www.politik-forum.eu

Wähler hat geschrieben:(21 Oct 2018, 10:02)

Zeit 21. Oktober 2018 Die SPD müsse ihr linkes Profil schärfen, sagt der frühere Fraktionsvorsitzende. Dazu gehöre die Unterstützung von Geringverdienern und Lohngleichheit in Ost und West.
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... olkspartei
"Oppermann lehnte Vorschläge ab, die SPD solle künftig nicht mehr versuchen, eine Politik für alle Interessengruppen anzubieten. "Die Volksparteien bedienen im Gegensatz zu populistischen Parteien das ganze Spektrum der Politik und bieten Antworten auf alle Fragen, die für die Bürgerinnen und Bürger wichtig sind: Rente, Lohnentwicklung, Bildung, Vereinbarkeit von Beruf und Familie, schnelles Internet, moderne Verkehrswege, aber auch wie wir uns vor den negativen Auswirkungen von Globalisierung und Digitalisierung schützen.""
Oppermann ist es in seiner Zeit als Fraktionsvorsitzender und Asylrechtsexperte nicht gelungen, ein Einwanderungsgesetz voran zu bringen. Das Thema Leiharbeit und Tarifbindung in Ost-Deutschland hat die SPD zur Zeit nicht auf dem Radar. In der Europapolitik hat sich der SPD-Finanzminister inzwischen zu einem Vorschlag aufgerafft. Aber auch die SPD blickt zu wenig über den nationalen Tellerrand hinaus.
siehe auch:
SZ Koalitionstracker Woran sich die Bundesregierung messen lassen muss
https://www.sueddeutsche.de/politik/bun ... -1.3959524

Wähler hat geschrieben:(21 Oct 2018, 10:02)

Zeit 21. Oktober 2018 Die SPD müsse ihr linkes Profil schärfen, sagt der frühere Fraktionsvorsitzende. Dazu gehöre die Unterstützung von Geringverdienern und Lohngleichheit in Ost und West.

sunny.crockett hat geschrieben:(22 Oct 2018, 09:20)
Ich würde der SPD vorschlagen, Frau Wagenknecht sollte einen Parteiwechsel von den Linken zur SPD machen (Oskar weiß, wie sowas funktioniert) und dort die Leitung mit einem neuen Team übernehmen. Frau Wagenknecht ist bei den Linken ja eh verschenkt. Nahles, Stegner und Konsorten sollten aussortiert werden. Wagenknecht würde man dann auch den Kurswechsel in der SPD abnehmen, also wieder Einsatz für die einfachen Arbeiter, Geringverdiener, Sozialhilfeempfänger, Rentner usw.

Wähler hat geschrieben:(14 Oct 2018, 09:43)

Es ist noch nicht ausgemacht, dass sich Grüne und AfD zu neoliberalen Parteien entwickeln. Ich selbst lebe in einem grünen Milieu von neugegründeten Wohnungsbaugenossenschaften in München. Die AfD könnte vor allem für die SPD und die Linke noch viel gefährlicher werden, wenn sie eine Sozialpolitik wie die Cinque Stelle in Italien verfolgt.

So soll das Gute-Kita-Gesetz noch in diesem Jahr im Bundestag verabschiedet werden, "um die Qualität der Betreuung zu verbessern und Freiräume für mehr Gebührenfreiheit zu schaffen". Ein Familienentlastungsgesetz für mehr finanziellen Spielraum von Familien soll ebenfalls noch 2018, ein Familienstärkungsgesetz bis zur Sommerpause 2019 beschlossen werden.

Weiter verlangt die SPD, dass die Grundrente und das Pflegepersonalstärkungsgesetz bis zur Sommerpause 2019 im Kabinett beschlossen werden. Im Arbeitsrecht soll das Qualifizierungschancengesetz noch in diesem Jahr im Bundestag verabschiedet werden, um das Recht auf Weiterbildung zu stärken...Im Kabinett soll zudem bis zur Sommerpause die Einschränkung der sachgrundlosen Befristung und von Kettenbefristungen beschlossen werden.

JJazzGold hat geschrieben:(31 Oct 2018, 07:41)

Die SPD auf der Suche nach einem Profilschärfer. Nur - woher nehmen und nicht stehlen?

Man müsse mutig sein, provozieren und zuspitzen, sagte der 71-jährige Steinbrück. Dazu sei ein Wechsel an der Parteispitze nötig. "Das läuft darauf hinaus, dass die SPD eher eine Person wie Bernie Sanders braucht, nur 30 Jahre jünger". Der Senator habe mit "der Geschichte eines gerechteren Amerika" mobilisiert und jene um sich versammelt, "die Fairness vermissen und in guter Nachbarschaft leben wollen".

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 9-amp.html

Ammianus hat geschrieben:(31 Oct 2018, 10:14)

Die Forderung nach einem Mindestlohn von 12 Euro wäre da schon mal ein Anfang. Immerhin wüsste manch potentieller Wähler dann wieder, was der seltsam geschwungene Buchstabe am Anfang des Parteinamens bedeutet.

JJazzGold hat geschrieben:(31 Oct 2018, 10:26)
Das ist in Betrachtung linker Profilschärfung zwar richtig betrachtet, dazu gehört auch die Forderung nach Reichensteuer, Vermögenssteuer, eine gesetzliche Festlegung des Mietpreises, kostenloser Kita- und Schulbesuch, Abschaffung der Leiharbeit und befristeter Arbeitsverträge, Abschaffung von Hartz IV, Anhebung des Rentenniveaus auf 53%, etc.
Die Frage lautet aber, wer soll diese Forderungen an der Spitze der SPD populär vermarkten?

Wähler hat geschrieben:(31 Oct 2018, 11:31)

Bitte nicht die Sozialpolitik der SPD mit der der Partei die Linke verwechseln. Steinbrück hat sich für eine moderate Erhöhung der Erbschaftssteuer ausgesprochen, jegliche technische Umsetzung einer Reichen- oder Vermögenssteuer lehnt er ab. Von einer gesetzlichen Festlegung des Mietpreises und der Abschaffung von Hartz IV ist bei der SPD auch keine Rede. Die SPD traut sich ja noch nicht einmal, Hartz I abzuschaffen.

Wähler hat geschrieben:(31 Oct 2018, 11:31)
Bitte nicht die Sozialpolitik der SPD mit der der Partei die Linke verwechseln. Steinbrück hat sich für eine moderate Erhöhung der Erbschaftssteuer ausgesprochen, jegliche technische Umsetzung einer Reichen- oder Vermögenssteuer lehnt er ab. Von einer gesetzlichen Festlegung des Mietpreises und der Abschaffung von Hartz IV ist bei der SPD auch keine Rede. Die SPD traut sich ja noch nicht einmal, Hartz I abzuschaffen.

yogi61 hat geschrieben:(31 Oct 2018, 11:40)
Es ist für die SPD völlig irrelevant, was Steinbrück fordert. Steinbrück ist eines der Gesichter, die für den Untergang der Sozialdemokraten verantwortlich ist.

JJazzGold hat geschrieben:(31 Oct 2018, 10:26)

Das ist in Betrachtung linker Profilschärfung zwar richtig betrachtet, dazu gehört auch die Forderung nach Reichensteuer, Vermögenssteuer, eine gesetzliche Festlegung des Mietpreises, kostenloser Kita- und Schulbesuch, Abschaffung der Leiharbeit und befristeter Arbeitsverträge, Abschaffung von Hartz IV, Anhebung des Rentenniveaus auf 53%, etc.

Die Frage lautet aber, wer soll diese Forderungen an der Spitze der SPD populär vermarkten?

Wähler hat geschrieben:(31 Oct 2018, 11:31)

Bitte nicht die Sozialpolitik der SPD mit der der Partei die Linke verwechseln. Steinbrück hat sich für eine moderate Erhöhung der Erbschaftssteuer ausgesprochen, jegliche technische Umsetzung einer Reichen- oder Vermögenssteuer lehnt er ab. Von einer gesetzlichen Festlegung des Mietpreises und der Abschaffung von Hartz IV ist bei der SPD auch keine Rede. Die SPD traut sich ja noch nicht einmal, Hartz I abzuschaffen.

Wähler hat geschrieben:(31 Oct 2018, 11:47)

Mit persönlichen Schuldzuweisungen wird die SPD nicht weiterkommen. Es geht um moderne politische Leitlinien, die vom Führungspersonal den Mitgliedern und Wählern der Partei so erklärt werden, dass sie verständlich, klar in den Werten und zukunftsorientiert sind.

JJazzGold hat geschrieben:(31 Oct 2018, 10:26)

Das ist in Betrachtung linker Profilschärfung zwar richtig betrachtet, dazu gehört auch die Forderung nach Reichensteuer, Vermögenssteuer, eine gesetzliche Festlegung des Mietpreises, kostenloser Kita- und Schulbesuch, Abschaffung der Leiharbeit und befristeter Arbeitsverträge, Abschaffung von Hartz IV, Anhebung des Rentenniveaus auf 53%, etc.

Die Frage lautet aber, wer soll diese Forderungen an der Spitze der SPD populär vermarkten?

Sorgenking hat geschrieben:(31 Oct 2018, 12:00)

Ich denke, wenn man all diese Forderung klar bringt und sich somit klar als Linek Volkspartei positioniert kommt ein Teil der Wähler automatisch zurück.
Gerade im Bezug auf die nächste Bundestagswahl, wird man ja auch nicht gegen Merkel antreten müssen, da dürfte schon ein neues unverbrauchtes Gesicht reichen, in Kombination mit einer klaren Themenoffensive.
Das muss man sich aber 1. trauen und 2. muss die Parteispitze auch bereit sein, ein wenig zurück zu stecken.

Sorgenking hat geschrieben:(31 Oct 2018, 12:00)
Ich denke, wenn man all diese Forderung klar bringt und sich somit klar als Linek Volkspartei positioniert kommt ein Teil der Wähler automatisch zurück.
Gerade im Bezug auf die nächste Bundestagswahl, wird man ja auch nicht gegen Merkel antreten müssen, da dürfte schon ein neues unverbrauchtes Gesicht reichen, in Kombination mit einer klaren Themenoffensive.
Das muss man sich aber 1. trauen und 2. muss die Parteispitze auch bereit sein, ein wenig zurück zu stecken.

JJazzGold hat geschrieben:(31 Oct 2018, 12:17)

Ich sehe, Sie haben begriffen worauf ich hinaus will. Die SPD sitzt nämlich momentan in der Bredouille, sich nicht nur gegen die Union eindeutig abgrenzen zu müssen, sondern nach wie vor gegen die Die Linke und explizit die Grünen. Letztere sind Diejenigen, die mit ihrer Konsensbrühe die SPD essentielle Stimmen kosten und auf dem Weg zur Volkspartei drohen, auch wenn sie sich versuchen gegen diese Einordnung vehement zu wehren, der SPD den Rang abzulaufen.

Das Problem ist allerdings, wo zaubert die SPD einen charismatischen Spitzenvertreter her, der einen deutlich erkennbaren Schritt nach links nicht nur intern durchsetzen kann, sondern auch extern erfolgreich vermarkten. Ich habe mir gestern mal die Mühe gemacht, die SPD Vertreter einzeln näher zu betrachten, aber fündig bin ich nicht geworden.

Ammianus hat geschrieben:(31 Oct 2018, 12:16)

Genau das ist mir eingefallen, nachdem ich die Sache mit den 12 Euro - kam ja heute in den Nachrichten - bereits abgeschickt hatte. Es geht ja um glaubhaftes Personal, dass mit eben der entscheidenden sozialen Komponente, zu der die SPD zurückfinden muss, verbunden ist. Und nach dem peinlichen Schulz-Hype, dem Abrutschen unter 20% - irgenwie ist da niemand ...

yogi61 hat geschrieben:(31 Oct 2018, 12:21)

Wie wäre es mit Manuela Schwesig?