Landtagswahl 2014 in Thüringen

[Alexyessin]

Die Entscheidung sollte beim Wirt liegen, der dann außen kenntlich macht, ob geraucht werden darf oder nicht.

Freilich. Gibt es hier, was ich sehr positiv finde und natürlich unser Nachbar in Österreich hat es schon längst so gemacht.

[pikant]

Oh mein Gott...
Derartige Gesetze sind unverhältnismäßig und gehören kritisiert...

kein Buerger hat das Recht sich ueber ein Gesetz hinwegzusetzen, wenn es einem persoenlich nicht gefaellt.
im Wiederholungsfall bleibt nur diese Massnahme um dem Gesetz Geltung zu verschaffen
wir duerfen keine rechtsfreien Raueme dulden - das muss Dir doch als Rechtsaussen klar sein.

[Alexyessin]

kein Buerger hat das Recht sich ueber ein Gesetz hinwegzusetzen, wenn es einem persoenlich nicht gefaellt.
im Wiederholungsfall bleibt nur diese Massnahme um dem Gesetz Geltung zu verschaffen
wir duerfen keine rechtsfreien Raueme dulden - das muss Dir doch als Rechtsaussen klar sein.

Jeder Bürger hat das Recht Gesetze zu kritisieren. DU bist momentan so ein kleiner Rechtsaussen. Ein Law&Order Grüner - sowas hat der Partei schon gefehlt.
Es geht um Liberalismus und das Rauchverbot ist NICHT liberal.

[pikant]

Du verstehst nicht annähernd um was es geht, also lass es. Hier in Sachsen funktioniert es wunderbar. Raucherkneipen sind ausgewiesen und gut ist. Braucht keiner da Arbeiten.

in anderen Laendern funktioniert es mit rauchfrei wunderbar - Du vestehst nicht annaehrend um was es geht, also lass es
Rauchen in Kneipen ist nicht gut - braucht keiner.

[Katenberg]

kein Buerger hat das Recht sich ueber ein Gesetz hinwegzusetzen, wenn es einem persoenlich nicht gefaellt.
im Wiederholungsfall bleibt nur diese Massnahme um dem Gesetz Geltung zu verschaffen
wir duerfen keine rechtsfreien Raueme dulden - das muss Dir doch als Rechtsaussen klar sein.

Also gut, du scheinst meine Beiträge echt nicht lesen zu können. Und warum bitte bezeichnest du mich als "Rechtsaußen"

[pikant]

Jeder Bürger hat das Recht Gesetze zu kritisieren. DU bist momentan so ein kleiner Rechtsaussen. Ein Law&Order Grüner - sowas hat der Partei schon gefehlt.
Es geht um Liberalismus und das Rauchverbot ist NICHT liberal.

jeder Buergr hat sich an Gesetze zu halten - Du bist mometan so ein kleiner Rechtsliberaler - ein Low and Order Rechter - sowas hat der Partei noch gefehlt
es geht hier um Freiheit des Nichtrauchers und ein Rachverbot ist linksliberal und gut.

[Katenberg]

jeder Buergr hat sich an Gesetze zu halten - Du bist mometan so ein kleiner Rechtsliberaler - ein Low and Order Rechter - sowas hat der Partei noch gefehlt
es geht hier um Freiheit des Nichtrauchers und ein Rachverbot ist linksliberal und gut.

Du verwechselst was. Alex ist eher sozialliberal, ich bin der Rechtsliberale
Nebenbei heißt es "Law and Order"

Und nein, Rauchverbote sind in keinsterweise liberal. Alex und ich haben die entsprechenden liberalen Modelle bereits genannt.

[pikant]

Also gut, du scheinst meine Beiträge echt nicht lesen zu können. Und warum bitte bezeichnest du mich als "Rechtsaußen"

ich werde doch auch als Rechtsaussen bezeichnet und rege mich darueber nicht auf, obwohl ich politisch bestimmt der Mitte naeher bin als Du als Rechtsaussen in der CDU.
stehe auch beim Rauchverbot in Kneipen der CDU naeher als Du und ja rot-gruen hat das Rauchverbot in BAWUE der schwarz-gelben Landesregierung nicht aufgehoben , aber im Saarland hat die SPD jetzt der CDU Ausnahmeregelungen aufs Auge gedrueckt, wo nun das Rauchen in Kneipen ohne Personal erlaubt wird, wenn dafuer ein eigener Raum vorgesehen ist - bei einem Raum in einer Kneipe ist weiter absolutes Rauchverbot a la Frankreich und Luxembourg, die angrenzen

Pikant ist gut informiert

[Katenberg]

ich werde doch auch als Rechtsaussen bezeichnet und rege mich darueber nicht auf, obwohl ich politisch bestimmt der Mitte naeher bin als Du als Rechtsaussen in der CDU.
stehe auch beim Rauchverbot in Kneipen der CDU naeher als Du und ja rot-gruen hat das Rauchverbot in BAWUE der schwarz-gelben Landesregierung nicht aufgehoben , aber im Saarland hat die SPD jetzt der CDU Ausnahmeregelungen aufs Auge gedrueckt, wo nun das Rauchen in Kneipen ohne Personal erlaubt wird, wenn dafuer ein eigener Raum vorgesehen ist - bei einem Raum in einer Kneipe ist weiter absolutes Rauchverbot a la Frankreich und Luxembourg, die angrenzen

Pikant ist gut informiert

Du und rechts?
Ich würde dich eigentlich als unpolitisch bezeichnen
Ändert aber auch nichts daran, dass ich ein "Rechtsaußen" bin

Trotzdem ist das Rauchverbot antifreiheitlich.

[Helmuth_123]

in anderen Laendern funktioniert es mit rauchfrei wunderbar - Du vestehst nicht annaehrend um was es geht, also lass es
Rauchen in Kneipen ist nicht gut - braucht keiner.

Lass das doch die menschen selbst entscheiden, ob sie in eine Kneipe/Gaststätte gehen wollen, wo das Rauchen erlaubt ist oder in eine, wo das Rauchen verboten ist. Ist doch nicht so schwer.

[pikant]

Trotzdem ist das Rauchverbot antifreiheitlich.

sag doch das der CDU-MP Lieberknecht und deiner eigenen Partei in Thueringen
die haben auch ein Rauchergesetz beschlossen und in Thueringen ist das Rauchen nur in abgetrennten Rauemen in einer Kneipe moeglich.
Ansonsten strktes Rauchverbot in Kneipen
ueberall fast wo die CDU mitregiert haben wir Raucherschutzgesetze.

Raucherkneipen sind in ganz Deutschland zur kleinen Minderheit geworden und das ist richtig gut so

[Alexyessin]

in anderen Laendern funktioniert es mit rauchfrei wunderbar - Du vestehst nicht annaehrend um was es geht, also lass es
Rauchen in Kneipen ist nicht gut - braucht keiner.

Es funktioniert in anderen Ländern, bzw. in Bayern nicht rauchfrei. Das weis auch jeder, der schon mal da war, bzw. da gelebt hat. Hinterzimmer, Raucherklubs, "unwillige Polizei" - ja, sowas gibt es in Bayern.
In liberalen Kreisen nennt sich das ziviler Ungehorsam.
Und ob Rauchen in Kneipen gut ist oder nicht, das entscheidest nicht du, sondern der Wirt und der Gast. Aber ich merk schon, du kommst von der totalitären Schiene.

[Katenberg]

sag doch das der CDU-MP Lieberknecht und deiner eigenen Partei in Thueringen
die haben auch ein Rauchergesetz beschlossen und in Thueringen ist das Rauchen nur in abgetrennten Rauemen in einer Kneipe moeglich.
Ansonsten strktes Rauchverbot in Kneipen
ueberall fast wo die CDU mitregiert haben wir Raucherschutzgesetze.0

Lieberknecht und Kramp-Karrenbauer sind ja auch in keinsterweise liberal. Ich nehme es da eher mit der Klöckner "Wir müssen den Menschen nicht erklären, wie sie leben sollen. Das wissen die selber besser"

[Alexyessin]

jeder Buergr hat sich an Gesetze zu halten - Du bist mometan so ein kleiner Rechtsliberaler - ein Low and Order Rechter - sowas hat der Partei noch gefehlt
es geht hier um Freiheit des Nichtrauchers und ein Rachverbot ist linksliberal und gut.

Der Nichtraucher hat die Freiheit in ein Lokal zu gehen, wo nicht geraucht wird oder in eine Kneipe zu gehen, wo geraucht wird. Das nennt sich Freiheit - DU willst Verbote.
Und nein, ich bin bei weitem kein Rechtsliberaler, aber schön, das du argumentativ nicht dagegen halten kannst.

[Alexyessin]

sag doch das der CDU-MP Lieberknecht und deiner eigenen Partei in Thueringen
die haben auch ein Rauchergesetz beschlossen und in Thueringen ist das Rauchen nur in abgetrennten Rauemen in einer Kneipe moeglich.
Ansonsten strktes Rauchverbot in Kneipen
ueberall fast wo die CDU mitregiert haben wir Raucherschutzgesetze.

Raucherkneipen sind in ganz Deutschland zur kleinen Minderheit geworden und das ist richtig gut so

Richtig gut ist, das du gerade beweist, von liberalen Gedankengängen keine Ahnung zu haben. Und die CDU ist auch nicht gerade als Liberale Partei verschrien.

[pikant]

Lass das doch die menschen selbst entscheiden, ob sie in eine Kneipe/Gaststätte gehen wollen, wo das Rauchen erlaubt ist oder in eine, wo das Rauchen verboten ist. Ist doch nicht so schwer.

das sieht der Gesetzgeber in fast allen Bundeslaendern anders ,weil man in Raucherkneipen dem Nichtraucher praktisch verbietet dort rein zu gehen, denn dann nimmt der gesundheitliche Schaeden in Kauf und das Rauchfrei wird auch wegen dem Arbeitsschutz vom Gesetzgeber vorgeschrieben, denn es ist keiner Bedienung zuzumuten, dass sie unter rauch arbeitet, wenn Sie das nicht will und das ist in Raucherkneipen faktisch ein Berufsverbot fuer bestimmte Leute.
das sind die beiden grossen Begruendungen, warum die Bundeslaender fast alle Nichtraucherkneipen eingefuehrt haben und dies gesetzlich verankern - in vielen EU-Staaten sind Nichtraucherkneipen seit Jahren fester Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens.

da macht uebrigens die Parteifarbe wenig Unterschied, ausser bei den Ausnahmegenehmigungen, die eher bei Rot auf Zustimmung stossen.

[HugoBettauer]

Das ist kein Arbeitsschutz, sonst könntest du ganz schnell sämtliche Speditionen mit Lagerhallen zumachen.
Wenn ein Wirt meint, das er in seiner Kneipe das Rauchen erlauben will, so hat ihm das kein Staat zu verbieten und wenn du meinst, dort arbeiten zu müssen, weist du, auf was du dich einlässt. Ganz simpel. Wenn du als Lagerarbeiter in einer Spedition arbeitest, dann lebst du auch mit der erheblichen Feinstaubbelastung des Bodens durch die Staplernützungen. Also Sole - Bürger oder Untertan?

Die Entscheidung sollte beim Wirt liegen, der dann außen kenntlich macht, ob geraucht werden darf oder nicht.

Aber allgemein dazu gabs mal einen schönen Sketch von Anke Engelke:

[youtube][/youtube]

Kati, ob das ein wirksamer Arbeitsschutz ist? Da habe ich auch meine Zweifel, wie ich auch finde, dass die Menschen um das Rauchen einen unverhältnismäßigen Popanz machen. Rauchen und passivrauchen sind gefährlich, aber das sind andere erlaubte Dinge auch.

Die Begründung für das Rauchverbot dreht sich meiner Kenntnis nach um das Arbeitsrecht. Dort muss es also angegriffen werden. Faktisch muss der Nichtraucher heute auch zu den Rauchern hinaus in die Kälte, wenn er bei wichtigen Gesprächen dabei sein will.

Eins noch: Wer in irgendwelchen Lagerhallen sein Leben fristet, hat sowieso verloren. Für den ist passivrauchen auch nicht mehr so wichtig.

[Postnix]

[quote="Katenberg » Di 16. Sep 2014, 17:32"][/quote]
Das Gegenteil ist der Fall.

Dem Rauch ist es gleich, ob ein Nichtraucher anwesend ist. Und dem Raucher auch. Er zwingt dem Nichtraucher seinen Rauch auf.

[Katenberg]

Das Gegenteil ist der Fall.

Dem Rauch ist es gleich, ob ein Nichtraucher anwesend ist. Und dem Raucher auch. Er zwingt dem Nichtraucher seinen Rauch auf.

Alex und ich haben ein entsprechendes Modell bereits gezeigt. Jeder hat die Freiheit, seine Kneipe zu wählen und jeder Wirt hat die Freiheit, seine Kundschaft zu wählen. Da hat sich der Staat höchstens minimal einzumischen.

[Katenberg]

Kati, ob das ein wirksamer Arbeitsschutz ist? Da habe ich auch meine Zweifel, wie ich auch finde, dass die Menschen um das Rauchen einen unverhältnismäßigen Popanz machen. Rauchen und passivrauchen sind gefährlich, aber das sind andere erlaubte Dinge auch.

Die Begründung für das Rauchverbot dreht sich meiner Kenntnis nach um das Arbeitsrecht. Dort muss es also angegriffen werden. Faktisch muss der Nichtraucher heute auch zu den Rauchern hinaus in die Kälte, wenn er bei wichtigen Gesprächen dabei sein will.

Eins noch: Wer in irgendwelchen Lagerhallen sein Leben fristet, hat sowieso verloren. Für den ist passivrauchen auch nicht mehr so wichtig.

In dem Beispiel der Besprechung soll die Freiheit von vielen der eines einzigen untergeordnet werden. Jeder Personalchef muss derartige Besprechungen immer abwägen oder sollen die per Gesetz nur noch in veganen Kneipen stattfinden, weil jemand den Geruch von Bratfett nicht aushält?

[pikant]

Das Gegenteil ist der Fall.

Dem Rauch ist es gleich, ob ein Nichtraucher anwesend ist. Und dem Raucher auch. Er zwingt dem Nichtraucher seinen Rauch auf.

so ist es und das Arbeitsrecht verbietet sogar das Rauchen in einer Kneipe, wenn es Angestellte dort gibt.
keine AN kann es zugemutet werden sich durch auessere Einfluesse krank zu machen und sich zu vergiften.
dazu gibt es sehr viele arbeitsrechtliche Urteile und von daher haben wir ja auch das Rauchverbot in fast allen Kneipen Deutschlands.
die Gesundheit geht vor und wenn die Arbeitsmoeglichkeit einer Bedienung durch Raucherkneipen zu sehr eingeschraenkt wird, dann muss der Gesetzgeber handeln und er hat es auch getan.

Ausnahmen wie gesagt durch abgetrennte Raueme und da ist dann auch keine Arbeitskraft verpflichtet zu bedienen und darf deshalb nicht sanktioniert werden.

[Helmuth_123]

das sieht der Gesetzgeber in fast allen Bundeslaendern anders ,weil man in Raucherkneipen dem Nichtraucher praktisch verbietet dort rein zu gehen, denn dann nimmt der gesundheitliche Schaeden in Kauf und das Rauchfrei wird auch wegen dem Arbeitsschutz vom Gesetzgeber vorgeschrieben, denn es ist keiner Bedienung zuzumuten, dass sie unter rauch arbeitet, wenn Sie das nicht will und das ist in Raucherkneipen faktisch ein Berufsverbot fuer bestimmte Leute.
das sind die beiden grossen Begruendungen, warum die Bundeslaender fast alle Nichtraucherkneipen eingefuehrt haben und dies gesetzlich verankern - in vielen EU-Staaten sind Nichtraucherkneipen seit Jahren fester Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens.

da macht uebrigens die Parteifarbe wenig Unterschied, ausser bei den Ausnahmegenehmigungen, die eher bei Rot auf Zustimmung stossen.

Man mag es nicht glauben, aber es gibt dumme Gesetzgeber und es gibt dumme Gesetze. Man zwingt ja auch keine Bedienung in einer Raucherkneipe zu arbeiten. Man gibt es bei der Stellenausschreibung einfach mit an und dann werden sich die bewerben, die kein Problem mit Zigarettenrauch haben.

[pikant]

Man mag es nicht glauben, aber es gibt dumme Gesetzgeber und es gibt dumme Gesetze. Man zwingt ja auch keine Bedienung in einer Raucherkneipe zu arbeiten. Man gibt es bei der Stellenausschreibung einfach mit an und dann werden sich die bewerben, die kein Problem mit Zigarettenrauch haben.

eben das geht nicht, das man Nichtraucherbedienungen gegeueber Raucherbedienungen benachteiligt und deshalb das gesetzliche Rauchverbot - das ist aber breiter Konsens ueber alle Parteigrenzen hinweg bei uns.
Du darfst ja auch nicht in oeffentlichen Gebaueden rauchen - das hat alles seinen Grund und die Gesundheit geht vor dem Recht des Rauchers auf freie Entfaltung.

[Katenberg]

eben das geht nicht, das man Nichtraucherbedienungen gegeueber Raucherbedienungen benachteiligt und deshalb das gesetzliche Rauchverbot - das ist aber breiter Konsens ueber alle Parteigrenzen hinweg bei uns.
Du darfst ja auch nicht in oeffentlichen Gebaueden rauchen - das hat alles seinen Grund und die Gesundheit geht vor dem Recht des Rauchers auf freie Entfaltung.

Öffentliche Gebäude gehören ja auch dem Staat, deswegen kann er das dort entscheiden, wie er will. Die Entscheidung muss beim Wirt liegen; da können sich so viele Lobbyisten wie sie wollen dagegen aussprechen.

[HugoBettauer]

In dem Beispiel der Besprechung soll die Freiheit von vielen der eines einzigen untergeordnet werden. Jeder Personalchef muss derartige Besprechungen immer abwägen oder sollen die per Gesetz nur noch in veganen Kneipen stattfinden, weil jemand den Geruch von Bratfett nicht aushält?

Das war nicht mein Punkt. Mein Punkt war: Die Raucher sind per Gesetz vor der Tür. Um nicht von wichtigen informellen Gesprächen abgekoppelt zu sein, muss der Nichtraucher ebenfalls dort hin. Das Rauchverbot zwingt also Nichtraucher vor die Tür. Wenn jemand den Geruch von Bratfett nicht aushält, hat er Pech und kann nun mal nicht bei McDonald's oder Kentucky schreit Ficken schaffen. Dann muss er eben zu Subway oder einer anderen Giftbude. Solange nichts schiefgeht, haben Bratfett und Qualm wenig Schnittmenge.

[Helmuth_123]

eben das geht nicht, das man Nichtraucherbedienungen gegeueber Raucherbedienungen benachteiligt und deshalb das gesetzliche Rauchverbot - das ist aber breiter Konsens ueber alle Parteigrenzen hinweg bei uns.
Du darfst ja auch nicht in oeffentlichen Gebaueden rauchen - das hat alles seinen Grund und die Gesundheit geht vor dem Recht des Rauchers auf freie Entfaltung.

Ja und? Dann bewerben sich Menschen, die ein Problem mit Zigarttenrauch haben nicht in einer Raucherkneipe, sondern halt in einer Nichtraucherkneipe.
Mir ist der Konsens in und zwischen den Parteien herzlich egal. Ich halte das generele Rauchverbot für falsch und würde es dem Gastwirt freistellen, ob in seiner Gaststätte/Kneipe geraucht werden darf oder nicht.

[Helmuth_123]

Öffentliche Gebäude gehören ja auch dem Staat, deswegen kann er das dort entscheiden, wie er will. Die Entscheidung muss beim Wirt liegen; da können sich so viele Lobbyisten wie sie wollen dagegen aussprechen.

Korrekt, wenn ich in meinen privaten vier Wändern rauchen will und es anderen erlaube auch zu rauchen, dann geht nur mich das etwas an und nicht den Staat. Wer ein Problem mit dem Rauch hat, muss ja nicht meine vier Wände betreten.

[Alexyessin]

Eins noch: Wer in irgendwelchen Lagerhallen sein Leben fristet, hat sowieso verloren. Für den ist passivrauchen auch nicht mehr so wichtig.

Wer in Kneipen jobt, hat sowieso verloren. Mein Gott, deine Doppelmoral kotzt mich soviel an.

[Alexyessin]

Ausnahmen wie gesagt durch abgetrennte Raueme und da ist dann auch keine Arbeitskraft verpflichtet zu bedienen und darf deshalb nicht sanktioniert werden.

Wenn sie ( Arbeitskraft ) es weis und den Vertrag unterschreibt ist das aber ihr Problem. Oder willst du den Menschen auch noch vorschreiben, wie sie ihre Arbeitsverträge zu zeichnen haben?

[Katenberg]

Das war nicht mein Punkt. Mein Punkt war: Die Raucher sind per Gesetz vor der Tür. Um nicht von wichtigen informellen Gesprächen abgekoppelt zu sein, muss der Nichtraucher ebenfalls dort hin. Das Rauchverbot zwingt also Nichtraucher vor die Tür. Wenn jemand den Geruch von Bratfett nicht aushält, hat er Pech und kann nun mal nicht bei McDonald's oder Kentucky schreit Ficken schaffen. Dann muss er eben zu Subway oder einer anderen Giftbude. Solange nichts schiefgeht, haben Bratfett und Qualm wenig Schnittmenge.

Also soll draußen das Rauchen auch verboten werden?

[Alexyessin]

Das war nicht mein Punkt. Mein Punkt war: Die Raucher sind per Gesetz vor der Tür. Um nicht von wichtigen informellen Gesprächen abgekoppelt zu sein, muss der Nichtraucher ebenfalls dort hin. Das Rauchverbot zwingt also Nichtraucher vor die Tür. Wenn jemand den Geruch von Bratfett nicht aushält, hat er Pech und kann nun mal nicht bei McDonald's oder Kentucky schreit Ficken schaffen. Dann muss er eben zu Subway oder einer anderen Giftbude. Solange nichts schiefgeht, haben Bratfett und Qualm wenig Schnittmenge.

Wenn jemand den Rauch nicht abhaben kann, dann kann er auch woanders hingehen. Verschiessene Doppelmoral die Zweite. Du bist halt doch nur ein kleiner Untertan.

[HugoBettauer]

Also soll draußen das Rauchen auch verboten werden?

Du hast mich noch immer nicht. Wie könnte der Beitrag noch gemeint sein?

[Alexyessin]

Du hast mich noch immer nicht. Wie könnte der Beitrag noch gemeint sein?

Ganz einfach - du hast keinerlei Ahnung von Liberalismus.

[Hamilton]

Ganz einfach - du hast keinerlei Ahnung von Liberalismus.

Solche undiplomatischen Formulierungen müssen nicht sein.

[Katenberg]

Solche undiplomatischen Formulierungen müssen nicht sein.

Wenn sie berechtigt sind...

[Hamilton]

Wenn sie berechtigt sind...

"Berechtigt" ist das auch in diesem Fall nicht.

[Alexyessin]

"Berechtigt" ist das auch in diesem Fall nicht.

Oh doch. Denn Verbote sind nie liberal. Verfolge bitte die Diskussion davor.

[HugoBettauer]

"Berechtigt" ist das auch in diesem Fall nicht.

Natürlich nicht, aber was wäre so ein Forum ohne ein wenig Leseschwäche?
In Thüringen geht es derweil voran, der Erfurt Kettenraucher Brausewein wird neuer SPD-Chef. Damit endet ein Jahrzehnt schwarzer Traurigkeit unter dem glücklosen Agendajünger Matschie. Auch Heike Klaubert muss um ihre Rolle in einer künftigen Regierung zittern. Sie hat schon mal angekündigt, dass sie bei sich keine Schuld am Wahlergebnis sieht.

[wolfgang richter]

Es geht hier um die Landstagswahl in Thüringen.

Was ich nicht verstehe, ist dieses Wahlentscheidung zur Wahl.:

Welche Partei würdest Du in Thüringen wählen?
CDU 8% 8% [ 2 ] x
Linke 19% 19% [ 5 ]
SPD 0% 0% [ 0 ]
Grüne 8% 8% [ 2 ]
AfD 50% 50% [ 13 ]
FDP 8% 8% [ 2 ]
Freie Wähler 0% 0% [ 0 ]
Sonstige Parteien 8% 8% [ 2 ]

50% der User hier wählen die AdF, ob diese User wissen, das die AdF noch kein Wahlprogramm hat?

[pikant]

Es geht hier um die Landstagswahl in Thüringen.

Was ich nicht verstehe, ist dieses Wahlentscheidung zur Wahl.:



50% der User hier wählen die AdF, ob diese User wissen, das die AdF noch kein Wahlprogramm hat?

zeigt nur, dass die radikalen Kraefte in Foren ueberrepraesentiert sind
69% fuer AfD oder Linkspartei
ist aber generell in Foren so, dass die Exteme das Zepter versucht zu schwingen

[von Grimm]

zeigt nur, dass die radikalen Kraefte in Foren ueberrepraesentiert sind
69% fuer AfD oder Linkspartei
ist aber generell in Foren so, dass die Exteme das Zepter versucht zu schwingen

Weder AfD noch die Linke sind radikale Parteien.

[wolfgang richter]

Weder AfD noch die Linke sind radikale Parteien.

Ich sehe hier nur die AfD als Partei am äußerem rechten Rand!

Diese AfD hat in ihrem Vorschlag zum Parteiprogramm, nur die Grundrechte aus dem GG. im Auge, wobei der EuGH aber Beschlossen hat.:
Die obersten Grundrechte, sind nur die MR. der Charta! Akz.: C 617/10.
Das Zeigt mir, das die AfD die Menschenrechte als nicht Rechtsrelevant Anerkennt!

[HugoBettauer]

Ich sehe hier nur die AfD als Partei am äußerem rechten Rand!

Die AfD ist im Grunde keine verfassungskompatible Partei.

[Katenberg]

Die AfD ist im Grunde keine verfassungskompatible Partei.

Jetzt übertreibst'

[wolfgang richter]

Jetzt übertreibst'

Die AfD ist mit dem GG. im Reinen.

Aber ist das GG., über die Richter am BverfG, mit den Bürgern im Reinen?

Ich sage NEIN!

Da die Artikel zum Schutz der Familie, Gleichheit aller vor dem Gesetz und das Diskriminierungsverbot, für Ehepartnern von Deutschen mit Füßen getreten wird!

Nur weil en deutscher eine Ausländerin ehelicht hat diese Ehe keinen Rechtsanspruch auf das GG !?

Das BVerfG hat es für Rechtens Erklärt, Deutschland hat das Recht, Ehepartner von Deutschen einzuteilen in Bevorzugten und Benachteiligten Staaten!
Wo bleibt da der Artikel 6 des GG. ??

Das BVerwG hat den Erwerb der Sprache für ein Jahr verlängert, bevor ein Ehepartner eines Deutschen, auch ohne AI einreisen darf.
Wo bleibt in diesem Wartejahr der Artikel 6 des GG. ?

Aber nicht mit der EMRK und der Charta der EU, diese Partei brauch einen Aufgeklärten Bürger nichts vormachen, da die EU für diese Partei in ihrem Vorschlägen zum Parteiprogramm mit keinem Wort zur Geltung kommt.

https://www.alternativefuer.de/wp-conte ... 014_DE.pdf

Aber wir als Bürger der EU haben nun das Recht, über den EuGH und den EMGH unsere Rechte aus den Menschenrechten der EU einzuklagen, da der EuGH mit dem Beschluß C 617/10, festgestellt hat, die MR. stehen über jede Gesetzgebung und über jede Verfassung eines Mitgliedstaates!

[HugoBettauer]

In Thüringen wird es weder zu Verhandlungen zwischen CDU und Grünen noch zu Verhandlungen zwischen CDU und AfD kommen. Das haben die Politiker so entschieden.

[Helmuth_123]

In Thüringen wird es weder zu Verhandlungen zwischen CDU und Grünen noch zu Verhandlungen zwischen CDU und AfD kommen. Das haben die Politiker so entschieden.

Zwischen Linken, SPD und Grüne soll es schon Punkte geben in denen Einigkeit herrscht. Etwa die Abschaffung des Erziehungsgeldes und die Einführung eines kostenlosen Kindergartenjahres.

[HugoBettauer]

Zwischen Linken, SPD und Grüne soll es schon Punkte geben in denen Einigkeit herrscht. Etwa die Abschaffung des Erziehungsgeldes und die Einführung eines kostenlosen Kindergartenjahres.

Das eine wird wohl durch das andere bezahlt werden. Sehr sinnvoll beide Maßnahmen, das Landeserziehungsgeld ist eine Herdprämie, die nur schadet.

[Helmuth_123]

Das eine wird wohl durch das andere bezahlt werden. Sehr sinnvoll beide Maßnahmen, das Landeserziehungsgeld ist eine Herdprämie, die nur schadet.

Ja, obwohl ich die Linke aus Prinzip ablehne, hat sie in diesen Punkt recht. das Landeserziehungsgeld ist Schwachsinn und geht zudem an der Realität der Thüringer vorbei. Hier ist die Berufstätikeit beider Elternteile die Regel. Wer Familien fördern will, braucht demenstsprechend auch eine gute Kindergarteninfrastruktur.

[Katenberg]

Ja, obwohl ich die Linke aus Prinzip ablehne, hat sie in diesen Punkt recht. das Landeserziehungsgeld ist Schwachsinn und geht zudem an der Realität der Thüringer vorbei. Hier ist die Berufstätikeit beider Elternteile die Regel. Wer Familien fördern will, braucht demenstsprechend auch eine gute Kindergarteninfrastruktur.

Warum eine einseitige Förderung? Wobei ich das auch abschaffen würde, zumal es längst eines auf Bundesebene gibt
Die beiden Punkte gehen also dementsprechend in Ordnung. Trotzdem bin ich gegen SED-Grün.