Bundestagswahl 2021

[Dieter Winter]

(26 Sep 2021, 18:52)
Laschet ist mit der Ergebnis nicht zufrieden. Warum tritt der eigentlich nicht sofort zurück?

Andererseits hat er den Rückzug auch nicht ausgeschlossen. Er sprach lediglich davon, dass die Union die Regierung führen sollte.

[jack000]

(26 Sep 2021, 18:52)

Laschet ist mit der Ergebnis nicht zufrieden. Warum tritt der eigentlich nicht sofort zurück?

Die Frage habe ich mir auch gestellt ...

[Merkel_Unser]

(26 Sep 2021, 18:59)

Die Frage habe ich mir auch gestellt ...

Die Zeiten in denen Politiker für irgendwas Verantwortung übernehmen ist vorbei, hat man doch eindrucksvoll gesehen die letzten 4 Jahre

[Vongole]

(26 Sep 2021, 18:57)

Andererseits hat er den Rückzug auch nicht ausgeschlossen. Er sprach lediglich davon, dass die Union die Regierung führen sollte.

Wenn es zu einer Koalition unter Frührung der CDU kommen sollte, wird Laschet den Teufel tun und zurücktreten. Den haben wir dann an der Backe.

[yogi61]

(26 Sep 2021, 18:59)

Die Frage habe ich mir auch gestellt ...

Von einem jämmerlichen Niveau kommend und dann noch mal sieben oder acht Prozent zu verlieren, ist schon ein ziemlich dickes Ding. Es gab Zeiten, da hätten sie dir den Ausweis für das Konrad-Adenauer-Haus sofort abgenommen, nebst Wertmarken für das Mittagessen.

[Christdemokrat]

Kennt sich jemand genau mit dem Wahlrecht aus? Wenn die Linke unter 5 Prozent fällt, aber drei Direktmandate gewinnt, sitzt sie dann als vollwertige Fraktion im Bundestag oder hat sie einen geringeren Status?

[3x schwarzer Kater]

(26 Sep 2021, 19:04)

Kennt sich jemand genau mit dem Wahlrecht aus? Wenn die Linke unter 5 Prozent fällt, aber drei Direktmandate gewinnt, sitzt sie dann als vollwertige Fraktion im Bundestag oder hat sie einen geringeren Status?

Eine Fraktion kann sie bilden, wenn sie mindestens 5% der Bundestagsmandate hat.

[NicMan]

Die SPD kann sich als Wahlgewinner sehen. Die Frage ist, wieviel das am Ende nützt.

[Christdemokrat]

(26 Sep 2021, 19:05)
Eine Fraktion kann sie bilden, wenn sie mindestens 5% der Bundestagsmandate hat.

Wenn sie drei Direktmandate gewinnt, bekommt die Partei die Sitze, die ihr nach Zweitstimmenergebnis zustehen würde, auch wenn sie unter 5 Prozent liegt.

Aber welchen Status haben diese Abgeordneten dann? Bilden die dann eine ganz normale Fraktion? Oder sind das fraktionslose Abgeordnete der Partei Die Linke?

[Dieter Winter]

(26 Sep 2021, 19:02)
Wenn es zu einer Koalition unter Frührung der CDU kommen sollte, wird Laschet den Teufel tun und zurücktreten. Den haben wir dann an der Backe.

Keine Ahnung was da in der Union intern noch ausgekartelt wird. Söder wird jedenfalls sticheln.

[3x schwarzer Kater]

(26 Sep 2021, 19:07)

Die SPD kann sich als Wahlgewinner sehen. Die Frage ist, wieviel das am Ende nützt.

Es ist grundsätzlich denkbar, dass nicht die größte Fraktion den Kanzler stellt. Das hängt so wie es aussieht von Grünen und FDP ab.

[3x schwarzer Kater]

(26 Sep 2021, 19:08)

Wenn sie drei Direktmandate gewinnt, bekommt die Partei die Sitze, die ihr nach Zweitstimmenergebnis zustehen würde, auch wenn sie unter 5 Prozent liegt.

Aber welchen Status haben diese Abgeordneten dann? Bilden die dann eine ganz normale Fraktion? Oder sind das fraktionslose Abgeordnete der Partei Die Linke?

Hab ich doch geschrieben, wenn sie mindestens 5% der Bundestagsmandate haben können sie eine eigene Fraktion bilden. Darunter nicht.

[Christdemokrat]

(26 Sep 2021, 19:11)
Hab ich doch geschrieben, wenn sie mindestens 5% der Bundestagsmandate haben können sie eine eigene Fraktion bilden. Darunter nicht.

Demnach wären die vielleicht 30 Abgeordneten der Linken dann offiziell fraktionslos und hätten dann auch nicht die parlamentarischen Rechte wie sie eine Fraktion hat?

[3x schwarzer Kater]

(26 Sep 2021, 19:13)

Demnach wären die vielleicht 30 Abgeordneten der Linken dann offiziell fraktionslos und hätten dann auch nicht die parlamentarischen Rechte wie sie eine Fraktion hat?

Da müssten sie aber noch deutlich verlieren. Nach jetzigem Stand also weniger als 4,6% der Stimmen bekommen. Wäre zwar schön, aber kann ich mir nicht vorstellen.

[Michael Alexander]

(26 Sep 2021, 18:52)

Laschet ist mit der Ergebnis nicht zufrieden. Warum tritt der eigentlich nicht sofort zurück?

Weil er versuchen will, eine Koalition zu schmieden und Kanzler zu werden. Wohl unabhängig davon, ob nun SPD oder Union am Ende vorn liegen wird.

Einige Zitate Laschets aus seiner Ansprache von gerade eben:
"Eine Stimme für die Union ist eine Stimme gegen eine linksgeführte Bundesregierung" - also keine SPD-geführte grosse Koalition
"Deshalb werden wir alles daransetzen, eine Bundesregierung unter Führung der Union zu bilden" - also Jamaika

Laschet sieht das Amt des Bundeskanzlers nicht bei dem, der die grösste Fraktion anführt, sondern:
"Bundeskanzler wird der, dem es gelingt, Gegensätze zu verbinden und ein gutes gemeinsames Programm für die nächsten vier Jahre zu entwickeln"
"Bundeskanzler wird der, der im Deutschen Bundestag genau diese Gegensätze überwindet, eine Mehrheit findet der jetzt gewählten Abgeordneten überall im Land"

Laschet wirft FDP und Grünen schon Knochen hin - Digitalisierung und Marktwirtschaft für die FDP, Klima und Weltoffenheit für die Grünen. Natürlich wird sich Scholz auch nicht lumpen lassen, weder was die Knochen angeht, noch seinen Machtanspruch.

Es liegen spannende Monate vor uns.

[olli]

(26 Sep 2021, 19:04)

Kennt sich jemand genau mit dem Wahlrecht aus? Wenn die Linke unter 5 Prozent fällt, aber drei Direktmandate gewinnt, sitzt sie dann als vollwertige Fraktion im Bundestag...

Ja ab 3 Mandaten besitzt eine Partei Fraktionsstatus

[Elmar Brok]

Das Ergebnis wird SPD und Grünen hoffentlich eine Lehre sein. Die rote Socken Kampagne hat einen Nerv getroffen und Prozentpunkte gekostet.

[3x schwarzer Kater]

(26 Sep 2021, 19:21)

Ja ab 3 Mandaten besitzt eine Partei Fraktionsstatus

Das ist falsch.

[Mendoza]

(26 Sep 2021, 18:59)

Die Frage habe ich mir auch gestellt ...

Warum sollte er denn zurück treten? Weil er einmal bei der Flutkatastrophe im Hintergrund an der falschen Stelle gelacht hat? Das war zwar instinktlos, aber das kanns ja wohl nicht sein! Ein Grund wäre, wenn er die letzten Jahre als Kanzler eine miserable Politik gemacht hätte. Aber er war ja gar nicht Kanzler, sondern doch recht ordentlicher MP von NRW. Außerdem ist noch nicht klar wer vorn liegt. Es wäre wohl ein Treppenwitz und einmalig in der Geschichte, dass der Chef der stärksten Fraktion direkt nach der Wahl zurück tritt.

[Kritikaster]

Da kann sich die Gemeinschaft der Wahlverlierer das Ergebnis so schön reden, wie sie will: Der einzig wahre Wahlsieger heißt SSW!

[Michael Alexander]

(26 Sep 2021, 19:13)

Demnach wären die vielleicht 30 Abgeordneten der Linken dann offiziell fraktionslos und hätten dann auch nicht die parlamentarischen Rechte wie sie eine Fraktion hat?

Entscheidend für den Einzug in den Bundestag ist es, entweder 5% der abgegebenen Stimmen auf sich zu vereinen oder mindestens drei Direktmandate zu erobern.

Entscheidend für den Fraktionsstatus im Bundestag ist es, mindestens 5% der Abgeordneten zu vereinen. Das ist etwas anderes und wäre beispielsweise auch vereinbar mit 4,7% der Stimmen.

[Christdemokrat]

In Süd-Thüringen liegt der SPD-Kandidat nach Auszählung von ca. der Hälfte der Wahlbezirke vorne. Hans-Georg Maaßen liegt nur auf Platz drei, knapp hinter dem Kandidaten der AfD.

[Meruem]

Sowohl Laschet als auch Scholz haben ihren künftigen Joalitionsparnter Geüne und FDP Avancen gemacht ( Klimaschutz, Digitalisierung usw.) Die Union ist bereit den Grünen und der FDP weit entgegen zu kommen um führend an der Macht zu bleiben.

[Dieter Winter]

(26 Sep 2021, 19:23)

Warum sollte er denn zurück treten?

8 Punkte weniger als 2017. Und bereits das Ergebnis galt als Desaster.

[Meruem]

(26 Sep 2021, 19:09)

Es ist grundsätzlich denkbar, dass nicht die größte Fraktion den Kanzler stellt. Das hängt so wie es aussieht von Grünen und FDP ab.

Absolut sowohl Grüne als auch die FDP sind in der entscheiden Position auf sie kommt es an die beiden kann nicht regiert ( eine erneute GroKo schließe ich aus ) und sowohl FDP als auch die Grünen halten sich beide Optionen also Jamaika wie die Ampel offen an den Aussagen aus beiden Parteien bisher.

[Michael Alexander]

(26 Sep 2021, 19:26)

Sowohl Laschet als auch Scholz haben ihren künftigen Joalitionsparnter Geüne und FDP Avancen gemacht ( Klimaschutz, Digitalisierung usw.) Die Union ist bereit den Grünen und der FDP weit entgegen zu kommen um führend an der Macht zu bleiben.

Ich sehe Jamaika im Vorteil. CDU/ CSU (ohne Merkel) und FDP passen ohnehin zusammen, und die Grünen passen besser zu CDU/CSU als die FDP zur SPD passt. Die SPD könnte am Ende trotz des gefühlten Wahlsieges mit leeren Händen dastehen.

[3x schwarzer Kater]

(26 Sep 2021, 19:29)

Absolut sowohl Grüne als auch die FDP sind in der entscheiden Position auf sie kommt es an die beiden kann nicht regiert ( eine erneute GroKo schließe ich aus ) und sowohl FDP als auch die Grünen halten sich beide Optionen also Jamaika wie die Ampel offen an den Aussagen aus beiden Parteien bisher.

Wenn die SPD stärkste Partei wird, halte ich eine GroKo mit Scholz als Kanzler durchaus für möglich.

[Misterfritz]

(26 Sep 2021, 19:24)

Entscheidend für den Einzug in den Bundestag ist es, entweder 5% der abgegebenen Stimmen auf sich zu vereinen oder mindestens drei Direktmandate zu erobern.

Entscheidend für den Fraktionsstatus im Bundestag ist es, mindestens 5% der Abgeordneten zu vereinen. Das ist etwas anderes und wäre beispielsweise auch vereinbar mit 4,7% der Stimmen.

Das ist richtig.

[yogi61]

(26 Sep 2021, 19:31)

Ich sehe Jamaika im Vorteil. CDU/ CSU (ohne Merkel) und FDP passen ohnehin zusammen, und die Grünen passen besser zu CDU/CSU als die FDP zur SPD passt. Die SPD könnte am Ende trotz des gefühlten Wahlsieges mit leeren Händen dastehen.

Innerhalb der Grünen sieht man eine Koalition mit der Union ziemlich skeptisch. Da ziehen eine Menge junger Kandidaten in den Bundestag, die eher ein Verschiebung nach links innerhalb der Grünen vermuten lässt. Vielleicht macht die Union auch ein Angebot und verzichtet auf Laschet.

[Meruem]

(26 Sep 2021, 19:32)

Wenn die SPD stärkste Partei wird, halte ich eine GroKo mit Scholz als Kanzler durchaus für möglich.

Ich nicht da würde die CSU nicht machen hatte Söder schon vor der Wahl ausgeschlossen eine GroKo als Juniorpartner der SPD.

[Meruem]

(26 Sep 2021, 19:32)

Wenn die SPD stärkste Partei wird, halte ich eine GroKo mit Scholz als Kanzler durchaus für möglich.

Zumal wenn du dir die Statements von Scholz wie auch vonKaschet und Söder jetzt nach der Hochrechnung anhört da umgarnt bereits Scholz die FDP auf der anderen Seite Laschet und Söder die Grünen sprich Ampel oder Jamaika

[yogi61]

(26 Sep 2021, 19:37)

Ich nicht da würde die CSU nicht machen hatte Söder schon vor der Wahl ausgeschlossen eine GroKo als Juniorpartner der SPD.

Blume hat sogar gesagt, dass man dann in die Opposition gehen sollte.

[Misterfritz]

Neueste Hochrechnung zeigt SPD über 25% und CDU bei 24,6%.

[3x schwarzer Kater]

(26 Sep 2021, 19:37)

Ich nicht da würde die CSU nicht machen hatte Söder schon vor der Wahl ausgeschlossen eine GroKo als Juniorpartner der SPD.

Söder macht alles was ihm und seiner Partei am Ende nützt.

[yogi61]

Bleibt spannend. Jetzt ist die SPD auch in der ARD nach Mandaten vorne.

[Misterfritz]

(26 Sep 2021, 19:43)

Söder macht alles was ihm und seiner Partei am Ende nützt.

Aber würde Laschet das mitmachen oder in Düsseldorf bleiben?

[yogi61]

(26 Sep 2021, 19:44)

Aber würde Laschet das mitmachen oder in Düsseldorf bleiben?

Nach Düsseldorf will er ja nicht zurück.

Immer wieder beteuert Laschet, auch im Falle einer Wahlniederlage nach Berlin gehen zu wollen. Schafft die Union es nicht in die Regierung, dann wäre der Fraktionsvorsitz im Bundestag der wichtigste Posten innerhalb der CDU/CSU, der zu vergeben ist. Hier könnte sich die Person profilieren, die in vier Jahren die Union in den nächsten Bundestagswahlkampf führt.

https://www.tagesschau.de/inland/btw21/laschet-393.html

Ich bin mir aber nicht sicher, ob die CDU Fraktion Laschet wählen würde. Nach diesem Desaster werden die wohl kaum noch einmal auf Schäuble oder Bouffier hören.

[Christdemokrat]

In Thüringen scheint die AfD alle Direktmandate zu gewinnen, außer in dem Wahlkreis, wo Hans-Georg Maaßen für die CDU antritt und viele AfD-Wähler wieder zur CDU geholt hat.

[sünnerklaas]

(26 Sep 2021, 19:40)

Zumal wenn du dir die Statements von Scholz wie auch vonKaschet und Söder jetzt nach der Hochrechnung anhört da umgarnt bereits Scholz die FDP auf der anderen Seite Laschet und Söder die Grünen sprich Ampel oder Jamaika

Es gab schon von SPD, Grünen und FDP eine klare Ansage: die dringend notwendige Wahlrechtsreform wird ohne die UNION durchgeführt. Das wäre schon mal ein großes gemeinsames Projekt für die nächste Legislaturperiode.

[Michael Alexander]

(26 Sep 2021, 19:37)

Innerhalb der Grünen sieht man eine Koalition mit der Union ziemlich skeptisch. Da ziehen eine Menge junger Kandidaten in den Bundestag, die eher ein Verschiebung nach links innerhalb der Grünen vermuten lässt. Vielleicht macht die Union auch ein Angebot und verzichtet auf Laschet.

Ich glaube nicht, dass die CDU in nächster Zeit auf Laschet verzichtet. Söder oder andere kämen erst dann zum Zug, wenn Laschet selbst bei der Regierungsbildung scheitert. Das ist möglich, kann aber erst in einem zweiten Schritt erfolgen.

Der erste Schritt sind Sondierungen zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen. Die Grünen haben wohl kaum etwas gegen Laschet, wären aber wohl lieber in einer linken Koalition mit der SPD. Allerdings sehe ich nicht, wie die FDP in eine solche Ampel integriert werden kann.

Am Ende wollen die Grünen eben auch an die Macht. Baerbock will Aussenministerin werden, und auch die zahlreichen jungen Fraktionsmitglieder sind ehrgeizig und wollen an die Fleischtöpfe. Laschet hat ihnen ja schon ein paar Brocken hingeworfen.

[3x schwarzer Kater]

(26 Sep 2021, 19:44)

Aber würde Laschet das mitmachen oder in Düsseldorf bleiben?

Wie geschrieben. Ich halte es nicht für ausgeschlossen. Wenn Laschet es nicht schafft selber eine Regierung zu bilden, ist es für ihn sowieso vorbei.

[sünnerklaas]

(26 Sep 2021, 19:44)

Aber würde Laschet das mitmachen oder in Düsseldorf bleiben?

Ich könnte mir vorstellen, dass man ihm den Posten des Bundestagsvizepräsidenten anbietet. Der Posten des Bundestagspräsidenten dürfte nach jetzigem Stand ja wohl an die SPD gehen.
Als Fraktionsvorsitzender dürfte Laschet verbrannt sein. Ebenso Fritze Merz. Und ich gehe mal davon aus, dass Paul Ziemiak schon in den nächsten Tagen Geschichte sein wird.

[Michael Alexander]

(26 Sep 2021, 19:44)

Bleibt spannend. Jetzt ist die SPD auch in der ARD nach Mandaten vorne.

Wer war denn in den Siebzigerjahren des letzten Jahrhunderts Kanzler? Und wer bildete die grösste Fraktion? Von daher sehe ich es nicht als entscheidend an, wer nun am Ende knapp vorn liegt.

[Kritikaster]

(26 Sep 2021, 20:01)

Wer war denn in den Siebzigerjahren des letzten Jahrhunderts Kanzler? Und wer bildete die grösste Fraktion? Von daher sehe ich es nicht als entscheidend an, wer nun am Ende knapp vorn liegt.

In einem 3-Parteien-Parlament.

Versuch mal heute, gegen die größte Fraktion ein Zweierbündnis zu schmieden, das parlamentarisch eine Mehrheit zustande bringt.

[yogi61]

(26 Sep 2021, 20:01)

Wer war denn in den Siebzigerjahren des letzten Jahrhunderts Kanzler? Und wer bildete die grösste Fraktion? Von daher sehe ich es nicht als entscheidend an, wer nun am Ende knapp vorn liegt.

Da gab es doch nur drei Fraktionen.

[Michael Alexander]

(26 Sep 2021, 20:03)



In einem 3-Parteien-Parlament.

Versuch mal heute, gegen die größte Fraktion ein Zweierbündnis zu schmieden, das parlamentarisch eine Mehrheit zustande bringt.

Ich habe darauf hingewiesen, dass entgegen der Darstellung in den Medien und entgegen der populären Meinung nicht derjenige Bundeskanzler wird, dessen Fraktion die meisten Mandate im Bundestag hat, sondern derjenige, dem es gelingt, eine Mehrheit der Abgeordneten des Bundestages hinter sich zu bringen.

Bestreitest du etwa diese Tatsache, wie sie auch Laschet vor einer Stunde ausgesprochen hat?

[Michael Alexander]

(26 Sep 2021, 20:07)

Da gab es doch nur drei Fraktionen.

Na und? Wenn Laschet ein Jamaika-Bündnis schmieden kann und Scholz keine Ampel, dann wird Laschet Kanzler, auch wenn die SPD die stärkste Fraktion im Bundestag stellen sollte.

[Kritikaster]

(26 Sep 2021, 20:08)

Ich habe darauf hingewiesen, dass entgegen der Darstellung in den Medien und entgegen der populären Meinung nicht derjenige Bundeskanzler wird, dessen Fraktion die meisten Mandate im Bundestag hat, sondern derjenige, dem es gelingt, eine Mehrheit der Abgeordneten des Bundestages hinter sich zu bringen.

Das ist doch banal.

Zur Schließung einer offenbar vorhandenen Lücke im Wissen um die Bundestagshistorie sei noch darauf hingewiesen, dass von 1972 bis 1976 die SPD die stärkste Fraktion und den Kanzler stellte.

[Christdemokrat]

Die Grünen nur noch bei 13,8 Prozent.

Das sind 5 Prozent mehr als 2017, aber wenn die Grünen ehrlich sind, ist es auch für sie ein Debakel.

[Michael Alexander]

(26 Sep 2021, 20:12)

Das ist doch banal.

Zur Schließung einer offenbar vorhandenen Lücke im Wissen um die Bundestagshistorie sei noch darauf hingewiesen, dass von 1972 bis 1976 die SPD die stärkste Fraktion und den Kanzler stellte.

Und davor und danach eben nicht, und trotzdem stellte sie den Kanzler! Ist das politische System der Bundesrepublik so schwierig zu verstehen? Oder hast du ideologische Scheuklappen?