Was beklagst du dich?Kaukas hat geschrieben: Die AKW-Bertreiber verrechnen ihre Abgaben (runter auf 25% statt ursprünglich 50%) und hoch auf bis zu 15 Jahre, und wir bezahlen zum Ausgleich die Asse. Danke, Norbert Röttgen!
1. kommen die AKW Betreiber über die Brennelementsteuer nun offensichtlich doch ganz für die Sanierung von Asse auf, obwohl es außerhalb ihres Verantwortungsbereichs lag.
2. sind die Länder nun von allen Verpflichtungen bzgl Asse entbunden. DARUM ging es nämlich in der Diskussion, wie dem Artikel auch zu entnehmen ist (ich hatte weiter oben auch eine andere Quelle zitiert):
"Damit reagierte das Finanzministerium auf die Forderung des Landes Niedersachsen, sich zu der Übernahme der Kosten zu bekennen."
Die pflichtgemäßen Vorrauszahlungen der AKW-Betreiber werden natürlich ebenfalls verwendet, wie selbst der oben verlinkte Monitor Bericht impliziert.
Die Aussagen, dass der Steuerzahler für Asse aufkommen muss, sind also irreführend, da die Übernahme der Kosten durch den Bund nur die Länder entlastet (welche eigentlich auch Verpflichtungen hätten) und nicht etwa die Betreiber, welche ohnehin schon Geld für Asse gezahlt haben (siehe Monitor Bericht).
Die Verantwortung trägt der Betreiber des Lagers, es sei denn die Verursacher des Mülls hätten den Betreiber getäuscht. Davon ist nichts zu erkennen.Kaukas hat geschrieben: Wer trägt die Verantwortung für das Entsorgen seines Atommülls? Der Verursacher. Auch der privat Wirtschaftende.
Alles in allem will die Bundesregierung den güstigen Atomstrom nun offenbar nutzen um ihren Haushalt etwas aufzubessern. Sei es ihnen gegönnt.