Ließ Schäuble seine Frau durch den BND überwachen?

[Mithrandir]

Bereits letztes Jahr kam heraus, dass ein BND-Mitarbeiter die Überwachungsmöglichkeiten genutzt haben soll, um die Kommunikation des Liebhabers seiner Frau zu überwachen. [1]

Jetzt wurde bekannt, dass der BND über einen Zeitraum von fast drei Jahren die E-Mail-Kommunikation von Anso (Afghanistan NGO Safety Office) überwacht hat, einer Organisation, die von der EU finanziert und von der Welthungerhilfe geleitet wird, deren Präsidentin Schäubles Ehefrau ist.

Inwieweit war Irmgard Schäuble persönlich von der BND-Überwachung betroffen?


[1] http://www.berlinonline.de/berliner-zei ... index.html
[2] http://www.heise.de/newsticker/Deutsche ... ung/120021

[bakunicus]

ha ha ha .....

sorry ich kann meine schadenfreude nicht verbergen ...

das wäre das genialste eigentor seit gründung der BRD ...


schäuble als totaler kontrollfreak entlarvt ...


ich kann nur hoffen dass das wahr ist, und sich rechtsfest belegen lässt.


bakunicus

[lamb of god]

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 53829.html

[bakunicus]

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 53829.html

wie immer ....

kein kommentar !


das kommt immer wieder auch in anderen zusammenhängen.

ich komme immer mehr zu der überzeugung, dass wir eine gesetzgebung brauchen, die zu glasnost VERPFLICHTET !!!
egal ob aus wirtschaft oder politik.

wenn hinterzimmerabsprachen geduldet werden, dann ist das demokratie-schädlich.
alles muß öffentlich diskutierbar sein !

bakunicus

[lamb of god]

Also VS und BND halte ich grundsätzlich für völlig überflüssig.

[Mithrandir]

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 53829.html

Das ist ja der absolute Hammer:
Der Leiter des Fachreferats zur Aufklärung der Organisierten Kriminalität soll zwei Kolleginnen sexuell belästigt haben, es gibt weder Belege dafür noch eine Anzeige.
Trotzdem wird heimlich auf die Computer von 49 Mitarbeitern dieses Referats zugegriffen (im Rahmen von sog. Online Durchsuchungen). Dass das möglich war, spricht auch nicht gerade für den BND, denn bei der Aufklärung organisierter Kriminalität sollten wohl besondere Sicherheitsvorkehrungen gelten wie z. B. eine Verschlüsselung von Daten und Kommunikation sowie Überwachung der Kommunikation hinsichtlich verdächtiger Informationsabflüsse.
Die gesammelten Informationen füllen eine 2388-seitige Akte, die sogar Details über ein Toiletten-Gespräch mit einem Politiker über ein Prostataproblem beinhalten…

Ist die Aufgabe des BND eigentlich noch die Auslands-Spionage oder ist er dazu da, sein volles Arsenal an geheimdienstlichen Möglichkeiten (die Ermittlungsbehörden gar nicht erlaubt sind) im Inland aufgrund höchstens vager Verdachtsmomente auf Mitarbeiter loszulassen?

[ToughDaddy]

@Mithrandir

Jupp das ist offiziell seine Aufgabe.
http://www.bnd.de/cln_099/nn_736184/DE/ ... __nnn=true
Die Startseite aber ist auch ein Muss:
http://www.bnd.de/DE/Home__Vorschaltsei ... kript.html

[lamb of god]

Man vergleiche die (Un)Tätigkeit unserer Innenpolitiker mal damit:
Kontonummern von 21 Millionen Bürgern illegal im Umlauf

[Erstgeborener]

ha ha ha .....

sorry ich kann meine schadenfreude nicht verbergen ...

das wäre das genialste eigentor seit gründung der BRD ...


schäuble als totaler kontrollfreak entlarvt ...


ich kann nur hoffen dass das wahr ist, und sich rechtsfest belegen lässt.


bakunicus

Was hat Schäuble mit dem BND zu tun?

[bakunicus]

Was hat Schäuble mit dem BND zu tun?

das wird dir ewig ein rätsel bleiben ....

[Erstgeborener]

das wird dir ewig ein rätsel bleiben ....

Kläre mich auf!
Entsprechende Befugnisse hat er m.W. nicht.

[Mithrandir]

Entsprechende Befugnisse hat er m.W. nicht.

Der BND hat m. W. auch keine Befugnisse, im Inland wegen vager Gerüchte über mögliche Straftaten mittlerer Schwere sein ganzes Spionage-Arsenal aufzufahren…

[Erstgeborener]

Der BND hat m. W. auch keine Befugnisse, im Inland wegen vager Gerüchte über mögliche Straftaten mittlerer Schwere sein ganzes Spionage-Arsenal aufzufahren…

Bekannt, das hat aber nichts mit Schäuble zu tun.
Wer sagt uns eigentlich, dass der BND nicht einen Rechner in Afghanistan angezapft hat?

[Mithrandir]

Wer sagt uns eigentlich, dass der BND nicht einen Rechner in Afghanistan angezapft hat?

Bei den Befugnissen bzgl. Inland bezog ich mich auf die heimlichen sog. Online-Durchsuchungen gegen Rechner eines eigenen Fachreferats.
Aber dass der BND Rechner in Afghanistan angezapft hat ist eher unwahrscheinlich; dieser Aufwand ist für E-Mail-Überwachung völlig unnötig. In Deutschland sind E-Mail-Provider wie auch Anbieter anderer Kommunikationsmöglichkeiten verpflichtet, Abhörschnittstellen bereitzustellen. Da die fragliche Organisation zur Welthungerhilfe gehört, ist davon auszugehen, dass die Telekommunikation über deutsche Unternehmen/Organisationen lief, da braucht man sich wirklich nicht die Mühe zu machen, irgendwelche Computer anzuzapfen.

[Erstgeborener]

Bei den Befugnissen bzgl. Inland bezog ich mich auf die heimlichen sog. Online-Durchsuchungen gegen Rechner eines eigenen Fachreferats.

So etwas würde ich eher dem BKA in die Schuhe schieben.

Aber dass der BND Rechner in Afghanistan angezapft hat ist eher unwahrscheinlich; dieser Aufwand ist für E-Mail-Überwachung völlig unnötig. In Deutschland sind E-Mail-Provider wie auch Anbieter anderer Kommunikationsmöglichkeiten verpflichtet, Abhörschnittstellen bereitzustellen. Da die fragliche Organisation zur Welthungerhilfe gehört, ist davon auszugehen, dass die Telekommunikation über deutsche Unternehmen/Organisationen lief, da braucht man sich wirklich nicht die Mühe zu machen, irgendwelche Computer anzuzapfen.

Aha, wieder etwas dazugelernt.
Dich halte ich in solchen Fälen für kompetent und glaubwürdig genug.

Kommen wir zu Schäuble und den Absurditäten um seine Frau, bislang hat hier niemand einen Zusammenhang glaubhaft präsentieren können, nur -entsprechend der Jahreszeit- Spekulatius wurde serviert.

[Mithrandir]

Kommen wir zu Schäuble und den Absurditäten um seine Frau, bislang hat hier niemand einen Zusammenhang glaubhaft präsentieren können, nur -entsprechend der Jahreszeit- Spekulatius wurde serviert.

Ja, das ist mit spekulativ noch recht wohlwollend umschrieben. Eignet sich aber hervorragend als Aufmacher…

(Zumindest gehört Schäuble zur Regierung, trägt also eine Mitberantwortung für die Aktionen des BND, auch wenn sie grundsätzlich weniger bedeutend ist. Und der BND hat nunmal gegen eine Organisation spioniert, für die Schäubles Frau eine wichtige Rolle spielt, wobei bislang unklar ist, ob sie persönlich von der Spionage betroffen war. Falls unter den vermutlich haufenweise abgehörten E-Mails eine interne E-Mail von ihr war, was gar nicht so unwahrscheinlich sein dürfte, ist sie schon betroffen, auch wenn die Aktion nicht auf sie ausgerichtet war.)

[Marcin]

Inwieweit war Irmgard Schäuble persönlich von der BND-Überwachung betroffen?

Ingeborg, die Dame heißt Ingeborg.

[Erstgeborener]

Ja, das ist mit spekulativ noch recht wohlwollend umschrieben. Eignet sich aber hervorragend als Aufmacher…

(Zumindest gehört Schäuble zur Regierung, trägt also eine Mitberantwortung für die Aktionen des BND, auch wenn sie grundsätzlich weniger bedeutend ist. Und der BND hat nunmal gegen eine Organisation spioniert, für die Schäubles Frau eine wichtige Rolle spielt, wobei bislang unklar ist, ob sie persönlich von der Spionage betroffen war. Falls unter den vermutlich haufenweise abgehörten E-Mails eine interne E-Mail von ihr war, was gar nicht so unwahrscheinlich sein dürfte, ist sie schon betroffen, auch wenn die Aktion nicht auf sie ausgerichtet war.)

Das ist aber eine ganze Menge wenn falls und eventuell.