Landtagswahl 2014 in Thüringen

[Visitor]

Die AfD ist im Grunde keine verfassungskompatible Partei.

Weil?

[Helmuth_123]

Warum eine einseitige Förderung? Wobei ich das auch abschaffen würde, zumal es längst eines auf Bundesebene gibt
Die beiden Punkte gehen also dementsprechend in Ordnung. Trotzdem bin ich gegen SED-Grün.

1. Weil ich Kindergärten ab einen bestimmten Alter für gute Betreuungseinrichtungen halte, von denen die Kinder mehr profetieren, als von der alleinigen Erziehung zu Hause bis zum Schulanfnag. (Frühkindliche Bildung)
2. Die angesporchene Lebensrealität der Thüringer. Bei uns ist das Lohnniveau recht niedrig. Beide Elternteile müssen also eine ganztägigen Arbeit nachegehen um das Familienleben zu finanzieren. In Baden-Württemberg, Bayern oder Hessen mag das funktionieren, dass nur ein Elternteil Geld verdienen muss, in Thüringen, allgemein im Osten, ist das eigentlich so gut wie unmöglich.
3. Finanzielle Aspekte. Thüringen ist sowas von überschuldet und hängt am Geldtropf des Länderfinazausgleiches und des Bundes, da muss jede Ausgabe gut überlegt sein. Das Erziehungsgeld hate ich für einen unnötigen Luxus, den wir uns nicht leisten können.

[wolfgang richter]

Weil?

Diese Partei kein Wahlprogramm hat.
Weil diese Partei nur rumreitet auf Meinungen im Volk, die nicht ins GG. passen. Noch weniger in die Menschenrechte der EU.
Es keine Zuwanderung gibt, sondern nur Nachzug zum Ehepartnern, als Deutsche oder hier lebende Ausländer.
Darum ist der Anstieg der ausländischen Mitbewohner in den letzten Jahren so angestiegen.
Asylbewerber sind bei der AfD Zuwanderer, was sind dann die echten Zuwanderer aus der EU und dem Ausland?
Diese Partei auf die GG. rumreitet, zur Freude der Richter am BVerfG, aber dabei vergißt, die Menschenrechte stehen über unser GG.
Darum hat das BVerfG auch die Richter am EuGH und EMGH, hingestellt als Richter eines Sondergerichtes!

[HugoBettauer]

Warum eine einseitige Förderung?

Weil alle Studien zum Thüringer Erziehungsgeld darauf kamen, dass es mehr schadet als nutzt.

[jmjarre]

Die AfD ist im Grunde keine verfassungskompatible Partei.

sagt ein Fan der LINKE...ich lache laut :-)

[jmjarre]

In Thüringen wird es weder zu Verhandlungen zwischen CDU und Grünen noch zu Verhandlungen zwischen CDU und AfD kommen. Das haben die Politiker so entschieden.

ich sehe keinerlei Verbundenheit von AfD (EU Gegner) und CDU (EU Befürworter).

Vielleicht haben manche Thüringer schon vergessen, welche Gelder aus dem EU Topf kamen, um das marode Land nach der Wende aufzurichten.

Aber wie sagte auch Liebknecht zur Linke: Stasi-Zuträger

http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... aeger.html

Bei der LINKE in Thüringen sollte man genau hinschauen...sehr genau

[Hamilton]

Die AfD ist im Grunde keine verfassungskompatible Partei.

Was macht die Partei "nicht verfassungskompatibel"?

[HugoBettauer]

Was macht die Partei "nicht verfassungskompatibel"?

Kritik kommt auch vom Zentralrat der Juden in Deutschland: „Judenhass gehört nicht in die Politik, sondern geächtet. Gerade eine neue Partei wie die AfD wäre gut beraten, sich glaubwürdig an diesen Grundsatz deutscher Politik zu halten“, sagte Präsident Dieter Graumann der „Bild am Sonntag“.

[Watchful_Eye]

Dass da einige Deppen drin sind, heißt nicht gleich, dass die Partei verfassungsinkompatibel ist.

[HugoBettauer]

Dass da einige Deppen drin sind, heißt nicht gleich, dass die Partei verfassungsinkompatibel ist.

Die Partei hatte vor ihren Erfolgen in NPD-Land schon mehrere Wahlkämpfe. Wenn sie jetzt erst merkt, dass unter ihren Abgeordneten lauter Alt- und Neunazis sind, ist das eine etwas andere Qualität als ein Eintritt, der mal so durchgerutscht ist. Gewiss gibt es Mitglieder, die sich für Demokraten halten. Etliche von ihnen werden sich umorientieren müssen, was ihr Parteibuch angeht.

[Hamilton]

Und wo praktiziert die AfD den Judenhass? Das kann ich mir in keinem Fall vorstellen.

[Katenberg]

Die Linkspartei hat (vor allem) in NRW und anderen Ländern in diesem Jahr zusammen mit führenden Rechtsextremen und muslimischen Faschisten antisemitische Proteste veranstaltet und dabei die Teilnahme von Extremisten jeder Colleur toleriert. Lediglich der Verband Berlin hat sich gegen diese Zuschaustellung von Judenhass gewandt und die pro israelischen Kundgebungen unterstützt, auf denen die Politik Netanjahus nicht per se positiv dargestellt wurde.

Weitere Beispiele kommen derzeit aus der SPD Hagen, in der ein antisemitischer SPD-Beigeordneter aufgefallen ist.

Ist die Linke dementsprechend nicht verfassungskonform, da sie in ihren vehement Judenhass geduldet hat und immer noch duldet?

[Katenberg]

Die Partei hatte vor ihren Erfolgen in NPD-Land schon mehrere Wahlkämpfe. Wenn sie jetzt erst merkt, dass unter ihren Abgeordneten lauter Alt- und Neunazis sind, ist das eine etwas andere Qualität als ein Eintritt, der mal so durchgerutscht ist. Gewiss gibt es Mitglieder, die sich für Demokraten halten. Etliche von ihnen werden sich umorientieren müssen, was ihr Parteibuch angeht.

Welche Altnazis denn? Dürften die nicht langsam alle tot sein?

[HugoBettauer]

Welche Altnazis denn? Dürften die nicht langsam alle tot sein?

Altnazi = War vorher schon in einer anderen Nazipartei
Neunazi = Hat im Zuge des AfD-Mandats den Nationalsozialismus für sich entdeckt.

[frems]

Rot-Rot-Grün ist nun einen Schritt näher:

In Zukunft soll das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz (TlfV) ohne V-Leute arbeiten. Bei ihrem fünften Sondierungsgespräch haben Linke, SPD und Grüne am Mittwochabend vereinbart, dass Spitzel künftig alleine bei der Terrorabwehr eingesetzt werden dürften.

http://www.taz.de/Rot-rot-gruen-in-Thueringen/!147373/

In der kommenden Woche sollen die Gespräche -- auch zwischen SPD und CDU -- beendet werden. Anschließend werden die Sozialdemokraten entscheiden, welche Koalition das Land regieren wird.

[frems]

Rot-Rot-Grün einig bei Arbeitsmarkt

Bei ihrem letzten Sondierungstreffen haben sich Thüringens Linke, SPD und Grüne auf weitere gemeinsame Projekte bei einer möglichen Regierungsbildung verständigt.

http://www.mdr.de/thueringen/rot-rot-gr ... ng100.html

Dann wäre noch ein weiterer Punkt abgehakt.

[Helmuth_123]

http://www.mdr.de/thueringen/rot-rot-gr ... ng100.html

Dann wäre noch ein weiterer Punkt abgehakt.

Gestern war die konstituierende Sitzung des Landtags. Da gab es ein lustiges Kasperletheater.

http://www.tlz.de/startseite/detail/-/s ... 1984936110

[frems]

Gestern war die konstituierende Sitzung des Landtags. Da gab es ein lustiges Kasperletheater.

http://www.tlz.de/startseite/detail/-/s ... 1984936110

Alterspräsidentin Elke Holzapfel (CDU) äußerte Verständnis für die Botschaft der Linken-Abgeordneten, sah aber in der Aufschrift einen Verstoß gegen die Kleiderordnung in dem "hohen Haus". So sollte sich Grund ein neutrales Kleidungstück überziehen.



Schade, daß die Kommentarfunktion deaktiviert wurde. Wären bestimmt ein paar Nettigkeiten ausgetauscht worden.

[Helmuth_123]

Alterspräsidentin Elke Holzapfel (CDU) äußerte Verständnis für die Botschaft der Linken-Abgeordneten, sah aber in der Aufschrift einen Verstoß gegen die Kleiderordnung in dem "hohen Haus". So sollte sich Grund ein neutrales Kleidungstück überziehen.



Schade, daß die Kommentarfunktion deaktiviert wurde. Wären bestimmt ein paar Nettigkeiten ausgetauscht worden.

Wie dem auch sei. Mit solchen Aktionen überzeugt man mich nicht von den Vorzügen der parlamentarischen Parteiendemokratie.

[frems]

Wie dem auch sei. Mit solchen Aktionen überzeugt man mich nicht von den Vorzügen der parlamentarischen Parteiendemokratie.

Mir wären fliegende Schuhe auch lieber. Oder ein paar knackige Sprüche a la Strauß und Wehner.

[Helmuth_123]

Mir wären fliegende Schuhe auch lieber. Oder ein paar knackige Sprüche a la Strauß und Wehner.

Ich bin ja für eine klare Trennung von Parlament und Regierung, aber mich fragt ja keiner.

[frems]

Ich bin ja für eine klare Trennung von Parlament und Regierung, aber mich fragt ja keiner.

Gibt's derzeit nur noch in Europa. Ihr könntet aber Ramelow zum König krönen. Kommunistische Dynastien sind ja nun nichts Neues, siehe Nordkorea.

[Helmuth_123]

Gibt's derzeit nur noch in Europa. Ihr könntet aber Ramelow zum König krönen. Kommunistische Dynastien sind ja nun nichts Neues, siehe Nordkorea.

Was gibt es derzeit nur noch in Europa?

[frems]

Was gibt es derzeit nur noch in Europa?

http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 1#p2789041

So sollte es sein. Und nicht dieses Konsensgequatsche da bei unserer GroKo.

[Helmuth_123]

http://politik-forum.eu/viewtopic.php?p ... 1#p2789041

So sollte es sein. Und nicht dieses Konsensgequatsche da bei unserer GroKo.

Ich steh grad auf dem Schlauch. Ich weiß immer noch nicht was Du meinst.

[frems]

Ich steh grad auf dem Schlauch. Ich weiß immer noch nicht was Du meinst.

Ist auch egal. Glückwunsch zu Ramelow.

[Helmuth_123]

Ist auch egal. Glückwunsch zu Ramelow.

Bist Du betrunken?

[frems]

Bist Du betrunken?

Man, Helmuth.

Ich bin ja für eine klare Trennung von Parlament und Regierung

[Helmuth_123]

Man, Helmuth.

Ich bin ja für eine klare Trennung von Parlament und Regierung

Oder bin ich vielleicht betrunken?

Ja, das ist meine Meinung und nun?

[frems]

Oder bin ich vielleicht betrunken?

Ja, das ist meine Meinung und nun?

Das gibt es ja noch, nur nicht im Bund, siehe Link.

[Helmuth_123]

Das gibt es ja noch, nur nicht im Bund, siehe Link.

Okay, ich präzesiere. Ich bin für eine klare Trennung von Parlament und Regierung in Thüringen und im Bund.

[frems]

Okay, ich präzesiere. Ich bin für eine klare Trennung von Parlament und Regierung in Thüringen und im Bund.

Probier's doch mit einem Volksentscheid, wenn es dieses Zeugs bei Euch schon gibt.

[Helmuth_123]

Probier's doch mit einem Volksentscheid, wenn es dieses Zeugs bei Euch schon gibt.

Bleib mir bloß weg mit diesen plebiszitären Elementen.

[frems]

Bleib mir bloß weg mit diesen plebiszitären Elementen.

Platz Bundesland 2003 2007 2010 2013
1 Hamburg 2 3 1 1
2 Bayern 1 1-2 3 2
3 Bremen 11 10 5 3
4 Schleswig-Holstein 4 5-6 7 4-5
5 Thüringen 12-13 14-15 4 4-5
6 Berlin 16 1-2 2 6
7 NRW 4 4 6 7
8 Sachsen 3 5-6 7 8
9 Rheinland-Pfalz 12-13 14-15 9 9
10 Hessen 6 7 10 10
11 Brandenburg 8 9 12-13 11
12 Mecklenburg-Vorpommern 10 12 11 12
13 Niedersachsen 7 8 12-13 13
14 Sachsen-Anhalt 9 11 14 14
15 Saarland 14-15 16 16 15
16 Baden-Württemberg 14-15 13 15 16

http://www.mehr-demokratie.de/fileadmin ... g_2013.pdf

Steiler Aufstieg.

[Helmuth_123]

http://www.mehr-demokratie.de/fileadmin ... g_2013.pdf

Steiler Aufstieg.

Damit würde ich nicht unbedingt hausieren gehen.

[pikant]

Linksbuendnis rueckt naeher
SPD wird wohl jetzt Koalitonsverhandlungen mit knallrot-gruen beschliessen
dann muessen aber noch Gruene und SPD in Mitgliederbefragungen zustimmen und die Einstimmenmehrheit stehen
Rameolow ist einen Schritt weiter gekommen!

[JJazzGold]

Linksbuendnis rueckt naeher
SPD wird wohl jetzt Koalitonsverhandlungen mit knallrot-gruen beschliessen
dann muessen aber noch Gruene und SPD in Mitgliederbefragungen zustimmen und die Einstimmenmehrheit stehen
Rameolow ist einen Schritt weiter gekommen!

Das wird der Untergang der Grünen in den ehemals neuen Bundesländern. Die Stasis wird man ihnen nie verzeihen.

[jack000]

Linksbuendnis rueckt naeher
SPD wird wohl jetzt Koalitonsverhandlungen mit knallrot-gruen beschliessen
dann muessen aber noch Gruene und SPD in Mitgliederbefragungen zustimmen und die Einstimmenmehrheit stehen
Rameolow ist einen Schritt weiter gekommen!

M.W. hat noch nie ein 3er-Buendnis auf BL-Ebene funktioniert. Vor allem rot/rot/grün wird in jedem Fall in die Hose gehen, zumal dem die nur 1 Stimme Mehrheit haben, d.h. macht einer nicht mit ist eine Entscheidung perdü.

[frems]

M.W. hat noch nie ein 3er-Buendnis auf BL-Ebene funktioniert. Vor allem rot/rot/grün wird in jedem Fall in die Hose gehen, zumal dem die nur 1 Stimme Mehrheit haben, d.h. macht einer nicht mit ist eine Entscheidung perdü.

Schwarz-Rot hätte auch nur eine Stimme Mehrheit und nach der letzten Legislaturperiode, vor allem durch den aggressiven Wahlkampf der CDU, dürfte da die Stimmung bei den Genossen auch nicht größer sein, um es mit Lieberknecht zu versuchen. Schwarz-Rot-Grün würde da auch nicht viel ändern, da man noch mehr Kompromisse benötigt und noch mehr Streitthemen vorprogrammiert sind -- wäre ja auch ein 3er Bündnis. In Schleswig-Holstein hält die rot-grün-blaue Koalition (leider) recht gut durch.

[von Grimm]

Neuwahlen sind vorprogrammiert.

[frems]

Neuwahlen sind vorprogrammiert.

Dadurch ist bisher noch kein Bundesland untergegangen. Rot-Grün regiert in Niedersachsen auch nur mit einer Stimme Mehrheit. Zur "Not" geht man auf die Opposition zu und sucht einen parlamentarischen Konsens bei Gesetzesentwürfen. Für mich ist es ja eh egal, wer dort regiert oder ob die nochmal neu wählen.

[von Grimm]

Dadurch ist bisher noch kein Bundesland untergegangen. Rot-Grün regiert in Niedersachsen auch nur mit einer Stimme Mehrheit. Zur "Not" geht man auf die Opposition zu und sucht einen parlamentarischen Konsens bei Gesetzesentwürfen. Für mich ist es ja eh egal, wer dort regiert oder ob die nochmal neu wählen.

Mir ist das eigentlich auch wurscht.
Wenn auch das Novum, Ramelow als Ministerpräsident, interessant wäre.
Das wird nur nicht funktionieren, also nicht mit den GRÜNEN.
Deshalb rate ich der LINKEN, die Finger davon zu lassen, und der CDU die Regierungs-Zeit bis zu den Neuwahlen zu "übergeben".

[jack000]

Schwarz-Rot hätte auch nur eine Stimme Mehrheit und nach der letzten Legislaturperiode,

Richtig, es wären aber nur 2 und nicht 3 die sich einigen müssen.

In Schleswig-Holstein hält die rot-grün-blaue Koalition (leider) recht gut durch.

Das mit den blauen in SH ist ein anderes Thema.

[Wahrsagerinxy]

Bodo Ramelow rollt wie ein Panzer in das Amt des thüringischen MP. Er wird schon im ersten Wahlgang gewählt werden.

[pikant]

Bodo Ramelow rollt wie ein Panzer in das Amt des thüringischen MP. Er wird schon im ersten Wahlgang gewählt werden.

Ramelow wird weiter das Parteiprogramm der Linkspartei als Arbeitsgrundlage nehmen und ich sage Dir mal voraus, dass man von Links in der Regierung nicht mehr sehr viel sehen wird - es wird dort pragmatisch entschieden anhand der Sache und nicht den Programmen.

[471chris]

Die SED soll in Thürngen neu aufgelegt werden. Die SPD macht wieder gemeinsame Sache mit den Kommunisten.

[pikant]

Die SED soll in Thürngen neu aufgelegt werden. Die SPD macht wieder gemeinsame Sache mit den Kommunisten.

SPD und Linkspartei haben in Thueringen keine eigene Mehrheit.
der erste Satz ist zudem falsch - bitte Infos sammeln und dann posten.

[Helmuth_123]

http://www.tlz.de/startseite/detail/-/s ... -210550338

Wenn das kommen sollte, dann hat sich die durch allgemeine und gleiche Wahlen gekennzeichnete parlamentarische Parteiendemokratie in meinen Augen endgültig lächerlich gemacht.

[frems]

http://www.tlz.de/startseite/detail/-/s ... -210550338

Wenn das kommen sollte, dann hat sich die durch allgemeine und gleiche Wahlen gekennzeichnete parlamentarische Parteiendemokratie in meinen Augen endgültig lächerlich gemacht.

Versteh ich nicht. Wieso 50%? Frauen gibt's (u.a. aufgrnud der Lebenserwartung) doch mehr in Deutschland. Da sollten sie im Parlament auch ihre 52% (oder wie viel es auch sind) an Sitzen kriegen. Mindestens.

[von Grimm]

Versteh ich nicht. Wieso 50%? Frauen gibt's (u.a. aufgrnud der Lebenserwartung) doch mehr in Deutschland. Da sollten sie im Parlament auch ihre 52% (oder wie viel es auch sind) an Sitzen kriegen. Mindestens.

Willst du jetzt Männer und Frauen in Rassen trennen