Moderator: Moderatoren Forum 3
http://www.ukrinform.de/rubric-sonstige ... ahren.htmlDer Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, sagte heute während der feierlichen Veranstaltung anlässlich des Tages der Würde und Freiheit, dass die Ukraine und Europa heute viel engere Beziehungen als vor der Revolution der Würde haben, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
Im Prinzip bietet das EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen schon Entwicklungsmöglichkeiten für die Ukraine. Im Prinzip. Die Bezeichnung "Freihandelsabkommen" ist aber insofern irreführend, als dass Zollfreiheit in der Regel nur bis zu gewissen Kontingentobergrenzen gilt. Und zwar in erster Linie für Produkte, die die Ukraine problemos, in großer Menge und mit Gewinnaussicht in die EU exportieren könnte: Stahl, Maschinenbauprodukte und vor allem Lebensmittel, Fleisch und Getreide. Mit ihren Schwarzerdegebieten ist die Ukraine bekanntlich eines der potenziell ertragreichsten Länder der Welt. Um Investoren ins Land zu locken, müsste die Ukraine neben Korruptionsbekämpfung auch Infrastruktur schaffen. Dafür bräuchte sie Geld aus Exporten, die sie schon jetzt liefern kann. Und vielleicht auch eine zumindest langfristige EU-Perspektive. Dieser etwas pathetische Sprachgebrauch mit Würde und Pomp lässt auf eine gehörige Portion Naivität schließen. EU-Politiker sind Geschäftsleute, die vor allem die Interessen ihrer eigenen Wirtschaft vertreten. Auch in der Ukraine.DarkLightbringer hat geschrieben:(22 Nov 2016, 22:01)
http://www.ukrinform.de/rubric-sonstige ... ahren.html
Die Revolution hat seit 3 Jahren Bestand.
In russland sitzen die sogar im parlament und stimmen immer mit putin.Satori hat geschrieben:(22 Nov 2016, 21:01)
22.11.2016 - 14:34, sda
Rechtsextreme randalieren auf Maidan in Kiew
Fangt schon mal an. Viel Erfolg!Wildermuth hat geschrieben:(23 Nov 2016, 09:06)
In russland sitzen die sogar im parlament und stimmen immer mit putin.
Also,dürfen wir jetzt sibirien annektieren, nicht wahr?
Der neue T-14 basiert auf dem allgemein für Kettenfahrzeuge verwendeten Fahrgestellmodell Armata und es ist der Bau von insgesamt 2300 Stück geplant. In der Tat gilt der T-14 momentan als "der fortschrittlichste Kampfpanzer der Welt". Die Ironie der Geschichte besteht ja darin, dass der T-14 im Prinzip eine russisch-italienisch-französische Gemeinschaftsentwicklung ist. (die nur eben ab 2014 von Seiten Italiens und Frankreichs beendet wurde).Ger9374 hat geschrieben:(23 Nov 2016, 12:50)
Ein Völkerrechtsbruch war die Annektion der Krim.Und alles klug eingefädelt von Moskau. Da können andere noch was lernen. Das hätte Crustschow sich nicht träumen lassen das sein Geschenk Jahrzehnte später solche Probleme macht.mir macht die massive Aufrüstung Moskaus sorgen. 3000 Panzer modernisieren+den armator superpanzer kurz vor Serienproduktion!
Der 21. November ist per Dekret zum Feiertag bestimmt worden. Es erinnert an die Orange Revolution von 2004 und an den Beginne der Revolution der Würde 2013.schokoschendrezki hat geschrieben:(23 Nov 2016, 08:50)
Im Prinzip bietet das EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen schon Entwicklungsmöglichkeiten für die Ukraine. Im Prinzip. Die Bezeichnung "Freihandelsabkommen" ist aber insofern irreführend, als dass Zollfreiheit in der Regel nur bis zu gewissen Kontingentobergrenzen gilt. Und zwar in erster Linie für Produkte, die die Ukraine problemos, in großer Menge und mit Gewinnaussicht in die EU exportieren könnte: Stahl, Maschinenbauprodukte und vor allem Lebensmittel, Fleisch und Getreide. Mit ihren Schwarzerdegebieten ist die Ukraine bekanntlich eines der potenziell ertragreichsten Länder der Welt. Um Investoren ins Land zu locken, müsste die Ukraine neben Korruptionsbekämpfung auch Infrastruktur schaffen. Dafür bräuchte sie Geld aus Exporten, die sie schon jetzt liefern kann. Und vielleicht auch eine zumindest langfristige EU-Perspektive. Dieser etwas pathetische Sprachgebrauch mit Würde und Pomp lässt auf eine gehörige Portion Naivität schließen. EU-Politiker sind Geschäftsleute, die vor allem die Interessen ihrer eigenen Wirtschaft vertreten. Auch in der Ukraine.
Immerhin sind jetzt alle happy.Ger9374 hat geschrieben:(23 Nov 2016, 12:50)
Ein Völkerrechtsbruch war die Annektion der Krim.Und alles klug eingefädelt von Moskau.
http://www.tagesschau.de/ausland/un-kri ... n-101.htmlDer UN-Menschenrechtsausschuss hat eine Krim-Resolution verabschiedet. Darin wird Russland aufgefordert, Menschenrechtsverstöße zu beenden und Beobachter zuzulassen.
Nur 40?DarkLightbringer hat geschrieben:(23 Nov 2016, 19:14)
http://www.tagesschau.de/ausland/un-kri ... n-101.html
Den Text hatte die Ukraine mit der Unterstützung von 40 Staaten eingebracht. Insbesondere werden Tötungen, willkürliche Inhaftierungen und Folter kritisiert.
Länder wie China, Venezuela, Iran und Nordkorea stimmten dagegen.
73 Staaten stimmten dafür, 23 dagegen. Der Besatzer-Staat Russland ist natürlich unter den Gegnern der Resolution, die Beobachter einfordert.unity in diversity hat geschrieben:(24 Nov 2016, 01:54)
Nur 40?
Italienische Medien bringen das jüngste Gerücht, wonach die europäische Sicherheitsstruktur nach Trumps Wahlsieg geändert wird:
http://www.corriere.it/esteri/16_novemb ... 65d0.shtml
http://www.ilfoglio.it/list/2016/11/16/ ... mp-106977/
Unklar ist noch, warum im deutschen Mediendschungel dröhnendes Schweigen herrscht.
Oder ob die Italiener so etwas bringen, weil sie die deutsche Finanzhegemonie anzweifeln und sich hier Gelegenheit bietet, deutsche Positionen generell zu hinterfragen, Sanktionen usw.
Ja, aber Dekrete über Revolution und Würde hin oder her: Das Leben der Ukrainer muss dennoch weiter gehen. Lies einfach mal nicht nur Dinge, die von ukrainischen Staatsmedien in Umlauf gebracht werden sondern (natürlich nicht umgekehrt russische Staatsmedien) die Ukraine-Analysen der Uni Bremen (http://www.laender-analysen.de/ukraine/ ... sen161.pdf). Danach hat sich der Lebensstandard der ukrainischen Bevölkerung 2014/15 rapide, dramatisch und beträchtlich verschlechtert. Die Frage ist, ob dafür die russische Agression in der Ostukraine bzw. die notwendigen militärischen Ausgaben verantwortlich sind oder ob nicht etwa (zumindest auch) das Feindbild Russland und der Appell an Verteidigungsbereitschaft über diese katastrophale soziale und wirtschaftliche Lage hinwegtäuschen sollen. Ich bin mir da nicht sicher.DarkLightbringer hat geschrieben:(23 Nov 2016, 15:35)
Der 21. November ist per Dekret zum Feiertag bestimmt worden. Es erinnert an die Orange Revolution von 2004 und an den Beginne der Revolution der Würde 2013.
Dazu ausführlich der deutschsprachige Dienst von Radio Ukraine International: http://www.nrcu.gov.ua/de/schedule/play ... ID=1451393
Der T-14 ist ein guter Panzer, wenn auch nicht so revolutionär, wie Russlands Staatsmedien ihn darstellen.schokoschendrezki hat geschrieben:(23 Nov 2016, 13:53)
Der neue T-14 basiert auf dem allgemein für Kettenfahrzeuge verwendeten Fahrgestellmodell Armata und es ist der Bau von insgesamt 2300 Stück geplant. In der Tat gilt der T-14 momentan als "der fortschrittlichste Kampfpanzer der Welt". Die Ironie der Geschichte besteht ja darin, dass der T-14 im Prinzip eine russisch-italienisch-französische Gemeinschaftsentwicklung ist. (die nur eben ab 2014 von Seiten Italiens und Frankreichs beendet wurde).
Offenbar lag er nun wieder daneben.ciesta hat geschrieben:(14 Nov 2016, 09:13)
Laut Poroschenkow gibt zum 24.11. eine Zusage (http://www.ostexperte.de/poroschenko-uk ... lisierung/ ).
Aber das hat er ja schon mal früher angekündigt und daneben gelegen...
Oder auch nicht
Ukrainian citizens will be able to travel to most EU countries without a visa, European Council President Donald Tusk has announced.
http://www.bbc.com/news/world-europe-38095930
„Auch wenn man die Zeit zurückdrehen könnte, würde ich den Ausnahmezustand wegen der drohenden schweren Folgen nicht verhängen können“, antwortete der Ex-Staatschef auf die Frage, ob er jetzt bereue, dass er die Proteste auf dem Kiewer Maidan-Platz nicht gewaltsam aufgelöst habe.Cobra9 hat geschrieben:(27 Nov 2016, 07:59)
Die Ukraine gedenkt einer der großen Tragödien
http://www.ukrinform.de/rubric-sonstige ... opfer.html
Janukowitsch zeigt was von Ihm zu halten ist
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... d-gab.html
Oder Sputnik PRAudi hat geschrieben:(27 Nov 2016, 08:45)
„Auch wenn man die Zeit zurückdrehen könnte, würde ich den Ausnahmezustand wegen der drohenden schweren Folgen nicht verhängen können“, antwortete der Ex-Staatschef auf die Frage, ob er jetzt bereue, dass er die Proteste auf dem Kiewer Maidan-Platz nicht gewaltsam aufgelöst habe.
Mehr: https://de.sputniknews.com/politik/2016 ... rz-fehler/
wurde in der Welt nicht erwähnt, um dem Teufel einen Schliff zu geben
Weil soweit man nachlesen kann war die Armee nicht mehr auf der Seite von Janukowitsch Die Ausrichtung zur Shanghai-Achse ist keine geografische Entscheidung, sondern eine rein politische. Von Berlin aus ist Kiew näher als Lissabon. Wir teilen ja auch die selben Prinzipien. Du sprichst von "Vermittlung" und "Pragmatismus", was in Zeiten des Krieges aber doch wohl nur Kollaboration und Mutlosigkeit bedeuten kann. Nehmen wir als Beispiel das kleine Litauen, welches mit viel Zuversicht nicht nur die Gas-Kriege überstand und Reformen durchführte, sondern darüber hinaus vor kurzem die Energie-Unabhängigkeit erreicht hat. Freiheit ist die Frucht der Mühe, wie ein baltischer Politiker sich mal ausdrückte. >>euronews<< titelte: "Litauen knackt Gazprom-Monopol". Jetzt fehlt nur noch, dass wir in Deutschland Nordstream 2 kippen und die europäische Energie-Union vorantreiben. Das ist der Weg, nicht Nachgiebigkeit und Tristesse, sondern Zuversicht und Widerstand.schokoschendrezki hat geschrieben:(24 Nov 2016, 10:05)
Ja, aber Dekrete über Revolution und Würde hin oder her: Das Leben der Ukrainer muss dennoch weiter gehen. Lies einfach mal nicht nur Dinge, die von ukrainischen Staatsmedien in Umlauf gebracht werden sondern (natürlich nicht umgekehrt russische Staatsmedien) die Ukraine-Analysen der Uni Bremen (http://www.laender-analysen.de/ukraine/ ... sen161.pdf). Danach hat sich der Lebensstandard der ukrainischen Bevölkerung 2014/15 rapide, dramatisch und beträchtlich verschlechtert. Die Frage ist, ob dafür die russische Agression in der Ostukraine bzw. die notwendigen militärischen Ausgaben verantwortlich sind oder ob nicht etwa (zumindest auch) das Feindbild Russland und der Appell an Verteidigungsbereitschaft über diese katastrophale soziale und wirtschaftliche Lage hinwegtäuschen sollen. Ich bin mir da nicht sicher.
Ziemlich sicher bin ich mir allerdings, dass die Ukrainer hinsichtlich der EU einer Illusion erliegen. Es handelt sich bei der EU-Partnerschaft keineswegs um eine Art vorteilhafte Einheiratung. SIe bekommen es mit einem übermächtigen und zu großen Teilen von Wirtschaftslobbyisten gelenkten Gebilde zu tun, das in der Ukraine in erster Linie einen Absatzmarkt sieht. Natürlich bietet diese Partnerschaft auch Chancen: Wenn man pragmatisch vorgeht, sich zu wehren weiß und die politischen Phrasen beiseite lässt. Und Pragmatismus für die Ukraine bedeutet nach meiner Einschätzung nicht zuletzt die Chance der schon geographisch gegegenen Vemittler-Rolle zwischen der EU einerseits und Russland, Kasachstan und weiter China, Fernost andererseits zu erkennen und zu nutzen.
http://www.zeit.de/2013/49/dalia-grybau ... ettansichtZEIT: Vielleicht ist die EU gar nicht so attraktiv, wie sie von sich gedacht hat.
Grybauskaité: Ich glaube, dass die EU für die Länder in unserer Nachbarschaft sehr attraktiv ist. Die Reformen, die wir von der Ukraine verlangen, würden dem Land und seinen Menschen helfen. Ohne diese Reformen wird die Ukraine ihre gegenwärtige Wirtschaftskrise nicht überwinden. Aber für solche Entscheidungen braucht es Mut und politischen Willen. Wenn die fehlen, begibt man sich in die Abhängigkeit von sogenannten Freunden.
Laß es einfach.DarkLightbringer hat geschrieben:(27 Nov 2016, 08:53)
Die Ausrichtung zur Shanghai-Achse ist keine geografische Entscheidung, sondern eine rein politische. Von Berlin aus ist Kiew näher als Lissabon. Wir teilen ja auch die selben Prinzipien. Du sprichst von "Vermittlung" und "Pragmatismus", was in Zeiten des Krieges aber doch wohl nur Kollaboration und Mutlosigkeit bedeuten kann. Nehmen wir als Beispiel das kleine Litauen, welches mit viel Zuversicht nicht nur die Gas-Kriege überstand und Reformen durchführte, sondern darüber hinaus vor kurzem die Energie-Unabhängigkeit erreicht hat. Freiheit ist die Frucht der Mühe, wie ein baltischer Politiker sich mal ausdrückte. >>euronews<< titelte: "Litauen knackt Gazprom-Monopol". Jetzt fehlt nur noch, dass wir in Deutschland Nordstream 2 kippen und die europäische Energie-Union vorantreiben. Das ist der Weg, nicht Nachgiebigkeit und Tristesse, sondern Zuversicht und Widerstand.
Zur Frage, ob eine "Einheiratung" vorteilhaft ist, äußerte sich Präsidentin Dalia Grybauskaite explizit:
http://www.zeit.de/2013/49/dalia-grybau ... ettansicht
Ger9374 hat geschrieben:(23 Nov 2016, 14:10)
Das wusste ich gar nicht, Frankreich+ Italien, das hätten die auch durchziehen können. Genau wie die bestellten und bezahlten französischen Schiffe. Vertrag ist Vertrag. In einem Konfliktfall spielt das alle keine Rolle mehr. Dann knallt es wieso!Halt Politik um die Russen zu ärgern.
Das erzähl zunächst mal dem Kriegstreiber und Völkerrechtsbrecher Putin!Vertrag ist Vertrag.
Multinationale Sicherheitsgarantien sind also nicht mehr bindend, wenn sie dem Großen moskauer Bruder nicht mehr gefallen? Macht nix, muss man als Unterstützer der putinschen Aggression gegen die Ukraine ja so darstellen.Audi hat geschrieben:(27 Nov 2016, 09:24)
es ist ein Memorandum und kein rechtlicher Vertrag. Es ist rechtlich nicht bindend.
Was den Unterstützern des putinschen Neoimperialismus offenbar nicht klar ist, sind die weitreichenden Folgen seines Bruchs dieses Abkommens:
Putin hat da etwas losgetreten, was langfristig, weit über seine Annexion der nach wie vor ukrainischen Krim hinausgehend, den Weltfrieden massiv gefährdet.Russlands Nichteinhaltung des Budapester Memorandums und insbesondere die Annexion der Krim kann die künftige Nichtverbreitung und Abrüstung von Kernwaffen gefährden, weil sie Zweifel daran aufwirft, wie verlässlich die Sicherheitsgarantien von Großmächten gegenüber Staaten mit Atomwaffen sind. Zweifel an der Verlässlichkeit solcher Zusagen könnten Anreize schaffen, Kernwaffen zu behalten, neue Kernwaffenprogramme zu schaffen oder bereits bestehende Programme zu beschleunigen. Da in dem Memorandum die Schlussakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa wiederholt wird, wirft Russlands Nichtbefolgung des Memorandums grundsätzliche Fragen über die Zukunft der internationalen Ordnung auf. https://de.wikipedia.org/wiki/Budapester_Memorandum
Audi das ist wieder ein Geschwafel ohne Sinn. Warum ? Russland verpflichtet sich schriftlich gegenüber der Ukraine als Schutzmacht, sowie die Grenzen , Eigenständigkeit usw. der Ukraine zu respektieren. Das war eine schriftliche Garantie in Vertragsform.Audi hat geschrieben:(27 Nov 2016, 09:24)
es ist ein Memorandum und kein rechtlicher Vertrag. Es ist rechtlich nicht bindend
Btw, Verträge brechen können alle ganz gut nicht nur Moskau
Lies den Auszug und versuche zu verstehen.
Natürlich war es rechtlich bindend, sonst hätte Russland die Atomwaffen nicht bekommen. Klar die Staaten neben der Ukraine haben alle sich auf nette Worte verlassen. Russland hatte sich schriftlich verpflichtet die Ukraine in Ruhe zu lassen inkl. Sicherheitsgarantien. Das Resulat von russ. Garantien und schfitlichen Verträgen sieht man jaAudi hat geschrieben:(27 Nov 2016, 10:02)
Es ist rechtlich nicht binden.
Damals waren andere Zustände und man ging nicht davon aus, dass gegen Kiev geputscht wird. Die fakten haben sich geändert und man hat reagiert
So traurig diese Erkenntnis ist, so wahr ist sie - leider!Cobra9 hat geschrieben:(27 Nov 2016, 10:09)
Natürlich war es rechtlich bindend, sonst hätte Russland die Atomwaffen nicht bekommen. Klar die Staaten neben der Ukraine haben alle sich auf nette Worte verlassen. Russland hatte sich schriftlich verpflichtet die Ukraine in Ruhe zu lassen inkl. Sicherheitsgarantien. Das Resulat von russ. Garantien und schfitlichen Verträgen sieht man ja
Rückblickend hätte die Ukraine nie Russland die Atomwaffen übergeben dürfen.
das sagst du; das sagt putin. anerkannte rechtswissenschaftler denken anders darüber. darum sehe ich gerne belegen daß du recht hast.
das ist eine falsche sichtweise von dir. wenn sich was ändert, und man will dann freiheit von handeln bekommen, muß zuerst die alte übereinkunft aufgesagt werden. wen n nichts übereingekommen ist, wird vermutlich eine termin von 2 jahren eingehalten werden müssen. das scheint der norm zu sein.Audi hat geschrieben:(27 Nov 2016, 10:02)
Damals waren andere Zustände und man ging nicht davon aus, dass gegen Kiev geputscht wird. Die fakten haben sich geändert und man hat reagiert
suche es mal nach. die russen haben sie geholt. jelzin schickte soldaten.Cobra9 hat geschrieben:(27 Nov 2016, 10:09)
Rückblickend hätte die Ukraine nie Russland die Atomwaffen übergeben dürfen.
Das Grundproblem was die Aussagen von Audi und Co. eigentlich bedeuten bedeutet doch....Russland kann Verträge, Versicherungen abgegben wie es will. Die Einhaltung ist jeweils nur nach der russ. Politik bindend. Was das für den Atomwaffensperrvertrag usw. langfristig bedeutet ist da nicht im Kopf bedacht worden,.Firlefanzdetektor hat geschrieben:(27 Nov 2016, 10:31)
So traurig diese Erkenntnis ist, so wahr ist sie - leider!
Und man war nahe am Konflikt, da die ukr. Armee damals die gleiche Ausrüstung hatte, ausreichend Soldaten und A-Waffen. Erst mit den Sicherheitsgarantien liess man viele Atomwaffen richtung Russland ziehen. Rüstete die Armee ab usw.....man war blödeNomen Nescio hat geschrieben:(27 Nov 2016, 10:34)
suche es mal nach. die russen haben sie geholt. jelzin schickte soldaten.
ob das rußland rechte gibt. WIEDER ablenkungAudi hat geschrieben:(27 Nov 2016, 10:34)
Jetzt mal ehrlich, wenn nach dem Maidan Menschen an die macht kommen und als erstes russisch verbieten wollen, macht es mir schon sorgen. Hätte man auf Neuwahlen gepocht, wie ausgehandelt wäre die Krim ukrainisch und im Donbass gäbe es keinen Krieg
Du sagst es!Cobra9 hat geschrieben:(27 Nov 2016, 10:35)
Das Grundproblem was die Aussagen von Audi und Co. eigentlich bedeuten bedeutet doch....Russland kann Verträge, Versicherungen abgegben wie es will. Die Einhaltung ist jeweils nur nach der russ. Politik bindend. Was das für den Atomwaffensperrvertrag usw. langfristig bedeutet ist da nicht im Kopf bedacht worden,.
Ach Russland darf eingreifen bei innenpolitischen Änderungen bei fremden Staaten ? Wenn Litauen was beschliesst was Russland nicht gefällt darf Russland in den Krieg ziehenAudi hat geschrieben:(27 Nov 2016, 10:34)
Jetzt mal ehrlich, wenn nach dem Maidan Menschen an die macht kommen und als erstes russisch verbieten wollen, macht es mir schon sorgen. Hätte man auf Neuwahlen gepocht, wie ausgehandelt wäre die Krim ukrainisch und im Donbass gäbe es keinen Krieg
Tolle Meinung 
Nach Artikel 2, verpflichten sich die Parteien wie folgt:
… “Bekräftigen ihre Verpflichtung, auf die Androhung oder Anwendung von Gewalt gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit der Ukraine zu verzichten und keine Waffengewalt gegen die Ukraine außer zur Selbstverteidigung oder auf andere Weise in Übereinstimmung mit der Charta der Vereinten Nationen anzuwenden.”
Das Budapester Memorandum ist kein isoliertes Instrument, wird aber gerne als solches betrachtet. Gerade aktuell von Russland. Ist aber eine falsche Denkweise. Es gehört in den Rahmen der Atomwaffensperrverträge zu einer Serie an Werkzeugen um den Atomwaffensperrvertrag real gestalten zu könnenFirlefanzdetektor hat geschrieben:(27 Nov 2016, 10:47)
Du sagst es!
Aber wenn dann "linke" oder zumindest antiwestliche Diktatoren ihr Volk hungern lassen, um sich die Bombe "leisten" zu können, ist für diese Kurzdenker wieder irgendwie der pöööse Westen dran schuld, weil es das eigene ideologisch verzerrte Weltbild so vorschreibt.
Und wenn ihnen gar nichts anderes mehr einfällt, schrecken sie zur "Beweisführung" auch nicht vor Rückblenden bis in die Steinzeit zurück.
In einem NPD-Programm zur Außenpolitik ist in positiver Intention von "eurasischen Machtpolen" die Rede, an denen man sich orientieren sollte. Damit sind die Shanghai-Staaten Russische Föderation und VR China gemeint. Der Ausdruck "Achse" ist mehr oder weniger neutral, könnte aber zugleich auch als Anspielung auf antiliberale und antiwestliche Traditionen verstanden werden.unity in diversity hat geschrieben:(27 Nov 2016, 09:04)
Laß es einfach.
Mit den Achsenmächten ist die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit wirklich nicht zu vergleichen.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Shangha ... mmenarbeit
ein memorandum über die neutralität belgiens war die ursache vom teilnehmen von GB an WK 1.Cobra9 hat geschrieben:(27 Nov 2016, 10:54)
Der Kern des Budapester Memorandums ist eine Garantie, Bestätigung der territorialen Integrität der Ukraine innerhalb seiner Grenzen zum Zeitpunkt der Auflösung der Sowjetunion. Das oben ausgeführte Verpflichtung ist in Absatz 1 enthalten der schriftlichen Garantien von Russland.
wo bleibt deine untermauerung von Es ist rechtlich nicht bindend.Audi hat geschrieben:(27 Nov 2016, 10:34)
Jetzt mal ehrlich, wenn nach dem Maidan Menschen an die macht kommen und als erstes russisch verbieten wollen, macht es mir schon sorgen. Hätte man auf Neuwahlen gepocht, wie ausgehandelt wäre die Krim ukrainisch und im Donbass gäbe es keinen Krieg
Ich sag's ungern, aber da sind die Amerikaner halt auch dran mitschuldig. Für viele Staaten, ob diktatorisch oder demokratisch regiert, sind halt nur Atomwaffen die einzig wirklich Garantie nicht angegriffen zu werden.Cobra9 hat geschrieben:(27 Nov 2016, 11:03)
Das Budapester Memorandum ist kein isoliertes Instrument, wird aber gerne als solches betrachtet. Gerade aktuell von Russland. Ist aber eine falsche Denkweise. Es gehört in den Rahmen der Atomwaffensperrverträge zu einer Serie an Werkzeugen um den Atomwaffensperrvertrag real gestalten zu können
Audi und Co. würde Ich mal diese Lektüre zu Verträgen empfehlen, zum Völkerrecht usw. brauch Ich ja nix mehr sagen.
http://legal.un.org/ilc/texts/instrumen ... 1_1966.pdf
Ich hole mal weit aus. Man mussauf die Verbindung zwischen den im Budapester Memorandum enthaltenen Verpflichtungen und die Nichtverbreitung von Atomwaffen hinweisen. Es ist ja nicht nur eine Angelegenheit für die Politik , sondern auch zum Zweck der Auslegung.
Wer hätte seine Atomwaffen abgegeben ohne eine Form von garantierten Sicherheiten ? Kein Mensch.
Wenn man die Verpflichtungen/ Garantien des Memorandum nicht als Teil des Kontextes ansieht macht das ganze keinen Sinn. Die Bindung an den Atomwaffensperrvertrag ist ja explizit und erkennbar. Insofern ist der Atomwaffensperrvertrag mehr als relevant für die Auslegung der im Memorandum enthaltenen Garantien. Somit sind es auch bei allem guten Willen keine abstrakt angenommen Garantien, sondern sie stehen vielmehr im Zusammenhang mit der Abrüstung.
Ihr gebt uns eure Atomwaffen, dafür gewähren wir diese Garantien
Würde man es anders sehen, wäre und Zweck des Atomwaffensperrvertrags nicht mehr relevant. Dies bedeutet also auch für mich, so sehen es auch Juristen, das Budapester Memorandum ist unter Anwendung der Auslegungsregeln und auch unter Einhaltung der Grenzen des guten Glaubens und der gewöhnlichen Bedeutung der Begriffe des Vertrages , in Übereinstimmung mit dem System der Nichtverbreitung von Atomwaffen zu interpretieren. Ich schwenk mal weiter aus. Der Bruch des Budapester Memorandums durch Russland ist mehr als eine historische Dummheit . Er zerstörte eine der wenigen Erfolge nuklearer Abrüstung und wird gravierende Folgen für die weltweite nukleare Proliferation haben.
Audi möchte uns erzählen das Russland berechtigt war aus irgendwelchen Gründen in der Ukraine einzugreifen. War es mal abgesehen vom Budapester Memorandum so oder so nicht. Nennt sich auch UN Charta, Völkerrecht....usw.
All das hat Russland mit Füßen getreten. Was ist den die Botschaft für die Ukraine für die Zusammenarbeit. Mal die Fakten.
Die 1991 unabhängig gewordene Ukraine erbte das drittgrößte Arsenal an Kernsprengköpfen der Welt. Die meisten der vom Sowjetregime der Ukraine zurückgelassenen Atomwaffen waren zwar nicht ohne weiteres einsetzbar, da sich der „Schwarze Koffer“ in Moskau befand. Eine Umstellung der sowjetischen Feuerleitsysteme der ukrainischen Kernwaffen wäre jedoch für Kiew prinzipiell möglich gewesen. Die ukrainischen Streitkräfte verfügten Anfang 1992 über etliche Interkontinentalraketen, Langstreckenbomber nebst Beladung sowie weitere Nuklearsprengköpfe – nach einer Schätzung des US-amerikanischen Natural Resources Defense Council über insgesamt 4.025 Einheiten bzw. 15 Prozent des ehemals sowjetischen Nukleararsenals. Damit hatte die Ukraine bis Mitte der Neunziger weit mehr Atomwaffen als Großbritannien, Frankreich und China zusammengenommen. Die geballte Vernichtungskraft dieses Arsenals war enorm. Selbst wenn die Ukraine nur einen Bruchteil dieser Waffen behalten hätte, wäre sie heute eine gefürchtete Nuklearmacht. Glaubt hier jemand im Ernst das sich die Russen da ran getraut hätten
Für die Ukraine und andere Staaten eine ganz miese Botschaft. Als Resultat von Russlands Krim-Annexion und Hybridkrieg im Donezbecken könnte der heutige Atomwaffensperrvertrag nur noch ein Blatt Papier sein. Rechtlich bindend ? Warum
