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Und was spricht dagegen die Menschen nach geltendem Recht individuelle zu verurteilen?jack000 » Do 2. Jul 2015, 23:17 hat geschrieben: Nehmen wir doch den Ort Messstetten, bei dem eine LEA eingerichtet wurde (Die Zahl von 5000 Einwohner stieg damit auf 6000= Anstieg um 20%) und die Zahl der Diebstähle stieg um 1200% ... das muss doch nicht sein, oder?
Bitte:jack000 » Do 2. Jul 2015, 22:09 hat geschrieben: [MOD] - Das ist keine Quelle im Sinne der Nutzungsbedingungen des politik-forum.eu
Illegale sind natürlich nicht gleich Flüchtlinge.Marakanum » Do 2. Jul 2015, 23:19 hat geschrieben: Da hab ich Sie wohl falsch verstanden, da ich dachte Sie wären dahin gehend wie alle anderen Linksgrünen, für die eben doch Illegale = Flüchlinge sind.
Und Brandstiftung ist natürlich anzulehen, logisch oder?
Bloß bei jedem Brand sofort gegen Deutsche zu hetzen doch bitte auch.
(Mal so als Bsp wurden und werden zum Teil immer noch durch den ZdM bei Moscheeanschlägen immer gegen die Deutschen gehetzt und meines wissens wurden bei den aufgeklärten Fällen immer andere Moslems als Täter ermittelt. Keiner weiß was war, aber bestimmte Leute (ÖRR,SPD,SED, Bündnis 90 die Pädophilen, ZdJ, ZdM, etc) hetzen gleich gegen die Deutschen und wollen das nur in eine bestimmte Richtung ermittelt wird und das hat doch auch mit Rechtsstaat nichts mehr zu tun. Sebnitz, Ludwigshafen, Dresden)
Bloß zu einem Rechtsstaat gehört eben auch, wie per Gesetz vorgesehen, das unberechtigte Illegale abgeschoben werden, aber gerade das wird ja aktiv von den Bundesländern mit linksrotgrüner Regierung verhindert. Wobei die Gestze ja auch die Abschiebung von straffällig gewordenen Ausländern vorsieht. Aber man bekommt hier eher den Eindruck das geziehlt bein den paar 1000 die abeschoben werden es sich in erster Linie um bestens Integrierte handelt und extrem Kriminelle erst recht hierbehalten werden.Bielefeld09 » Do 2. Jul 2015, 22:31 hat geschrieben: Illegale sind natürlich nicht gleich Flüchtlinge.
Das ist doch klar in einem Rechtsstaat.
Darum kümmern sich die Ausländerbehörden, und zwar sehr restriktiv.
Nur agieren die im Stillen.
Und hetzen tue ich gar nicht, außer gegen Brandstifter.
Die mag ich nicht.
So ist es!Bielefeld09 » Do 2. Jul 2015, 23:22 hat geschrieben: Egal, wer wo fackelt.
Das ist ein No Go.
In Relation!!!!!!!!! zu den in wüstenähnliche Gegenden in Zelten verfrachteten Flüchtlinge! Bitte sauber bleiben!odiug » Do 2. Jul 2015, 23:02 hat geschrieben: Im Osten von McPom und Nord Brandenburg hast du wuestenaehnliche Gebiete fernab der Zivilisation ... zumindest mehr, als im Libanon.
Und sich als Asylant in Deutschland wie ein Milionaer zu fuehlen ... hajo ... lustig... aber auch sowas von falsch.
Und? setzt die Deutschland da aus?Im Osten von McPom und Nord Brandenburg hast du wuestenaehnliche Gebiete fernab der Zivilisation ...
Der sogenannte Rechtsstaat trickst - verkauft den Bewohnern "Hotels für Fremde".....bei der Ausschreibung....und bekommt dann von NOCH DÜMMEREN die Quittung.Marakanum » Do 2. Jul 2015, 23:39 hat geschrieben: Bloß zu einem Rechtsstaat gehört eben auch, wie per Gesetz vorgesehen, das unberechtigte Illegale abgeschoben werden, aber gerade das wird ja aktiv von den Bundesländern mit linksrotgrüner Regierung verhindert. Wobei die Gestze ja auch die Abschiebung von straffällig gewordenen Ausländern vorsieht. Aber man bekommt hier eher den Eindruck das geziehlt bein den paar 1000 die abeschoben werden es sich in erster Linie um bestens Integrierte handelt und extrem Kriminelle erst recht hierbehalten werden.
Oh ja ... das erinnert mich an eine der Polizei-Buergerstunden in New York, die ich oefters mal in meinem Bezirk besuchte, wo der Captain stolz verkuendete, die Mordrate um 50% zum letzten Monat gesenkt zu haben.jack000 » Do 2. Jul 2015, 22:17 hat geschrieben: Nehmen wir doch den Ort Messstetten, bei dem eine LEA eingerichtet wurde (Die Zahl von 5000 Einwohner stieg damit auf 6000= Anstieg um 20%) und die Zahl der Diebstähle stieg um 1200% ... das muss doch nicht sein, oder?
Lenk nicht ab vom eigentlichen Thema! Das Thema war wie selbstlos Türkei & Co. im Vergleich zu Deutschland Milliarden und Abermilliarden von Flüchtlingen aufnimmt und betreut.bakunicus » Do 2. Jul 2015, 22:15 hat geschrieben:
mir ist bekannt das nächstenliebe immer etwas kostet ...
sonst noch was ?
Bitte keine abstrusen Beispiele, die nichts mit der Wirklichkeit in Messstetten zu tun haben. Stell dich endlich mal der Sache!odiug hat geschrieben: Oh ja ... das erinnert mich an eine der Polizei-Buergerstunden in New York, die ich oefters mal in meinem Bezirk besuchte, wo der Captain stolz verkuendete, die Mordrate um 50% zum letzten Monat gesenkt zu haben.
Ehrfuerchtiges Raunen, bis einer mal nachfragte, was das denn in absoluten Zahlen bedeutet?
Nach langem drucksen kam dann raus, im April gab es zwei Homicide , im Mai nur einen.
Das ist statistischer Zufall ... im Juni stieg die Toetungsdeliktrate dann auch um 200% ... waren dann 3.
Nein ,auch NRW schiebt ab.Marakanum » Do 2. Jul 2015, 23:39 hat geschrieben: Bloß zu einem Rechtsstaat gehört eben auch, wie per Gesetz vorgesehen, das unberechtigte Illegale abgeschoben werden, aber gerade das wird ja aktiv von den Bundesländern mit linksrotgrüner Regierung verhindert. Wobei die Gestze ja auch die Abschiebung von straffällig gewordenen Ausländern vorsieht. Aber man bekommt hier eher den Eindruck das geziehlt bein den paar 1000 die abeschoben werden es sich in erster Linie um bestens Integrierte handelt und extrem Kriminelle erst recht hierbehalten werden.
Du setzt die Lebensbedingungen in Deutschland in Relation zu den Zustaenden in einem jordanischen oder libanesischen Fluechtlingslagersoftmake » Do 2. Jul 2015, 22:49 hat geschrieben: In Relation!!!!!!!!! zu den in wüstenähnliche Gegenden in Zelten verfrachteten Flüchtlinge! Bitte sauber bleiben!
So ist es keine Kunst Flüchtlinge aufzunehmen äh auszusetzen!
Und? setzt die Deutschland da aus?
Hast du jetzt den Unterschied begriffen?
Danke für die klaren Worte.jack000 » Do 2. Jul 2015, 23:45 hat geschrieben: So ist es!
Was ist statistisch in Messstetten falsch dahin gehen gelaufen?odiug » Do 2. Jul 2015, 23:54 hat geschrieben: Oh ja ... das erinnert mich an eine der Polizei-Buergerstunden in New York, die ich oefters mal in meinem Bezirk besuchte, wo der Captain stolz verkuendete, die Mordrate um 50% zum letzten Monat gesenkt zu haben.
Ehrfuerchtiges Raunen, bis einer mal nachfragte, was das denn in absoluten Zahlen bedeutet?
Nach langem drucksen kam dann raus, im April gab es zwei Homicide , im Mai nur einen.
Das ist statistischer Zufall ... im Juni stieg die Toetungsdeliktrate dann auch um 200% ... waren dann 3.
Es gibt bei dem Thema halt nichts zu relativieren oder zu entschuldigen ...Bielefeld09 » Fr 3. Jul 2015, 00:01 hat geschrieben: Danke für die klaren Worte.
Ich dachte, ich quassel hier nur alleine am Thema.
In einer 5000 Einwohnerstadt ... wie viele Diebstaehle gab es da vor dem Asylanten-Lager in absoluten Zahlen ?jack000 » Do 2. Jul 2015, 23:02 hat geschrieben: Was ist statistisch in Messstetten falsch dahin gehen gelaufen?
Ich setze gar nichts! Schwachsinn ist, die sogenannte Aufnahme der Flüchtlinge in der Türkei & Co. großartig herauszustellen und Deutschland den erhobenen Zeigefinger zu verabreichen!odiug » Do 2. Jul 2015, 23:58 hat geschrieben: Du setzt die Lebensbedingungen in Deutschland in Relation zu den Zustaenden in einem jordanischen oder libanesischen Fluechtlingslager
Ehrlich ...
Muss ich dir erklaeren was fuer ein Schwachsinn das ist, oder kommst du da selbst drauf
Lavier doch nicht immer so rum! Stell dich doch mal der Wirklichkeit und akzeptiere.odiug hat geschrieben: In einer 5000 Einwohnerstadt ... wie viele Diebstaehle gab es da vor dem Asylanten-Lager in absoluten Zahlen ?
Ich rede ja auch von dem von ein paar Ländern ausgerufenen algemeinen Abschiebestopp.Bielefeld09 » Do 2. Jul 2015, 22:56 hat geschrieben: Nein ,auch NRW schiebt ab.
Aber glaubst du, eine Ausländerbehörde würde nicht Abschieben, wenn sie könnte?
Sie schieben ab, wenn rechtliche Grundlagen gegeben sind.
Das ist nicht hier zu diskutieren, schon gar nicht unter dem Thema:
Brennende Flüchtlingsheime
In der Tuerkei leben zwischen 1,5 und 2 Millionen syrische Fluechtlinge im Libanon ca 1 Millionen und das bei einem Land, halb so gross wie Hessen ...softmake » Do 2. Jul 2015, 23:14 hat geschrieben: Ich setze gar nichts! Schwachsinn ist, die sogenannte Aufnahme der Flüchtlinge in der Türkei & Co. großartig herauszustellen und Deutschland den erhobenen Zeigefinger zu verabreichen!
q.e.d.
Ich laviere nicht rum ... ich finde nur, das absolute Zahlen wirklich besser darlegen was Sache ist, als irgendwelche Prozentangaben ohne jeglichen Anhaltspunkt.Lavier doch nicht immer so rum! Stell dich doch mal der Wirklichkeit und akzeptiere.
Auch wenn es noch so klar ist, hat man den Eindruck, dass manche User annehmen (wollen), dass Asylanten wahre Klosterschüler sind!
Das wäre doch ein gutes Argument um die unberechtigten illegalen Würtschaftsflüchtlinge abzuschieben, denn dann könnten wir mit unseren aktuellen Möglichkeiten und Kapazitäten mehr Kriegsflüchtlinge temporär (Asyl ist keine Dauerlösung) aufnehmen und diese dann auch besser versorgen und unterstützen.odiug » Do 2. Jul 2015, 23:27 hat geschrieben:In der Tuerkei leben zwischen 1,5 und 2 Millionen syrische Fluechtlinge im Libanon ca 1 Millionen und das bei einem Land, halb so gross wie Hessen ...
Ganz Deutschland hat keine 50 Tausend syrische Fluechtlinge aufgenommen.
Warum versuchen dann hier irgendwelche User irgendwas zu begründen,jack000 » Fr 3. Jul 2015, 00:04 hat geschrieben: Es gibt bei dem Thema halt nichts zu relativieren oder zu entschuldigen ...
1.) Ja wo leben sie denn? .. die Flüchtlinge in der Türkei?odiug » Fr 3. Jul 2015, 00:27 hat geschrieben:In der Tuerkei leben zwischen 1,5 und 2 Millionen syrische Fluechtlinge im Libanon ca 1 Millionen und das bei einem Land, halb so gross wie Hessen ...
Ich laviere nicht rum ... ich finde nur, das absolute Zahlen wirklich besser darlegen was Sache ist, als irgendwelche Prozentangaben ohne jeglichen Anhaltspunkt.
ZB wenn es in deinem Kaff vor dem Asylanten Heim einen Diebstahl gab und danach 12, dann hast du eine 1200%tige Steigerung.
Waren das nun ein oder zwei Intensivtaeter im Asylanten Heim, dann hast du mit deren Verhaftung eine Reduktion der Diebstaehle um 1200 % und immer noch 998 Asylnten in deinem Kaff!
Sag mal ... was wollt ihr eigentlich noch?Marakanum » Do 2. Jul 2015, 23:43 hat geschrieben: Das wäre doch ein gutes Argument um die unberechtigten illegalen Würtschaftsflüchtlinge abzuschieben, denn dann könnten wir mit unseren aktuellen Möglichkeiten und Kapazitäten mehr Kriegsflüchtlinge temporär (Asyl ist keine Dauerlösung) aufnehmen und diese dann auch besser versorgen und unterstützen.
Im Moment haben wir hier doch Millionen Illegale und dank falscher Politik Legale (aus EU Türkei Naher Osten), die uns jährlich Milliarden kosten.
Na du bleibst uns a auch erhalten ... und dabei wuerde ich dich so gern nach Russland abschieben ... aber ich darf halt nichtsoftmake » Fr 3. Jul 2015, 00:00 hat geschrieben: 1.) Ja wo leben sie denn? .. die Flüchtlinge in der Türkei?
2.) Die Zeit schreitet unerbittlich weiter, auch in der Kriminalstatistik! Selbst dein beschriebener Fall würde mich erschaudern lassen .. in der kurzen Zeit! Die gehen ja nicht in naher Zukunft, sondern bleiben wahrscheinlich für immer!
Das Anbrennen von Flüchtlingsheime ist Terrorismus der schlimmsten Sorte! Dagegen waren die RAF kleine Lichter, denn die hatten ein definiertes Feindbild. Dieses Feindbild beinhaltete keine Opfer. Natürlich ist Terrorismus der RAF abzulehnen, weil Mord grundsätzlich abzulehnen ist, auch wenn der Staat aus sicht der RAF selbst damit am 2. Juni angefangen hat. Das daran die Stasi verwickelt war, konnte man damals nicht wissen, was aber dennoch den Staat damals nicht davor hindern hätte sollen, den Polizisten anzuklagen. Was fieseste Terroranschläge gegen Asylheime betrifft, sind die noch weit aus höher einzuschätzen. Diese richten sich gegen die ärmsten der Welt und gegen Opfer diktatorischen Regierungen und macht nicht einmal vor Kinder halt. Es gibt jeden Grund endlich Rechtsterroristen genauso scharf zu verfolgen wie damals die RAF.Bielefeld09 » Do 2. Jul 2015, 23:44 hat geschrieben: Warum versuchen dann hier irgendwelche User irgendwas zu begründen,
zu erklären oder zu argumentieren, was nicht entschuldbar ist?
Jeder kann sich doch im Thread Migrantenkriminalität oder Asylpolitik
äußern.
Aber beim Thema:" Brennende Flüchtlingsheime" gibt es für mich nichts zu diskutieren.
Das ist ein No Go.
Wer lässt sowas zu?
Das Asylrecht wird von uns, also von Deutschland, eigentlich eher lasch zu Gunsten der Einwanderer angewendet.odiug » vor 29 Minuten hat geschrieben: Sag mal ... was wollt ihr eigentlich noch?
Gerade eben hat man mit dem sogenannten Asylkompromiss das Grundrecht auf Asyl fuer alle Menscen aus dem Balkan faktisch ausser Kraft gesetzt!
Das obendrein auf die massiven Einschraenkungen des Asylrechts unter Kohl.
Dann kommt noch Dublin zwei hinzu, welches es nahezu unmoeglich macht fuer Fluechtlinge in Deutschland um Asyl anzufragen, es sei denn sie fallen vom Himmel.
Das Asylrecht ist tasaechlich nicht mehr das Papier Wert, auf dem es geschrieben steht!
Du glaubst ja gar nicht, wohin dich manche User abschieben wollten. Da ist Russland der Himmel auf Erden dagegen!odiug » Fr 3. Jul 2015, 01:09 hat geschrieben: Na du bleibst uns a auch erhalten ... und dabei wuerde ich dich so gern nach Russland abschieben ... aber ich darf halt nicht
https://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/ ... zu-2015-06Die Erkenntnisse des heute vorgestellten Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2014 bestätigen die Befürchtungen der Amadeu Antonio Stiftung. Rassistische Gewalt gegen Flüchtlinge nimmt dramatisch zu.
Die Erkenntnisse des heute vorgestellten Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2014 bestätigen die Befürchtungen der Amadeu Antonio Stiftung: Demnach ist im Jahr 2014 die Zahl der „Gewalttaten mit rechtsextremistisch motiviertem Hintergrund“ nach Angaben des Innenministeriums um 23,6 Prozent auf insgesamt 990 Taten angestiegen. Das ist die höchste Zahl an Delikten seit 2008. Jeder zweite Rechtsextremist ist laut Verfassungsschutzbericht als gewaltorientiert einzustufen. Die Zahl der rechtsextremistischen Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte im Jahr 2014 – überwiegend Sachbeschädigungen und Propagandadelikte – hat sich mit 170 gegenüber dem Vorjahr mehr als verdreifacht. Die Amadeu Antonio Stiftung zählt sogar noch mehr Angriffe für das Jahr 2014.
„Das Hauptmobilisierungsthema für die rechte Szene ist und bleibt seit dem Bundestagswahlkampf 2013 der Hass auf Flüchtlinge. Rassistische Gewalt gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte nimmt seit Oktober 2014 mit dem Beginn der Pegida-Demonstrationen dramatisch zu. Nicht nur, aber eben besonders stark in Sachsen“, betont Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung. Diese im Verfassungsschutzbericht beobachtete Entwicklung setzt sich auch 2015 auf sehr hohem Niveau trotz abnehmender Pedida-Demonstrationen weiter fort.
Im ersten Halbjahr 2015 (Stand 28.6.2015) gab es laut BMI bereits 150 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte. Auch die körperlichen Angriffe gegen Flüchtlinge haben weiter zugenommen. „Es ist jedoch wichtig, darauf hinzuweisen, dass diese Gewalt nicht nur von Neonazis begangen wird. Vielmehr sind es immer häufiger auch sogenannte „besorgte Bürgerinnen und Bürger“, die ihren rassistischen Einstellungen freien Lauf lassen. Dass sich deren Hetze nicht nur in Demonstrationen und Stammtischparolen erschöpft, sondern in tatsächliche Gewalt umschlägt, belegen zahlreiche Fälle der Chronik rassistischer Gewalt gegen Flüchtlinge, die die Stiftung in Kooperation mit Pro Asyl führt. Für 2014 zählt die Stiftung 81 körperliche Angriffe auf Flüchtlinge, in 2015 bereits 44", so Reinfrank.
Siehst du, an genau dieser Stelle unterscheiden wir uns.Tomaner » Fr 3. Jul 2015, 01:17 hat geschrieben: Das Anbrennen von Flüchtlingsheime ist Terrorismus der schlimmsten Sorte! Dagegen waren die RAF kleine Lichter, denn die hatten ein definiertes Feindbild. Dieses Feindbild beinhaltete keine Opfer. Natürlich ist Terrorismus der RAF abzulehnen, weil Mord grundsätzlich abzulehnen ist, auch wenn der Staat aus sicht der RAF selbst damit am 2. Juni angefangen hat. Das daran die Stasi verwickelt war, konnte man damals nicht wissen, was aber dennoch den Staat damals nicht davor hindern hätte sollen, den Polizisten anzuklagen. Was fieseste Terroranschläge gegen Asylheime betrifft, sind die noch weit aus höher einzuschätzen. Diese richten sich gegen die ärmsten der Welt und gegen Opfer diktatorischen Regierungen und macht nicht einmal vor Kinder halt. Es gibt jeden Grund endlich Rechtsterroristen genauso scharf zu verfolgen wie damals die RAF.
Aber nicht, wenn es dazu dient, sich auf Kosten einer Versicherung zu bereichern. Dann nennt sich das "Versicherungsbetrug"!Tomaner » Fr 3. Jul 2015, 01:17 hat geschrieben: Das Anbrennen von Flüchtlingsheime ist Terrorismus der schlimmsten Sorte!
Wenn reihenweise sich im Bau oder Renovierung befindliche Gebäude, die als Unterbringung von Flüchtlingen angedacht sind, in irgendwelchen dunkeldeutschen Käffern in Flammen aufgehen, dann sagt einem Ockhams Rasiermesser schon, dass da genau die Gestalten am Werk waren, die nicht selten unmittelbar vorher noch auf den Straßen der Umgebung ihre rassistischen Parolen gröhlten. Aber schön zu sehen, wie angestrengt bereits versucht wird, rechte Straftaten wegzureden. Schläft sich besser, wenn man nicht darüber nachdenken muss, was der rechte Narrensaum gerade veranstaltet. Passt ja auch nicht zum Selbstbild des besorgten Wutbürgers, der ja nie und nimmer Illegales tut.softmake » Fr 3. Jul 2015, 00:46 hat geschrieben: Aber nicht, wenn es dazu dient, sich auf Kosten einer Versicherung zu bereichern. Dann nennt sich das "Versicherungsbetrug"!
Schade, dass man die anderen Täter nicht gefasst hat. Wäre gespannt, wer dafür verantwortlich ist!
In der Vergangenheit hat man bei so etwas fast immer Überraschungen erlebt!
Na und?softmake » Fr 3. Jul 2015, 01:46 hat geschrieben: Aber nicht, wenn es dazu dient, sich auf Kosten einer Versicherung zu bereichern. Dann nennt sich das "Versicherungsbetrug"!
Schade, dass man die anderen Täter nicht gefasst hat. Wäre gespannt, wer dafür verantwortlich ist!
In der Vergangenheit hat man bei so etwas fast immer Überraschungen erlebt!
Ist ja schön und gut, aber was ändert es, wenn die Gesetze immer noch nicht durchgesetzt werden. Das einzige was sich ändern wird, ist die auch damit beschlossenen Verbesserungen für die Asylbewerber, aber dass die Länder jetzt anfangen diese Gesetze durchzusetzen und rigoros abzuschieben mag ich zu bezweifeln.odiug » Fr 3. Jul 2015, 00:03 hat geschrieben: Sag mal ... was wollt ihr eigentlich noch?
Gerade eben hat man mit dem sogenannten Asylkompromiss das Grundrecht auf Asyl fuer alle Menscen aus dem Balkan faktisch ausser Kraft gesetzt!
Das obendrein auf die massiven Einschraenkungen des Asylrechts unter Kohl.
Dann kommt noch Dublin zwei hinzu, welches es nahezu unmoeglich macht fuer Fluechtlinge in Deutschland um Asyl anzufragen, es sei denn sie fallen vom Himmel.
Das Asylrecht ist tasaechlich nicht mehr das Papier Wert, auf dem es geschrieben steht!
Gesetze pflegen sich nunmal nicht immer widerspruchsfrei vereinbaren zu lassen. Insbesondere, wenn das zugehörige Gesetzeswerk recht ausführlich ist und internationale Bestimmungen wie Menschenrechtsabkommen tangiert. Ganz abgesehen davon, dass jährlich dennoch Tausende aus Deutschland abgeschoben werden und einige Behörden unglaublich kreativ sind, wenn es darum geht, Abschiebungen zu ermöglichen:Marakanum » Fr 3. Jul 2015, 00:56 hat geschrieben: Ist ja schön und gut, aber was ändert es, wenn die Gesetze immer noch nicht durchgesetzt werden. Das einzige was sich ändern wird, ist die auch damit beschlossenen Verbesserungen für die Asylbewerber, aber dass die Länder jetzt anfangen diese Gesetze durchzusetzen und rigoros abzuschieben mag ich zu bezweifeln.
http://jungle-world.com/artikel/2015/21/51987.htmlAus Gerichtsakten geht hervor, dass Lerche etwa 50 000 medizinische Gutachten in Abschiebefällen abgegeben hat.Von 2009 bis 2014 begleitete er zudem 30 Abschiebungen. Der Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) begründete im Gespräch mit dem MDR-Magazin »Fakt« die Beschäftigung des angeblichen Arztes als Gutachter der Ausländerbehörde damit, dass dieser zuvor auf Honorarbasis für die Berliner Polizei und die Bundespolizei tätig gewesen sei. Doch keiner dieser Behörden ist nach Angaben des MDR die derzeitige Adresse oder auch nur eine Telefonnummer des Mannes bekannt. Das Berliner Verwaltungsgericht hatte im Februar die Abschiebung der in Berlin geborenen Frau mit türkischer Staatsbürgerschaft nach Istanbul für rechtswidrig erklärt. In der mündlichen Verhandlung trat Lerche als Zeuge der beklagten Ausländerbehörde auf, doch zogen die Richter in ihrem Urteil seine Expertise deutlich in Zweifel. Die Feststellungen des Zeugen seien »unbrauchbar«, er sei »ungeeignet«, urteilten sie. Außerdem, so die Kammer, habe in dem Fall ein Interessenkonflikt bestanden, weil Lerche von der Polizei als medizinischer Flugbegleiter für die junge Frau bezahlt worden sei und er zugleich mit seinem eigenen Gutachten überhaupt erst die Voraussetzungen für diesen Auftrag geschaffen habe.
Die Berliner Polizei beschloss daraufhin, Aufträge und Zahlungen an Gutachter und Begleiter in Abschiebefällen zu überprüfen. Außerdem droht dem Innensenator im Abgeordnetenhaus ein Untersuchungsausschuss. Die Fraktion der Grünen erwägt dessen Einberufung, die Zustimmung der Linkspartei und der Piratenpartei gilt als sicher. Vor allem soll es um die im Prozess infrage gestellte Tätigkeit von Rainer Lerche gehen. Dem Rechtsanwalt Hans-Georg Lorenz zufolge, der erwirkt hatte, dass die Abschiebung von Banu O. für rechtswidrig erklärt wurde, gibt es Zehntausende derartiger Fälle. »Nach unseren Berechnungen hat der Mann mit seinen Gutachten in den letzten 20, 30 Jahren zehn bis 30 Millionen Euro verdient«, so Lorenz zu »Fakt«. Für den Rechtsanwalt steckt hinter der Affäre System.
Mit dieser Einschätzung steht er nicht allein. Christian Oestmann, Richter am Verwaltungsgericht Berlin, sagte dem MDR, es entstehe gerade in diesem Fall der Eindruck, dass der Gutachter bewusst von den Behörden beauftragt worden sei mit dem Ziel, Abschiebungen zu ermöglichen. Außerdem sei Lerche offenbar wirtschaftlich abhängig von seinen Auftraggebern. »Man hat schon den Eindruck, dass das bewusst genutzt wurde, um möglichst komplikationslos Abschiebungen möglich zu machen«, so Wolfgang Albers, der gesundheitspolitische Sprecher der Linkspartei im Abgeordnetenhaus. Dass Behörden den Mann beschäftigten, ohne sich von seiner fachlichen Kompetenz zu überzeugen, sei grob fahrlässig, befand der innenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, Volker Beck.
Auf das adhominem Geseiere irgendeines rechten Neuankömmlings hier im Forum gebe ich keinen Heller. Euer Duktus verrät euch und eure Ideologie ist hinlänglich bekannt.Marakanum » Fr 3. Jul 2015, 01:05 hat geschrieben:@Kopernikus
Sie gehören wohl auch zu den ideologisch Verblendeten, die hinter jedem Furz das Vierte Reich vermuten.
Aber bei der aktuellen Entwicklung ist DDR2.0, Islamischer Staat oder (wohl am ehesten) ein von Konzernen beherrschter Staat am Wahrscheinlichsten. Wobei ich ja sagen würde, das Letzteres aktuell schon der Fall ist (die paar BBlockparteiwahlen alle paar sollen nur den anschein einer Demokratie waren, so wie in der DDR) und wir uns auf eines der beiden anderen Szenarien zubewegen.
Welches Gesetz, wird wo nicht durchgesetzt?Marakanum » Fr 3. Jul 2015, 01:56 hat geschrieben: Ist ja schön und gut, aber was ändert es, wenn die Gesetze immer noch nicht durchgesetzt werden. Das einzige was sich ändern wird, ist die auch damit beschlossenen Verbesserungen für die Asylbewerber, aber dass die Länder jetzt anfangen diese Gesetze durchzusetzen und rigoros abzuschieben mag ich zu bezweifeln.
In wieweit hat jetzt dieser Artikel mit meinem Kommentar zu tun? (Was ist denn z.B. in diesem Fall der konkrete Abschiebegrund?)
Z.B. allseitsbeliebt der Winterabschiebestopp zuletzt z.B. durch Thüringen, oder auch allgemeine Abschiebestopps in andere EU-Länder, weil dort die Unterbringungsstandards nicht so gut sind (als ob die bei uns bei der Masse besser werden würden).Bielefeld09 » Fr 3. Jul 2015, 01:12 hat geschrieben: Welches Gesetz, wird wo nicht durchgesetzt?
Beispiele, bitte.
Im übrigen gilt:
Wer hier schreibt zu dieser Zeit, steckt auch nichts an.
Oder?
Es ist so.Marakanum » Fr 3. Jul 2015, 02:18 hat geschrieben: In wieweit hat jetzt dieser Artikel mit meinem Kommentar zu tun? (Was ist denn z.B. in diesem Fall der konkrete Abschiebegrund?)
Außerdem werden Sie doch wohl nicht anzweifeln, dass jeder Staat das Recht hat, andere Staatsbürger auszuweisen.
(Sie hätte sich ja auch als hier geborene und aufgewachsene ja auch einbürgern lassen können, oder?)
Der Artikel dient als Beispiel um das von dir suggerierte Bild der angeblichen laxen Durchsetzung bestehender Abschiebegesetze zu widerlegen. Abschiebungen werden in Deutschland zu Tausenden durchgeführt und das mitunter sogar mit rechtsstaatlich zweifelhaften Mitteln. Genau das zeigt auch der Artikel. Suggestivfragen a la "Sie werden doch nicht bezweifeln..." kannst du dir übrigens schenken.Marakanum » Fr 3. Jul 2015, 01:18 hat geschrieben: In wieweit hat jetzt dieser Artikel mit meinem Kommentar zu tun? (Was ist denn z.B. in diesem Fall der konkrete Abschiebegrund?)
Außerdem werden Sie doch wohl nicht anzweifeln, dass jeder Staat das Recht hat, andere Staatsbürger auszuweisen.
(Sie hätte sich ja auch als hier geborene und aufgewachsene ja auch einbürgern lassen können, oder?)
Ist jetzt Winter?Marakanum » Fr 3. Jul 2015, 02:25 hat geschrieben: Z.B. allseitsbeliebt der Winterabschiebestopp zuletzt z.B. durch Thüringen, oder auch allgemeine Abschiebestopps in andere EU-Länder, weil dort die Unterbringungsstandards nicht so gut sind (als ob die bei uns bei der Masse besser werden würden).
MUFLs (auch wenn sie in wirklichkeit schon Ü30 sind) werden auch generell nicht abgeschoben, egal wie kriminell (siehe Hamburg).
Ich hatte nur festgestellt, das Sie zu allem anscheinend erstmal Nazi schreien, mehr nicht. Und was den Verfassungsschutzbericht anbelangt, offenbar wie unsere Medien, eben diesen sehr selektiv lesen. In Bezug auf argumentum ad hominem spricht hier wohl ein auf den Schwanz getretener, denn genau das ist es was Sie hier tun. Aber typisch Linke , immer das tun, was sie anderen vorwerfen.Kopernikus » Fr 3. Jul 2015, 01:11 hat geschrieben: Auf das adhominem Geseiere irgendeines rechten Neuankömmlings hier im Forum gebe ich keinen Heller. Euer Duktus verrät euch und eure Ideologie ist hinlänglich bekannt.
Nein, wir haben keinen Winter (hab im Moment immer noch knapp 29°C im Schlafzimmer)Bielefeld09 » Fr 3. Jul 2015, 01:35 hat geschrieben: Ist jetzt Winter?
Die Kollegen schieben ab,auf der Grundlage des Rechtsstaates.
Wer sind denn jetzt schon wieder MUFLs.
Was soll das jetzt schon wieder?
Was rappelt bei dir im Karton?Marakanum » Fr 3. Jul 2015, 03:02 hat geschrieben: Nein, wir haben keinen Winter (hab im Moment immer noch knapp 29°C im Schlafzimmer)
Es wird eben auch so kaum abgeschoben bzw wird dies oft verhindert zumeist durch (deutsche) Blockierer, gegen die die Polizei dann nicht durchgreift.
Paar zahlen aus den letzten beiden Jahren:
http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... Dumme.html
MUFL ist die offizielle Abkürzung für Minderjährige unbegleite Flüchtlinge.
Und was ich damit ansprechen wollte ist die Praxis, das oft genug von den Passwegerfern sich einige Erwachsene als Minderjährige ausgeben, da diese nicht abgeschoben werden, dort dann egal wegen was Jugendstrafrecht angewandt wird und es eben für MUFLs noch Extraleistungen gibt.
Ist jetzt aber alles etwas OT.
Ich habe im Zusammenhang mit der RAF nicht von guten Terror geschrieben. Wenn es eine unterscheidung gibt, dann die das du Sachen herausliest, die ich nie geschrieben habe. Um damals RAF Terroristen zu bekommen hatte der Staat Experten die sich in die Ideologie der RAF hereinversetzen konnten. Diese unterscheidet sich eben erheblich von dem des rechten Terrors, ob du es wahr haben willst oder nicht. Anders gesagt, hätte man damals nach verkehrter Ideologie oder sogar nach Terroristen rechter Ideologie gesucht, hätte man RAF nicht gefasst oder erst sehr viel später. Was eine unterschiedliche Ideologie mit gut und böse zu tun hat, ist dein Geheimnis. Fakt ist nun einmal, RAF Terror richtete sich nicht gegen Kinder und es wurden keine Bomben benutzt, die die Allgemeinheit oder sogar Kinder hätte treffen können. Konkret, RAF hätte niemals Bombe auf Oktoberfest gezündet, wie es rechtsradikale Terroristen getan haben oder Splitterbomben in Einkaufsstaßen wie die NSU! Der Terror von links richtete sich gegen Soldaten, vor allem gegen amerikanischen wegen des Viertnamkrieges, der Polizei, Politiker und vor allem gegen Unternehmern die größere Rolle im Nazideutschland gespielt haben und da, man muß es so deutlich sagen, sich nicht mit Ruhm bekleckert haben. Rechter Terror richtet sich gegen alle um Demokratie zu beschädigen und vor allem auch gegen die eigentlichen Opfer bestimmter politischen Systemen, aber nicht gegen die Verantwortlichen der Systeme selbst.Bielefeld09 » Fr 3. Jul 2015, 00:42 hat geschrieben: Siehst du, an genau dieser Stelle unterscheiden wir uns.
Es gibt einfach keinen guten linken oder gerechten rechten Terror.
Das Ergebnis ist immer, sorry." Scheiße".
Ich habe auf diese Art von Scheiße keinen Bock mehr, weil sie immer nur zu Toten führte.
Und war das Problem gelöst?
Nee, Flüchtlingsheime wird unser Rechtsstaat weiterhin betreiben müssen,
egal ob sich Linke oder Rechte streiten.
Aber das Auffordern zum Brennen von Flüchtlingsheimen ist menschenverachtend
und durch nichts zu argumentieren.
Entschuldigen Sie, das ich kurz den Fehler gemacht hatte, Sie für einen Diskusionspartner zu halten.Bielefeld09 » Fr 3. Jul 2015, 02:22 hat geschrieben: Was rappelt bei dir im Karton?
Kennst du eigentlich irgendein Flüchtlingsschicksal?
Oder möchtest du nur noch hassen?
Ich empfehle dir weiter zu hassen, das ist einfacher.
Das anstecken von Wohngebäuden ist verboten.
Ich empfehle dir ein Gespräch mit Betroffenen.
Mach doch mal.
Trau dich.
Aber brennen ist immer einfacher?
Ist doch klar, oder nee.
Wer außer mir findet diese Relativierung auch noch widerlich?Tomaner » Fr 3. Jul 2015, 04:37 hat geschrieben:
Ich habe im Zusammenhang mit der RAF nicht von guten Terror geschrieben.
Fakt ist nun einmal, RAF Terror richtete sich nicht gegen Kinder und es wurden keine Bomben benutzt, die die Allgemeinheit oder sogar Kinder hätte treffen können.
Wenn Sie hier staat Ihrer geliebten RAF den Holocaust verherlicht hätten, wären Sie um diese Uhrzeit schon auf der Polizeiwache, so viel ist mal sicher.Konkret, RAF hätte niemals Bombe auf Oktoberfest gezündet, wie es rechtsradikale Terroristen getan haben oder Splitterbomben in Einkaufsstaßen wie die NSU! Der Terror von links richtete sich gegen Soldaten, vor allem gegen amerikanischen wegen des Viertnamkrieges, der Polizei, Politiker und vor allem gegen Unternehmern die größere Rolle im Nazideutschland gespielt haben und da, man muß es so deutlich sagen, sich nicht mit Ruhm bekleckert haben.
Nun, da ich diesen Burschen auf Igno habe und anhand solcher Beiträge sieht man warum, reagiere ich auf deine Anmerkung.Dampflok » Fr 3. Jul 2015, 07:47 hat geschrieben:Wer außer mir findet diese Relativierung auch noch widerlich?
Schwachsinn, er ist ein Demokrat durch und durch, und er relativiert nicht, er setzt die morde an unschludigen Menschen und Kinder höher, als an Kriegstreibern die selber Blut an den Händen haben.Zvi Back » Fr 3. Jul 2015, 09:18 hat geschrieben:
Nun, da ich diesen Burschen auf Igno habe und anhand solcher Beiträge sieht man warum, reagiere ich auf deine Anmerkung.
Der "Kumpel" ist im Prinzip keinen Jota besser als ein Hardcore-Nazi.
Jede Diskussion ist völlig abwegig und unsinnig.
was willst du mir jetzt weiss machen? Der Terror der RAF hatte edle Ziele?JFK » Fr 3. Jul 2015, 08:29 hat geschrieben:
Schwachsinn, er ist ein Demokrat durch und durch, und er relativiert nicht, er setzt die morde an unschludigen Menschen und Kinder höher, als an Kriegstreibern die selber Blut an den Händen haben.
Und damit hat er Recht, mord ist nicht gleich mord.
