von der einheimischen Bevölkerung im Falle dauerhafter Arbeitslosigkeit auch dauerhaft aushalten zu lassen, mindert in meinen Augen nicht diese Schande. Denn eine Schande bleibt eine Schande, auch wenn die sich schandhaft Verhaltenden anhand der Gesetze versuchen, sich darüber herauszureden, daß das Verhalten ihnen von jenen, gegenüber denen sie sich schandhaft verhalten, aufgedrängt wurde, weswegen es keine Schande sei.

Aus welchem Land, in dem Sie gerade Arbeit suchen, schreiben Sie?

[Marie-Luise]

In Sachsen ist es mal wieder zur schweren Gewaltausbrüchen in einer Migrantenunterkunft gekommen. Rund 100 Migranten sind - angestiftet von einem Afghanen - mit Metallstangen aufeinander losgegangen. Auslöser der Gewaltexplosion war offenbar ein Streit um islamische Gebetszeiten.

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 38557.html

>Bei einer Schlägerei zwischen rund 100 Asylbewerbern in der Erstaufnahmeeinrichtung in Niederau bei Meißen sind mindestens drei Menschen verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, wurde ein afghanischer Asylbewerber als Haupttäter identifiziert. Er sei medizinisch versorgt und in Gewahrsam genommen worden. Inzwischen ist er wieder auf freiem Fuß.<

http://www.mdr.de/nachrichten/massensch ... 417e7.html

Schon wieder auf freiem Fuß? Wieso kommen der Afghane u.a. nicht gleich in Abschiebehaft?

[JFK]

>Bei einer Schlägerei zwischen rund 100 Asylbewerbern in der Erstaufnahmeeinrichtung in Niederau bei Meißen sind mindestens drei Menschen verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, wurde ein afghanischer Asylbewerber als Haupttäter identifiziert. Er sei medizinisch versorgt und in Gewahrsam genommen worden. Inzwischen ist er wieder auf freiem Fuß.<

http://www.mdr.de/nachrichten/massensch ... 417e7.html

Schon wieder auf freiem Fuß? Wieso kommen der Afghane u.a. nicht gleich in Abschiebehaft?

Weil wir nicht von der NPD regiert werden

[JJazzGold]

>Bei einer Schlägerei zwischen rund 100 Asylbewerbern in der Erstaufnahmeeinrichtung in Niederau bei Meißen sind mindestens drei Menschen verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, wurde ein afghanischer Asylbewerber als Haupttäter identifiziert. Er sei medizinisch versorgt und in Gewahrsam genommen worden. Inzwischen ist er wieder auf freiem Fuß.<

http://www.mdr.de/nachrichten/massensch ... 417e7.html

Schon wieder auf freiem Fuß? Wieso kommen der Afghane u.a. nicht gleich in Abschiebehaft?

Vielleicht, weil ihm noch eine Verhandlung bevor steht?

[Bielefeld09]

Diese Flüchtlinge fliehen vor der "Bedrohung an Leib und Leben" in die Nachbarländer Syriens, in die Türkei, in den Libanon, und nach Jordanien, sodaß man sie berechtigt Kriegsflüchtlinge nennen kann. Vor der dortigen Armutslage fliehen dann einige weiter nach Deutschland oder Schweden, diese muß man dann Armutsflüchtlinge nennen, denn sie fliehen vor mangelnden Perspektiven in der Türkei, Libanon und Jordanien.

Wie steht man nun dazu, daß sich Menschen aus wirtschaftlicher Perspektivlosigkeit in ein anderes Land begeben und dort von den Leistungen anderer leben... nun, hier kommt es natürlich auf den Einzelfall an... wer etwa falsche Vorstellungen von Deutschland hat, meint, Deutschland wäre ein reiches Land, daß ihm umgehend gutbezahlte Arbeit gibt, dem kann man natürlich nichts vorwerfen, wenn er erst einmal hier sitzt und sein Leben von Flüchtlingsleistungen fristet. Wer sich aber als Armutsflüchtling hier dauerhaft über Hartz IV alimentieren lässt, dem werfe ich eine asoziale Grundhaltung vor... wenn ich persönlich aus meiner Heimat fliehen müsste, weil in ihr ein Krieg tobt, würde ich auch versuchen, ein Land in der Welt mir auszusuchen, in dem ich mir die Chancen auf einen persönlichen Wohlstand als am Höchsten ausrechne... wenn ich aber dann merke, daß die Bedingungen in diesem Land so sind, daß ich meinen Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft betreiten kann, würd ich das Land aber wieder verlassen, denn mich von den Bewohnern dieses Landes aushalten zu lassen würde ich als eine Schande betrachten, die ich vor mir selber nicht aushalten könnte. Es war in der Vergangenheit schon so, aber in der Zukunft werden wir es noch viel stärker mekren, daß das aber eine Befindlichkeit ist, die nur wenige der Flüchtlinge teilen.

Nee, ist schon klar.
Das sind alles Wirtschaftsflüchtlinge, weil sie deine genannten Lager nicht aufsuchen.
Warum werden denn in diesen Lagern die Lebensmittelrationen gekürzt?
Weil das Geld fehlt für Lebensmittel und dann kommt der Hunger.
Ein Flüchtling kann sich überlegen, ob er im Land getötet, im Flüchtlingslager verhungert
oder ob er sich auf die Reise nach Europa begibt.
Wie würdest du wählen?
Aber darüber macht sich ein Deutscher eben keine Gedanken.
Er paliert über die eigene Perspektivlosigkeit.
Aber bitte in einem anderen Strang.

[Allenstein]

Die Menschen die von Syrien hier zu uns kommen sind sicherlich Flüchtlinge.

Sobald diese Syrer die türkische Grenze überschritten haben, ist der Fluchtgrund hinfällig. Es besteht kein Fluchtgrund von Ostanatolien quer durch die Türkei über ganz Südosteuropa bis nach Deutschland zu wandern. Das ist Unsinn. Diese Völkerwanderung ist allein durch wirschaftliche und finanzielle Interessen dieser Einwanderer motiviert.

Laut Grundgesetz können Einwanderer über einen anderen EU-Staat oder ein sicheres Drittland sich nicht auf das Asylrecht berufen.

Peter Gauweiler, der heute Abend übrigens bei Herrn Jauch zu Gast sein wird, hat der Bundesregierung deshalb systematischen Rechtsbruch vorgeworfen.

[Teeernte]

Warum? Asylsuchende sollen doch nach Wegfall des Asylgrundes in ihre Heimat zurückkehren, oder nicht?

Natürlich nicht - die müssen hier die Alterspyramide gradebiegen......und das Heer der Billigarbeiter bevölkern.

...etwas Druck auf die Preise des Immobilien und Wohnungsmarktes ausüben.....

- und den Teddybär zum Kuscheln machen.

Sonst hätte man gleich Geld runterschicken können... - oder die Leute direkt ausbilden - für die Zukunft (in Syrien) - Staat und Recht, Moderne Demokratie ...Verwaltung.... demokratische Armee ...

[steve1974]

Niemals, und nachlesen kann man sie nirgends... weil es sie nicht gibt. Es ist allenfalls beabsichtigt, ein Rückführungsabkommen, daß Deutschland mit der Türkei hat, und das heute ausschließlich für Türken gilt, auf Angehörige von Drittstaaten ausgeweitet wird... irgendwann einmal demnächst. Hier aber schonmal die Folgen dieser Maßnahme: Es wird kaum ein Flüchtling mehr angeben, über die Türkei nach Deutschland gekommen zu sein, und die wenigen, die es dennoch tun, werden trotzdem bleiben dürfen, da spätestens das Bundesverfassungsgericht feststellen wird, daß die Rückführung in die Türkei illegal ist, solange die Türkei nicht die Bedingungen an ein sicheres Drittland erfüllt, die die EU-Gesetze erfordern.

Dieses unwirksame Maßnahme wird uns 3 Milliarden Euro kosten sowie die Abschaffung der Visums-Pflicht für Türken, was eine ganze Reihe weiterer Einwanderungsbelastungen nach sich ziehen wird.

-
ich dachte es gäbe jetzt-
im Rücken der leidigen Illegalendebatte -
die Vorratsdatenspeicherung ?
Läßt sich darüber nicht zweifelsfrei ermitteln,
ob der Betreffende IN der Türkei war und von dort aus seine SMS etc
verschickt hat ?
Bzw. seine GPS Daten .. ermitteln ? Die dann belegen,
Du / Der / Der / Die / Das war(st) dann da und dort ?
Kann mal ein Techniker und Fachmann was dazusagen ???
-

[omegaunion]

Sobald diese Syrer die türkische Grenze überschritten haben, ist der Fluchtgrund hinfällig. Es besteht kein Fluchtgrund von Ostanatolien quer durch die Türkei über ganz Südosteuropa bis nach Deutschland zu wandern. Das ist Unsinn. Diese Völkerwanderung ist allein durch wirschaftliche und finanzielle Interessen dieser Einwanderer motiviert.

Laut Grundgesetz können Einwanderer über einen anderen EU-Staat oder ein sicheres Drittland sich nicht auf das Asylrecht berufen.

Peter Gauweiler, der heute Abend übrigens bei Herrn Jauch zu Gast sein wird, hat der Bundesregierung deshalb systematischen Rechtsbruch vorgeworfen.

Zumindest würde ich sagen Rechtsbeugung.
Dass Frau Merkel ja quasi den Flüchtlingen signalisiert hat, man würde sie hier mit offenen Armen empfangen tat sie ja, obwohl meines Wissens das Dubliner Abkommen immer noch seine Rechtskraft besitzt.

Und denjenigen, die jetzt antworten, das wäre ja eh nur theoretischer Natur, Dublin würde gar nicht funktionieren, da möchte ich gerne fragen: "Gilt das dann auch dafür, dass im Grundgesetz steht, es gibt keine Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen?
Denn das funktioniert in der Praxis auch nicht.

[Emphyrio]

Warum? Asylsuchende sollen doch nach Wegfall des Asylgrundes in ihre Heimat zurückkehren, oder nicht?

Pustekuchen. Spätestens nach 5 Jahren erhalten Asylberechtigte eine dauerhafte Aufenthaltsberechtigung in Deutschland. Aber schon vorher sind sie vermutlich nicht mehr ausreisepflichtig, wie das Beispiel der EU-Freizügigkeit zeigt... Nach einem Jahr sozialversicherungspflichtiger Arbeit ist die volle Grundsicherungsberechtigung des Betreffenden erreicht... d.h. er ist Hartz IV-berechtigt bis an sein Lebensende, wenn sich für ihn keine weitere Arbeit findet. Begründung: Nach einem Jahr Arbeit hier ist der Lebensmittelpunkt auch hier angekommen, und eine gewaltsame verlagerung nach woanders darf der Staat nicht fordern. Ich glaube nicht, daß es eine "Zweiklassengesellschaft" in D gibt, die auch vom Bundesverfassungsgericht anerkannt wird, sodaß dieses im Falle eines Asylberechtigten anders entscheiden würde.

Davon abweichende Ausnahmen gibt es allenfalls nur für Personen, die aufgrund von Abschiebungsverbot hier weilen dürfen, denn deren Anwesenheitsrechte sind schon von vorneherein ausdrücklich eingeschränkt... so sind regelmäßige Überprüfungen auf ein Weiterbestehen der Abschiebeverbotsgründe vorgesehen.

[frems]

Natürlich nicht - die müssen hier die Alterspyramide gradebiegen......und das Heer der Billigarbeiter bevölkern.

...etwas Druck auf die Preise des Immobilien und Wohnungsmarktes ausüben.....

- und den Teddybär zum Kuscheln machen.

Sonst hätte man gleich Geld runterschicken können... - oder die Leute direkt ausbilden - für die Zukunft (in Syrien) - Staat und Recht, Moderne Demokratie ...Verwaltung.... demokratische Armee ...

Ehm, wenn man billige Arbeitskräfte haben möchte, muß man nicht erst warten, daß vor den Toren Europas Krieg herrscht und ein Bruchteil der Flüchtlinge nach Europa aufbricht. Da könnte man ein paar Millionen Arbeitsgenehmigungen in Indien oder Afrika verteilen. Ich bezweifel auch, daß die deutschen Immobilienmakler -- was man auch immer von ihnen halten möge -- Assad oder al-Baghdadi steuern.

[schelm]

Der Autor vergisst dabei zu erwähnen, dass man noch bis in die 60er Jahre hinein in Kabul, Algier oder Teheran hübsche unbekopftuchte junge Frauen in teils kurzen Kleidern durch die Straßen schlendern sah. Die tatsächlich unguten Veränderungen, die er beschreibt sind mit zeitverzögertem Eintreffen lediglich die unguten Veränderungen der Welt. Es ist klar, dass die sich in einer Weltstadt wiederspiegeln. Auch der Jazz der zwanziger Jahre hatte so wenig mit deutscher oder französischer Lebensart und Kultur zu tun wie die Entrichtung von islamischer Kopfsteuer. Und dennoch fand er in Berlin und Paris Abend für Abend in großer Menge statt. Abschottung, auch kultureller Art kann und darf einfach nicht zur Debatte stehen. Wenn es als nicht hinnehmbar empfunden wird, dass kein Restaurant am Platz mehr Alkohol ausschenkt, dann muss man sich halt für Regelungen einsetzen, die dies gesetzlich vorschreiben. Einen anderen Weg als diesen gibt es in einem demokratischen Rechtsstaat nicht. Und er ist auch begehbar.

Mich beschleicht das Gefühl, du widersprichst dir selber, oder ? Regelungen, die dieses oder jenes gesetzlich vorschreiben, sind ja die (imho notwendige) juristische Form von Abschottung gegen Tendenzen, die beginnen in unser Verständnis von Freiheit und Lebensqualität einzugreifen.

[von Grimm]

Sonst hätte man gleich Geld runterschicken können... - oder die Leute direkt ausbilden - für die Zukunft (in Syrien) - Staat und Recht, Moderne Demokratie ...Verwaltung.... demokratische Armee ...

Hat man gemacht.
Ist etwas mehr als 25 Jahre her.
Der Staat hieß auch anders.

[steve1974]

Nee, ist schon klar.
Das sind alles Wirtschaftsflüchtlinge, weil sie deine genannten Lager nicht aufsuchen.
Warum werden denn in diesen Lagern die Lebensmittelrationen gekürzt?
Weil das Geld fehlt für Lebensmittel und dann kommt der Hunger.
Ein Flüchtling kann sich überlegen, ob er im Land getötet, im Flüchtlingslager verhungert
oder ob er sich auf die Reise nach Europa begibt.
Wie würdest du wählen?
Aber darüber macht sich ein Deutscher eben keine Gedanken.
Er paliert über die eigene Perspektivlosigkeit.
Aber bitte in einem anderen Strang.

-
Kannst du mir erklären,
was Leute aus Pakistan zur " Flucht"
nach D über die Ägäis treibt ???
Die waren kürzlich im Schlauchboot abgebildet und als solche beschrieben .
-

[Bielefeld09]

Zumindest würde ich sagen Rechtsbeugung.
Dass Frau Merkel ja quasi den Flüchtlingen signalisiert hat, man würde sie hier mit offenen Armen empfangen tat sie ja, obwohl meines Wissens das Dubliner Abkommen immer noch seine Rechtskraft besitzt.

Und denjenigen, die jetzt antworten, das wäre ja eh nur theoretischer Natur, Dublin würde gar nicht funktionieren, da möchte ich gerne fragen: "Gilt das dann auch dafür, dass im Grundgesetz steht, es gibt keine Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen?
Denn das funktioniert in der Praxis auch nicht.

Hier steht doch nicht das Grundgesetz zur Diskussion, sondern das Dubliner Abkommen, das anscheinend keiner einhalten kann.
Und nun wir nach Lösungen gesucht.
Wie denn anders?

[Tom Bombadil]

Pustekuchen. Spätestens nach 5 Jahren erhalten Asylberechtigte eine dauerhafte Aufenthaltsberechtigung in Deutschland.

Ist das so? Wie ist das dann zu verstehen:
(9) Die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU erlischt nur, wenn [..]
2. der Ausländer ausgewiesen [..] wird,
http://www.gesetze-im-internet.de/aufen ... /__51.html

[steve1974]

Ehm, wenn man billige Arbeitskräfte haben möchte, muß man nicht erst warten, daß vor den Toren Europas Krieg herrscht und ein Bruchteil der Flüchtlinge nach Europa aufbricht. Da könnte man ein paar Millionen Arbeitsgenehmigungen in Indien oder Afrika verteilen. Ich bezweifel auch, daß die deutschen Immobilienmakler -- was man auch immer von ihnen halten möge -- Assad oder al-Baghdadi steuern.

-
nein aber sie profitieren,
manche Immonbilienbesitzer nutzen die Lage schamlos aus.
Nun kannst du natürlich einwenden,
zum Besch.. gehören immer 2
einer der es macht - und einer , der es mit sich machen läßt .
-

[jack000]

Warum? Asylsuchende sollen doch nach Wegfall des Asylgrundes in ihre Heimat zurückkehren, oder nicht?

So soll es sein, aber warum jemanden abschieben der hier Arbeit gefunden hat?
Asylbewerber stehen ganz unten bei der Chance einen Arbeitsplatz zu finden (keine Anerkennung bisheriger Abschlüsse, Sprachprobleme, keine Erfahrung in deutschen Betrieben, etc...) somit nehmen die hier keinen Arbeitslosen den Arbeitsplatz weg. Der Mindestlohn verhindert zusätzlich eine Schmutzkonkurrenz.

=> Wenn also ein Unternehmer einen Asylbewerber einstellt wird der sich was dabei gedacht haben und somit entsteht eine Win/Win-Situation für alle Beteiligten (120.000 freie Lehrstellen bei Millionen von H4-Empfängern bedeutet nichts anderes als das diese nicht durch die bestehenden (jugendlichen) Arbeitslosen besetzt werden könnnen ... das in allen Landesteilen in Deutschland). Warum dann abschieben?

Wenn die Ausbildung abgebrochen wird würde dann sich das ja auch mit dem Aufenthalt sowieso erledigt haben (Bei Kriminalität sowieso) so spricht doch nichts dagegen denen eine faire Chance zu geben.

Ein Azubi arbeitet ja z.B. in Handwerksbetrieben bereits im Praxiseinsatz mit, daher wäre es sogar immer noch ein Gewinn wenn der Betroffene nach der Ausbildung wieder in sein Heimatland zurückkehrt weil er wegen der Ausbildung dort vor Ort weitaus mehr Geld machen kann (z.B. Elektriker in Syrien) weil es dort keinen Meisterzwang gibt und er so einen Betrieb aufbauen kann für den erheblicher Bedarf besteht bei den erheblichen Zerstörungen in dem Land.

[Bielefeld09]

-
Kannst du mir erklären,
was Leute aus Pakistan zur " Flucht"
nach D über die Ägäis treibt ???
Die waren kürzlich im Schlauchboot abgebildet und als solche beschrieben .
-

Keiner muss dir erklären, welchen Grund die Pakistani haben.
Aber sie haben das Recht auf ein Asylverfahren in Deutschland.
Das beinhaltet auch die Möglichkeit der Abschiebung.
Wie war deine Frage nochmal?

[Allenstein]

Hier steht doch nicht das Grundgesetz zur Diskussion, sondern das Dubliner Abkommen, das anscheinend keiner einhalten kann.

Gibt es in der EU überhaupt irgendein Abkommen oder einen Vertrag, der nicht bei der erstbesten Gelegenheit systematisch gebrochen wird?

[frems]

-
nein aber sie profitieren,
manche Immonbilienbesitzer nutzen die Lage schamlos aus.
Nun kannst du natürlich einwenden,
zum Besch.. gehören immer 2
einer der es macht - und einer , der es mit sich machen läßt .
-

Sicherlich profitieren Menschen von Zuzug. Ein Lehrer in Posemuckel profitiert auch, wenn ein paar Flüchtlingskinder eingeschult werden und die Schule nicht schließen muß. Zahlen tut's der Steuerzahler. Läßt sich nicht vermeiden.

[Teeernte]

Ehm, wenn man billige Arbeitskräfte haben möchte, muß man nicht erst warten, daß vor den Toren Europas Krieg herrscht und ein Bruchteil der Flüchtlinge nach Europa aufbricht. Da könnte man ein paar Millionen Arbeitsgenehmigungen in Indien oder Afrika verteilen. Ich bezweifel auch, daß die deutschen Immobilienmakler -- was man auch immer von ihnen halten möge -- Assad oder al-Baghdadi steuern.

Flüchtlinge (Volksmassen an sich) zieht es immer an den Speisetopf.

Wo Du den hinstellst - rennt die Volksmasse hin. Spendierst Du zusätzlich - kannst du bester Spender werden....

[Emphyrio]

Nee, ist schon klar.
Das sind alles Wirtschaftsflüchtlinge, weil sie deine genannten Lager nicht aufsuchen.
Warum werden denn in diesen Lagern die Lebensmittelrationen gekürzt?
Weil das Geld fehlt für Lebensmittel und dann kommt der Hunger.
Ein Flüchtling kann sich überlegen, ob er im Land getötet, im Flüchtlingslager verhungert
oder ob er sich auf die Reise nach Europa begibt.
Wie würdest du wählen?
Aber darüber macht sich ein Deutscher eben keine Gedanken.
Er paliert über die eigene Perspektivlosigkeit.
Aber bitte in einem anderen Strang.

Von Lagern rede ich nicht... in Libanon gibt es z.B. meines Wissens nach keine Lager, und trotzdem ist mehr als eine Million Syrer dorthin geflüchtet. Von Hungertoten im Zusammenhang mit den jetzigen Flüchtlingskrisen habe ich auch noch nichts gehört. Die Reise nach Schweden oder Deutschland würde ich nicht als "Reise nach Europa" bezeichnen, denn das ist Nebelwerferei... diese Leute zünden dann, wenn sie schon längst Europa erreicht haben, Zelte an, wenn sie vermuten, man wolle ihre Weiterreisereise nach Deutschland oder Schweden behindern. Daß die Lage für die Flüchtlinge schwierig ist, will ich aber nicht abstreiten. Eine schwierige Lebenslage zu haben bedeutet aber nicht, daß es aufhört, eine Schande zu sein, dauerhaft von anderen Menschen eines fremden Landes alimentiert zu werden... nur weil man vor einer schwierigen Lage geflohen ist.

[schelm]

Wenn die Flüchtlinge einen Job haben, zahlen sie natürlich in die Rentenkasse. Diesen "Vertrag" kann man ja schlecht aufkündigen. Da bliebe im Zweifel nur die Abstimmung mit den Füßen, wenn's einem zu bunt wird. (sorry)

Wer zahlt dann eigentlich für die Flüchtlinge, wenn wir doch langsam aussterben und Familiennachzug, der die Zahl verdrei- oder vervierfachen würde, nur rechte Panikmache ist ?

[frems]

Flüchtlinge (Volksmassen an sich) zieht es immer an den Speisetopf.

Wo Du den hinstellst - rennt die Volksmasse hin. Spendierst Du zusätzlich - kannst du bester Spender werden....

Okay, dann stelle ich mal einen Speisetopf für Dich in Neukölln auf und schau, wann Du da bist, Du Volksmasse. Anders ist es ja nicht zu erklären, daß die meisten Flüchtlinge in Dänemark nur auf Durchreise sind, obwohl es die mit Abstand höchstens "Spenden" gibt. Ups.

[Cloudfox]

Wer zahlt dann eigentlich für die Flüchtlinge, wenn wir doch langsam aussterben und Familiennachzug, der die Zahl verdrei- oder vervierfachen würde, nur rechte Panikmache ist ?

Na du ...und die anderen die so jammern
und ich

[Bielefeld09]

Gibt es in der EU überhaupt irgendein Abkommen oder einen Vertrag, der nicht bei der erstbesten Gelegenheit systematisch gebrochen wird?

Nöö, nicht viele, sind alle einklagbar beim Europaischen Gerichtshof.
Aber vorher wird diplomatisch verhandelt.
Politik benutzt die Sprache der Diplomatie, danach kommt Gericht und dann Krieg.
In der Flüchtlingsfrage setze ich dann doch lieber auf Diplomatie, oder?

[Teeernte]

Keiner muss dir erklären, welchen Grund die Pakistani haben.
Aber sie haben das Recht auf ein Asylverfahren in Deutschland.
Das beinhaltet auch die Möglichkeit der Abschiebung.
Wie war deine Frage nochmal?

Nö - nicht Jeder (Pakistani) hat ein Recht auf ein Asylverfahren hier in D !!!

[Tom Bombadil]

So soll es sein, aber warum jemanden abschieben der hier Arbeit gefunden hat?

Damit er mithelfen kann, seine Heimat wieder aufzubauen? Ein Asylsuchender kommt ja nicht als (billige) Arbeitskraft ins Land, sondern weil er Schutz vor Krieg und Verfolgung etc. sucht.

[schelm]

Na du ...und die anderen die so jammern
und ich

Ich beabsichtige nicht bis 75 zu arbeiten, um kurz darauf den Löffel abzugeben. Mir stecken bereits jetzt 33 Jahre ohne Arbeitslosigkeit in den Knochen. Auf wie viele Jahre kommst du denn so ?

[Emphyrio]

Ist das so? Wie ist das dann zu verstehen:
(9) Die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU erlischt nur, wenn [..]
2. der Ausländer ausgewiesen [..] wird,
http://www.gesetze-im-internet.de/aufen ... /__51.html

Einfach ein paar Paragraphen im selben Gesetz weiterlesen:

§ 56
Besonderer Ausweisungsschutz

(1) Ein Ausländer, der
1. eine Niederlassungserlaubnis besitzt und sich seit mindestens fünf Jahren rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat,
1a. eine Erlaubnis zum Daueraufenthalt - EU besitzt,
2. eine Aufenthaltserlaubnis besitzt und im Bundesgebiet geboren oder als Minderjähriger in das Bundesgebiet eingereist ist und sich mindestens fünf Jahre rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat,
3. eine Aufenthaltserlaubnis besitzt, sich mindestens fünf Jahre rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat und mit einem der in den Nummern 1 bis 2 bezeichneten Ausländer in ehelicher oder lebenspartnerschaftlicher Lebensgemeinschaft lebt,
4. mit einem deutschen Familienangehörigen oder Lebenspartner in familiärer oder lebenspartnerschaftlicher Lebensgemeinschaft lebt,
5. als Asylberechtigter anerkannt ist, im Bundesgebiet die Rechtsstellung eines ausländischen Flüchtlings genießt oder einen von einer Behörde der Bundesrepublik Deutschland ausgestellten Reiseausweis nach dem Abkommen vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (BGBl. 1953 II S. 559) besitzt,

genießt besonderen Ausweisungsschutz. Er wird nur aus schwerwiegenden Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgewiesen.

Es sollte klar sein, daß es kein "schwerwiegender Grund der öffentlichen Sicherheit und Ordnung" ist, daß die Asylgründe im Herkunftsland des Asylberechtigten weggefallen sind. Was solche Gründe sein können, ist in § 53 und § 54 nachzulesen.

[Cloudfox]

Ich beabsichtige nicht bis 75 zu arbeiten, um kurz darauf den Löffel abzugeben. Mir stecken bereits jetzt 33 Jahre ohne Arbeitslosigkeit in den Knochen. Auf wie viele Jahre kommst du denn so ?

Das allerdings dürftest du vermutlich auch ohne Flüchtlinge fast so tun (arbeiten)...also mit dem Löffel kannst du ja noch warten

[Cloudfox]

Damit er mithelfen kann, seine Heimat wieder aufzubauen? Ein Asylsuchender kommt ja nicht als (billige) Arbeitskraft ins Land, sondern weil er Schutz vor Krieg und Verfolgung etc. sucht.

Oh, ist es schon soweit?
Kriege und Verfolgungen endlich beendet?

[Tom Bombadil]

Oh, ist es schon soweit?
Kriege und Verfolgungen endlich beendet?

Nein, wie kommst du darauf?

[JJazzGold]

Damit er mithelfen kann, seine Heimat wieder aufzubauen? Ein Asylsuchender kommt ja nicht als (billige) Arbeitskraft ins Land, sondern weil er Schutz vor Krieg und Verfolgung etc. sucht.

Kommt darauf an, wer in welchem Teil Syriens die Macht ergreift und dann ggfls Flüchtlinge als Deserteure betrachtet, einschließlich Strafverfolgung und Verurteilung. Es ist ja nicht so, dass uns das innerhalb heutiger deutscher Grenzen unbekannt wäre.

[Emphyrio]

Damit er mithelfen kann, seine Heimat wieder aufzubauen? Ein Asylsuchender kommt ja nicht als (billige) Arbeitskraft ins Land, sondern weil er Schutz vor Krieg und Verfolgung etc. sucht.

Das sind eben die Linken... die jammern gern, wenn mal die EU ein Hähnchen unter Preis in Afrika verkauft oder dort ein paar Fischlein wegfängt... was umgehend den ganzen Kontinent in bittere Armut stürzt... den Braindrain hingegen, unter dem die Bevölkerungen der armen Länder wirklich massiv leiden, kann ihnen gar nicht groß genug sein, ihr Schaden wird nicht mal ansatzweise begriffen. Und nun noch eine Situation, in der die Ausbildung in Deutschland als tätige Entwicklungshilfe wirken könnte, indem der Ausgebildete wieder zur Rückkehr in die Heimat verpflichtet wird... nein, wozu das gut sein sollte, können sich diejenigen, die sonst so ein großes Herz für Afrika oder die armen Länder der Welt haben, nicht vorstellen.

[schelm]

Es sagte ja niemand, daß man Rentnern das Geld komplett streichen soll. Aber sie werden eben mitfinanziert. Und im Gegensatz zu den Flüchtlingen, ist nicht davon auszugehen, daß sie nochmal etwas für die Gesellschaft leisten. Manche können es kaum noch (körperlich), andere wollen es nicht. Mittlerweile gibt's über 20 Mio. Rentner, dazu noch ein Haufen Pensionäre. Und verursachen pro Kopf deutlich höhere Kosten. Aber wie gesagt: kann man so gut finden, weil die meisten davon auch mal für damalige Rentner eingezahlt haben. Bezahlen tut der Spaß aber die arbeitende Bevölkerung und das kann man nicht mit dem Hinweis abstreiten.

Das ist natürlich eine Milchmädchenrechnung. Konsequenterweise musst du dann das System umstellen, den Generationenvertrag aufkündigen. Dann müssen aber die, die jetzt " deutlich höhere Kosten " haben, selbige nur anders verbuchen, nämlich für sich selbst, die eigne Altersfinanzierung. Ob das billiger wird ?