Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

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joschie99
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von joschie99 »

Ich habe da bezüglich meines OT-Beitrages noch einen Nachtrag zu machen:

Sachsen-Anhalt sollte dann aufgelöst werden. Der Regierungsbezirk Magdeburg kommt zu Niedersachsen. Der Regierungsbezirk Halle/S. wurde bereits erwähnt wie damit verfahren werden sollte. Und der Regierungsbezirk Dessau kommt zu dem auch fussionierten Bundesland Berlin-Brandenburg. Welches um den ehemaligen DDR-Bezirk Neubrandenburg erweitert wird.
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Enigma
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Enigma »

Das Bildungssystem gehört ohnehin auf Bundesebene.

Verkleinern kann man auch ohne Zusammenlegung.

Letztlich dient eine Zusammenlegung der Zentralisierung und einer Schwächung des Bürgerwillens.
1. nein, es braucht nur eine gemeinsame richtlinie um ein länder übergreifen kompatibles system zu schaffen ..ansonsten sollte dann die ausrichtung auf landesebene erfolgen, dei hauptentscheidungen aber in den schulen selber

2.japp, wobei ich der meinung bin, dass wir noch mehr bundesländer brauchen

3.das stimmt wohl, deswegen brauchen wir auch mehr länder und mehr direkte demokratie
[url=http://www.youtube.com/watch?v=LTQqFGLDdJ0]Do you think that money is the root of all evil?[/url]
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Enigma
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Enigma »

Fire81 hat geschrieben:
Mir würde es schon reichen wenn es sagen wir 2 zentrale Wahltermine gäbe. Wir leisten uns wegen nrw wieder fast ein Jahr stillstand.
das wäre auch sinnvoll , weil es zum einen die wahlbeteiligung extrem erhöhen würde und dazu den bürger sehr entlasten würd :)
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von ToughDaddy »

joschie99 hat geschrieben:Ich habe da bezüglich meines OT-Beitrages noch einen Nachtrag zu machen:

Sachsen-Anhalt sollte dann aufgelöst werden. Der Regierungsbezirk Magdeburg kommt zu Niedersachsen. Der Regierungsbezirk Halle/S. wurde bereits erwähnt wie damit verfahren werden sollte. Und der Regierungsbezirk Dessau kommt zu dem auch fussionierten Bundesland Berlin-Brandenburg. Welches um den ehemaligen DDR-Bezirk Neubrandenburg erweitert wird.
Du meinst den DDR Regierungsbezirk?
Dann würdest Städte und LK von Halle trennen, welche mit Halle schon immer eng zusammengearbeitet haben und Teilen von Sachsen.


@Fire

Zu den Wahlen noch eines. Man könnte natürlich 1-2 Zentraltermine legen, aber dies dürfte schwer werden, weil dann entweder die Regierungen und Parlamente kürzer zusammengesetzt oder länger zusammengesetzt sind als garantiert. Desweiteren gibt es spätestens dann Probleme, wenn eine Neuwahl schon eher stattfindet.
Zuletzt geändert von ToughDaddy am Sonntag 14. März 2010, 13:36, insgesamt 1-mal geändert.
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Enigma
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Enigma »

ToughDaddy hat geschrieben:

@Fire

Zu den Wahlen noch eines. Man könnte natürlich 1-2 Zentraltermine legen, aber dies dürfte schwer werden, weil dann entweder die Regierungen und Parlamente kürzer zusammengesetzt oder länger zusammengesetzt sind als garantiert. Desweiteren gibt es spätestens dann Probleme, wenn eine Neuwahl schon eher stattfindet.
wo ist das problem , sagen wir der erste (beide werden vom bund festgelegt) ist im märz , der zweite im september , gibt es jetzt neuwahlen , müssen diese einfach nur an einem der festgelegten wahltermine stattfinden es hinzubekommen das bsw. alle parlamente 5 jahre funktionieren und es nie neuwahlen gibt und somit nur 1 mal alle 5 jahre gewählt wird ist utopisch
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von joschie99 »

@ToughDaddy

Nur bedingt würde ich hier den Landkreis abtrennen. Bis etwa zur westlichen Grenze des ehemaligen DDR-Kreises Bernburg kämen alle Ort zu dem Bundesland welches aus Sachsen, Thüringen und den bis 2003 in Sachsen-Anhalt bestehenden Regierungsbezirk Halle (Saale) bestehen wird.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von ToughDaddy »

Enigma hat geschrieben: wo ist das problem , sagen wir der erste (beide werden vom bund festgelegt) ist im märz , der zweite im september , gibt es jetzt neuwahlen , müssen diese einfach nur an einem der festgelegten wahltermine stattfinden es hinzubekommen das bsw. alle parlamente 5 jahre funktionieren und es nie neuwahlen gibt und somit nur 1 mal alle 5 jahre gewählt wird ist utopisch
Die Probleme habe ich doch schon aufgezählt.


@joschie

Hm geht natürlich auch.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Enigma »

ToughDaddy hat geschrieben:
Die Probleme habe ich doch schon aufgezählt.
ich sehe die probleme eben nicht , das eine kann man mit ner volksabstimmung bestätigen und beim anderen gibt es neuwahlen eben nur zu den terminen , fertig aus
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von joschie99 »

@ToughDaddy

Ich vergaß ganz zu erwähnen, nördlich von Halle (Saale) wäre die Landesgrenze zum neuen Bundesland Berlin-Brandenburg-Anhalt unmittelbar hinter der Stadtgrenze von Bitterfeld-Wolfen.
Zuletzt geändert von joschie99 am Sonntag 14. März 2010, 16:14, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von ToughDaddy »

joschie99 hat geschrieben:@ToughDaddy

Ich vergaß ganz zu erwähnen, nördlich von Halle (Saale) wäre die Landesgrenze zum neuen Bundesland Berlin-Brandenburg-Anhalt unmittelbar hinter der Stadtgrenze von Bitterfeld.
Hm wie muss ich das verstehen? Übrigens ist es seit längerer Zeit Bitterfeld-Wolfen.


@Enigma

Eine Volksabstimmung, um Rechte wegzunehmen?
Neuwahlen nur zu Terminen?
Hmm also doch Demokratieabschaffung.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von joschie99 »

@ToughDaddy natürlich Bitterfeld-Wolfen; ich ändere es gleich! 8)
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Enigma »

ToughDaddy hat geschrieben:
Hm wie muss ich das verstehen? Übrigens ist es seit längerer Zeit Bitterfeld-Wolfen.


@Enigma

Eine Volksabstimmung, um Rechte wegzunehmen?
Neuwahlen nur zu Terminen?
Hmm also doch Demokratieabschaffung.
dann halt lieber 5 wahltermine im jahr :yawn:
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von joschie99 »

@Enigma:

5 Wahltermine im Jahr - wer bitteschön soll das bezahlen? ;)

Der gemeine Steuerzahler kann (und will) das einfach nicht bezahlen! ;)
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Enigma »

joschie99 hat geschrieben:@Enigma:

5 Wahltermine im Jahr - wer bitteschön soll das bezahlen? ;)

Der gemeine Steuerzahler kann (und will) das einfach nicht bezahlen! ;)
es kann in einzelnen bl schonmal vorkommen , dass es 4 wahltermine gibt...hinzu könnte dann einfach noch ein oder zwei bürgerbegehren kommen und feddich ist das ganze, und da ja td behauptet solche termine müssten so extrem präzis gelegt werden, sind wir dann mal bei 5-6 wahlterminen .
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von joschie99 »

Da braucht mir niemand was zu sagen!

Ich hab´s voriges Jahr in Thüringen durch:


07. Juni Kommunalwahl

30. August Landtagswahl

und last but not least:

27. September Bundestagswahl. :roll: :evil: :twisted:
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Thomas I
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Thomas I »

joschie99 hat geschrieben:@Enigma:

5 Wahltermine im Jahr - wer bitteschön soll das bezahlen? ;)

Der gemeine Steuerzahler kann (und will) das einfach nicht bezahlen! ;)
Also da gibt es eine Menge Dinge die den Steuerzahler mehr kosten die aber hierzulande quasi heilige Kühe sind...
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von joschie99 »

Und eben das muss nicht sein!

Gehört aber nur (bedingt) zum Thema.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Dampflok94 »

joschie99 hat geschrieben:Da braucht mir niemand was zu sagen!

Ich hab´s voriges Jahr in Thüringen durch:


07. Juni Kommunalwahl

30. August Landtagswahl

und last but not least:

27. September Bundestagswahl. :roll: :evil: :twisted:
Nein wie schrecklich. Dreimal im Jahr ins Wahllokal? Was für eine absolute Überforderung des Wahlbürgers. :ill:

Mal im ernst: Drei- oder viermal im Jahr zu einer Wahl zu gehen, kann doch nicht das Problem sein. Ich mache mich ja auch lustig über einige Anhänger der direkten Demokratie, die kein Problem damit hätten uns jeden zweiten Sonntag zur Wahlurne zu bitten. Aber das ist ja weit weg davon.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Dampflok94 »

Doppelagent hat geschrieben: = 7 bundesländer, das reicht.
Reicht wofür?
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von joschie99 »

Wofür?; ganz einfach - um dringend benötigtes Geld einzusparen. Was man an anderer Stelle deutlich sinnvoller ausgeben kann! ;)
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Liegestuhl »

joschie99 hat geschrieben:Wofür?; ganz einfach - um dringend benötigtes Geld einzusparen. Was man an anderer Stelle deutlich sinnvoller ausgeben kann! ;)
Ich denke, dass eine Zusammenlegung von Bundesländern nicht nur aus finanzieller Sicht genau das Gegenteil bewirken wird.
Ich schulde dem Leben das Leuchten in meinen Augen.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von joschie99 »

Eine Zusammenlegung von Bundesländern bedeutet nicht automatische die Schaffung einer zentralistischen Diktatur!

So wurde z. B. 1951 Würtemberg-Hohenzollern und Baden zu Baden-Würtemberg zusammengelegt. Ohne sichtbaren Schaden für den Föderalismus.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Doppelagent »

Dampflok94 hat geschrieben: Reicht wofür?
die förderative struktur deutschlands aufzurecht zu erhalten und trotzdem kosten einzusparen.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Quatschki »

Nach meiner Erfahrung aus diversen Kreisreformen hat jegliche Zusammenlegung erstmal intensivst zum Bau neuer, noch gigantischerer Verwaltungsburgen geführt.
Außerdem ist die Umsiedelung eines deutschen Beamten teurer als die Wiederansiedelung eines Flachlandgorillas.
Drauf so sprach Herr Lehrer Lämpel:
„Dies ist wieder ein Exempel!“
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Dampflok94 »

joschie99 hat geschrieben:Wofür?; ganz einfach - um dringend benötigtes Geld einzusparen. Was man an anderer Stelle deutlich sinnvoller ausgeben kann! ;)
Wie so einige andere auch, sehe ich da keinen Kosteneinsparungseffekt. Außerdem ist das schließlich nur ein Aspekt unter dem man dieses Thema betrachten sollte.

Ich habe damals, wie die Mehrheit der Berliner, für Berlin-Brandenburg gestimmt. Im Gegensatz zu den Brandenburgern. (Deren Entscheidung sich später in Hinblick auf den Berliner Banken-Skandal als weise herausgestellt hat.) Finanzielle Erwägungen spielten da aber bei meiner Entscheidung keine Rolle. Ob das nun billiger oder teurer wäre, war mir sogar völlig Wurst.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Fire81 »

Dampflok94 hat geschrieben: Nein wie schrecklich. Dreimal im Jahr ins Wahllokal? Was für eine absolute Überforderung des Wahlbürgers. :ill:

Mal im ernst: Drei- oder viermal im Jahr zu einer Wahl zu gehen, kann doch nicht das Problem sein. Ich mache mich ja auch lustig über einige Anhänger der direkten Demokratie, die kein Problem damit hätten uns jeden zweiten Sonntag zur Wahlurne zu bitten. Aber das ist ja weit weg davon.
Die Menschen sind aber dann einem Dauerwahlkampf ausgeliefert. Ich fand es recht praktisch im letzten Jahr an einem Termin 5 Stimmen abzugeben (Landtag, Bundestag und Bürgermeister).
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Dampflok94 »

Fire81 hat geschrieben:
Die Menschen sind aber dann einem Dauerwahlkampf ausgeliefert. Ich fand es recht praktisch im letzten Jahr an einem Termin 5 Stimmen abzugeben (Landtag, Bundestag und Bürgermeister).
Das ist durchaus praktisch. Hat aber auch Nachteile. So können viele Menschen die Wahlen nicht voneinander trennen. Da wird "durchgewählt". Durch Wahlwerbung und die Medien stehen dann bundes- und landespolitische Themen im Vordergrund. Da haben es dann die Kommunalpolitiker schwer, noch mit ihren Themen ins Bewußtsein zu rücken.

Ich will mich jetzt gar nicht für getrennte Wahltermine aussprechen. Wenn es paßt, dann paßts. Aber diese mit Gewalt herbei zu führen, lehne ich ab.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von joschie99 »

@Dampflok94:

Zwischen den Volksentscheid über eine Fusion von Berlin und Brandenburg und der Berliner Bankenkrise liegen geschlagene 7 Jahre Zeit. Ob man bei einem so langen Zeitraum von einer Weisheit der Bürger sprechen kann, ist fraglich! 8)
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Dampflok94 »

joschie99 hat geschrieben:@Dampflok94:

Zwischen den Volksentscheid über eine Fusion von Berlin und Brandenburg und der Berliner Bankenkrise liegen geschlagene 7 Jahre Zeit. Ob man bei einem so langen Zeitraum von einer Weisheit der Bürger sprechen kann, ist fraglich! 8)
Sie wollten halt nicht, die Brandenburger. Ist ja auch ein Spezialfall unter den Stadtstaaten. Berlin hat mehr Einwohner als Brandenburg. Die Brandenburger hatten Angst majorisiert zu werden. Im Fall von Hamburg oder Bremen würden wohl eher die Stadtstaaten dagegen stimmen.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von joschie99 »

Jetzt zu spekulieren, wäre falsch!

Warten wir doch ersteinmal die eventuellen Volksentscheide in den beiden Hansestädten Hamburg und Bremen ab.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von yogi61 »

joschie99 hat geschrieben:Jetzt zu spekulieren, wäre falsch!

Warten wir doch ersteinmal die eventuellen Volksentscheide in den beiden Hansestädten Hamburg und Bremen ab.

Es ist kein Volksentscheid geplant und den will hier auch kein Mensch.
Zuletzt geändert von yogi61 am Montag 15. März 2010, 19:10, insgesamt 1-mal geändert.
Two unique places, one heart
https://www.youtube.com/watch?v=Ca9jtQhnjek
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Welfenprinz »

Auf kaltem Wege läufts ja schon.
Kammern, Verwaltungseinheiten und sozialkassen fusionieren ja schon bzw. werden zusammengelegt.
nachher sind wir stolz darauf Bremer, Niedersachsen oder hamburger zu sein und das einzige was das noch rechtfertigt ist die Bürgermeisterkette.
Sterben kann nicht so schlimm sein,sonst würden es nicht so viele tun.
Lt. griinpissstudien stirbt eine Ratte, wenn ihr ein 200l-Fass Glyphosat auf den Kopf fällt.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Dampflok94 »

joschie99 hat geschrieben:Jetzt zu spekulieren, wäre falsch!
Umfragen zu diesem Thema gab es schon. Die sorgen alle für Pessimismus bei den Fusionsbefürwortern.
Warten wir doch ersteinmal die eventuellen Volksentscheide in den beiden Hansestädten Hamburg und Bremen ab.
Dazu müßte es aber erst mal den Ansatz geben zu fusionieren. Abgestimmt wird schließlich nicht ins Blaue sondern erst dann, wenn ein konkreter Staatsvertrag vorliegt. Davon ist aber weit und breit nix zu sehen.

Die Menschen sind eher strukturkonservativ. Hier in Berlin wurden vor einigen Jahren die Bezirke neu festgelegt. Aus 23 Bezirken wurden 12. Hätte dies einer Volksabstimmung bedurft, hätte diese Reform keine Chancen gehabt. Aber das Abgeordnetenhaus durfte das allein durchziehen.
Wie oft kann man hören, daß Eingemeindungen nicht gerade begeistert aufgenommen werden. Manchmal wird da noch nach Jahrzehnten lamentiert. Auch Kreisgebietsreformen bieten häufig Stoff für heftige Auseinandersetzungen.
In das Projekt Länderfusionen sollte man nicht allzuviel Energie stecken. Dazu sind einfach die Erträge zu mau und der Aufwand zu hoch.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von hafenwirt »

Dampflok94 » Di 16. Mär 2010, 12:37 hat geschrieben: Umfragen zu diesem Thema gab es schon. Die sorgen alle für Pessimismus bei den Fusionsbefürwortern.

Dazu müßte es aber erst mal den Ansatz geben zu fusionieren. Abgestimmt wird schließlich nicht ins Blaue sondern erst dann, wenn ein konkreter Staatsvertrag vorliegt. Davon ist aber weit und breit nix zu sehen.

Die Menschen sind eher strukturkonservativ. Hier in Berlin wurden vor einigen Jahren die Bezirke neu festgelegt. Aus 23 Bezirken wurden 12. Hätte dies einer Volksabstimmung bedurft, hätte diese Reform keine Chancen gehabt. Aber das Abgeordnetenhaus durfte das allein durchziehen. .
Das stimmt. Bloß keine Abänderung.

Dazu der seltsame Lokalfaschismus. Einerseits reden soviele vom Patriotismus und Deutschland, andererseits heißt es schon über den Nachbarkreis "faul, schlechte autofahrer, ngebildet".
HugoBettauer

Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von HugoBettauer »

16 Bundesländer sind besser als 10.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Helmuth_123 »

Ich bin für mehr Bundesländer. Sowie für mehr Kompetenzen der Bundesländer z.B. eigene Steuern.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von HugoBettauer »

Die Bundesländer haben schon das Recht, eigene Steuern zu erheben.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von jmjarre »

SoleSurvivor » Mi 29. Mai 2013, 20:46 hat geschrieben:Die Bundesländer haben schon das Recht, eigene Steuern zu erheben.
Einkommenssteuer
Strang über die SED und deren Stasi Aktivitäten -neueste Enthüllungen...Hier:
http://www.politik-forum.eu/viewtopic.php?f=20&t=39858
http://www.youtube.com/watch?v=uDvsezvR7LA
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von jmjarre »

SoleSurvivor » Mi 29. Mai 2013, 16:38 hat geschrieben:16 Bundesländer sind besser als 10.
10 waren besser
reicher
sozialer
fürsorglicher
Strang über die SED und deren Stasi Aktivitäten -neueste Enthüllungen...Hier:
http://www.politik-forum.eu/viewtopic.php?f=20&t=39858
http://www.youtube.com/watch?v=uDvsezvR7LA
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Dardonthinis »

Von den Fusionsbefürwortern werden in der Regel Zentralisierungs- und Kosteneinsparungsargumente vorgebracht, als handle es sich bei der Frage einer Neugliederung der Bundesländer um eine rein technische und finanzielle Manövriermasse - dabei wird übersehen, dass gerade die Frage einer Neugliederung das Zugehörigkeits- und Heimatbewusstsein der Menschen berührt, und das richtet sich eben gerade nicht nach verwaltungstechnischen und finanziellen Gesichtspunkten. Es wäre auch schlimm, wenn die sowieso schon weit fortgeschrittene Zentralisierung, Bürokratisierung und Ökonomisierung des öffentlichen Zusammenlebens nun auch auf dessen staatliche Grundlagen ausgedehnt werden würde. Nicht umsonst verlangt Artikel 29 des Grundgesetzes auch das Berücksichtigen landsmannschaftlicher Gesichtspunkte bei der Vornahme von Neugliederungen.

Wenn man mal zentralistische Staatsordnungen in der Vergangenheit wie die des Dritten Reiches und der DDR sowie auch heute noch in Frankreich betrachtet, dürfte schnell klar werden, dass das der deutschen Mentalität grundlegend zuwiderlaufen würde, und zwar nicht nur der deutschen, sondern auch der mitteleuropäischen Mentalität, denn sowohl Deutschland als auch Österreich und die Schweiz waren und sind bundesstaatlich aufgebaut. Das war immer so, und zwar sowohl im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation bis 1806 als auch im Bismarck-Reich von 1871; in diesem Zusammenhang wird deshalb auch oft vom deutschen oder mitteleuropäischen Föderalismus gesprochen.
Und auch wenn wir den Vergleich zu den USA ziehen, entdecken wir, dass sie bei etwa 300 Millionen Einwohnern 50 Bundesstaaten haben, also durchschnittlich etwa 6 Millionen Einwohner pro Bundesstaat. Der Größenunterschied zwischen großen und kleinen Bundesstaaten in den USA ist viel krasser als in Deutschland, wo wir bei 82 Millionen Einwohnern und 16 Bundesländern im Schnitt auf etwas mehr als 5 Millionen Einwohner pro Bundesland kommen.

Deshalb würde ich die Zahl der deutschen Bundesländer grundsätzlich nicht verringern wollen; über Einzelkorrekturen ließe sich aber sicher reden. Zum Beispiel wäre eine Vereinigung von Bremen und Niedersachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg, Saarland und Rheinland-Pfalz durchaus sinnvoll, so dass es dann noch 12 Bundesländer wären; aber jeder, der das in den betroffenen kleineren Ländern, die verschwinden würden, ernsthaft vorschlagen würde, müsste mit einem Entrüstungssturm fertig werden.

Auch zum Erleichtern des Länderfinanzausgleichs, wäre eine Länderneugliederung ungeeignet, da es auch zwischen neu gegliederten Ländern immer Unterschiede in der Finanzkraft geben würde. Was wir beim Finanzausgleich brauchen, ist eine grundsätzliche Neugliederung, die verhindert, dass ausgleichspflichtige Länder im Extremfall unter dem Strich weniger haben als die Nehmerländer, und die dafür sorgt, dass die Ausgleichsmittel nicht nach dem Gießkannenprinzip, sondern zweckgebunden fließen. Das wäre aber ein anderes Thema als das dieses Strangs.
Daylight

Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Daylight »

+++++++++++++++++++++++
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von JJazzGold »

Finger weg von Bayern.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt

https://www.youtube.com/watch?v=9FBu2rVuXGI
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von yogi61 »

Wehret den Anfängen und Finger weg vom Föderalismus. Das Krakelen bestimmter Lokalpolitiker während ihrer Wahlkämpfe ist irrelevant und nur dazu angetan, ihre Wählerschaft aufs Glatteis zu führen.
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Daylight

Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Daylight »

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Zuletzt geändert von Daylight am Freitag 31. Mai 2013, 01:03, insgesamt 1-mal geändert.
HugoBettauer

Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von HugoBettauer »

Dardonthinis » Do 30. Mai 2013, 00:04 hat geschrieben:Von den Fusionsbefürwortern werden in der Regel Zentralisierungs- und Kosteneinsparungsargumente vorgebracht, als handle es sich bei der Frage einer Neugliederung der Bundesländer um eine rein technische und finanzielle Manövriermasse
Und dabei ist es meistens Mumpitz. Große Bundesländer haben eine mittlere Verwaltungsebene mit Bezirken oder Regionalverwaltungen. Die kosten auch nicht nennenswert anders als kleine Bundesländer mit Direktverwaltung.

Für eine bestimmte Servicequalität (Polizei, Feuerwehr, Gerichte, Finanzen, Forst etc) in einem Gebiet n mit m Einwohnern brauchst du einen gewissen Personal- und Sachkostenansatz. Das wird nicht weniger, wenn du zwei Teilgebiete zusammenlegst. Die angeführten Kosten wie Landesparlament sind meistens auf den Gesamthaushalt betrachtet irrelevant, die wenigen wirklich lohnenden Ämterfusionen können auch als Staatsvertrag zwischen zwei Ländern gemacht werden.
Wenn man mal zentralistische Staatsordnungen in der Vergangenheit wie die des Dritten Reiches und der DDR sowie auch heute noch in Frankreich betrachtet, dürfte schnell klar werden, dass das der deutschen Mentalität grundlegend zuwiderlaufen würde, und zwar nicht nur der deutschen, sondern auch der mitteleuropäischen Mentalität, denn sowohl Deutschland als auch Österreich und die Schweiz waren und sind bundesstaatlich aufgebaut.
Das halte ich für gewagt. Die DDR ist nicht an der Abschaffung der Bundesländer gescheitert. Für einen Staat dieser Größe waren Bezirke dieser Größe und Anzahl händelbar. Auf die BRD ließe sich dieses Modell aber nicht ohne weiteres übertragen. Ein "Ost-Bundesland" mit Beibehaltung der Bezirksstrukturen wäre 1990 vielleicht möglich gewesen, aber der Zeitgeist war anders und jetzt ist es, wie es ist.
Deshalb würde ich die Zahl der deutschen Bundesländer grundsätzlich nicht verringern wollen; über Einzelkorrekturen ließe sich aber sicher reden. Zum Beispiel wäre eine Vereinigung von Bremen und Niedersachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg, Saarland und Rheinland-Pfalz durchaus sinnvoll, so dass es dann noch 12 Bundesländer wären
Wenn das jeweils relevante Mehrheiten in den betroffenen Regionen möchten, geht das seinen Weg. Aber ans Föderalismus-Prinzip kann man aber aus Verfassungsgründen nicht rantasten und es gibt auch keine Not, das zu tun.

Die meisten Fusionsideen am grünen Tisch wie "Thüringen-Sachsen-Sachsen-Anhalt" oder den Transfer einzelner Landkreise nach Bayern und Sachsen oder ein Hessen-Thüringen sind nicht weiter ernst zu nehmen.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Dardonthinis »

Daylight » Do 30. Mai 2013, 10:39 hat geschrieben: Bayern wird als erstes BL eingemeindet. Dann angepaßt. Dann wird verteilt unter Brüdern und Schwestern..gerecht und ausgewogen.
Bin zwar Mittelbadener und deshalb nicht besonders eng mit Bayern verbunden, aber eine Gleichschaltung der Länder hin zu einem Zentralstaat hatten wir 1934 schonmal und 1952 dann in der DDR nochmal. Nun mag es zwar so sein, dass weder das Dritte Reich noch die DDR daran gescheitert sind, dass sie die Länder gleichgeschaltet oder abgeschafft haben, aber den Weg in die Diktatur hat es mit geebnet, weil es den Zugriff der jeweiligen Machthaber auf die Machtstrukturen des Gesamtstaats zumindest erleichtert hat.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von HugoBettauer »

Dardonthinis » Do 30. Mai 2013, 12:08 hat geschrieben: Bin zwar Mittelbadener und deshalb nicht besonders eng mit Bayern verbunden, aber eine Gleichschaltung der Länder hin zu einem Zentralstaat hatten wir 1934 schonmal und 1952 dann in der DDR nochmal. Nun mag es zwar so sein, dass weder das Dritte Reich noch die DDR daran gescheitert sind, dass sie die Länder gleichgeschaltet oder abgeschafft haben, aber den Weg in die Diktatur hat es mit geebnet, weil es den Zugriff der jeweiligen Machthaber auf die Machtstrukturen des Gesamtstaats zumindest erleichtert hat.
So man die DDR als Diktatur betrachten will, war die vor Abschaffung der Bundesländer schon fertig. Auch die Schaffung der Gaue im Reich war ein Beleg dafür, dass die umfassende Macht vorher schon da war. In beiden Fällen hat die Länderstruktur unmittelbar vor ihrer Abschaffung schon nicht (mehr?) zum Widerstand gegen die umfassende Regierung beigetragen.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von JJazzGold »

Daylight » Do 30. Mai 2013, 11:39 hat geschrieben: Bayern wird als erstes BL eingemeindet. Dann angepaßt. Dann wird verteilt unter Brüdern und Schwestern..gerecht und ausgewogen.

Bevor das geschieht, werden wir wieder zum unabhängigen Freistaat und bilden zusammen mit Österreich und der Schweiz die USOTA (United States of the Alps), einschliesslich eines EU Vertrags nach unserem Diktat, analog zu GB. Und dann sagts ihr zum Abschied nur noch leise Servus.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von HugoBettauer »

Wenn Bayern einseitig den Abflug macht, wird es sicher nicht mit besonders günstigen Verträgen belohnt.
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Re: Brauchen wir wirklich noch 16 Bundesländer ?

Beitrag von Dardonthinis »

SoleSurvivor » Do 30. Mai 2013, 10:52 hat geschrieben:Ein "Ost-Bundesland" mit Beibehaltung der Bezirksstrukturen wäre 1990 vielleicht möglich gewesen, aber der Zeitgeist war anders und jetzt ist es, wie es ist.
Die gescheiterten Fusionsversuche und alle Planungen am grünen Tisch zum Zusammenlegen von Bundesländern, die es auch in der Alt-BRD in den Siebziger Jahren schon gab, krankten alle daran, dass es Technokraten-Konstruktionen waren, die die Teilidentitäten und Wünsche der Bevölkerung missachteten.
Deshalb wäre auch ein Ost-Bundesland in den Grenzen der früheren DDR keine gute Lösung gewesen, denn auch in der DDR gab es erhebliche Mentalitätsunterschiede zwischen Berlin und Landregionen und noch mehr zwischen Ostsee-Fischköpfen und Erzgebirgs- und Elbsachsen. Das Grundgesetz bezeichnet diese Mentalitätsunterschiede als landsmannschaftliche Verbundenheiten, die bei Länderneugliederungen zurecht berücksichtigt werden müssen.

Und dann ist es halt auch so: Auch wenn verwaltungstechnische und Kostengründe dafür sprechen würden, eine Länderneugliederung vorzunehmen, muss halt trotzdem das Volk zustimmen; das ist, auch und selbst dann, wenn das Volk etwas aus "unvernünftigen" Gründen ablehnt, eben (einige andere Teilnehmer dieses Themenstrangs (nicht Du, SoleSurvivor) aufgepasst, falls Ihr noch nichts davon gehört haben solltet:) "DEMOKRATIE !!!"
Zuletzt geändert von Dardonthinis am Donnerstag 30. Mai 2013, 13:22, insgesamt 1-mal geändert.
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