politik-forum.eu

Josef

Dass der Iran überfallen wurde ist offensichtlich. Der Iran wurde ohne Kriegserklärung bombardiert. Sowas nennt man gemeinhin einen Überfall.

Der Iran verteidigt sich natürlich und hat zugleich bereits angekündigt, seine Vergeltungsschläge.einzustellen, wenn der Aggressor seine Angriffe einstellt.

Josef

100wasser hat geschrieben: ↑Samstag 14. Juni 2025, 00:01 Ja.... rechtlich gesehen ist das wohl so.
Ich wage an der Stelle mal eine Prognose: es wird unter den Tisch gekehrt .....weil es keiner hören will und die Sache nur komplizieren würde.

Deutschland ist doch das Land, das auf strenge Beachtung des Völkerrechts pocht. Oder etwa doch nicht?

Josef

Kai Amboss, Professor für internationales Strafrecht und Völkerrecht: Es handelt sich eindeutig um einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Israels.

https://www.spiegel.de/ausland/israel-und-iran-attacke-verstoesst-laut-kai-ambos-gegen-das-voelkerrecht-a-31b7047b-1be4-413b-af0d-152688941c61

Wie ...

Josef

Astrocreep2000 hat geschrieben: ↑Mittwoch 16. April 2025, 15:42 Die AfD hat sich in den letzten Jahren sukzessive radikalisiert und in der Form ist sie mit keiner anderen deutschen Partei anschlussfähig, die sich als demokratisch begreift.

Das ist ein Gütesiegel.

Josef

Havard ist ein Hort des linken Antisemitismus? Hast du dafür auch seriöse Quellenangaben?

Klar. ;)

Nach massiven Vorwürfen zu Antisemitismus auf dem Campus war Harvard-Präsidentin Claudine Gay zurückgetreten. Doch die Kritik ebbt nicht ab. Jüdische Studierende gehen nun rechtlich gegen die ...

Josef

Ne Spaß, aber wie will man sonst das Demographische Problem lösen? "Nur" durch Zuwanderung ist zu wenig.

Wir ekeln die eigenen gut ausgebildeten jungen Leute scharenweise aus dem Land und gleichen den Verlust dann durch Asylanten aus Afghanisten, Syrien und Irak aus.

Mich überzeugt dieses ...

Josef

Machtkampf zwischen Havard und der Trump-Administration;

https://www.tagesspiegel.de/wissen/elite-uni-lehnt-trumps-forderung-nach-kurswechsel-ab-us-regierung-kurzt-harvard-nach-kritischem-brief-mehr-als-zwei-milliarden-dollar-13542838.html

Vor 20 Jahren galten insbesondere aus konservativer ...

Josef

Doch, es war von Anfang an klar, dass Union und FDP nicht alleine würden regieren können und ob die Union jetzt mit der SPD oder den Grünen koaliert, ist Pott wie Deckel. Und es war sowieso von Anfang an klar, dass mit der AgD niemand koalieren würde, die Stimme für die AgD war für die Mülltonne ...

Josef

Passt gut in dieses Thema.

Wir setzen auf konsequente Digitalisierung und „Digital-Only“: Verwaltungsleistungen sollen unkompliziert digital über eine zentrale Plattform („One-Stop-Shop“)
ermöglicht werden, das heißt ohne Behördengang oder Schriftform. Jeder Bürger und jede Bürgerin erhält ...

Josef

Die CDU sollte das "C" endlich aus ihrem Namen streichen.

Josef

Wenn man also so einen Fragebogen zur Erfassung, wer freiwillig Wehrdienst leisten möchte, verschickt, sollte man dabei die Frauen nicht vergessen.

Das mit den Fragebögen ist doch sowieso der grösste Unsinn. Den werden sowieso nur die Leute vernünftig ausgefüllt zurückschicken, die zur ...

Josef

Eigentlich hätte man auch den Koalitionsvertrag der Ampel übernehmen können. Hier und da die Schraube etwas mehr nach links oder rechts gedreht und fertich ist die Laube.

Ich verstehe sowieso nicht,wie man so naiv an einen Politikwechsel glauben kann mit exakt denselben Parteien, die seit zig ...

Josef

Interessant, wie die mit Abstand grösste Oppositionspartei und laut Umfragen derzeit stärkste Partei bundesweit in den ganzen Talkrunden des Staatsfunks konsequent nicht vorkommt.

Josef

Damit man dann den Menschen erklären kann, das wäre doch diese Marktwirtschaft, die sie wollten. Aber das ist ja auch nichts neues, dass die Entrüstung der CDU über das Heizungsgesetz verlogen war, weil diese dabei aber immer vergaß, zu erwähnen, dass sie gegen steigende Preise wegen der ...

Josef

Es fängt ja schon weit vorher an. Natürlich muss man nicht um jede Äußerung einen jahrelangen Rechtsstreit führen. Aber allein das Wissen, dass das einem für wirklich lächerliche Photomontagen und Äußerungen drohen kann, weil subalterne Beamte ganz besonders dienstflissen sind, manche Politiker ...

Josef

Ich könnte mir gut vorstellen, dass der Fall in letzter Instanz vor
dem Bundesverfassungsgericht landet. Wir werden wohl Geduld
aufbringen müssen, ob das durch Meinungsfreiheit gedeckt ist oder nicht.

Wenn man um jede Äusserung erst einen jahrelangen Rechtsstreit führen muss um die prüfen, ob ...

Josef

Genosse Merz will das Heizungsgesetz abschaffen, um Gas und Öl dann künstlich so teuer zu machen, dass die Leute sich den Betrieb ihre Gas- und Ölheizungen dann nicht mehr leisten können.

Josef

Tom Bombadil hat geschrieben: ↑Mittwoch 9. April 2025, 15:37 Bisher hört sich der Koalitionsvertrag ja ganz vernünftig an, hoffentlich kann auch alles so umgesetzt werden, dann besteht die Chance, die AgD deutlich zu reduzieren

Hatte Genosse Merz nicht schon angekündigt die AfD zu halbieren, als diese bei 10% lag?

Josef

Die grosse Migrations- und Wirtschaftswende.

Nicht.

Josef

Das hier ist übrigens derselbe Richter wie bei dem Faeser -Meme:

Milde Strafen nach Deal mit Richter

Auf der Kirmes in Hirschaid (Bayern) soll das Asylbewerber-Trio im September junge Mädchen betatscht und Helfer mit Kopfnüssen und Tritten angegriffen haben.

https://m.bild.de/regional/nuernberg ...

Josef

Tom Bombadil hat geschrieben: ↑Mittwoch 9. April 2025, 13:24 Würden der CDU/CSU dann die Wähler in Scharen zulaufen? Und wollen CDU/CSU überhaupt Stimmen von verblödeten oder geisteskranken Neonazis?

Sollte man eigentlich Steuern von AfD-Wählern erheben? Ist das moralisch vertretbar, Geld von Nazis anzunehmen?

Josef

AfD mit neuer Rekordumfrage bei 25%.

Erstmals stärkste Partei vor der Union mit 24%.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... U-CSU.html

Josef

Billie Holiday hat geschrieben: ↑Mittwoch 9. April 2025, 11:34 Der Wunsch nach einer totalitären Gesinnungsdiktatur ist bei vielen vorhanden.

Ich fürchte es dauert nicht mehr lange, dann sind wir hier wieder in einer Zeit der "Flüsterwitze" angekommen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%BCsterwitz

Josef

Das Urteil gegen den Chef des „Deutschland-Kuriers“ passt in eine Diktatur, nicht in eine Demokratie. Es zeigt, wie schlimm es am Ende von Nancy Faesers Amtszeit um ein elementares Verfassungsgut steht.

https://www.welt.de/debatte/plus255891078/Haftstrafe-fuer-Faeser-Meme-Ein-Urteil-wie-aus ...

Josef

Kritikaster hat geschrieben: ↑Dienstag 8. April 2025, 14:41 Weder muss der Täter in den Knast, noch ist seine Beleidigung irgendwie witzig.

Er wurde zu 7 Monaten Haft verurteilt. Wegen des Teilens eines regierungdkritischen Memes.

Josef

4 Jahre und 10 Monate für die Vergewaltigung eines Babys. Das Urteil macht ebenso sprachlos wie die Tat.

https://www.nordkurier.de/regional/ankl ... st-3469298

Josef

Schnitter hat geschrieben: ↑Dienstag 8. April 2025, 00:57 Scheiß Rechtsstaat, nicht wahr ?

Knast wegen witziger Kritik an der Regierung? Klingt für mich eher nach Russland, China oder Nordkorea.

Josef

Nach der feministischen Aussenpolitik kommt jetzt die feministische Verteidigungspolitik. Frauen an die Front.

Josef

Misterfritz hat geschrieben: ↑Montag 7. April 2025, 18:33 Warum?
Was ist denn daran perverser, als Männer in den Krieg zu schicken?

Wenn du da nicht von selbst drauf kommst, kann ich dir leider auch nicht helfen.

Josef

Ich empfinde unbedingt Mitgefühl für Betroffene, ich tue mich allerdings In der Tat schwer, Empathie für Nicht-Betroffene zu entwickeln, deren „Risikobewertung“ nicht auf Zahlen und Fakten beruht, sondern auf Gefühlen.

Woher kommen denn diese Gefühle, wenn z.B. Frauen sich in ihrer Heimatstadt ...

Josef

David Bendels wurde heute wegen eines satirischen Memes über Innenministerin Faeser zu 7 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.

Verurteilung erfolgte nach §188 StGB (sog. "Majestätsbeleidungsparagraph")

https://apollo-news.net/wegen-faeser-meme-chefredakteur-des-deutschland-kurier-zu-sieben ...

Josef

Didi Hallervorden sagt in einem Sketch die Worte "Negerkuss" und "Zigeunerschnitzel". Die Linken schäumen.

https://www.focus.de/kultur/stars/n-wor ... 9b7ee.html

Josef

Das ist falsch, da sich die Die Linke bei Bedarf der DKP bedient.

Gegebenenfalls kommt Ihnen die CDU nicht mehr bürgerlich konservativ vor, weil Sie im Gesellschaftsbild den sechziger Jahren stehen geblieben sind? Während die CDU mit der Zeit mit ging. Zwangsläufig, da sie ansonsten nicht ...

Josef

Misterfritz hat geschrieben: ↑Sonntag 6. April 2025, 23:47 Irgendwelche Probleme mit Frauen bei der Bundeswehr?
Oder damit, dass Männer und Frauen in Sachen Wehrdienst gleich behandelt werden sollten?

Frauen in Kriege zu schicken finde ich besonders pervers.

Josef

CDU-Poltiker und Reservistenverbands-Chef Sensburg fordert ein "Massen-Heer" mit 1 Mio. Soldaten. Dafür sollen selbst Frauen einer Wehrpflicht zugeführt werden.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article255870318/Bundeswehr-Oberster-Reservist-fordert-Massen-Heer-mit-einer-Million-Soldaten.html

Josef

JJazzGold hat geschrieben: ↑Sonntag 6. April 2025, 23:02 Gemessen an allen anderen Parteien ist die CDU bürgerlich konservativ.

Gemessen an DKP und MLPD ist auch die Linkspartei rechts.

Josef

JJazzGold hat geschrieben: ↑Sonntag 6. April 2025, 22:01
Die CDU ist nach wie vor bürgerlich konservativ.

Ob das in der CDU-Führung auch so gesehen wird?

https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 37957.html

Josef

Das Gebot bzw. der Befehl lautet:

https://www.bibleserver.com/LUT/Matth%C3%A4us28%2C18-20

Nun hat, von Zeugen Jehovas abgesehen, noch kein Christ versucht, mich für seinen Herren und seinen Glauben zu gewinnen. Da Muslime schon sehr oft versucht haben, mich von ihrem Glauben zu überzeugen ...

Josef

Der Senat hat massive Steuersenkungen verabschiedet, aber ohne nennenswerte Einsparungen im Haushalt. Das würde Billionen weiterer Schulden bedeuten. Mal sehen, ob das so durch das Repräsentantenhaus geht.

Josef

Bayrischer Pfarrer wirft langjährigen Minitranten raus und bezeichnet ihn als "Nazi", weil er ein Foto mit Maximilian Krah gemacht hat.

Der Pfarrer lud den Jugendlichen daraufhin zu einem Gespräch ein. Die Eltern beschreiben die Unterhaltung als „Verhör“, bei der der Pfarrer den Jungen als „Nazi ...

Josef

Tom Bombadil hat geschrieben: ↑Samstag 5. April 2025, 12:31 Wann checkt ihr endlich, dass niemand mit der AgD koalieren wird?

Genau das macht die AfD doch attraktiv. Eine Partei, die nicht Teil des links-grünen Mainstreams ist und sich mit dem politisch-medialen Establishment anlegt.

Josef

sünnerklaas hat geschrieben: ↑Freitag 4. April 2025, 13:17 Diese sehr ungute Tendenz haben ja bereits die Querdenker an den Tag gelegt. Da sind auch Protagonisten am Ende ganz einfach verreckt. Einsicht? Bis zum letzten Röchler keine.

Es gibt eben auch Menschen, die lieber in Freiheit sterben als in Knechtschaft zu leben.

Josef

Ilikekebap hat geschrieben: ↑Dienstag 18. März 2025, 09:57 Was davon soll eine Verschwörungstheorie sein?

Haben sich nicht inzwischen fast alle "Verschwörungstheorien" und "Desinformationen" rund um dieses Thema als wahr herausgestellt?

Josef

Tolle Sache, nicht nur drücken die Boomer den jüngeren Generationen eine Rekordverschuldung rein, nein, das reicht noch nicht, auch der Beitrag zur Rentenversicherung wird massiv steigen:
Renten-Berechnung: Rentenbeitragssatz soll durch Schwarz-Rot ansteigen
Wie die "Bild"-Zeitung am Montag ...

Josef

Trump erklärt die Begnadigungen Bidens für dessen politische Freunde für ungültig.

https://www.welt.de/politik/ausland/art ... ow_twitter

Josef

Auch bei "heute" findet sich nichts von der Klimaneutralität im GG: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bundestagswahl-2025-prognose-hochrechnung-ergebnisse-liveticker-134.html oder https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bundestagswahl-droege-finanzpaket-sondervermoegen ...

Josef

Fox news called Georgia für Trump.

New York Times sieht 83% Siegchance für Trump.

Josef

Fox News hat North Carolina für Trump gecalled.

Josef

Laut CNN exit polls liegt Trump in Georgia bei unabhängigen Wählern 9% vorne. Bei der letzten Wahl lag Biden 9% vor Trump bei Unabhängigen.

Josef

Huch, da ist Biden wohl versehentlich die Wahrheit herausgerutscht.

Die Rede im Bundesstaat New Hampshire erzürnt wegen einer Aussage Bidens die Republikaner. Biden sagte über Trump erst: „ Wir müssen ihn einsperren. “ Nach einer kurzen Pause fügte Biden inmitten von Applaus hinzu: „Ihn politisch ...

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