Zukunft der FDP

[Realist2014]

(06 Sep 2021, 00:03)

Reicht locker für was?

Für das Existenzminimum

Für Fragen diesbezüglich wendest du dich am Besten an die Richter des Bundesverfassungsgerichts

Aus meiner Sicht würde als Referenz aber besser die unteren 5% passen.

[Realist2014]

(07 Sep 2021, 00:16)

Na dann erklären Sie doch mal, was die FDP kann.
Außer Nein sagen.

https://www.fdp.de/sites/default/files/ ... 2021_1.pdf


lesen und verstehen.

[Alexyessin]

(07 Sep 2021, 09:22)

Eine Suggestivfrage ist keine Unterstellung...

Natürlich ist sie das.

Kommt jetzt noch was zum Thema oder willst du weiter spammen?

[Realist2014]

(07 Sep 2021, 18:25)

Natürlich ist sie das.

n?

Dann liefere doch einfach ein seriöse Quelle, die deine obige These untermauert.
Mir ist keine bekannt, wo der Begriff "Suggestivfrage" als Synonym von "Unterstellung" betrachtet wird
Wobei mein Frage ja ein Rückfrage war um deinen Standpunkt zu verstehen...

Hier ist übrigens der FDP Strang- und die FDP betrachtet die Richter am Verfassungsgericht natürlich im Hinblick auf die ausreichende Höhe der Existenzsicherung als zu 100% kompetent.

[Alexyessin]

(07 Sep 2021, 18:31)

Hier ist übrigens der FDP Strang- und die FDP betrachtet die Richter am Verfassungsgericht natürlich im Hinblick auf die ausreichende Höhe der Existenzsicherung als zu 100% kompetent.

Wundert mich nicht.

[Realist2014]

(07 Sep 2021, 20:46)

Wundert mich nicht.

Wieso?

Wer hat den Zweifel an der Kompetenz der Verfassungsrichter diesbezüglich?

Und warum die FDP nicht?

[Alexyessin]

(07 Sep 2021, 20:57)

Wieso?

Wer hat den Zweifel an der Kompetenz der Verfassungsrichter diesbezüglich?

Und warum die FDP nicht?

Lebensfremde Betrachtungen sind bei der FDP jetzt nicht wirklich was neues.

[Realist2014]

(07 Sep 2021, 20:58)

Lebensfremde Betrachtungen sind bei der FDP jetzt nicht wirklich was neues.

soso

Die Kompetenz der Verfassungsrichter nicht in Zweifel zu ziehen ist also "lebensfremd"....

[Alexyessin]

(07 Sep 2021, 21:12)

soso

Die Kompetenz der Verfassungsrichter nicht in Zweifel zu ziehen ist also "lebensfremd"....

Keine Unterstellungen. Danke.

[Realist2014]

(07 Sep 2021, 21:15)

Keine Unterstellungen. Danke.

ich habe dich im Kontext zitiert.... :

ICH:

"Wer hat den Zweifel an der Kompetenz der Verfassungsrichter diesbezüglich?

Und warum die FDP nicht?"

DU:

"Lebensfremde Betrachtungen sind bei der FDP jetzt nicht wirklich was neues. "

[JJazzGold]

(08 Sep 2021, 06:06)

Genau, FDP.

Welches sollen die angeblich “lebensfremden Betrachtungen“ der FDP sein?

[Diplomatensohn5000]

Welches sollen die angeblich “lebensfremden Betrachtungen“ der FDP sein?

Vielleicht meint er die Wirtschaftspolitik? In keinem Universum werden sich die angedachten Steuersenkungen durch entsprechendes Wachstum von selbst finanzieren. Das ist Finanz-Alchemie.

[Realist2014]

(08 Sep 2021, 07:34)

Welches sollen die angeblich “lebensfremden Betrachtungen“ der FDP sein?

Behauptung von Alex( im Kontext der Festlegung des Bundesverfassungsgerichts bei den 30% Kürzungen bei ALG II = Verfassungskonform), dass die Richter hier lebensfremd seien

Ich hatte dann geschrieben, dass die FDP im Gegensatz zu Alex die Kompetenz oder lebensnahe Sichtweise der Verfassungsrichter natürlich nicht in Frage stellt...

[odiug]

Herrlich :
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... obal-de-DE

Ohhhh ... was könnte ich lästern ... aber das serviert man am besten ganz ohne Kommentar

[JJazzGold]

(08 Sep 2021, 09:27)

Behauptung von Alex( im Kontext der Festlegung des Bundesverfassungsgerichts bei den 30% Kürzungen bei ALG II = Verfassungskonform), dass die Richter hier lebensfremd seien

Ich hatte dann geschrieben, dass die FDP im Gegensatz zu Alex die Kompetenz oder lebensnahe Sichtweise der Verfassungsrichter natürlich nicht in Frage stellt...

Weshalb sollte der FDP auch die Berechtigung dieser Instanz außer Kraft setzen wollen?

[Realist2014]

(08 Sep 2021, 11:43)

Weshalb sollte der FDP auch die Berechtigung dieser Instanz außer Kraft setzen wollen?

Das war nicht der Punkt

Seiner ( Alex) Meinung nach sind die Richter des Verfassungsgericht beim Thema Mindest-Höhe der Existenzsicherung "lebensfremd"

Und die FDP eben auch....

[Realist2014]

(08 Sep 2021, 11:42)

Herrlich :
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... obal-de-DE

Ohhhh ... was könnte ich lästern ... aber das serviert man am besten ganz ohne Kommentar

Was willst du da lästern?

Ist Marktwirtschaft

[odiug]

(08 Sep 2021, 11:46)

Was willst du da lästern?

Ist Marktwirtschaft

"Marktwirtschaft" ... ja ... eigentlich ist das Amnesie:
https://www.spiegel.de/spiegel/vorab/a-362136.html
Schön, wenn sich sowas dann doch noch rächt
Wenn man sich dann noch erinnert, mit wem genau die FDP sich damals zusammen schloss, um sich eine nette Parteizentrale in der Mitte Berlins zu erschleichen, dann kann ich mich einer gewissen Schadenfreude nicht ganz enthalten.
Sorry
Mal schauen, ob Lindner bald obdachlos wird ... vielleicht rührt das dann an seinem sozialen Gewissen

[Realist2014]

(08 Sep 2021, 11:59)

"Marktwirtschaft" ... ja ... eigentlich ist das Amnesie:
https://www.spiegel.de/spiegel/vorab/a-362136.html
Schön, wenn sich sowas dann doch noch rächt
Wenn man sich dann noch erinnert, mit wem genau die FDP sich damals zusammen schloss, um sich eine nette Parteizentrale in der Mitte Berlins zu erschleichen, dann kann ich mich einer gewissen Schadenfreude nicht ganz enthalten.
Sorry
Mal schauen, ob Lindner bald obdachlos wird ... vielleicht rührt das dann an seinem sozialen Gewissen

Was hat das Ganze mit "sozialem Gewissen" zu tun?

Es waren normale Vorgänge in Bezug auf Geschäftsimmobilien.
Hier geht es nicht um Wohnimmobilien.

[odiug]

(08 Sep 2021, 12:02)

Was hat das Ganze mit "sozialem Gewissen" zu tun?

Es waren normale Vorgänge in Bezug auf Geschäftsimmobilien.
Hier geht es nicht um Wohnimmobilien.

Tja ... "normal" ist das in deiner Welt.
Richtig ist das deswegen aber noch lange nicht.

[JJazzGold]

(08 Sep 2021, 11:45)

Das war nicht der Punkt

Seiner ( Alex) Meinung nach sind die Richter des Verfassungsgericht beim Thema Mindest-Höhe der Existenzsicherung "lebensfremd"

Und die FDP eben auch....

Bis dato ist mir nicht verständlich, was es an den verfassungsrechtlichen Urteilen als "lebensfremd" zu mäkeln gibt, ebenso wenig wie die Anerkennung des Urteils durch die FDP diese als lebensfremd kennzeichnen sollte.

Hat denn irgendeine andere Partei dieses Urteil des Verfassungsgerichts angefochten und in welcher Form?
Würde mich wundern.

[Realist2014]

(08 Sep 2021, 12:06)

Tja ... "normal" ist das in deiner Welt.
Richtig ist das deswegen aber noch lange nicht.

Was heißt in "meiner Welt"?

Übernahmen ( bei Unternehmen) sind global völlig normal- was ist daran "falsch"?

[Realist2014]

(08 Sep 2021, 12:10)
Bis dato ist mir nicht verständlich, was es an den verfassungsrechtlichen Urteilen als "lebensfremd" zu mäkeln gibt,

Da kann dir nur Alex beantworten...

ebenso wenig wie die Anerkennung des Urteils durch die FDP diese als lebensfremd kennzeichnen sollte.

Wieder Alex....

Hat denn irgendeine andere Partei dieses Urteil des Verfassungsgerichts angefochten und in welcher Form?

Natürlich nicht- auch nicht die SED-Nachfolger.

Lediglich die linken Lobbyisten ( VdK & Co) und obige "(SED-Nachfolger und der jeweils linke Flügel von Grünen und SPD ) mäkeln daran rum....

[JJazzGold]

(08 Sep 2021, 11:59)

"Marktwirtschaft" ... ja ... eigentlich ist das Amnesie:
https://www.spiegel.de/spiegel/vorab/a-362136.html
Schön, wenn sich sowas dann doch noch rächt
Wenn man sich dann noch erinnert, mit wem genau die FDP sich damals zusammen schloss, um sich eine nette Parteizentrale in der Mitte Berlins zu erschleichen, dann kann ich mich einer gewissen Schadenfreude nicht ganz enthalten.
Sorry
Mal schauen, ob Lindner bald obdachlos wird ... vielleicht rührt das dann an seinem sozialen Gewissen

Lindner hat die ehemaligen Wohnung von Spahn in Berlin übernommen. Obdachlos wird er ergo nicht.
Und auch die FDP nicht.
Was der Vorgang mit "sozialem Gewissen" zu tun hat wäre erklärungsbedürftig, wüsste man nicht wer es schrieb.

[JJazzGold]

(08 Sep 2021, 12:14)

Da kann dir nur Alex beantworten...

Wieder Alex....

Natürlich nicht- auch nicht die SED-Nachfolger.

Lediglich die linken Lobbyisten ( VdK & Co) und obige "(SED-Nachfolger und der jeweils linke Flügel von Grünen und SPD ) mäkeln daran rum....

Dann sind quasi alle Parteien für Alex "lebensfremd".
Des werd a schwierige Wahl fia ehm wern.

[Diplomatensohn5000]

die SED-Nachfolger.

Diesen Topos werde ich wohl auch nie begreifen. Die Ost-CDU hat doch auch eine starke SED-Vergangenheit. Davon hört man aber nie was.

[Realist2014]

(08 Sep 2021, 12:26)

Diesen Topos werde ich wohl auch nie begreifen. s.

Lesen lernen:

https://www.welt.de/politik/article3649 ... r-SED.html

Die Ost-CDU hat doch auch eine starke SED-Vergangenheit. Davon hört man aber nie was.

Logischerweise- siehe oben

[odiug]

(08 Sep 2021, 12:11)

Was heißt in "meiner Welt"?

Übernahmen ( bei Unternehmen) sind global völlig normal- was ist daran "falsch"?

Ein Parteilogo ?
Und ja ... ich bin mir sicher, in der ein oder anderen Form findet sich sowas auch bei anderen Parteien.
Bei der CDU vielleicht sogar noch mehr und bei der SPD sowieso, und wen man jeden Stein umdreht auch bei den Grünen.
Die AfD halte ich mal außen vor, weil die spielt da eh in einer anderen Liga
Nur bei der FDP ist das halt irgendwie besonders schön ... das hat was von Karma ... wenn man an sowas glauben mag

[Realist2014]

(08 Sep 2021, 12:40)

Ein Parteilogo ?
Und ja ... ich bin mir sicher, in der ein oder anderen Form findet sich sowas auch bei anderen Parteien.
Bei der CDU vielleicht sogar noch mehr und bei der SPD sowieso, und wen man jeden Stein umdreht auch bei den Grünen.
Die AfD halte ich mal außen vor, weil die spielt da eh in einer anderen Liga
Nur bei der FDP ist das halt irgendwie besonders schön ... das hat was von Karma ... wenn man an sowas glauben mag

Sorry- ich kann dir nicht folgen

Du hattest hier das Thema angeführt, wo es um eine Übernahme eines Unternehmens durch ein anderes geht und somit auch die Assets ( hier Gewerbeimmobilien) den Eigentümer mittelbar wechseln.
Was versuchst du hier als "Problem" zu konstruieren?

[Diplomatensohn5000]

(08 Sep 2021, 12:38)

Lesen lernen:

https://www.welt.de/politik/article3649 ... r-SED.html


Logischerweise- siehe oben

Und warum sollte sich das realpolitisch niederschlagen? Die Wählerschaft der Linken kommt zunehmend aus westdeutschen, urbanen Kreisen. Was sollen die mit der SED am Hut haben?

[odiug]

(08 Sep 2021, 12:46)

Sorry- ich kann dir nicht folgen

Du hattest hier das Thema angeführt, wo es um eine Übernahme eines Unternehmens durch ein anderes geht und somit auch die Assets ( hier Gewerbeimmobilien) den Eigentümer mittelbar wechseln.
Was versuchst du hier als "Problem" zu konstruieren?

Ich habe kein Problem damit, wenn der FDP ihre Steueroptimierungskonstruktionen für reiche, adlige Geschäftsfrauen zwecks Entschuldung der Partei auf die Füße fällt und quasi per feindlicher Übernahme enteignet wird.
Ehrlich ... ich hab da gar kein Problem damit

[Realist2014]

(08 Sep 2021, 12:46)

Und warum sollte sich das realpolitisch niederschlagen? Die Wählerschaft der Linken kommt zunehmend aus westdeutschen, urbanen Kreisen. Was sollen die mit der SED am Hut haben?

Ein Blick in das Parteiprogramm dieser Partei (Erfurt 2011) hilft da denen auf die Sprünge, die Zweifel haben, welche Probleme die SED-Nachfolger mit der Marktwirtschaft haben
Speziell natürlich mir dem uneingeschränkten Recht auf Eigentum an den Produktionsmitteln ( = Unternehmen )
Daher ist das Ziel ja der Zustand wie in der DDR- nur anstelle von VEB's dann "AEB's"

Über Enteignungen ...

[Realist2014]

(08 Sep 2021, 12:54)

Ich habe kein Problem damit, wenn der FDP ihre Steueroptimierungskonstruktionen für reiche, adlige Geschäftsfrauen zwecks Entschuldung der Partei auf die Füße fällt und quasi per feindlicher Übernahme enteignet wird.
Ehrlich ... ich hab da gar kein Problem damit

Na, dann ist doch alles gut.

[Kohlhaas]

(08 Sep 2021, 11:42)

Herrlich :
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... obal-de-DE

Ohhhh ... was könnte ich lästern ... aber das serviert man am besten ganz ohne Kommentar

Warum denn ohne Kommentar? Das schreit doch geradezu nach einer Kommentierung ;-)

Ich finde, dass man aus Formulierungen wie "trickreiches Firmenkonstrukt" und der Tatsache, dass eine Immobiliengesellschaft jahrelang rote Zahlen geschrieben hat, sehr gut auf die Wirtschaftskompetenz der FDP schließen kann. Das ganze Ding scheint ein prachtvolles Steuersparmodell gewesen zu sein.

[Kohlhaas]

(08 Sep 2021, 11:46)

Was willst du da lästern?

Ist Marktwirtschaft

Nö. Die FDP ist kein Wirtschaftsunternehmen. Das ist eine politische Partei, die sich angeblich für die Interessen der Bürger einsetzt.

[Diplomatensohn5000]

(08 Sep 2021, 13:05)

Ein Blick in das Parteiprogramm dieser Partei (Erfurt 2011) hilft da denen auf die Sprünge, die Zweifel haben, welche Probleme die SED-Nachfolger mit der Marktwirtschaft haben
Speziell natürlich mir dem uneingeschränkten Recht auf Eigentum an den Produktionsmitteln ( = Unternehmen )
Daher ist das Ziel ja der Zustand wie in der DDR- nur anstelle von VEB's dann "AEB's"

Über Enteignungen ...

In erster Linie kenne ich das aktuelle Programm zur BTW. Das kann man zwar auch als "diskutabel" bezeichnen, aber Enteignungs-Fantasien haben da keinen Vorrang.

[Diplomatensohn5000]

(08 Sep 2021, 13:21)

Nö. Die FDP ist kein Wirtschaftsunternehmen. Das ist eine politische Partei, die sich angeblich für die Interessen der Bürger einsetzt.

Ist eine Partei nichts anderes als ein "politisches Unternehmen", das im Markt um Wählerstimmen bestehen muss?

[Realist2014]

(08 Sep 2021, 13:21)

Nö. Die FDP ist kein Wirtschaftsunternehmen. Das ist eine politische Partei, die sich angeblich für die Interessen der Bürger einsetzt.

Obiges hat niemand behauptet

Es ging ja um den Vorgang, der verlinkt wurde.

Normale marktwirtschaftliche Vorgänge

[odiug]

(08 Sep 2021, 13:21)

Nö. Die FDP ist kein Wirtschaftsunternehmen. Das ist eine politische Partei, die sich angeblich für die Interessen der Bürger einsetzt.

Na ja ... jede Partei hat eigene Wirtschaftsunternehmen.
Ist zwar ein bisschen älter. deswegen fehlt da eine Partei die im Bundestag sitzt ... aber man kann das schon nachlesen:
https://www.bundestag.de/resource/blob/ ... f-data.pdf
Aber ich ließ ja die AfD eh schon außen vor, weil deren Finanzierung ist eh völlig undurchsichtig ... na ja ... lassen wir das

Das Problem der FDP ... ist ja nicht meins ... ist, dass die Partei 2005 mit diesem dubiosen Steuerdeal ( ja ja legal, aber halt doch anrüchig) sich "entschuldet" hat.
Und dass ihnen das jetzt auf die Füße fällt ... tja ... Karma halt

[odiug]

(08 Sep 2021, 13:33)

Obiges hat niemand behauptet

Es ging ja um den Vorgang, der verlinkt wurde.

Normale marktwirtschaftliche Vorgänge

"Normal" ist ja das Problem.
Muss man ändern.

[Realist2014]

(08 Sep 2021, 14:39)

"Normal" ist ja das Problem.
Muss man ändern.

wer ist "man"?
Möchtest du schon wieder die Vertragsfreiheit einschränken?

Oder was genau möchtest du "geändert" haben?

[3x schwarzer Kater]

(08 Sep 2021, 14:34)


Das Problem der FDP ... ist ja nicht meins ... ist, dass die Partei 2005 mit diesem dubiosen Steuerdeal ( ja ja legal, aber halt doch anrüchig) sich "entschuldet" hat.
Und dass ihnen das jetzt auf die Füße fällt ... tja ... Karma halt

Welcher dubiose Steuerdeal? Die Gesellschaft machte wohl Verluste. Irgendjemand hat sich bereit, wohl um die FDP finanziell zu unterstützen, diese Verluste zu übernehmen. Logischerweise wirken sich diese Verluste auf die eigene Steuerbelastung aus. Aber es sind nun mal Verluste die ja auch tatsächlich anfallen. Da ist gar nichts dubios und ein Steuerdeal ist das auch nicht, auch kein Steuerschlupfloch, wie der Spiegel suggerieren möchte.

[odiug]

(08 Sep 2021, 14:50)

Welcher dubiose Steuerdeal? Die Gesellschaft machte wohl Verluste. Irgendjemand hat sich bereit, wohl um die FDP finanziell zu unterstützen, diese Verluste zu übernehmen. Logischerweise wirken sich diese Verluste auf die eigene Steuerbelastung aus. Aber es sind nun mal Verluste die ja auch tatsächlich anfallen. Da ist gar nichts dubios und ein Steuerdeal ist das auch nicht, auch kein Steuerschlupfloch, wie der Spiegel suggerieren möchte.

Du findest das also auch ganz "normal", dass eine Partei ihre Liegenschaften abstößt, und eine reiche Geschäftsfrau dabei Steuern spart ... muss sich ja rentieren ... und die FDP ist auf einen Schlag 13 Millionen € Schulden los, ist aber nach wie vor "Eigentümer" der Immobilien ?
Hmmmm ... hm hm hm ... neeeee ...
legal ? ... die werden schon Rechtsanwälte haben
normal ? ... wahrscheinlich in solchen Kreisen
richtig ? ... fuck no

Aber ist ja auch egal ... schön ist das trotzdem, wenn die FDP dadurch obdachlos wird .

[Realist2014]

(08 Sep 2021, 15:57)

Du findest das also auch ganz "normal", dass eine Partei ihre Liegenschaften abstößt, und eine reiche Geschäftsfrau dabei Steuern spart ... muss sich ja rentieren ... und die FDP ist auf einen Schlag 13 Millionen € Schulden los, ist aber nach wie vor "Eigentümer" der Immobilien ?
Hmmmm ... hm hm hm ... neeeee ...
.

Einfach zusammen gefasst:

Du verstehst wieder mal den Sachverhalt nicht....

[odiug]

(08 Sep 2021, 16:20)

Einfach zusammen gefasst:

Du verstehst wieder mal den Sachverhalt nicht....

Tja ... du Wizzard of Oz ... dann erkläre mal den Sachverhalt und ich zerre dann an deinem Vorhang
Aber eins weiß ich jetzt schon ... das wird länger als was auf einen Bierdeckel passt

[Realist2014]

(08 Sep 2021, 17:19)

Tja ... du Wizzard of Oz ... dann erkläre mal den Sachverhalt und ich zerre dann an deinem Vorhang

der bekannte Sachverhalt steht ja in dem Artikel.
Nur war das eben kein "Steuersparmodell"..
Die "reiche Adelsfamilie" hat sich an der FDP-Immobilien-Holding beteiligt ( Minderheit)
Dann dieser Holding Kredite gewährt aber die Zinsen "gestundet" ( Daraus entsteht eine Forderung an die Holding)

Wo ist für dich bis dahin irgendwas, was "geändert" werden müsste?

[Alexyessin]

(08 Sep 2021, 07:34)

Welches sollen die angeblich “lebensfremden Betrachtungen“ der FDP sein?

Das 460 € minus 30 % zum Leben langen.

[Realist2014]

(08 Sep 2021, 17:24)

Das 460 € minus 30 % zum Leben langen.

es reicht auch noch weniger ( Warmmiete ist ja außen vor)

[Alexyessin]

(08 Sep 2021, 11:45)

Seiner ( Alex) Meinung nach sind die Richter des Verfassungsgericht beim Thema Mindest-Höhe der Existenzsicherung "lebensfremd"

Bin ich immer noch. Was sollen das sein? Round about 300 Euro im Monat. Keine Fahrkarte, kein Essen gezahlt, kein Telefon bezahlt. Sorry, das IST Lebensfremd. Aber dann erwarten, dass die Menschen es schaffen sich anständig zu bewerben.

[Alexyessin]

(08 Sep 2021, 17:25)

es reicht auch noch weniger ( Warmmiete ist ja außen vor)

Was heißt denn reichen? Schmalzbrot und Saure Gurken?