Impeachment!?

[odiug]

(18 Jan 2021, 08:18)

Wie ich sehe fühlt sich M.T. Green auch von QAnon beseelt. Erstaunlich, dass das keine Erwähnung findet in deinem Artikel von the Hill. Twitter reagiert nun..


https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 28a3f0f694

na ja ... es ist ja nicht "mein" Artikel, sondern nur mein Link auf einen Artikel
Ich hätte das schon erwähnt.

[Kohlhaas]

(17 Jan 2021, 18:45)

Wenn man die Gesetze ändert, gelten sie für alle. Man kann sie nicht auf Trump allein zuschneiden.

Oder, wie ein Senator kritisch anmerkte - ginge man gegen jeden Politiker vor, der mal eine feurige Rede hielt, dann wäre der Saal leer.

Verschwörung gegen die USA ist oder wäre eine andere Nummer. Gleichwohl müsste das rechtsstaatlich sauber belegt werden.

Volle Zustimmung!

Trump hat nur leider nicht bloß "feurige Reden" gehalten. Wie geschrieben: Ich bin sofort dafür, demokratisch beschlossene Regeln für die sozialen Netzwerke aufzustellen. Ich halte die in ihrer heutigen Auslegung nämlich für richtig gefährlich. Dass es solche gesetzlichen Regeln bislang nicht gibt, ist aber kein Argument dafür, dass Trump das Recht haben soll, weiter die Demokratie zu untergraben.

Die Regeln fehlen. Das bedauere ich persönlich. Trumps Hetze fehlt seit ein paar Tagen aber auch. Das finde ich toll

[Meruem]

Sollen nicht die Tech Giganteb wie Facebook , Google und Co ohnehin zerschlagen werden weil sie zu mächtige Monopolstellung haben?

[DarkLightbringer]

(18 Jan 2021, 15:29)

Volle Zustimmung!

Trump hat nur leider nicht bloß "feurige Reden" gehalten. Wie geschrieben: Ich bin sofort dafür, demokratisch beschlossene Regeln für die sozialen Netzwerke aufzustellen. Ich halte die in ihrer heutigen Auslegung nämlich für richtig gefährlich. Dass es solche gesetzlichen Regeln bislang nicht gibt, ist aber kein Argument dafür, dass Trump das Recht haben soll, weiter die Demokratie zu untergraben.

Die Regeln fehlen. Das bedauere ich persönlich. Trumps Hetze fehlt seit ein paar Tagen aber auch. Das finde ich toll

Gut, im Prinzip sind wir uns einig. Daher verzichte ich an dieser Stelle aufs Meckern.

[Misterfritz]

Republikanischer Senatsmehrheitsführer
McConnell wirft Trump vor, Sturm aufs US-Kapitol provoziert zu haben
Das nährt die Hoffnung der Demokraten, dass es genügend republikanische Stimmen für das Impeachment gibt.

[Senexx]

(19 Jan 2021, 20:04)

Republikanischer Senatsmehrheitsführer
McConnell wirft Trump vor, Sturm aufs US-Kapitol provoziert zu haben
Das nährt die Hoffnung der Demokraten, dass es genügend republikanische Stimmen für das Impeachment gibt.

Das Impeachment ist schon beschlossen. Das war die Abstimmung im House.

Ob Trump verurteilt wird, muss der Senat nach einem Prozess entscheiden. Dessen Ausgang ist offen.

Bisher wurde der Beschluss noch nicht einmal an den Senat weitergeleitet.

[Stein1444]

(19 Jan 2021, 20:08)

Das Impeachment ist schon beschlossen. Das war die Abstimmung im House.

Ob Trump verurteilt wird, muss der Senat nach einem Prozess entscheiden. Dessen Ausgang ist offen.

Bisher wurde der Beschluss noch nicht einmal an den Senat weitergeleitet.

Kleiner Hinweis, Misterfritz meint genug stimmen für ein erfolgreiches Impeachment im Senat nicht die Einleitung im House.

[streicher]

(17 Jan 2021, 22:48)

Auf Twitter fordern einige republikanische Abgeordnete im House schon Impech Biden.

Man kann davon ausgehen, sollten die Republikaner in zwei Jahren das House gewinnen (was sehr wahrscheinlich ist) dürfte ziemlich schnell ein Impeachmentverfahren gegen Biden laufen.

Verlinke das doch mal.
Ich könnte mir schon vorstellen, dass tatsächlich ein paar HardcoreReps dies fordern bzw. anstreben. Aber vielleicht sind sie sogar unter den Republikanern eine Minderheit. Nicht?

[Kritikaster]

(17 Jan 2021, 22:48)

Auf Twitter fordern einige republikanische Abgeordnete im House schon Impech Biden.

Man kann davon ausgehen, sollten die Republikaner in zwei Jahren das House gewinnen (was sehr wahrscheinlich ist) dürfte ziemlich schnell ein Impeachmentverfahren gegen Biden laufen.

Wie könnten solche Reps deutlicher ihre mangelhafte Hirnaktivität nachweisen?

Stimmt, geht nicht.

[aleph]

(19 Jan 2021, 20:08)

Das Impeachment ist schon beschlossen. Das war die Abstimmung im House.

Ob Trump verurteilt wird, muss der Senat nach einem Prozess entscheiden. Dessen Ausgang ist offen.

Bisher wurde der Beschluss noch nicht einmal an den Senat weitergeleitet.

Vermutlich will man das an den neuen senat weiterreichen, mit den veränderten stimmenverhältnissen

[olli]

Die Herstellerfirma der Wahlautomaten für die US-Wahlen hat Robert Guiliani auf 1,3 Milliarden Dollar Schadensersatz wegen Rufschädigung und falscher Behauptungen verklagt.
https://www.theguardian.com/us-news/202 ... t-election

[Senexx]

Die Trump-Möchtegern-Bestrafer verheddern dich mit ihrem Kasperletheater zunehmend in den Fallstricken der Verfassung. Diese sieht vor, dass im Senatsprozess gegen Präsidenten der Chief-Justice des SCOTUS die Verhandlung leitet. Diese Erwartung wurde bisher treu ich von den MSM-Medien kolportiert.

Nun hat Roberts Trumps Häschern wohl eine Absage erteilt. Da Trump ja nun kein Präsident mehr ist, ist er dafür nicht zuständig. Also wird es das dienstälteste Senats-Mitglied machen.

Das ist schon mal ein deutlicher Fingerzeig des SCOTUS. Und dürfte die Wahrscheinlichkeit weiter senken, dass sich genug GOP-Senatoren finden werden, die einer Verurteilung zustimmen.

Das Kasperletheater wird scheitern.

[Kohlhaas]

(26 Jan 2021, 08:11)

Die Trump-Möchtegern-Bestrafer verheddern dich mit ihrem Kasperletheater zunehmend in den Fallstricken der Verfassung.

Sei doch bitte so freundlich, zur Kenntnis zu nehmen, dass ein Sturm auf das amerikanische Parlament stattgefunden hat. Und dies, während das Parlament gerade tagte. Die Parlamentarier mussten evakuiert werden, um sie vor dem Sturm zu schützen.

Wenn Du jetzt andeutest, dass das etwas mit den "Fallstricken der Verfassung" in den USA zu tun habe, dann ist das einfach nur lächerlich und liegt meilenweit unter dem intellekuellen Niveau von Kasperletheater. In der US-Verfassung gibt es keinen Paragraphen, der die gewaltsame Beseitigung eines mehrheitlich gewählten Parlaments durch eine Minderheit rechtfertigen könnte.

[Kohlhaas]

[quote="Senexx"](26 Jan 2021, 08:11)
Nn hat Roberts Trumps Häschern wohl eine Absage erteilt. Da Trump ja nun kein Präsident mehr ist, ist er dafür nicht zuständig. /quote]
Na, das ist ja eine ganz tolle Begründung!

Als Trump noch Präsident war, durfte er nicht angeklagt werden, weil er als Präsident Immunität genossen hat. Und jetzt, da er angeklagt werden dürfte, darf er nicht angeklagt werden, weil er nicht nicht mehr Präsident ist?

Wartet es ab. Ich denke, dass Trump nicht "sicher" ist. Der wird sich verantworten müssen. Und dann wird er auch die Folgen tragen müssen

[olli]

Als Trump noch Präsident war, durfte er nicht angeklagt werden, weil er als Präsident Immunität genossen hat. Und jetzt, da er angeklagt werden dürfte, darf er nicht angeklagt werden, weil er nicht nicht mehr Präsident ist?

Wartet es ab. Ich denke, dass Trump nicht "sicher" ist. Der wird sich verantworten müssen. Und dann wird er auch die Folgen tragen müssen

Der Titel US-Präsident ist ein Titel auf Lebenszeit. Auch Bush und Obama sind US-Präsidenten. Der amtierende US-Präsident trägt deshalb den Titel "President in Office". Ein Impeachment ist deshalb möglich, vor allem weil es ja noch zu der Zeit gestellt wurde als Trump offiziell im Office war.

[Senexx]

Testabstimmung beantragt

Der GOP-Senator Rand Paul hat eine Testabstimmung im Senat darüber beantragt, ob die Verhandlung gegen Trump verfassungsgemäß betrachtet wird. Er will herausfinden, ob es eine Chance auf eine 2/3-Mehrheit gibt.

Er ist der Meinung, der Prozess gegen Trump nach seinem Amtsende sei verfassungswidrig.

Da bisher noch die GOP die Geschäftsordnung bestimmt, gibt es durchaus Chancen auf die Probeabstimmung.

Bisher gilt weiter die Geschäftsordnung aus der vorigen Senatsperiode. Die GOP bestimmt in den Ausschüssen.

Erst heute hat die GOP den Weg für eine neue GO frei gemacht, nachdem zwei unabhängige Senatoren gesagt haben, dass sie die Abschaffung des Filibuster nicht unterstützen.

[aleph]

(26 Jan 2021, 20:41)

Testabstimmung beantragt

Der GOP-Senator Rand Paul hat eine Testabstimmung im Senat darüber beantragt, ob die Verhandlung gegen Trump verfassungsgemäß betrachtet wird. Er will herausfinden, ob es eine Chance auf eine 2/3-Mehrheit gibt.

Er ist der Meinung, der Prozess gegen Trump nach seinem Amtsende sei verfassungswidrig.

Da bisher noch die GOP die Geschäftsordnung bestimmt, gibt es durchaus Chancen auf die Probeabstimmung.

Bisher gilt weiter die Geschäftsordnung aus der vorigen Senatsperiode. Die GOP bestimmt in den Ausschüssen.

Erst heute hat die GOP den Weg für eine neue GO frei gemacht, nachdem zwei unabhängige Senatoren gesagt haben, dass sie die Abschaffung des Filibuster nicht unterstützen.

Negativ, Trump wird höchstwahrscheinlich davonkommen. Ich denke, es war klar, die Demokraten wollten nur einen Schauprozess, um die Republikaner vorzuführen, wie beim
letzten mal, da war ja auch ersichtlich, dass keine Mehrheit zustande kommt. So ist Demokratie, man macht eben das, was erforderlich ist, auch wenn es scheitert.

Hier kann man lesen, wie sie dich streiten.
https://www.gmx.net/magazine/politik/us ... g-35477648

[Senexx]

Das ging dann ja schnell.

Ich hatte ja schon zu Anfang gesagt, dass das Kasperletheater scheitern würde. Zwischenzeitlich hat dann die amerikanische MSP den Eindruck zu erwecken versucht, als sein viele GOP-Senatoren für einen Prozess. Aber das hat euch schnell als Fake-News herausgestellt.

Wenn die Democrats in diesem Stile weitermachen, wird Biden bei den Midterms sschnell zur lahmen Ente.

[aleph]

Biden selbst hat ja gesagt, dass das nichts wird, also nichts neues

[Senexx]

Am Montag hat das House endlich den Impeachment-Artikel an den Senat geliefert. Normal wäre es, sofort mit dem Prozess zu gewinnen.

Aber die Democrats haben es nicht eilig. Zuerst wollen sie die Kabinettsmitglieder bestätigen.

Das Kasperletheater soll nun am 8. Februar fortgesetzt werden.

Der Alterspräsident des Senats, der den Prozess leitet, musste sich nach der Vereidigungszeremonie erstmal ins Krankenhaus begeben, weil er sich nicht wohl fühlte. Nach einigen Checks ist er wieder zu Hause und wartet auf den Prozessbeginn.