Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021

[Fliege]

Am morgigen Sonntag findet die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt. Der Strang soll der Erörterung der Ereignisse von Wahl und Wahlereignis bis hin zur Regierungsbildung dienen.

Laut gestriger Umfrage von Insa im Auftrag der Bild-Zeitung liefern sich CDU und AfD das Spitzenduell, während die anderen Parteien abgeschlagen dahinter liegen (CDU mit 27%, AfD mit 26%, Linkspartei mit 12%, SPD mit 10%, Grünpartei mit 8%, FDP mit 7%, Freie Wähler mit 3%; https://www.wahlrecht.de/umfragen/landt ... anhalt.htm).

Sachsen-Anhalt ist das Land, welches die Erhöhung der ÖR-Rundfunkgebühren im Dezember 2020 blockierte (https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen- ... k-100.html).

Dort regiert CDU-Ministerpräsident Reiner Heseloff mit einer von Wahl zu Wahl schmaler werdenden Mehrheit (2011 mit 54% aus CDU und SPD; 2016 mit gut 45% aus CDU, SPD und Grünpartei).

Steht nun ein Regierungswechsel an?

[Sören74]

(05 Jun 2021, 15:07)

Steht nun ein Regierungswechsel an?

In welche Richtung?

[Realist2014]

(05 Jun 2021, 15:12)

In welche Richtung?

4er Koalition...

[Vongole]

Lt. ZDF-Politbarometer kommt die Union auf 30%, die AfD auf 23%
https://www.welt.de/politik/deutschland ... r-AfD.html

[Sören74]

(05 Jun 2021, 15:14)

4er Koalition...

Wäre ja kein wirklicher Wechsel, sondern neben CDU, SPD und Grüne käme die FDP dazu. Vielleicht reicht aber auch eine Mehrheit aus CDU, SPD und FDP oder CDU, Grüne und FDP. Der MP wäre immer noch derselbe.

[JJazzGold]

(05 Jun 2021, 15:18)

Lt. ZDF-Politbarometer kommt die Union auf 30%, die AfD auf 23%
https://www.welt.de/politik/deutschland ... r-AfD.html

23% vergeudete Stimmen, aber mei, wenn's angeblich schee macht?

[Vongole]

(05 Jun 2021, 15:21)

23% vergeudete Stimmen, aber mei, wenn's angeblich schee macht?

Passiert halt, wenn Menschen nicht von elf bis zwölf denken können, und sich bei dieser Partei in guten Händen wähnen.

[JJazzGold]

(05 Jun 2021, 15:23)

Passiert halt, wenn Menschen nicht von elf bis zwölf denken können, und sich bei dieser Partei in guten Händen wähnen.

Es muss doch Jedem klar sein, dass die AfD nicht ans Regieren kommt?
Die anderen Parteien werden nicht mit ihr koalieren und für so dämlich, mit rund 23% eine Minderheitsregierung bilden zu wollen, halte ich selbst du de AfD nicht.

[Sören74]

(05 Jun 2021, 15:23)

Passiert halt, wenn Menschen nicht von elf bis zwölf denken können, und sich bei dieser Partei in guten Händen wähnen.

Das kommt auf das Ziel dieser Menschen an, was sie mit der Stimme erreichen wollen. Wenn es um Protest geht und nicht darum, die AfD zur Regierungspartei zu machen, bewirkt es eine ganze Menge. Um es deutlich zu sagen, eine Wirkung, die ich weder will noch begrüße. Aber faktisch vorhanden ist.

[Vongole]

(05 Jun 2021, 15:29)

Es muss doch Jedem klar sein, dass die AfD nicht ans Regieren kommt?
Die anderen Parteien werden nicht mit ihr koalieren und für so dämlich, mit rund 23% eine Minderheitsregierung bilden zu wollen, halte ich selbst du de AfD nicht.

Kommt drauf an, wie ernst die CDU in Sachsen-Anhalt ihre Abgrenzung nimmt.

[Realist2014]

(05 Jun 2021, 15:34)

Kommt drauf an, wie ernst die CDU in Sachsen-Anhalt ihre Abgrenzung nimmt.

Ich frage mich, was derartiges soll....

Soll die CDU eine "Blutschwur" leisten, dass sie nicht mit der AfD koaliert?

[BlueMonday]

(05 Jun 2021, 15:21)

23% vergeudete Stimmen, aber mei, wenn's angeblich schee macht?

Nach dieser "Logik" müsste man immer nur die aussichtsreichste Partei/Parteienkonstellation wählen. Absurd. Am besten wieder nur eine Einheitsliste, dann ist gar keine Stimme "verschenkt". Zettelfalten und gut ist.
Im Grunde steckt da ein fragwürdiges Demokratieverständnis dahinter. An der der 4%-FDP sollte man dann auch keine Stimme "vergeuden".

Beleidigung entfernt.
MF

[Vongole]

(05 Jun 2021, 15:35)

Ich frage mich, was derartiges soll....

Soll die CDU eine "Blutschwur" leisten, dass sie nicht mit der AfD koaliert?

Blutschwur ist nicht nötig, einfach zu ihren Aussagen stehen reicht schon.

[Realist2014]

(05 Jun 2021, 15:38)

Blutschwur ist nicht nötig, einfach zu ihren Aussagen stehen reicht schon.

Ist die CDU schon bei irgendeiner Landtagswahl auch nur in Gespräche mit der AfD eingetreten?

[olli]

Auch eine Proteststimme ist eine Stimme und das die AFD so stark ist kommt ja nicht aus dem nichts. Wenn die sogenannten Volksparteien so schlecht sind das sich knapp ein Viertel der Wähler abwendet dann ist das nicht der Erfolg der AFD, es ist das mittlerweile komplette Versagen der Volksparteien CDU und SPD die meinen man müsste den Grünen nachäffen und sich um deren Wähler mehr bemühen als um ihr klassisches Wählerspektrum. Dafür werden sie wohl nicht nur morgen die Konsequenzen ziehen müssen.

[Realist2014]

(05 Jun 2021, 15:40)

Auch eine Proteststimme ist eine Stimme und das die AFD so stark ist kommt ja nicht aus dem nichts. Wenn die sogenannten Volksparteien so schlecht sind das sich knapp ein Viertel der Wähler abwendet dann ist das nicht der Erfolg der AFD, es ist das mittlerweile komplette Versagen der Volksparteien CDU und SPD die meinen man müsste den Grünen nachäffen und sich um deren Wähler mehr bemühen als um ihr klassisches Wählerspektrum. Dafür werden sie wohl nicht nur morgen die Konsequenzen ziehen müssen.

Nun, es wird ja von den "linkslastigen" gerne behauptet, die CDU würde insgesamt mehr Wählerstimmen verlieren, wenn sie wieder mehr nach "rechts" ( = 70er-90er CDU) rücken würde.

Ob das wirklich so wäre?

[Vongole]

(05 Jun 2021, 15:39)

Ist die CDU schon bei irgendeiner Landtagswahl auch nur in Gespräche mit der AfD eingetreten?

Bisher nicht, aber einen Grund wird's schon geben, wenn Ziemiak vor einer Zusammenarbeit warnt.

[Realist2014]

(05 Jun 2021, 15:43)

Bisher nicht,

eben

aber einen Grund wird's schon geben, wenn Ziemiak vor einer Zusammenarbeit warnt.

Das gilt für ganz D.

[JJazzGold]

(05 Jun 2021, 15:34)

Kommt drauf an, wie ernst die CDU in Sachsen-Anhalt ihre Abgrenzung nimmt.

Ich konsumiere auch nur die Medien, dort hat sich die CDU eindeutig und mehrfach abgegrenzt.

[Vongole]

(05 Jun 2021, 15:45)

(..)

Das gilt für ganz D.

Ziemiak bezog sich auf S-A.

[Realist2014]

(05 Jun 2021, 15:46)

Ziemiak bezog sich auf S-A.

Er spricht aber als General...

Du interpretierst da aber was rein, was er nicht gesagt hat

[JJazzGold]

(05 Jun 2021, 15:36)

Nach dieser "Logik" müsste man immer nur die aussichtsreichste Partei/Parteienkonstellation wählen. Absurd. Am besten wieder nur eine Einheitsliste, dann ist gar keine Stimme "verschenkt". Zettelfalten und gut ist.
Im Grunde steckt da ein fragwürdiges Demokratieverständnis dahinter. An der der 4%-FDP sollte man dann auch keine Stimme "vergeuden".

Beleidigung entfernt.
MF

Sie haben ein eigenartiges Demokratieverständnis, welches sich scheinbar singulär auf eine Partei beschränkt und damit nicht auch deren Koalitionsfähigkeit und damit Umsetzung zumindest eines Teils der Vorhaben. Wenn ich schon weiß, dass keine der anderen Parteien mit einer AfD koalieren will dann kann ich auch sicher sein, dass diese keines ihrer Vorhaben umsetzen kann. Es sei denn, man glaube als Verträumter davon, dass die AfD die absolute Mehrheit in Sachsen-Anhalt gewönne, aber das ist wohl schon mehr als nur verträumt.

[Vongole]

(05 Jun 2021, 15:46)

Ich konsumiere auch nur die Medien, dort hat sich die CDU eindeutig und mehrfach abgegrenzt.

Na ja

Haseloff sagt, die Basis stehe hinter seinem Kurs und verweist auf sein starkes Ergebnis bei der Nominierung zum Spitzenkandidaten von 95 Prozent. Derselbe Parteitag vergab die Plätze drei und vier der Landesliste aber an die Landtagsabgeordneten Lars-Jörn Zimmer und Ulrich Thomas. Die hatten 2019 in einer Denkschrift gefordert, Koalitionen mit der AfD nicht auszuschließen und "das Soziale mit dem Nationalen zu versöhnen". Zimmer wiederholte nach dem Wahl-Chaos in Thüringen im Frühjahr 2020 seine Forderung, sich der AfD zu öffnen.
https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... -afd-.html

[olli]

Es sei denn, man glaube als Verträumter davon, dass die AfD die absolute Mehrheit in Sachsen-Anhalt gewönne, aber das ist wohl schon mehr als nur verträumt.

Die CDU könnte eine Minderheitsregierung unter Duldung der AFD bilden mit der sie zwar offiziell nicht koaliert. Schaut man nach Frankreich und Le Pen, dann war es dort auch so.

[JJazzGold]

(05 Jun 2021, 15:55)

Na ja

Geben denn nicht Haseloff und Schulze die Linie vor?
Das werden zwei Ausreißer kaum ändern können.

[Vongole]

(05 Jun 2021, 16:00)

Geben denn nicht Haseloff und Schulze die Linie vor?
Das werden zwei Ausreißer kaum ändern können.

Du kennst das doch mit den Pferden vor der Apotheke?
Auch wenn Haseloff die Linie vorgibt, heißt das nicht, dass alle ihm folgen werden.

[JJazzGold]

(05 Jun 2021, 16:00)

Die CDU könnte eine Minderheitsregierung unter Duldung der AFD bilden mit der sie zwar offiziell nicht koaliert. Schaut man nach Frankreich und Le Pen, dann war es dort auch so.

Das wird sie aber nicht tun und, ist zwar momentan noch eine gewagte Aussage, auch nicht tun müssen. Es könnte soweit kommen, dass die CDU die Wahl hat mit wem sie koalieren möchte.
Die AfD bleibt aussen vor. Die kann dann wieder ihre dämlichen Spielchen spielen, aber selbst wenn sie bei der MP Wahl Haseloff ihre Stimmen zuzüglich zukommen lassen, wird dieser die Wahl annehmen und die AfD in die Röhre schauen. Würde ich zumindest so machen.

[JJazzGold]

(05 Jun 2021, 16:04)

Du kennst das doch mit den Pferden vor der Apotheke?
Auch wenn Haseloff die Linie vorgibt, heißt das nicht, dass alle ihm folgen werden.

Auch wenn ich kein Freund von Umfragen bin, aber es sieht doch momentan gar nicht danach aus, dass sich die Frage überhaupt stellen würde. Die Grünen z.B. rechnen damit zweistellig zu werden.

[Sören74]

(05 Jun 2021, 15:38)

Blutschwur ist nicht nötig, einfach zu ihren Aussagen stehen reicht schon.

Also niemand mit etwas Urteilsvermögen geht davon aus, dass die CDU nach der Wahl eine Koalition mit der AfD eingehen wird oder sich von ihren Stimmen zur MP-Wahl abhängig macht.

[Sören74]

(05 Jun 2021, 15:42)

Nun, es wird ja von den "linkslastigen" gerne behauptet, die CDU würde insgesamt mehr Wählerstimmen verlieren, wenn sie wieder mehr nach "rechts" ( = 70er-90er CDU) rücken würde.

Ob das wirklich so wäre?

Kurz gesagt, ja. Wahlen gewinnt man in der Mitte und nicht am Rand.

[Tom Bombadil]

(05 Jun 2021, 15:18)

Lt. ZDF-Politbarometer kommt die Union auf 30%, die AfD auf 23%
https://www.welt.de/politik/deutschland ... r-AfD.html

Lt. Insa ist es nur 27% CDU vor 26% AfD

[olli]

Das wird sie aber nicht tun und, ist zwar momentan noch eine gewagte Aussage, auch nicht tun müssen. Es könnte soweit kommen, dass die CDU die Wahl hat mit wem sie koalieren möchte.

Bei der Frage der Sicherheits- und Migrationspolitik gibt es keinen Nenner zwischen CDU und Grünen. Was soll die CDU machen ? Sich immer weiter verbiegen um mit Grün zu regieren und damit automatisch immer mehr Wähler zu verlieren. Von der weltfremden Großstadtpolitik der Grünen ganz zu schweigen, die Grünen haben keine Vorstellung über die realen Probleme im ländlichen Raum und mein Eindruck, das interessiert sie auch nicht. Irgendwann muss die die CDU endlich Farbe bekennen und ein Profil bekommen.

[Vongole]

(05 Jun 2021, 16:07)

Auch wenn ich kein Freund von Umfragen bin, aber es sieht doch momentan gar nicht danach aus, dass sich die Frage überhaupt stellen würde. Die Grünen z.B. rechnen damit zweistellig zu werden.

Kurze hat sich gegen eine Koalition mit den Grünen ausgesprochen und für CDU, SPD, FDP.
Hoffen wir mal, dass es dafür satt reicht.

[Realist2014]

(05 Jun 2021, 16:09)

Kurz gesagt, ja. Wahlen gewinnt man in der Mitte und nicht am Rand.

Die CDU 70er-90er war in der Mitte

[Vongole]

(05 Jun 2021, 16:12)

Lt. Insa ist es nur 27% CDU vor 26% AfD

Ich traue Insa nicht mehr über den Weg.

Dem Unternehmen wird eine Nähe zur Partei AfD nachgesagt, da der Geschäftsführer Hermann Binkert in den Jahren 2014 für die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag um Björn Höcke Beratungstätigkeiten leistete und sich auch in den Jahren 2015 und 2016 im Dunstkreis der Thüringer AfD bewegte.[6][7] 2019 wurde bekannt, dass Binkert Teil des rechtskonservativen CDU-nahen Vereins Werteunion ist

[Sören74]

(05 Jun 2021, 16:13)

Irgendwann muss die die CDU endlich Farbe bekennen und ein Profil bekommen.

Kann sie ja gerne machen. In Koalitionen wird sie dann trotzdem Kompromisse eingehen müssen. Wie auch nach dieser Wahl.

[Vongole]

(05 Jun 2021, 16:16)

Die CDU 70er-90er war in der Mitte

Nur ist die Mitte nicht da stehen geblieben.

[Sören74]

(05 Jun 2021, 16:14)

Kurze hat sich gegen eine Koalition mit den Grünen ausgesprochen und für CDU, SPD, FDP.
Hoffen wir mal, dass es dafür satt reicht.

Das maximale, was diese Leute für die eigene Partei erreichen können ist, eine Koalition generell unmöglich zu machen. Mit welchem Ziel? Rücktritt von Haseloff erzwingen? Spaltung der eigenen Fraktion? Riskieren bei Neuwahlen nicht mehr Nr. 1 zu sein? Und was am wichtigsten wäre, den Wahlerfolg bei der BTW 2021 endgültig zu torpedieren!

[Realist2014]

(05 Jun 2021, 16:21)

Nur ist die Mitte nicht da stehen geblieben.

öhm- doch.

Die Union ist ja nach links gerückt in den letzten Jahren.

[Alexyessin]

(05 Jun 2021, 16:24)

öhm- doch.

Die Union ist ja nach links gerückt in den letzten Jahren.

Bitte wo?

[Alexyessin]

(05 Jun 2021, 16:16)

Die CDU 70er-90er war in der Mitte

Mh, da waren aber viele arg rechtskonservative Menschen da in deiner Mitte.

[Vongole]

(05 Jun 2021, 16:24)

öhm- doch.

Die Union ist ja nach links gerückt in den letzten Jahren.

Ich denke, du machst den Fehler, von der eigenen Position auf die Mehrheit zu schließen.
Tempora mutantur et nos mutamur in ipsis

[Michael_B]

Ob der neueste #Spahndal eigentlich gezielt jetzt vor der Landtagswahl geleakt wurde?

Krass, dass nicht sofort reagiert wird von der CDU.

[olli]

Nur ist die Mitte nicht da stehen geblieben.

Diese Mitte gibt es nicht mehr, denn zu der gehörte auch die gesellschafliche Mittelschicht der Arbeitnehmer, aber die wurde Dank der CDU abgeschafft weil man sich unbedingt einer neoliberalen, Arbeiterfeindlichen Unternehmerkaste unter der FDP angebiedert hat. Jetzt macht die CDU schon wieder den Fehler das sie sich unbedingt den Grünen an den Hals werfen.

[Realist2014]

(05 Jun 2021, 16:28)

Mh, da waren aber viele arg rechtskonservative Menschen da in deiner Mitte.

ja, das war die Mitte...

[Alexyessin]

(05 Jun 2021, 16:33)

ja, das war die Mitte...

Nein, das war nicht die Mitte, das waren die Rechtskonservativen. Die Mitte, eh schon ein sehr ausgelutschter Kampfbegriff, war zumindest immer liberal - alles das, was die CDU gesellschaftspolitisch lange Zeit nicht war.

[Vongole]

(05 Jun 2021, 16:32)

Diese Mitte gibt es nicht mehr, denn zu der gehörte auch die gesellschafliche Mittelschicht der Arbeitnehmer, aber die wurde Dank der CDU abgeschafft (..)

Es gibt keine Mittelschicht der Arbeitnehmer mehr?

[Realist2014]

(05 Jun 2021, 16:31)

Ich denke, du machst den Fehler, von der eigenen Position auf die Mehrheit zu schließen.
Tempora mutantur et nos mutamur in ipsis

Beschreibe doch mal dein Verständnis von "Mitte".

hone soit qui mal y pense.

[Realist2014]

(05 Jun 2021, 16:35)

Nein, das war nicht die Mitte, das waren die Rechtskonservativen. r.

sagt wer?

Die CDU hat sich immer als die Mitte verstanden

[Realist2014]

(05 Jun 2021, 16:32)

Diese Mitte gibt es nicht mehr, denn zu der gehörte auch die gesellschafliche Mittelschicht der Arbeitnehmer, aber die wurde Dank der CDU abgeschafft en.

Was wurde "abgeschafft"?