25. Jahrestag der Wiedervereinigung

[Odin1506]

25 Jahre nach der Wiedervereinigung.
Was fandet ihr gut, was fandet ihr weniger gut und was fandet ihr Grottenschlecht?

[HugoBettauer]

25 Jahre nach der Wiedervereinigung.
Was fandet ihr gut, was fandet ihr weniger gut und was fandet ihr Grottenschlecht?

Gottschalk war schlecht, Scorpions so lala, Angela Merkel war große Klasse. Den Anschluß hätte man noch ein paar Jahre verschieben sollen oder zumindest nicht alle gleich in unser Sozialsystem lassen. Schlecht war auch die NATO-Mitgliedschaft, gut war die EU. Sehr gut sind grüner Pfeil und die DDR-Schwulengesetze. Sehr schlecht waren die ostdeutschen Umweltlasten und das ostdeutsche Telefonnetz.

[Realist2014]

25 Jahre nach der Wiedervereinigung.
Was fandet ihr gut, was fandet ihr weniger gut und was fandet ihr Grottenschlecht?

nicht gut ist nach wie vor, das einige ehemalige DDR Bürger die soziale Marktwirtschaft immer noch nicht verstanden haben.

Und daher massive Problem mit unserer Leistungsgesellschaft haben....

[michi.ensch]

25 Jahre nach der Wiedervereinigung.
Was fandet ihr gut, was fandet ihr weniger gut und was fandet ihr Grottenschlecht?

Gut fand ich, daß wieder zusammengefügt wurde, was zusammen gehört.

Weniger gut war die miserabele Rolle der Grünen. Claudia Roth posierte zur Wendezeit vor einem riesigen Transparent mit der Aufschrift "Nie wieder Deutschland".

Grottenschlecht fand ich, daß die Staatspartei SED, die dafür verantwortlich war daß 17 Millionen Deutsche 28 Jahre lang hinter Mauer und Stacheldraht eingesperrt waren und beim Fluchtversuch, diesen Unrechtsstaat zu verlassen, abgeknallt wurden wie Verbrecher, nicht sofort nach dem Zusammenbruch des SED-Rgimes verboten wurde. Stattdessen sitzen diese Genossen und Stasispitzel heute unter geändertem Parteinamen schon wieder in politischen Ämtern und Führungspositionen. Das ist ein Verrat an der friedlichen Revolution von 1989 und eine Verhöhnung der hunderttausenden Opfer dieses Regimes.

[Realist2014]

Gut fand ich, daß wieder zusammengefügt wurde, was zusammen gehört.

Weniger gut war die miserabele Rolle der Grünen. Claudia Roth posierte zur Wendezeit vor einem riesigen Transparent mit der Aufschrift "Nie wieder Deutschland".

Grottenschlecht fand ich, daß die Staatspartei SED, die dafür verantwortlich war daß 17 Millionen Deutsche 28 Jahre lang hinter Mauer und Stacheldraht eingesperrt waren und beim Fluchtversuch, diesen Unrechtsstaat zu verlassen, abgeknallt wurden wie Verbrecher, nicht sofort nach dem Zusammenbruch des SED-Rgimes verboten wurde. Stattdessen sitzen diese Genossen und Stasispitzel heute unter geändertem Parteinamen schon wieder in politischen Ämtern und Führungspositionen. Das ist ein Verrat an der friedlichen Revolution von 1989 und eine Verhöhnung der hunderttausenden Opfer dieses Regimes.

100%tige Zustimmung

[Fadamo]

25 Jahre nach der Wiedervereinigung.
Was fandet ihr gut, was fandet ihr weniger gut und was fandet ihr Grottenschlecht?

Ich überlege noch.
Diese Frage ist sehr schwer zu beantworten.

[HugoBettauer]

Gut fand ich, daß wieder zusammengefügt wurde, was zusammen gehört.

Weniger gut war die miserabele Rolle der Grünen. Claudia Roth posierte zur Wendezeit vor einem riesigen Transparent mit der Aufschrift "Nie wieder Deutschland".

Grottenschlecht fand ich, daß die Staatspartei SED, die dafür verantwortlich war daß 17 Millionen Deutsche 28 Jahre lang hinter Mauer und Stacheldraht eingesperrt waren und beim Fluchtversuch, diesen Unrechtsstaat zu verlassen, abgeknallt wurden wie Verbrecher, nicht sofort nach dem Zusammenbruch des SED-Rgimes verboten wurde. Stattdessen sitzen diese Genossen und Stasispitzel heute unter geändertem Parteinamen schon wieder in politischen Ämtern und Führungspositionen. Das ist ein Verrat an der friedlichen Revolution von 1989 und eine Verhöhnung der hunderttausenden Opfer dieses Regimes.

Du lernst das mit der Demokratie auch noch irgendwann.

[Falk7]

Gut fand ich, daß wieder zusammengefügt wurde, was zusammen gehört.

Weniger gut war die miserabele Rolle der Grünen. Claudia Roth posierte zur Wendezeit vor einem riesigen Transparent mit der Aufschrift "Nie wieder Deutschland".

Grottenschlecht fand ich, daß die Staatspartei SED, die dafür verantwortlich war daß 17 Millionen Deutsche 28 Jahre lang hinter Mauer und Stacheldraht eingesperrt waren und beim Fluchtversuch, diesen Unrechtsstaat zu verlassen, abgeknallt wurden wie Verbrecher, nicht sofort nach dem Zusammenbruch des SED-Rgimes verboten wurde. Stattdessen sitzen diese Genossen und Stasispitzel heute unter geändertem Parteinamen schon wieder in politischen Ämtern und Führungspositionen. Das ist ein Verrat an der friedlichen Revolution von 1989 und eine Verhöhnung der hunderttausenden Opfer dieses Regimes.

Ich frage mich immer wieder und ohne dabei müde zu werden, wo der Schlüssel liegt, um einem Menschen wie Ihnen das sicherlich noch fehlende Schloss zu öffnen.

Das meiste was sie schreiben entspricht immer einer absolut kurzen Denkweise von Fakt und sofortiger Erkenntnis oder von Dritten übernommener Lösung.

Da passiert irgend etwas, das passt ihnen nicht und als Raktion hauen sie schnell drauf, oder zitieren die Weisheiten Dritter, die das genauso schon vor Ihnen gemacht haben.

Können sie sich nicht vorstellen dass die Welt etwas komplexer ist, als sie sie sehen und bewerten?

Weniger gut war die miserabele Rolle der Grünen. Claudia Roth posierte zur Wendezeit vor einem riesigen Transparent mit der Aufschrift "Nie wieder Deutschland".

Sie pauschalisieren sofort auf "die Grünen" und , wenn dem so gewesen ist, was ich nun mal so annehme, dann meinte sie damit bestimmt nicht das was sie darin gerne lesen möchten.

Grottenschlecht fand ich, daß die Staatspartei SED, die dafür verantwortlich war daß 17 Millionen Deutsche 28 Jahre lang hinter Mauer und Stacheldraht eingesperrt waren und beim Fluchtversuch, diesen Unrechtsstaat zu verlassen, abgeknallt wurden wie Verbrecher, nicht sofort nach dem Zusammenbruch des SED-Rgimes verboten wurde.

...bitte wann und von wem denn? Und wenn dieses stattgefunden hätte, welches politische Signal hätte das denn an nicht unwesentliche Bestandteile der damaligen Bevölkerung und SED nahen Menschen im Osten gehabt, was danach nicht deutlich besser und klarer erreicht wurde, nähmlich in einem demokratischen und automatisch sich entwickelnden Prozess.

Stattdessen sitzen diese Genossen und Stasispitzel heute unter geändertem Parteinamen schon wieder in politischen Ämtern und Führungspositionen.Das ist ein Verrat an der friedlichen Revolution von 1989 und eine Verhöhnung der hunderttausenden Opfer dieses Regimes.

Ja Herr "Saubermann", alle erschießen, oder in den Knast. Mitgefangen - mitgehangen. Alles Verbrecher.
Ich denke, dass diejenigen, die rechtlich zu belangen waren auch entsprechend unserer Gesetze bestraft wurden. Und ich bin froh, dass wir als demokratischer Staat so klug waren, dass wir eben kein pauschales Kesseltreiben auf vermeintliche Täter gemacht haben, sondern teilweise bestimmt auch Gnade vor Recht ergehen ließen. Die Integration von systemisch völlig verblendeten Menschen war Bestandteil unserer gemeinsamen Aufgabe, genauso wie die Vermittlung unserer Lebens- und Rechtswerte und unseres Demokratieverständnisses.

Ich denke, dass dieses angesichts der damals anstehenden und unglaublich großen Aufgaben ziemlich gut gelungen ist. Man hätte vieles besser machen können, aber man hätte vor allem deutlich mehr auch schlechter machen können!

Mit besten Grüßen vom Falk

[HugoBettauer]

Falk, hast du mal von einem gewissen Gauck gehört?

[odiug]

Falk, hast du mal von einem gewissen Gauck gehört?

Du meinst den, der die Integration von syrischen Fluechtlingen mit der Herkulesaufgabe der Bewaeltigung der Deutschen Einheit verglich
Schoene Aussichten ... als ob 25 Jahre Jammer-Ossi nicht genug waeren, kommen jetzt nochmal 25 Jahre Jammer-Asyli obendrauf
Na wenigstens saechseln die nicht

[HugoBettauer]

Du meinst den, der die Integration von syrischen Fluechtlingen mit der Herkulesaufgabe der Bewaeltigung der Deutschen Einheit verglich

Sorry, dass von dir nur Ausländer“Kritik“ kommt, war nach deinen Beiträgen im NSU-Thema absehbar. Die Frage an Falk dreht sich um einen früheren Posten dieser, nun ja, Amtsperson.

[palulu]

Die Ostdeutschen sind eine Bereicherung für unsere Gesellschaft, Kultur und diesen Staat. Sie sind liebe Menschen, einfache und aufrichtige Mitglieder unserer Gemeinschaft. Ja, es gibt dort ein Problem mit politischem Extremismus. Das gilt aber keineswegs für die Mehrheit der Personen dort. Die meisten Ostdeutschen sind DemokratInnen wie wir BürgerInnen aus dem Westen.

Ich empfinde die lockere und oft selbstironische Perspektive, die diese Menschen auf das eigene Leben haben, sehr erfrischend. Gerade BrandenburgerInnen mag ich sehr; sind oft herzhafte, bodenständige und tolerante Zeitgeister.

Würde ich die Zeit zurückdrehen können, würde ich heute die WV anders gestalten. Auf einen Schlag die DM dort einzuführen, war ein großer Fehler - retrospektiv betrachtet.

[michi.ensch]

Du lernst das mit der Demokratie auch noch irgendwann.

Da brauche ich mit Sicherheit nicht die Belehrung von Kommunisten!

[HugoBettauer]

Da brauche ich mit Sicherheit nicht die Belehrung von Kommunisten!

Ich glaube nicht, dass wir hier noch Kommunisten haben heutzutage. Allenfalls ein paar Sozis, aber denen bringen wir die Marktwirtschaft schon noch bei.

[michi.ensch]

100%tige Zustimmung

Und noch schlimmer wie "grottenschlecht" ist, daß die derzeitige Regierung immer mehr in Richtung Meinungsdiktatur ala DDR abgleitet. Da wird im Strafrecht ein sogenannter Straftatsbestand der "Hasskriminalität" eingeführt, der sehr stark an Diktaturen aus Zeiten des NS-Regimes und des DDR-Unrechtsregimes erinnert. Ähnlich wie der Straftatsbestand der "Volksverhetzung" ist auch dieser Paragraph ein Gummiparagraph der beliebig ausgelegt werden kann, und praktisch auf jeden Regimegegner und Islamkritiker angewendet werden kann. Das ist Meinungsdiktatur und Gesinnungsterror pur und ein Anschlag auf die Grundgesetzlich garantierte Meinungs- und Redefreiheit.

[HugoBettauer]

Ach dich stört die eingeschränkte Möglichkeit zu Volksverhetzung?

[Falk7]

Falk, hast du mal von einem gewissen Gauck gehört?

Da ich nicht glaube, dass Du mich ernsthaft nach der Kenntnis fragst, verstehe ich die Frage nicht.
Aber ich denek dass Herr Gauck damals seine komplexe Aufgabe in der "Gauckbehörde", trotz vieler Kritik, relativ menschlich gelöst hat. Präsident wäre er wohl nie geworden, wenn es nicht die Wulffaffäre gegeben hätte, was relativ manipulativ war. Aber ich denke er ist auch kein schlechter Präsident.

Beste Grüße vom Falk

[odiug]

Sorry, dass von dir nur Ausländer“Kritik“ kommt, war nach deinen Beiträgen im NSU-Thema absehbar. Die Frage an Falk dreht sich um einen früheren Posten dieser, nun ja, Amtsperson.

Ach wirklich
Dann musst du den Strang nochmal lesen ... scheinbar hast du da was missverstanden.
Und dumme Vergleiche bleiben dumme Vergleiche ... auch von einem Gauck.

[HugoBettauer]

Da ich nicht glaube, dass Du mich ernsthaft nach der Kenntnis fragst, verstehe ich die Frage nicht.
Aber ich denek dass Herr Gauck damals seine komplexe Aufgabe in der "Gauckbehörde", trotz vieler Kritik, relativ menschlich gelöst hat. Präsident wäre er wohl nie geworden, wenn es nicht die Wulffaffäre gegeben hätte, was relativ manipulativ war. Aber ich denke er ist auch kein schlechter Präsident.

Beste Grüße vom Falk

Es war in der Tat kein Wissensquiz. Ich halte Gauck für einen schlechten Präsidenten und auch für keine sehr integre Person. Er ist mir auch zu sehr gewillt, fremder Leute Kinder für hohle Werte zu opfern. Dass man nach dem Anschluß der DDR nicht systematisch Karrieren beendet habe, dass man nicht aufgrund fragwürdiger Akten Personen bis hin zu Kanzler Kohl öffentlich demontierte, kann man leider nicht behaupten.

[odiug]

Es war in der Tat kein Wissensquiz. Ich halte Gauck für einen schlechten Präsidenten und auch für keine sehr integre Person. Er ist mir auch zu sehr gewillt, fremder Leute Kinder für hohle Werte zu opfern. Dass man nach dem Anschluß der DDR nicht systematisch Karrieren beendet habe, dass man nicht aufgrund fragwürdiger Akten Personen bis hin zu Kanzler Kohl öffentlich demontierte, kann man leider nicht behaupten.

Kohl hat sich selbst demontiert ... da brauchte es niemanden aus der Gauckbehoerde dazu.

[HugoBettauer]

Ach wirklich
Dann musst du den Strang nochmal lesen ... scheinbar hast du da was missverstanden.
Und dumme Vergleiche bleiben dumme Vergleiche ... auch von einem Gauck.

Kein Widerspruch zu Gaucks dümmlicher Rede, allerdings ist mir die Diskussion vom November 2013 noch gut präsent und ich habe wenig Lust, den ganzen Thread nochmal durchzulesen. War ja auch alles nicht lustig.

[odiug]

Kein Widerspruch zu Gaucks dümmlicher Rede, allerdings ist mir die Diskussion vom November 2013 noch gut präsent und ich habe wenig Lust, den ganzen Thread nochmal durchzulesen. War ja auch alles nicht lustig.

Solltest du aber tun, bevor du hier Anschuldigungen aussprichst, die sich mit nichts rechtfertigen lassen!
Denn scheinbar ist deine Erinnerung alles andere als gut.

[frems]

Die Ostdeutschen sind eine Bereicherung für unsere Gesellschaft, Kultur und diesen Staat. Sie sind liebe Menschen, einfache und aufrichtige Mitglieder unserer Gemeinschaft. Ja, es gibt dort ein Problem mit politischem Extremismus. Das gilt aber keineswegs für die Mehrheit der Personen dort. Die meisten Ostdeutschen sind DemokratInnen wie wir BürgerInnen aus dem Westen.

Ich empfinde die lockere und oft selbstironische Perspektive, die diese Menschen auf das eigene Leben haben, sehr erfrischend. Gerade BrandenburgerInnen mag ich sehr; sind oft herzhafte, bodenständige und tolerante Zeitgeister.

Würde ich die Zeit zurückdrehen können, würde ich heute die WV anders gestalten. Auf einen Schlag die DM dort einzuführen, war ein großer Fehler - retrospektiv betrachtet.

Ohne (Aussicht auf) Wirtschafts- und Währungsunion wären noch mehr Menschen gen Westen abgewandert. Die rasche Einführung und der Wechselkurs waren ein (teures) Geschenk an den Osten, um die Unterschiede möglichst schnell zu verringern.

[HugoBettauer]

Ohne (Aussicht auf) Wirtschafts- und Währungsunion wären noch mehr Menschen gen Westen abgewandert. Die rasche Einführung und der Wechselkurs waren ein (teures) Geschenk an den Osten, um die Unterschiede möglichst schnell zu verringern.

Man kann die Zeit nicht zurückdrehen, weder die DDR anders anschließen noch NSU neu verhindern. Man kann nur die Zukunft besser anpacken.

[michi.ensch]

Ach dich stört die eingeschränkte Möglichkeit zu Volksverhetzung?

Der Begriff "Volksverhetzung" hat einen sehr übelen Beigeschmack und erinnert an schlimmste Diktaturen. Leute wie Freissler (NSDAP) und Hilde Benjamin (SED) haben diesen Begriff sehr inflationär benutzt, um Regimekritiker und Oppositionelle zu kriminalisieren und damit mundtot zu machen bis hin zu KZ, Zuchthaus oder gar Todesstrafe.

[Fadamo]

Du meinst den, der die Integration von syrischen Fluechtlingen mit der Herkulesaufgabe der Bewaeltigung der Deutschen Einheit verglich
Schoene Aussichten ... als ob 25 Jahre Jammer-Ossi nicht genug waeren, kommen jetzt nochmal 25 Jahre Jammer-Asyli obendrauf
Na wenigstens saechseln die nicht

Es werden keine jammer -asylanten gäben.
Die werden schon unsere politnix auf trapp bringen, dass die integration schneller vorangetrieben wird.

[odiug]

Es werden keine jammer -asylanten gäben.
Die werden schon unsere politnix auf trapp bringen, dass die integration schneller vorangetrieben wird.

Erst wenn sie jammern, dann sind sie integriert.
Warum sonst die Zustaende in den Erstaufnahmelagern, der Asylbetrugsverdacht, Grenzen zu Geschrei und "Wir sind das Pack" Gepoeble?
Jammern ist Deutsch ... wer nix zu jammern hat, der ist Auslaender!

[Fadamo]

Erst wenn sie jammern, dann sind sie integriert.
Warum sonst die Zustaende in den Erstaufnahmelagern, der Asylbetrugsverdacht, Grenzen zu Geschrei und "Wir sind das Pack" Gepoeble?
Jammern ist Deutsch ... wer nix zu jammern hat, der ist Auslaender!

Das Jammern nenne ich Durchsetzungskraft und die braucht Deutschland.

[odiug]

Das Jammern nenne ich Durchsetzungskraft und die braucht Deutschland.

Wenn du meinst ... aber es ist fuer diese Gesellschaft sehr symptomatisch, dass sie im Neuen eher das Problem, als die Chance sieht.
Die Elite dieses Symptom nennt sich Bedenkentraeger, das Fussvolk ist der Wutbuerger.

[Flat]

Stattdessen sitzen diese Genossen und Stasispitzel heute unter geändertem Parteinamen schon wieder in politischen Ämtern

Moin,

mit dem Unterschied, dass sie nun demokratisch gewählt sind.

[michi.ensch]

Du meinst den, der die Integration von syrischen Fluechtlingen mit der Herkulesaufgabe der Bewaeltigung der Deutschen Einheit verglich
Schoene Aussichten ... als ob 25 Jahre Jammer-Ossi nicht genug waeren, kommen jetzt nochmal 25 Jahre Jammer-Asyli obendrauf
Na wenigstens saechseln die nicht

Obwohl Festtagsreden von Gauck schon immer eine Zumutung waren, habe ich mir auch diese Rede wieder angetan.
Die Wiedervereinigung zweier 40 Jahre lang zwangsgetrennter deutscher Staaten mit der heutigen Masseneinwanderung wildfremder Menschen aus völlig anderen Kulturen aus aller Welt zu vergleichen, ist ja noch viel dämlicher als der Vergleich mit den vertriebenen Deutschen aus den Ostgebieten nach dem 2.WK. Ist das nur Dummheit, oder schon Boshaftigkeit? Beides wäre Grund genug, ihn sofort aus diesem Amt zu entfernen.

[michi.ensch]

Moin,

mit dem Unterschied, dass sie nun demokratisch gewählt sind.

Demokratisch gewählt ist auch die NPD!

[HugoBettauer]

Moin,

mit dem Unterschied, dass sie nun demokratisch gewählt sind.

Und großenteils West- oder nachgeboren. Wer heute 40 ist, war sehr wahrscheinlich nie bei Stasi. Wer heute 30 ist, hat nicht mal FDJ mitgemacht.

[HugoBettauer]

Demokratisch gewählt ist auch die NPD!

Ja. Was ist dein Problem?

[michi.ensch]

Ja. Was ist dein Problem?

Ich habe damit kein Problem.
Aber wohl eher die Altparteien, die nun schon den 2. Verbotsantrag gestellt haben.

[Flat]

Demokratisch gewählt ist auch die NPD!

Moin,

ja, und?

Die LINKE repräsentiert gerade in den neuen Ländern 18-28 % der Wähler. Das kann man schlecht finden, aber nicht ignorieren. Von solch einer gesellschaftlichen Bedeutung ist die NPD glücklicherweise weit entfernt.

[michi.ensch]

Und großenteils West- oder nachgeboren. Wer heute 40 ist, war sehr wahrscheinlich nie bei Stasi. Wer heute 30 ist, hat nicht mal FDJ mitgemacht.

Ja ja, diese Argumentation höre ich von der in DieLinke umbenannten SED auch ständig.
Fakt ist:
Die SED hat sich nie aufgelöst sondern lediglich ihren Namen mehmals geändert (SED-PDS-WASG-DieLinke). Alte Kader (auch Stasispitzel) und alte Ideologie wurden weitestgehend übernommen. Hinzu kamen lediglich einige Ex-DKP Mitglieder und sonstige Linksextremisten aus den alten Bundesländern (WASG).
Es bleibt dabei, DieLinke ist die SED und hat somit Blut an ihren Händen. Aus dieser Verantwortung kann sich diese Partei niemals herausstehlen.

[Flat]

Fakt ist:
Die SED hat sich nie aufgelöst sondern lediglich ihren Namen mehmals geändert (SED-PDS-WASG-DieLinke). Alte Kader (auch Stasispitzel) und alte Ideologie wurden weitestgehend übernommen. Hinzu kamen lediglich einige Ex-DKP Mitglieder und sonstige Linksextremisten aus den alten Bundesländern (WASG).
Es bleibt dabei, DieLinke ist die SED und hat somit Blut an ihren Händen. Aus dieser Verantwortung kann sich diese Partei niemals herausstehlen.

Moin,

wenn ich mich recht erinnere, hat sich die FDP 3 Blockflötenparteien einschließlich deren Parteivermögen einverleibt. Die CDU eine Blockflötenpartei.

Ist das denn anders?

[HugoBettauer]

Moin,

wenn ich mich recht erinnere, hat sich die FDP 3 Blockflötenparteien einschließlich deren Parteivermögen einverleibt. Die CDU eine Blockflötenpartei.

Ist das denn anders?

Die CDU nahm CDU und Bauernpartei auf. Fakt ist, dass es keinerlei Grund gibt, diese ollen Kamellen noch lange zu wälzen. Es ist kaum noch wer früh genug geboren um betroffen zu sein. Die FDP hatte damals ihre Mitgliederzahl verdreifacht und ihr Immobilienvermögen verzehnfacht.

[HugoBettauer]

Ich habe damit kein Problem.
Aber wohl eher die Altparteien, die nun schon den 2. Verbotsantrag gestellt haben.

Die werden wohl ihre Gründe haben, das bei der NPD zu tun und bei der Linken nicht mal am Stammtisch zu diskutieren.

[michi.ensch]

Moin,

wenn ich mich recht erinnere, hat sich die FDP 3 Blockflötenparteien einschließlich deren Parteivermögen einverleibt. Die CDU eine Blockflötenpartei.

Ist das denn anders?

Die sogenannten Blockparteien hatten nicht den geringsten Einfluß auf die Politik in der DDR. Es waren reine Alibi-Parteien, die nach außen hin eine Art Demokratie vorgaukeln sollten. Alleinigen Führungsanspruch hatte nur die SED (heute DieLinke), und daher ist auch allein diese Partei für Unrecht, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Mauertote in der DDR-Diktatur verantwortlich!

[HugoBettauer]

Die sogenannten Blockparteien hatten nicht den geringsten Einfluß auf die Politik in der DDR. Es waren reine Alibi-Parteien

Die CDU sieht das heute anders und arbeitet ihre DDR-Geschichte auf. Wie auch die Linke. Die FDP hat andere Sorgen.

[michi.ensch]

Moin,

ja, und?

Die LINKE repräsentiert gerade in den neuen Ländern 18-28 % der Wähler. Das kann man schlecht finden, aber nicht ignorieren. Von solch einer gesellschaftlichen Bedeutung ist die NPD glücklicherweise weit entfernt.

Aha, und weil die NPD gesellschaftlich so "unbedeutend" ist, wird nun schon zum 2.Mal dieser politische und juristische Aufwand betrieben, um diese Partei zu verbieten?

[HugoBettauer]

Aha, und weil die NPD gesellschaftlich so "unbedeutend" ist, wird nun schon zum 2.Mal dieser politische und juristische Aufwand betrieben, um diese Partei zu verbieten?

Ob eine Partei verfassungsfeindlich ist, hat mit ihren Wahl"erfolgen" wenig zu tun. Die SRP hat auch nie den Kanzler gestellt.

[Ammianus]

Aha, und weil die NPD gesellschaftlich so "unbedeutend" ist, wird nun schon zum 2.Mal dieser politische und juristische Aufwand betrieben, um diese Partei zu verbieten?

Aha, es wird also großer politischer Aufwand betrieben um den 2. Anlauf zum Verbot der NPD zu nehmen. Und es ist wieder sehr wahrscheinlich, dass man auch diesmal damit scheitert. Versuch mal irgendwie in Zusammenhängen zu denken. Für ein Verbot der Linken bzw. 1990 der SED-PDS wäre ein wohl noch größerer Aufwand nötig und ein Scheitern genau so wahrscheinlich.

Selbst das Verbot der KPD in den 50er Jahren war ein Kraftakt und mehr dem kalten Krieg geschuldet, dazu noch politisch unklug. Damit war Westdeutschland das einzige demokratische Land im Westen, in denen die Kommunisten illegal waren. Natürlich konnte man das verstehen. Strebte die KPD doch auch für den Westen die Diktatur eines Politbüros an. Politisch war es trotzdem dumm, zumal die Menschen auch ohne das Verbot den Kommunisten kaum ihre Stimme gaben.

Was sehen wir aber? Verbote von Parteien sind schwer zu erreichen. Der Gesetzgeber hat gewaltige Hürden aufgebaut. Und das muss auch so sein. Alles andere wäre eine Einladung den politischen Konkurrenten auf diese Art aus dem Rennen zu nehmen – ein Schritt zur totalitären Diktatur. Und deswegen denkt auch niemand im Ernst – außer vielleicht irgendwelche Hinterbänkler – an ein Verbot der Linken.

[Flat]

Aha, und weil die NPD gesellschaftlich so "unbedeutend" ist, wird nun schon zum 2.Mal dieser politische und juristische Aufwand betrieben, um diese Partei zu verbieten?

Moin,

in der Tat ist die Menge der Wähler dabei mit entscheidend. Gegen 1 % der Wählerschaft kann man vorgehen, ohne Wahlergebnisse und damit den Bürgerwillen groß zu verändern. Gegen 18-28 % nicht. Und der Wählerwille ist in einer Demokratie wichtig.

Wobei man über den Sinn und Unsinn des Verbotsverfahrens gegen dieNPD durchaus auch noch streiten kann.

[Flat]

Die sogenannten Blockparteien hatten nicht den geringsten Einfluß auf die Politik in der DDR.

Moin,

sie waren letztluch nichts anderes als Teile der SED. Und daher wundert es mich, dass du das für unproblematisch hältst.

[michi.ensch]

Aha, es wird also großer politischer Aufwand betrieben um den 2. Anlauf zum Verbot der NPD zu nehmen. Und es ist wieder sehr wahrscheinlich, dass man auch diesmal damit scheitert. Versuch mal irgendwie in Zusammenhängen zu denken. Für ein Verbot der Linken bzw. 1990 der SED-PDS wäre ein wohl noch größerer Aufwand nötig und ein Scheitern genau so wahrscheinlich.

Selbst das Verbot der KPD in den 50er Jahren war ein Kraftakt und mehr dem kalten Krieg geschuldet, dazu noch politisch unklug. Damit war Westdeutschland das einzige demokratische Land im Westen, in denen die Kommunisten illegal waren. Natürlich konnte man das verstehen. Strebte die KPD doch auch für den Westen die Diktatur eines Politbüros an. Politisch war es trotzdem dumm, zumal die Menschen auch ohne das Verbot den Kommunisten kaum ihre Stimme gaben.

Was sehen wir aber? Verbote von Parteien sind schwer zu erreichen. Der Gesetzgeber hat gewaltige Hürden aufgebaut. Und das muss auch so sein. Alles andere wäre eine Einladung den politischen Konkurrenten auf diese Art aus dem Rennen zu nehmen – ein Schritt zur totalitären Diktatur. Und deswegen denkt auch niemand im Ernst – außer vielleicht irgendwelche Hinterbänkler – an ein Verbot der Linken.

Und weil es eben so schwer ist, Parteien zu verbieten, versucht man nun auf andere Weise politische Gegner zu eliminieren. Man reaktiviert den Paragraphen der "Volksverhetzung" und kreiert gleichzeitig einen neuen Straftatsbestand der "Hasskriminalität" um sich auf diesem juristischen Weg unliebsamen Regime-Kritikern zu entledigen. Gerade mit dem Vorwurf der "Volksverhetzung" kann man praktisch jeden Redner einer oppositionellen Partei, Versammlung, Kundgebung oder Demonstration kriminalisieren und mundtot machen. Beispiele dafür gibt es in der dunkelen Vergangenheit Deutschlands (NS-Regime, SED-Diktatur) genug, wie ich in diesem Strang bereits an anderer Stelle bemerkte. Ich befürchte, daß man selbiges nun auch mit Führungspersönlichkeiten der AfD und der auch wieder stärker werdenden PEGIDA- Bürgerbewegung vor hat. Und das in einem angeblich demokratischen Rechtsstaat, in dem Meinungs- Rede und Versammlungsfreiheit grundgesetzlich garantiert sind. Aber wie schnell Recht und Gesetz in diesem Land außer Kraft gesetz werden kann, sehen wir gegenwärtig an der katastrophalen Asylpolitik.

[HugoBettauer]

Dem entkommt man leicht. Einfach nicht das Volk verhetzen.

[michi.ensch]

Dem entkommt man leicht. Einfach nicht das Volk verhetzen.

Sie schreiben absoluten SCHWACHSINN, wie meistens!