Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
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Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
In wie weit sind in Deutschland Gesetze bezüglich Zwangsenteignung und zur Einschränkung von Grundrechten im Krisenfall bundeseinheitlich oder kann da jedes Bundesland (wie weit?) sein eigenes Süppchen kochen?
Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Das meiste ist im Grundgesetz geregelt wobei die genaue Ausführung meist ein Bundesgesetz regelt und da müssen sich die Länder dran halten.
Bernd Höcke 
Ich habe eine Isolierte Rechtschreibschwäche. Ich gebe mein bestes keine Fehler zu machen.
Jeder hat das Recht auf eine eigene Meinung, aber niemand hat das Recht auf eigene Fakten

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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Die Grundlage ist die deutsche VerfassungAldemarin hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:17)
In wie weit sind in Deutschland Gesetze bezüglich Zwangsenteignung und zur Einschränkung von Grundrechten im Krisenfall bundeseinheitlich oder kann da jedes Bundesland (wie weit?) sein eigenes Süppchen kochen?
Enteignungen von Unternehmern von ihrem Unternehmen geht gar nicht
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Was nur Realist persönliche Meinung ist welche ich massiv widerspreche.Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:19)
Enteignungen von Unternehmern von ihrem Unternehmen geht gar nicht
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Da kannst du lange widersprechenStein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:22)
Was nur Realist persönliche Meinung ist welche ich massiv widerspreche.
Das gab es in den letzten 70 Jahren in D (BRD) nicht und wird auch in Zukunft nicht passieren
Egal was diesbezüglich im Parteiprogramm der SED-Nachfolger steht
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Ist nie Passiert ist kein Argument für ist verboten. Das zeigt immer wieder das es keine Sachargumente dafür gibt das es nicht erlaubt sein soll.Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:26)
Da kannst du lange widersprechen
Das gab es in den letzten 70 Jahren in D (BRD) nicht und wird auch in Zukunft nicht passieren
Egal was diesbezüglich im Parteiprogramm der SED-Nachfolger steht
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Es ist mit der Verfassung nicht vereinbarStein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:28)
Ist nie Passiert ist kein Argument für ist verboten. D oll.
Ein Unternehmer ( = Eigentümer eines Unternehmens) setzt sein Eigentum ja schon zum Wohle der Allgemeinheit ein, indem er Arbeitsplätze zur Verfügung stellt.
Damit ist jegliche Grundlage einer Enteignung nicht vorhanden
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:35)
Es ist mit der Verfassung nicht vereinbar
Ein Unternehmer ( = Eigentümer eines Unternehmens) setzt sein Eigentum ja schon zum Wohle der Allgemeinheit ein, indem er Arbeitsplätze zur Verfügung stellt.
Damit ist jegliche Grundlage einer Enteignung nicht vorhanden
Tja und wieder deine Persönliche Meinung die wenn du nicht grade Richter in Karlsruhe bist für das Deutsche Verfassungsrecht ebenso gewichtig ist wie der Sprichwörtliche Sack Reis der in China umkippt.
Nebenbei gemerkt dürfte dann fast nichts mehr enteignet werden weil fast alles irgendwo Arbeitsplätze generiert dennoch werden häufig Sachen enteignet wo dann Arbeitsplätze weckfallen den Arbeitsplätze sind nicht das non plus Ultra in Sachen Allgemeinwohl.
Nebenbeigemerk steht im GG nirgends das eine Sache nicht vorher bereits auf irgendeiner Art und weise dem Allgemeinwohl gedient haben darf.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Nein, das steht so in unserer Verfassung...Stein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:47)
Tja und wieder deine Persönliche Meinung d
Es können und wurden Grundstücke & Gebäude enteignet..Nebenbei gemerkt dürfte dann fast nichts mehr enteignet werden weil fast alles irgendwo Arbeitsplätze generiert dennoch werden häufig Sachen enteignet wo dann Arbeitsplätze weckfallen den Arbeitsplätze sind nicht das non plus Ultra in Sachen Allgemeinwohl.
Das Unternehmer von ihrem Unternehmen enteignet werden, wirst du nicht erleben
Das ist eine asoziale Vorstellung, was bei der Gründung des Arbeiter & Bauernstaates umgesetzt wurde.
Träum weiter.Nebenbeigemerk steht im GG nirgends das eine Sache nicht vorher bereits auf irgendeiner Art und weise dem Allgemeinwohl gedient haben darf.
Wer Eigentum an Unternehmen haben will, der kann eines Gründen oder Anteile/Aktien kaufen.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
...wir sehen es bei Braunkohle, Atommeilern...Autobahngrundstücken... >> Schweineteuer .Stein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:28)
Ist nie Passiert ist kein Argument für ist verboten. Das zeigt immer wieder das es keine Sachargumente dafür gibt das es nicht erlaubt sein soll.
Mit hohen Ausgleichszahlungen.
In 5 Jahren wird die Bahn ihre Bahnhöfe zurückkaufen müssen... die Deppen privatisiert haben.
Obs zu kalt, zu warm, zu trocken oder zu nass ist:.... Es immer der >>menschgemachte<< Klimawandel. 

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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Sie schreiben jetzt auch wider besseren Wissens.Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:54)
Nein, das steht so in unserer Verfassung...
Es können und wurden Grundstücke & Gebäude enteignet..
Das Unternehmer von ihrem Unternehmen enteignet werden, wirst du nicht erleben
Das ist eine asoziale Vorstellung, was bei der Gründung des Arbeiter & Bauernstaates umgesetzt wurde.
Träum weiter.
Wer Eigentum an Unternehmen haben will, der kann eines Gründen oder Anteile/Aktien kaufen.
Natürlich kann der demokratische Staat aufgrund übergeordneter Interessen enteignen.
Das hat er im Braunkohleabbau in NRW ( Laschet Land) schon immer so getan.
Sie schreiben hier möglicherweise Propaganda für eine falsche Partei.
Wie geht es Ihnen damit?
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Das will ich sehen
Tja nur gibt es keine Beschränkung was alles enteignet werden kann wie gesagt nur weil etwas noch nie gemacht wurde heißt das noch lange nicht das es nicht das es nicht möglich ist.Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:54)
Es können und wurden Grundstücke & Gebäude enteignet..
Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:54)
Das Unternehmer von ihrem Unternehmen enteignet werden, wirst du nicht erleben
Gut möglich lege ich auch keinen wert drauf das zu erleben.
Tja wie sozial oder asozial sowas im Einzelfall ist kann ich im voraus nicht beurteilen. Und es gibt erst recht kein Gesetz das es verbietet etwas zu machen was die DDR auch schon gemacht hat.Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:54)
Das ist eine asoziale Vorstellung, was bei der Gründung des Arbeiter & Bauernstaates umgesetzt wurde.
SelberRealist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:54)
Träum weiter.
Stimmt das kann er. Da gebe es wirklich keinen anderen weg schon alleine weil Enteignungen zur Persönlichen Bereicherung auf jedem fall verboten sind.Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 20:54)
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Ich Argumentiere auch nicht für die Sinnhaftigkeit von einer Enteignung sondern nur für die Rechtliche Möglichkeit.Teeernte hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:10)
...wir sehen es bei Braunkohle, Atommeilern...Autobahngrundstücken... >> Schweineteuer .
Mit hohen Ausgleichszahlungen.
In 5 Jahren wird die Bahn ihre Bahnhöfe zurückkaufen müssen... die Deppen privatisiert haben.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Die Steuerhinterzieher beim BMW Erbe - haben den Staat um Milliarden gebracht...Enteignung des Staates auf sizilianische Art.Bielefeld09 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:14)
Sie schreiben jetzt auch wider besseren Wissens.
Natürlich kann der demokratische Staat aufgrund übergeordneter Interessen enteignen.
Das hat er im Braunkohleabbau in NRW ( Laschet Land) schon immer so getan.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Nix ohne Ausgleich. Somit WERT TAUSCH ->> keine "Wegnahme//Enteignung" - wie im Nationalsozialismus.Stein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:20)
Ich Argumentiere auch nicht für die Sinnhaftigkeit von einer Enteignung sondern nur für die Rechtliche Möglichkeit.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Welche Unternehmer sind in NRW wann von ihrem Unternehmen enteignet worden?Bielefeld09 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:14)
Sie schreiben jetzt auch wider besseren Wissens.
Natürlich kann der demokratische Staat aufgrund übergeordneter Interessen enteignen.
Das hat er im Braunkohleabbau in NRW ( Laschet Land) schon immer so getan.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Es gibt keine rechtliche Möglichkeit Unternehmer aus ideologischen Gründen ( Linkspartei...) von ihrem Unternehmen zu enteignen.Stein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:20)
Ich Argumentiere auch nicht für die Sinnhaftigkeit von einer Enteignung sondern nur für die Rechtliche Möglichkeit.
Daher hat es das in D auch in der BRD auch nie gegeben und das wird es auch nicht geben.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Verfassung lesen
Doch- nur zum Wohle der AllgemeinheitTja nur gibt es keine Beschränkung was alles enteignet werden kann
Das greift nicht bei Unternehmen nur um den Unternehmern ihr Unternehmen wegzunehmen
Es wird keine DDR 2.0 gebenTja wie sozial oder asozial sowas im Einzelfall ist kann ich im voraus nicht beurteilen. Und es gibt erst recht kein Gesetz das es verbietet etwas zu machen was die DDR auch schon gemacht hat.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Lassen Sie mich doch in Ruhe mit dem Schnee von gestern.Teeernte hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:21)
Die Steuerhinterzieher beim BMW Erbe - haben den Staat um Milliarden gebracht...Enteignung des Staates auf sizilianische Art.
Wie geht es Ihnen damit?
Wir müssen heute als Staat handeln.
In NRW werden wegen der Braunkohle noch Dörfer abgebaut.
Hr. Laschet von der CDU hat damit kein Problem!
Auch nicht mit Enteignungen.
Das wäre doch mal ein Thema!
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Wo wurden da Unternehmen von ihrem Unternehmen enteignet?Bielefeld09 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:33)
L
In NRW werden wegen der Braunkohle noch Dörfer abgebaut.
Hr. Laschet von der CDU hat damit kein Problem!
Auch nicht mit Enteignungen.
Das wäre doch mal ein Thema!
Das gab es nie und wird es auch nicht geben
Egal, welche feuchten Träume da links außen auch wabern
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten ->> Zuerst kommt die "Bundesarbeitspflicht" .....und danach Muss jeder Arbeitgeber eine Kerze spenden.Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:27)
Es gibt keine rechtliche Möglichkeit Unternehmer aus ideologischen Gründen ( Linkspartei...) von ihrem Unternehmen zu enteignen.
Daher hat es das in D auch in der BRD auch nie gegeben und das wird es auch nicht geben.



"Umverteilung" da entsteht kein Wert. Erst durch die Bundesarbeitspflicht ....auch von "Aktivisten" und Demonstranten kann CO2 eingespart werden !!
...danach kommt die Wehrpflicht MWD - zur Ordnung der Welt nach >> linksgrünem Vorbild...



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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Ich habe auch nie behauptet das eine Entschädigungslose Enteignung möglich ist. Und es nennt sich nun mal Enteignung. Ich habe das Grund Gesetz nicht geschrieben. Sie können gerne eine Beschwerde an den Bundestag schicken das es Unfreiwilliger Verkauf oder was auch immer heißen soll.Teeernte hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:23)
Nix ohne Ausgleich. Somit WERT TAUSCH ->> keine "Wegnahme//Enteignung" - wie im Nationalsozialismus.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Tja was dem einen Ideologische gründe sind sind dem Anderen gute Gründe. Ob ein Grund ausreicht oder nicht wird am ende Karlsruhe entscheiden aber nicht Sie.Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:27)
Es gibt keine rechtliche Möglichkeit Unternehmer aus ideologischen Gründen ( Linkspartei...) von ihrem Unternehmen zu enteignen.
Daher hat es das in D auch in der BRD auch nie gegeben und das wird es auch nicht geben.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Es wird keine Gang nach Karlsruhe geben, weil es nirgends auch nur "Versuche" gibt, Unternehmer zu enteignenStein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:44)
Tja was dem einen Ideologische gründe sind sind dem Anderen gute Gründe. Ob ein Grund ausreicht oder nicht wird am ende Karlsruhe entscheiden aber nicht Sie.
Genau aus den von mir angeführten Gründen
Das sind feuchte Träume von links außen
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Sie rettet in diesem Moment nur eines.Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:35)
Wo wurden da Unternehmen von ihrem Unternehmen enteignet?
Das gab es nie und wird es auch nicht geben
Egal, welche feuchten Träume da links außen auch wabern
Den Respekt, den man hier jedem User entgegenzubringen hat.
Das mag Ihnen entgangen sein, aber wenn ich Dörfer wegbaggere,
dann entziehe ich auch Unternehmen ihre Grundlage.
Hat ihr Ortsverein an bestimmten Stellen nicht zugehört?
Oder war es der CDU oder FDP schlichtweg egal,
was mit ihren Ortsvereinen passiert?
Nicht ich wabbere hier rum,
sondern Sie haben sich zu erklären.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Zu über 90% kommt es zu einer Einigung//Vertrag...Stein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:41)
Ich habe auch nie behauptet das eine Entschädigungslose Enteignung möglich ist. Und es nennt sich nun mal Enteignung. Ich habe das Grund Gesetz nicht geschrieben. Sie können gerne eine Beschwerde an den Bundestag schicken das es Unfreiwilliger Verkauf oder was auch immer heißen soll.
Aber Ja...die Polizei kann Leute erschiessen !! Dazu trägt sie Waffen. Das Recht ist sehr eng - aber MÖGLICH.
Man kann auch von Merkels Troß überfahren werden....oder von einem Russischen Satelliten erschlagen... 5 mal vom Blitz getroffen...
Von Ausserirdischen entführt .....??
Nur eben wird es keine Standardlösung // Normalität sein !!
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Was hat das mit Enteigungen von Unternehmern zu tun?Bielefeld09 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:48)
Das mag Ihnen entgangen sein, aber wenn ich Dörfer wegbaggere,
dann entziehe ich auch Unternehmen ihre Grundlage.
richtig
NICHTS
Gab es nie und wird es auch nicht geben
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Nennt sich bei uns Grundgesetz und den Artikel Unternehmer enteignen ist verboten habe ich dort aber auch nicht gefunden.[/quote]
Das ist keine Einschränkung WAS enteignet werden darf sondern nur eine Weswegen. Dementsprechend dürfte Frau Merkel Ihr unternehmen also nicht enteignen um sich Persönlich zu bereichern. Wenn Sie aber eine guten Grund für die Allgemeinheit hätte kein Problem. Ebenso dürfte Frau Merkel keinen Bauern sein Feld wegnehmen um sich da ein Privates Wochenendhäuschen Hinzustellen. Für nn neue Autobahn aber schon.Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:30)
Doch- nur zum Wohle der Allgemeinheit
Das greift nicht bei Unternehmen nur um den Unternehmern ihr Unternehmen wegzunehmen
Das kann ich nur Hoffen. Nur würde eine Enteignung aus Deutschland nicht Automatisch eine DDR 2.0 machen.Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:30)
Es wird keine DDR 2.0 geben
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Der Staat muss aber dafür stets eine entsprechende Entschädigung zahlen.Bielefeld09 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:14)
Sie schreiben jetzt auch wider besseren Wissens.
Natürlich kann der demokratische Staat aufgrund übergeordneter Interessen enteignen.
Und somit ist es ja keine Enteignung mehr,
sondern ein Abkauf.
Wir sind doch hier nicht im Trollhouse!
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Stein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:51)
Nennt sich bei uns Grundgesetz
Ja, das ist unsere Verfassung
Das du den Artikel 14 nicht verstehst, ist nun nicht mein Problem..und den Artikel Unternehmer enteignen ist verboten habe ich dort aber auch nicht gefunden.
Es gibt aber keinen "guten Grund", Unternehmer von ihrem Unternehmen zu enteignen...was ist keine Einschränkung WAS enteignet werden darf sondern nur eine Weswegen. Dementsprechend dürfte Frau Merkel Ihr unternehmen also nicht enteignen um sich Persönlich zu bereichern. Wenn Sie aber eine guten Grund für die Allgemeinheit hätte kein Problem.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Habe ich auch nie behauptet und will ich auch gar nicht. Können Sie mir mal erklären warum Sie Ständig einer Aussage die ich nie getätigt habe widersprechen?Teeernte hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:50)
Zu über 90% kommt es zu einer Einigung//Vertrag...
Aber Ja...die Polizei kann Leute erschiessen !! Dazu trägt sie Waffen. Das Recht ist sehr eng - aber MÖGLICH.
Man kann auch von Merkels Troß überfahren werden....oder von einem Russischen Satelliten erschlagen... 5 mal vom Blitz getroffen...
Von Ausserirdischen entführt .....??
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Unsere Verfassung schützt den EIGENTÜMER vor dem Zugriff des Staates...Papaloooo hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:51)
Der Staat muss aber dafür stets eine entsprechende Entschädigung zahlen.
Und somit ist es ja keine Enteignung mehr,
sondern ein Abkauf.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Jeiin. Oder ein typisches Ja aber… oder ein typisches Nein, aber…Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:56)
Unsere Verfassung schützt den EIGENTÜMER vor dem Zugriff des Staates...
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
nöconscience hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:57)
Jeiin. Oder ein typisches Ja aber… oder ein typisches Nein, aber…
ganz klarer Schutz
Die Hürden für Enteignungen sind sehr hoch ( Grundstücke)
Bei Unternehmen unüberwindlich
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Sehen Sie folgendes.Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:50)
Was hat das mit Enteigungen von Unternehmern zu tun?
richtig
NICHTS
Gab es nie und wird es auch nicht geben
Der Bäcker, der Metzger und andere.
Das waren alles Unternehmer die wegebaggert worden sind.
Und Sie schreiben , das es keine Enteignung in Deutschland gebe.
Sie erzählen hier eine nette Geschichte, die aber nicht stimmt.
Und Sie wissen das!
Sorry Mods, lasst diese Laden am laufen. Das ist eben Demokratie



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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Keiner von denen wurde von seinem Unternehmen enteignet....Bielefeld09 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:01)
Sehen Sie folgendes.
Der Bäcker, der Metzger und andere.
Das waren alles Unternehmer die wegebaggert worden sind.
U s!
Sondern von dinglichem Eigentum
Doch, von "Dingen" wie Grundstücken...Und Sie schreiben , das es keine Enteignung in Deutschland gebe.
aber nicht von Unternehmen...
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Tja wie bereits 3 mal gesagt. Ihre meinung wie man Artikel 14 auslegen muss ist und bleibt genau das IHRE MEINUNG aber darüber hinaus hat Ihre Meinung 0 Gesetzeskraft. Irgendwann wird vielleicht mal Karlsruhe darüber entscheiden wie Artikel 14 ausgelegt werden muss aber bis dahin wird noch viel Wasser den Rhein Runterfliesen.Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:55)
Das du den Artikel 14 nicht verstehst, ist nun nicht mein Problem..
Was ein guter Grund ist oder auch nicht ist Hoch Subjektiv und im Einzelfall zu entscheiden. Und diese Entscheidung liegt glücklicher weise nicht bei Ihnen.[/quote]Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:55)
Es gibt aber keinen "guten Grund", Unternehmer von ihrem Unternehmen zu enteignen...
Die feuchten Träume so manch eines rechten Wirtschaftsliberalen Ideologen find ich viel schlimmer.Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:55)
Außer in den feuchten Träumen von linken Ideologen...
Bernd Höcke 
Ich habe eine Isolierte Rechtschreibschwäche. Ich gebe mein bestes keine Fehler zu machen.
Jeder hat das Recht auf eine eigene Meinung, aber niemand hat das Recht auf eigene Fakten

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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
.Stein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:07)
Tja wie bereits 3 mal gesagt. Ihre meinung wie man Artikel 14 auslegen muss ist und bleibt genau das IHRE MEINUNG a
Nö, das ist einschlägige Sichtweises derer, die unsere Verfassung interpretieren...
Nö, bei denen, die seit 70 Jahren niemals einer derartigen Enteignung zugestimmt haben...Was ein guter Grund ist oder auch nicht ist Hoch Subjektiv und im Einzelfall zu entscheiden. Und diese Entscheidung liegt glücklicher weise nicht bei Ihnen.
Marktwirtschaft ist keine IdeologieDie feuchten Träume so manch eines rechten Wirtschaftsliberalen Ideologen find ich viel schlimmer.
Und welche Träume haben denn "rechte Wirtschaftsliberale"?
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Hab ich Recht ?Stein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 21:55)
Habe ich auch nie behauptet und will ich auch gar nicht. Können Sie mir mal erklären warum Sie Ständig einer Aussage die ich nie getätigt habe widersprechen?
Die Möglichkeit eines Meteoriteneinschlags ist ungefähr genau so hoch - wie eine "Enteignung" einer Saftfabrik. Aber eben MÖGLICH.
Theoretisch. Praktisch eher .....feuchte rotgrüne Träume
>>Linker Science-Fiction.....// eine "Rubbelvorlage" Linker. ...Schrankposter ?
Zuerst aber gibts die Arbeitspflicht !!
Obs zu kalt, zu warm, zu trocken oder zu nass ist:.... Es immer der >>menschgemachte<< Klimawandel. 

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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Gut beschriebenTeeernte hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:11)
Hab ich Recht ?
Die Möglichkeit eines Meteoriteneinschlags ist ungefähr genau so hoch - wie eine "Enteignung" einer Saftfabrik. Aber eben MÖGLICH.
Theoretisch. Praktisch eher .....feuchte rotgrüne Träume
>>Linker Science-Fiction.....// eine "Rubbelvorlage" Linker. ...Schrankposter ?
Wobei die Enteignung der Eigentümer der Saftfabrik noch unwahrscheinlicher ist als dieser Einschlag eines großem Brocken...
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
....vielleicht hatter die Steuern nicht bezahlt... ?? Der Saft war etwas Kokslastig ....?Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:14)
Gut beschrieben
Wobei die Enteignung der Eigentümer der Saftfabrik noch unwahrscheinlicher ist als dieser Einschlag eines großem Brocken...
Möglich ist ja alles.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Sehen Sie einfach folgendes:Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:03)
Keiner von denen wurde von seinem Unternehmen enteignet....
Sondern von dinglichem Eigentum
Doch, von "Dingen" wie Grundstücken...
aber nicht von Unternehmen...
Marktwirtschaftlich sind Sie ein Renner.
Ausbildungspolitisch sind sie eine Pfeife.
Gesellschaftspolitisch haben Sie keine Ahnung.
Und keiner schränkt Ihre Grundrechte ein.
Wie schön ist das?
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Spam ad personam - du schreibst für Ablage Rund.Bielefeld09 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:19)
Sehen Sie einfach folgendes:
Marktwirtschaftlich sind Sie ein Renner.
Ausbildungspolitisch sind sie eine Pfeife.
Gesellschaftspolitisch haben Sie keine Ahnung.
Und keiner schränkt Ihre Grundrechte ein.
Wie schön ist das?
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Habe sie dazu einen Nachweis oder ist das auch wieder nur Ihre Meinung das dies die Sichtweise von Irgendwem ist.Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:11)
.
Nö, das ist einschlägige Sichtweises derer, die unsere Verfassung interpretieren...
Stimmt aber das begründet noch lange nicht eine Unmöglichkeit. Wie gesagt "Nie gemacht" ist nicht "ist Verboten"Realist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:11)
Nö, bei denen, die seit 70 Jahren niemals einer derartigen Enteignung zugestimmt haben...
Alles kann eine Ideologie sein. ZB ist "Der Markt Regelt schon alles" aus meiner Sicht eine IdeologieRealist2014 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:11)
Marktwirtschaft ist keine Ideologie
Und welche Träume haben denn "rechte Wirtschaftsliberale"?
Was steht da im Programm der FDP?
Innerhalb der FDP wollen einige die gesetzliche Versicherungen Abschaffen. Aus meiner Sicht nicht viel mehr als ein Feuchter Traum.
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Ich habe eine Isolierte Rechtschreibschwäche. Ich gebe mein bestes keine Fehler zu machen.
Jeder hat das Recht auf eine eigene Meinung, aber niemand hat das Recht auf eigene Fakten

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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Und was liegt für ein Fall vor, wenn eine Diskothek schließen muß, weil der Flächennutzungsplan für den Standort geändert wird und zwar nicht, weil man dort Bergbau betreiben möchte oder einen Flughafen bauen möchte, sondern ein Wohngebiet für reiche Leute?
Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Womit? Das eine Enteignung ungefähr so wahrscheinlich ist wie
Dann ja haben Sie. Es ist sogar noch unwahrscheinlicher das es alsbald Enteignungen von Unternehmer in Deutschland geben wird. Ich denke auch nicht das ich das erleben werde und wie bereits geschrieben will ich das auch garnet.Teeernte hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:11) Die Möglichkeit eines Meteoriteneinschlags
Etwas Niveau bitteTeeernte hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:11)
Theoretisch. Praktisch eher .....feuchte rotgrüne Träume
>>Linker Science-Fiction.....// eine "Rubbelvorlage" Linker. ...Schrankposter ?
Äh ja wie auch immer.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Um bestimmte Textzeilen hervorzuhenen - muss man ....starke Worte setzen.Stein1444 hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:31)
Womit? Das eine Enteignung ungefähr so wahrscheinlich ist wie
Dann ja haben Sie. Es ist sogar noch unwahrscheinlicher das es alsbald Enteignungen von Unternehmer in Deutschland geben wird. Ich denke auch nicht das ich das erleben werde und wie bereits geschrieben will ich das auch garnet.
Etwas Niveau bitte
ich hätt auch Allahu akbar dazuschreiben können...verbunden mit etwas von Höllenqualen.
Wie schööön.
Äh ja wie auch immer.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Nur ist sowas einer sachlichen Diskussion sehr abträglichTeeernte hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:36)
Um bestimmte Textzeilen hervorzuhenen - muss man ....starke Worte setzen.
ich hätt auch Allahu akbar dazuschreiben können...verbunden mit etwas von Höllenqualen.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Sie sind sich aber für nichts schlau?Teeernte hat geschrieben:(24 Aug 2021, 22:36)
Um bestimmte Textzeilen hervorzuhenen - muss man ....starke Worte setzen.
ich hätt auch Allahu akbar dazuschreiben können...verbunden mit etwas von Höllenqualen.
Wie schööön.
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Re: Enteignungen / Gesetze zur Einschränkung von Grundrechten - bundeseinheitlich?
Komm da gleich nach Dir... ich steh schon dahinter- müsstest Du merken.
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