Einzig wählbare Partei

[Viola]

„Frühling, NPD, DKP, BüSo und so weiter.“

Der Punkt geht an Dich.
Damit musst Du aber auch zugeben, dass ne ganze menge Leute (Mitglieder und Wähler) für eine Rückkehr zur Nationalwährung sind.



„Das ist falsch, weil es sich um eine politische Forderung und nicht um ein Gesetz handelt.“

Auf den ersten Blick ja, aber wenn die „politischen Forderungen“ nicht in Übereinklang mit den Gesetzen stehen, würde die entsprechende Partei nicht zur Wahl zugelassen.
Nehmen wir mal an, eine Partei fordert im Programm die Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln.
Das würde eine eklatante Verletzung des Grundgesetzes bedeuten und käme nicht am Wahlleiter vorbei.


„Richtig, Revanchismus ist auch nicht per se gesetzeswidrig. Wenn man es selbst anlehnt, stellt sich aber die Frage, wieso man eine Partei wählt, die mit einer solchen Kernforderung an den Start geht. Darum.“

Jetzt bin ich aber platt.
Du unterstellst so mir nichts Dir nichts Revanchismus.
Diese Partei fordert einen Friedensvertrag mit allen Völkern, keinen Revanchismus.
So etwas können nur Unwissende hinein interpretieren.
Ich für meinen Teil sehe das so, dass entsprechend den Worten von Carlo Schmid (Staatsrechtler, SPD)



nur die Möglichkeit verankert sein sollte, dass jedes Gebiet, welches Aufnahme wünscht, auch aufgenommen werden muss.



Würde es niemanden interessieren.


„Interessiert Dich echt nichts anderes? Außerdem wird Ostpreußen als Gebiet dadurch nicht deutsch oder es entstehen irgendwelche Rechtsansprüche der Bundesrepublik auf diese Gebiete.“

Mich interessiert noch viel mehr.
Und Ebiges gehört dazu.
Ich hatte es bereits vorhin erwähnt.
Es geht nicht um „Rechtsansprüche der Bundesrepublik“, sondern um die Möglichkeit, auf Wunsch aufgenommen zu werden.


Danke, das Thema hatte ich schon mit Juristen, die sich nicht als laienhafte Rechtsakrobaten verausgabten.“

Stimmt.
Hier wimmelt es von Laien.
Wer durchsieht, wird kaum nach bundesrepublikanischen Gesetzen bestraft.
Da geht es konkret um Völkerrecht, SMAD-Befehle und Militärregierungsgesetze.
1999 wurde z.B. Schalk-Golodkowsi nach MRG53 verurteilt.
Der hätte sich nämlich krank gelacht über „bundesrepublikanisches Recht“.
Hier kannst du Dich überzeugen:

http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/5/99/5-97-99.php3

Gruß
Viola

[Viola]

@Oliva:
Zitat:
...Das tue ich mehr oder weniger regelmäßig.
Da ich das bereits etliche Jahre mache, fällt mir natürlich jede neue Partei auf.

Wie funktioniert das? Kann man sich irgendwo registrieren lassen, dass einem jede unbekannte Partei ihr Progranmm zusckickt? Beim Bundeswahlleiter, wo man sich seriös informieren kann, liegt offensichtlich nichts vor.
Sie sollten nicht so tun, als wären wir alle dämlich und würden die Werbung für Ihre persönliche Einmannpartei nicht durchschauen.

„@Oliva:“
Eine „Oliva“ habe ich hier im Forum nicht gefunden.
Ich unterstelle mal, Du meinst Viola.

„wären wir alle dämlich“ Sprichst Du hier für Dich oder für alle Forenteilnehmer?

„Beim Bundeswahlleiter, wo man sich seriös informieren kann, liegt offensichtlich nichts vor.“

Na, ich werde Dir mal ein wenig Hilfestellung geben. Danach kannst Du ja eine Selbsteinschätzung bezüglich „Dämlichkeit“ verlauten lassen.

Die Gründungsversammlung der DNV fand am 25.11.2012 statt.
1. Wann sind Satzung und Parteiprogramm bindend?
2. Wie lange hat die Partei Zeit, Programm und Satzung allen Mitgliedern zur Verfüng zu stellen?
3. Bis wann müssen bei der Gründungsversammlung nicht anwesenden Mitgliedern Programm, Satzung usw. schriftlich zugestellt werden?
4. Wie lange dauert die Widerspruchsfrist?
5. Wann kann nach Gründungsversammlung folglich frühestens dem Wahlleiter Programm und Satzung zur Verfügung gestellt werden?
6. Wann muss spätestens dem Wahlleiter Programm, Satzung usw. übergeben werden?
7. Wie lange hat der Wahlleiter nach Übergabe Programm/Satzung usw. Zeit, die Partei in die Wahlliste aufzunehmen?
8. Wann ist frühestens vom Bundeswahlleiter eine Stellungnahme zu einer neu gegründeten Partei zu hören?

Gruß
Viola

[Harald Blauzahn]

Gesetze sind gemacht zum wohle der großparteien.

Mag sein, aber es gibt immer wieder neue Strömungen, die sich irgendwann zu Parteien zusammenschließen und über Wahlen in die Parlamete einziehen. Z. B. die Grünen oder die Piraten als die bekanntesten Beispiele. Das wird die DNV nicht schaffen. Es fehlen vorzeigbare Köpfe und ein griffiges Thema. Was man auf der Website der DNV findet, klingt so lächerlich, daß es auch Satire sein könnte.

[Clark]

@Oliva:
Zitat:
...Das tue ich mehr oder weniger regelmäßig.
Da ich das bereits etliche Jahre mache, fällt mir natürlich jede neue Partei auf.

Wie funktioniert das? Kann man sich irgendwo registrieren lassen, dass einem jede unbekannte Partei ihr Progranmm zusckickt? Beim Bundeswahlleiter, wo man sich seriös informieren kann, liegt offensichtlich nichts vor.
Sie sollten nicht so tun, als wären wir alle dämlich und würden die Werbung für Ihre persönliche Einmannpartei nicht durchschauen.

„@Oliva:“
Eine „Oliva“ habe ich hier im Forum nicht gefunden.
Ich unterstelle mal, Du meinst Viola.

„wären wir alle dämlich“ Sprichst Du hier für Dich oder für alle Forenteilnehmer?

„Beim Bundeswahlleiter, wo man sich seriös informieren kann, liegt offensichtlich nichts vor.“

Na, ich werde Dir mal ein wenig Hilfestellung geben. Danach kannst Du ja eine Selbsteinschätzung bezüglich „Dämlichkeit“ verlauten lassen.

Die Gründungsversammlung der DNV fand am 25.11.2012 statt.
1. Wann sind Satzung und Parteiprogramm bindend?
2. Wie lange hat die Partei Zeit, Programm und Satzung allen Mitgliedern zur Verfüng zu stellen?
3. Bis wann müssen bei der Gründungsversammlung nicht anwesenden Mitgliedern Programm, Satzung usw. schriftlich zugestellt werden?
4. Wie lange dauert die Widerspruchsfrist?
5. Wann kann nach Gründungsversammlung folglich frühestens dem Wahlleiter Programm und Satzung zur Verfügung gestellt werden?
6. Wann muss spätestens dem Wahlleiter Programm, Satzung usw. übergeben werden?
7. Wie lange hat der Wahlleiter nach Übergabe Programm/Satzung usw. Zeit, die Partei in die Wahlliste aufzunehmen?
8. Wann ist frühestens vom Bundeswahlleiter eine Stellungnahme zu einer neu gegründeten Partei zu hören?

Gruß
Viola

Danke für Ihre Fragen, die zwar einiges erklären, aber immer noch nicht die Frage, wie Sie denn an das Programm gekommen sind, wenn es denn doch noch nicht öffentlich ist.

Ich formuliere deutlicher: wenn Sie nichts mit der Partei zu tun haben, woher haben Sie dann das Programm? Spinnen Sie nicht wieder was von "Zufall" oder "grundsätzliches Interesse" zusammen.

[Viola]

Mag sein, aber es gibt immer wieder neue Strömungen, die sich irgendwann zu Parteien zusammenschließen und über Wahlen in die Parlamete einziehen. Z. B. die Grünen oder die Piraten als die bekanntesten Beispiele. Das wird die DNV nicht schaffen. Es fehlen vorzeigbare Köpfe und ein griffiges Thema. Was man auf der Website der DNV findet, klingt so lächerlich, daß es auch Satire sein könnte.

Genau das hat man Anfangs zu den Grünen und den Piraten auch gesagt.

Gruß
Viola

[Harald Blauzahn]

Danke für Ihre Fragen, die zwar einiges erklären, aber immer noch nicht die Frage, wie Sie denn an das Programm gekommen sind, wenn es denn doch noch nicht öffentlich ist.

Das Programm gibts auf der Website der DNV: Programm!

[Harald Blauzahn]

Genau das hat man Anfangs zu den Grünen und den Piraten auch gesagt.

Da gibt es schon einige substantielle Unterschiede. Z. B. wäre damals niemand auf die Idee gekommen, die Grünen für einen Haufen von Verschwörungstheoretikern zu halten. Die Ziele der Grünen waren griffig, jeder wußte, worum es geht. Das ist bei deiner Partei nicht der Fall. Was im DNV-Programm steht, ist so abstrus, daß man es für eine Satire halten kann.

[hamels]

Genau das hat man Anfangs zu den Grünen und den Piraten auch gesagt.

Gruß
Viola

Du und deine Parteifreunde haben nicht verstanden, daß nicht haarspaltende Juristen die Welt bestimmen sondern die Macht des Faktischen. Weltpolitik wird nicht von langatmiger Schriftsätzen abgehobener Juristen bestimmt. Auch das Völkerrecht hat immer nur für die Verlierer gegolten. Die Sieger haben sich stets darüber hinweggesetzt und Fakten geschaffen.
Wenn du meinst, du kannst mit Papier die Geschichte zurückdrehen, hast du die Welt nicht verstanden. Ohnehin würde eine Politik in deinem Stil den Frieden in Europa und in der Welt gefährden. Wer ein Deutschland in den Grenzen von 1937 fordert, hat jeden Bezug zur Realität verloren.

[Viola]

Danke für Ihre Fragen, die zwar einiges erklären, aber immer noch nicht die Frage, wie Sie denn an das Programm gekommen sind, wenn es denn doch noch nicht öffentlich ist.

Ich formuliere deutlicher: wenn Sie nichts mit der Partei zu tun haben, woher haben Sie dann das Programm? Spinnen Sie nicht wieder was von "Zufall" oder "grundsätzliches Interesse" zusammen.

"Spinnen Sie nicht wieder"

Ich habe bisher nicht gesponnen, kann dem zu Folge auch nicht "wieder" spinnen.
Allerdings hast Du hier im Forum nun oft genug bewiesen, dass Du offensichtlich nicht in der Lage bist, die geäußerten Gedanken umfänglich zu erfassen.

Bisher hast Du auch keine der 8 Fragen beantwortet, sondern nur mit rhetorischen Floskeln Deine Unkenntnis zur Schau getragen.

Wie wäre es mal mit konkreten Aussagen?

Ich frage Dich doch auch nicht "Schlägst Du Deine Frau immer noch?"

Gruß
Viola

[Viola]

Du und deine Parteifreunde haben nicht verstanden, daß nicht haarspaltende Juristen die Welt bestimmen sondern die Macht des Faktischen. Weltpolitik wird nicht von langatmiger Schriftsätzen abgehobener Juristen bestimmt. Auch das Völkerrecht hat immer nur für die Verlierer gegolten. Die Sieger haben sich stets darüber hinweggesetzt und Fakten geschaffen.
Wenn du meinst, du kannst mit Papier die Geschichte zurückdrehen, hast du die Welt nicht verstanden. Ohnehin würde eine Politik in deinem Stil den Frieden in Europa und in der Welt gefährden. Wer ein Deutschland in den Grenzen von 1937 fordert, hat jeden Bezug zur Realität verloren.

"Du und deine Parteifreunde haben nicht verstanden, daß nicht haarspaltende Juristen die Welt bestimmen sondern die Macht des Faktischen. Weltpolitik wird nicht von langatmiger Schriftsätzen abgehobener Juristen bestimmt. Auch das Völkerrecht hat immer nur für die Verlierer gegolten. Die Sieger haben sich stets darüber hinweggesetzt und Fakten geschaffen."

Da muß ich Dir (leider) Recht geben.

"Wer ein Deutschland in den Grenzen von 1937 fordert, hat jeden Bezug zur Realität verloren."

Das wiederum ist eine Beleidigung und infame Unterstellung.
Entweder Du zeigst mir jetzt, wo das im Programm respektive der Satzung der DNV verankert ist, oder Du landest ebenfalls auf meiner Ignore-Liste.

Gruß
Viola

[hamels]

"Du und deine Parteifreunde haben nicht verstanden, daß nicht haarspaltende Juristen die Welt bestimmen sondern die Macht des Faktischen. Weltpolitik wird nicht von langatmiger Schriftsätzen abgehobener Juristen bestimmt. Auch das Völkerrecht hat immer nur für die Verlierer gegolten. Die Sieger haben sich stets darüber hinweggesetzt und Fakten geschaffen."

Da muß ich Dir (leider) Recht geben.

"Wer ein Deutschland in den Grenzen von 1937 fordert, hat jeden Bezug zur Realität verloren."

Das wiederum ist eine Beleidigung und infame Unterstellung.
Entweder Du zeigst mir jetzt, wo das im Programm respektive der Satzung der DNV verankert ist, oder Du landest ebenfalls auf meiner Ignore-Liste.

Gruß
Viola

Ich zitiere wörtlich aus der homepage des DNV:
" Die Gruppe DNV setzt sich dafür ein, daß Deutschland über die Rechtsausübung im Sinne des Urteils des Bundesverfassungsgerichts von 1973 wieder ein souveräner Nationalstaat in den Grenzen von 1937 sein wird. "
Du kennst dein eigenes Programm nicht ? In den Grenzen von 1937 - steht dort wörtlich.

[Viola]

Ich zitiere wörtlich aus der homepage des DNV:
" Die Gruppe DNV setzt sich dafür ein, daß Deutschland über die Rechtsausübung im Sinne des Urteils des Bundesverfassungsgerichts von 1973 wieder ein souveräner Nationalstaat in den Grenzen von 1937 sein wird. "
Du kennst dein eigenes Programm nicht ? In den Grenzen von 1937 - steht dort wörtlich.

Ja, auf der Homepage.
Aber nicht im Programm oder in der Satzung.
Also, wie gehabt, im Programm oder der Satzung hast Du es nicht gefunden.
Ergo ist auch "Du kennst dein eigenes Programm nicht ?" wieder eine haltlose Unterstellung.
Allerdings habe ich keine Lust, Dir Nachhilfe in Jura zu geben.
Abgesehen davon, dass es nicht mein "eigenes Programm" ist.
Noch bin ich nämlich Mitglied einer anderen Partei, und das würde sich laut Satzung der DNV nicht miteinander vertragen.
Ich kann Dich hier zwar schlauer machen, aber leider nicht intelligenter.
Was die Grenzen von 1937 betrifft, so hat das nichts mit Krieg oder Revanchismus zu tun.
Es sind völkerrechtliche Termini, aber das ist für Dich eine Stufe zu hoch.
Da geht es um die Rede von Carlo Schmid



, "wenn jemand die Aufnahme wünscht".

Die Bürger, welche nicht in der BRD leben, aber z.B. gerne hier wählen würden, haben das Recht darauf.
Grundlage dafür ist erst einmal, dass man Deutscher ist.
Und wer Deutscher ist, regelt das Grundgesetz Artikel 116:

Artikel 116

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.



Da steht was von 1937, aber wie gesagt, um diese Zusammenhänge zu erfassen, solltest Du vorerst noch eine Weile trainieren.
Wenn Du Programm, Satzung und das Grundgesetz verstanden hast, schraube ich gerne das Niveau etwas höher bis zur Homepage, aber, ehrlich gesagt, ich glaube nicht, dass ich das noch erleben werde...


Gruß
Viola

[hamels]

Ja, auf der Homepage.
Aber nicht im Programm oder in der Satzung.
Also, wie gehabt, im Programm oder der Satzung hast Du es nicht gefunden.
Ergo ist auch "Du kennst dein eigenes Programm nicht ?" wieder eine haltlose Unterstellung.
Allerdings habe ich keine Lust, Dir Nachhilfe in Jura zu geben.
Abgesehen davon, dass es nicht mein "eigenes Programm" ist.
Noch bin ich nämlich Mitglied einer anderen Partei, und das würde sich laut Satzung der DNV nicht miteinander vertragen.
Ich kann Dich hier zwar schlauer machen, aber leider nicht intelligenter.
Was die Grenzen von 1937 betrifft, so hat das nichts mit Krieg oder Revanchismus zu tun.
Es sind völkerrechtliche Termini, aber das ist für Dich eine Stufe zu hoch.
Da geht es um die Rede von Carlo Schmid



, "wenn jemand die Aufnahme wünscht".

Die Bürger, welche nicht in der BRD leben, aber z.B. gerne hier wählen würden, haben das Recht darauf.
Grundlage dafür ist erst einmal, dass man Deutscher ist.
Und wer Deutscher ist, regelt das Grundgesetz Artikel 116:

Artikel 116

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.



Da steht was von 1937, aber wie gesagt, um diese Zusammenhänge zu erfassen, solltest Du vorerst noch eine Weile trainieren.
Wenn Du Programm, Satzung und das Grundgesetz verstanden hast, schraube ich gerne das Niveau etwas höher bis zur Homepage, aber, ehrlich gesagt, ich glaube nicht, dass ich das noch erleben werde...


Gruß
Viola

Du hast das typische Verhalten, wie man es bei Sekten immer wieder findet. Geistige Überheblichkeit, da man ja die alleinige Wahrheit vertritt verbunden mit Realtiätsferne.
Der DNV setzt sich für ein Deutschland in den Grenzen von 1937 ein, wie man dort nachlesen kann. Diese Aussage ist eindeutig und bedarf keiner Interpretation. Einen solchen Unsinn zu verzapfen kann man auch mit juristischen Spitzfindigkeiten nicht entschuldigen. Es ist der Versuch, die Geschichte rückwärts abzuwickeln und dies mit juristischen Verrenkungen zu rechtfertigen, damit es etwas seriöser wirkt und nicht revanchistisch. Dazu passt die Forderungen nach einem Austritt aus der NATO und der EU.
Mir scheint das alles nur en Ableger der NPD zu sein. Wer das will, kann gleich das Original wählen ansatt die Kopie.

[Viola]

[/quote]
Du hast das typische Verhalten, wie man es bei Sekten immer wieder findet. Geistige Überheblichkeit, da man ja die alleinige Wahrheit vertritt verbunden mit Realtiätsferne.
Der DNV setzt sich für ein Deutschland in den Grenzen von 1937 ein, wie man dort nachlesen kann. Diese Aussage ist eindeutig und bedarf keiner Interpretation. Einen solchen Unsinn zu verzapfen kann man auch mit juristischen Spitzfindigkeiten nicht entschuldigen. Es ist der Versuch, die Geschichte rückwärts abzuwickeln und dies mit juristischen Verrenkungen zu rechtfertigen, damit es etwas seriöser wirkt und nicht revanchistisch. Dazu passt die Forderungen nach einem Austritt aus der NATO und der EU.
Mir scheint das alles nur en Ableger der NPD zu sein. Wer das will, kann gleich das Original wählen ansatt die Kopie.[/quote]

Und wieder ersetzt Du mangelndes Wissen durch stramme Überzeugung...

Du liest viel Springer-Medien, richtig?
Hast auch geglaubt, dass der Irak Massenvernichtungsmittel hatte.
Was Nato betrifft:
Wenn Du es gut findest, dass Bundeswehrsoldaten am Hinukusch morden, bitte schön, das ist durch die Meinungsfreiheit gedeckt.
Zumindest seit dem Urteil, das man Soldaten als Mörder bezeichnen darf.

http://www.jurawelt.com/gerichtsurteile ... verfg/4731

Da halte ich einen Friedensvertrag mit allen Völkern und einen NATO-Austritt für klüger.

Und was die EU betrifft, na, wir hatten auch vor dem Euro jahrzehntelang Frieden in Europa.
Seit Euro gibt es Streit und Mißgunst zwischen den Nationen, Griechenland hat die höchste Jugendarbeitslosigkeit aller Zeiten usw.

Aber ehe ich mir hier die Pfoten wund schreibe, hier kannst Du Dir einiges dazu anhören:



Gruß
Viola

[Clark]

Das Programm gibts auf der Website der DNV: Programm!

Die Frage präzisiert: Wie gerät man an die Webseite dieser Partei, wenn man sie doch nicht kennen will?
Findet man die einfach so unter google, oder muss man Suchbegriffe wie "neue Nazipartei" eingeben?

[Rote_Galaxie]

Genau das hat man Anfangs zu den Grünen und den Piraten auch gesagt.

Gruß
Viola

Sag mal was für ein Wirtschaftssystem strebt deine Partei an?

[Viola]

Sag mal was für ein Wirtschaftssystem strebt deine Partei an?

Welche Partei meinst Du denn?

[Harald Blauzahn]

Die Frage präzisiert: Wie gerät man an die Webseite dieser Partei, wenn man sie doch nicht kennen will?

Zufällig ganz sicher nicht.

[Adam Smith]

Welche Partei meinst Du denn?

Welche meint er wohl? Die DNV natürlich.

[Viola]

Die Frage präzisiert: Wie gerät man an die Webseite dieser Partei, wenn man sie doch nicht kennen will?
Findet man die einfach so unter google, oder muss man Suchbegriffe wie "neue Nazipartei" eingeben?

Ich kann nur sagen, wie ich dazu gefunden habe.
Da ich politisch interessiert bin, schaue ich auch oft in Politikforen.
Die DNV habe ich, glaube, hier bei Politikforen.net

http://politikforen.net/showthread.php? ... t-dahinter

gefunden.

Persönlich suche ich immer nach Parteien, welche sich an Artikel 146 GG anlehnen.
Zu dem Zweck gebe ich bei Google die Vokabeln

parteiprogramm artikel 146

ein.
Und da wird man fündig.

Gruß
Viola

[Viola]

Welche meint er wohl? Die DNV natürlich.

Er hat aber nach "meiner Partei" gefragt.

Und da ich schon zig mal erklärt habe, dass ich nicht in der DNV bin, sondern in einer anderen Partei, habe ich unterstellt, dass er das begriffen hat.

[Adam Smith]

Ich kann nur sagen, wie ich dazu gefunden habe.
Da ich politisch interessiert bin, schaue ich auch oft in Politikforen.
Die DNV habe ich, glaube, hier bei Politikforen.net

http://politikforen.net/showthread.php? ... t-dahinter

gefunden.

Gruß
Viola

Also vor 1 1/2 Jahren hast du die Partei im Netz gefunden.

[Adam Smith]

Er hat aber nach "meiner Partei" gefragt.

Und da ich schon zig mal erklärt habe, dass ich nicht in der DNV bin, sondern in einer anderen Partei, habe ich unterstellt, dass er das begriffen hat.

Du bist Mitglied einer anderen Partei, schreibst hier aber, dass die DNV die einzig wählbare Partei ist. Müsste es dann nicht mindestens zwei wählbare Parteien für dich geben?

[Athos]

Du bist Mitglied einer anderen Partei, schreibst hier aber, dass die DNV die einzig wählbare Partei ist. Müsste es dann nicht mindestens zwei wählbare Parteien für dich geben?

Ich war auch etliche Jahre "Karteileiche" in der CDU obwohl ich sie gar nicht mal mehr wählte.

[Harald Blauzahn]

Und da ich schon zig mal erklärt habe, dass ich nicht in der DNV bin, sondern in einer anderen Partei...

In welcher anderen bist du denn?

[Viola]

Du bist Mitglied einer anderen Partei, schreibst hier aber, dass die DNV die einzig wählbare Partei ist. Müsste es dann nicht mindestens zwei wählbare Parteien für dich geben?

Nun, ich werde in meiner jetzigen Partei weiter auf Durchsetzung Artikel 146 GG drängen und auch entsprechend argumentieren. Sollte diese Partei nicht entsprechende Konsequenzen ziehen, so werde ich zur DNV wechseln.
Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die DNV hier zu finden ist:

http://www.bundeswahlleiter.de/de/parte ... teien.html

Dazu muß aber erst der Bundeswahlleiter Stellung beziehen, und das kann noch dauern.
Und bis zu den Wahlen ist ja noch Zeit.

Gruß
Viola

[Rote_Galaxie]

Nun, ich werde in meiner jetzigen Partei weiter auf Durchsetzung Artikel 146 GG drängen und auch entsprechend argumentieren. Sollte diese Partei nicht entsprechende Konsequenzen ziehen, so werde ich zur DNV wechseln.
Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die DNV hier zu finden ist:

http://www.bundeswahlleiter.de/de/parte ... teien.html

Dazu muß aber erst der Bundeswahlleiter Stellung beziehen, und das kann noch dauern.
Und bis zu den Wahlen ist ja noch Zeit.

Gruß
Viola

Mal anders gefragt, was willst du persönlich als Wirtschaftsordnung? Was findest du richtig?

[Viola]

Mal anders gefragt, was willst du persönlich als Wirtschaftsordnung? Was findest du richtig?

Was mich betrifft, ich bin für eine soziale Marktwirtschaft.
Die Lebensadern sollten allerdings in den Händen des Staates liegen, wie beispielsweise das Geldmonopol, Bildungsmonopol, Bahn, Post, Energieversorgung, das Straßenwesen usw.

Leider entwickeln wir uns jedoch zu einer Diktatur, der EU.
Weder demokratisch legitimiert noch frei gewählt.
Die Führungskräfte durch die Bank weg Vertreter von Goldman Sachs.



Gruß
Viola

[Azarro37]

[quote="frems » Di 25. Dez 2012, 18:44"]Und wofür brauchen wir eine neue Verfassung? Das Grundgesetz erfüllt seinen Zweck doch bestens. [/quote
----------------------

...ist das so schwer zu kapieren?

Weil ein Grundgesetz niemals eine Verfassung ersetzen kann und weil eine Verfassung grundsätzlich durch das Volk legitimiert sein muß.

Azarro37

[Fadamo]

Nun, ich werde in meiner jetzigen Partei weiter auf Durchsetzung Artikel 146 GG drängen und auch entsprechend argumentieren. Sollte diese Partei nicht entsprechende Konsequenzen ziehen, so werde ich zur DNV wechseln.

Bleib parteilos. Als parteriloser kannste auch so deine meinung äußern. Wenn du mal deine eigene partei oder die parteispitze kritisieren mußt, wirste blos abserviert und hast mit parteilichen saktionen zu rechnen.. Das geld für die parteibeiträge kannste auch besser verwerten.

[Harald Blauzahn]

Weil ein Grundgesetz niemals eine Verfassung ersetzen kann und weil eine Verfassung grundsätzlich durch das Volk legitimiert sein muß.

Das stimmt beides nicht. Erst einmal ist das Grundgesetz eine Verfassung und zweitens muß eine Verfassung nicht durch das Volk legitimiert sein. Man braucht nicht mal eine geschriebene Verfassung, wie das Beispiel England zeigt.

[frems]

Stimmt.
Hier wimmelt es von Laien.

Richtig, Du wärst dann einer. Ob Du Deine Zeit für die Totgeburt DNV verschwendest oder nicht, ist Deine Entscheidung. Aber finde Dich halt damit ab, daß Leute nachfragen können, wenn Du zig Forderungen aufstellen, aber null Begründungen liefern. Merkst Du das eigentlich selbst noch? Da ist der Großteil der Gesellschaft schon weiter. So wird das nichts. Mit Lügen kommt man auch nicht weiter. Viel Spaß noch.

[hamels]

Was mich betrifft, ich bin für eine soziale Marktwirtschaft.
Die Lebensadern sollten allerdings in den Händen des Staates liegen, wie beispielsweise das Geldmonopol, Bildungsmonopol, Bahn, Post, Energieversorgung, das Straßenwesen usw.

Leider entwickeln wir uns jedoch zu einer Diktatur, der EU.
Weder demokratisch legitimiert noch frei gewählt.
Die Führungskräfte durch die Bank weg Vertreter von Goldman Sachs.



Gruß
Viola

Auch das ist Originalton NPD. Es scheint, daß du der NPD angehörst und nun mit der DNV liegäugelst.

[hamels]

Frauen haben Zugang zu nahezu allen Hochschulen und Berufen. Iranische Frauen haben nicht nur die gleichen Rechte wie die Männer, sondern einen ganz besonderen Ehrenplatz in unserer islamischen Gesellschaft.

Lügner, ich kenne eure Gesetze. Es gibt 77 Berufe, die Frauen im Iran nicht ausüben dürfen. Ein Richteramt ist zum Beispiel einer Frau völlig versagt. Ihr seid eine reine Männergesellschaft , ein Haufen greiser Machos mit Religionstick. Gibtes ein Frau in eurem sog. Wächterrat, der am Ende alles bestimmt. Schon das Gesetz, daß Frauen in der Öffentlichkeit ein Kopftuch tragen müssen und sogar die Arme bedeckt sein müssen, ist eine bösartige Diskriminierung. Warum müssen das Männer nicht ?

[hamels]

Die ersten zwanzig Artikel unseres Grundgesetzes haben verfassungsrang mit Ewigkeitsgarantie. Deshalb haben wir auch ein Verfassungsgericht.

[Rote_Galaxie]

Frauen haben Zugang zu nahezu allen Hochschulen und Berufen. Iranische Frauen haben nicht nur die gleichen Rechte wie die Männer, sondern einen ganz besonderen Ehrenplatz in unserer islamischen Gesellschaft.

Der Grund warum der Islam abgelehnt wird von den Herrschenden ist ein simpler Grund: im Islam gibt es ein Zinsverbot...

[Adam Smith]

Der Grund warum der Islam abgelehnt wird von den Herrschenden ist ein simpler Grund: im Islam gibt es ein Zinsverbot...

Bei einem der zwei Finanzierungsmodelle die hier angeboten werden gibt es dann doch Zinsen:

Im Wesentlichen werden heute zwei Finanzierungsmodelle angewandt. Will ein Unternehmer Investitionsgüter kaufen oder ein Privatmann ein Auto, dann wird eine besondere Vereinbarung mit einer islamischen Bank getroffen. Die Bank kauft die Investitionsgüter, und der Geschäftsmann erwirbt sie von ihr in Ratenzahlungen mit einem gewissen Preisaufschlag. Die andere Möglichkeit, an Investitionskapital zu kommen, ist die Aufnahme von Gesellschaftern ins Unternehmen. Kapitalgeber und Kapitalnehmer bilden eine Interessengemeinschaft, in der sowohl die Gewinnchancen als auch das Verlustrisiko geteilt werden.

http://www.zeit.de/2003/16/G-Gr_9fnes_K ... Beist_9fck

Das andere wäre die GbR oder größere OHG.

[Rote_Galaxie]

Bei einem der zwei Finanzierungsmodelle die hier angeboten werden gibt es dann doch Zinsen:



http://www.zeit.de/2003/16/G-Gr_9fnes_K ... Beist_9fck

Das andere wäre die GbR oder größere OHG.

Lese doch einfach mal den Koran.

[Adam Smith]

Die ersten zwanzig Artikel unseres Grundgesetzes haben verfassungsrang mit Ewigkeitsgarantie. Deshalb haben wir auch ein Verfassungsgericht.

Das ist nicht ganz richtig.

3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_79.html

http://de.wikipedia.org/wiki/Ewigkeitsklausel

[hamels]

Lese doch einfach mal den Koran.

Du kennst den Koran nicht, erzähle keine Märchen. Die Ablehnung des Islam beruht darauf, daß er wensentliche Menschenrechte verweigert, ganz ähnlich wie die Kommunisten.

[cleverle2009]

Guten Tag user,

die einzig wählbare Partei haben die Slowaken, dachte ich mir, als ich mir das Video anhörte.

http://www.youtube.com/watch?feature=pl ... iFrRhhsevY

Die Meinungen hier in diesem thread sind sehr aufschlussreich und man kann sehr gut erkennen, dass viele Menschen Angst vor Veränderungen haben. Dies ist so von den Mächtigen gewollt und wird in den staatseigenen Bildungseinrichtungen und in den Medien gekonnt gefördert. Wichtig jedoch wäre dahingehend zu wirken, dass das Volk seine Interessen durchsetzt und nicht die Interessen irgendwelcher korrupter machtgeiler Menschen akzeptiert.

Beispielhaft möchte ich das nachfolgende EU-Vorhaben den geneigten Mitdiskutanten vorlegen.

Unter dem folgenden Link hören sie Michel Barnier(EU-Kommisar f. d. Binnenmarkt) welche Lobbyisten haben den bearbeitet?



Die Privatisierung der Wasserversorgung

http://www.right2water.eu/de

ist nicht im Interesse der Bürger. Berlin kauft bereits wieder diese einstmals veräußerte kommunale Dienstleistung für viel Steuergeld wieder zurück.

Übrigens fehlen da noch Unterstützerunterschriften. Bitte machen sie mit im Interesse ihrer Kinder.

Da dies mein erster Beitrag in diesem Forum ist, bitte ich um Nachsicht und um Mitteilung, wenn ich gegen irgendwelche Regeln verstoßen haben sollte.

[Harald Blauzahn]

Die Meinungen hier in diesem thread sind sehr aufschlussreich und man kann sehr gut erkennen, dass viele Menschen Angst vor Veränderungen haben.

Woran hast du erkannt, daß "viele Menschen Angst vor Veränderungen haben"? Weil fast alle hier eine neue Rechtspartei für überflüssig halten? Oder weil niemand eine neue Verfassung für notwendig hält?

[cleverle2009]

Woran hast du erkannt, daß "viele Menschen Angst vor Veränderungen haben"? Weil fast alle hier eine neue Rechtspartei für überflüssig halten? Oder weil niemand eine neue Verfassung für notwendig hält?

Die Parteien die wir haben taugen nichts. Man sieht es an den Bemühungen, die Souveranität an die EU-Kommisare zu übertragen ohne das Volk um seine Zustimmung zu bitten.
So weit mir bekannt ist haben die Länder eine Verfassung

http://www.kompre.de/rechtsarchiv/3verf ... t/lvv.html

Der Bund hat nur ein vielfach geändertes Grundgesetz.

[Harald Blauzahn]

Die Parteien die wir haben taugen nichts. Man sieht es an den Bemühungen...

Das ist keine Antwort auf meine Frage.

[Rote_Galaxie]

Du kennst den Koran nicht, erzähle keine Märchen. Die Ablehnung des Islam beruht darauf, daß er wensentliche Menschenrechte verweigert, ganz ähnlich wie die Kommunisten.

Der einzige Grund warum du deine Hetze hier reinschreiben kannst ist die Idee des Kommunismus weil Gleichheit bedeutet dass jeder Mensch ein Recht hat seine Meinung zu äußern
was in der Theorie dazu führt dass das Rationale gewinnt.

[cleverle2009]

Das stimmt beides nicht. Erst einmal ist das Grundgesetz eine Verfassung und zweitens muß eine Verfassung nicht durch das Volk legitimiert sein. Man braucht nicht mal eine geschriebene Verfassung, wie das Beispiel England zeigt.

Nun folgt eine Satire:
Nun folge ich mal ihren Gedankengängen und komme zur Erkenntnis, dass es noch nicht mal eine Regierung braucht - siehe dazu folgenden Link:

http://www.newsplay.de/video/express/No ... 28477.html

[Helmuth_123]

Der einzige Grund warum du deine Hetze hier reinschreiben kannst ist die Idee des Kommunismus weil Gleichheit bedeutet dass jeder Mensch ein Recht hat seine Meinung zu äußern
was in der Theorie dazu führt dass das Rationale gewinnt.

Nein, der einzige Grund warum hier jeder schreiben kann, auch du, ist die Tatsache, dass wir in einer freiheitlichen Demokratie und einen Rechtsstaat leben. Im Kommunismus hingegen, ist die freie Meinungsäußerung, allgemein die bürgerlichen Freiheitsrechte, eingeschränkt oder gar nicht erst vorhanden.

[Rote_Galaxie]

Nein, der einzige Grund warum hier jeder schreiben kann, auch du, ist die Tatsache, dass wir in einer freiheitlichen Demokratie und einen Rechtsstaat leben. Im Kommunismus hingegen, ist die freie Meinungsäußerung, allgemein die bürgerlichen Freiheitsrechte, eingeschränkt oder gar nicht erst vorhanden.

Wenn du unter Freiheit verstehst Hitler zu verherrlichen oder gegen Minderheiten zu hetzen, das Volk zu manipulieren dann gestehe ich als Kommunist das Verbrechen ein dir diese "Freiheit" zu nehmen.

[Helmuth_123]

Wenn du unter Freiheit verstehst Hitler zu verherrlichen oder gegen Minderheiten zu hetzen, das Volk zu manipulieren dann gestehe ich als Kommunist das Verbrechen ein dir diese "Freiheit" zu nehmen.

Habe ich alles dreies nicht getan.

[Harald Blauzahn]

Nun folge ich mal ihren Gedankengängen und komme zur Erkenntnis, dass es noch nicht mal eine Regierung braucht - siehe dazu folgenden Link:

Geschenkt, ich klicke nicht auf Videolinks.