Ich meine natürlich den zuletzt gescheiterten, der die Neuwahlen hervorrief.
Worin bestanden eigentlich seine Hauptaspekte (bzw. wo erfährt man so etwas)?
Und wieso hat sich die Opposition dagegen so quer gestellt?
Was macht NRW-Haushaltsplan so umstritten ?
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MaNic22
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- user title: Gegen die Anti-Opposition
Was macht NRW-Haushaltsplan so umstritten ?
"Demokratie darf nicht so weit gehen, dass in der Familie
darüber abgestimmt wird, wer der Vater ist." Willy Brandt
darüber abgestimmt wird, wer der Vater ist." Willy Brandt
Re: Was macht NRW-Haushaltsplan so umstritten ?
Das Problem (laut Opposition) bestand darin, dass sehr viele Neuschulden aufgenommen wurden, die die Minderheitsregierung als Investitionen bezeichnet.
Darüber kann man sicherlich streiten, zB weiß ich nicht inwiefern die Abschaffung der Studiengebühren eine Investition darstellt.
Als Student würde ich ein System bevorzugen, wo man nach abschließen des Studiums nach und nach seine Studiengebühren bezahlt (vorausgesetzt man verdient genug). Dieses System hatten die Unis angeboten bevor die Kraft ihnen versprochen hatte dass das Land alle Kosten übernimmt.
Die ganze Haushaltspolitik war sowieso ein großes durcheinander. So wurde erst behauptet (beim ersten Haushalt) die Neuschulden waren noch Altlasten aus der alten Regierung und als das vor Gericht nicht zog (CDU / FDP hatten geklagt) entdeckte man noch EINE MILLIARDE Euro, die man vorher nicht gesehen hatte...
Darüber kann man sicherlich streiten, zB weiß ich nicht inwiefern die Abschaffung der Studiengebühren eine Investition darstellt.
Als Student würde ich ein System bevorzugen, wo man nach abschließen des Studiums nach und nach seine Studiengebühren bezahlt (vorausgesetzt man verdient genug). Dieses System hatten die Unis angeboten bevor die Kraft ihnen versprochen hatte dass das Land alle Kosten übernimmt.
Die ganze Haushaltspolitik war sowieso ein großes durcheinander. So wurde erst behauptet (beim ersten Haushalt) die Neuschulden waren noch Altlasten aus der alten Regierung und als das vor Gericht nicht zog (CDU / FDP hatten geklagt) entdeckte man noch EINE MILLIARDE Euro, die man vorher nicht gesehen hatte...