Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

[Kritikaster]

(27 May 2021, 23:24)

Einfach reicht mir nicht.

Wie kommt es zur Geschichtsvergessenheit ?

Das musst Du diejenigen fragen, die aus der Geschichte nichts gelernt haben und deshalb denselben Irrweg erneut beschreiten wollen.

[lili]

(27 May 2021, 21:48)

Ich applaudiere!

Mal gucken was daraus wird.

[Sören74]

(27 May 2021, 21:44)

Du kannst die Gründung der Grünen absolut nicht mit der Gründung der AfD vergleichen.
Die Grünen hatten schon zu Anfang ein grosses Anhänger- und Unterstützerpotential aus der Friedens- und Ökobewegung. Und die hatten personelles Fundament. Wenn man, wie ich, die Gründung damals in Bonn miterlebt und z.T. auch begleitet hat, ist es - ok, sehr subjektive Sicht - fast unglaublich, dass daraus eine funktionierende Partei wurde.
Die AfD hatte so eine Voraussetzung, vor allem in der personellen Breite, nicht.

Wenn man sich die reinen Mitgliederzahlen anschaut, kann man diese These nicht bestätigen. Die AfD hatte im Jahr ihrer Gründung 2013 ca. 17.000 Mitglieder und ein Jahr später ca. 20.000 (Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten ... g-der-afd/) Die Grünen hatten im Gründungsjahr 1980 ca. 20.500 Mitglieder und 1981 ca. 18.000. Erst 1983 ging es nach oben (28.000 - Quelle: https://www.bpb.de/politik/grundfragen/ ... ntwicklung). Das nimmt sich in der Größenordnung nicht viel, zumal die kommunikativen Möglichkeiten für eine Partei in der Jetztzeit wesentlich bessere sind als in den 80er Jahren. Das Unterstützerpotential unter der Professorenschaft in der AfD war ja nicht unerheblich und der Zuspruch als Euro-kritische Partei war nicht unerheblich.

Deine Sofa-Sicht ist halt nur eine Sicht aus der Entfernung - vor Allem, eine Sicht aus der heutigen Perspektive. Wie ich weiter vorne schon mal schrieb: Später ist man immer schlauer. Das aber Leuten vorzuwerfen, die weder extremistisch sind, noch solche Bestrebungen hatten, halte ich für arrogant.

Ich kann mich nur wiederholen, als ich die Themen der AfD in der BTW 2013, die außerhalb der Euro-Kritik standen, wahrnahm, war mir klar, in welche Richtung es gehen würde, Radikaliserung. Und so ist es auch eingetreten.

Fällt Dir was auf? Du bringst nur Argumente, die das Spitzenpersonal der AfD entlasten, nicht aber die sie belasten. Ich stelle nur fest, dass Du die Ur-AfD mit ihrer Spitze weniger kritisch betrachtest als ihr Parteimitgründer Bernd Lucke.

[Sören74]

(27 May 2021, 21:47)

Da Du die ersten 2 Jahre und deren Protagonisten wegen ihres Tuns attackierst, ist das irrelevant.

Bei den anderen Partei-Neugründungen wie die Grünen und PDS fand diese Radikalisierung in der ersten 2 Jahren nicht statt. Das muss ja Gründe haben. Und diese Radikalisierung geht ja immer weiter, siehe Forderung im Wahlprogramm zum Dexit.

[Sören74]

(27 May 2021, 21:47)

Wer wäre das denn?

Sagen wir mal die Gründungsväter (und -mütter, wenn es die gab).

[franzmannzini]

(27 May 2021, 23:26)

Das musst Du diejenigen fragen, die aus der Geschichte nichts gelernt haben und deshalb denselben Irrweg erneut beschreiten wollen.

Ich befrage nicht die "Verurteilten" sondern die "Richter", also Dich.
Sind wir momentan tatsächlich in einer Situation, welche sich mit den Zuständen (gesamt), der 30ziger Jahre des 20. Jahrhunderts in Deutschland vergleichen läßt ?
Ist die AFD vergleichbar mit einer aufstrebenden NSDAP ?

[Kritikaster]

(27 May 2021, 23:47)

Ich befrage nicht die "Verurteilten" sondern die "Richter", also Dich. ...

Du fragst danach, WIE es zu dem kam, über das ich Deiner Ansicht nach "richte".

Muss mich nicht die Bohne interessieren.

[Kritikaster]

(27 May 2021, 23:45)

Sagen wir mal die Gründungsväter (und -mütter, wenn es die gab).

Ich habe ausführlich beschrieben, weshalb Du mit Deinen Unterstellungen falsch liegst. Du darfst diese Erkenntnisse aber gerne weiter ignorieren und ins Gegenteil zu verkehren versuchen.

[Sören74]

(27 May 2021, 21:53)

Basisdemokratie?

Die hatten die Grünen auch. Haben sich trotzdem nicht zu einer radikalen Ökopartei entwickelt.

Also ich mein, die AfD ist ein Scheißverein, aber Anfangs haben sie sich ja versucht wirklich eine Basisdemokratische Partei Rechts zu bauen. Und da IST die Verantwortung einer jeder Spitze von Haus aus klein, da sie auch in deren Funktion bewusst kleingehalten werden. Das ja Sinn und Zweck der Idee der Basisdemokratie.

Die Partei hatte schon von Anfang an Vorstände im Bund und Land. Das die nur einen kleinen Einfluss auf die Partei hatten, sehe ich nur bedingt so. Eine neue Form von Basisdemokratie wurde ja 2015 eingeführt, als man sagte, jeder darf zum Parteitag gehen und die Parteisprecher wählen. Da war abzusehen, dass die Seite gewinnt, die das meiste Geld in die Hand nimmt und die Leute mit Bussen in die Stadthalle oder was das war ankarrte und so die Übermacht gewann. Hätte man das vermieden oder entgegengewirkt, hätte die Partei zumindest die kommenden Jahre noch eine leicht andere Entwicklung genommen.

[Sören74]

(27 May 2021, 21:59)

Die Ur-AfD war eine Anti-Euro Partei..
Raus aus dem Euro war das Ziel.


Keine rechten Spacken.

Rechte Spacken gab es natürlich schon, aber hatten weniger zu sagen.

[franzmannzini]

(27 May 2021, 23:49)

Du fragst danach, WIE es zu dem kam, über das ich Deiner Ansicht nach "richte".

Muss mich nicht die Bohne interessieren.

Du richtest nicht über "was" sondern über gegenwärtig lebende Personen,
die "Geschichtsvergessenen" und willst nicht erklären, warum sie "geschichtsvergessen" sind.

[Sören74]

(27 May 2021, 22:15)

Natürlich ist die Union eine rechte Partei. Willst du jetzt die gängige Politikwissenschaft umschreiben?

Kannst Du bitte zeigen, wo in der gängigen Politikwissenschaft die Union als rechte Partei angesehen wird?

Die FDP ist eine wirtschaftsliberale Partei, die in manchen Dingen auch Rechts ist. Deswegen kann man die FDP auch als Rechtsliberal bezeichnen. Wie die Niederländische VVD auch so bezeichnet wird.
https://ze.tt/in-den-niederlanden-gewin ... eisst-das/

Letzteres ist jetzt kein Argument dafür, dass die FDP rechtsliberal ist.

[lili]

(27 May 2021, 23:57)

Kannst Du bitte zeigen, wo in der gängigen Politikwissenschaft die Union als rechte Partei angesehen wird?



Letzteres ist jetzt kein Argument dafür, dass die FDP rechtsliberal ist.

Mit rechtsliberal meint man wahrscheinlich wirtschaftsliberal.

[lili]

(27 May 2021, 23:57)

Kannst Du bitte zeigen, wo in der gängigen Politikwissenschaft die Union als rechte Partei angesehen wird?



Letzteres ist jetzt kein Argument dafür, dass die FDP rechtsliberal ist.

Mit rechtsliberal meint man wahrscheinlich wirtschaftsliberal.

[Sören74]

(27 May 2021, 23:00)

Dann solltest du diese Frage in den Unionsthreads stellen. Hier geht´s um die AfD.

Du bist derjenige, der hier glaubt und behauptet, dass die CDU eine rechte Partei ist und das gängige Lehrmeinung sei. Auf die Quelle bin ich gespannt.

[Kritikaster]

(27 May 2021, 23:57)

Du richtest nicht über "was" sondern über gegenwärtig lebende Personen,
die "Geschichtsvergessenen" und willst nicht erklären, warum sie "geschichtsvergessen" sind.

Was an der Feststellung

Das musst Du diejenigen fragen, die aus der Geschichte nichts gelernt haben und deshalb denselben Irrweg erneut beschreiten wollen.

bereitet Dir im Zusammenhang mit der politischen Karriereförderung der AfD für Neonazis, Antisemiten und Vertreter der NS-Rassenideologie https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 0#p4998489 derartige Verständnisschwierigkeiten, dass Du da nachfragen musst?

[Vongole]

(28 May 2021, 00:03)

Du bist derjenige, der hier glaubt und behauptet, dass die CDU eine rechte Partei ist und das gängige Lehrmeinung sei. Auf die Quelle bin ich gespannt.

"Die Christlich Demokratische Union Deutschlands (Kurzbezeichnung: CDU) ist eine christdemokratische, konservative und wirtschaftsliberale Partei in Deutschland, die im politischen Spektrum mittig-rechts verortet wird."
Quelle Wikipedia

Du gehörst anscheinend zu den Menschen, die rechts mit rechtsaußen in einen Topf werfen.

[franzmannzini]

(28 May 2021, 00:09)

Was an der Feststellung

bereitet Dir im Zusammenhang mit der politischen Karriereförderung der AfD für Neonazis, Antisemiten und Vertreter der NS-Rassenideologie https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 0#p4998489 derartige Verständnisschwierigkeiten, dass Du da nachfragen musst?

Es ging um die Wähler dieser Partei. Und diese Partei ist tatsächlich mit der Karriereförderung ihrer Wähler befasst ?

[Kritikaster]

(28 May 2021, 00:14)

Es ging um die Wähler dieser Partei. Und diese Partei ist tatsächlich mit der Karriereförderung ihrer Wähler befasst ?

Mein Bild eines mündigen Wählers ging bislang von der Annahme aus, dass jene zu erkennen in der Lage sind, welcher durch eine Partei und deren Vertreter offengelegte Gesinnung sie ihre Stimme geben und mit wem sie sich also durch ihre Stimmabgabe gemein machen.

So, jetzt ist es wieder an Dir, die mittlerweile offen (neo-)nazistischen Tendenzen der von der AfD auf sichere Listenplätze gewählten Kandidaten und deren damit betriebene Karriereförderung klein zu reden und/oder weiter zu versuchen, davon abzulenken.

[Alexyessin]

(27 May 2021, 23:04)

Es ist ja der Hauptgrund für die Entstehung und den Erfolg der AfD, dass die Union nicht mehr rechts ist.

Das ist die Ausrede derer, die meinen sie müssen AfD wählen. Kennen wir schon.

[sünnerklaas]

(27 May 2021, 21:42)

Für mich die interessante Frage wäre, wollte das wenigstens die "Ur-"AfD?

Am Anfang sicherlich. Nur haben inzwischen die, die konstruktiv mitarbeiten wollten, die Partei überall schon vor Jahren verlassen.

[Sören74]

(28 May 2021, 07:19)

Das ist die Ausrede derer, die meinen sie müssen AfD wählen. Kennen wir schon.

Ob Ausrede oder nicht, es wird seine Gründe haben, warum eine Reihe von AfD-Wählern sagt, ich habe mal früher CDU gewählt, aber jetzt will ich das nicht mehr.

[Alexyessin]

(28 May 2021, 12:05)

Ob Ausrede oder nicht, es wird seine Gründe haben, warum eine Reihe von AfD-Wählern sagt, ich habe mal früher CDU gewählt, aber jetzt will ich das nicht mehr.

Natürlich. Nur die dürfen sich halt auch gefallen lassen als Rechtsextreme zu gelten. Müssen die Menschen dann halt für sich und mit sich selbst ausmachen.

[Sören74]

(28 May 2021, 13:12)

Müssen die Menschen dann halt für sich und mit sich selbst ausmachen.

Ist ja schön, dass in diesem Land noch die Wahlfreiheit gilt.

[Alexyessin]

(28 May 2021, 13:24)

Ist ja schön, dass in diesem Land noch die Wahlfreiheit gilt.

Was heißt noch? Das gilt immer. Außer eine Partei wird verboten, was in diesem Lande nur zwei Mal passiert ist - und das in den 50ern.

[Alexyessin]

https://www.rnd.de/politik/weidel-bei-k ... MHN7Y.html

Oha.

[Sören74]

Jetzt verstehe ich auch, warum die AfD immer wieder vermutet, dass die Briefwahl zur Bundestagswahl unsicher sei. Man schließt von sich auf andere.

[jack000]

(23 May 2021, 08:14)
Frau Rackete hat offenbar Folterknechte, Vergewaltiger und Mörder nach Deutschland geschleust.

Das hat die ganz prima gemacht. Vielen Dank für die neuen Mitbürger. Unglaublich das die nicht im Knast schmort. Aber das war ja von vorneherein klar, da immer alles zu deren Gunsten entschieden wird. Ähnlich den Verpflichtungserklärungen.

[franzmannzini]

(28 May 2021, 00:26)

Mein Bild eines mündigen Wählers ging bislang von der Annahme aus, dass jene zu erkennen in der Lage sind, welcher durch eine Partei und deren Vertreter offengelegte Gesinnung sie ihre Stimme geben und mit wem sie sich also durch ihre Stimmabgabe gemein machen.

Das Bild des mündigen Wählers ? Wenn dieser mündige Wähler einem mündigen Bürger gleichzusetzen ist, dann magt Du ihn sicherlich als solches sehen,
die Politik aber nicht, wie man ja nun seit März 2020 gut erkennen kann. Wählt man eine Partei oder eine Politiker tatsächlich nach deren/dessen Gesinnung
oder eher nach dem was sie/er macht ?
Die Gesinnung oder das was gesagt wird (Meinung) hat häufig nichts mit dem zu tun was letzendlich gemacht wird, man macht sich also, wenn überhaupt mit den
Ergebnissen der gewälten Partei oder eines Poltikers gemein.

So, jetzt ist es wieder an Dir, die mittlerweile offen (neo-)nazistischen Tendenzen der von der AfD auf sichere Listenplätze gewählten Kandidaten und deren damit betriebene Karriereförderung klein zu reden und/oder weiter zu versuchen, davon abzulenken.

Die "mittlerweile offen (neo-)nazistischen Tendenzen der von der AfD auf sichere Listenplätze gewählten Kandidaten" werden doch vom Verfassungsschutz beobachtet,
somit sollte es doch möglich sein, diesen Handlungen einen Riegel vorzuschieben. Und doch benötigt es eine stärkere Dämonisierung dieser Vorgänge oder gar
einer ganzen Partei und deren Wähler ?

[FreiSprecher]

Ich habe nun mal das Programm der AfD gelesen. es ist ja vor ein paar Tagen rausgekommen. Hört sich für mich nicht schlimm an. Sind sogar viele Punkte drin, denen ich absolut zustimmen kann. https://www.afd.de/wahlprogramm/
Wo liegt denn nun die große Gefahr?
Die Wähler dieser Partei einfach als Nazis zu diffamieren, das kann man mit dem Programm nicht rechtfertigen.
Und warum sich die andern Parteien weigern, mit denen zu koalieren ist doch nur der verzweifelte Selbsterhaltungsversuch. Der ist außerdem völlig undemokratisch. Denn die Partei-Abgeordneten repräsentieren ihre Wähler. Und indirekt werden die also ausgegrenzt und man will ihr Auffassung nicht hören.

[Alexyessin]

(31 May 2021, 10:00)
Und indirekt werden die also ausgegrenzt und man will ihr Auffassung nicht hören.

Diese Gefahr hast du bei jeder Partei. Und die jeweiligen Auffassungen können natürlich im Parlament dargelegt werden. Nennt sich dann Oppositionsarbeit.

[Liegestuhl]

(31 May 2021, 10:00)
Wo liegt denn nun die große Gefahr?

Die Gefahr besteht darin, dass die AfD nicht nur eine rechtskonservative Partei ist, sondern auch einen nationalistisch-kollektivistischen Flügel hat, der nicht nur an Einfluss gewinnt, sondern bereits jetzt die Partei in eine bestimmte Richtung drängt.

[conscience]

Nachdem Liegestuhl das so konkret Fach-Frauisch formuliert hat, ist es nur noch notwendig, hinzuzufügen, daß der Antisemitismus der rechtsextremistischen AfD ein Kennzeichen der gesamten Partei darstellt und kein Einzelfall — die Partei kann insgesamt zum Teufel gehen.

[FreiSprecher]

(31 May 2021, 11:12)

Die Gefahr besteht darin, dass die AfD nicht nur eine rechtskonservative Partei ist, sondern auch einen nationalistisch-kollektivistischen Flügel hat, der nicht nur an Einfluss gewinnt, sondern bereits jetzt die Partei in eine bestimmte Richtung drängt.

Welche Flügel eine Partei hat und wer irgendwann mal irgendwas gesagt hat ist für mich wenig relevant. Es geht darum, was ins Programm gekommen ist. Und was ist da rechtskonservativ, was ist national-kollektivistisch.
Auf diesem Niveau sind das nur Behauptungen.

[FreiSprecher]

(31 May 2021, 11:42)

Nachdem Liegestuhl das so konkret Fach-Frauisch formuliert hat, ist es nur noch notwendig, hinzuzufügen, daß der Antisemitismus der rechtsextremistischen AfD ein Kennzeichen der gesamten Partei darstellt und kein Einzelfall — die Partei kann insgesamt zum Teufel gehen.

Welcher Programmpunkt ist rechtsextremistisch, welcher antisemitisch?

Eine Partei repräsentiert in den Parlamenten nur die Wähler. Es sind Stellvertreter. Und 10 bis 20% der Wähler sollen zum Teufel gehen? Die sollen nicht gehört werden? Ihr Ideen sollen ignoriert werden?
Was ist das denn für eine Demokratieauffassung?

[Fliege]

(31 May 2021, 16:32)

Und was ist da rechtskonservativ [...]

Niemand müsste sich für Dregger oder Strauß entschuldigen, auch die AfD nicht.

[Sören74]

(31 May 2021, 10:00)

Ich habe nun mal das Programm der AfD gelesen. es ist ja vor ein paar Tagen rausgekommen. Hört sich für mich nicht schlimm an. Sind sogar viele Punkte drin, denen ich absolut zustimmen kann. https://www.afd.de/wahlprogramm/
Wo liegt denn nun die große Gefahr?

Mit einem Dexit außen-, innen- und wirtschaftspolitisch das Land gegen die Wand zu fahren.

[Kritikaster]

(31 May 2021, 16:32)

Welche Flügel eine Partei hat und wer irgendwann mal irgendwas gesagt hat ist für mich wenig relevant.

Für nicht geschichtsvergessene Demokraten ist es durchaus relevant, keiner Partei seine Stimme zu geben, die gerichtlich anerkannte antisemitische Neonazis in den Bundestag befördern will.

[sünnerklaas]

(31 May 2021, 11:12)

Die Gefahr besteht darin, dass die AfD nicht nur eine rechtskonservative Partei ist, sondern auch einen nationalistisch-kollektivistischen Flügel hat, der nicht nur an Einfluss gewinnt, sondern bereits jetzt die Partei in eine bestimmte Richtung drängt.

Es sind viele Widersprüche drin. Unter anderem die Forderung nach "Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild". Als es im vergangenen Jahr in Niedersachsen ein Bienenvolksbegehren gab, das dann auch noch - trotz Pandemie - überdurchschnittglich gut gestartet ist, war die AfD in Niedersachsen plötzlich gegen plebiszitäre Elemente in der Verfassung und hat auf die repräsentative Demokratie gepocht.

[Sören74]

(31 May 2021, 16:50)

Für nicht geschichtsvergessene Demokraten ist es durchaus relevant, keiner Partei seine Stimme zu geben, die gerichtlich anerkannte antisemitische Neonazis in den Bundestag befördern will.

Ja. Wobei antisemitische Neonazis schon 2013 versuchten, in den Bundestag zu kommen. Waren halt nur damals weniger. Ein gewisser B.Höcke auf dem Listenplatz 2 in Thüringen. Und leider sind schon heute diese Typen in den Bundestag gelangt. Also weder 2013, 17 und 21 gab oder gibt es für mich nur einen Grund die AfD zu wählen. Und 25, und 29, und... ebenso wenig.

[Schnitter]

(31 May 2021, 16:32)

Welche Flügel eine Partei hat und wer irgendwann mal irgendwas gesagt hat ist für mich wenig relevant. Es geht darum, was ins Programm gekommen ist. Und was ist da rechtskonservativ, was ist national-kollektivistisch.
Auf diesem Niveau sind das nur Behauptungen.

Wenn dir die Neonazis in der AfD egal sind dann wähl sie doch.

Für die meisten Menschen ist das Gott sei Dank undenkbar.

[Kritikaster]

(31 May 2021, 16:59)

Ja. Wobei antisemitische Neonazis schon 2013 versuchten, in den Bundestag zu kommen. Waren halt nur damals weniger. Ein gewisser B.Höcke auf dem Listenplatz 2 in Thüringen. Und leider sind schon heute diese Typen in den Bundestag gelangt. Also weder 2013, 17 und 21 gab oder gibt es für mich nur einen Grund die AfD zu wählen. Und 25, und 29, und... ebenso wenig.

Da mögen 2013 tatsächlich welche auf Listen mit gestanden haben. Die waren damals allerdings von einer Mehrheit gemäßigter KandidatINNen umgeben.

Und, nicht zu vergessen: 2013 zog die Partei nicht in den Bundestag ein, 2015 traten die moderaten Mitglieder reihenweise aus, und heute erst reden wir über gerichtlich bestätigte (Neo-)Nazis, die tatsächlich, als solche öffentlich bekannt, in den BT einziehen werden.

[FreiSprecher]

(31 May 2021, 16:53)

Es sind viele Widersprüche drin. Unter anderem die Forderung nach "Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild". Als es im vergangenen Jahr in Niedersachsen ein Bienenvolksbegehren gab, das dann auch noch - trotz Pandemie - überdurchschnittglich gut gestartet ist, war die AfD in Niedersachsen plötzlich gegen plebiszitäre Elemente in der Verfassung und hat auf die repräsentative Demokratie gepocht.

Es geht hier nicht um die Bienen in Niedersachsen sondern um Bundesgesetze - und Schweizer Modell mit Quorum und allem Drum und Dran.

[FreiSprecher]

(31 May 2021, 17:04)

Wenn dir die Neonazis in der AfD egal sind dann wähl sie doch.

Für die meisten Menschen ist das Gott sei Dank undenkbar.

Es muss mir erst bewiesen werden, dass das Programm Neonazi ist. Dann höre ich hin. So ist das doch nur eine Behauptung, eine Diffamierung.

Es gibt viele Menschen, in deren Familien Opfer der Nazis zu beklagen sind. Und die Verbrecher, die Krieg anzettelten und Juden vergasten auf das gleich Niveau zu stellen wie eine nicht verbotene Partei, das ist eine Verharmlosung der Nazis und damit eine Beleidigung der Opfer.

Als Vergleich für das Verständnis: Wenn mein Sohn ermordet wurde und jemand, der einem anderen eine Ohrfeige gegeben hat, der wird auch als Mörder bezeichnet, ist das für mich eine völlig unzumutbare Gleichsetzung.

[Sören74]

(31 May 2021, 17:44)

Es muss mir erst bewiesen werden, dass das Programm Neonazi ist.

Das hat Schnitter auch nicht geschrieben.

[conscience]

(31 May 2021, 16:39)

Mit einem Dexit außen-, innen- und wirtschaftspolitisch das Land gegen die Wand zu fahren.

Die AfD ist eben eine post-sowjetische Vorfeldorganisation Putins und seiner national-bolschewistischen Helfershelfer.

[Sören74]

(31 May 2021, 17:48)

Die AfD ist eben eine post-sowjetische Vorfeldorganisation Putins und seiner national-bolschewistischen Helfershelfer.

Glaube ich kaum und damit wertest Du sie als Partei nur auf, als wenn sie sowas wie einen inneren Masterplan hätte.

[Fliege]

(31 May 2021, 17:48)

Die AfD ist eben eine post-sowjetische Vorfeldorganisation Putins und seiner national-bolschewistischen Helfershelfer.

Wo hast du denn das her?

[conscience]

(31 May 2021, 17:47)

Das hat Schnitter auch nicht geschrieben.

Es reicht aus, wenn ich es als total Nazi betrachte und meine Meinung kundtue, das ist nämlich freie Meinungsäußerung.

[FreiSprecher]

(31 May 2021, 17:05)

heute erst reden wir über gerichtlich bestätigte (Neo-)Nazis, die tatsächlich, als solche öffentlich bekannt, in den BT einziehen werden.

Wer ist das denn? Und was hat das Gericht bestätigt?