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von PoliticalCommentator
Sonntag 10. März 2019, 19:23
Forum: 1. Wirtschaft
Thema: Digitalsteuer
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Digitalsteuer

Die Einführung einer Digitalsteuer ist ja weiterhin umstritten.

Wer in Deutschland würde von der Digitalsteuer profitieren und wem würde sie schaden?

Meine These: der Staat würde im Saldo höhere Steuern einnehmen, aber exportabhängige Branchen (wie z.B. die Automobilindustrie) würden weniger ...
von PoliticalCommentator
Sonntag 10. März 2019, 15:32
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Der Kampf gegen die Clankriminalität
Antworten: 961
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Re: Der Kampf gegen die Clankriminalität

Man sollte da meines Erachtens zwei Arten von Orten voneinander unterscheiden. Sekundär ist es dann, ob man diese nun no-go-areas nennt oder anders.

1. Orte, an denen Menschen einem erhöhten Risiko ausgesetzt sind, selbst Opfer einer Straftat zu werden bzw. Orte, an denen Menschen sich unsicher ...
von PoliticalCommentator
Samstag 9. März 2019, 19:47
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Der Kampf gegen die Clankriminalität
Antworten: 961
Zugriffe: 56829

Re: Der Kampf gegen die Clankriminalität

(07 Mar 2019, 15:48)

Was verstehst Du darunter? Gegenden in denen alle paar Monate ein Portemonnaie geklaut wird? Dann gibt es beliebig viele. Oder Orten an denen Du mit 100%iger Sicherheit Opfer eines Raubüberfall wirst? Dann gibt es keine.

Es gibt wie gesagt Orte, an denen ich mich zu ...
von PoliticalCommentator
Sonntag 13. Januar 2019, 15:28
Forum: 43. Computer - Internet - Telekommunikation - Netzpolitik
Thema: Mobiles Internet: Deutschland = Entwicklungsland
Antworten: 403
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Re: Mobiles Internet: Deutschland = Entwicklungsland

Wichtig wäre es, beim Wechsel auf 5 G nicht die selben Fehler zu machen. Die Frage ist: wären die Mobilfunkbetreiber bereit und in der Lage, 5 G flächendeckend (!) aufzubauen, wenn die Lizenzen gebührenfrei vergeben werden würden?
von PoliticalCommentator
Sonntag 30. Dezember 2018, 20:21
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik
Antworten: 11235
Zugriffe: 337016

Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

(30 Dec 2018, 18:22)

Genau das wollen aber Griechenland, Italien, Spanien und auch Ungarn nicht. Ihr Vorschlag läuft damit ins Leere.

Sie haben Recht! Wäre es dann nicht konsequent, dass Frankreich, Deutschland und Österreich flächendeckende Grenzkontrollen mit den Ländern, die ihre ...
von PoliticalCommentator
Sonntag 30. Dezember 2018, 18:04
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik
Antworten: 11235
Zugriffe: 337016

Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Ich denke, dass es durchaus Sinn machen würde, wenn die Grenzschutzbeamten aus den jeweiligen Ländern kommen und dort auch ausgebildet werden. An der Finanzierung dieser Stellen müssen sich alle EU-Länder beteiligen. Wenn die Kontrollen dann unter der Führung von Frontex stattfinden, lässt sich auch ...
von PoliticalCommentator
Dienstag 25. Dezember 2018, 18:28
Forum: 42. Energie - Umweltschutz
Thema: EU-Parlament stimmt für Verbot von Plastik-Wegwerfprodukten
Antworten: 57
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Re: EU-Parlament stimmt für Verbot von Plastik-Wegwerfprodukten

(23 Dec 2018, 22:19)

Es geht ja nicht gegen die Verpackungswirtschaft, sondern um Nutzung und Wiederverwertung des Verpackungsmülls.
!

Recycling geht nicht gegen die Verpackungswirtschaft, die Vermeidung von Verpackungsmüll dagegen schon. An Verpackungen, die erst gar nicht benötigt werden ...
von PoliticalCommentator
Montag 24. Dezember 2018, 16:50
Forum: 36. Arabische Welt
Thema: Wie weiter mit Syrien ?
Antworten: 26771
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Re: Wie weiter mit Syrien ?

Die großen Verlierer des Abzugs der Amerikaner aus Syrien sind die Kurden. Egal was die Amerikaner ihnen versprochen haben oder auch nicht, es waren insbesondere die kurdischen Kämpfer, die im Kampf gegen den IS ihr Leben verloren haben. Mit diesem Kampf haben sie verständlicherweise auch die ...
von PoliticalCommentator
Montag 24. Dezember 2018, 15:57
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Law & Order - der neue Trend in Politik/Gesellschaft?
Antworten: 123
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Re: Law & Order - der neue Trend in Politik/Gesellschaft?

(23 Dec 2018, 16:20)

Wenn man über "Law & order" diskutiert ist damit nicht Recht und Ordnung gemeint. Law & order hat eine Bedeutung die sich nicht mit einer 1:1 Übersetzung vom Englischen ins Deutsche erfassen läßt. Law & order Leuten geht es also definitiv nicht um die Durchsetzung von ...
von PoliticalCommentator
Samstag 22. Dezember 2018, 20:51
Forum: 42. Energie - Umweltschutz
Thema: EU-Parlament stimmt für Verbot von Plastik-Wegwerfprodukten
Antworten: 57
Zugriffe: 6306

Re: EU-Parlament stimmt für Verbot von Plastik-Wegwerfprodukten

An die Plastikeinwegflaschen scheint sich die EU nicht heranzutrauen. Die Ökobilanzen für Getränkeverpackungen sind sicherlich komplex. Aber warum es zugelassen wird, dass Millionen Einwegflaschen aus PET bereits nach dem ersten Gebrauch geschreddert werden, um daraus anschließend wieder ...
von PoliticalCommentator
Samstag 22. Dezember 2018, 20:37
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Law & Order - der neue Trend in Politik/Gesellschaft?
Antworten: 123
Zugriffe: 9434

Re: Law & Order - der neue Trend in Politik/Gesellschaft?

(20 Dec 2018, 18:53)

Die Law & order Fraktion hatte nie recht. Denn deren Intention war nie den Rechtsstaat zu schützen sondern ihn abzuschaffen. Diese Leute stehen für den "kurzen Prozess". Das ist populär weil es so einfach scheint. Ist es aber nicht. Außer man schafft den Rechtsweg ab und ...
von PoliticalCommentator
Donnerstag 20. Dezember 2018, 20:21
Forum: 1. Wirtschaft
Thema: Finanzausstattung von Bund, Ländern und Gemeinden
Antworten: 1
Zugriffe: 750

Finanzausstattung von Bund, Ländern und Gemeinden

Ich möchte die Finanzausstattung von Bund, Ländern und Gemeinden zur Diskussion stellen.

Meine These:

Bund, Länder und Gemeinden verfügen für die öffentliche Daseinsvorsorge nicht über eine angemessene Finanzausstattung. Die erforderlichen Finanzmittel lassen sich jedoch nicht ausschließlich ...