soweit ich putins verhalten beurteilen kann, versucht er rußland so weit wie möglich in den grenzen der SU zu restaurieren. warum er das tut ist natürlich eine frage.„Die Sicherung der Interessen des eigenen Staates ist für jedes beliebiges Staatsoberhaupt die Priorität. Souveräne Staaten können internationale Abkommen frei kündigen oder einseitig auf die Teilnahme daran verzichten. Das heißt, dass es sich darum handelt, dass man in diesem Fall gerade der Gewährleistung der nationalen Interessen des Staates die Priorität einräumen wird. Ich glaube, dass das unter Berücksichtigung der Lage, die in der Welt entsteht, eine richtige Entscheidung ist.“
Wladimir Putin schloss auch die Möglichkeit des Austritts Russlands aus der Jurisdiktion des europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte nicht aus. Diese Frage steht jetzt freilich nicht auf der Tagesordnung, unterstrich der Präsident. Aber der EGMR fasst immer öfter durch nichts begründete politisierte Beschlüsse. „Das ist nicht das einzige Abkommen, das mit den nationalen Interessen Russlands nicht übereinstimmt“, meint der Präsident des Instituts für die nationale Strategie, Michail Remisow.
teils ist es vermutlich eine reaktion auf die jelzinära. teils aber ist es vermutlich diffuser. manchmal hört man »macht macht hungrig«. könnte das bei putin der fall sein? allem anschein nach könnte das hier der fall sein. die (schlechtere) wahlen; die aufregung im volke; das muß für einen der keine oder kaum eine gegenstimme duldet sehr hart ankommen. autoritäre menschen reagieren dann mit einem abgleiten nach diktatur. denn sie haben ja recht.
eine (ab)lösung sehe ich nicht so. ich fürchte, wir müssen abwarten bis einer von putins freunden sich gezwungen sieht handelnd aufzutreten. das kann von der FSB kommen, von der armee oder - minder wahrscheinlich - von der seite der oli(/öl)garchen.
