Einwanderungsgesetze verschärfen

[HugoBettauer]

Hat da nich erst vor kurzem jemand Giftgas abgeworfen. Berichte zu Folge sollen es Assads Truppen gewesen sein.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/s ... 18248.html

In den Berichten ist Assad immer der böse, meistens persönlich. Das muss man nicht so ernst nehmen. Fakt ist, dass Syrien gefährlich ist. Würde man der Regierung nicht immer wieder in die Parade fahren, wäre dort längst Ruhe und die Flüchtlinge könnten heim.

[nichtkorrekt]

ekelhaftes sozialdarwinistisches und faschistoides gequatsche mit bildungsbürgerlichem anstrich ...

und falsch ist es noch dazu.
es reicht nämlich nicht nur die verfassung zu ändern, die charta der menschenrechte und die genfer flüchtlingskonventionen müßte man auch noch ändern, bzw. die unterzeichnung kündigen.
und das hätte zwingend einen ausschluß aus der EU am ende zur folge ...

Komisch, dass niemand die EU-LÄnder ausschließt die keine Flüchtlinge aufnehmen. Denkst du jemand würde den Zahlesel Deutschland raussschmeißen, wenn wir es ihnen gleichtäten?

[relativ]

Komisch, dass niemand die EU-LÄnder ausschließt die keine Flüchtlinge aufnehmen. Denkst du jemand würde den Zahlesel Deutschland raussschmeißen, wenn wir es ihnen gleichtäten?

Was ist denn deine Lösung? Menschenunwürdige Unterkunft bei Wasser und Brot anbieten, dazu noch im Braun verseuchten Osten des Landes? Danach kommt bestimmt keiner mehr nach Deutschland?

[bakunicus]

Komisch, dass niemand die EU-LÄnder ausschließt die keine Flüchtlinge aufnehmen. Denkst du jemand würde den Zahlesel Deutschland raussschmeißen, wenn wir es ihnen gleichtäten?

warte die dinge mal ab ...
das wird am ende am EuGH verhandelt, weil die asylberechtigten dort in letzter instanz nämlich klagen können, und das ist dann für budapest, prag, warschau, london oder sofia rechtsverbindlich.

[nichtkorrekt]

Was ist denn deine Lösung? Menschenunwürdige Unterkunft bei Wasser und Brot anbieten, dazu noch im Braun verseuchten Osten des Landes? Danach kommt bestimmt keiner mehr nach Deutschland?

1.) Menschen aus Balkanstaaten die Einreise schon an der Grenze verwehren und zurückschicken, das sollte idealerweise schon an den EU-Außengrenzen geschehen. Notfalls den grenzübergreifenden Zugverkehr einschränken und innereuropäische Grenzkontrollen. Ungarn baut ja schon einen Zaun und wird dafür noch angefeindet.

2.) Abgelehnte Asylbewerber so schnell wie möglich in ihre Heimat zurückführen, wo das nicht möglich ist, Unterbringung EU-weit in verträglichen Zahlen um Ghetto-Bildung, Zusammenrottungen und ausufernde Kriminalität zu verhindern. Geldleistungen an diese Leute extrem kürzen und nur Sachleistungen und Unterkunft bieten, ggf. Arbeitsangebote bieten ala Behindertenwerkstätten. Wenn sich erstmal rumspricht, dass außer einer warmen Mahlzeit und einem Dach über dem Kopf nichts zu holen ist, werden die Leute sich überlegen, ob ihnen das Tausende US $ (!) für Schleuser und Überfahrt wert ist, für dieses Geld wird sich sicher auch in Afrika Obdach und Nahrung finden lassen. Wer dort mittellos ist, hat eh keine Chance die Reise zu bezahlen. Diese Leute vernichten ihre Papiere, weil sie wissen, dass sie dann nicht abgeschoben werden können, man kann sich derart dreist nicht auf dem Kopf herumtanzen lassen.

3.) Bedürftige Menschen schon in der Nähe ihrer Heimatländern unterstützen durch die UN, das kann die EU finanziell und logistisch unterstützen.

Würde man das alles konsequent umsetzen, hätte man auch genug und menschenwürdige Unterkünfte in Deutschland für die Menschen die dann trotz dieser Maßnahmen noch hier her kämen und denen Asyl tatsächlich zustünde.

warte die dinge mal ab ...
das wird am ende am EuGH verhandelt, weil die asylberechtigten dort in letzter instanz nämlich klagen können, und das ist dann für budapest, prag, warschau, london oder sofia rechtsverbindlich.

Diese Länder werden das Recht dann genauso beugen wie es in der Eurokrise gebeugt wurde oder ganz austreten (UK), oder man sorgt für solche Zustände, dass die Flüchtlinge garnicht bleiben wollen, sie wollen ja sowieso nach Deutschland. Dein Glaube, dass in der EU Recht und Gesetz herrschen würde ist bemitleidenswert naiv, dafür ist die Griechenlandkrise das beste Beispiel. Die EU wird Ungarn, CZ oder Polen nicht zwingen können Flüchtlinge aufzunehmen, wenn die sich sturr stellen.

PS: Artikel ist von heute:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015 ... bschottung

Nicht falsch verstehen, ich möchte unsere osteuropäischen Nachbarn nicht kritisieren, ich respektiere diese Länder, dass sie die Interessen ihrer eigenen Bevölkerung wahren.

[CaptainJack]

Frankreich 20.000 und empörter Aufschrei - Deutschland 800.000 und Herzliches Willkommen durch unsere Politiker, im Verbund mit flammenden, an die Bevölkerung gerichteten, Durchhalteparolen tragender Politiker (z.B. Nahles)

[JFK]

Frankreich 20.000 und empörter Aufschrei - Deutschland 800.000 und Herzliches Willkommen durch unsere Politiker, im Verbund mit flammenden, an die Bevölkerung gerichteten, Durchhalteparolen tragender Politiker (z.B. Nahles)

Ja hättest du mal die AfD gewählt

[Provokateur]

Das bisherige Alylrecht orientiert sich an der Verfassung unseres Vaterlandes. Es bietet alle Wekrzeuge, die wir brauchen, um unberechtigte Asylanträge abschlägig zu bescheiden und die Antragsteller in ihre Herkunftsländer zurückzuschaffen und garantiert gleichzeitig die Aufnahme aller tatsächlich Verfolgten.

Ich wüsste nicht, was es hier sinnvoll zu ändern gäbe.

[Boraiel]

Das Asylrecht wie wir es haben, hat sehr viel damit zu tun, was im 3. Reich abgelaufen war. Was du von dir gibst ist ja, man hätte deutsche Flüchtlinge vom Faschismus in ein "sicheres" KZ abschieben sollen.

Nein. Diese Flüchtlingslager sollten nicht unter Kontrolle der Leute stehen, vor denen geflohen wird. Sondern vorzugsweise unter Kontrolle der Vereinten Nationen, vorzugsweise sollten sich diese auch an der Küste befinden, weil man sie dorthin einfacher zurückbringen kann, besser versorgen kann und anrückende, feindliche Truppen von See aus bekämpft werden können.

Willst du Gesetze ändern das Kinder ausgeliefert werden, die beide Eltern verloren haben, selbst gefoltert wurden und mit Narben übersät sind?

Ich habe nicht die ersatzlose Streichung des Asylrechts gefordert. Den von dir erwähnten Fall könnte man bestimmt unter Option 2 regeln. Aber momentan kommen doch vor allem Männer oder sehe ich das falsch?

Was du machst ist genau Vogel Straußpolitik, verschone unser Haus, brenne andere an.

Nein, ich sehe nur nicht ein, warum es zwangsläufig mein Problem sein soll, wenn du dein eigenes Haus anfackelst.

Was gehen uns die Kriege woanders etwas an? Waffenlieferungen ja

Ich bin ein klarer Gegner von Waffenlieferungen in "schwierige" Regionen. Aber das Kind ist leider auch schon längst in den Brunnen gefallen.

Billigprodukte kaufen ja, billig Öl kaufen ja

Da habe ich in der Tat wenig Probleme mit, zu dem Öl sei gesagt, dass die Förderung in Ländern wie Saudi-Arabien spottbillig ist und die dortigen Bewohner wenig dazu beigetragen haben, dass es da ist. Weil wir so "billig" einkaufen, finanzieren wir deren Wohlfahrtsstaaten. Das ist etwas, was uns in Zukunft wohl auch noch negativer trifft. Die Bevölkerung von SA hat sich in den vergangen 50 Jahren versiebentfacht. Viel mehr als Öl verkaufen können die - hart ausgedrückt - nicht. Was glaubst du wohl, wird passieren, wenn das Öl alle ist oder der Westen es nicht mehr braucht?

Wer weiß genau worin die Bank deines Vertrauen dein erspartes anlegt?

Ich bin bei der Volksbank meines Heimatdorfes, habe daran auch Anteile. Mein Geld ist entsprechend angelegt, in der Finanzierung von landwirtschaftlichen Maschinen, Immobilien und Unternehmen in der Umgebung. Allerdings wollte ich einen Teil in Zukunft in Aktien investieren, wobei auch das keinem weh tun muss. Wirtschaft ist meistens kein Win-Lose-Geschäft, sondern ein Win-Win.

[Cobra9]

Ok, ich möchte dennoch anmerken, dass Schuldzuweisungen wenig zu einer Lösung beitragen.
Meinst du dann die momentan regierenden *Grünen* (BW) hätten sich der Verantwortung nicht gestellt, oder bezihst du es auf den ganzen *Polit-Zirkus*?

Die Zahlen aus BW deshalb weil die mir gut bekannt sind leider. Ich spreche nur über das was ich auch weiss. Alles andere wären Siemens Luftdübel. Soll aber keine generelle Schuldzuweisung an eine bestimmte Landesregierung oder Partei sein sondern mich kotzt es mächtig an wie der ganze Polit-Zirkel sich verhält. Ich nenn Dir jetzt mal ein Beispiel das sich durchzieht.

Erstattung der Kosten für Auslagen der Gemeinden ist bis heute nicht geregelt worden und es gibt nur warme Worte. Warum haben unsere klugen Politiker nicht schon vor Jahren einen einheitlichen Schlüssel entwickelt der von Bund bis zu Gemeinde runter gilt. Es ist bei jeder größeren Anzahl von Flüchtlingen ein Thema gewesen. Wurde immer auf die lange Bank geschoben bis es wieder aktuell wurde. Bund und Länder müssen ihre Gerangel um Zuständigkeiten da in Griff bekommen zugunsten der Gemeinden, welche teilweise das Geld nicht mal haben sondern auf Pump aufnehmen müssen. Oder anderswo sparen. Glücklich Gemeinden wie Stuttgart die Überschüsse haben in beträchtlicher Höhe und sowas mal hinstellen können:

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhal ... cfdcd.html

In 3 Monaten stehen viele Unterkünfte der Art. Nur was machen Gemeinden wo das nicht können ? Zelte sind im Winter keine Lösung. Und Stuttgart weigert sich mehr aufzunehmen als es muss, weil ja auch die vorhandenen Flüchtlinge erstmal sinnvoll unterkommen müssen. Man ist voll bis uns unter die Kante jeweils. Die LEA Ellwangen hätte Platz für max. 1000 Menschen, ca. 2000 sind jetzt dort. Unter Umständen die ich nicht meinem Feind wünsche. Völlig logisch ist mir auch das das bsp. der soziale Wohnbau nicht so toll für den Wahlkampf ist. Nur wer jedes Jahr schon nicht kapiert, trotz Studien, das ca. 160.000 Wohnungen bundesweit in dem Bereich fehlen muss doch jetzt erkennen das wird der Bedarf noch größer. Wo sollen den auch Flüchtlinge sonst unterkommen ?
In Städten wie Stuttgart wird das zum sozialen Neid !

[Cobra9]

Na ja ... stimmt ... aber der Politiker sitzt da zwischen Hammer und Amboss.
Wenn naemlich keine Fluechtlinge kommen und wir Unterkuenfte und Infrastruktur bereithalten fuer den Fall dass doch, dann motzt der Bund der Steuerzahler angesichts knapper Kassen.

Jap aber ich kenne Programme wo bsp. die LEA Karlsruhe für wenig Geld in die Lage versetzt worden wäre locker die Kapazitäten mal zeitweillig zu verdoppeln und die Unterbringung okay gewesen wäre. Gescheitert ist es am Geld weil Bund und Land sich nicht einigen konnten. Punkt war ein MUFU Gebäude das man hätte für Lagerung usw. durchaus nutzen können. Polizeigerät, THW....sowas eben. Bei Bedarf hätte man mobile Wände eingezogen, Duschen mit eigener WW Bereitung an Wassernetz gehängt und Toiletten Wagen gestellt. Aber besser wie ein Zelt !!!

[relativ]

Die Zahlen aus BW deshalb weil die mir gut bekannt sind leider. Ich spreche nur über das was ich auch weiss. Alles andere wären Siemens Luftdübel. Soll aber keine generelle Schuldzuweisung an eine bestimmte Landesregierung oder Partei sein sondern mich kotzt es mächtig an wie der ganze Polit-Zirkel sich verhält. Ich nenn Dir jetzt mal ein Beispiel das sich durchzieht.

Erstattung der Kosten für Auslagen der Gemeinden ist bis heute nicht geregelt worden und es gibt nur warme Worte. Warum haben unsere klugen Politiker nicht schon vor Jahren einen einheitlichen Schlüssel entwickelt der von Bund bis zu Gemeinde runter gilt. Es ist bei jeder größeren Anzahl von Flüchtlingen ein Thema gewesen. Wurde immer auf die lange Bank geschoben bis es wieder aktuell wurde. Bund und Länder müssen ihre Gerangel um Zuständigkeiten da in Griff bekommen zugunsten der Gemeinden, welche teilweise das Geld nicht mal haben sondern auf Pump aufnehmen müssen. Oder anderswo sparen. Glücklich Gemeinden wie Stuttgart die Überschüsse haben in beträchtlicher Höhe und sowas mal hinstellen können:

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhal ... cfdcd.html

In 3 Monaten stehen viele Unterkünfte der Art. Nur was machen Gemeinden wo das nicht können ? Zelte sind im Winter keine Lösung. Und Stuttgart weigert sich mehr aufzunehmen als es muss, weil ja auch die vorhandenen Flüchtlinge erstmal sinnvoll unterkommen müssen. Man ist voll bis uns unter die Kante jeweils. Die LEA Ellwangen hätte Platz für max. 1000 Menschen, ca. 2000 sind jetzt dort. Unter Umständen die ich nicht meinem Feind wünsche. Völlig logisch ist mir auch das das bsp. der soziale Wohnbau nicht so toll für den Wahlkampf ist. Nur wer jedes Jahr schon nicht kapiert, trotz Studien, das ca. 160.000 Wohnungen bundesweit in dem Bereich fehlen muss doch jetzt erkennen das wird der Bedarf noch größer. Wo sollen den auch Flüchtlinge sonst unterkommen ?
In Städten wie Stuttgart wird das zum sozialen Neid !

Man muss ja quasi eine fast komplette Großstadt (ca 400000-500000 Einwohner) neu bauen um über Jahre gesehen das mehr an Menschen aufzunehmen. Irgendein Politikhansel muss sich dafür doch jetzt allmählich verantwortlich fühlen und dies thematisieren.

[bakunicus]

dass ihr mit diesem typen überhaupt noch ernsthaft diskutiert ...

wer solche sätze schreibt :

Das Problem bei derzeitigen Asylrecht und auch bei der ganzen Duldungsthematik ist, dass es Schwäche unverhältnismäßig bevorzugt. Was für humanitäre Ansichten wir auch haben, es gilt immer das Gesetz des Stärkeren. Eine Gesellschaft die entsprechend den Schwachen dem Starken vorzieht ist, eine Gesellschaft des Niedergangs.
Wie kann ein Syrer denn in Friedenszeiten nach Deutschland kommen und hier bleiben (ggf. sogar dauerhaft)? Naja, hauptsächlich er kann eine Deutsche heiraten oder einen hier gesuchte Ausbildung haben, beides recht unwahrscheinlich. Während er - so gesehen stark ist - hat er kaum Chancen nach Deutschland zu kommen. Wenn er - wie jetzt - schwach ist, sich vom Islamischen Staat etc. terrorisieren, sich verfolgen lässt, müssen wir ihn hier dulden oder er hat gar ein Anrecht auf Asyl? Da halte ich prinzipiell wenig von

http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 7#p3216077

der zeigt doch ganz klar wes geistes kind er ist ...
so eine abgefuckte menschenverachtende gequirlte kacke, da muß man erst mal drauf kommen.

"ist der IS zu stark, dann bist du zu schwach, und dann wollen wir dich in deutschland nicht haben, weil unsere nation und volk dann auch schwach werden ..."

man gut dass man in den USA nichts davon weiß wer sich hier überzeugter amerikaner schimpft.

[Cloudfox]

Die Zahlen aus BW deshalb weil die mir gut bekannt sind leider. Ich spreche nur über das was ich auch weiss. Alles andere wären Siemens Luftdübel. Soll aber keine generelle Schuldzuweisung an eine bestimmte Landesregierung oder Partei sein sondern mich kotzt es mächtig an wie der ganze Polit-Zirkel sich verhält. Ich nenn Dir jetzt mal ein Beispiel das sich durchzieht.

Erstattung der Kosten für Auslagen der Gemeinden ist bis heute nicht geregelt worden und es gibt nur warme Worte. Warum haben unsere klugen Politiker nicht schon vor Jahren einen einheitlichen Schlüssel entwickelt der von Bund bis zu Gemeinde runter gilt. Es ist bei jeder größeren Anzahl von Flüchtlingen ein Thema gewesen. Wurde immer auf die lange Bank geschoben bis es wieder aktuell wurde. Bund und Länder müssen ihre Gerangel um Zuständigkeiten da in Griff bekommen zugunsten der Gemeinden, welche teilweise das Geld nicht mal haben sondern auf Pump aufnehmen müssen. Oder anderswo sparen. Glücklich Gemeinden wie Stuttgart die Überschüsse haben in beträchtlicher Höhe und sowas mal hinstellen können:

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhal ... cfdcd.html

In 3 Monaten stehen viele Unterkünfte der Art. Nur was machen Gemeinden wo das nicht können ? Zelte sind im Winter keine Lösung. Und Stuttgart weigert sich mehr aufzunehmen als es muss, weil ja auch die vorhandenen Flüchtlinge erstmal sinnvoll unterkommen müssen. Man ist voll bis uns unter die Kante jeweils. Die LEA Ellwangen hätte Platz für max. 1000 Menschen, ca. 2000 sind jetzt dort. Unter Umständen die ich nicht meinem Feind wünsche. Völlig logisch ist mir auch das das bsp. der soziale Wohnbau nicht so toll für den Wahlkampf ist. Nur wer jedes Jahr schon nicht kapiert, trotz Studien, das ca. 160.000 Wohnungen bundesweit in dem Bereich fehlen muss doch jetzt erkennen das wird der Bedarf noch größer. Wo sollen den auch Flüchtlinge sonst unterkommen ?
In Städten wie Stuttgart wird das zum sozialen Neid !

Gut, das kann ich zum Teil nachvollziehen.
In der Organsiation und Struktur geht aber jetzt doch einiges voran...auch wenn spät, da gebe ich dir recht.

Neid führt zu Unzufriedenheit und schwächt das Selbstwertgefühl des *Patienten*- meines Wissens führt es jedoch nicht zu einer Radikalsierung zum Extremisten, jedenfalls nichts zwangsläufig.
Mag also für einen kleinen Teil durchaus zutreffen, dass das Gefühl der vom *Brot gestohlenen Butter* zurtifft. Mag auch sein, dass von diesem kleinen Teil wiederum ein kleiner Prozentsatz ohnehin bereits *krankhafte Züge* aufzeigt und dieses *Kümmern um Flüchtlinge* als Grundmotiv für Gewalt gegen jene vermeintlich besser Versorgten ... *nutzt*...

Ernsthaft, was kommt einem Flüchtling zu Gute, worauf Deutsche neidisch sein könnten, wenn man mal genauer drüber nachdenkt?

Und wäre dann hier für die Unzufriedenen nicht eine Demonstration gegen die Finanzpolitik...nur ein Bsp. ... ein probateres Mittel, als sich ausgrecht (wenn man denn selbst andere Motive hegt als Rechtsradikale) mit menschverachtenden Grölern auf die Piste zu begeben?

[Cloudfox]

dass ihr mit diesem typen überhaupt noch ernsthaft diskutiert ...

wer solche sätze schreibt :


http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 7#p3216077

der zeigt doch ganz klar wes geistes kind er ist ...
so eine abgefuckte menschenverachtende gequirlte kacke, da muß man erst mal drauf kommen.

"ist der IS zu stark, dann bist du zu schwach, und dann wollen wir dich in deutschland nicht haben, weil unsere nation und volk dann auch schwach werden ..."

man gut dass man in den USA nichts davon weiß wer sich hier überzeugter amerikaner schimpft.

Wo du recht hast - hast du recht...

[JFK]

dass ihr mit diesem typen überhaupt noch ernsthaft diskutiert ...

wer solche sätze schreibt :


http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 7#p3216077

der zeigt doch ganz klar wes geistes kind er ist ...
so eine abgefuckte menschenverachtende gequirlte kacke, da muß man erst mal drauf kommen.

"ist der IS zu stark, dann bist du zu schwach, und dann wollen wir dich in deutschland nicht haben, weil unsere nation und volk dann auch schwach werden ..."

man gut dass man in den USA nichts davon weiß wer sich hier überzeugter amerikaner schimpft.

So sind sie die Trittbrettfahrer, die eigenen Schwächen und komplexe übers kolektiv kompensieren, und so laut wie möglich rausposaunen.

[Mari]

1.) Menschen aus Balkanstaaten die Einreise schon an der Grenze verwehren und zurückschicken, das sollte idealerweise schon an den EU-Außengrenzen geschehen. Notfalls den grenzübergreifenden Zugverkehr einschränken und innereuropäische Grenzkontrollen. Ungarn baut ja schon einen Zaun und wird dafür noch angefeindet.

2.) Abgelehnte Asylbewerber so schnell wie möglich in ihre Heimat zurückführen, wo das nicht möglich ist, Unterbringung EU-weit in verträglichen Zahlen um Ghetto-Bildung, Zusammenrottungen und ausufernde Kriminalität zu verhindern. Geldleistungen an diese Leute extrem kürzen und nur Sachleistungen und Unterkunft bieten, ggf. Arbeitsangebote bieten ala Behindertenwerkstätten. Wenn sich erstmal rumspricht, dass außer einer warmen Mahlzeit und einem Dach über dem Kopf nichts zu holen ist, werden die Leute sich überlegen, ob ihnen das Tausende US $ (!) für Schleuser und Überfahrt wert ist, für dieses Geld wird sich sicher auch in Afrika Obdach und Nahrung finden lassen. Wer dort mittellos ist, hat eh keine Chance die Reise zu bezahlen. Diese Leute vernichten ihre Papiere, weil sie wissen, dass sie dann nicht abgeschoben werden können, man kann sich derart dreist nicht auf dem Kopf herumtanzen lassen.

3.) Bedürftige Menschen schon in der Nähe ihrer Heimatländern unterstützen durch die UN, das kann die EU finanziell und logistisch unterstützen.

Würde man das alles konsequent umsetzen, hätte man auch genug und menschenwürdige Unterkünfte in Deutschland für die Menschen die dann trotz dieser Maßnahmen noch hier her kämen und denen Asyl tatsächlich zustünde.



Diese Länder werden das Recht dann genauso beugen wie es in der Eurokrise gebeugt wurde oder ganz austreten (UK), oder man sorgt für solche Zustände, dass die Flüchtlinge garnicht bleiben wollen, sie wollen ja sowieso nach Deutschland. Dein Glaube, dass in der EU Recht und Gesetz herrschen würde ist bemitleidenswert naiv, dafür ist die Griechenlandkrise das beste Beispiel. Die EU wird Ungarn, CZ oder Polen nicht zwingen können Flüchtlinge aufzunehmen, wenn die sich sturr stellen.

PS: Artikel ist von heute:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015 ... bschottung

Nicht falsch verstehen, ich möchte unsere osteuropäischen Nachbarn nicht kritisieren, ich respektiere diese Länder, dass sie die Interessen ihrer eigenen Bevölkerung wahren.

Du hast Recht! Das bisherige Asylrecht ist nach meiner Meinung ausreichend, aber es wird leider von den derzeitigen deutschen Staatsorganen gebeugt. Die Gesetzeslage ist eindeutig:

1. Ausländer, welche über einen Staat der Europäischen Union oder einen sonstigen sicheren Drittstaat einreisen, können sich nicht auf das Asylrecht berufen (Art. 16a Abs. 2 GG).

2. Bei bestimmten Herkunftsstaaten (sog. sichere Herkunftsstaaten) kann vermutet werden, dass dort keine politische Verfolgung stattfindet, solange der Asylbewerber diese Vermutung nicht entkräftet (Art. 16a Abs. 3 GG).

3. Der Rechtsschutz bei offensichtlich unbegründeten Asylforderungen wurde eingeschränkt (Art. 16a Abs. 4 GG).

4. Letztlich kann das deutsche Asylgrundrecht dadurch eingeschränkt oder ausgeschlossen werden, dass ein anderer Staat im Rahmen europäischer Zuständigkeitsvereinbarungen für die Schutzgewähr des Asylbewerbers zuständig ist und der Asylbewerber, ohne dass sein Asylantrag in der Sache geprüft wird, dorthin verwiesen wird.

Viele angebliche Flüchtlinge sind außerdem aus ihren Heimatländern geflohene Straftäter. Dem wird wird nicht ausreichend nachgegangen. Für die Behauptung einer angeblichen politischen Verfolgung werden meist keine Beweise vorgelegt. Dazu kommt noch die Tatsache, dass sich die meisten angeblichen Flüchtlinge schon bei der illegalen Einreise mit Hilfe von kriminellen Schleusern gemäß §§ 95 - 97 Aufenthaltsgesetzt strafbar machen. Dazu kommen noch Verstöße gegen § 271 StGB (Mittelbare Falschbeurkundung).

Nur etwa 2% der angeblichen Flüchtlinge sind tatsächlich politisch Verfolgte. Für dieses Jahr werden die Kosten aufgrund illegal eingedrungener angeblicher Flüchtlinge lt. FAZ auf mindestens 10 Milliarden Euro geschätzt.

[Keoma]

Zum Abschieben:
http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 63895.html

[Mari]

Zum Abschieben:
http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 63895.html

Die Lage ist im Wesentlichen außer Kontrolle. Die Abschiebeverfahren sind viel zu aufwendig. Das Schengen-Abkommen hat sich selbst ad Absurdum geführt. Es kostet uns allein dieses Jahr wegen des illegalen Eindringens von angeblichen Flüchtlingen über sichere Drittstaaten mindestens 10 Mrd. Euro. Die Grenzkontrollen müssen daher zumindest so lange wieder eingeführt werden bis die Lage wieder unter Kontrolle ist.

[HugoBettauer]

Zum Abschieben:
http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 63895.html

Die falsch verstandene Toleranz gegenüber geistigen Brandstiftern, die gut integrierte Menschen wegschicken wollen, wird uns alle irgendwann noch ruinieren. Menschen fertigmachen zu wollen, die alles und sogar ihren Pass verloren haben, ist extrem repressiv.

[JFK]

Die falsch verstandene Toleranz gegenüber geistigen Brandstiftern, die gut integrierte Menschen wegschicken wollen, wird uns alle irgendwann noch ruinieren. Menschen fertigmachen zu wollen, die alles und sogar ihren Pass verloren haben, ist extrem repressiv.

Zustimmung, als zivilisiertes volk das sich immer mehr als Mensch definiert, müssen wir diesen Rassenwahn hinter uns lassen.

[Keoma]

Zustimmung, als zivilisiertes volk das sich immer mehr als Mensch definiert, müssen wir diesen Rassenwahn hinter uns lassen.

Was hat denn Abschiebung mit Rassenwahn zu tun?

[bakunicus]

Was hat denn Abschiebung mit Rassenwahn zu tun?

was hat denn abschiebung mit einer änderung des asylrechts im sinne des strangthemas zu tun ?

[Keoma]

was hat denn abschiebung mit einer änderung des asylrechts im sinne des strangthemas zu tun ?

Sehr viel, weil man das Asylrecht an sich überhaupt nicht ändern müsste.
Nur anwenden.

[JFK]

Was hat denn Abschiebung mit Rassenwahn zu tun?

Was außer die Rasse stört den an diesen Menschen?

[bakunicus]

Sehr viel, weil man das Asylrecht an sich überhaupt nicht ändern müsste.
Nur anwenden.

das sehe ich anders ...
boraiel will eine änderung des asylrechts, weil die aufnahme von flüchtlingen, die zu schwach sind sich gegen assad oder den IS zu wehren, unsere toitsche nation schwächt, im sinne eines sozialdarwinistischen weltbild des recht des stärkeren.

wie du das mit "mangelhafter" abschiebung in zusammenhang bringst, das bleibt mir jedenfalls ein rätsel ...

[bakunicus]

noch dazu wo sich viele der abgeschobenen als steuerzahlende arbeitnehmer und gut integrierte familien bewiesen haben.

[Keoma]

das sehe ich anders ...
boraiel will eine änderung des asylrechts, weil die aufnahme von flüchtlingen, die zu schwach sind sich gegen assad oder den IS zu wehren, unsere toitsche nation schwächt, im sinne eines sozialdarwinistischen weltbild des recht des stärkeren.

wie du das mit "mangelhafter" abschiebung in zusammenhang bringst, das bleibt mir jedenfalls ein rätsel ...

Mir auch wurscht.
Ich sehe den Zusammenhang.

[Tom Bombadil]

Zum Abschieben:
http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 63895.html

"Inzwischen sagen mehr als drei Viertel aller Antragsteller, sie hätten keine Pässe, Urkunden, nichts. Manchmal tauchen die dann doch wieder auf, etwa wenn sie in Deutschland heiraten. Viele aber widerstehen allen Bemühungen, ihre Personalien und ihr Herkunftsland zu klären. Das ist strafbar. Aber in der Praxis werden fast alle Verfahren eingestellt, so dass immer weniger Ausländerbehörden überhaupt Strafanzeige stellen."
Darf man da von Asylmißbrauch sprechen?

[Milady de Winter]

Die falsch verstandene Toleranz gegenüber geistigen Brandstiftern, die gut integrierte Menschen wegschicken wollen, wird uns alle irgendwann noch ruinieren. Menschen fertigmachen zu wollen, die alles und sogar ihren Pass verloren haben, ist extrem repressiv.

Auch hier musst du aber wieder die Spreu vom Weizen trennen - siehe Bericht. Nichts ist nur schwarz oder weiß. Und genau die Trennung in allen Belangen ist aktuell in meinen Augen das größte Problem vieler Beteiligter.

[Cobra9]

Auch hier musst du aber wieder die Spreu vom Weizen trennen - siehe Bericht. Nichts ist nur schwarz oder weiß. Und genau die Trennung in allen Belangen ist aktuell in meinen Augen das größte Problem vieler Beteiligter.

Wahre Worte. Pauschale ersetzt Betrachtung der Kernpunkte. Ist man selber nicht gefeit

[Boraiel]

das sehe ich anders ...
boraiel will eine änderung des asylrechts, weil die aufnahme von flüchtlingen, die zu schwach sind sich gegen assad oder den IS zu wehren, unsere toitsche nation schwächt, im sinne eines sozialdarwinistischen weltbild des recht des stärkeren.

Zum Ersten: Die Aufnahme von Flüchtlinge lehne ich prinzipiell nicht ab. Wenn eine gewisse Anzahl von Flüchtlingen aus der Krisenregion von der Bundesregierung hierher in Sicherheit gebracht wird dann unterstütze ich das. 5000 Syrer oder so sind so auf Initiative von dem damaligen Minister Friedrich auch mal nach Deutschland gekommen.
Zum Zweiten: Eine Politik, die den Schwachen gegenüber den Starken übervorteilt - also nicht gleich behandelt, sondern vorzieht - ist verfehlt. Und mit dem Starken meine ich hier den Syrer, der nach Deutschland möchte, in Friedenszeiten und mit dem Schwachen, den Syrer in Kriegszeiten, der verfolgt wird bzw. sich verfolgen lässt. Davon halte ich nichts und von mir aus kannst du auch sagen, dass eine solche Politik die deutsche Nation schwächt.
Wenn dir die Bezeichnung als stark und schwach hier nicht gefallen, dann sei's drum.

[JFK]

Zum Ersten: Die Aufnahme von Flüchtlinge lehne ich prinzipiell nicht ab. Wenn eine gewisse Anzahl von Flüchtlingen aus der Krisenregion von der Bundesregierung hierher in Sicherheit gebracht wird dann unterstütze ich das. 5000 Syrer oder so sind so auf Initiative von dem damaligen Minister Friedrich auch mal nach Deutschland gekommen.
Zum Zweiten: Eine Politik, die den Schwachen gegenüber den Starken übervorteilt - also nicht gleich behandelt, sondern vorzieht - ist verfehlt. Und mit dem Starken meine ich hier den Syrer, der nach Deutschland möchte, in Friedenszeiten und mit dem Schwachen, den Syrer in Kriegszeiten, der verfolgt wird bzw. sich verfolgen lässt. Davon halte ich nichts und von mir aus kannst du auch sagen, dass eine solche Politik die deutsche Nation schwächt.
Wenn dir die Bezeichnung als stark und schwach hier nicht gefallen, dann sei's drum.

ist doch alles gequirlte scheisse.

Was heißt den hier verfolgen lassen?

[Boraiel]

ist doch alles gequirlte scheisse.

Was heißt den hier verfolgen lassen?

Das heißt, dass du als Bürger deines Landes eine gewisse Verantwortung hast ein Rechtssystem aufrecht zu erhalten, was die Verfolgung von Menschen in deinem Land verhindert.

[Brainiac]

Zum Zweiten: Eine Politik, die den Schwachen gegenüber den Starken übervorteilt - also nicht gleich behandelt, sondern vorzieht - ist verfehlt. Und mit dem Starken meine ich hier den Syrer, der nach Deutschland möchte, in Friedenszeiten und mit dem Schwachen, den Syrer in Kriegszeiten, der verfolgt wird bzw. sich verfolgen lässt. Davon halte ich nichts und von mir aus kannst du auch sagen, dass eine solche Politik die deutsche Nation schwächt.

Du bist sicher auch der Meinung, dass wir den deutschen Sozialstaat, ALG, Hartz 4 etc abschaffen sollten.
Er belohnt ja Schwäche. Oder?

[nichtkorrekt]

Was außer die Rasse stört den an diesen Menschen?

Es gibt kaum ein Land auf der Erde in dem verschiedene Ethnien wirklich in Harmonie zusammen leben, vor allem dann nicht, wenn sie sich kulturell völlig unterscheiden. Bestenfalls leben die Menschen gleichgültig nebeneinander her. Man muss kein Rassist sein, um zu erkennen, dass eine ethnisch homogene Gesellschaft friedlicher und stabiler ist, als eine ethnisch heterogene - dass kann bis zu Bürgerkrieg und Völkermord führen, man denke an das ehemalige Jugoslawien.

Selbst wenn die Flüchtlinge keiner anderen Ethnie (ich vermeide den Begriff "Rasse") angehören würden, wäre es alleine aufgrund der Größenordnung schwierig sie dauerhaft in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft zu integrieren, von den Kosten ganz zu schweigen. Wir haben schon genug Probleme mit den Türken und anderen muslimischen Migranten; auch wird wohl kaum jemand erwarten, dass diese Menschen je wieder zurückkehren, sie werden eher noch ihre Verwandten nachholen.

Nun kommen diese Flüchtlinge mal abgesehen davon, dass sie einer anderen Ethnie angehören, mehrheitlich aus einem in meinen Augen sehr problematischen und gewaltaffinen Kulturkreis (es sei an dieser Stelle an die Randale in Suhl erinnert) und haben kaum eine Bildung nach westlichen Standards; bei Südkoreanern z.B. gäbe es dieses Problem zumindest nicht, wobei es auch hier eine große finanzielle Belastung wäre, ein Sozialstaat kann diese Masseneinwanderung auf Dauer nicht stemmen und ich denke niemand wöllte das Sozialsystem abschaffen nur um Millionen Mohammedaner ins Land zu holen.

[Boraiel]

Du bist sicher auch der Meinung, dass wir den deutschen Sozialstaat, ALG, Hartz 4 etc abschaffen sollten.
Er belohnt ja Schwäche. Oder?

In diesem Beispiel wäre der Schwache doch der Arbeitslose und der Starke der Arbeitende und da hat der Arbeitende meines Wissens nach immer mehr im Monat zur Verfügung als der Arbeitslose, sofern läuft das schon richtig.

[Atheist]

Man muss kein Rassist sein, um zu erkennen, dass eine ethnisch homogene Gesellschaft friedlicher und stabiler ist, als eine ethnisch heterogene.

Fast richtig. Wenn Du noch die "Ethnie" entferntest, träfest Du den Nagel auf den Kopf. Leider nur in der Theorie, denn in der menschlichen Realität gibt es keine Homogenität - noch nicht einmal im Chor oder Orchester.

Du bist übrigens auch das perfekte Beispiel dafür, dass eine "ethnisch homogene Gesellschaft" NICHT friedlicher und stabiler ist. Warum? Ganz einfach: wegen Deiner Meinung!

[Brainiac]

In diesem Beispiel wäre der Schwache doch der Arbeitslose und der Starke der Arbeitende und da hat der Arbeitende meines Wissens nach immer mehr im Monat zur Verfügung als der Arbeitslose, sofern läuft das schon richtig.

Dafür muss der Arbeitslose nicht arbeiten.

Aber ok. Wenn ich dich richtig verstehe, wärst du nicht dagegen, dass der Kriegsflüchtling aufgenommen wird. Nur sollte es ihm hier, um falsche Signalwirkung zu vermeiden, immer noch schlechter gehen als zuhause, angenommen es wäre dort friedlich. Richtig?

Und weil das in einem reichen Land wie dem unseren schwer zu bewerkstelligen ist, möchtest du ihm dann lieber gar nicht helfen und ihn abweisen.

[Boraiel]

Aber ok. Wenn ich dich richtig verstehe, wärst du nicht dagegen, dass der Kriegsflüchtling aufgenommen wird. Nur sollte es ihm hier, um falsche Signalwirkung zu vermeiden, immer noch schlechter gehen als zuhause, angenommen es wäre dort friedlich. Richtig?

Nein, nicht genau.
Ich bin dafür, dass es keinen Automatismus für Menschen von außerhalb der Europäischen Union, die verfolgt werden oder fliehen und nach Deutschland kommen wollen bzw. hier angekommen sind, gibt, der uns zu deren Aufnahme verpflichtet. Wer hier aufgenommen werden möchte, muss zusätzlich darlegen, warum es im deutschen Interesse sein sollte, ihn hier aufzunehmen. Ich habe nichts davon, wenn du verfolgt bist. Es bringt mir keinen Vorteil. Nehmen wir aber an du hast als Verwaltungsfachkraft in deinem Heimatland gearbeitet und kennst dich mit dem Aufbau staatlicher Organisation aus, dann kann es ja durchaus in meinem Interesse sein dich hier bis zu Beendigung des gewalttätigen Konflikts in deinem Heimatland aufzunehmen.
Wenn du nicht darlegen kannst, warum deine Aufnahme hier im Interesse der Bundesrepublik Deutschland sein sollte, dann bleibt dir nur übrig darauf zu hoffen, dass Deutschland die Initiative ergreift und du unter die glücklichen fällst die aus dem Krisengebiet hierher geholt werden.
Flüchtlingen, die über diese zwei Optionen nach Deutschland kommen, kann es auch durchaus besser ergehen als in ihrem Heimatländern während Friedenszeiten.

[Dingo]

Und wenn es einfach in unserem, also im deutschen Interesse wäre, Menschen aus Kriegs- bzw. Krisengebieten zu schützen und ihnen Asyl zu gewähren - aus humanitären Gründen?

[nichtkorrekt]

Fast richtig. Wenn Du noch die "Ethnie" entferntest, träfest Du den Nagel auf den Kopf. Leider nur in der Theorie, denn in der menschlichen Realität gibt es keine Homogenität - noch nicht einmal im Chor oder Orchester.

Du bist übrigens auch das perfekte Beispiel dafür, dass eine "ethnisch homogene Gesellschaft" NICHT friedlicher und stabiler ist. Warum? Ganz einfach: wegen Deiner Meinung!

Selten so einen Schwachsinn gelesen, im Übrigen halte ich mich für einen friedlichen Menschen, immerhin laufe ich nicht mit einem Dönermesser rum und steche Leute ab (Asylantenheime fackele ich natürlich auch nicht ab). Vielleicht wäre ich noch ein friedlicherer Mensch um deiner Argumentation zu folgen, wenn in meiner Jugend nicht ständig irgendwelche Asitürken an der Bushalde rumgegammelt wären und Passanten angepöbelt hätten, soviel zu ethnisch homogener Gesellschaft, in so einer bin ich ja eben nicht groß geworden, aber es hätte schlimmer sein können.

Und wenn es einfach in unserem, also im deutschen Interesse wäre, Menschen aus Kriegs- bzw. Krisengebieten zu schützen und ihnen Asyl zu gewähren - aus humanitären Gründen?

Auch in derem Interesse sollte man Wirtschaftsflüchtlinge abschieben oder willst du am Ende ganz Afrika bei uns aufnehmen, irgendwo muss man halt eine Grenze ziehen. Was das Interesse der Deutschen ist, dazu sollte man am besten die Deutschen selbst abstimmen lassen und nicht irgendwelche dahergelaufene Politbonzen entscheiden lassen.

Sollte man eine Abstimmung machen mit einem Quorum von mindestens 50 % und die Mehrheit der (ethnischen) Deutschen tatsächlich für Masseneinwanderung stimmen, würde ich in Zukunft die Fresse halten was das Thema angeht.

[Brainiac]

Wenn du nicht darlegen kannst, warum deine Aufnahme hier im Interesse der Bundesrepublik Deutschland sein sollte, dann bleibt dir nur übrig darauf zu hoffen, dass Deutschland die Initiative ergreift und du unter die glücklichen fällst die aus dem Krisengebiet hierher geholt werden.

D.h. Asylsuchende aufzunehmen - sei es, sie zu holen oder hier aufzunehmen, wenn sie kommen - kommt für dich schon in Betracht. In welchem Umfang, kann man ja streiten. Aber dich stört die Verpflichtung, der §16a GG.

[Boraiel]

Und wenn es einfach in unserem, also im deutschen Interesse wäre, Menschen aus Kriegs- bzw. Krisengebieten zu schützen und ihnen Asyl zu gewähren - aus humanitären Gründen?

Dann sollten wir ein Anzahl x festlegen, die wir bereit sind hier aufnehmen, holen diese Menschen am besten direkt aus den Krisengebieten. Denn dann kommen auch nicht vor allem junge Männer, sondern auch Frauen und Kindern, die ja zu den schwächeren Gruppen der Bevölkerung gehören. Wenn diese Anzahl dann hier untergekommen ist, müssen Neuankömmlinge wieder darlegen, was wir von der Aufnahme hier haben oder wir entscheiden uns diese Anzahl zu erhöhen. Man sollte aber nicht die Anzahl vorab auf unendlich festsetzen.

[Atheist]

Selten so einen Schwachsinn gelesen, im Übrigen halte ich mich für einen friedlichen Menschen, immerhin laufe ich nicht mit einem Dönermesser rum und steche Leute ab (Asylantenheime fackele ich natürlich auch nicht ab). Vielleicht wäre ich noch ein friedlicherer Mensch um deiner Argumentation zu folgen, wenn in meiner Jugend nicht ständig irgendwelche Asitürken an der Bushalde rumgegammelt wären und Passanten angepöbelt hätten, soviel zu ethnisch homogener Gesellschaft, in so einer bin ich ja eben nicht groß geworden, aber es hätte schlimmer sein können.

An dieser Aussage erkennt jeder erwachsene Mensch, dass Du noch nicht "groß geworden" bist, sondern noch heranwächst.

[JFK]

Dann sollten wir ein Anzahl x festlegen, die wir bereit sind hier aufnehmen, holen diese Menschen am besten direkt aus den Krisengebieten. Denn dann kommen auch nicht vor allem junge Männer, sondern auch Frauen und Kindern, die ja zu den schwächeren Gruppen der Bevölkerung gehören. Wenn diese Anzahl dann hier untergekommen ist, müssen Neuankömmlinge wieder darlegen, was wir von der Aufnahme hier haben oder wir entscheiden uns diese Anzahl zu erhöhen. Man sollte aber nicht die Anzahl vorab auf unendlich festsetzen.

Was habt ihr immer mit eurer Phobie gegen Junge männer, sind die es nicht wert gerettet zu werden, oder ist es die übliche Angst vor ihren Hoden?

Außerdem ist schon oft genug durchgekaut warum Asly keine Obergrenze haben kann/darf.

[Brainiac]

Was habt ihr immer mit eurer Phobie gegen Junge männer, sind die es nicht wert gerettet zu werden

Weil die tendenziell eigentlich zuhause gebraucht werden und auch nicht unbedingt die Hilflosesten sind.

[Atheist]

Weil die tendenziell eigentlich zuhause gebraucht werden und auch nicht unbedingt die Hilflosesten sind.

Im Krieg wird niemand gebraucht, denn er ist dazu da, um Menschen wie Brennholz zu verheizen.

[JFK]

Weil die tendenziell eigentlich zuhause gebraucht werden und auch nicht unbedingt die Hilflosesten sind.

Wenn sie tot sind werden sie auch nicht mehr gebraucht, oder weiß du etwa nicht warum Menschen Asly beantragen?

[Atheist]

Was habt ihr immer mit eurer Phobie gegen Junge männer, sind die es nicht wert gerettet zu werden, oder ist es die übliche Angst vor ihren Hoden?

Das muss wohl irgendetwas Tierisches oder Archaisches sein, also vermutlich die "Angst vor ihren Hoden".