Welche Koalition ist die beste für Deutschland?

[Realist2014]

(10 Sep 2021, 13:01)

Ich will gar nicht wissen, wie viele Mrd. an Subventionen BMW seit seinem Bestehen eingestrichen hat.

was hat diese Nebelkerze mit dem zu tun, was gerade diskutiert wird?

[Sören74]

(10 Sep 2021, 12:55)

Es ist eine Ansammlung von 40 Aktiengesellschaften mit zig Millionen Aktionären
WIE sollen diese 40 Aktiengesellschaften "vergesellschaftetet" werden, wenn diese zig Millionen Aktionäre ihre Aktien nicht freiwillig verkaufen wollen?

Nochmal, wo im Programm steht, dass die 40 AGs aus dem DAX vergesellschaftet werden müssen? Nirgends. Tom hat eine wichtige Stelle aus dem Programm zitiert: ""Die Überwindung der Dominanz kapitalistischen Eigentums in der Wirtschaft". Ich habe ein Beispiel gebracht, wie man das erreichen könnte: "Wenn man Startup-Unternehmen wirklich in dem Sinne fördern will, dass sie eine neuen Generation an führenden Unternehmen in der Wirtschaft bilden, muss das nicht zwangsläufig über alte Eigentumsstrukturen laufen. Was spricht denn dagegen, genau solche Start-ups zu fördern, die beispielsweise auf eine starke Mitarbeiterbeteiligung setzen?" Keine einzige Vergesellschaftung eines DAX-Unternehmens wäre dafür nötig.

[Sören74]

(10 Sep 2021, 12:57)

Das ist nicht das was die SED-Nachfolger im Parteiprogramm unter Vergesellschaftung beschreiben ...

Das glaubst Du. Ich sehe das anders. Mehr muss ich dazu nicht schreiben.

[Diplomatensohn5000]

(10 Sep 2021, 13:02)

was hat diese Nebelkerze mit dem zu tun, was gerade diskutiert wird?

Fällt dieses Geld neuerdings vom Himmel?

[Sören74]

(10 Sep 2021, 12:57)

Naja, das Grundrecht auf Eigentum ist erstmal ein Grundrecht und daher indiskutabel. Daran gibt es nichts zu rütteln.

Also das Grundrechte nicht indiskutabel sind, sollte doch nun wirklich jeder spätestens mitbekommen haben, der die letzten 18 Monate nicht im Koma gelegen hat.

[Realist2014]

(10 Sep 2021, 13:03)

Nochmal, wo im Programm steht, dass die 40 AGs aus dem DAX vergesellschaftet werden müssen? Nirgends. Tom hat eine wichtige Stelle aus dem Programm zitiert: ""Die Überwindung der Dominanz kapitalistischen Eigentums in der Wirtschaft". Ich habe ein Beispiel gebracht, wie man das erreichen könnte: "Wenn man Startup-Unternehmen wirklich in dem Sinne fördern will, dass sie eine neuen Generation an führenden Unternehmen in der Wirtschaft bilden, muss das nicht zwangsläufig über alte Eigentumsstrukturen laufen. Was spricht denn dagegen, genau solche Start-ups zu fördern, die beispielsweise auf eine starke Mitarbeiterbeteiligung setzen?" Keine einzige Vergesellschaftung eines DAX-Unternehmens wäre dafür nötig.

Du hast tatsächlich Probleme, die Zieel der SED-Nachfolger kognitiv zu verarbeiten.

Bedauerlich- aber zur Kenntnis genommen

[Realist2014]

(10 Sep 2021, 13:04)

Fällt dieses Geld neuerdings vom Himmel?

Lass deine Nebelkerzen stecken.

[Realist2014]

(10 Sep 2021, 13:06)

Also das Grundrechte nicht indiskutabel sind, sollte doch nun wirklich jeder spätestens mitbekommen haben, der die letzten 18 Monate nicht im Koma gelegen hat.

Da gab es eine Grund für ( Pamdemie)

Für die feuchten Enteignungsziele der SED-Nachfolger gibt es aber keinen- außer ideologischen Bullshit

[Realist2014]

(10 Sep 2021, 13:04)

Das glaubst Du. Ich sehe das anders. Mehr muss ich dazu nicht schreiben.

Du vertehst es nicht oder willst es nicht verstehen

Aber gesagt, aufgrund deiner Sozialisierung kein Wunder

[Diplomatensohn5000]

Eine Subvention ist eine implizite Steuererhöhung - und so gesehen eine Enteignung.

[Meruem]

(10 Sep 2021, 12:57)

Naja, das Grundrecht auf Eigentum ist erstmal ein Grundrecht und daher indiskutabel. Daran gibt es nichts zu rütteln. Es darf auch in seinem Wesensgehalt nicht verändert werden. Es kann natürlich eingeschränkt werden. Die Möglichkeiten finden sich im Grundgesetz in Artikel 14 und 15. Aber das sind wohlgemerkt Einschränkungen und kein Freibrief. Nur weil das GG die Möglichkeit z.B. in Artikel 15 zur Vergesellschaftung gegen Entschädigung ermöglicht, heißt das noch lange nicht dass der Staat nach Belieben gegen Entschädigung vergesellschaften kann. Das Grundrecht auf Eigentum muss er nämlich trotzdem waren. Es bedarf für die Vergesellschaftung also eines triftigen Grundes. Und der ist in der Tat nicht so einfach zu finden, wie sich das so mancher vorstellt.

Mag sein aber im Artikel 14 Punkt 2 steht auch : "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen". Das wird dann immer von euch unterschlagen die Eigtumsgrundrecht ja so feiern. Komisch nicht.

[3x schwarzer Kater]

(10 Sep 2021, 13:01)

Richtig

Und er "Grund", der von den SED-Nachfolgern ja angeführt wird, ist, dass die bösen Kapitaleigner ja tatsächlich RENDITE erzielen.

Völlig krank

Im Falle der Deutschen Wohnen wird das ja spannend, sofern der Volksentscheid durchkommt. Das landet sicher vor dem Verfassungsgericht. Ich habe meine Zweifel, dass der angegebene Grund überhaupt so einen Eingriff rechtfertigt. Das könnte ich mir allenfalls vorstellen, sofern es sich um Wohnungen handeln würde, die aus spekulativen Gründen leerstehen. Aber so? Es entspannt sich dadurch weder die Wohnungssituation, noch wird neuer Wohnraum geschaffen. Ein allgemeines öffentliches Interesse daran gibt es auch nicht, lediglich ein Interesse der Mieter, die auf möglicherweise niedrigere Mieten hoffen.
Es ist bei genauer Betrachtung auch vollkommen absurd, dafür eine Menge Geld hinzublättern. Da wäre es wesentlich sinnvoller das Geld in den Neubau von Wohnungen zu stecken.

[Diplomatensohn5000]

Das landet sicher vor dem Verfassungsgericht.

Da lacht das Herz des Demokraten

[Meruem]

Aber jetzt zum eigentlichen Strang Thema nämliche welche Koalition die beste wäre? Auch hier wieder kommt drauf an wenn man fragt ( die subjektive Perspektive) eine Ampel Koalition scheint zumindest hier im Forum die meisten Befürworter zu haben.

[Realist2014]

(10 Sep 2021, 13:11)
Mag sein aber im Artikel 14 Punkt 2 steht auch : "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen". ht.

Und?
Das ist erfüllt, wenn eine Wohnung vermietet ist
Oder wenn ein Unternehmen Arbeitsplätze hat
usw.
Es gibt keine Verpflichtung Eigentum irgendwie zu "teilen" oder kostenlos zur Verfügung zu stellen

[Diplomatensohn5000]

Dürfte die Ampel werden.

[3x schwarzer Kater]

(10 Sep 2021, 13:11)

Mag sein aber im Artikel 14 Punkt 2 steht auch : "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen". Das wird dann immer von euch unterschlagen die Eigtumsgrundrecht ja so feiern. Komisch nicht.

Wieso? Aus dieser Einschränkung des Grundrechts in Artikel 14 leitet sich U.a. die Rechtmäßigkeit zur Erhebung von Steuern ab, die sich ja explizit ja nicht im GG findet.
Und da langt der Staat weiß Gott gut genug zu.

[Realist2014]

(10 Sep 2021, 13:09)

Eine Subvention ist eine implizite Steuererhöhung - und so gesehen eine Enteignung.

Für deine schrägen und sinnfreien Sichtweisen bist nur du selber verantwortlich

[Diplomatensohn5000]

Oder wenn ein Unternehmen Arbeitsplätze hat

Unsinn. Viele Unternehmen produzieren Schrott, der profitabel ist.

[Diplomatensohn5000]

(10 Sep 2021, 13:16)

Für deine schrägen und sinnfreien Sichtweisen bist nur du selber verantwortlich

Recht habe ich trotzdem...

[3x schwarzer Kater]

(10 Sep 2021, 13:15)

Da lacht das Herz des Demokraten

Wieso? Demokratie ist im allgemeinen Verständnis mehr als nur der Wille der Mehrheit. Dazu gehört auch die Achtung von Menschenrechten und dazu gehört wiederum das Recht auf Eigentum. Insofern ist das vollkommen logisch, dass das vor dem Verfassungsgericht landen wird.

[Diplomatensohn5000]

(10 Sep 2021, 13:19)

Wieso? Demokratie ist im allgemeinen Verständnis mehr als nur der Wille der Mehrheit. Dazu gehört auch die Achtung von Menschenrechten und dazu gehört wiederum das Recht auf Eigentum. Insofern ist das vollkommen logisch, dass das vor dem Verfassungsgericht landen wird.

Dann können wir den Brexit ja zurücknehmen.

[Realist2014]

(10 Sep 2021, 13:19)

Wieso? Demokratie ist im allgemeinen Verständnis mehr als nur der Wille der Mehrheit. Dazu gehört auch die Achtung von Menschenrechten und dazu gehört wiederum das Recht auf Eigentum. Insofern ist das vollkommen logisch, dass das vor dem Verfassungsgericht landen wird.

Diese nicht vorhandene Respekt vor dem Eigentum von anderen, was einige Foristen hier so darbieten, ist erschreckend.

Gut, das dieses in unserem Land keine Mehrheit hat.

[Realist2014]

(10 Sep 2021, 13:20)

Dann können wir den Brexit ja zurücknehmen.

Bist du Engländer?

[Realist2014]

(10 Sep 2021, 13:18)

Unsinn. Viele Unternehmen produzieren Schrott, der profitabel ist.

die nächste Nebelkerze.

[Realist2014]

(10 Sep 2021, 13:18)

Recht habe ich trotzdem...

In deinem linken Sandkasten

Nicht in der Realität der FDGO in D.

[3x schwarzer Kater]

(10 Sep 2021, 13:20)

Dann können wir den Brexit ja zurücknehmen.

Der Zusammenhang erschließt sich mir nicht.

[Tom Bombadil]

(10 Sep 2021, 12:48)

Das muss aber nicht zwangsläufig über Enteignungen laufen.

Doch, muss es, denn auch "starke Mitarbeiterbeteiligung" ist nichts anderes als "kapitalistisches Eigentum". Es wird auch kein Arbeiter daran gehindert, Aktien zu kaufen.

[Diplomatensohn5000]

(10 Sep 2021, 13:24)

In deinem linken Sandkasten

Nicht in der Realität der FDGO in D.

Jetzt ist man also auch schon "Links", wenn man Subventionen anprangert. Ist das die neue Rote Socke 2.0-Kampagne?

[Tom Bombadil]

(10 Sep 2021, 12:53)

Papier ist geduldig...

Klar. Würde die Linkspartei die Wahrheit darüber, was sie wirklich wollen, klar und deutlich kundtun, wäre sie ein Fall für ein Parteiverbotsverfahren.

[Realist2014]

(10 Sep 2021, 13:31)

Jetzt ist man also auch schon "Links", wenn man Subventionen anprangert.

Nein, aber wenn man abstruse Thesen von wegen "Enteignung" daraus konstruiert

[aleph]

(10 Sep 2021, 13:15)

Dürfte die Ampel werden.

Wenn die CDU den Grünen was anbietet, beispielsweise ein Amt der Bundespräsidentin und die FDP auf CDU besteht, dann wird es wohl Jamaica. Kann auch funktionieren, wenn CDU zweite wird. Ähnlich wie 1976.

[Realist2014]

(10 Sep 2021, 13:33)

Klar. Würde die Linkspartei die Wahrheit darüber, was sie wirklich wollen, klar und deutlich kundtun, wäre sie ein Fall für ein Parteiverbotsverfahren.

Genau so schaut es aus

[Sören74]

(10 Sep 2021, 13:30)

Doch, muss es, denn auch "starke Mitarbeiterbeteiligung" ist nichts anderes als "kapitalistisches Eigentum".

Ja, das kann man so sehen. Scheint aber die Linke weniger zu stören, sonst würde sie Mitarbeiterbeteiligungen nicht bevorzugt behandeln wollen oder als erstrebenswert hinstellen.

Es wird auch kein Arbeiter daran gehindert, Aktien zu kaufen.

Klar, es macht aber ein Unterschied, ob man den Mitarbeitern vergünstigt Aktienpakete anbietet.

[Sören74]

(10 Sep 2021, 13:33)

Klar. Würde die Linkspartei die Wahrheit darüber, was sie wirklich wollen, klar und deutlich kundtun, wäre sie ein Fall für ein Parteiverbotsverfahren.

Sagen wir es doch wie es ist, "was Du glaubst, was sie wirklich wollen".

[Kohlhaas]

(09 Sep 2021, 19:18)

Ich habe mir mal die Aussagen auf der Homepage zu den betreffenden Themen (Demokratie, Staat) angeschaut und sehe da in keiner Weise bestätigt, was Du behauptest.

Dann schau Dir den Parteivorstand an: Mehr als 80% der Personen sind im Westen geboren. Schatzmeister Jörg Schindler ist der einzige, der da so etwas wie eine "DDR-Sozialisation" erlebt hat. Allerdings war der Mann bei Mauerfall gerade 18 Jahre alt, war danach beim Bund und da er Volljurist ist, würde ich da auch keine Zweifel anmelden wollen, dass der mit beiden Beinen auf dem Boden unseres GG steht.

Es geht mir nicht um die Frage, woher die Leute kommen, sondern wofür sie stehen.

Nato gilt der Partei als "Anachronismus". https://www.linksfraktion.de/themen/a-z ... icht/nato/

Damit hängt aber die gesamte Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands zusammen.

In den EU-Verträgen sieht die Linke "keine taugliche Grundlage für ein geeintes Europa". Wie die Alternativen aussehen sollen, ist nicht so ganz klar. https://www.linksfraktion.de/themen/a-z ... che-union/

Das Verhältnis der Linkspartei zu Russland ist komplett dubios. https://www.linksfraktion.de/themen/a-z ... /russland/ (dabei ist dann auch wiede von der Nato die Rede).

Du darfst das gern anders sehen, aber ich bleibe bei der Meinung, dass eine politische Zusammenarbeit demokratischer Parteien mit der Linkspartei auf Bundesebene gegenwärtig ausgeschlossen ist. Auch in einzelnen Sachfragen kann es keine "Koalitionen" geben, weil die grundlegende Basis dafür fehlt. Wie die Linksfraktion in einzelnen Sachfragen abstimmt, bleibt ganz ihr überlassen. Darauf lassen sich aber keine demokratisch legitimierten Mehrheiten aufbauen.

[Realist2014]

(10 Sep 2021, 13:40)

Ja, das kann man so sehen. Scheint aber die Linke weniger zu stören, sonst würde sie Mitarbeiterbeteiligungen nicht bevorzugt behandeln wollen oder als erstrebenswert hinstellen.

Bei jedem DAX-Unternehmen gibt es MA, die Aktien "ihres" Unternehmens haben...

Klar, es macht aber ein Unterschied, ob man den Mitarbeitern vergünstigt Aktienpakete anbietet.

Auch das gibt es schon
Ist aber geldwerter Vorteil und muss versteuert werden
Habe ich schon genutzt, als du noch hinter der Mauer warst...

[Sören74]

(10 Sep 2021, 13:36)

Wenn die CDU den Grünen was anbietet, beispielsweise ein Amt der Bundespräsidentin und die FDP auf CDU besteht, dann wird es wohl Jamaica. Kann auch funktionieren, wenn CDU zweite wird. Ähnlich wie 1976.

Das Wesentliche was Union und FDP anbieten müsste ist wesentlich mehr Beachtung in Sachen Klimaschutz. Und ich glaube, da wird Union und FDP einiges mehr als noch 2017 anbieten müssem. Vor 4 Jahren waren die Grünen noch sehr kompromissbereit und haben einige grundlegende Forderungen in Sachen Klimaschutz selbst abgeschliffen. Das wird nach meiner Ansicht nicht mehr passieren, erst recht nicht, wenn es eine RRG-Mehrheit geben wird. Jamaika war 2017 die einzige Machtoption für die Grünen. Das wird sich erheblich ändern.

[Realist2014]

(10 Sep 2021, 13:42)

Sagen wir es doch wie es ist, "was Du glaubst, was sie wirklich wollen".

Wer der deutschen Sprach mächtig ist und den Unrechtsstaat DDR auf Basis der Idiotenideologie Sozialismus nicht negiert, der liest das genau so wie Tom ...

[Tom Bombadil]

(10 Sep 2021, 13:40)Scheint aber die Linke weniger zu stören...

Was die Linkspartei stört oder nicht, geht mir sonstwo vorbei, im Parteiprogramm wird der feuchte Enteignungstraum geträumt.

Klar, es macht aber ein Unterschied, ob man den Mitarbeitern vergünstigt Aktienpakete anbietet.

Dazu muss das Unternehmen zuerst einmal selber genügend Aktien haben.

[Meruem]

(10 Sep 2021, 13:47)

Das Wesentliche was Union und FDP anbieten müsste ist wesentlich mehr Beachtung in Sachen Klimaschutz. Und ich glaube, da wird Union und FDP einiges mehr als noch 2017 anbieten müssem. Vor 4 Jahren waren die Grünen noch sehr kompromissbereit und haben einige grundlegende Forderungen in Sachen Klimaschutz selbst abgeschliffen. Das wird nach meiner Ansicht nicht mehr passieren, erst recht nicht, wenn es eine RRG-Mehrheit geben wird. Jamaika war 2017 die einzige Machtoption für die Grünen. Das wird sich erheblich ändern.

Ach diese Spielchen wer hier wenn was /wieviel anbieten muss um in eine Regierung einzutreten, finde ich mir so genüsslich.

[Astrocreep2000]

(10 Sep 2021, 13:33)

Klar. Würde die Linkspartei die Wahrheit darüber, was sie wirklich wollen, klar und deutlich kundtun, wäre sie ein Fall für ein Parteiverbotsverfahren.

(10 Sep 2021, 13:37)

Genau so schaut es aus

Nanu, ist das Wahlprogramm auch als LP erhältlich, die man rückwärts ablaufen lassen kann, um entsprechende Geheimbotschaften zu identifizieren?

[Sören74]

(10 Sep 2021, 13:49)

Wer der deutschen Sprach mächtig ist und den Unrechtsstaat DDR auf Basis der Idiotenideologie Sozialismus nicht negiert, der liest das genau so wie Tom ...

Ich "mag" User, die ihre persönlichen Schlussfolgerungen als einzig legitime Interpretation in einem Diskussionsforum hinstellen. Das soll es zu dem Thema auch gewesen sein.

[Tom Bombadil]

(10 Sep 2021, 13:42)

Sagen wir es doch wie es ist, "was Du glaubst, was sie wirklich wollen".

Was die wirklich wollen haben sie ja auf ihrer "Strategiekonferenz" klar und deutlich von sich gegeben: das eine Prozent der Reichen erschießen. Ach was, laut Riexinger kommen die nur in Zwangsarbeit, höhöhö Du kannst dich ja gerne weiter dumm stellen und nur das Gute in der Linkspartei vermuten, aber erwarte nicht, dass ich das auch tue.

[Meruem]

(10 Sep 2021, 13:52)

Ich "mag" User, die ihre persönlichen Schlussfolgerungen als einzig legitime Interpretation in einem Diskussionsforum hinstellen. Das soll es zu dem Thema auch gewesen sein.

Oder diejenigen hier die ihre rein "subjektiven Weisheiten" als einzig allgemeingültige "absolute Wahrheit" verkaufen wollen.

[3x schwarzer Kater]

(10 Sep 2021, 13:30)

. Es wird auch kein Arbeiter daran gehindert, Aktien zu kaufen.

Eben, nie war es so einfach Anteile an Unternehmen zu erwerben, wie heute. Daher ist die Forderung der Linken ja irgendwie sinnfrei. Wenn Breite Teile der Arbeitnehmerschaft das wollten, dann können sie das heute schon jederzeit machen. Dazu bedarf es keiner wie auch immer gearteten Förderung des "Gemeineigentums" (was immer das sein soll). Offensichtlich haben aber Breite Teile der Arbeinehmerschaft kein Interesse daran, sonst wären Aktien in der Bevölkerung weiter verbreitet. Warum sollte man dieses Desinteresse denn nun gewaltsam beseitigen?

[Sören74]

(10 Sep 2021, 13:54)

Was die wirklich wollen haben sie ja auf ihrer "Strategiekonferenz" klar und deutlich von sich gegeben: das eine Prozent der Reichen erschießen. Ach was, laut Riexinger kommen die nur in Zwangsarbeit, höhöhö Du kannst dich ja gerne weiter dumm stellen und nur das Gute in der Linkspartei vermuten, aber erwarte nicht, dass ich das auch tue.

Ja, das ist das, was Du eben gerne glauben willst. Darüber muss ich jetzt auch nicht weiter mit Dir diskutieren. Im Gegensatz zu Dir, stelle ich meine Sichtweise nicht als die einzig denkbare hin. Also keine Sorge, dass ich Dich als dumm hinstelle und Dir hier was aufschwatze.

[Tom Bombadil]

(10 Sep 2021, 13:56)

Warum sollte man dieses Desinteresse denn nun gewaltsam beseitigen?

Weil das nur ein Strohmann ist. Es geht nicht um Mitarbeiterbeteiligung, sondern um staatliche Kontrolle der Unternehmen durch Sozialisten.

[Tom Bombadil]

(10 Sep 2021, 13:59)

Ja, das ist das, was Du eben gerne glauben willst.

Nein, das ist Fakt.

[Diplomatensohn5000]

(10 Sep 2021, 13:36)

Nein, aber wenn man abstruse Thesen von wegen "Enteignung" daraus konstruiert

Ich bitte um Verzeihung. Eigentlich finde ich es ganz dufte, wenn mein Steuergeld zum Fenster rausgeworfen wird.