Wie gesagt, es wurde Dir bereits mehrfach verlinkt. Wenn es Dich nicht interessiert oder Du es nicht mehr wissen willst, ist dies zum Glück nicht mein PRoblem.Dampflok94 » Di 27. Nov 2012, 19:34 hat geschrieben: Ach mein Gutester. Ich weiß, was ein Verbotsirrtum ist. Auch ohne Wiki. Interessant ist die Begründung des Kölner Gerichts. Es hat ausgeführt, daß der Irrtum unvermeidbar wwar, weil die Juristen sich in der Bewertung nicht einig sind. D. h. selbst wenn der Arzt sich vorher an einen Juristen gewand hätte um sich zu informieren, wie denn die Rechtslage ist, hätte er zur Antwort bekommen "Die einen sagen so und die anderen sagen so". Das Gericht war sich durchaus bewußt, daß seine Entscheidung rechtsetzend ist.
Richtig, dafür war der Irrtum von ihm vermeidbar, weil er jemanden gefragt hat, der es hätte wissen müssen, aber offensichtlich nicht mal google benutzen kann.
Na klar, rechtssetzend, obwohl es schon Urteile gab. Guter Witz.

@rebhahn
Boah weißt, solche Idioten wie Du nerven einfach nur.
